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Methoden der Künstlichen Intelligenz im Zivilprozess

Der Einsatz von Entscheidungsvorhersage-und Entscheidungsunterstützungssystemen zur Schonung justizieller Ressourcen
Autor:innen:
Verlag:
 2026

Zusammenfassung

Vor dem Hintergrund rückläufiger Eingangszahlen an den Zivilgerichten und der wachsenden Bedeutung privater Streitbeilegungsplattformen analysiert die Arbeit das Potenzial KI-gestützter Entscheidungssysteme zur Entlastung der Justiz. Sie analysiert die Ursachen des Rückgangs und diskutiert gesetzgeberische Reformansätze. Eine erfolgreiche Reform könnte die Fallzahlen zwar steigern, zugleich aber die justiziellen Ressourcen zusätzlich belasten. Um dieser potenziellen Überlastung zu begegnen, identifiziert die Arbeit KI-Werkzeuge als Schlüsseltechnologie im Rahmen der richterlichen Entscheidungsfindung und analysiert die damit verbundenen technischen und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2026
Copyrightjahr
2026
ISBN-Print
978-3-7560-3305-8
ISBN-Online
978-3-7489-6240-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Datenrecht und neue Technologien
Band
16
Sprache
Deutsch
Seiten
314
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
    1. Vorwort Kein Zugriff
    2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
    1. A. Einführung Kein Zugriff
      1. I. Rückgang der Eingangszahlen und Zunahme der Verfahrensdauer im Zuständigkeitsbereich der Amtsgerichte Kein Zugriff
        1. 1. Unausgewogenes Prozesskostenrisiko Kein Zugriff
        2. 2. Durchschnittliche Verfahrensdauer Kein Zugriff
        3. 3. Von der Klage abratende Beratungspraxis Kein Zugriff
        4. 4. Fehlende Transparenz Kein Zugriff
          1. a) Unausgereifte Gerichtsautomationsprogramme Kein Zugriff
          2. b) Elektronische Kommunikation im Stil der 2000er-Jahre Kein Zugriff
          3. c) Fehlende Videokonferenztechnik Kein Zugriff
          4. d) Einseitige Zielrichtung der Digitalisierungsmaßnahmen Kein Zugriff
          5. e) Konkurrenz durch digitale außergerichtliche Streitbeilegungsmechanismen Kein Zugriff
        5. 6. Überlastung der Justiz Kein Zugriff
        6. 7. Rationales Desinteresse Kein Zugriff
      1. I. Zwecke des Zivilprozesses Kein Zugriff
      2. II. „Justiz als Dienstleistung“ als ein zeitgemäßes Verständnis der Rolle und Funktion der Ziviljustiz Kein Zugriff
        1. 1. Reformvorschlag der Arbeitsgruppe „Modernisierung des Zivilprozesses“ Kein Zugriff
        2. 2. Umsetzungsbestrebungen des Gesetzgebers Kein Zugriff
      3. IV. Verkennung der drohenden justiziellen Mehr- bzw. Überlastung Kein Zugriff
          1. a) Starke und schwache Künstliche Intelligenz Kein Zugriff
          2. b) Arbeitsbegriff: Der Ansatz des rationalen Handelns Kein Zugriff
        1. 2. Vorteile gegenüber deterministischen Algorithmen anhand der Methode des maschinellen Lernens Kein Zugriff
        2. 3. Der justizielle Einsatz von Entscheidungsvorhersage- und Entscheidungsunterstützungssystemen Kein Zugriff
    2. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
        2. 2. Verfahren Kein Zugriff
        1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
        2. 2. Verfahren Kein Zugriff
        1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
        2. 2. Verfahren Kein Zugriff
    1. B. Die Rolle des Zivilprozesses im rechtsstaatlichen Gefüge und die Notwendigkeit eines niederschwelligen digitalen Zugangs zu Gericht Kein Zugriff
    2. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Entscheidungsvorhersage Kein Zugriff
      2. II. Extraktion von Informationen aus parallelgelagerten Fällen Kein Zugriff
      3. III. Textanalyse und -generierung Kein Zugriff
      4. IV. Verarbeitung natürlicher Sprache als notwendige Eigenschaft für ein Entscheidungsvorhersage- und Entscheidungsunterstützungssystem Kein Zugriff
      5. V. Natural Language Processing Kein Zugriff
      1. I. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. II. Informationsverarbeitung Kein Zugriff
      3. III. Speichereinheiten Kein Zugriff
      4. IV. Datenverarbeitung Kein Zugriff
      5. V. Programme Kein Zugriff
      6. VI. Schwierigkeiten der Verarbeitung natürlicher Sprache Kein Zugriff
      1. I. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        1. 1. Formal-logische Darstellung eines Rechtssatzes Kein Zugriff
        2. 2. Notwendigkeit der Auslegung Kein Zugriff
        3. 3. Umfassender Programmieraufwand anhand des Beispiels der Wortlautauslegung Kein Zugriff
      2. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Regulatorischer Ansatz der EU Kein Zugriff
          1. a) Menschliches Handeln: Der Turing-Test Kein Zugriff
          2. b) Menschliches Denken: Erkenntnisse der Kognitionswissenschaft Kein Zugriff
          3. c) Rationales Denken: Orientierung an den „Denkregeln“ Kein Zugriff
          4. d) Arbeitsbegriff: Der Ansatz des rationalen Handelns Kein Zugriff
          1. a) Überwachtes Lernen Kein Zugriff
          2. b) Unüberwachtes Lernen Kein Zugriff
          3. c) Verstärkendes Lernen Kein Zugriff
          1. a) Der Entscheidungsprozess in einem künstlichen Neuron Kein Zugriff
            1. aa) Beispiel 1: Handschriftliche Zahlenerkennung Kein Zugriff
            2. bb) Beispiel 2: Verarbeitung natürlicher Sprache Kein Zugriff
        1. 3. Eignung für Entscheidungsvorhersage- und Entscheidungsunterstützungssysteme Kein Zugriff
          1. a) Text-zu-Bild-Verarbeitung – DALL•E Kein Zugriff
          2. b) Computer-Mensch-Interaktion in natürlicher Sprache – ChatGPT Kein Zugriff
    1. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Grundlagen Kein Zugriff
        1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
        2. 2. Vorhersage von Entscheidungen des US-amerikanischen Supreme Court I (Ruger et al.) Kein Zugriff
        3. 3. Vorhersage von Entscheidungen des US-amerikanischen Supreme Court II (Katz et al.) Kein Zugriff
        1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
        2. 2. Vorhersage von Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (Aletras et al.) Kein Zugriff
        3. 3. Vorhersage von Entscheidungen der Cour de cassation (Şulea et al.) Kein Zugriff
        4. 4. Case Crunch Challenge Kein Zugriff
        5. 5. ChatGPT bearbeitet Jura-Abschlussklausuren (Choi et al.) Kein Zugriff
        1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
        2. 2. Vorhersage von Anklagepunkten für Strafverfahren (Luo et al.) Kein Zugriff
        3. 3. Vorhersage der relevanten Normen, der Anklagepunkte und der zu erwartenden Freiheitsstrafe für Strafverfahren – TopJudge (Zhong et al.) Kein Zugriff
        1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
        2. 2. Erstellung einer begründeten Entscheidung für Strafverfahren – Court-View-GEN (Ye et al.) Kein Zugriff
        3. 3. Assistenzsystem für die Urteilserstellung in Massenverfahren – FRAUKE Kein Zugriff
      2. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Auswahl einer geeigneten Netzwerkarchitektur Kein Zugriff
        1. 1. Wissenskomponente Kein Zugriff
        2. 2. Datengetriebene Komponente/Worteinbettung Kein Zugriff
      2. III. Prozessanalyse und Komplexität Kein Zugriff
          1. a) Kläger- und Beklagtenstation Kein Zugriff
            1. aa) Beweislast Kein Zugriff
              1. (1) Individualität und Komplexität Kein Zugriff
              2. (2) Bildungsrahmen der freien richterlichen Überzeugung Kein Zugriff
              3. (3) Grenzen der freien richterlichen Überzeugung Kein Zugriff
          1. a) Rechtliche Würdigung Kein Zugriff
          2. b) Strukturierung und Relation Kein Zugriff
          3. c) Beweislast und Bestimmung der Offenkundigkeit i.S.d. § 291 ZPO Kein Zugriff
          4. d) Subjektivität als wesentliches Element der Beweiswürdigung Kein Zugriff
          5. e) Kriterien und Grenzen der Beweiswürdigung Kein Zugriff
          6. f) Begründungspflicht, § 286 Abs. 1 S. 2 ZPO Kein Zugriff
          7. g) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Keine Tatsachenfeststellung Kein Zugriff
          2. b) Verweise, § 313 Abs. 2 ZPO Kein Zugriff
          3. c) Auswahl rechtlich erheblicher Informationen Kein Zugriff
          4. d) Einsatz im Zivilprozess Kein Zugriff
          5. e) Wissenschaftlicher Wert Kein Zugriff
          1. a) Hintergrund: Diskussion zur Strukturierung des Parteivortrags Kein Zugriff
          2. b) Ansätze strukturierter Sachverhaltserfassung auf nationaler und europäischer Ebene Kein Zugriff
          3. c) Prüfung des Anspruchs Kein Zugriff
          4. d) Prüfung der Verteidigungsmittel Kein Zugriff
          5. e) Herausforderungen i.R.d. Beweisaufnahme Kein Zugriff
        1. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Datenquellen und -quantität Kein Zugriff
        2. 2. Datenqualität und Diskriminierungsrisiken Kein Zugriff
        1. 1. Umgang mit unbekannten Problemen Kein Zugriff
        2. 2. Umgang mit neuen Gesetzen Kein Zugriff
        1. 1. Der Begriff „Transparenz“ Kein Zugriff
        2. 2. Das Konzept der Erklärung Kein Zugriff
        1. 1. Auswirkungen mangelnden Vertrauens Kein Zugriff
        2. 2. Grundlegende vertrauensbildende Maßnahmen Kein Zugriff
      1. V. Anwenderfreundlichkeit und technologische Ausbildung der Richterschaft Kein Zugriff
      2. VI. Rechenleistung und Kosten Kein Zugriff
      1. I. Grundlagen Kein Zugriff
          1. a) Formeller Rechtsprechungsbegriff Kein Zugriff
          2. b) Materieller Rechtsprechungsbegriff Kein Zugriff
          3. c) Funktioneller Rechtsprechungsbegriff Kein Zugriff
        1. 2. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
              1. (1) Persönliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
              2. (2) Sachliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
              1. (1) Das Kriterium der Rechtsgelehrtheit Kein Zugriff
              2. (2) Das Kriterium der sozialen Kompetenz Kein Zugriff
            1. cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. aa) Historische Auslegung Kein Zugriff
            2. bb) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
            3. cc)Systematische Auslegung Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
        2. 3. Einfachgesetzliche Konkretisierungen Kein Zugriff
      2. IV. Fazit Kein Zugriff
      3. V. Änderung des Grundgesetzes Kein Zugriff
          1. a) Reichweite Kein Zugriff
          2. b) „Kein Standesprivileg“ Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 2. Persönliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
          1. a) Die Verwendung juristischer Datenbanken Kein Zugriff
          2. b) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Metadaten Kein Zugriff
          2. b) Dienstaufsicht Kein Zugriff
      1. III. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Präzisierung Kein Zugriff
        1. 1. Bedeutung und Funktion der richterlichen Gesetzesbindung Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenfazit Kein Zugriff
        3. 3. Differenzierung nach der Notwendigkeit einer richterlichen Transferleistung Kein Zugriff
        1. 1. Stufe 1 – Aufklärung über die Gefahren und Risiken des Systems Kein Zugriff
        2. 2. Stufe 2 – Aufklärung über die allgemeine Funktionsweise Kein Zugriff
        3. 3. Stufe 3 – Aufklärung über das Zustandekommen eines konkreten Ergebnisses Kein Zugriff
        1. 1. Visuelle Darstellung des Entscheidungspfads Kein Zugriff
        2. 2. Zuordnung von Relevanzwerten Kein Zugriff
        3. 3. Aufzeigen von Alternativen Kein Zugriff
        4. 4. Notwendigkeit von Praxistests Kein Zugriff
      2. V. Gefahr des automation bias Kein Zugriff
      3. VI. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Inhalt Kein Zugriff
      2. II. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Inhalt Kein Zugriff
      2. II. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Notwendigkeit einer Begründung Kein Zugriff
            1. aa) Unzureichender Begründungsgehalt bloßer Verweise Kein Zugriff
            2. bb) Unzureichender Begründungsgehalt rein technischer Informationen Kein Zugriff
            3. cc) Erfüllung des Begründungserfordernisses durch erklärbare KI-Systeme Kein Zugriff
            1. aa) Mindestmaß rechtlicher Informationen Kein Zugriff
            2. bb) Besonderheiten durch den Einsatz eines entscheidungsunterstützenden KI-Systems Kein Zugriff
            3. cc) Beispiel: Verwendung eines Systems zur Prüfung von Tatbestandsmerkmalen Kein Zugriff
      3. IV. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Personelle Legitimation Kein Zugriff
        2. 2. Sachlich-inhaltliche Legitimation Kein Zugriff
        3. 3. Funktionelle und institutionelle Legitimation Kein Zugriff
        1. 1. Funktionelle und institutionelle Legitimation Kein Zugriff
        2. 2. Personelle Legitimation Kein Zugriff
        3. 3. Sachlich-inhaltliche Legitimation Kein Zugriff
          1. a) Öffentlichkeits- und Mündlichkeitsprinzip Kein Zugriff
          2. b) Begründungspflicht und Fachöffentlichkeit Kein Zugriff
          3. c) Anforderungen an den Berufsrichter Kein Zugriff
        1. 1. Notwendigkeit der demokratischen Legitimation Kein Zugriff
        2. 2. Funktionelle und institutionelle sowie personelle Legitimation Kein Zugriff
        3. 3. Legitimierende Grundentscheidung des Gesetzgebers (sachlich-inhaltliche Legitimation) Kein Zugriff
        4. 4. Einbeziehung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
      1. IV. Fazit Kein Zugriff
    1. Einleitung Kein Zugriff
    2. Kapitel 1 Kein Zugriff
    3. Kapitel 2 Kein Zugriff
    4. Kapitel 3 Kein Zugriff
    5. Kapitel 4 Kein Zugriff
    6. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
    1. Einleitung Kein Zugriff
    2. Kapitel 1 Kein Zugriff
    3. Kapitel 2 Kein Zugriff
    4. Kapitel 4 Kein Zugriff
  1. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 297 - 314

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