Die Einbeziehung unbekannter Gläubiger in einen Restrukturierungsplan

RA Dr. Hannes Lichtenfeld

doi:10.5771/9783748966524

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht Möglichkeiten und Grenzen, unbekannte Gläubiger in einen Restrukturierungsplan nach dem StaRUG einzubeziehen. Sowohl verfassungsrechtlich als auch einfachrechtlich stellen sich zahlreiche ungeklärte Fragen. Insbesondere die Einbeziehung von Gläubigern, die selbst keine Kenntnis vom Bestand einer Forderung haben, ist rechtfertigungsbedürftig. Ansätze für eine Rechtfertigung und Reformvorschläge werden entwickelt. Die Arbeit trägt damit auch zur Debatte bei, ob das StaRUG ein geeignetes Forum ist, um Massenschäden zu bewältigen. Der Autor ist Rechtsanwalt im Bereich des Restrukturierungs- und Insolvenzrechts.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-3593-9
ISBN-Online: 978-3-7489-6652-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Restrukturierung
Band: 39
Sprache: Deutsch
Seiten: 304
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Problemstellung und Ziel der Arbeit Kein Zugriff
2. B. Aufbau und Grundgedanken der Arbeit Kein Zugriff
1. A. Restrukturierungen als vertragliche Regelung einer wirtschaftlichen Krise Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Wirtschaftliche und finanzielle Krisen Kein Zugriff
    2. 1. a) Maßnahmen zur Vermeidung der Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
      2. b) Maßnahmen zur Vermeidung der Überschuldung Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. II. Vorteile gegenüber einer übertragenden Sanierung Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Zivilrechtliche Fälligkeit Kein Zugriff
      2. b) Ernsthaftes Einfordern Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Überschuldung Kein Zugriff
    3. 3. Risiken für die Geschäftsleitung Kein Zugriff
  2. II. Auswirkungen auf die Finanzierungskosten Kein Zugriff
  3. III. Hindernisse für eine übertragende Sanierung Kein Zugriff
  4. IV. Auswirkungen auf die Sanierungsaussichten und Fairness der Sanierungslösung Kein Zugriff
  5. V. Fallbeispiel Kein Zugriff
  6. VI. Scheitern einer volkswirtschaftlich unerwünschten Sanierung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Möglichkeiten der außergerichtlichen Sanierung Kein Zugriff
    2. 2. Anticommons-Dilemma als Hindernis für außergerichtliche Sanierungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zustimmungsersetzung im Insolvenzplanverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Grenzen und Nachteile eines Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gerichtliche Planbestätigung als Grundlage von Rechtseingriffen Kein Zugriff
    2. 2. Gestaltungsmöglichkeiten im Restrukturierungsplan Kein Zugriff
    3. 1. a) Grenzen für die Bewältigung von Massenschäden Kein Zugriff
      2. b) Rechtspolitische Kritik des § 4 Satz 1 Nr. 2 StaRUG Kein Zugriff
    4. 4. Vorteile des Restrukturierungsplans gegenüber einem Insolvenzverfahren Kein Zugriff
5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Anwendungsbereich der Unionsgrundrechte und Verhältnis zum GG Kein Zugriff
  2. II. Vorgaben der Restrukturierungsrichtlinie für die Einbeziehung unbekannter Gläubiger Kein Zugriff
2. 1. I. Schutzbereich Kein Zugriff
  2. II. Eingriff Kein Zugriff
  3. 1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. 1. a) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
      2. b) Legitimation bei Wahrung der Wertgarantie Kein Zugriff
      3. c) Legitimation im Hinblick auf Mehrheitsentscheidung Kein Zugriff
      4. d) Legitimation aufgrund drohender Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Gewährleistung aufgrund qualifizierter Mehrheitsanforderungen Kein Zugriff
      2. b) Schlechterstellungsverbot nach § 64 Abs. 1 StaRUG Kein Zugriff
      3. c) Gebot effektiven Rechtsschutzes Kein Zugriff
      4. d) Interessenabwägung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Wahrung der Wertgarantie Kein Zugriff
    2. 2. Gerechte Lastenverteilung Kein Zugriff
    3. 1. a) Darstellung der Entscheidung Kein Zugriff
      2. b) Schlussfolgerungen für die Einbeziehung unbekannter Gläubiger Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Schlechterstellungsverbot nach § 26 Abs. 1 Nr. 1 StaRUG Kein Zugriff
      2. b) Zwingende Bildung einer eigenen Gruppe für unbekannte Gläubiger Kein Zugriff
      3. c) Antragserfordernis nach § 63 Abs. 2 StaRUG und Richtlinienwidrigkeit der Amtsermittlung Kein Zugriff
      4. d) Grenzen des Amtsermittlungsgrundsatzes Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Amtswegige Kontrolle der Vergleichsrechnung und Erklärung zur Bestandsfähigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Schutz durch Restrukturierungsbeauftragten Kein Zugriff
    4. 1. a) Interessenrepräsentation Kein Zugriff
      2. b) Voraussetzung einer aktiven Verfahrensteilnahme Kein Zugriff
      3. c) Abweisung nach § 64 Abs. 3 StaRUG als Grenze Kein Zugriff
      4. d) Fehlende Koordinationsmöglichkeiten Kein Zugriff
    5. 1. a) Überblick und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
      2. b) Allgemeine Bestellungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      3. c) Vereinbarkeit mit dem Grundsatz der Personenpflegschaft Kein Zugriff
      4. d) Interesse der unbekannten Gläubiger an einer Bestellung Kein Zugriff
      5. e) Fürsorgebedürfnis im Restrukturierungsverfahren im Allgemeinen Kein Zugriff
      6. f) Unterscheidung zwischen „unwissenden Gläubigern“ und „unbekannten Gläubigern“ Kein Zugriff
      7. g) Geltendmachung eines Verstoßes gegen § 64 Abs. 1 StaRUG Kein Zugriff
      8. h) Ausnahme für rechtswahrende Maßnahmen Kein Zugriff
      9. i) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. 1. a) Rechtfertigung bei Bestellung eines Pflegers Kein Zugriff
      2. b) Rechtfertigung ohne Pflegerbestellung Kein Zugriff
      3. c) Missbrauchsvorkehrungen und Fallgruppe des „verschwiegenen Gläubigers“ Kein Zugriff
  6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. C. Art. 103 Abs. 1 GG Kein Zugriff
4. D. EMRK Kein Zugriff
5. 1. I. Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
  2. II. Rechtsschutzgarantie Kein Zugriff
6. F. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Stimmen für die Zulässigkeit der Einbeziehung Kein Zugriff
  2. II. Stimmen gegen die Zulässigkeit der Einbeziehung Kein Zugriff
2. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesetzliche Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 2. Maßgeblicher Zeitpunkt nach § 2 Abs. 5 StaRUG Kein Zugriff
    3. 3. Anforderungen für die Annahme der Begründung der Forderung Kein Zugriff
  3. III. Rückschlüsse für die Einbeziehung unbekannter Gläubiger Kein Zugriff
3. 1. I. Gesetzlich vorgeschriebene Angaben Kein Zugriff
  2. II. Bestimmtheitsgebot für die Auswahlentscheidung Kein Zugriff
  3. III. Gruppenmäßige Bestimmung der ausgewählten Gläubiger Kein Zugriff
  4. IV. Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
4. 1. I. Notwendige Bestimmbarkeit der Planwirkungen Kein Zugriff
  2. II. Erfordernis der Vollstreckbarkeit eines Anspruchs auf eine Planquote Kein Zugriff
  3. III. Erforderliche Festlegung eines individuellen Forderungsbetrages Kein Zugriff
  4. 1. 1. Anforderungen im Allgemeinen Kein Zugriff
    2. 2. Entbehrlichkeit der Ladung nach § 86 Abs. 3 StaRUG Kein Zugriff
    3. 3. Entbehrlichkeit der Ladung unbekannter Gläubiger Kein Zugriff
    4. 4. Ladung im Falle der Pflegerbestellung Kein Zugriff
    5. 1. a) Missbrauchsmöglichkeiten im Hinblick auf „verschwiegene Gläubiger“ Kein Zugriff
      2. b) Reichweite der Ermittlungs- und Bezeichnungspflicht Kein Zugriff
      3. c) Haftungsrechtliche Absicherung Kein Zugriff
5. E. Überprüfbarkeit der Auswahlentscheidung nach § 8 StaRUG Kein Zugriff
6. F. Zwischenergebnis und Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
1. A. Prinzipal-Agenten-Beziehung zwischen Pfleger und Gläubigern Kein Zugriff
2. 1. I. Haftungsmaßstab im Allgemeinen Kein Zugriff
  2. II. Übertragung der Business Judgement Rule Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Grundlagen der Vergütung nach geltendem Recht Kein Zugriff
  2. II. „Mittellosigkeit“ im Sinne des § 1888 Abs. 2 Satz 2 BGB Kein Zugriff
  3. III. Aufwendungsersatzanspruch als Ausweg Kein Zugriff
4. 1. I. Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. II. Bestellung von Amts wegen Kein Zugriff
  3. III. Eignung des Pflegers zur Amtsführung und Anlehnung an § 74 Abs. 1 StaRUG Kein Zugriff
5. 1. I. Gesetzliche Sondervorschrift Kein Zugriff
  2. II. Zuständigkeit des Restrukturierungsgerichts Kein Zugriff
  3. III. Ausgestaltung der Haftung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundsätze für die Ausgestaltung der Vergütung Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Offenes Vergütungssystem Kein Zugriff
      3. c) Geschlossenes Vergütungssystem Kein Zugriff
      4. d) Abwägung Kein Zugriff
    3. 3. Höhe der Stundensätze Kein Zugriff
    4. 4. Vergütungsschuldner Kein Zugriff
  5. V. Reformvorschlag im Einzelnen Kein Zugriff
1. A. Planungsunsicherheit bei Einbeziehung unbekannter Gläubiger Kein Zugriff
2. B. Ausschlussklauseln Kein Zugriff
3. C. Gesamtabgeltungsklauseln als Gestaltungsmittel Kein Zugriff
4. D. Analoge Anwendung der §§ 259a, 259b InsO Kein Zugriff
5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
Kapitel 7: Zusammenfassung der Ergebnisse/Thesen Kein Zugriff Seiten 271 - 276
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 277 - 304