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Städte der Zuflucht

Kommunen und Länder im Mehrebenensystem der Aufnahme von Schutzsuchenden
Autor:innen:
Verlag:
 24.01.2023

Zusammenfassung

Inwieweit dürfen Städte und Gemeinden sich für die Aufnahme von Schutzsuchenden einsetzen und wo endet ihre Zuständigkeit? Das Werk untersucht das Mehrebenensystem aus Völker-, Europa-, Bundes-, Landes- sowie Kommunalrecht und nimmt staatsorganisationsrechtliche, menschenrechtliche sowie verwaltungsrechtliche Grundfragen in den Blick.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2023
Erscheinungsdatum
24.01.2023
ISBN-Print
978-3-7560-0530-7
ISBN-Online
978-3-7489-3886-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Migrationsrecht
Band
44
Sprache
Deutsch
Seiten
480
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
    1. A. Der aktuelle Hintergrund: Städte und Gemeinden als Akteure einer proaktiven Politik zur Aufnahme von Schutzsuchenden Kein Zugriff
      1. I. Glokaler Kosmopolitismus Kein Zugriff
      2. II. Stadt versus (National-)Staat Kein Zugriff
      1. I. Interdisziplinäres Forschungsfeld ‚Stadt und Flucht/Migration‘ Kein Zugriff
      2. II. Rechtswissenschaftlicher Forschungsstand Kein Zugriff
      3. III. Weiter Begriff ‚Recht der Aufnahme von Schutzsuchenden‘ Kein Zugriff
      4. IV. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Aufnahme von Schutzsuchenden als Teil des Menschenrechtsschutzes Kein Zugriff
        2. 2. Recht der Staaten, Asyl zu gewähren Kein Zugriff
        3. 3. Recht der Staaten zu Einreisebeschränkungen Kein Zugriff
        4. 4. Grund- und Menschenrechte im Grenzregime Kein Zugriff
          1. a. UN-Solidaritätsprinzip, Resettlement und komplementäre Zugangswege Kein Zugriff
          2. b. Beteiligung der EU am internationalen Resettlement Kein Zugriff
          1. a. EU-Solidaritätsprinzip und Dublin-System Kein Zugriff
          2. b. Solidarische EU-Maßnahmen: Relocation-Programme sowie Migrations- und Asylpaket Kein Zugriff
          3. c. Solidarische Maßnahmen der Mitgliedstaaten: Aufnahmen nach der Selbsteintrittsklausel der Dublin-VO und nach nationalen Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
        1. 1. Charta der kommunalen Selbstverwaltung des Europarats Kein Zugriff
        2. 2. International Cities of Refuge Network (ICORN) Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung und Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Aufnahme von Schutzsuchenden als ausschließliche Gesetzgebungskompetenz des Bundes für „die auswärtigen Angelegenheiten“? Kein Zugriff
        2. 2. Aufnahme von Schutzsuchenden als ausschließliche Gesetzgebungskompetenz des Bundes für den „Grenzschutz“? Kein Zugriff
        3. 3. Visa zum unbefristeten Aufenthalt als ausschließliche Gesetzgebungskompetenz des Bundes für „die Einwanderung“ Kein Zugriff
          1. a. Keine ausschließliche Gesetzgebungskompetenz des Bundes für „die Freizügigkeit“ Kein Zugriff
          2. b. Keine ausschließliche Gesetzgebungskompetenz des Bundes für „das Paßwesen“ Kein Zugriff
          3. c. Konkurrierende Gesetzgebungskompetenz für „das Aufenthaltsrecht“ Kein Zugriff
          1. a. Keine ausschließliche Gesetzgebungskompetenz des Bundes aus dem Asylgrundrecht Kein Zugriff
          2. b. Konkurrierende Gesetzgebungskompetenz von Bund und Ländern für „die Angelegenheiten der Flüchtlinge und Vertriebenen“ und „das Aufenthaltsrecht“ Kein Zugriff
        6. 6. Erforderlichkeit einer bundesgesetzlichen Regelung für die konditionierte Gesetzgebungskompetenz des Bundes für „das Aufenthaltsrecht“ Kein Zugriff
        7. 7. Abschließende Ausübung der Gesetzgebungskompetenz für „das „Aufenthaltsrecht“ und „die Angelegenheiten der Flüchtlinge und Vertriebenen“ durch den Bund? Kein Zugriff
        8. 8. Zusammenfassung und Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Örtliche Aufnahme und Unterbringung in Landeseigenverwaltung; Verteilung in Zusammenarbeit von Landes- und Bundeseigenverwaltung Kein Zugriff
        2. 2. Übernahme von Asylverfahren aus anderen EU-Mitgliedstaaten als Bundeseigenverwaltung unter Berücksichtigung der Aufnahmebereitschaft von Ländern (und Kommunen) Kein Zugriff
          1. a. Keine obligatorische Bundeseigenverwaltung Kein Zugriff
          2. b. Fakultative Bundeseigenverwaltung Kein Zugriff
          3. c. Zustimmungserfordernis der Länder Kein Zugriff
        4. 4. Erlass von Bundesaufnahmeprogrammen als Bundeseigenverwaltung im Benehmen mit den Ländern Kein Zugriff
          1. a. Erlass von Landesaufnahmeprogrammen als Landeseigenverwaltung Kein Zugriff
          2. b. Abweichungsausschluss vom Verfahrenserfordernis des Einvernehmens Kein Zugriff
          3. c. Einvernehmenserfordernis als ausnahmsweise Einzelweisungsbefugnis der Bundesregierung Kein Zugriff
            1. i. Kriterien der Bund-Länder-Vereinbarung von 2019 Kein Zugriff
            2. ii. Weiter Entscheidungsspielraum der Länder Kein Zugriff
            3. iii. Keine eigenen politischen Erwägungen der Bundesregierung Kein Zugriff
        6. 6. Zusammenfassung und Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Staatsaufbau „von unten“: Kommunale Autonomie und Eingliederung in die Länder Kein Zugriff
        2. 2. Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden und Gemeindeverbände Kein Zugriff
        3. 3. Monistische und dualistische Aufgabenstrukturen in den Ländern Kein Zugriff
        1. 1. Erteilung von Aufenthaltstiteln als Auftrags-/Weisungsaufgabe der Kommunen Kein Zugriff
        2. 2. Örtliche Aufnahme und Unterbringung als pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe bzw. Auftrags-/Weisungsaufgabe der Kommunen Kein Zugriff
          1. a. Eigenverantwortlichkeit: weiter Gestaltungsspielraum beim Ob und Wie Kein Zugriff
            1. i. Bundesgerichtliche Rechtsprechung zum kommunalpolitischen Mandat Kein Zugriff
            2. ii. Übertragung der Rechtsprechung auf Städte der Zuflucht Kein Zugriff
          3. c. Aufgabenkreis der Gemeindeverbände: regional-örtliche Angelegenheiten und Gesetzesrahmen Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung und Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Visumpflicht für Drittstaatsangehörige Kein Zugriff
      2. II. Visumliberalisierung für Staaten der Positivliste Kein Zugriff
      3. III. Befreiung von der Visumpflicht in Rettungsfällen Kein Zugriff
      1. I. Behörden und andere Akteure des Mehrebenensystems Kein Zugriff
        1. 1. Grundsätzliches Zustimmungserfordernis der Länder und Kommunen Kein Zugriff
        2. 2. Zustimmung zur Visumerteilung (nicht zur Visumversagung) Kein Zugriff
        3. 3. Verantwortungsverteilung zwischen Kommunen, Ländern und Bund Kein Zugriff
        4. 4. Vorabzustimmung zur Visumerteilung an Schutzsuchende Kein Zugriff
        5. 5. Zusammenfassung und Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Hohe Bedeutung behördlicher Entscheidungsspielräume im Migrationsrecht Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeiner Zweck des AufenthG: Begrenzung und Ermöglichung von Zuwanderung Kein Zugriff
        2. 2. Ermessenskriterien der Aufnahme- und Integrationsfähigkeit, der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Interessen sowie der Erfüllung humanitärer Verpflichtungen Kein Zugriff
        1. 1. Verwaltungsvorschriften zur Förderung der Aufnahme von Schutzsuchenden Kein Zugriff
        2. 2. Zuständigkeit von Bund, Ländern und Kommunen für den Erlass von Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
        3. 3. Inhaltliche Grenzen für den Erlass von Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
        1. 1. Befreiung von der Passpflicht bei nicht anerkanntem Pass/-ersatz Kein Zugriff
        2. 2. Deutscher Reiseausweis für Ausländer bei fehlendem Pass/-ersatz Kein Zugriff
        1. 1. Ausnahmen aus humanitären Gründen Kein Zugriff
        2. 2. Unterstützung durch Private und Kommunen Kein Zugriff
        1. 1. Ausweisungsinteressen und Einreiseverbote Kein Zugriff
        2. 2. Plausibilität des Aufenthaltszwecks und Rückkehrprognose Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung und Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Visum zur Stellung eines Asylantrags? Kein Zugriff
      2. II. Kurzzeitvisum nach dem EU-Visakodex Kein Zugriff
        1. 1. Voraussetzung „dringende humanitäre Gründe“ Kein Zugriff
        2. 2. Voraussetzung „völkerrechtliche Gründe“ Kein Zugriff
        3. 3. Zuständigkeit und Verfahren: Auswärtiger Dienst mit Zustimmung der Ausländerbehörden oder der obersten Landesbehörden Kein Zugriff
        1. 1. Voraussetzung „zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland“ Kein Zugriff
        2. 2. Zuständigkeit und Verfahren: BMI und Auswärtiger Dienst Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung und Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Wirkung und Rechtsnatur von Aufnahmeprogrammen Kein Zugriff
        1. 1. Voraussetzungen „völkerrechtliche oder humanitäre Gründe oder zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik“ Kein Zugriff
        2. 2. Zuständigkeit und Verfahren: Oberste Landesbehörden im Einvernehmen mit dem Bund Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsstatus Kein Zugriff
        1. 1. Voraussetzung „besonders gelagerte politische Interessen der Bundesrepublik“ (sog. humanitäre Bundesaufnahmeprogramme) Kein Zugriff
        2. 2. Voraussetzung „Neuansiedlung ausgewählter Schutzsuchender“ (sog. Resettlement) Kein Zugriff
          1. d. Rechtsstatus Kein Zugriff
        1. 1. Landesprogramme in Ergänzung zu Bundesprogrammen Kein Zugriff
        2. 2. Kommunen in den Aufnahmeprogrammen von Bund und Ländern Kein Zugriff
        3. 3. Engere Einbindung der Kommunen in Landes-, Bundes- oder Resettlement-Programme? Kein Zugriff
        1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
        2. 2. Zuständigkeit und Verfahren Kein Zugriff
        1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
        2. 2. Zuständigkeit und Verfahren Kein Zugriff
        1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
        2. 2. Zuständigkeit und Verfahren Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung und Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Recht auf Freizügigkeit Kein Zugriff
      2. II. Gesetzliche Wohnsitzregelung für humanitäre Aufenthalte Kein Zugriff
        1. 1. Räumliche Beschränkungen (sog. Residenzpflicht) Kein Zugriff
        2. 2. Wohnsitzauflagen Kein Zugriff
        3. 3. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      4. IV. Weitere Freizügigkeitsbeschränkung durch die Gesetzgebung Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung und Zwischenfazit Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung und Schluss – Das Recht von Städten der Zuflucht Kein Zugriff 441 - 450
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 451 - 480

Literaturverzeichnis (514)

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