Flüchtlingsschutz im deutschen Strafrecht

Dr. Max von Maydell

doi:10.5771/9783748955450

Zusammenfassung

Menschen auf der Flucht sind oftmals gezwungen, unerlaubt in Zielstaaten einzureisen, um dort Asyl zu beantragen. Das führt zu Strafbarkeitsrisiken. Das Pönalisierungsverbot aus Art. 31 Abs. 1 der Genfer Flüchtlingskonvention tritt der Kriminalisierung von Einreise und Aufenthalt entgegen und ist der zentrale Baustein für einen effektiven strafrechtlichen Flüchtlingsschutz. Bei der Anwendung im deutschen Recht bestehen verschiedene Herausforderungen und Unsicherheiten. Die Arbeit bietet hierfür Lösungsvorschläge an. Dabei werden der Schutzcharakter, die Reichweite des Pönalisierungsverbotes und die grundsätzliche Bedeutung der Genfer Flüchtlingskonvention für die deutsche und europäische Rechtsordnung herausgearbeitet und präzisiert.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 07.11.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-2007-2
ISBN-Online: 978-3-7489-5545-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Migrationsrecht
Band: 52
Sprache: Deutsch
Seiten: 286
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Danksagung Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. I. Ausgangslage Kein Zugriff
2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. III. Anmerkungen zum Sprachgebrauch Kein Zugriff
1. I. Territoriale Souveränität und Migration Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Einreise auf dem Landweg Kein Zugriff
  2. 2. Die unerlaubte Einreise auf dem Luftweg Kein Zugriff
  3. 3. Einreise mit Schiff Kein Zugriff
3. 1. 1. Strafnormen im Kontext von Flucht und Migration Kein Zugriff
  2. 2. Strafbarkeit der Schleuserei und Fluchthilfe Kein Zugriff
  3. 3. Statistische und praktische Betrachtung Kein Zugriff
  4. 4. Ausländerrechtliche Folgen einer Bestrafung Kein Zugriff
  5. 5. Vergleich mit der Rechtslage in Österreich Kein Zugriff
4. IV. Auswirkungen des Unionsrechts auf die Kriminalisierung Kein Zugriff
5. V. Ergebnis Kein Zugriff
1. I. Entstehungsgeschichte der GFK Kein Zugriff
2. II. Die Rolle von UNHCR Kein Zugriff
3. III. Aufbau und Grundprinzipien der GFK Kein Zugriff
4. IV. Das Pönalisierungsverbot des Art. 31 Abs. 1 GFK Kein Zugriff
5. V. Gegenwärtige Bedeutung und Durchsetzungsmöglichkeiten der GFK Kein Zugriff
6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Funktionsweise von Art. 59 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
    2. b) Gesetzesrang Kein Zugriff
    3. c) Die GFK im Kontext des Völkervertragsrechts Kein Zugriff
  3. 1. a) Einordnung des Art. 25 GG Kein Zugriff
    2. b) Die Einbeziehung von Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
    3. 1. aa) Rechtsüberzeugung (opinio juris) Kein Zugriff
      2. bb) Staatenpraxis (consuetudo) Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. d) Die Einbeziehung des Pönalisierungsverbots als allgemeiner Rechtsgrundsatz Kein Zugriff
  4. 1. a) Das Rechtssystem der Europäischen Union Kein Zugriff
    2. b) Völkerrecht und die Europäische Union Kein Zugriff
    3. 1. aa) Relevanz der GFK-Bezüge im europäischen Recht Kein Zugriff
      2. (1) Verweis in Art. 78 AEUV Kein Zugriff
        (2) Art. 18 GrC Kein Zugriff
      3. (1) AnerkennungsRL und AnerkennungsVO Kein Zugriff
        (2) Schengener Grenzkodex Kein Zugriff
        (3) Weitere Fundstellen im Sekundärrecht Kein Zugriff
      4. dd) Empfehlungen der Kommission Kein Zugriff
      5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. aa) Rechtsschutzmöglichkeiten vor dem EuGH Kein Zugriff
      2. bb) Die bisherige Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
      3. cc) Weitere Durchsetzungsmechanismen des Unionsrechts Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. aa) Das EU-Recht und die deutsche Rechtsordnung Kein Zugriff
      2. bb) Durchführung von EU-Recht Kein Zugriff
      3. cc) Schutzintensivierung im nationalen Recht Kein Zugriff
    6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 5. Umsetzung von Art. 31 Abs. 1 GFK ins deutsche Recht Kein Zugriff
2. 1. 1. Vorgaben der Auslegungsmaßstäbe durch die Verfassung Kein Zugriff
  2. 1. a) Wortlaut der Originalsprachen des Vertrages Kein Zugriff
    2. b) Systematik Kein Zugriff
    3. c) Telos Kein Zugriff
    4. d) Übung und Überzeugung der Vertragsstaaten Kein Zugriff
    5. e) Historische Auslegung als Ergänzung Kein Zugriff
    6. f) Die Stellungnahmen von UNHCR Kein Zugriff
  3. 1. a) Auslegung des Unionsrechts Kein Zugriff
    2. b) Unionsrechtskonforme Auslegung des nationalen Rechts Kein Zugriff
3. III. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Asylbewerber*innen Kein Zugriff
  2. 2. Anerkannte Flüchtlinge Kein Zugriff
  3. 1. a) Verpflichtungen aus der EMRK Kein Zugriff
    2. b) Unionskonforme Auslegung Kein Zugriff
    3. c) Entwicklungen des internationalen Schutzsystems Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Feststellung von Abschiebeverboten gemäß § 60 AufenthG Kein Zugriff
  5. 1. a) Unzulässiger Asylantrag Kein Zugriff
    2. 1. aa) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
      2. bb) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 6. Grenzziehung des Anwendungsbereiches Kein Zugriff
  7. 7. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Begriffsklärungen Kein Zugriff
  2. 2. Kein Ausschluss des Schutzes bei Nutzung von Schleuserei Kein Zugriff
  3. 3. Schleuser*innen Kein Zugriff
  4. 4. Humanitäre Fluchthilfe durch Dritte Kein Zugriff
  5. 5. Exkurs: Anderweitige Straffreiheit der Fluchthilfe Kein Zugriff
  6. 6. Flüchtlinge als Fluchthelfer*innen Kein Zugriff
  7. 7. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Die verschiedenen Bedeutungen des Wortes „Unmittelbar“ Kein Zugriff
    2. b) Bezüge zur Unmittelbarkeit im Konventionstext Kein Zugriff
    3. 1. aa) Nationales Verfassungsrecht Kein Zugriff
      2. bb) Unionsrecht und Völkerrecht Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. d) Der Ursprung und Zweck des Unmittelbarkeitskriteriums Kein Zugriff
    5. e) Objektive und subjektive Elemente der Unmittelbarkeit Kein Zugriff
    6. f) Bisherige Ansätze für eine angemessene Anwendung im Einzelfall Kein Zugriff
    7. 1. aa) Vier Prüfungskriterien Kein Zugriff
      2. bb) Begründung der Kriterien Kein Zugriff
    8. h) Ergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Einreise aus einem Gefahrengebiet Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Völkerrechtliche Ausgangslage Kein Zugriff
      2. bb) Stellungnahmen vom UNHCR und Expertenrat Kein Zugriff
      3. cc) Transnationaler Dialog der Gerichte Kein Zugriff
      4. dd) Die bisherige Anwendung im deutschen Recht Kein Zugriff
    2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. c) „Behörden“ Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Darlegen von Gründen Kein Zugriff
1. 1. 1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
  2. 2. Einordnungsmöglichkeiten in der deutschen Strafrechtsordnung und Rechtsfolgen Kein Zugriff
  3. 3. Behandlung der Fragestellung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
  4. 1. 1. (1) Wortlaut Kein Zugriff
        (2) Telos Kein Zugriff
        (3) Historie Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. (a) Art. 16a GG im Kontext des Ausländerstrafrechts Kein Zugriff
        (b) Der Vergleich mit Art. 31 Abs. 1 GFK Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (2) Ultima-Ratio-Grundsatz Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Normenkollision im Text des Art. 31 Abs. 1 GFK Kein Zugriff
      2. bb) Parallelen von Art. 31 Abs. 1 GFK und § 34 StGB Kein Zugriff
      3. (1) Keine Rechtsgutsbezogenheit der Meldung bei Behörden Kein Zugriff
        (2) Parallelen zu persönlichen Strafaufhebungsgründen Kein Zugriff
        (3) Drohender Schwebezustand vor Meldung bei den Behörden Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. dd) Vergleichbarkeit mit Strafausschließungsgründen Kein Zugriff
      5. (1) Die Dogmatik des Schleusereitatbestands im AufenthG Kein Zugriff
        (2) Folgenorientierte Anhaltspunkte des Art. 31 Abs. 1 GFK Kein Zugriff
        (3) Unionsrechtliche Verpflichtungen Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. ff) Dogmatische Einordnung in der Schweiz und Österreich Kein Zugriff
    3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. d) Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
  2. 2. Begriffsklärung Kein Zugriff
  3. 3. Relevante Begleitdelikte im deutschen Strafrecht Kein Zugriff
  4. 4. Die bisherige Anwendungspraxis der deutschen Gerichte Kein Zugriff
  5. 1. a) Methodische Vereinbarkeit der Schutzerweiterung mit deutschem Recht Kein Zugriff
    2. b) Die Indikation des Wortlauts Kein Zugriff
    3. c) Die Einreise als einheitlicher Tatvorgang Kein Zugriff
    4. d) Vereinbarkeit von staatlichen Interessen und Flüchtlingsschutz Kein Zugriff
    5. e) Übung der Vertragsstaaten Kein Zugriff
    6. f) Objektive und subjektive Bedingungen für die Schutzwirkung Kein Zugriff
    7. g) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 1. 1. aa) Verpflichtende Erweiterung für Urkundsdelikte Kein Zugriff
      2. bb) Konsumtion der Begleitdelikte durch die Haupttat Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. b) Der einheitliche Einreisevorgang Kein Zugriff
    3. c) Gründe für die Einreise Kein Zugriff
    4. d) Begrenzung auf bestimmte Begleitdelikte Kein Zugriff
  7. 7. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Der Ausgangspunkt des Wortlauts Kein Zugriff
    2. b) Systematische Betrachtung des Völkerrechts Kein Zugriff
    3. c) Sinn und Zweck der Norm Kein Zugriff
    4. d) Historischer Ursprung der Norm Kein Zugriff
    5. e) Staatenpraxis Kein Zugriff
    6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Strafverfahren in Deutschland Kein Zugriff
      2. bb) Nachteile durch ein Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
      3. cc) Handlungsmöglichkeiten der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. b) Benachteiligungen im Asylverfahren Kein Zugriff
    3. 1. aa) Inhaftierung und Strafe i.S.d. GFK Kein Zugriff
      2. bb) Einordnung der deutschen Abschiebungshaft Kein Zugriff
      3. cc) Exkurs: Bewegungsfreiheit in der GFK und im Völkerrecht Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. d) Ausweisungen von unerlaubt eingereisten Personen Kein Zugriff
    5. e) Ergebnis Kein Zugriff
G. Zusammenfassung der Forschungsergebnisse Kein Zugriff Seiten 251 - 262
H. Schlusswort Kein Zugriff Seiten 263 - 264
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 265 - 280
Dokumentenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 281 - 286