Temporäre Arbeitsmigration im Spannungsverhältnis zwischen Menschenrechten und Migrationssteuerung

Dr. Nicole Jack

doi:10.5771/9783748954828

Zusammenfassung

Temporäre Arbeitsmigration kann besonders für Geringqualifizierte, die bisher nur sehr begrenzte Einwanderungsmöglichkeiten nach Deutschland besitzen, eine wichtige Möglichkeit zur Migrationssteuerung darstellen. Das gilt beispielsweise für die Migration aus Westafrika. Daher untersucht die Arbeit die rechtlichen Anknüpfungsmöglichkeiten temporärer Arbeitsmigration auf völkerrechtlicher, europäischer und nationaler Ebene. Vor dem Hintergrund bisheriger Erfahrungen mit temporären Arbeitsmigrationsprogrammen wie der Gastarbeit werden in einem weiteren Schritt dabei bestehende menschenrechtliche Herausforderungen analysiert und institutionelle Aspekte wie die Organisation des Migrationsprozesses und insbesondere die Rückkehr thematisiert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3141-2
ISBN-Online: 978-3-7489-5482-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Migrationsrecht
Band: 49
Sprache: Deutsch
Seiten: 516
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort und Dank Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Begrenzte Einwanderungsmöglichkeiten für Geringqualifizierte Kein Zugriff
  2. 2. Bedenken und Erwartungen gegenüber der Zuwanderung Geringqualifizierter Kein Zugriff
  3. 3. Bedeutung von Migration aus Afrika Kein Zugriff
  4. 4. Bedarf neuer Instrumente zur Migrationssteuerung Kein Zugriff
2. II. Forschungsinteresse Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Begriff temporärer Migration Kein Zugriff
    2. b) Abgrenzung zu dauerhafter Migration Kein Zugriff
    3. c) Länge des Aufenthalts Kein Zugriff
    4. d) Verhältnis zu zirkulärer Migration Kein Zugriff
    5. e) Temporäre Arbeitsmigration Kein Zugriff
    6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Gründe für die Auswahl Westafrikas Kein Zugriff
    2. b) Migration in und aus Westafrika Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Temporäre Arbeitsmigration Kein Zugriff
  2. 2. Migrationssteuerung Kein Zugriff
  3. 3. Migration aus Westafrika Kein Zugriff
5. V. Methodik Kein Zugriff
6. VI. Vorgehensweise Kein Zugriff
1. 1. 1. Begriff der Migrationssteuerung im rechtlichen Sinne Kein Zugriff
  2. 2. Steuerungsakteur:innen Kein Zugriff
  3. 1. a) Staatliche Souveränität als Grundlage der Migrationssteuerung Kein Zugriff
    2. b) Migrationssteuerung auf nationaler Ebene Kein Zugriff
    3. c) Unionsebene Kein Zugriff
    4. d) Völkerrechtliche Ebene Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Steuerungsziele Kein Zugriff
  5. 5. Steuerungsinstrumente Kein Zugriff
  6. 6. Migrationssteuerung durch Recht? Kein Zugriff
  7. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Migration als transnationales Phänomen Kein Zugriff
  2. 2. Steuerungsrahmen und Grenzen der Migrationssteuerung Kein Zugriff
  3. 3. Aufeinandertreffen der Souveränitätsrechte verschiedener Staaten Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Zusammenhang zwischen Migration und Entwicklung der Herkunftsstaaten Kein Zugriff
  2. 2. Bedeutung von Migration für Migrant:innen Kein Zugriff
  3. 3. Ausgleich der verschiedenen Interessen im Sinne eines Triple Wins Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Definition legaler Migration Kein Zugriff
  2. 2. Abgrenzung zu irregulärer Migration Kein Zugriff
  3. 3. Phänomen der Mixed Migration Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. II. Einordnung in das Konzept der Migrationssteuerung Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Menschenrecht auf Einreise Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Ausreisefreiheit als Gegenstück zum Recht auf Einreise Kein Zugriff
      2. bb) Erforderlichkeit eines Rechts auf Einreise zur Wahrung der Menschenwürde Kein Zugriff
      3. cc) Bedeutung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte Kein Zugriff
      4. (1) Genese des Rechts auf Entwicklung Kein Zugriff
        (2) Rechtliche Bedeutung Kein Zugriff
        (3) Inhalt des Rechts auf Entwicklung Kein Zugriff
        (4) Bedeutung für das Migrationsrecht Kein Zugriff
      5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. c) Einfluss des UN-Migrationspakts Kein Zugriff
    4. d) Ergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Europarechtliche Herleitung eines Rechts auf Migration Kein Zugriff
  3. 3. Verfassungsrechtliche Herleitung eines Rechts auf Migration Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Legale Migration im menschenrechtlichen Kontext Kein Zugriff
    2. b) Entwicklungen in der Handelspolitik Kein Zugriff
    3. c) Bedeutung der Entwicklungspolitik Kein Zugriff
    4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. a) Interne Dimension des europäischen Migrationsrechts Kein Zugriff
    2. b) Externe Dimension des europäischen Migrationsrechts Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 3. Entwicklungen zwischen der EU und afrikanischen Herkunftsstaaten Kein Zugriff
  4. 4. Nationaler Rechtsrahmen Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. 1. Vereinbarungen zur Anwerbung von Gastarbeiter:innen Kein Zugriff
  2. 2. Saisonarbeit Kein Zugriff
  3. 3. Westbalkanregelung Kein Zugriff
  4. 4. Beurteilung Kein Zugriff
6. VI. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Anfänge temporärer Arbeitsmigration in den USA und Europa Kein Zugriff
  2. 2. Weiterentwicklung temporärer Arbeitsmigration nach dem Anwerbestopp Kein Zugriff
  3. 3. Erwägungen zu temporärer Arbeitsmigration für Geringqualifizierte ab 2000 Kein Zugriff
  4. 4. Aktuelle Entwicklungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Konzept der Befristung Kein Zugriff
  2. 1. a) Saisonarbeit Kein Zugriff
    2. b) Kurzzeitige Beschäftigungen iSd § 15d BeschV Kein Zugriff
    3. c) Zwischenstaatliche Vereinbarungen Kein Zugriff
    4. d) Sonstige vorübergehende Beschäftigungen nach der BeschV Kein Zugriff
    5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 3. Rechtliche Anknüpfungspunkte für temporäre Arbeitsmigration Kein Zugriff
3. 1. 1. Mehrwert aufgrund des Triple Wins Kein Zugriff
  2. 2. Steuerungspotential Kein Zugriff
  3. 3. Risiken Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. aa) Vollständig nachfrageorientierter Ansatz: Arbeitsvertrag als alleinige Voraussetzung Kein Zugriff
      2. (1) Ergänzung durch eine Arbeitsmarktprüfung Kein Zugriff
        (2) Beschränkung auf bestimmte Berufsgruppen Kein Zugriff
        (3) Beschäftigung aufgrund von öffentlichem Interesse Kein Zugriff
      3. cc) Erforderliches Qualifikationsniveau Kein Zugriff
      4. dd) Bewertung und Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Gestaltung von Punktesystemen Kein Zugriff
      2. bb) Humankapitalorientierte Regelungen im deutschen Migrationsrecht Kein Zugriff
      3. cc) Bewertung und Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. c) Mischsysteme Kein Zugriff
    4. d) Bedeutung für die Gestaltung temporärer Arbeitsmigration Kein Zugriff
  2. 1. a) Zulässigkeit von Kontingenten Kein Zugriff
    2. b) Wirkung und Erforderlichkeit von Kontingenten Kein Zugriff
    3. c) Umsetzung und Ausgestaltung von Kontingenten Kein Zugriff
    4. d) Bedeutung für temporäre Arbeitsmigration Kein Zugriff
  3. 1. a) Multilaterale bzw. regionale Ansätze Kein Zugriff
    2. 1. (1) Anwerbeabkommen Kein Zugriff
        (2) Vermittlungsabsprachen Kein Zugriff
        (3) Globale Qualifizierungspartnerschaften Kein Zugriff
        (4) Partnerschaften auf EU-Ebene Kein Zugriff
        (5) Freizügigkeitsabkommen Kein Zugriff
      2. (1) Völkerrechtliche Verträge Kein Zugriff
        (2) Abgrenzung von Absichtserklärungen Kein Zugriff
        (3) Verwaltungsabkommen Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Best-friends-Regelung, § 26 Abs. 1 BeschV Kein Zugriff
      2. bb) Westbalkanregelung, § 26 Abs. 2 BeschV Kein Zugriff
    4. d) Bewertung und Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassende Betrachtung Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Regelung auf WTO-Ebene Kein Zugriff
    2. b) Regelung im Rahmen der IOM Kein Zugriff
    3. c) Regelung durch die ILO Kein Zugriff
    4. d) Zusammenarbeit internationaler Organisationen Kein Zugriff
  2. 1. a) Gesetzgebungskompetenzen der EU Kein Zugriff
    2. b) Migrationsabkommen der EU Kein Zugriff
    3. c) Unverbindliche Partnerschaften Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Zwischenstaatliche Vereinbarungen im Rahmen von § 29 BeschV Kein Zugriff
      2. bb) Ausweitung der Regelungen zur Saisonarbeit Kein Zugriff
      3. cc) Erweiterung der Westbalkanregelung Kein Zugriff
      4. dd) Kurzzeitige Beschäftigungen iSd § 15d BeschV Kein Zugriff
      5. ee) Neuregelung temporärer Arbeitsmigration Kein Zugriff
      6. ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. b) Bilaterale Abkommen Kein Zugriff
    3. c) Sperrwirkung durch Unionsrecht? Kein Zugriff
    4. d) Implikationen des GATS Kein Zugriff
    5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
6. VI. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Globale Menschenrechtsverträge Kein Zugriff
  2. 2. UN-Wanderarbeiterkonvention Kein Zugriff
  3. 1. a) Migrationsspezifische Übereinkommen Kein Zugriff
    2. b) Allgemeinere Übereinkommen Kein Zugriff
  4. 1. a) Regionale Menschenrechtsverträge in Europa Kein Zugriff
    2. b) Regionale Menschenrechtsverträge in Westafrika Kein Zugriff
  5. 5. Rechte temporärer Arbeitsmigrant:innen außerhalb des Menschenrechtsschutzes Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Anwendungsbereich menschenrechtlicher Verträge Kein Zugriff
  2. 1. a) Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
    2. b) Auslegung des IPbpR Kein Zugriff
    3. c) Auslegung des IPwskR Kein Zugriff
    4. d) Auslegung der ICERD Kein Zugriff
    5. e) Auslegung der KRK Kein Zugriff
    6. f) Auslegung der ACHPR Kein Zugriff
    7. g) Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Ausübung von effektiver Kontrolle bei der Anwerbung Kein Zugriff
        (2) Extraterritoriale Auswirkung innerstaatlicher Ausübung von Hoheitsgewalt Kein Zugriff
      2. bb) Geltung von Menschenrechten für private Akteur:innen Kein Zugriff
      3. (1) Schutzpflichten der Herkunftsstaaten Kein Zugriff
        (2) Schutzpflichten der Zielstaaten Kein Zugriff
    2. b) Geltung der Menschenrechte während des Aufenthalts im Zielland Kein Zugriff
    3. c) Geltung der Menschenrechte bei der Rückkehr Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Ausreisefreiheit und Verknüpfung mit anderen Menschenrechten Kein Zugriff
      2. (a) Zweck der Einschränkung Kein Zugriff
        (b) Bewertung Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (a) Zweck der Einschränkung Kein Zugriff
        (b) Einschränkung wegen des Bestehens von Schutzpflichten? Kein Zugriff
        (c) Keine absolute Geltung von Schutzpflichten Kein Zugriff
        (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. b) Berufsspezifische Anwerbeverbote durch die Zielstaaten Kein Zugriff
    3. 1. aa) Ungleichbehandlung aufgrund der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Rechtfertigung der Ungleichbehandlung Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. aa) Verbot des Menschenhandels und der Zwangsarbeit Kein Zugriff
      2. bb) Schutzumfang Kein Zugriff
      3. cc) Verantwortlichkeit Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. aa) Menschenrechtliche Bedeutung Kein Zugriff
      2. bb) Zulässigkeit von Kautionszahlungen im Rahmen der staatlichen Anwerbung Kein Zugriff
      3. cc) Schutzpflichten aufgrund erhöhter Missbrauchsgefahr Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. 1. aa) Informationsfreiheit Kein Zugriff
      2. bb) Spezifische Informationspflichten Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    7. g) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Menschenrechtlicher Maßstab für die Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
        (2) Angemessenes Entgelt Kein Zugriff
        (3) Sichere und gesunde Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
        (4) Aufstiegsmöglichkeiten Kein Zugriff
      2. (1) Bindung an Arbeitgeber:innen Kein Zugriff
        (2) Konfiszierung von wichtigen Dokumenten Kein Zugriff
        (3) Unterbringung durch die Arbeitgeber:innen Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. cc) Gewerkschaftsrechte Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Menschenrechte auf soziale Sicherheit und Gesundheit Kein Zugriff
      2. bb) Sozialversicherungspflicht im Zielstaat? Kein Zugriff
      3. cc) Soziale Rechte im Zielstaat Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Betroffene Menschenrechte Kein Zugriff
      2. bb) Begriff der Familie Kein Zugriff
      3. cc) Recht auf Familiennachzug im Ausnahmefall Kein Zugriff
      4. dd) Bedeutung für temporäre Arbeitsmigrant:innen Kein Zugriff
      5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. d) Ermöglichung von Rücküberweisungen Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Das Recht auf Rückkehr in das Herkunftsland Kein Zugriff
    2. 1. aa) Menschenrechtlicher Schutz Kein Zugriff
      2. bb) Eingriff in die Rechte auf Familie und Privatleben Kein Zugriff
      3. (1) Schutzgut Kein Zugriff
        (a) Abwägungskriterien Kein Zugriff
        (b) Verhältnismäßigkeit von Einschränkungen bei temporärer Arbeitsmigration Kein Zugriff
        (c) Einbeziehung weiterer Kriterien Kein Zugriff
        (d) Zusammenfassung Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Keine strikte Trennung von Flucht und sonstiger Migration möglich Kein Zugriff
      2. bb) Nachfluchttatbestände oder Gefahr von Menschenrechtsverletzungen bei Rückkehr Kein Zugriff
      3. cc) Kein Unterlaufen von Schutzstandards Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. d) Übertragbarkeit von Renten- und Sozialversicherungsansprüchen Kein Zugriff
    5. e) Wiederholungsoptionen Kein Zugriff
    6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. Bedeutung der UN-Wanderarbeiterkonvention Kein Zugriff
  2. 1. a) Bedeutung des UN-Migrationspakts Kein Zugriff
    2. 1. aa) ILO Empfehlungen Kein Zugriff
      2. bb) Sonstige Handlungsmöglichkeiten der ILO Kein Zugriff
  3. 1. a) Das Konzept von Ottonelli/Torresi Kein Zugriff
    2. b) Bewertung Kein Zugriff
    3. c) Weitere Ideen Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. V. Ergebnis Kein Zugriff
1. I. Bedeutung menschenrechtlicher Verpflichtungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Vorbereitung auf den Migrationsprozess Kein Zugriff
  2. 2. Betreuung während des Aufenthalts Kein Zugriff
  3. 1. a) Rekrutierung durch staatliche Akteur:innen Kein Zugriff
    2. b) Beschränkung auf staatliche Rekrutierungsmaßnahmen Kein Zugriff
    3. c) Unterstützung durch internationale Organisationen Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. III. Stärkung der Entwicklungseffekte temporärer Arbeitsmigration Kein Zugriff
4. 1. 1. Rückkehrmotivation Kein Zugriff
  2. 1. a) Gestaltung des Migrationsprozesses Kein Zugriff
    2. b) Sanktionierung des Verbleibs im Zielstaat Kein Zugriff
    3. 1. aa) Verbesserung der Bedingungen im Herkunftsland Kein Zugriff
      2. bb) Verbleib der Familie im Herkunftsland Kein Zugriff
      3. cc) Umgang mit Sozialversicherungsansprüchen Kein Zugriff
      4. dd) Mobilität und Wiederholungsperspektive Kein Zugriff
      5. ee) Finanzielle Anreize Kein Zugriff
  3. 3. Organisation der Rückkehr Kein Zugriff
5. V. Fazit: Chance mit Entwicklungspotential oder auswegloses Projekt? Kein Zugriff
Zusammenfassende Betrachtung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 465 - 472
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 473 - 516