Schadensersatz bei Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung: Eine Studie über das Private Enforcement unter Berücksichtigung der digitalen Märkte

Dr. Lena-Marie Nath

doi:10.5771/9783748928256

Zusammenfassung

Das Missbrauchsverbot gewinnt im Private Enforcement wegen der stark konzentrationsgeneigten digitalen Märkte und durch vermehrt auftretende Schadensersatzverfahren (z.B. Idealo gegen Google) an Bedeutung. Nach der Schadensersatzrichtlinie 2014/104/EU und der 9. GWB-Novelle sollten Geschädigte umfassende Rechte bekommen, um ihre Schäden kompensiert zu bekommen und so auch das Missbrauchsverbot effektiv durchzusetzen. Diese Neuerungen fokussieren aber primär Kartelle, obwohl die „Courage“-Leitentscheidung des EuGH in einem missbrauchsähnlichen Fall erging. So entstehen Defizite für Geschädigte eines Marktmachtmissbrauchs, da einige Regelungen auf den Marktmachtmissbrauch nicht ausgerichtet sind, andere ausdrücklich nur für Kartelle gelten.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2021
Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-8442-4
ISBN-Online: 978-3-7489-2825-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band: 307
Sprache: Deutsch
Seiten: 368
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
Einführung, Problemstellung und Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. 1. A. Entwicklung der Unternehmenskonzentration Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Microsoft Kein Zugriff
      2. 2. Amazon Kein Zugriff
      3. a. Public Enforcement Kein Zugriff
        b. Private Enforcement – Idealo gegen Google Kein Zugriff
      4. 4. Apple Kein Zugriff
      5. 5. Facebook Kein Zugriff
      6. 6. Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 1. 1. Informationsmediäre – Plattformen und Netzwerke Kein Zugriff
      2. 2. „The winner takes it all“ – Auswirkungen der Netzwerkeffekte Kein Zugriff
      3. 3. „Tipping“ Kein Zugriff
      4. 4. Ausdehnung der Marktmacht auf Nachbarmärkte Kein Zugriff
      5. 5. „Lock-in-Strategien“: Behinderung von „Multihoming“ und „Switching“ Kein Zugriff
      6. 6. „Dienste gegen Daten“ – Daten als „digitale Währung“ Kein Zugriff
    3. III. 10. GWB-Novelle Kein Zugriff
  3. C. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Courage vs. Crehan Kein Zugriff
    2. II. Die Schadensersatzrichtlinie und die 9. GWB-Novelle Kein Zugriff
  2. 1. I. Gleichstellung beider Säulen Kein Zugriff
    2. II. Verhinderung eines Over-enforcement – Verhältnis von Bußgeldern und Schadensersatz beim Marktmachtmissbrauch Kein Zugriff
    3. III. Ergänzung hoheitlichen Handelns Kein Zugriff
  3. C. Kompensation der Schäden Kein Zugriff
  4. D. Spezial- und Generalprävention Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Wettbewerbsbegriff und die Gefahren von Machtkonzentration Kein Zugriff
    2. II. Antimonopolrecht Kein Zugriff
    3. III. Antimissbrauchsrecht Kein Zugriff
  2. 1. I. Förderung des Private Enforcement durch direkten Schutz der Marktteilnehmer Kein Zugriff
    2. II. Direkter Verbraucherschutz Kein Zugriff
    3. III. Direkter Wettbewerberschutz Kein Zugriff
  3. C. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. A. Verbotene Verhaltensweisen – Abgrenzungsprobleme Kein Zugriff
  2. B. Freistellungen und Rechtfertigung Kein Zugriff
  3. C. Anwendungskonkurrenz Kein Zugriff
5. 1. 1. I. Lange Verfahren Kein Zugriff
    2. II. Hohe Nachweisanforderungen Kein Zugriff
    3. III. Knappe Ressourcen der Wettbewerbsbehörden Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. I. Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
    2. II. Beweisschwierigkeiten Kein Zugriff
    3. III. Waffengleichheit Kein Zugriff
    4. IV. Unterlassung und Beseitigung als ausreichende Klageziele? Kein Zugriff
6. Ergebnis zum 1. Teil Kein Zugriff
1. Kapitel 1: Anspruchsgrundlage und Voraussetzungen im Überblick Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Einzelmarktbeherrschung Kein Zugriff
      2. 2. Kollektive Marktbeherrschung – Oligopole Kein Zugriff
    2. 1. 1. Ausbeutungsmissbrauch Kein Zugriff
      2. 2. Behinderungsmissbrauch Kein Zugriff
      3. 3. Strukturmissbrauch Kein Zugriff
      4. 4. Missbräuchliches Verhalten im Oligopol Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Wirtschaftsausschuss, Rechtsausschuss und BGH: Keine Vermutungswirkung im Zivilrecht Kein Zugriff
      2. 2. Unionsrechtlicher Einfluss Kein Zugriff
      3. 3. Begründung einer gesetzlichen Vermutung i.S.v. § 292 ZPO im deutschen Schadensersatzrecht Kein Zugriff
    2. II. Oligopolvermutung, § 18 Abs. 6 und 7 GWB Kein Zugriff
    3. III. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. I. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. II. Private Enforcement Kein Zugriff
3. 1. A. Jedermann-Formel und Betroffenheit i.S.v. § 33 Abs. 3 GWB Kein Zugriff
  2. B. Wettbewerber Kein Zugriff
  3. C. Unmittelbare Abnehmer und Lieferanten Kein Zugriff
  4. D. Mittelbare Abnehmer und Lieferanten Kein Zugriff
  5. E. Preisschirmeffekte Kein Zugriff
  6. F. Sonstige Anspruchsinhaber Kein Zugriff
4. 1. A. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Unternehmensbegriff – Wirtschaftliche Einheit Kein Zugriff
      2. 2. Konzernhaftung im Bußgeldrecht Kein Zugriff
      3. a. Skanska-Entscheidung und deren Übertragbarkeit ins nationale Recht Kein Zugriff
        b. Kritik Kein Zugriff
        c. Vorteil der Effektivierung des Private Enforcement und Besonderheiten beim Missbrauchsverbot Kein Zugriff
    2. 1. 1. Geltendmachung des Anspruchs Kein Zugriff
      2. 2. Innenregress, § 33d Abs. 2 GWB Kein Zugriff
      3. 3. Privilegierungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. „Gemeinschaftlich“ – nationales Verständnis Kein Zugriff
        aa. Vorgaben der Richtlinie und des primären Unionsrechts Kein Zugriff
        bb. Umsetzung durch den deutschen Gesetzgeber Kein Zugriff
        c. Ergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Keine Zurechnung der Haftung bei Einzelmissbrauch eines Oligopolunternehmens Kein Zugriff
    2. II. Privilegierung gemäß § 33d Abs. 3 GWB Kein Zugriff
  4. D. Relative Marktmacht Kein Zugriff
5. 1. 1. I. Wettbewerbsverstöße mit Dauercharakter Kein Zugriff
    2. 1. 1. Allgemeine Anforderungen an die Kenntnis der anspruchsbegründenden Umstände Kein Zugriff
      2. 2. Probleme beim Missbrauchsverbot im Vergleich zum Kartellverbot Kein Zugriff
  2. 1. I. Längere Fristen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Kenntnismaßstab Kein Zugriff
      2. a. „Verhalten“ des Rechtsverletzers Kein Zugriff
        b. Schadensentstehung Kein Zugriff
        c. Identität des Rechtsverletzers Kein Zugriff
    3. 1. 1. Formell- und materiell-rechtliche Erweiterung der Ausnahme zu § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
      2. 2. Vorliegen eines Marktmachtmissbrauchs als „Tatsache“ Kein Zugriff
      3. 3. Kenntnismaßstab Kein Zugriff
    4. IV. Beendigung des Wettbewerbsverstoßes Kein Zugriff
  3. C. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Totalreparation und Bereicherungsverbot Kein Zugriff
    2. II. Grundsatz der Naturalrestitution Kein Zugriff
    3. III. Schadensersatz in Geld und entgangener Gewinn Kein Zugriff
  2. 1. I. Feststellung eines hypothetischen Wettbewerbsszenarios Kein Zugriff
    2. II. Die Berechnung des entgangenen Gewinns als größte Schwierigkeit Kein Zugriff
    3. III. Kosten- und zeitintensive Sachverständigengutachten Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung und Auswirkungen auf die effektive Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen Kein Zugriff
  3. 1. I. Richterliche Überzeugung bei der Bestimmung der Schadenshöhe Kein Zugriff
    2. 1. 1. Schadensbemessung nach § 33a Abs. 3 S. 1 GWB i.V.m. § 287 ZPO Kein Zugriff
      2. 2. Berücksichtigung des Verletzergewinns, § 33a Abs. 3 S. 2 GWB Kein Zugriff
      3. 3. Entgangener Gewinn, § 252 S. 2 BGB Kein Zugriff
  4. 1. I. Vergleichsmarktmethoden Kein Zugriff
    2. II. Simulationsmethoden Kein Zugriff
    3. III. Kosten- und finanzbasierte Schadensschätzung Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Preiseffekt Kein Zugriff
    2. II. Mengeneffekt („deadweight loss“) und entgangener Gewinn Kein Zugriff
    3. III. Vertragsanpassung Kein Zugriff
  2. 1. I. Preiseffekte Kein Zugriff
    2. II. Reaktionsmaßnahmen und Wertverlust Kein Zugriff
    3. 1. 1. Kundenabwanderung und Marktanteilsverlust Kein Zugriff
      2. 2. Sunk Costs Kein Zugriff
      3. 3. Verlorene Innovationen für mittelbar Geschädigte Kein Zugriff
      4. 4. Entgangener Gewinn durch Mengeneffekte („deadweight loss“) Kein Zugriff
      5. a. Entgangener Gewinn mangels Werbeeinnahmen Kein Zugriff
        b. Entgangener Gewinn an Benutzer-Daten Kein Zugriff
    4. IV. Besonderheiten beim Ausgleich von Diskriminierungen Kein Zugriff
  3. 1. I. Nutzungsausfallschaden Kein Zugriff
    2. II. Datenmissbrauch Kein Zugriff
3. 1. A. Anscheinsbeweis und Vermutungen im Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff
  2. 1. I. Wirkung, Hintergrund und Zweck der Vermutung Kein Zugriff
    2. 1. a. Art des Kartellverstoßes – Horizontale Kartelle Kein Zugriff
        b. Umfang der Vermutung – Schadensentstehung Kein Zugriff
      2. a. Wortlaut der Richtlinie und § 33a Abs. 2 S. 1 bis 3 GWB Kein Zugriff
        b. Analogie Kein Zugriff
        c. Vermutungsähnliche Wirkung durch § 33b GWB Kein Zugriff
    3. 1. a. Geheimhaltung von Kartellen als sachlicher Grund Kein Zugriff
        b. Beweisnot der Geschädigten hinsichtlich der Schadensentstehung Kein Zugriff
        aa. Erfahrungssätze im Wettbewerbsrecht als Beweisgrundlage Kein Zugriff
        bb. Ausbeutungsmissbräuche Kein Zugriff
        (1) Preisanstieg Kein Zugriff
        (a) Verdrängung bereits vorhandener Wettbewerber Kein Zugriff
        (b) Potenzielle Wettbewerber Kein Zugriff
        (c) Erfahrungssätze aus dem Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
        (3) Zusammenfassung zu Behinderungsmissbräuchen Kein Zugriff
        dd. Missbräuchliche Diskriminierungen Kein Zugriff
        ee. Ergebnisse – Erfahrungssätze bei Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
        d. Vergleichbarkeit der Wirkungen von Machtmissbrauch und Kartellverbot Kein Zugriff
      2. a. Zweck des Private Enforcement – Effet Utile Kein Zugriff
        b. Waffengleichheit im Zivilprozess Kein Zugriff
        c. Übermaßverbot und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
      4. 4. Gesetzgebungsvorschlag Kein Zugriff
  3. 1. I. Anwendungsbereich der Vermutung de lege lata Kein Zugriff
    2. 1. 1. Ausbeutungsmissbrauch Kein Zugriff
      2. 2. Diskriminierung durch Lieferbeschränkungen/ -verweigerungen Kein Zugriff
      3. 3. Behinderungsmissbrauch Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Verteidigungssituation Kein Zugriff
    2. II. Angriffssituation Kein Zugriff
  2. 1. I. Beweiserleichterung für mittelbare Abnehmer Kein Zugriff
    2. II. Verteidigung durch das marktbeherrschende Unternehmen Kein Zugriff
    3. III. Ergebnis Kein Zugriff
  3. C. Anwendbarkeit in Fällen von § 20 GWB Kein Zugriff
1. 1. A. Zwei „Klagearten” im Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff
  2. B. Das Problem der Beweiserhebung Kein Zugriff
  3. C. Anspruch auf Herausgabe von Beweismitteln und Erteilung von Auskünften nach § 33g GWB Kein Zugriff
2. 1. A. Wirkung und Zweck von § 33b GWB Kein Zugriff
  2. B. Bußgeldentscheidungen und Abstellungsverfügungen Kein Zugriff
  3. 1. I. Praktische Relevanz beim Missbrauchsverbot Kein Zugriff
    2. II. Keine Feststellungswirkung von Zusagenentscheidungen Kein Zugriff
    3. III. Berücksichtigung von Drittinteressen im Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
    4. 1. 1. Probleme der Berücksichtigung einer Zusagenentscheidung als Beweiserleichterung Kein Zugriff
      2. 2. Notwendigkeit der Berücksichtigung der Zusagenentscheidung Kein Zugriff
      3. a. Beweislastumkehr Kein Zugriff
        aa. Anscheinsbeweis bzw. tatsächliche Vermutung Kein Zugriff
        bb. Indizwirkung Kein Zugriff
        cc. Beispiele aus der Praxis Kein Zugriff
  4. D. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. A. Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
  2. B. Schiedsgutachten Kein Zugriff
  3. 1. I. Vorteile Kein Zugriff
    2. II. Nachteile Kein Zugriff
  4. D. Möglichkeiten der Schiedsvereinbarung bei Schadensersatzansprüchen aus § 33a Abs. 1 GWB Kein Zugriff
Gesamtfazit Kein Zugriff Seiten 344 - 352
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 353 - 368

Literaturverzeichnis (235 Einträge)

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Schadensersatz bei Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung