Der Sicherstellungsauftrag der Kassenärztlichen Vereinigungen
Zugleich eine Analyse der Auswirkungen selektivvertraglicher Versorgungsstrukturen auf die vertragsärztliche Sicherstellungsarchitektur- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Sozialrecht, Band 20
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Zur Förderung des Wettbewerbs in der vertragsärztlichen Versorgung der GKV hat der Gesetzgeber den Abschluss von Selektivverträgen ermöglicht. Zuvor besaßen die Kassenärztlichen Vereinigungen ein „Sicherstellungsmonopol“. Mit der Einführung von Selektivverträgen ist die vertragsärztliche Versorgung sowohl normativ als auch faktisch in ein mehrdimensionales Strukturgebilde aus kollektivvertraglicher Regelversorgung und selektivvertraglichen Versorgungsstrukturen mutiert. Der sich insoweit aufdrängenden Frage nach den Auswirkungen auf den bislang monopolistischen Sicherstellungsauftrag ist der Gesetzgeber weitgehend ausgewichen. Die Untersuchung liefert eine historisch und staatsrechtlich fundierte Bestandsaufnahme des Status quo der vertragsärztlichen Sicherstellungsarchitektur unter Berücksichtigung der Auswirkungen, die durch die selektivvertraglichen Versorgungsstrukturen entstanden sind. Abschließend werden rechtliche Maßstäbe für künftige Reformdiskussionen entwickelt.
Die Arbeit berücksichtigt die Änderungen durch das GKV-Versorgungsstrukturgesetz und richtet sich gleichermaßen an Politik, Wissenschaft und Praxis.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7316-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3516-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Sozialrecht
- Band
- 20
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 489
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 18Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 21 - 26Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 26 - 28Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Einführung des Sachleistungsprinzips als Auslöser Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung durch Selektivverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzungsdefizit infolge bestehender Verhandlungsimparität Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausweg durch Einführung der RVO? Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Destabilisierung des Sicherstellungsauftrags trotz RVO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung durch das Berliner Abkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kodifizierung durch die Reichsverordnungen I und II von 1923 Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsame Selbstverwaltung als Paradigmenwechsel? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Errichtung durch die Notverordnungen von 1931/1932 Kein ZugriffAutor:innen:
- Kollektivvertragssystem und Gewährleistungsauftrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Systembruch während der Zeit des Nationalsozialismus Kein Zugriff Seiten 43 - 45Autor:innen:
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- Notwendigkeit einer gesetzlichen Neuregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- (Neu-)Errichtung der KÄVen als Körperschaften des öffentlichen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsame Selbstverwaltung und Kollektivverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zur Sicherstellung der den Krankenkassen obliegenden ärztlichen Versorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Freiberuflich tätiger Kassenarzt als Regeltypus kassenärztlicher Versorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklungslinien durch nachfolgende Reformen Kein Zugriff Seiten 49 - 52Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundstruktur und Abgrenzung zu anderen Modi staatlicher Aufgabenerfüllung Kein ZugriffAutor:innen:
- Felder staatlicher Sicherstellungsaktivität Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten des vertragsärztlichen Sicherstellungsauftrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzgebungskompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Organisationsrechtliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
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- Herleitung aus den Grundrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Herleitung aus dem Sozialstaatsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Sicherstellungsverantwortung für die Krankenhausbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherstellungsverantwortung für den Rettungsdienst Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherstellungsverantwortung im Bereich der Arzneimittelversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherstellungsverantwortung in den übrigen Versorgungsbereichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zwischen allgemeiner und besonderer vertragsärztlicher Sicherstellungsverantwortung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vertragsärztliche Leistungserbringung im engeren Sinne Kein ZugriffAutor:innen:
- Leistungsvermittelnde Verordnungstätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Gutachterliche Aufgaben des Vertragsarztes Kein ZugriffAutor:innen:
- Organisation des vertragsärztlichen Tätigkeitsbereichs Kein ZugriffAutor:innen:
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- Regelungsintention Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingeschlossene Versorgungsbereiche Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Legitimität Kein ZugriffAutor:innen:
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- Regelungsintention Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingeschlossener Versorgungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Legitimität Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gewährleistungsauftrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Überwachungsauftrag Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtswahrnehmungsauftrag als Hemmnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtswahrnehmungsauftrag als funktionale Ergänzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Partnern der gemeinsamen Selbstverwaltung, Aufsichtsbehörden sowie Gesetzgebungsorgane Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsärzte Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Struktur und verfassungsrechtliche Legitimität Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bedarfsplanungsrichtlinie des G-BA Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedarfsplan Kein ZugriffAutor:innen:
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- Überversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Struktur Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zulassung in unbeschränkten Planungsbezirken Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sonderbedarfszulassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Berufliche Kooperationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachbesetzung bei Aufgabe der vertragsärztlichen Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulassung nach fünfjähriger Tätigkeit in einem MVZ Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschließlich belegärztliche Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulassung in partiell entsperrten Planungsbezirken Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verfahrensablauf Kein ZugriffAutor:innen:
- Entziehungsgründe im Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
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- Überprüfung von (neuen) Untersuchungs- und Behandlungsmethoden Kein ZugriffAutor:innen:
- Einrichtung eines Qualitätssicherungs- und Qualitätsmanagementsystems Kein ZugriffAutor:innen:
- Qualitätsförderung und ?prüfung durch die KÄVen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Inhalt: Zwischen Minimal- und Maximalprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung durch die Wirtschaftlichkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zur Sicherstellung der Qualität der vertragsärztlichen Leistungserbringung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verfahrensablauf Kein ZugriffAutor:innen:
- Sanktionswürdige Pflichtverletzungen im Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erstes Sicherstellungsinstrument: EBM Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweites Sicherstellungsinstrument: Die regionale Euro-Gebührenordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Drittes Sicherstellungsinstrument: Morbiditätsbedingte Gesamtvergütung Kein ZugriffAutor:innen:
- Viertes Sicherstellungsinstrument: Honorarverteilung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Abrechnungsprüfung der KÄVen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abrechnungsprüfung der Krankenkassen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einführung von Erprobungsregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung von Modellvorhaben durch das 2. GKV-NOG 1997 Kein ZugriffAutor:innen:
- Einzug selektivvertraglicher Strukturen durch das GKV-Gesundheitsreformgesetz 2000 Kein ZugriffAutor:innen:
- Stärkung selektivvertraglicher Strukturen durch das GKV-WSG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Trägerverantwortung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gestaltungsfreiheit: Die Suspendierung des Leistungserbringungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchführungsmodalitäten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorhaben zur Verbesserung der Datenverwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbeziehung von nichtärztlichem Fachpersonal Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermeidung von Mehrfachinanspruchnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Arzneimittelversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Leistungsmodelle Kein ZugriffAutor:innen:
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- Historischer Kontext Kein ZugriffAutor:innen:
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- Flächendeckende Einführung einer umfassenden hausarztzentrierten Versorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzliche Mindeststandards Kein ZugriffAutor:innen:
- Selektivvertragssystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsmonopol durch das GKV-OrgWG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Primäre Vertragsparteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Sekundäre Vertragsparteien Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verfahren bei obligatorischen Verträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren bei fakultativen Verträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsinhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Umsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Historischer Kontext Kein ZugriffAutor:innen:
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- Selektivvertragliche Ausgestaltung der gesamten ambulanten ärztlichen Versorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kollektivvertragliche Mindeststandards Kein ZugriffAutor:innen:
- Selektivvertragssystem unter Beteiligung der KÄVen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vertragsparteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsschlussverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsinhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Umsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Historischer Kontext Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sektorenübergreifende oder interdisziplinär-fachübergreifende Versorgungsstrukturen Kein ZugriffAutor:innen:
- Selektivvertragssystem innerhalb gesetzlicher Rahmenvorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Implementierung finanzieller Anreizsysteme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sektorenübergreifende Versorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Interdisziplinär-fachübergreifende Versorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsparteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsschlussverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsinhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Umsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grammatische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Historisch-Genetische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Offene Fragen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Systematische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Historisch-Genetische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Offene Fragen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Methodische Herangehensweise Kein ZugriffAutor:innen:
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- Veränderung des örtlichen Versorgungsbedarfs Kein ZugriffAutor:innen:
- Veränderung der vertragsärztlichen Versorgungskapazitäten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Entstehung von parallelen Bedarfsplanungsmechanismen Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehung einer neuen Zweistufigkeit der Zulassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Auswirkungen auf die Überprüfung von (neuen) Untersuchungs- und Behandlungsmethoden Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf die Einrichtung eines Qualitätssicherungs- und Qualitätsmanagementsystems Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf die Qualitätsförderung und ?prüfung durch die KÄVen Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf die Sicherstellung der Wirtschaftlichkeit der vertragsärztlichen Leistungserbringung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf das Disziplinarverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erster Verfahrensschritt: Abstimmung der notwendigen Datengrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweiter Verfahrensschritt: Die Bereinigung der Gesamtvergütung Kein ZugriffAutor:innen:
- Dritter Verfahrensschritt: Die Anpassung des Regelleistungsvolumens Kein ZugriffAutor:innen:
- Gebliebene Zweifel im Zuge des Bereinigungsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
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- Situation im Rahmen der ambulant-ärztlichen Versorgungsstrukturen Kein ZugriffAutor:innen:
- Situation im Rahmen der integrierten Versorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Europarechtliche Unbedenklichkeit Kein Zugriff Seiten 383 - 386Autor:innen:
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- Verfassungsrechtlich gebotene Mindestversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Systemgerechtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- „Kohärenzgedanke“ des „Nikolausbeschlusses“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bedarfsplanung und Zulassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Modalitäten der Leistungserbringung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsärztliches Vergütungs- und Abrechnungssystem Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundlegende Systemlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Problemfelder Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundlegende Systemlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Problemfelder Kein ZugriffAutor:innen:
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- Konkrete Ausgestaltungsanforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vertragsärztliches Vergütungs- und Abrechnungssystem Kein ZugriffAutor:innen:
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- Konkrete Ausgestaltungsanforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erste These Kein Zugriff Seiten 454 - 456Autor:innen:
- Zweite These Kein Zugriff Seiten 456 - 458Autor:innen:
- Dritte These Kein Zugriff Seiten 458 - 461Autor:innen:
- Ausblick – Vertragsärztliche Versorgung quo vadis? Kein Zugriff Seiten 461 - 463Autor:innen:
- Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 463 - 466Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 467 - 484Autor:innen:
- Internetquellen und weitere Materialien Kein Zugriff Seiten 485 - 489Autor:innen:





