Der Sicherstellungsauftrag der Kassenärztlichen Vereinigungen
Zugleich eine Analyse der Auswirkungen selektivvertraglicher Versorgungsstrukturen auf die vertragsärztliche Sicherstellungsarchitektur- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Sozialrecht, Band 20
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Zur Förderung des Wettbewerbs in der vertragsärztlichen Versorgung der GKV hat der Gesetzgeber den Abschluss von Selektivverträgen ermöglicht. Zuvor besaßen die Kassenärztlichen Vereinigungen ein „Sicherstellungsmonopol“. Mit der Einführung von Selektivverträgen ist die vertragsärztliche Versorgung sowohl normativ als auch faktisch in ein mehrdimensionales Strukturgebilde aus kollektivvertraglicher Regelversorgung und selektivvertraglichen Versorgungsstrukturen mutiert. Der sich insoweit aufdrängenden Frage nach den Auswirkungen auf den bislang monopolistischen Sicherstellungsauftrag ist der Gesetzgeber weitgehend ausgewichen. Die Untersuchung liefert eine historisch und staatsrechtlich fundierte Bestandsaufnahme des Status quo der vertragsärztlichen Sicherstellungsarchitektur unter Berücksichtigung der Auswirkungen, die durch die selektivvertraglichen Versorgungsstrukturen entstanden sind. Abschließend werden rechtliche Maßstäbe für künftige Reformdiskussionen entwickelt.
Die Arbeit berücksichtigt die Änderungen durch das GKV-Versorgungsstrukturgesetz und richtet sich gleichermaßen an Politik, Wissenschaft und Praxis.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7316-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3516-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Sozialrecht
- Band
- 20
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 489
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 18
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20
- Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 21 - 26
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 26 - 28
- Die Einführung des Sachleistungsprinzips als Auslöser Kein Zugriff
- Umsetzung durch Selektivverträge Kein Zugriff
- Umsetzungsdefizit infolge bestehender Verhandlungsimparität Kein Zugriff
- Ausweg durch Einführung der RVO? Kein Zugriff
- Weitere Destabilisierung des Sicherstellungsauftrags trotz RVO Kein Zugriff
- Einführung durch das Berliner Abkommen Kein Zugriff
- Kodifizierung durch die Reichsverordnungen I und II von 1923 Kein Zugriff
- Gemeinsame Selbstverwaltung als Paradigmenwechsel? Kein Zugriff
- Errichtung durch die Notverordnungen von 1931/1932 Kein Zugriff
- Kollektivvertragssystem und Gewährleistungsauftrag Kein Zugriff
- Systembruch während der Zeit des Nationalsozialismus Kein Zugriff Seiten 43 - 45
- Notwendigkeit einer gesetzlichen Neuregelung Kein Zugriff
- (Neu-)Errichtung der KÄVen als Körperschaften des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
- Gemeinsame Selbstverwaltung und Kollektivverträge Kein Zugriff
- Pflicht zur Sicherstellung der den Krankenkassen obliegenden ärztlichen Versorgung Kein Zugriff
- Freiberuflich tätiger Kassenarzt als Regeltypus kassenärztlicher Versorgung Kein Zugriff
- Entwicklungslinien durch nachfolgende Reformen Kein Zugriff Seiten 49 - 52
- Grundstruktur und Abgrenzung zu anderen Modi staatlicher Aufgabenerfüllung Kein Zugriff
- Felder staatlicher Sicherstellungsaktivität Kein Zugriff
- Besonderheiten des vertragsärztlichen Sicherstellungsauftrags Kein Zugriff
- Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
- Organisationsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- Herleitung aus den Grundrechten Kein Zugriff
- Herleitung aus dem Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
- Sicherstellungsverantwortung für die Krankenhausbehandlung Kein Zugriff
- Sicherstellungsverantwortung für den Rettungsdienst Kein Zugriff
- Sicherstellungsverantwortung im Bereich der Arzneimittelversorgung Kein Zugriff
- Sicherstellungsverantwortung in den übrigen Versorgungsbereichen Kein Zugriff
- Abgrenzung zwischen allgemeiner und besonderer vertragsärztlicher Sicherstellungsverantwortung Kein Zugriff
- Vertragsärztliche Leistungserbringung im engeren Sinne Kein Zugriff
- Leistungsvermittelnde Verordnungstätigkeit Kein Zugriff
- Gutachterliche Aufgaben des Vertragsarztes Kein Zugriff
- Organisation des vertragsärztlichen Tätigkeitsbereichs Kein Zugriff
- Regelungsintention Kein Zugriff
- Eingeschlossene Versorgungsbereiche Kein Zugriff
- Verfassungsrechtliche Legitimität Kein Zugriff
- Regelungsintention Kein Zugriff
- Eingeschlossener Versorgungsbereich Kein Zugriff
- Verfassungsrechtliche Legitimität Kein Zugriff
- Gewährleistungsauftrag Kein Zugriff
- Überwachungsauftrag Kein Zugriff
- Rechtswahrnehmungsauftrag als Hemmnis Kein Zugriff
- Rechtswahrnehmungsauftrag als funktionale Ergänzung Kein Zugriff
- Eigene Bewertung Kein Zugriff
- Partnern der gemeinsamen Selbstverwaltung, Aufsichtsbehörden sowie Gesetzgebungsorgane Kein Zugriff
- Vertragsärzte Kein Zugriff
- Öffentlichkeit Kein Zugriff
- Struktur und verfassungsrechtliche Legitimität Kein Zugriff
- Bedarfsplanungsrichtlinie des G-BA Kein Zugriff
- Bedarfsplan Kein Zugriff
- Überversorgung Kein Zugriff
- Unterversorgung Kein Zugriff
- Struktur Kein Zugriff
- Zulassung in unbeschränkten Planungsbezirken Kein Zugriff
- Sonderbedarfszulassung Kein Zugriff
- Berufliche Kooperationen Kein Zugriff
- Nachbesetzung bei Aufgabe der vertragsärztlichen Tätigkeit Kein Zugriff
- Zulassung nach fünfjähriger Tätigkeit in einem MVZ Kein Zugriff
- Ausschließlich belegärztliche Tätigkeit Kein Zugriff
- Zulassung in partiell entsperrten Planungsbezirken Kein Zugriff
- Verfahrensablauf Kein Zugriff
- Entziehungsgründe im Überblick Kein Zugriff
- Überprüfung von (neuen) Untersuchungs- und Behandlungsmethoden Kein Zugriff
- Einrichtung eines Qualitätssicherungs- und Qualitätsmanagementsystems Kein Zugriff
- Qualitätsförderung und ?prüfung durch die KÄVen Kein Zugriff
- Inhalt: Zwischen Minimal- und Maximalprinzip Kein Zugriff
- Umsetzung durch die Wirtschaftlichkeitsprüfung Kein Zugriff
- Verhältnis zur Sicherstellung der Qualität der vertragsärztlichen Leistungserbringung Kein Zugriff
- Verfahrensablauf Kein Zugriff
- Sanktionswürdige Pflichtverletzungen im Überblick Kein Zugriff
- Erstes Sicherstellungsinstrument: EBM Kein Zugriff
- Zweites Sicherstellungsinstrument: Die regionale Euro-Gebührenordnung Kein Zugriff
- Drittes Sicherstellungsinstrument: Morbiditätsbedingte Gesamtvergütung Kein Zugriff
- Viertes Sicherstellungsinstrument: Honorarverteilung Kein Zugriff
- Abrechnungsprüfung der KÄVen Kein Zugriff
- Abrechnungsprüfung der Krankenkassen Kein Zugriff
- Einführung von Erprobungsregelungen Kein Zugriff
- Einführung von Modellvorhaben durch das 2. GKV-NOG 1997 Kein Zugriff
- Einzug selektivvertraglicher Strukturen durch das GKV-Gesundheitsreformgesetz 2000 Kein Zugriff
- Stärkung selektivvertraglicher Strukturen durch das GKV-WSG Kein Zugriff
- Trägerverantwortung Kein Zugriff
- Gestaltungsfreiheit: Die Suspendierung des Leistungserbringungsrechts Kein Zugriff
- Durchführungsmodalitäten Kein Zugriff
- Vorhaben zur Verbesserung der Datenverwendung Kein Zugriff
- Einbeziehung von nichtärztlichem Fachpersonal Kein Zugriff
- Vermeidung von Mehrfachinanspruchnahmen Kein Zugriff
- Arzneimittelversorgung Kein Zugriff
- Leistungsmodelle Kein Zugriff
- Historischer Kontext Kein Zugriff
- Flächendeckende Einführung einer umfassenden hausarztzentrierten Versorgung Kein Zugriff
- Gesetzliche Mindeststandards Kein Zugriff
- Selektivvertragssystem Kein Zugriff
- Vertragsmonopol durch das GKV-OrgWG Kein Zugriff
- Primäre Vertragsparteien Kein Zugriff
- Sekundäre Vertragsparteien Kein Zugriff
- Verfahren bei obligatorischen Verträgen Kein Zugriff
- Verfahren bei fakultativen Verträgen Kein Zugriff
- Vertragsinhalt Kein Zugriff
- Praktische Umsetzung Kein Zugriff
- Historischer Kontext Kein Zugriff
- Selektivvertragliche Ausgestaltung der gesamten ambulanten ärztlichen Versorgung Kein Zugriff
- Kollektivvertragliche Mindeststandards Kein Zugriff
- Selektivvertragssystem unter Beteiligung der KÄVen Kein Zugriff
- Vertragsparteien Kein Zugriff
- Vertragsschlussverfahren Kein Zugriff
- Vertragsinhalt Kein Zugriff
- Praktische Umsetzung Kein Zugriff
- Historischer Kontext Kein Zugriff
- Sektorenübergreifende oder interdisziplinär-fachübergreifende Versorgungsstrukturen Kein Zugriff
- Selektivvertragssystem innerhalb gesetzlicher Rahmenvorgaben Kein Zugriff
- Implementierung finanzieller Anreizsysteme Kein Zugriff
- Sektorenübergreifende Versorgung Kein Zugriff
- Interdisziplinär-fachübergreifende Versorgung Kein Zugriff
- Vertragsparteien Kein Zugriff
- Vertragsschlussverfahren Kein Zugriff
- Vertragsinhalt Kein Zugriff
- Praktische Umsetzung Kein Zugriff
- Grammatische Auslegung Kein Zugriff
- Systematische Auslegung Kein Zugriff
- Historisch-Genetische Auslegung Kein Zugriff
- Teleologische Auslegung Kein Zugriff
- Offene Fragen Kein Zugriff
- Grammatische Auslegung Kein Zugriff
- Systematische Auslegung Kein Zugriff
- Historisch-Genetische Auslegung Kein Zugriff
- Teleologische Auslegung Kein Zugriff
- Offene Fragen Kein Zugriff
- Methodische Herangehensweise Kein Zugriff
- Veränderung des örtlichen Versorgungsbedarfs Kein Zugriff
- Veränderung der vertragsärztlichen Versorgungskapazitäten Kein Zugriff
- Entstehung von parallelen Bedarfsplanungsmechanismen Kein Zugriff
- Entstehung einer neuen Zweistufigkeit der Zulassung Kein Zugriff
- Auswirkungen auf die Überprüfung von (neuen) Untersuchungs- und Behandlungsmethoden Kein Zugriff
- Auswirkungen auf die Einrichtung eines Qualitätssicherungs- und Qualitätsmanagementsystems Kein Zugriff
- Auswirkungen auf die Qualitätsförderung und ?prüfung durch die KÄVen Kein Zugriff
- Auswirkungen auf die Sicherstellung der Wirtschaftlichkeit der vertragsärztlichen Leistungserbringung Kein Zugriff
- Auswirkungen auf das Disziplinarverfahren Kein Zugriff
- Erster Verfahrensschritt: Abstimmung der notwendigen Datengrundlage Kein Zugriff
- Zweiter Verfahrensschritt: Die Bereinigung der Gesamtvergütung Kein Zugriff
- Dritter Verfahrensschritt: Die Anpassung des Regelleistungsvolumens Kein Zugriff
- Gebliebene Zweifel im Zuge des Bereinigungsverfahrens Kein Zugriff
- Situation im Rahmen der ambulant-ärztlichen Versorgungsstrukturen Kein Zugriff
- Situation im Rahmen der integrierten Versorgung Kein Zugriff
- Europarechtliche Unbedenklichkeit Kein Zugriff Seiten 383 - 386
- Verfassungsrechtlich gebotene Mindestversorgung Kein Zugriff
- Systemgerechtigkeit Kein Zugriff
- „Kohärenzgedanke“ des „Nikolausbeschlusses“ Kein Zugriff
- Bedarfsplanung und Zulassung Kein Zugriff
- Modalitäten der Leistungserbringung Kein Zugriff
- Vertragsärztliches Vergütungs- und Abrechnungssystem Kein Zugriff
- Grundlegende Systemlinien Kein Zugriff
- Problemfelder Kein Zugriff
- Grundlegende Systemlinien Kein Zugriff
- Problemfelder Kein Zugriff
- Herleitung Kein Zugriff
- Konkrete Ausgestaltungsanforderungen Kein Zugriff
- Herleitung Kein Zugriff
- Bedarfsplanung und Zulassung Kein Zugriff
- Modalitäten der Leistungserbringung Kein Zugriff
- Vertragsärztliches Vergütungs- und Abrechnungssystem Kein Zugriff
- Herleitung Kein Zugriff
- Konkrete Ausgestaltungsanforderungen Kein Zugriff
- Erste These Kein Zugriff Seiten 454 - 456
- Zweite These Kein Zugriff Seiten 456 - 458
- Dritte These Kein Zugriff Seiten 458 - 461
- Ausblick – Vertragsärztliche Versorgung quo vadis? Kein Zugriff Seiten 461 - 463
- Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 463 - 466
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 467 - 484
- Internetquellen und weitere Materialien Kein Zugriff Seiten 485 - 489





