Angriff auf Friedensmissionen

Dr. Lina Rolffs

doi:10.5771/9783845292823

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Monographie Kein Zugriff

Angriff auf Friedensmissionen

Eine Untersuchung des völkerstrafrechtlichen Tatbestands

Autor:innen:
Reihe:: Kölner Schriften zum Friedenssicherungsrecht - Cologne Studies on International Peace and Security Law - Études colonaises sur le droit de la paix et de la sécurité internationale, Band 8
Verlag:: 25.09.2018

Zusammenfassung

Umfassende Analyse des völkerrechtlichen Straftatbestands „Angriff auf Friedensmissionen“. Ausgehend von der historischen Entstehung und bisherigen Rechtsprechung entwickelt die Autorin ein systematisch wie praktisch überzeugendes Verständnis des Straftatbestandes. Sie zeigt auf, dass die bislang zur Definition der Friedensmission herangezogenen „fundamental principles of peacekeeping“ auch wegen ihrer politischen Dimension strafrechtlichen Bestimmtheitsanforderungen nicht genügen und plädiert für eine weite, spezifisch völkerstrafrechtliche Definition, die die politische Fortentwicklung der Friedensmission unberührt lässt. Grundgedanken der „fundamental principles“ prägen danach aber u.a. den Anspruch der Mission auf den Schutz von Zivilisten und zivilen Objekten nach dem humanitären Völkerrecht. Nach der weiten Eröffnung des Tatbestands kann gerade durch dieses neue Tatbestandsmerkmal der Schutz des internationalen Friedenssicherungssystems wertungsmäßig gut abgerundet gelingen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2018
Erscheinungsdatum: 25.09.2018
ISBN-Print: 978-3-8487-5078-8
ISBN-Online: 978-3-8452-9282-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kölner Schriften zum Friedenssicherungsrecht - Cologne Studies on International Peace and Security Law - Études colonaises sur le droit de la paix et de la sécurité internationale
Band: 8
Sprache: Deutsch
Seiten: 362
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 19
1. 1. I. Anfänge Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
      2. „operation for the purpose of maintaining or restoring international peace and security“ Kein Zugriff
        „established by the competent organ of the United Nations in accordance with the UN Charter“ Kein Zugriff
        „conducted under United Nations authority and control“ Kein Zugriff
        β) Ausschluss vom Anwendungsbereich nach Art. 2 Abs. 2 Kein Zugriff
        γ) Geschützte individuelle Personen Kein Zugriff
        (ii) Tathandlungen Kein Zugriff
        (iii) Innere Tatseite Kein Zugriff
      3. c) Kaum nationale Umsetzung Kein Zugriff
      4. d) Bewertung der Safety Convention Kein Zugriff
    2. 1. a) Tatbestand Kein Zugriff
      2. b) Umsetzung über nationale Gerichte Kein Zugriff
      3. c) Bewertung des Draft Code Kein Zugriff
  3. 1. 1. Aufnahme und Ausgestaltung des Tatbestands im IStGH-Statut Kein Zugriff
    2. 2. Nationale Umsetzung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Entstehung des Sondergerichtshofes Kein Zugriff
    2. 2. Tatbestand Kein Zugriff
    3. 3. Bewertung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Feststellungen zum Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 1. (i) Taugliches Tatobjekt Kein Zugriff
        (ii) Ausgedehnter oder systematischer Angriff auf die Zivilbevölkerung Kein Zugriff
        (iii) Individuelle (Vorgesetzten-) Verantwortlichkeit Kein Zugriff
      2. (i) Taugliches Tatobjekt Kein Zugriff
        (ii) Zusammenhang der Tat mit einem nicht-internationalen Konflikt Kein Zugriff
    3. 1. (i) Taugliches Tatobjekt Kein Zugriff
        (ii) Ausgedehnter oder systematischer Angriff auf die Zivilbevölkerung Kein Zugriff
      2. (i) Taugliches Tatobjekt Kein Zugriff
        (ii) Zusammenhang der Tat mit einem nicht-internationalen bewaffneten Konflikt Kein Zugriff
      3. c) Individuelle (Vorgesetzten-)Verantwortlichkeit Kein Zugriff
      4. d) Strafzumessung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeine Bemerkungen zum Tatbestand des Angriffs auf Friedensmissionen Kein Zugriff
    3. 1. a) Bewaffneter Konflikt, nicht-internationaler Charakter und Zusammenhang mit den Einzeltaten Kein Zugriff
      2. b) Definition der Friedensmission Kein Zugriff
      3. c) Schutz, der Zivilpersonen nach humanitärem Völkerrecht gewährt wird Kein Zugriff
      4. d) Angriff Kein Zugriff
      5. e) Keine Erörterung des Angriffs auf Objekte Kein Zugriff
    4. 4. Tatbestand der Geiselnahme als Kriegsverbrechen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 1. a) Bewaffneter Konflikt Kein Zugriff
      2. (i) Angriffsbegriff der Zusatzprotokolle der Genfer Konventionen Kein Zugriff
        (ii) Kausalitätserfordernis Kein Zugriff
        (iii) Im konkreten Fall Kein Zugriff
      3. c) Begriff der Friedensmission Kein Zugriff
      4. d) In Übereinstimmung der UN-Charta Kein Zugriff
      5. (i) Personal Kein Zugriff
        (ii) Objekte Kein Zugriff
      6. f) Innere Tatseite Kein Zugriff
    3. 3. Rechtliche Würdigung im Banda-Fall Kein Zugriff
  4. 1. 1. Feststellungen zum Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 2. Rechtliche Würdigung Kein Zugriff
    3. 3. Bewertung Kein Zugriff
3. 1. I. Gewohnheitsrechtlicher Status der Strafbarkeit Kein Zugriff
  2. II. Ausgestaltung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Merkmale des internationalen bewaffneten Konflikts Kein Zugriff
    2. 1. a) Internationalisierung durch Zurechnung nicht-staatlicher Akteure Kein Zugriff
      2. b) Internationalisierung durch Friedensmission? Kein Zugriff
    3. 3. Besatzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. a) Organisierte Gruppen Kein Zugriff
      2. b) Dauer und Intensität der bewaffneten Gewalt Kein Zugriff
  3. III. Örtliche und zeitliche Ausdehnung des „Konflikts“ Kein Zugriff
  4. 1. 1. Erfordernis der inneren Tatseite Kein Zugriff
    2. 1. (i) Verbrechenselemente als Abweichung von Art. 30 IStGH-Statut? Kein Zugriff
        (ii) Reine Tatsachenkenntnis als Widerspruch zum IStGH-Statut? Kein Zugriff
      2. b) Innere Tatseite des Kontextelements bewaffneter Konflikt Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Rechtsprechung der Ad-hoc-Tribunale Kein Zugriff
    2. 2. Objektive oder subjektive Bestimmung des Nexus Kein Zugriff
  2. II. Nexus bei Angriff auf Friedensmissionen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Erfordernis der inneren Tatseite Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen an die innere Tatseite Kein Zugriff
3. 1. I. Begrifflichkeiten Kein Zugriff
  2. II. Quellen für die Begriffsbestimmung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Entwicklung der Friedensmission in der Geschichte der Vereinten Nationen Kein Zugriff
    2. 1. α) Territorialstaat Kein Zugriff
        β) Andere, insbesondere nicht-staatliche Konfliktparteien Kein Zugriff
        α) Anfängliche Zustimmung Kein Zugriff
        β) Zustimmung bei laufender Mission und zu Mandatsänderungen Kein Zugriff
        (iii) Zwischenergebnis zur Zustimmung Kein Zugriff
      2. (i) Entwicklung des Prinzips der Unparteilichkeit Kein Zugriff
        (ii) Praxis der Vereinten Nationen Kein Zugriff
        (iii) Zwischenergebnis zur Unparteilichkeit Kein Zugriff
      3. (i) Entwicklung des Prinzips der Gewaltlosigkeit Kein Zugriff
        α) Dogmatische Grundlage: zwischen individueller Notwehr und völkerrechtlicher Verteidigung Kein Zugriff
        Verteidigungslage Kein Zugriff
        Verteidigungshandlung Kein Zugriff
        Geschützter Personenkreis Kein Zugriff
        (iii) Verteidigung des Mandats Kein Zugriff
        (iv) Schutz von Zivilisten Kein Zugriff
        (v) Zwischenergebnis zur Gewaltlosigkeit Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis zu den „fundamental principles“ als konstitutive Merkmale Kein Zugriff
    3. 1. (i) Friedensbezug Kein Zugriff
        (ii) Zivilistenschutz Kein Zugriff
      2. b) Zusammensetzung Kein Zugriff
      3. α) Rolle regionaler Organisationen Kein Zugriff
        β) Anforderungen an potentielle Entsendeorganisationen Kein Zugriff
        γ) Kein UN-Mandat erforderlich Kein Zugriff
        (ii) Kommando und Kontrolle Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Bestimmtheitsanforderungen im Völkerstrafrecht Kein Zugriff
    2. 2. Keine hinreichende Bestimmtheit anhand der Diskussion zu den „fundamental principles“ Kein Zugriff
    3. 3. Vorschlag einer (weiten) völkerstrafrechtlichen Definition der Friedensmission Kein Zugriff
    4. 1. a) Personen Kein Zugriff
      2. b) Objekte Kein Zugriff
  5. V. In Übereinstimmung mit der UN-Charta Kein Zugriff
  6. VI. Innere Tatseite Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Streitkraft? Kein Zugriff
      2. b) Konfliktpartei? Kein Zugriff
    2. 1. a) Unmittelbare Beteiligung an Kampfhandlungen Kein Zugriff
      2. b) Anwendung auf Friedensmissionen Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis zum Schutzanspruch von Zivilpersonen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Internationaler Konflikt Kein Zugriff
    2. 2. Nicht-internationaler Konflikt Kein Zugriff
  3. III. Innere Tatseite Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. (i) Rechtsgut „Person“ Kein Zugriff
        (ii) Rechtsgut „Freiheit“ Kein Zugriff
        (iii) Art des Eingriffs Kein Zugriff
      2. b) Angriff auf Objekte Kein Zugriff
    2. 1. (i) Auch Defensivakte Kein Zugriff
        (ii) Gegner Kein Zugriff
        (iii) Gewaltanwendung Kein Zugriff
        (iv) Erforderlichkeit einer schweren Folge Kein Zugriff
      2. b) Übertragung ins Völkerstrafrecht Kein Zugriff
    3. 1. a) Bisherige Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
      2. (i) Ausgangsbegriff Art. 49 Abs. 1 ZP I Kein Zugriff
        (ii) Aber: abweichende Auslegung der einzelnen Merkmale Kein Zugriff
        (iii) Gewaltanwendung gegen den Gegner Kein Zugriff
        (iv) Folgen, Kausalität und Vollendung Kein Zugriff
        (v) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Angriff Kein Zugriff
    2. 2. Angriffsobjekt Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Raum für Notwehr bei Tatbestandsmäßigkeit? Kein Zugriff
    2. 1. a) „unmittelbar drohende Anwendung von Gewalt“ Kein Zugriff
      2. b) Geschützte Rechtsgüter Kein Zugriff
      3. c) Rechtswidrigkeit der Gewaltanwendung Kein Zugriff
      4. d) Verbleibender Anwendungsbereich der Notwehrlage Kein Zugriff
    3. 3. Notwehrhandlung Kein Zugriff
    4. 4. Subjektives Element Kein Zugriff
  2. 1. 1. Tatsachenirrtum Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsirrtum Kein Zugriff
  3. III. Völkerrechtsquellen außerhalb des Statuts Kein Zugriff
2. 1. I. Vorbemerkung zu Konkurrenzen im Völkerstrafrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Angriff auf Personen Kein Zugriff
    2. 2. Angriff auf Objekte im internationalen Konflikt Kein Zugriff
    3. 3. Angriff auf Objekte im nicht-internationalen Konflikt Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
Schlussbemerkungen mit Thesen Kein Zugriff Seiten 337 - 342
1. Internationaler Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien – International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 349 - 362

Literaturverzeichnis (164 Einträge)

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Angriff auf Friedensmissionen

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Literaturverzeichnis (164 Einträge)

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