Die AGB-Verbandsklage im Urhebervertragsrecht

Dr. Philipp Roos

doi:10.5771/9783845265773

Zusammenfassung

Die bereits Jahrzehnte andauernden Diskussionen darüber, wie die vertragliche Stellung von Kreativen verbessert werden kann, führten im Jahr 2002 zu einer grundlegenden Reform des Urhebervertragsrechts. Urheber griffen jedoch alsbald auf das längst in Vergessenheit geratene Mittel der AGB-Verbandsklage zurück.

Das Werk behandelt erstmals sämtliche Rechtsfragen, die mit der Rolle der AGB-Verbandsklage im Urhebervertragsrecht zusammenhängen. Der Autor befasst sich zum einen mit den prozessualen Besonderheiten, wenn Urheberverbände gegen die von Verwertern genutzten AGB klagen. Zum anderen setzt er sich mit der materiellen Wirksamkeit typischer Klauseln in Kreativverträgen auseinander. Dabei wird analysiert, welche Normen des Urheberrechts als gesetzliche Leitbilder für die AGB-Inhaltskontrolle taugen. Insbesondere findet eine kritische Auseinandersetzung mit den weit verbreiteten Rechtebuyout-Klauseln und der diesbezüglichen BGH-Rechtsprechung statt.

Durch seine Untersuchungen gelingt es dem Autor, wichtige Erkenntnisse für eine erneute Reformierung des Urhebervertragsrechts zu gewinnen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2418-5
ISBN-Online: 978-3-8452-6577-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band: 275
Sprache: Deutsch
Seiten: 348
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. A. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
2. B. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. I. Begriff des Urhebervertragsrechts Kein Zugriff
  2. II. Bedeutung und wesentlicher Regelungsgehalt des Urhebervertragsrechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. Konzeptionelle Änderungen Kein Zugriff
    2. 2. Zweckübertragungsregel und unbekannte Nutzungsarten Kein Zugriff
    3. 3. Versprechen eines eigenständigen Urhebervertragsgesetzes Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Schwerpunkte der Überlegungen Ulmers Kein Zugriff
      2. b) Nähere Betrachtungen der Überlegungen Kein Zugriff
      3. c) Reaktionen und Kritik Kein Zugriff
      4. d) Einfluss des Gutachtens Kein Zugriff
    2. 2. Das BGH-Urteil „Honorarbedingungen: Sendevertrag“ Kein Zugriff
    3. 3. Bericht der Bundesregierung über die Auswirkungen der Urheberrechtsnovelle 1985 Kein Zugriff
    4. 4. Der Vorschlag Nordemanns Kein Zugriff
    5. 5. Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung des Urhebervertragsrechts Kein Zugriff
    6. 6. Der Aufruf an den Gesetzgeber von Dietz Kein Zugriff
    7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Beginn der Diskussion auf Basis des Professorenentwurfs Kein Zugriff
    2. 2. Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der Diskussion über die Novellierung Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis der Reformierung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Gesetzgeberische Aktivitäten Kein Zugriff
    2. 1. a) Entscheidungen des BGH zu den §§ 32, 32a UrhG Kein Zugriff
      2. b) AGB-Verbandsklageverfahren gegen die Formularverträge der Verwerter Kein Zugriff
  7. VII. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Terminologie Kein Zugriff
  2. II. Verträge zwischen Urhebern und Verwertern Kein Zugriff
  3. III. Verträge zwischen Verwertern Kein Zugriff
  4. IV. Nutzungsrechte als Vertragsgegenstand Kein Zugriff
  5. 1. 1. Anwendung des Trennungsprinzips Kein Zugriff
    2. 2. Anwendung des Abstraktionsprinzips Kein Zugriff
  6. VI. Inhalte von Verträgen über die Einräumung urheberrechtlicher Nutzungsrechte Kein Zugriff
  7. VII. Vertragstypologie urheberrechtlicher Nutzungsverträge Kein Zugriff
3. 1. 1. Anspruch des Urhebers auf angemessene Vergütung Kein Zugriff
  2. 2. Anspruch des Urhebers auf weitere Beteiligung Kein Zugriff
  3. 3. Möglichkeit zur Aufstellung gemeinsamer Vergütungsregeln Kein Zugriff
1. A. Relevanz Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Medienbereich Kein Zugriff
2. 1. I. Gründe für die Verwendung Allgemeiner Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
  2. II. Schutzansatz des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
3. 1. I. Zeitliche Anwendbarkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
    2. 2. Ausschlusstatbestand des § 310 Abs. 4 BGB Kein Zugriff
  3. III. Persönliche Anwendbarkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. §§ 32, 32a UrhG als leges speciales zu den §§ 307 ff. BGB Kein Zugriff
    2. 2. Gegenseitige Ergänzung der §§ 32, 32a UrhG und der §§ 307 ff. BGB Kein Zugriff
    3. 3. Streitentscheid Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Branchenüblichkeit Kein Zugriff
    2. 2. Laufende Geschäftsbeziehungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ungewöhnlichkeit der Klausel Kein Zugriff
    2. 2. Überraschungsmoment Kein Zugriff
    3. 3. Mögliche überraschende Klauseln in Urheberverträgen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Individualabrede Kein Zugriff
    2. 2. Schriftformklauseln Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Grundsatz der objektiven Auslegung Kein Zugriff
    2. 2. Unklarheitenregel Kein Zugriff
  2. II. Eröffnung der Inhaltskontrolle Kein Zugriff
  3. III. Klauselverbote der §§ 308, 309 BGB Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zweifelsregelungen in § 307 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Generalklausel des § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB Kein Zugriff
  5. V. Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB Kein Zugriff
6. 1. I. Voraussetzungen des § 306 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  2. II. Verbot der geltungserhaltenden Reduktion Kein Zugriff
  3. III. Ersatz des Vertragsinhalts nach § 306 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
  4. IV. Gesamtunwirksamkeit des Vertrags nach § 306 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
7. 1. I. Individualrechtliche Möglichkeiten Kein Zugriff
  2. II. Kollektivrechtliche Möglichkeiten Kein Zugriff
8. H. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Beteiligte Parteien der AGB-Verbandsklageverfahren Kein Zugriff
  2. II. Erste AGB-Verbandsklage nach der Reform des Urhebervertragsrechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. Freie Journalisten und Fotografen Kein Zugriff
    2. 2. Synchronschauspieler Kein Zugriff
    3. 3. Fernsehunabhängige Autoren, Regisseure und Produzenten aus dem Bereich Dokumentarfilm Kein Zugriff
    4. 4. Film- und Fernsehregisseure Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ansprüche aus den §§ 32, 32a UrhG Kein Zugriff
    2. 1. a) Tatsächliche Nutzung der Möglichkeit zur Aufstellung gemeinsamer Vergütungsregeln Kein Zugriff
      2. aa) Verfahren zur Aufstellung gemeinsamer Vergütungsregeln Kein Zugriff
        bb) Unterschiede gegenüber der AGB-Verbandsklage Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Wortlaut der Gesetze Kein Zugriff
  2. II. Gesetzeszweck und Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
  3. III. Effektivität der Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
  4. IV. Schlussfolgerung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Obligatorischer Charakter der Abmahnung Kein Zugriff
    2. 2. Bestandteile einer Abmahnung Kein Zugriff
    3. 3. Möglichkeit der Kostenerstattung Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Grundsatz Kein Zugriff
      2. b) Konzentrationsermächtigung Kein Zugriff
      3. aa) Unterschiede zwischen UKlaG und UWG Kein Zugriff
        bb) Kriterien für die Bestimmung der Kammerzuständigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. III. Klageart Kein Zugriff
  4. 1. 1. Anforderungen nach UKlaG Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen nach UWG Kein Zugriff
    3. 3. Formulierung des Antrags Kein Zugriff
  5. 1. 1. Rechtsschutzbedürfnis bei Unterlassungsklagen nach § 1 UKlaG Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsschutzbedürfnis bei Unterlassungsklagen nach § 8 UWG Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  6. 1. 1. Urteilsformel Kein Zugriff
    2. 1. a) Voraussetzungen des § 11 UKlaG Kein Zugriff
      2. b) Wirkung des § 11 UKlaG Kein Zugriff
    3. 1. a) Veröffentlichungsbefugnis nach § 7 UKlaG Kein Zugriff
      2. b) Veröffentlichungsbefugnis nach § 12 Abs. 3 UWG Kein Zugriff
      3. c) Verfahren zwischen Urheberverbänden und Verwertern Kein Zugriff
  7. 1. 1. Grundsätze Kein Zugriff
    2. 1. a) Bejahung eines rechtlichen Interesses Kein Zugriff
      2. b) Verneinung eines rechtlichen Interesses Kein Zugriff
      3. c) Streitentscheid und Ergebnis Kein Zugriff
  8. VIII. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Einordnung von § 8 Abs. 3 UWG Kein Zugriff
    2. 2. Einordnung von § 3 UKlaG Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bestehen der Klagemöglichkeit Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsfähigkeit des Verbandes Kein Zugriff
    3. 1. a) Interessenförderung Kein Zugriff
      2. aa) Satzungszweck i.S.d. § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 UKlaG Kein Zugriff
        bb) Satzungen prozessierender Urheberverbände Kein Zugriff
        cc) Ergebnis Kein Zugriff
      3. c) Tatsächliche Ausübung Kein Zugriff
    4. 1. a) Personelle Ausstattung Kein Zugriff
      2. b) Sachliche Ausstattung Kein Zugriff
      3. c) Finanzielle Ausstattung Kein Zugriff
      4. d) Anwendung auf Urheberverbände Kein Zugriff
    5. 5. Angehörigkeit einer erheblichen Anzahl von Mitgliedern Kein Zugriff
    6. 6. Urheberverbände als Mischverbände Kein Zugriff
    7. 7. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unterschiede des § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG gegenüber § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 UKlaG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Abschluss von Verträgen über urheberrechtliche Leistungen Kein Zugriff
        bb) Absatz urheberrechtlicher Leistungen Kein Zugriff
        cc) Streitentscheid Kein Zugriff
        dd) Ergebnis Kein Zugriff
      2. b) Räumlich relevanter Markt Kein Zugriff
    3. 3. Angehörigkeit einer erheblichen Zahl von Unternehmern Kein Zugriff
    4. 4. Interessenberührung Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Unwirksamkeit von AGB-Bestimmungen nach den §§ 307 – 309 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Verwendung von AGB-Bestimmungen Kein Zugriff
    3. 3. Wiederholungsgefahr Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsfolge Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Verhalten einer Person zugunsten des eigenen oder eines fremden Unternehmens Kein Zugriff
      2. aa) Objektiver Zusammenhang mit dem Abschluss eines Vertrags über Waren oder Dienstleistungen Kein Zugriff
        bb) Objektiver Zusammenhang mit der Durchführung eines Vertrags über Waren oder Dienstleistungen Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Unlauterkeit der Verwendung unwirksamer Allgemeiner Geschäftsbedingungen nach §§ 3 Abs. 1, 4 Nr. 11 UWG Kein Zugriff
    3. 3. Eignung zur spürbaren Beeinträchtigung der Interessen von Marktteilnehmern Kein Zugriff
    4. 4. Wiederholungsgefahr Kein Zugriff
    5. 5. Rechtsfolge Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Ablehnende Ansicht Kein Zugriff
    2. 2. Befürwortende Ansicht Kein Zugriff
    3. 3. Streitentscheid Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zuständiges Gericht Kein Zugriff
    2. 2. Glaubhaftmachung des Verfügungsanspruchs Kein Zugriff
    3. 1. a) Widerlegbarkeit der Dringlichkeitsvermutung Kein Zugriff
      2. b) Bestehen der Dringlichkeitsvermutung Kein Zugriff
      3. c) Streitentscheid Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Veröffentlichung der einstweiligen Verfügung Kein Zugriff
    2. 2. Geltung der Anforderungen aus den §§ 8 Abs. 1, 9 Abs. 1 UKlaG Kein Zugriff
  4. IV. Erlass der einstweiligen Verfügung Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Enges Verständnis des BGH Kein Zugriff
    2. 1. a) Klauseln über die Einräumung von Nutzungsrechten Kein Zugriff
      2. b) Klauseln über die Vergütung von Nutzungsrechten Kein Zugriff
    3. 1. a) Kritik am Gesetzgeber Kein Zugriff
      2. b) Kritik am Ersten Zivilsenat des BGH Kein Zugriff
      3. c) Folgerung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Inhalt der Zweckübertragungsregel Kein Zugriff
      2. b) Ablehnende Haltung des BGH Kein Zugriff
      3. c) Bejahende Haltung der sonstigen Rechtsprechung und der Literatur Kein Zugriff
      4. aa) Scheitern der Urhebervertragsrechtsreform Kein Zugriff
        bb) Verständnis des BGH von einem „gesetzlichen Leitbild“ Kein Zugriff
        cc) Unterschiedliche Prüfungsmaßstäbe Kein Zugriff
        dd) Rolle des Gesetzgebers Kein Zugriff
        ee) Folgerung Kein Zugriff
    2. 1. a) Inhalt des Prinzips der angemessenen Vergütung Kein Zugriff
      2. b) Enges Verständnis des BGH Kein Zugriff
      3. aa) Verständnis der Rechtsprechung Kein Zugriff
        bb) Verständnis der Literatur Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis und Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
        bb) Auffassung der sonstigen Rechtsprechung Kein Zugriff
        cc) Auffassung der Literatur Kein Zugriff
        dd) Ergebnis Kein Zugriff
      2. b) Grundsatz des Einwilligungserfordernisses für die Nutzung eines bearbeiteten Werkes Kein Zugriff
      3. c) Grundsatz des Werkänderungsverbots Kein Zugriff
      4. aa) Leitbildfähigkeit der Normen Kein Zugriff
        bb) Auswirkungen Kein Zugriff
        cc) Ergebnis Kein Zugriff
      5. aa) Einordnung der Entschädigungsregel des § 41 Abs. 6 UrhG Kein Zugriff
        bb) Einordung weiterer Grundgedanken des § 41 UrhG Kein Zugriff
        cc) Auswirkungen Kein Zugriff
        dd) Ergebnis Kein Zugriff
      6. aa) Auswirkungen auf Rechteeinräumungsklauseln Kein Zugriff
        bb) Auswirkungen auf Eigentumsklauseln Kein Zugriff
        cc) Ergebnis Kein Zugriff
      7. g) Grundsatz der erleichterten Einräumung filmbezogener Nutzungsrechte Kein Zugriff
      8. h) Grundsätze zur Wiederverfilmung Kein Zugriff
      9. i) Grundgedanke der unmittelbaren Vergütung Kein Zugriff
      10. j) Möglichkeit weiterer Leitbilder aus dem Urheberrecht Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechteeinräumungs- und Freigabeklauseln Kein Zugriff
    2. 2. Vergütungsklauseln Kein Zugriff
    3. 3. Drittverwertungsklauseln Kein Zugriff
    4. 4. Nichtabnahmeklauseln Kein Zugriff
    5. 5. Klauseln mit urheberpersönlichkeitsrechtlichem Bezug Kein Zugriff
    6. 6. VFF-Klauseln Kein Zugriff
    7. 7. Möglichkeit weiterer Verstöße gegen das Transparenzgebot in Nutzungsverträgen Kein Zugriff
    8. 8. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Unwirksamkeit nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Verstöße gegen gesetzliche Verbote Kein Zugriff
    3. 3. Überraschender Charakter einer Klausel Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
8. H. Ergebnis Kein Zugriff
1. A. Aufgedeckte Schwächen der derzeitigen Regelungen Kein Zugriff
2. 1. I. Erwägungen des BVerfG Kein Zugriff
  2. II. Rückschlüsse aus der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Kodifizierung des § 31 Abs. 5 UrhG als zwingendes Recht Kein Zugriff
  2. II. Einführung des Leitbildes der erfolgsabhängigen Beteiligung Kein Zugriff
  3. III. Einführung des Leitbildes eines ausgewogenen Verhältnisses zwischen Rechteeinräumung und der Vergütungsstruktur Kein Zugriff
  4. IV. Anerkennung des Leitbildes der zeitlich begrenzten vollumfänglichen Rechteeinräumung Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Lösung des Problems der Unverbindlichkeit des Schlichtungsverfahrens Kein Zugriff
    2. 2. Lösung des Problems der fraglichen Aktiv- und Passivlegitimation Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. II. Möglichkeit der kollektivrechtlichen Geltendmachung von Ansprüchen aus den §§ 32, 32a UrhG Kein Zugriff
  3. III. Zeitliche Befristung von Rechteeinräumungen Kein Zugriff
  4. IV. Einführung von Kündigungsrechten für Urheber Kein Zugriff
  5. V. Sonstige Ansätze Kein Zugriff
  6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
5. E. Ergebnis und eigene Bewertung Kein Zugriff
1. A. Ergebnisse der Untersuchungen Kein Zugriff
2. B. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 341 - 348

Literaturverzeichnis (136 Einträge)

Acker, Ludwig/Thum, Kai, Zulässigkeit der Vereinbarung der freien Weiterübertragbarkeit von urheberrechtlichen Nutzungsrechten durch AGB, GRUR 2008, 671-678. Google Scholar öffnen
Alexander, Christian, Vertragsrecht und Lauterkeitsrecht unter dem Einfluss der Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken, WRP 2012, 515-523. Google Scholar öffnen
Appt, Stephan, Der Buy-Out-Vertrag im Urheberrecht, Baden-Baden 2008. Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783845209821
Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilmer, Untersuchung der AG DOK zur beruflichen Situation von Dokumentarfilmautoren und Dokumentarfilmregisseuren (m/w), Berlin 2012 (Online-Broschüre), abrufbar unter: http://www.agdok.de/de_DE/services/services. Google Scholar öffnen
Berberich, Matthias, Die Doppelfunktion der Zweckübertragungslehre bei der AGB-Kontrolle, ZUM 2006, 205-210. Google Scholar öffnen
Berberich, Matthias, Zum Leitbildcharakter urheberrechtlicher Rechtsgrundsätze, WRP 2012, 1055-1059. Google Scholar öffnen
Bergau, Sebastian, Modelle kollektiver Beteiligung an der Filmverwertung – Gemeinsame Vergütungsregeln zwischen Filmproduzenten und Vereinigungen von Urhebern, ZUM 2013, 725-730. Google Scholar öffnen
Berger, Christian/Wündisch, Sebastian (Hrsg.), Urhebervertragsrecht, Baden-Baden 2008. Google Scholar öffnen
Boesche, Katharina Vera, Wettbewerbsrecht, 4. Aufl., Heidelberg 2011. Google Scholar öffnen
Brandner, Hans Erich, Geschäftsgrundlage und Inhaltskontrolle bei der Vergütung für Urheber und Erfinder, GRUR 1993, 173-177. Google Scholar öffnen
Brox, Hans/Walker, Wolf-Dietrich, Allgemeiner Teil des BGB, 38. Aufl., München 2014. Google Scholar öffnen
Bruch, Christoph/Pflüger, Thomas, Das Zweitveröffentlichungsrecht des § 38 Abs. 4 UrhG – Möglichkeiten und Grenzen bei der Anwendung in der Praxis, ZUM 2014, 389-394. Google Scholar öffnen
Bunte, Hermann-Josef, Verfahrensrechtliche Fragen der AGB-Kontrollklage, DB 1980, 481-486. Google Scholar öffnen
Castendyk, Oliver, Lizenzverträge und AGB-Recht, ZUM 2007, 169-173. Google Scholar öffnen
Castendyk, Oliver, Buy-Out-Klauseln in Honorarbedingungen für Journalisten/innen, AfP 2010, 434-438. Google Scholar öffnen
Czychowsky, Christian, AGB Kontrolle von umfassenden Nutzungsrechtsklauseln, die sog. Zweckübertragungslehre und das urheberrechtliche Vergütungsrecht, in: Wöhrn, Kirsten-Inger/Bullinger, Winfried/Grunert, Eike W./Ohst, Claudia (Hrsg.), Festschrift für Artur-Axel Wandtke zum 70. Geburtstag am 26. März 2013, Berlin 2013, 151-158. Google Scholar öffnen doi.org/10.1515/9783110283501.269
Däubler-Gmelin, Herta, Urheberrechtspolitik in der 14. Legislaturperiode – Ausgangspunkt und Zielsetzung, ZUM 1999, 265-273. Google Scholar öffnen
Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union, Buy-out-Verträge stoppen – FairPay für freien Journalismus (Online-Broschüre), Berlin 2012, abrufbar unter: http://dju.verdi.de/service/publikationen/. Google Scholar öffnen
Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, Stellungnahme zu dem von Professor Dr. Eugen Ulmer erstatteten Gutachten zum Urhebervertragsrecht, insbesondere zum Recht der Sendeverträge, GRUR 1980, 1060-1066. Google Scholar öffnen
Dietz, Adolf, Das Urhebervertragsrecht in seiner rechtspolitischen Bedeutung, in: Beier, Karl/Götting, Horst Peter/Moufang, Michael/Lehmann, Rainer (Hrsg.), Urhebervertragsrecht. Festgabe für Gerhard Schricker zum 60. Geburtstag, München 1995, 1-50. Google Scholar öffnen
Dietz, Adolf, Zur Weiterentwicklung des Rechts der Sendeverträge durch Urhebertarifverträge, GRUR Int. 1983, 390-395. Google Scholar öffnen
Dietz, Adolf/Loewenheim, Ulrich/Nordemann, Wilhelm/Schricker, Gerhard/Vogel, Martin, Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern (Stand: 22. Mai 2000), GRUR 2000, 765. Google Scholar öffnen
Donle, Christian, Die Bedeutung des § 31 Abs. 5 UrhG für das Urhebervertragsrecht, München 1993. Google Scholar öffnen
Dreier, Thomas/Schulze, Gernot, Urheberrechtsgesetz, 4. Aufl., München 2013. Google Scholar öffnen doi.org/10.3724/SP.J.1245.2013.00166
Dreyer, Gunda/Kotthoff, Jost/Meckel, Astrid, Urheberrecht, 3. Aufl., Heidelberg 2013. Google Scholar öffnen
Ebert-Weidenfeller, Andreas, AGB-Kontrolle im Wettbewerbsprozess, GRUR-Prax 2010, 521-524. Google Scholar öffnen
Erdmann, Willi, Urhebervertragsrecht im Meinungsstreit, GRUR 2002, 923-931. Google Scholar öffnen
Erman, Walther/Westermann, Harm Peter/Grunewald, Barbara/Maier-Reimer, Georg (Hrsg.), Bürgerliches Gesetzbuch, 14. Aufl., Köln 2014. Google Scholar öffnen
Fezer, Karl-Heinz (Hrsg.), Lauterkeitsrecht: UWG (Band 2), 2. Aufl., München 2010. Google Scholar öffnen
Fischer, Frank O., Praktische Probleme der Einbeziehung von AGB unter Kaufleuten, insbesondere bei laufenden Geschäftsverbindungen, BB 1995, 2491-2494. Google Scholar öffnen
Fohrbeck, Karla/Wiesand, Andreas Johannes, Der Autorenreport, Reinbek bei Hamburg 1972. Google Scholar öffnen
Fritzsche, Jörg, Unterlassungsanspruch und Unterlassungsklage, Heidelberg 2009. Google Scholar öffnen
Fromm, Friedrich/Nordemann, Wilhelm (Hrsg.), Urheberrecht, 9. Aufl., Stuttgart 1998; 10. Aufl., Stuttgart 2008; 11. Aufl., Stuttgart 2014. Google Scholar öffnen doi.org/10.7328/jurpcb2014298137
Genthe, Barbara, Der Umfang der Zweckübertragungstheorie im Urheberrecht, Frankfurt a.M. 1980. Google Scholar öffnen
Gialeli, Anastasia/von Olenhusen, Albrecht Götz, Das Spannungsverhältnis zwischen Urheberrecht und AGB-Recht, ZUM 2012, 389-392. Google Scholar öffnen
Goldbaum, Wenzel, Urheberrecht und Urhebervertragsrecht, 1. Aufl., Berlin 1922. Google Scholar öffnen
Gottschalk, Eckart, Wettbewerbsverbote in Verlagsverträgen, ZUM 2005, 359-368. Google Scholar öffnen
Gounalakis, Georgis/Heinze, Meinhard/Dörr, Dieter, Urhebervertragsrecht – verfassungs- und europarechtliche Bewertung des Entwurfs der Bundesregierung vom 30. Mai 2001, Berlin 2001. Google Scholar öffnen
Greger, Reinhard, Neue Regeln für die Verbandsklage im Verbraucherschutz- und Wettbewerbsrecht, NJW 2000, 2457-2463. Google Scholar öffnen
Großmann-Doerth, Hans, Selbstgeschaffenes Recht der Wirtschaft, Freiburg 1933. Google Scholar öffnen
Haberstumpf, Helmut, Handbuch des Urheberrechts, 2. Aufl., Neuwied 2000. Google Scholar öffnen
Harte-Bavendamm, Henning/Henning-Bodewig, Frauke (Hrsg.), Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), 3. Aufl., München 2013. Google Scholar öffnen
Henning-Bodewig, Frauke, Urhebervertragsrechte auf dem Gebiet der Filmherstellung und –verwertung, in: Beier, Karl/Götting, Horst Peter/Moufang, Michael/Lehmann, Rainer (Hrsg.), Urhebervertragsrecht. Festgabe für Gerhard Schricker zum 60. Geburtstag, München 1995, 389-426. Google Scholar öffnen
Hertin, Paul Wilhelm, AGB-Gesetz und Urhebervertragsrecht, AfP 1978, 72-79. Google Scholar öffnen
Hillig, Hans-Peter, Vertragsfreiheit im deutschen Urheberrecht, in: Reimer, Dietrich (Hrsg.), Vertragsfreiheit im Urheberrecht, Weinheim 1977, 1-18. Google Scholar öffnen
Hoeren, Thomas, Urheberrecht 2000 – Thesen für eine Reform des Urheberrechts, MMR 2000, 3-7. Google Scholar öffnen
Hoeren, Thomas, Kommentar zum Entwurf für ein neues Urhebervertragsrecht, Heft 7/MMR 2000, V-VI. Google Scholar öffnen
Hoeren, Thomas, Ende gut, alles schlecht? Überlegungen zur Neuregelung des Urhebervertragsrechts, MMR 2002, 137-138. Google Scholar öffnen
Hoeren, Thomas, Schade: Der BGH und das Ende der AGB-Kontrolle von Rechtebuyout-Verträgen, GRUR-Prax 2012, 402-404. Google Scholar öffnen
Hoeren, Thomas, Was bleibt von §§ 32, 32a, 36 UrhG? Überlegungen zur Zukunft des Urhebervertragsrechts, in: Wöhrn, Kirsten-Inger/Bullinger, Winfried/Grunert, Eike W./Ohst, Claudia (Hrsg.), Festschrift für Artur-Axel Wandtke zum 70. Geburtstag am 26. März 2013, Berlin 2013, 159-186. Google Scholar öffnen doi.org/10.1515/9783110283501.159
Hohagen, Gisbert, Die verhältnismäßige Beteiligung des Urhebers im französischen Urhebervertragsrecht, in: Ganea, Peter/Heath, Christopher/Schricker, Gerhard (Hrsg.), Urheberrecht gestern – heute – morgen. Festschrift für Adolf Dietz zum 65. Geburtstag, München 2001, 81-100. Google Scholar öffnen
Hommelhoff, Peter/Wiedenmann, Kai-Udo, Allgemeine Geschäftsbedingungen gegenüber Kaufleuten und unausgehandelte Klauseln in Verbraucherverträgen, ZIP 1993, 562-572. Google Scholar öffnen
Hubmann, Heinrich, Die geplante Neuregelung der Sendeverträge, GRUR 1978, 468-473. Google Scholar öffnen
Hubmann, Heinrich, Urheber- und Verlagsrecht, 6. Aufl., München 1987. Google Scholar öffnen
Hucko, Elmar, Zum Sachstand in Sachen Urhebervertragsgesetz, ZUM 2001, 273-275. Google Scholar öffnen
Hucko, Elmar, Das neue Urhebervertragsrecht, Halle a.d. Saale 2002. Google Scholar öffnen
Jani, Ole, Der Buy-Out-Vertrag im Urheberrecht, Berlin 2003. Google Scholar öffnen
Jauernig, Othmar/Hess, Burkhard, Zivilprozessrecht, 30. Aufl., München 2011. Google Scholar öffnen
Kasten, Jürgen, Strategien der Verweigerung und Risikoanhäufung, ZUM 2010, 130-136. Google Scholar öffnen
Katzenberger, Paul, Gemeinsame Vergütungsregeln als kollektives Instrument, in: Obergfell, Eva Inés (Hrsg.), Zehn Jahre reformiertes Urhebervertragsrecht, Berlin 2013, 55-74. Google Scholar öffnen doi.org/10.1515/9783110304688.55
Köhler, Helmut, Die Verwendung unwirksamer AGB: ein Fall für das UWG, GRUR 2010, 1047-1053. Google Scholar öffnen
Köhler, Helmut, Zur Mitbewerberklage gegen die Verwendung unwirksamer AGB, WRP 2012, 1475-1478. Google Scholar öffnen
Köhler, Helmut/Bornkamm, Joachim, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, 32. Aufl., München 2014. Google Scholar öffnen
Kraßer, Rudolf, Verpflichtung und Verfügung im Immaterialgüterrecht, GRUR Int. 1973, 230-238. Google Scholar öffnen
Krüger-Nieland, Gerda, Stellungnahme zum Gutachten Ulmer, FuR 1979, 251. Google Scholar öffnen doi.org/10.1515/9783110890853-019
Kuck, Katja, Kontrolle von Musterverträgen im Urheberrecht, GRUR 2000, 285-289. Google Scholar öffnen
Langheidt, Theo/Wandt, Manfred (Hrsg.), Münchener Kommentar zum Versicherungsvertragsgesetz (Band 1), München 2010. Google Scholar öffnen
Lindacher, Walter F., Anmerkung zu BGH, B.v. 10.2.2011 – Az. I ZB 63/09 – Parallelverwendung inhaltsgleicher AGBs, LMK 2011, 318373. Google Scholar öffnen
Loewenheim, Ulrich (Hrsg.), Handbuch des Urheberrechts, 2. Aufl., München 2010. Google Scholar öffnen
Möhring, Philipp/Nicolini, Käte (Begr.), Urheberrechtsgesetz, 2. Aufl., München 2000; 3. Aufl., München 2014. Google Scholar öffnen
Musielak, Heinrich (Hrsg.), Zivilprozessordnung, 11. Aufl., München 2014. Google Scholar öffnen
Musielak, Heinrich/Voit, Wolfgang, Grundkurs ZPO, 12. Aufl., München 2014. Google Scholar öffnen
Neubauer, Michael, Gemeinsame Vergütungsregeln (GVR) – Voraussetzungen, Probleme und Lösungen am Beispiel der gemeinsamen Vergütungsregel des Berufsverbands Kinematografie (BVK) mit der Constantin Film Produktion GmbH (CFP), ZUM 2013, 716-724. Google Scholar öffnen
Nordemann, Jan Bernd, AGB-Kontrolle von Nutzungsrechtseinräumungen durch den Urheber, NJW 2012, 3121-3125. Google Scholar öffnen
Nordemann, Wilhelm, Urhebervertragsrecht für Sendeanstalten, GRUR 1978, 88-92. Google Scholar öffnen
Nordemann, Wilhelm, Vorschlag für ein Urhebervertragsgesetz, GRUR 1991, 1-10. Google Scholar öffnen doi.org/10.1515/9783110907483-007
Nowak-Over, Andrea, Drohende Wettbewerbsklage rechtfertigt Beteiligung als Streithelfer an Unterlassungsklagen nach dem UKlaG, GRUR-Prax 2010, 138. Google Scholar öffnen
Obergfell, Eva Inés, Urhebervertragsrecht 2012 – eine Zwischenbilanz, in: Obergfell, Eva Inés (Hrsg.), Zehn Jahre reformiertes Urhebervertragsrecht, Berlin 2013, 7-24. Google Scholar öffnen doi.org/10.1515/9783110304688.7
Ohly, Ansgar, Anm. zu BGH, U.v. 31.3.2010 – Az. I ZR 34/08 – Gewährleistungsausschluss im Internet, LMK 2011, 312950 Google Scholar öffnen
Ohly, Ansgar/Sosnitza, Olaf, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, 6. Aufl., München 2014. Google Scholar öffnen
Ory, Stephan, Rechtspolitische Anmerkungen zum Urhebervertragsrecht, ZUM 2001, 195-199. Google Scholar öffnen
Ory, Stephan, Das neue Urhebervertragsrecht, AfP 2002, 93-104. Google Scholar öffnen
Ory, Stephan, Durchsetzung einer Gemeinsamen Vergütungsregel nach § 36 UrhG gegen den Willen der anderen Partei, ZUM 2006, 914-918. Google Scholar öffnen
Pakuscher, Ernst, Stellungnahme zum Gutachten Ulmer, FuR 1979, 130-132. Google Scholar öffnen
Palandt, Otto (Begr.), Bürgerliches Gesetzbuch, 73. Aufl., München 2014. Google Scholar öffnen
Peifer, Karl-Nikolaus, Die AGB-Kontrolle von Urheberverträgen – Götterdämmerung für das Leitbild der Durchsetzung einer angemessenen Vergütung?, AfP 2012, 510-516. Google Scholar öffnen
Pöppelmann, Benno H., Verbandsklagen gegen AGB-Klauseln, in: Schierholz, Anke/Melichar, Ferdinand (Hrsg.), Kunst, Recht und Geld. Festschrift für Gerhard Pfennig zum 65. Geburtstag, München 2012, 301-318. Google Scholar öffnen
Raiser, Ludwig, Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, 2. Aufl., Bad Homburg vor der Höhe 1961. Google Scholar öffnen
Rauscher, Thomas/Krüger Wolfgang (Hrsg.), Münchener Kommentar zur Zivilprozessordnung mit Gerichtsverfassungsgesetz und Nebengesetzen (Band 3), 4. Aufl., München 2013. Google Scholar öffnen
Reber, Nikolaus, Der lange Weg zur ersten gemeinsamen Vergütungsregel für den Kinofilm, GRUR 2013, 1106-1113. Google Scholar öffnen
Rehbinder, Manfred, Urheberrecht, 16. Aufl., München 2010. Google Scholar öffnen
Reinel, Peter, Die Verbandsklage nach dem AGBG, Köln 1979. Google Scholar öffnen
Säcker, Franz Jürgen/Rixecker, Roland (Hrsg.), Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch (Band 2), 6. Aufl., München 2012. Google Scholar öffnen
Schack, Haimo, Neuregelung des Urhebervertragsrechts, ZUM 2001, 453-466. Google Scholar öffnen
Schack, Haimo, Urhebervertragsrecht im Meinungsstreit, GRUR 2002, 853-859. Google Scholar öffnen doi.org/10.1023/A:1020333615262
Schack, Haimo, Urheber- und Urhebervertragsrecht, 6. Aufl., Tübingen 2013. Google Scholar öffnen doi.org/10.1628/002268813X13711239748842
Schulze, Gernot, Die Übertragungszwecklehre – Auslegungsregel oder Inhaltsnorm?, GRUR 2012, 993-996. Google Scholar öffnen
Schulze, Gernot, Kein Pauschalentgelt bei zeitlich unbegrenzter Rechtseinräumung, in: Büscher, Wolfgang/Erdmann, Willi/Haedicke, Maximilian/Köhler, Helmut/Loschelder, Michael (Hrsg.), Festschrift für Joachim Bornkamm zum 65. Geburtstag, München 2014, 949-961. Google Scholar öffnen
Schulze, Reiner/Dörner, Heinrich/Ebert, Ina/Hoeren, Thomas/Kemper, Rainer/Saenger, Ingo/Schreiber, Klaus/Schulte-Nölke, Hans (Hrsg.), Bürgerliches Gesetzbuch, 8. Aufl., Baden-Baden 2014. Google Scholar öffnen
Schimmel, Wolfgang, Das Urhebervertragsrecht – Fehlschlag oder gelungene Reform?, ZUM 2010, 95-107. Google Scholar öffnen
Schippan, Martin, Auf dem Prüfstand: Die Honorar- und Nutzungsrechtsregelungen zwischen Zeitungs- und Zeitschriftenverlagen und ihren freien Mitarbeitern, ZUM 2010, 782-791. Google Scholar öffnen
Schippan, Martin, Klare Worte des BGH zur Wirksamkeit der Honorarbedingungen für freie Journalisten, ZUM 2012, 771-781. Google Scholar öffnen
Schlink, Bernhard/Poscher, Ralf, Verfassungsfragen der Reform des Urhebervertragsrechts (Online-Veröffentlichung), Berlin 2002, abrufbar unter: http://www.mediafon.net/upload/verfassungsfragen_urh_vertragsrecht.pdf. Google Scholar öffnen
Schmidt, Eike, Verbraucherschützende Verbandsklagen, NJW 2002, 25-30. Google Scholar öffnen
Schricker, Gerhard (Hrsg.), Urheberrecht, 1. Aufl., München 1987 ; 2. Aufl., München 1999; 3. Aufl., München 2006. Google Scholar öffnen
Schricker, Gerhard, Anm. zu BGH, U.v. 21.6.2001 – Az.: I ZR 245/98 – Kinderhörspiele, JZ 2002, 149-150. Google Scholar öffnen
Schricker, Gerhard, Zum neuen deutschen Urhebervertragsrecht, GRUR Int. 2002, 797-809. Google Scholar öffnen
Schricker, Gerhard/Loewenheim, Ulrich (Hrsg.), Urheberrecht, 4. Aufl., München 2010. Google Scholar öffnen
Schwarz, Matthias, Die Vereinbarung angemessener Vergütungen und der Anspruch auf Bestsellervergütungen aus Sicht der Film- und Fernsehbranche, ZUM 2010, 107-116. Google Scholar öffnen
Schweyer, Stefan, Die Zweckübertragungstheorie im Urheberrecht, München 1982. Google Scholar öffnen
Soppe, Martin, Anm. zu BGH, U.v. 31.5.2012 – Az: I ZR 73/10 – Honorarbedingungen Freie Journalisten, GRUR 2012, 1039-1040. Google Scholar öffnen
Spindler, Gerald, Reformen der Vergütungsregeln im Urhebervertragsrecht, ZUM 2012, 921-933. Google Scholar öffnen
Sprang, Christian, Die Vereinbarung angemessener Vergütung in der Verlagsbranche, ZUM 2010, 116-124. Google Scholar öffnen
Steighüber, Christian, Der „neue“ Anspruch auf Urteilsbekanntmachung im Immaterialgüterrecht, GRUR 2011, 295-300. Google Scholar öffnen
Stein, Friedrich/Jonas, Martin (Begr.), Kommentar zur Zivilprozessordnung (1. Band), 23. Aufl., Tübingen 2014. Google Scholar öffnen
Stoffels, Markus, AGB-Recht, 2. Aufl., München 2009. Google Scholar öffnen
Teplitzky, Otto, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 10. Aufl., Köln 2011. Google Scholar öffnen
Thomas, Heinz/Putzo, Hans (Begr.), Zivilprozessordnung, 35. Aufl., München 2014. Google Scholar öffnen
Ullmann, Eike, Das Koordinatensystem des Rechts des unlauteren Wettbewerbs im Spannungsfeld von Europa und Deutschland, GRUR 2003, 817-825. Google Scholar öffnen
Ulmer, Eugen, Gutachten zum Urhebervertragsrecht, insbesondere zum Recht der Sendeverträge, erstattet im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz, Bonn 1977. Google Scholar öffnen
Ulmer, Eugen, Gedanken zur Weiterentwicklung des Urhebervertragsrechts, in: von Gamm, Otto Friedrich/Dittrich, Robert/Ulmer, Eugen (Hrsg.), Neuordnung des Urhebervertragsrechts?, München 1977, 4-17. Google Scholar öffnen
Ulmer, Peter/Brandner, Hans Erich/Hensen, Horst-Diether (Hrsg.), AGB-Recht, 9. Aufl., Köln 2001; 11. Aufl., Köln 2011. Google Scholar öffnen
Vogel, Martin, Schmuggelware – Die Urheberrechtsreform ist nicht gescheitert, FAZ v. 22. November 2001, S. 50. Google Scholar öffnen
von Gamm, Otto-Friedrich Freiherr, Die Bedeutung der Rechtsprechung zum Urhebervertragsrecht, in: von Gamm, Otto-Friedrich Freiherr/Dittrich, Robert/Ulmer, Eugen (Hrsg.), Neuordnung des Urhebervertragsrechts?, München 1977, 4-17. Google Scholar öffnen
von Gamm, Otto-Friedrich Freiherr, Vorgezogene gesetzliche Regelung des Rechts der Sendeverträge?, FuR 1979, 339-341. Google Scholar öffnen
von Staudinger, Julius (Begr.), BGB, 13. Aufl., Berlin 1994 ff. Google Scholar öffnen
von Walter, Axel, Anm. zu BGH, U.v. 31.5.2012 – I ZR 73/10 – Honorarbedingungen Freie Journalisten, K&R 2012, 602-604. Google Scholar öffnen
von Westphalen, Friedrich Graf/Thüsing, Gregor (Hrsg.), Vertragsrecht und AGB-Klauselwerke (Band Vertragsrecht), 35. Aufl., München 2014. Google Scholar öffnen
von Westphalen, Friedrich Graf, Die angemessene Vergütung nach § 32 Abs. 2 Satz 2 und die richterliche Inhaltskontrolle, AfP 2008, 21-26. Google Scholar öffnen
Wandtke, Artur-Axel, Urhebervertragsrechtsreform oder die Leiden der Kreativen? – Schlussbetrachtungen, in: Zehn Jahre reformiertes Urhebervertragsrecht, Berlin 2013, 101-128. Google Scholar öffnen doi.org/10.1515/9783110304688.101
Wandtke, Artur-Axel/Bullinger, Winfried (Hrsg.), Praxiskommentar zum Urheberrecht, 4. Aufl., München 2014. Google Scholar öffnen
Weber, Peter, Rahmenverträge und gemeinsame Vergütungsregeln nach Urhebervertragsrecht – aus der Praxis des ZDF, ZUM 2013, 740-745. Google Scholar öffnen
Wille, Stefan, Einräumung von Rechten an unbekannten Nutzungsarten als überraschende Klausel i.S. des § 305c I BGB, GRUR 2009, 470-474. Google Scholar öffnen
Wille, Stefan, Die neue Leitbilddiskussion im Urhebervertragsrecht, ZUM 2011, 206-211. Google Scholar öffnen
Wolf, Manfred/Lindacher, Walter F./Pfeiffer, Thomas (Hrsg.), AGB-Recht, 6. Aufl., München 2013. Google Scholar öffnen
Zöller, Richard (Begr.), Zivilprozessordnung, 30. Aufl., Köln 2014. Google Scholar öffnen