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Das europäische Kollisionsrecht der Insolvenzanfechtung

Eine Untersuchung zur Auslegung des Art. 16 EuInsVO
Autor:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Bei grenzüberschreitenden Geschäftsbeziehungen ist es für die Rechtspraxis grundlegend zu wissen, nach welcher Rechtsordnung sich der insolvenzrechtliche Bestand ihres Rechtsgeschäfts richtet. Die Arbeit beantwortet auf der Basis einer unionsrechts-autonomen Qualifikation die Frage, welche Rechtsordnung nach den geltenden Vorschriften der EuInsVO auf die Insolvenzanfechtung Anwendung findet.

Die Autorin untersucht die bisher in Literatur und Rechtsprechung vertretenen Ansätze und verdeutlicht, dass nur ein unionsrechts-autonomer, funktionaler Ansatz zielführend sein kann. Ausgehend von einer funktionalen Analyse der Art. 7 Abs. 2 lit. m), 16 EuInsVO wird die lex causae für unterschiedliche Konstellationen der Insolvenzanfechtung ermittelt. Daneben werden der Anwendungsbereich der Art. 7 Abs. 2 lit. m), 16 EuInsVO und der Umfang der Darlegungs- und Beweislast des Anfechtungsgegners untersucht.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2017
Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-4241-7
ISBN-Online
978-3-8452-8498-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Insolvenzrecht
Band
63
Sprache
Deutsch
Seiten
284
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
    1. A. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. II. Lex causae der Insolvenzanfechtung Kein Zugriff
      3. III. Fehlende Angreifbarkeit Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Eingeschränkte Kumulation von lex fori und lex causae Kein Zugriff
      2. II. Rechtsfolge Kein Zugriff
        1. 1. Durchsetzung inländischer Wirtschafts- und Sozialpolitik Kein Zugriff
        2. 2. Praktikabilitätserwägungen Kein Zugriff
        3. 3. Gleichbehandlung der Gläubiger? Kein Zugriff
        4. 4. Masseanreicherungsfunktion der Insolvenzanfechtung? Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Vertrauen auf den Bestand der Rechtshandlung Kein Zugriff
        2. 2. Vertrauen auf die Anwendung einer bestimmten Rechtsordnung Kein Zugriff
        3. 3. Art. 16 EuInsVO als Ausdruck eines nationalistischen Protektionismus? Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
      1. I. Auslegungsmethode Kein Zugriff
        1. 1. Funktioneller Ansatz des nationalen Kollisionsrechts Kein Zugriff
          1. a) Rechtsvergleichend-funktioneller Ansatz der Literatur Kein Zugriff
          2. b) Analyse der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Insolvenzanfechtung Kein Zugriff
      2. II. Gesellschafterdarlehen Kein Zugriff
      3. III. Rückschlagsperre Kein Zugriff
      1. I. Grundsatz Kein Zugriff
        1. 1. Regelungssystematik: umfassender Schutz durch Art. 8 EuInsVO Kein Zugriff
        2. 2. Vorliegen einer Sonderkonstellation? Kein Zugriff
      1. I. Erfordernis eines Binnenmarktbezugs? Kein Zugriff
      2. II. Vermögensbelegenheit in einem Mitgliedstaat erforderlich? Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Sekundärkollisionsnormen der lex fori concursus oder der lex processus? Kein Zugriff
      2. II. Die spezifische Herausforderung des Verweises auf die lex causae Kein Zugriff
      1. I. Autonom-funktionaler Ansatz Kein Zugriff
        1. 1. Ursprünglicher Ansatz Kein Zugriff
          1. a) Angreifbarkeit als Unwirksamkeitsgrund? Kein Zugriff
            1. aa) Anwendbarkeit von Art. 43 EGBGB? Kein Zugriff
            2. bb) Herausforderungen eines Statutenwechsels Kein Zugriff
            3. cc) Konsequenzen für Art. 16 EuInsVO Kein Zugriff
          3. c) Gebot der einheitlichen Anwendung Kein Zugriff
          4. d) Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Das Ziel dieses Vorschlags Kein Zugriff
        2. 2. Entsprechende Ansätze in der Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. aa) Kongruenz als selbständig anzuknüpfende Vorfrage? Kein Zugriff
            2. bb) Abgrenzung zwischen Vor- und Teilfragen Kein Zugriff
            3. cc) Konsequenzen für die Beurteilung der Kongruenz der Befriedigungshandlung Kein Zugriff
            4. dd) Konsequenzen für die Anwendung des Art. 16 EuInsVO Kein Zugriff
          2. b) Zweiter Argumentationsansatz: Streitgegenstand der Insolvenzanfechtung Kein Zugriff
          3. c) Dritter Argumentationsansatz: Einheitsprinzip der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre Kein Zugriff
          4. d) Vierter Argumentationsansatz: Rückabwicklungsfunktion der Insolvenzanfechtung Kein Zugriff
        1. 1. Maßgeblichkeit tatbestandlicher Wertungen Kein Zugriff
        2. 2. Gebot einheitlicher Anwendung Kein Zugriff
        3. 3. Anwendung nur einer weiteren Rechtsordnung Kein Zugriff
        4. 4. Ergänzende Erwägung: Manipulationssicherheit Kein Zugriff
        5. 5. Keine deliktsrechtliche Qualifikation der Angreifbarkeit wegen Schuldnerfehlverhalten Kein Zugriff
        6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. aa) Rückabwicklung eines Eingriff in das Befriedigungsrecht der Gläubiger? Kein Zugriff
            2. bb) Korrektur eines Funktionsversagens der Vertragsfreiheit? Kein Zugriff
            3. cc) Vorverlagerung der par conditio creditorum Kein Zugriff
          2. b) Pari passu priciple im englischen Recht Kein Zugriff
        2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Ausnahme für Grundstücksgeschäfte? Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Überblick zur Anfechtung unentgeltlicher Leistungen im deutschen Recht Kein Zugriff
          1. a) deutsches Recht Kein Zugriff
          2. b) rechtsvergleichender Überblick Kein Zugriff
          3. c) Subsumtion unter die Kollisionsnormen der Rom I-VO Kein Zugriff
          1. a) Fehlende Parallelität mit bereicherungsrechtlichen Wertungen Kein Zugriff
          2. b) Auswirkungen auf die internationalprivatrechtliche Qualifikation Kein Zugriff
          3. c) Fazit Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Bestellung einer Sicherheiten als insolvenz-bedingtes Erfüllungsgeschäft? Kein Zugriff
          2. b) Gleichbehandlungswidrigkeit der Sicherheitenbestellung Kein Zugriff
          1. a) Ziel dieses Vorschlags und Begründung Kein Zugriff
          2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Insolvenzvorrecht des gesicherten Gläubigers als Angriffspunkt Kein Zugriff
            1. aa) Vorlagebeschluss des BGH Kein Zugriff
            2. bb) Schlussanträge von Generalanwalt Szpunar Kein Zugriff
            3. cc) Urteil des EuGH Kein Zugriff
          3. c) Bewertung der Entscheidungsgründe Kein Zugriff
          4. d) Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
          5. e) Stellungnahmen aus der englischen Literatur Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Entscheidung des OLG Naumburg vom 6.10.2010 Kein Zugriff
          1. a) MoMiG und Eigenkapitalersatz a.F. Kein Zugriff
          2. b) Nichtanwendung von Art. 16 EuInsVO Kein Zugriff
          3. c) Vorwurf der Zirkelschlüssigkeit Kein Zugriff
          1. a) Funktionale Überlegungen Kein Zugriff
          2. b) Angriffspunkt Kein Zugriff
          3. c) Überprüfung des gefundenen Ergebnisses anhand des mit Art. 16 EuInsVO verfolgten Zwecks Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Angriffspunkt Kein Zugriff
        2. 2. Konsequenzen für die internationalprivatrechtliche Qualifikation Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Anknüpfung an den Belegenheitsort Kein Zugriff
        2. 2. Keine Sonderanknüpfung Kein Zugriff
        3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Zwingende Bestimmungen (Art. 3 Abs. 3, 4 Rom I-VO) Kein Zugriff
          1. a) Die Insolvenzanfechtung im Allgemeinen Kein Zugriff
          2. b) Das Recht der Gesellschafterdarlehen im Speziellen Kein Zugriff
      2. II. Fraudulöse Anknüpfung Kein Zugriff
          1. a) Das auf die Angreifbarkeit einer Rechtswahl anwendbare Recht Kein Zugriff
          2. b) Konsequenzen des erfolgreichen Angriffs der Rechtswahl Kein Zugriff
        2. 2. Belegenheitsveränderung Kein Zugriff
      1. I. Wortlaut Kein Zugriff
      2. II. Zweck Kein Zugriff
      3. III. Systematik Kein Zugriff
      4. IV. Entscheidungskompetenz Kein Zugriff
      5. V. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Ausschlussfristen Kein Zugriff
      2. II. Form der Geltendmachung der Angreifbarkeit Kein Zugriff
    1. A. Einführung Kein Zugriff
      1. I. Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich des Anknüpfungspunktes Kein Zugriff
            1. aa) Wortlaut Kein Zugriff
            2. bb) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
            3. cc) Systematik Kein Zugriff
            4. dd) Zweck Kein Zugriff
            5. ee) Ergebnis Kein Zugriff
          2. b) Inhaltsermittlung gemäß § 293 ZPO Kein Zugriff
            1. aa) Lösung durch inhaltliche Angleichung Kein Zugriff
            2. bb) Lösung durch kompetenzrechtliche Abgrenzung Kein Zugriff
            3. cc) Lösung zugunsten des Grundsatzes der Verfahrensautonomie? Kein Zugriff
            4. dd) Lösung durch Kollisionsnorm: Anwendungsvorrang des Unionsrechts Kein Zugriff
            5. ee) Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
          2. b) Ausführungen des EuGH und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          1. a) Vorgaben des EuGH Kein Zugriff
          2. b) Praktische Handhabung Kein Zugriff
        1. 1. Rechtslage im deutschen Recht Kein Zugriff
          1. a) Ausführungen des EuGH Kein Zugriff
          2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. II. Beweismittel und -würdigung Kein Zugriff
    1. A. Zum Anwendungsbereich der Art. 7, 16 EuInsVO Kein Zugriff
    2. B. Das für die Rechtshandlung maßgebliche Recht des Art. 16 EuInsVO Kein Zugriff
    3. C. Die Angreifbarkeit der Rechtshandlung im Sinne des Art. 16 EuInsVO Kein Zugriff
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 263 - 284

Literaturverzeichnis (407)

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