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Monographie Kein Zugriff
Die Wirksamkeit vertraglicher Lösungsklauseln im Insolvenzfall
- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 583
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Über die rechtliche Beurteilung insolvenzbedingter Lösungsklauseln herrscht seit langem Streit. Die Arbeit setzt sich umfassend mit dieser Frage auseinander und behandelt dabei auch funktional vergleichbare Klauseln, die in vielfältiger Form Eingang in die Praxis gefunden haben. Ausgehend von der Entstehungsgeschichte des § 119 InsO wird eine Begutachtung vorgenommen, die auch die Frage der Anfechtbarkeit behandelt. Dabei wird eine differenzierende, an den §§ 104 ff. InsO orientierte, Lösung herausgearbeitet. Darüber hinaus wird auf die Wirksamkeit von Abwicklungsvereinbarungen eingegangen, die zwar nicht zwingender aber häufiger Bestandteil einer Lösungsklausel sind.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3817-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1274-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 583
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 317
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 26Autor:innen:
- Übergeordneter Forschungskontext Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Formulierung der forschungsleitenden Fragestellung Kein Zugriff Seiten 28 - 30Autor:innen:
- Bedeutung des Themas Kein Zugriff Seiten 30 - 30Autor:innen:
- Methode der Bearbeitung Kein Zugriff Seiten 30 - 31Autor:innen:
- Autor:innen:
- Lösungsklausel - eine generelle Definition Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragliche Lösungsklauseln für den Insolvenzfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zweistufiger Aufbau Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auflösende Bedingung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gestaltungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abwicklungsregelung vereinbart Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Abwicklungsregelung vereinbart Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung Kein Zugriff Seiten 38 - 38Autor:innen:
- Generelle Interessenlage im Insolvenzverfahren Kein Zugriff Seiten 38 - 40Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Interessen kontra Lösungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Vertrauensverlust in die Unternehmensführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Vertrauensverlust in das Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Langfristige Verträge / Gewährleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit hinsichtlich der Interessen des Vertragspartners Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessen des Insolvenzverwalters Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessen der restlichen Insolvenzgläubiger Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessen des Schuldners Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessen Dritter Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 53 - 53Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 53 - 54Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufrechterhaltung des funktionellen Synallagmas Kein ZugriffAutor:innen:
- Massemehrung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gläubigergleichbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Masseschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenseitiger Vertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine vollständige Erfüllung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitpunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Forderungszuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Dogmatische Entwicklung bis zur Erlöschenstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Abkehr von der Erlöschenstheorie – Suspensivtheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kriterien der Wahlrechtsausübung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 68 - 68Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 69 - 69Autor:innen:
- Gestaltung Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Rechtliche Beurteilung Kein Zugriff Seiten 70 - 71Autor:innen:
- Autor:innen:
- Insolvenzeröffnung als Grenze Kein ZugriffAutor:innen:
- Wille des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfluss der Insolvenzeröffnung auf das Rücktrittsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Schluss Kein Zugriff Seiten 74 - 74Autor:innen:
- Gestaltung Kein Zugriff Seiten 74 - 75Autor:innen:
- Autor:innen:
- § 137 Abs. 2 S. 2 RegE Kein ZugriffAutor:innen:
- § 112 Nr. 2 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- § 119 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme zum Vorschlag der analogen Anwendung des § 112 Nr. 2 InsO und des § 119 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einbeziehung und Anwendungsbereich - §§ 305, 310 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachliche Rechtfertigung mit spezieller gesetzlicher Grundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachliche Rechtfertigung ohne spezielle gesetzliche Grundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Generalklausel § 307 Abs. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausstrahlungswirkung § 308 Nr. 3 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Schluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausübung von Lösungsklauseln mit Anknüpfungspunkt Vermögensverschlechterung nach Verfahrenseröffnung Kein Zugriff Seiten 85 - 86Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zahlungseinstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 87 - 87Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorliegen von materiellen Insolvenzeröffnungsgründen Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellung des Eröffnungsantrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 119 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- § 137 Abs. 2 S. 2 RegE Kein ZugriffAutor:innen:
- §§ 305 ff. BGB bei formularvertraglicher Vereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nach Insolvenzeröffnung Kein Zugriff Seiten 90 - 90Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 90 - 91Autor:innen:
- Anfechtbarkeit von Lösungsklauseln mit Anknüpfungspunkt vor Insolvenzeröffnung Kein Zugriff Seiten 91 - 91Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 91 - 91Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 92 - 94Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unmittelbare Beeinträchtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösungsklausel als unmittelbare Beeinträchtigung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mittelbare Beeinträchtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstößt eine mittelbare Beeinträchtigung des § 103 InsO gegen den Gesetzeswortlaut des § 119 InsO? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der grammatikalischen Auslegung des § 119 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Situation vor Geltung der InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kommission für Insolvenzrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- § 127 Abs. 2 DiskE Kein ZugriffAutor:innen:
- § 137 Abs. 2 RegE Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: historische Entwicklung bis § 137 Abs. 2 RegE Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 137 Abs. 2 RegE als Norm mit lediglich deklaratorischer Bedeutung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Wortlaut der Begründung zur Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Einflussnahme der Wirtschaftsverbände Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 92 RegE EGInsO zu § 14 VVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Problembewusstsein – Reaktion im Urteil des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerung hinsichtlich der Streichung des § 137 Abs. 2 RegE Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsausschuss ist nicht der Gesetzgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Zurücktreten der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses wegen eines Bruchs mit den Wertungen der InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis hinsichtlich der Übernahme der Wertung der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses auf § 119 InsO durch den Bundestag Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuere Gesetzgebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der historischen Auslegung des § 119 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Telos des § 119 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösungsklausel dem Zweck des § 119 InsO entgegenstehend? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bewusste Entscheidung des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- „Offenbar unsinnig“? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der teleologischen Auslegung des § 119 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der Auslegung des § 119 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Wortlaut – „anstelle des Schuldners“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Wortlaut – „Wahlrecht“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Wortlauterweiterung des § 103 InsO i. H. auf § 17 KO Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der grammatikalischen Auslegung des § 103 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Motive zu § 17 KO hinsichtlich der Lösungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Meinungen in der Literatur zu § 17 KO hinsichtlich Lösungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung zu § 17 KO hinsichtlich Lösungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der historischen Auslegung des § 103 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wahlrecht des Insolvenzverwalters als Mittel der Masseanreicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösungsklauseln und Masseanreicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelbarer Verstoß zu missbilligen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis hinsichtlich Lösungsklausel und Masseanreicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufrechterhaltung des funktionellen Synallagmas Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz vor Erfüllungszwang Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der teleologischen Auslegung des § 103 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der Auslegung des § 103 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Sinn und Zweck des § 104 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umkehrschluss möglich? Kein ZugriffAutor:innen:
- § 104 InsO als gesetzlich verankerte Erschwerung der Betriebsfortführung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzumutbarkeit des Abwartens Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Sinn und Zweck des § 105 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösungsklausel - Verstoß gegen Sinn und Zweck des § 105 S. 2 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verstoß von Lösungsklauseln gegen den Sinn und Zweck des § 105 S. 1 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Zurückbehaltungsrechte aus §§ 320, 273 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkung der Wertung des § 105 S. 1 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit hinsichtlich der Zulässigkeit von Lösungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Sinn und Zweck des § 107 Abs. 2 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 107 Abs. 2 InsO und § 323 Abs. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich § 103 InsO und § 107 Abs. 2 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Sinn und Zweck der §§ 108, 109 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bzgl. noch nicht überlassener unbeweglicher Gegenstände und Räume (§ 109 Abs. 2 InsO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Gebrauchsüberlassung bereits erfolgt (§ 109 Abs. 1 InsO) Kein ZugriffAutor:innen:
- § 108 Abs. 2 InsO n. F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Normzweck und Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt der Kündigungssperre Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfasst § 112 InsO Lösungsklauseln für den Insolvenzfall? Kein ZugriffAutor:innen:
- Streichung § 137 Abs. 2 RegE - Widerspruch zu § 112 InsO? Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Analogie Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichbarer Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Planwidrige Regelungslücke Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umkehrschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenargumente Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zum Verhältnis von Lösungsklausel und § 112 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sinn und Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung bzgl. Lösungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- §§ 115, 116, 117 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit - Regel-Ausnahme-Prinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der Auslegung der §§ 103, 119 InsO Kein Zugriff Seiten 164 - 164Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz der Gläubigergleichbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß von Lösungsklauseln gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Lösungsklausel – Beeinträchtigung einer Sanierung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Sanierung als Ziel der InsO? Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Effizienzprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösungsklauseln – Verstoß gegen das Effizienzprinzip? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die InsO und das Effizienzprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- § 80 InsO – Übergang auf den Insolvenzverwalter Kein ZugriffAutor:innen:
- „Vertrag ist so hinzunehmen, wie abgeschlossen“ – Bedeutung hinsichtlich der Wirksamkeit von Lösungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zur Vereinbarkeit der Vertragsstrafe mit der InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichbarkeit von Lösungsklauseln und Vertragsstrafen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausweichen auf vorinsolvenzliche Anknüpfungspunkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Anknüpfungspunkt vorinsolvenzlich - Ausübung nachinsolvenzlich Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzulässigkeit von Lösungsklauseln ab Insolvenzeröffnung – unabhängig vom gewählten Anknüpfungspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis hinsichtlich der Einpassung von Lösungsklauseln in die Systematik des InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ansicht schützenswertes Interesse an der Vereinbarung einer Lösungsklausel fehlt Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenposition: Schützenswertes Interesse gegeben Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Privatautonomie / Normen der InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Konflikt der Privatautonomie und dem zwingendem Recht im Bereich der Lösungsklauseln? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorrang Insolvenzrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Abwägungskriterium „Unzumutbarkeit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Andere Abwägungskriterien als die „Unzumutbarkeit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Contra individuelle Abwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis hinsichtlich einer Gewichtung bzw. Abwägung von Lösungsklauseln mit der InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis hinsichtlich einer wertungsmäßigen Betrachtung Kein Zugriff Seiten 191 - 192Autor:innen:
- Autor:innen:
- „Gesetzliche Lösungsklauseln“ – stets zulässig Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 649 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- § 671 BGB / § 675 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- § 676a BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- § 490 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- § 728 BGB, § 131 HGB Kein ZugriffAutor:innen:
- §§ 626, 627 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- § 543 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- § 14 VVG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 89a HGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit hinsichtlich der in speziellen Regelungen verankerten Lösungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- § 323 Abs. 1 BGB – Konfliktpotenzial § 323 BGB und § 103 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- § 323 Abs. 2 Nr. 3 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- § 323 Abs. 4 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit hinsichtlich § 323 BGB als allgemeine Grundlage für Lösungsklauseln im Insolvenzfall Kein ZugriffAutor:innen:
- § 321 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwirklichung des § 313 BGB bei Insolvenz des Vertragspartners Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwerwiegender Umstand - Unzumutbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit hinsichtlich § 313 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- § 314 Abs. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit hinsichtlich der Verankerung von Lösungsklauseln im allgemeinen Schuldrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis hinsichtlich spezialgesetzlicher Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Argumentation Tintelnots Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Wortbergs Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Definition der Sittenwidrigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Schadenszufügung des Gemeinschuldners Kein ZugriffAutor:innen:
- Unberechtigter wirtschaftlicher Vorteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis hinsichtlich § 138 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- § 242 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- § 851 Abs. 2 ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit hinsichtlich vermeintlich entgegenstehenden Normen außerhalb der InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Netting Kein ZugriffAutor:innen:
- USA Kein ZugriffAutor:innen:
- Österreich Kein ZugriffAutor:innen:
- Schweiz Kein ZugriffAutor:innen:
- Italien Kein ZugriffAutor:innen:
- In der Praxis weit verbreitet Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit hinsichtlich einer internationalen Anerkennung und Praxisverbreitung von Lösungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis sonstiger Erwägungen im Zusammenhang mit Lösungsklauseln für den Insolvenzfall Kein Zugriff Seiten 218 - 219Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 219 - 219Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verfahrenseröffnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtshandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ansicht Adams Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ansicht Schwörers Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ansicht Wortbergs Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ansicht von Wilmowskys Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit hinsichtlich einer Anfechtbarkeit von Lösungsklauseln Kein Zugriff Seiten 226 - 226Autor:innen:
- Fazit zur Frage der Wirksamkeit von Lösungsklauseln für den Insolvenzfall Kein Zugriff Seiten 226 - 227Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 228 - 228Autor:innen:
- Lösungsklausel mit Kündigungsvereinbarung ohne weitere Abwicklungsregelung Kein Zugriff Seiten 228 - 229Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rückabwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückabwicklung und § 105 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Klassifizierung des Rückgewähranspruchs als Masseforderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit hinsichtlich einer Rückabwicklungsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schadensersatzanspruch: Masse- oder Insolvenzforderung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorliegen einer gesetzliche Grundlage? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ableitung der Zulässigkeit aus der Begründung zu § 119 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Direkter Verstoß gegen §§ 103 ff. InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelbarer Verstoß gegen §§ 103 ff. InsO durch die Möglichkeit einer Aufrechnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsstrafe i. R. d. Abwicklungsregelungen – Verstoß gegen § 119 InsO? Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit hinsichtlich eines Verstoßes gegen § 119 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- § 138 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 309 Nr. 5 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- § 309 Nr. 6 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit hinsichtlich § 309 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis bzgl. der Wirksamkeit von Abwicklungsklauseln mit Schadensersatzvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Möglichkeit des Rechtserwerbs nach Insolvenzeröffnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verstoß gegen § 103 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß § 105 S. 2 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- § 138 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit hinsichtlich der Wirksamkeit einer Abwicklungsklausel mit Rechtsverlust auf den Insolvenzfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis hinsichtlich möglicher Abwicklungsvereinbarungen i. R. von Lösungsklauseln Kein Zugriff Seiten 247 - 247Autor:innen:
- Autor:innen:
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- Erfordernis der Verfahrenseröffnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemein Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwicklungsklauseln mit Rechtsverlust für den Insolvenzfall als unentgeltliche Leistung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Anfechtbarkeit – Bargeschäft i. S. d. § 142 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Gläubigerbenachteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vier-Jahres-Frist Kein ZugriffAutor:innen:
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- Leistung ist als komplett unentgeltlich anzusehen Kein ZugriffAutor:innen:
- Leistung als teilweise unentgeltlich anzusehen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit bzgl. der Anfechtung einer Abwicklungsklausel mit Rechtsverlust gem. § 134 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schadensersatzvereinbarung als unentgeltliche Leistung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit - Schadensersatzvereinbarung grds. keine unentgeltliche Leistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gläubigerbenachteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtshandlung und Gläubigerbenachteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorsatz der Benachteiligung des Schuldners Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderliche Kenntnis des Vertragspartners Kein ZugriffAutor:innen:
- Anfechtungszeitraum - 10 Jahre vor Eröffnungsantrag oder nach Eröffnungsantrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis hinsichtlich einer Anfechtung von Abwicklungsklauseln mit Rechtsverlust auf den Insolvenzfall gem. § 133 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtshandlung des Schuldners Kein ZugriffAutor:innen:
- Schadensersatzvereinbarung als Gläubigerbenachteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorsatz der Benachteiligung und Kenntnis des Gegners Kein ZugriffAutor:innen:
- 10 Jahre vor Eröffnungsantrag oder nach Eröffnungsantrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit hinsichtlich einer Anfechtung von Abwicklungsklauseln mit Schadensersatzvereinbarung auf den Insolvenzfall gem. § 133 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis hinsichtlich einer Anfechtung Kein Zugriff Seiten 267 - 268Autor:innen:
- Wirksamkeit und Anfechtung von Abwicklungsklauseln i. H. auf Lösungsklauseln mit Anknüpfungspunkt vor Insolvenzeröffnung Kein Zugriff Seiten 268 - 268Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 268 - 269Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 270 - 271Autor:innen:
- Die Beurteilung von Lösungsklauseln mit vorinsolvenzlichen Anknüpfungspunkt in der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anfechtung Kein Zugriff Seiten 272 - 272Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 272 - 272Autor:innen:
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- Entscheidungen des BGH aus den Jahren 1963, 1971 und 1977 Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungen des LG Aachen, OLG Düsseldorf, OLG Celle und des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuere Entscheidungen des OLG Karlsruhe / OLG Düsseldorf zur InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit bzgl. der Rechtsprechung zu § 8 Nr. 2 VOB/B Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 15 AVB WK 1999 als Lösungsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung des BGH vom 26. November 2003 Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung zu AGB-Banken Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung zur Anfechtung von Lösungsklauseln mit gesetzlicher Grundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Rechtsprechung hinsichtlich Lösungsklauseln mit Gesetzesgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsprechung des RG hinsichtlich Lösungsklauseln für den Konkursfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung des BGH zur KO hinsichtlich Lösungsklauseln für den Konkursfall Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsprechung i. H. auf § 137 RegE Kein ZugriffAutor:innen:
- Andeutungen des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung zu Lösungsklauseln i. R. von Gesellschaftsverträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anfechtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Rechtsprechung zum Thema Lösungsklauseln für den Insolvenzfall Kein Zugriff Seiten 283 - 283Autor:innen:
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- Urteil des RG Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteile des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- BGH, Urteil vom 11. 11. 1993 Kein ZugriffAutor:innen:
- BGH, Urteil vom 27. 5. 2003 Kein ZugriffAutor:innen:
- BGH, Urteil vom 17. 11. 2005 Kein ZugriffAutor:innen:
- BGH, Urteil vom 19. 4. 2007 Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gläubigerbenachteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Teilbarkeit i. R. d. Anfechtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompensation Gläubigerbenachteiligung durch Ausgleichszahlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorsatzanfechtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Andere Anfechtungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Sittenwidrigkeit Kein Zugriff Seiten 290 - 290Autor:innen:
- Ergebnis der Rechtsprechung hinsichtlich Abwicklungsklauseln Kein Zugriff Seiten 290 - 291Autor:innen:
- Schlussbetrachtung der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 291 - 292Autor:innen:
- Zusammenfassung / Thesen Kein Zugriff Seiten 293 - 296Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 297 - 317Autor:innen:
