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Kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht über Gebühren

Am Beispiel der Trinkwasserversorgung unter Berücksichtigung unionsrechtlicher Grenzen staatlich veranlasster Wettbewerbsbeschränkungen
Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Ist das GWB auf wirtschaftsrelevante Maßnahmen der öffentlichen Hand in öffentlich-rechtlichen Handlungsformen anwendbar? Die Arbeit nähert sich der Frage – aufgrund regional stark divergierender Entgelte und § 185 Abs. 1 S. 2 GWB – anhand der Missbrauchsaufsicht über Trinkwassergebühren. Sie analysiert die weitgehende Rechtsspaltung zwischen Missbrauchsaufsicht über Preise sowie Kommunalaufsicht und verwaltungsgerichtlicher Kontrolle über Gebühren. Es wird beleuchtet, ob diese Kluft durch Auslegung oder mit Blick auf das Unionsrecht zu überwinden ist. Schließlich wird vorgeschlagen, § 185 Abs. 1 S. 2 GWB zu streichen und dem GWB ein Korrektiv ähnlich Art. 106 Abs. 2 AEUV hinzuzufügen, um Gemeinwohlbelange systematisch zu berücksichtigen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-6817-2
ISBN-Online
978-3-7489-0917-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
Band
94
Sprache
Deutsch
Seiten
436
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
    1. I. Anlass der Untersuchung Kein Zugriff
      1. 1. Rechtliches Problemfeld Kein Zugriff
      2. 2. Erkenntnisziel Kein Zugriff
        1. a) Rechtsdogmatischer Ansatz Kein Zugriff
        2. b) Ökonomische Analyse des Rechts Kein Zugriff
      1. 1. Leitungsgebundene Trinkwasserversorgung Kein Zugriff
      2. 2. Ausklammerung von Abwasserentgelten Kein Zugriff
      3. 3. Effizienz in der Daseinsvorsorge Kein Zugriff
          1. a) Kontrolle Kein Zugriff
          2. b) Aufsicht Kein Zugriff
          3. c) Staats- und Wirtschaftsaufsicht Kein Zugriff
        2. 2. Daseinsvorsorge Kein Zugriff
          1. a) Preise Kein Zugriff
          2. b) Gebühren Kein Zugriff
        4. 4. Öffentliche Hand, Kommune und öffentliche Unternehmen Kein Zugriff
        5. 5. Rechts-, Benutzungs- und Leistungsverhältnis Kein Zugriff
        6. 6. Effizienz Kein Zugriff
            1. aa) Sozio-kulturelle Bedeutung Kein Zugriff
            2. bb) Qualitätsvorgaben Kein Zugriff
            3. cc) Ökonomische Einordnung Kein Zugriff
            4. dd) Technisch-physikalische Eigenschaften Kein Zugriff
          2. b) Begriff und Aufgabenfeld der Trinkwasserversorgung Kein Zugriff
          1. a) Staatliche Gewährleistungsverantwortung Kein Zugriff
          2. b) Vielgestaltigkeit rechtlicher Vorgaben Kein Zugriff
          3. c) Anschluss- und Benutzungszwang Kein Zugriff
          4. d) Organisationsformen der Trinkwasserversorgungsunternehmen Kein Zugriff
          5. e) Ausgestaltung des Benutzungsverhältnisses Kein Zugriff
          1. a) Natürliches Monopol Kein Zugriff
            1. aa) Tatsächliche Marktstruktur Kein Zugriff
            2. bb) Fernwasserversorgungsgebiete Kein Zugriff
            3. cc) Gestaltungsspielraum Kein Zugriff
          1. a) Spannbreite Kein Zugriff
          2. b) Vergleichbarkeit Kein Zugriff
            1. aa) Motive staatlichen Wirtschaftens Kein Zugriff
            2. bb) Empirische Hinweise Kein Zugriff
        2. 2. Entgeltzusammensetzung Kein Zugriff
            1. aa) Rechtsgrundlage und Funktion Kein Zugriff
              1. (1) Gleichheitssatz Kein Zugriff
                1. (a) Grundlegung Kein Zugriff
                2. (b) Landesrechtliche Ausgestaltung Kein Zugriff
              3. (3) Kostendeckungsprinzip Kein Zugriff
              4. (4) Sonstige Vorgaben Kein Zugriff
              1. (1) Betriebswirtschaftlicher Kostenbegriff Kein Zugriff
              2. (2) Erforderlichkeitsgrundsatz Kein Zugriff
                1. (a) Begriff Kein Zugriff
                2. (b) Ansatzfähigkeit Kein Zugriff
            4. dd) Ergebnis Kein Zugriff
            1. aa) AVBWasserV Kein Zugriff
            2. bb) Prinzipien des öffentlichen Finanzgebarens Kein Zugriff
            3. cc) Kartellrecht Kein Zugriff
          3. c) Art. 9 Wasserrahmenrichtlinie Kein Zugriff
          4. d) Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Überblick Kein Zugriff
          1. a) Privat- oder öffentliches Recht? Kein Zugriff
            1. aa) Konzeption Kein Zugriff
            2. bb) Regelungsziel Kein Zugriff
              1. (1) Unternehmen Kein Zugriff
                  1. (aa) Sachlicher Markt Kein Zugriff
                  2. (bb) Räumlicher Markt Kein Zugriff
                2. (b) Marktbeherrschung Kein Zugriff
              1. (1) Vergleichsmarktkonzept Kein Zugriff
              2. (2) Konzept der Kostenkontrolle Kein Zugriff
              3. (3) Rechtfertigung Kein Zugriff
              4. (4) Rechtsfolgen Kein Zugriff
            1. aa) Zu den Sonderregeln für die Wasserwirtschaft Kein Zugriff
            2. bb) Spezifika der besonderen Missbrauchsaufsicht Kein Zugriff
            3. cc) Rechtfertigung des Ausnahmebereichs Kein Zugriff
          1. a) Konzept des Ausbeutungsmissbrauchs Kein Zugriff
          2. b) Grundsatz des Als-Ob-Wettbewerbs Kein Zugriff
          3. c) Weitere Kritikpunkte Kein Zugriff
          4. d) Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Rechtsgrundlagen und Funktion Kein Zugriff
          2. b) Kommunalaufsicht über Trinkwassergebühren Kein Zugriff
              1. (1) Aufsichtsmittel und Entscheidungsspielraum Kein Zugriff
              2. (2) Anforderungen an die Aufsichtsausübung Kein Zugriff
              3. (3) Geringe institutionalisierte Distanz Kein Zugriff
              1. (1) Kooperation statt Konfrontation Kein Zugriff
              2. (2) Sachliche und personelle Überlastung Kein Zugriff
              3. (3) Rekommunalisierung und Wahl der Gebührenform als Indiz Kein Zugriff
        2. 2. Verwaltungsgerichtliche Kontrolle Kein Zugriff
        1. 1. Leistungskriterien Kein Zugriff
          1. a) Zum Konzept der Fremdkontrolle Kein Zugriff
          2. b) Vorzugswürdigkeit der Kartellaufsicht Kein Zugriff
          3. c) Demokratische Legitimation? Kein Zugriff
          1. a) Empirische Hinweise Kein Zugriff
          2. b) Zur künftigen Handhabung kartellbehördlicher Befugnisse Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Unterscheidung von öffentlichem Recht und Privatrecht Kein Zugriff
      2. II. Materielle Neutralität Kein Zugriff
          1. a) Wettbewerbsrecht in toto unanwendbar auf die öffentliche Hand Kein Zugriff
            1. aa) Rechtsform des Hoheitsträgers Kein Zugriff
            2. bb) Rechtsnatur der Aufgabe Kein Zugriff
            3. cc) Rechtsnatur der Leistungsbeziehungen Kein Zugriff
            4. dd) Entsprechende oder sinngemäße Anwendung Kein Zugriff
            5. ee) Privatrechtliche Preisgestaltung in materieller Hinsicht Kein Zugriff
              1. (1) Festhalten am Kriterium der Wettbewerbsbeziehungen Kein Zugriff
              2. (2) Kein Rückgriff auf das Kriterium der Austauschbarkeit Kein Zugriff
              3. (3) Kritik Kein Zugriff
          1. a) Weitgehende Austauschbarkeit der Leistungsbeziehungen Kein Zugriff
          2. b) Materielle Neutralität kartellrechtlicher Verbotsnormen Kein Zugriff
          3. c) Rückschluss aus der Normierung von Tätigkeiten der Daseinsvorsorge Kein Zugriff
          4. d) Verbotsnorm als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Rechtsnatur der Rechtsverhältnisse Kein Zugriff
          2. b) Theorie der Doppelqualifikation Kein Zugriff
          3. c) Vorrangformel als Ausprägung des Spezialitätsgrundsatzes Kein Zugriff
          4. d) Funktionale Ergänzung der Theorie der Doppelqualifikation Kein Zugriff
          5. e) Einfluss des unionalen Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
          1. a) Vorbemerkung Kein Zugriff
          2. b) Anwendungskriterien Kein Zugriff
            1. aa) Privat-rechtliches Handeln der öffentlichen Hand Kein Zugriff
              1. (1) Beschaffungstätigkeiten Kein Zugriff
              2. (2) Doppelqualifikation angegriffener Maßnahmen Kein Zugriff
              3. (3) Austauschbarkeit der Leistungsbeziehungen Kein Zugriff
              4. (4) Unionsrechtliche Harmonisierung Kein Zugriff
          1. a) Behinderungsmissbrauch Kein Zugriff
            1. aa) Ausbeutungsmissbrauch im Regelungssystem des GWB Kein Zugriff
              1. (1) Wettbewerbsverhältnis Kein Zugriff
              2. (2) Rechtsnatur des zugrundeliegenden Rechtsverhältnisses Kein Zugriff
          1. a) Weitgehende Anwendbarkeit des GWB Kein Zugriff
          2. b) Zur Doppelqualifikation angegriffener Maßnahmen Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Ausgangspunkt des § 185 Abs. 1 GWB Kein Zugriff
          1. a) Definition Kein Zugriff
            1. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
              1. (1) Bestimmung hoheitlicher Tätigkeiten Kein Zugriff
              2. (2) Trinkwasserversorgung als wirtschaftliche Tätigkeit Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Garantieebenen kommunaler Selbstverwaltung Kein Zugriff
            1. aa) Rechtsprechung des BVerfG zur kommunalen Satzungshoheit Kein Zugriff
            2. bb) Übertragung auf die Gebührenerhebung Kein Zugriff
        2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
              1. (1) Keine Vorrangregelung Kein Zugriff
              2. (2) Keine geschriebene Bereichsausnahme Kein Zugriff
              3. (3) Kein ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal auf Verbotsebene Kein Zugriff
              4. (4) Ergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Spezialität Kein Zugriff
                1. (a) Zur „Vorrangformel“ des BGH Kein Zugriff
                2. (b) Kommunalabgabenrecht als legitimierende Sonderregelung Kein Zugriff
                3. (c) Kritik divergierender Literaturstimmen Kein Zugriff
                4. (d) Ergebnis Kein Zugriff
                1. (a) Zur materiellen Polizeipflichtigkeit von Hoheitsträgern Kein Zugriff
                2. (b) Stellungnahme Kein Zugriff
          2. b) Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
        2. 2. Bestimmung des Überschneidungs- und Kollisionsbereichs Kein Zugriff
          1. a) Normerhaltende Auslegung durch Integration der Schutzzwecke? Kein Zugriff
          2. b) Bundesrechtskonforme Auslegung der Kommunalabgabengesetze Kein Zugriff
          3. c) Zur Konfliktauflösung mittels allgemeiner Kollisionsregeln Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Zur formellen Polizeipflichtigkeit von Hoheitsträgern Kein Zugriff
        2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
      2. II. Zur Reichweite kartellbehördlicher Zuständigkeit Kein Zugriff
      3. III. Kein Vorrang der Kommunalaufsicht Kein Zugriff
        1. 1. Fragestellung und Meinungsstand Kein Zugriff
        2. 2. Übertragung auf das Verhältnis von Kartell- und Kommunalaufsicht Kein Zugriff
      5. V. Vermeidung widersprüchlicher Entscheidungen Kein Zugriff
      6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
    5. § 7 Zwischenfazit Kein Zugriff
    1. § 8 Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
      1. I. Verfassungswidriges Wettbewerbsrecht? Kein Zugriff
        1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
          1. a) Rechtsfigur der Gesetzesumgehung Kein Zugriff
            1. (aa) Wortlaut und Zweck Kein Zugriff
            2. (bb) Teleologische Reduktion? Kein Zugriff
          3. c) Parallele zur Rechtsfigur des Verwaltungsprivatrechts? Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Lehre von der Formenwahlfreiheit der Verwaltung Kein Zugriff
          1. a) Zu den Grenzen der Optionenwahl und Maßstabsbildung Kein Zugriff
            1. aa) Verfassungsrechtliche Grundlagen des Verwaltungshandelns Kein Zugriff
            2. bb) Ermessen auf Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
              1. (1) Ermessensmissbrauch Kein Zugriff
              2. (2) Umgehung des Kartellrechts als zweckfremde Erwägung? Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
          1. a) Kein Rekurs auf die VO 1/2003 Kein Zugriff
            1. aa) Autonome Bindung an das Unionskartellrecht? Kein Zugriff
            2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
          1. a) Überblick der besonderen Missbrauchsaufsicht Kein Zugriff
            1. aa) Zur historischen Auslegung Kein Zugriff
            2. bb) Gesetzgebungsverfahren und Situation des Normerlasses Kein Zugriff
            3. cc) Auslegung unter Berücksichtigung des historischen Elements Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
    3. § 10 Zwischenfazit Kein Zugriff
    1. § 11 Grundlegung Kein Zugriff
        1. 1. Unternehmen Kein Zugriff
            1. aa) Sachlicher Markt Kein Zugriff
              1. (1) Abgrenzungskriterien Kein Zugriff
              2. (2) Übertragung auf die Trinkwasserversorgung Kein Zugriff
          2. b) Marktbeherrschende Stellung Kein Zugriff
              1. (1) Demografische Entwicklungen Kein Zugriff
              2. (2) Großstädte Kein Zugriff
              1. (1) Durchleitung fremder Wässer und Netzzusammenschaltung Kein Zugriff
              2. (2) Einschaltung von Zwischenhändlern Kein Zugriff
          4. d) Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Räumlicher Markt Kein Zugriff
            1. aa) Voraussetzungen und einschlägige Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. bb) Übertragung auf die Trinkwasserversorgung Kein Zugriff
      2. II. Missbrauch Kein Zugriff
          1. a) Grundlegung Kein Zugriff
          2. b) Übertragung auf die Trinkwasserversorgung Kein Zugriff
        2. 2. Spürbarkeit Kein Zugriff
      4. IV. Rechtfertigung Kein Zugriff
      5. V. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Unternehmen i.S.d. Art. 106 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
          1. a) Streitige staatliche Maßnahme Kein Zugriff
          2. b) Bezug auf öffentliche Unternehmen Kein Zugriff
          1. a) Unternehmen i.S.d. Art. 102 AEUV Kein Zugriff
              1. (1) Rechtssache Merci convenzionali porto di Genova Kein Zugriff
              2. (2) Rechtssache Crespelle Kein Zugriff
              3. (3) Rechtssache Connect Austria Kein Zugriff
              4. (4) Rechtssache DEI Kein Zugriff
            2. bb) Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. (1) Aufrechterhaltung und Ausdehnung der marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
              2. (2) Konkrete Gefahr eines Ausbeutungsmissbrauchs Kein Zugriff
              3. (3) Verstoß durch ineffektive Aufsichtsstrukturen Kein Zugriff
        4. 4. Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels Kein Zugriff
        5. 5. Rechtfertigung Kein Zugriff
        6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
      2. II. Art. 3 Abs. 3 EUV i.V.m. Protokoll Nr. 27, Art. 4 Abs. 3 EUV i.V.m. Art. 102 AEUV Kein Zugriff
      3. III. Grundfreiheiten Kein Zugriff
    4. § 14 Zwischenfazit Kein Zugriff
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff 389 - 394
  8. Rechtsetzungsempfehlungen Kein Zugriff 395 - 398
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 399 - 436

Literaturverzeichnis (556)

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