, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff
Private Nutzungsrechte an Internetdomains im System des Namens- und Kennzeichenrechts
- Autor:innen:
- Reihe:
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften, Band 73
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Anwendung von § 12 BGB auf Domainnamen hat zu einem erheblichen Übergriff des Schutzbereichs von Unternehmenskennzeichen in den privaten Lebensbereich geführt. Um einer Benachteiligung privater Bezeichnungsinteressen entgegenzuwirken, bedarf es vielmehr eines eigenständigen Domainnamensrechts.
Der Verfasser arbeitet Kriterien zur Beschränkung des Anwendungsbereichs von § 12 BGB auf Fälle der Verwechslungsgefahr heraus und schlägt Leitlinien für die eigenständige Behandlung von Benutzungskonflikten im Domainnamensrecht vor.
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4653-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1878-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
- Band
- 73
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 224
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Trennung der Streitgegenstände Kein Zugriff Seiten 17 - 19Autor:innen:
- Restriktive Anwendung von § 12 BGB Kein Zugriff Seiten 19 - 19Autor:innen:
- Unabhängige Anerkennung von Nutzungsrechten Kein Zugriff Seiten 19 - 19Autor:innen:
- Keine Bevorzugung geschäftlicher Interessen Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Vorrang des rechtlichen Prioritätsprinzips Kein Zugriff Seiten 20 - 20Autor:innen:
- Faktische Priorität bei Zwangsnamen Kein Zugriff Seiten 20 - 20Autor:innen:
- Keine reine Registrierungspriorität Kein Zugriff Seiten 20 - 20Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 21Autor:innen:
- Wesen des Dispute Eintrags Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Gewährung eines Übertragungsanspruchs Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Einwände gegen den Übertragungsanspruch Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 24 - 26Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 27 - 27Autor:innen:
- BGH, Urteil vom 21.2.2002 – defacto Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- BGH, Urteil vom 11.4.2002 – vossius.de Kein Zugriff Seiten 28 - 28Autor:innen:
- BGH, Urteil vom 22.7.2004 – soco.de Kein Zugriff Seiten 28 - 29Autor:innen:
- BGH, Urteil vom 9.9.2004 – mho.de Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzlicher Vorrang des Markenrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionsbereich des Unternehmens – mho.de Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konsequenz aus „shell.de“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenständige Regelung des Nutzungskonflikts Kein ZugriffAutor:innen:
- Kennzeichenrecht und Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Seiten 33 - 33Autor:innen:
- Registrierung Kein Zugriff Seiten 33 - 35Autor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Betätigung im geschäftlichen Verkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Betätigung im geschäftlichen Verkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Hyperlinks Kein Zugriff Seiten 37 - 38Autor:innen:
- Domainhandel Kein Zugriff Seiten 38 - 39Autor:innen:
- Vermutung für Handeln im geschäftlichen Verkehr Kein Zugriff Seiten 39 - 40Autor:innen:
- Hinwendung an die Öffentlichkeit Kein Zugriff Seiten 40 - 40Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsgedanke der Kennzeichenleugnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfung nach allgemeinen kennzeichenrechtlichen Grundsätzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Strengere Anforderungen an die Verwechslungsgefahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zum Kennzeichenrecht Kein Zugriff Seiten 43 - 43Autor:innen:
- Fallgruppen der Domainrechtsprechung Kein Zugriff Seiten 44 - 45Autor:innen:
- BGH, Urteil vom 22. 11. 2001 – shell.de Kein Zugriff Seiten 45 - 46Autor:innen:
- BGH, Urteil vom 26. 6. 2003 – maxem.de Kein Zugriff Seiten 46 - 48Autor:innen:
- OLG Köln, Urteil vom 6.7.2000 – maxem.de Kein Zugriff Seiten 48 - 49Autor:innen:
- LG München I, Urteil vom 18.3.2004 – sexquisit.de Kein Zugriff Seiten 49 - 49Autor:innen:
- OLG Hamm, Urteil vom 18.1.2005 – juraxx.de Kein Zugriff Seiten 49 - 50Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeiner Begriff des Namens Kein ZugriffAutor:innen:
- Namensschutz für „Allerweltsnamen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzvoraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Firmenschlagworte Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkung auf geschäftliche Beeinträchtigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Domain als besonderes Unternehmenskennzeichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Namensschutz für Marken Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlich-rechtliche Körperschaften und Behörden Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff des Pseudonyms Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz ab Benutzungsaufnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz erst durch Verkehrsgeltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an die Verkehrsgeltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigener Standpunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Film und Fernsehen als Vergleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Musik als Vergleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung auf die Netzwelt Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingrenzung auf die angesprochenen Verkehrskreise Kein ZugriffAutor:innen:
- Üblichkeit der Benutzung von Spitznamen im Internet Kein ZugriffAutor:innen:
- Verselbstständigung des Spitznamens Kein ZugriffAutor:innen:
- Verdrängung des bürgerlichen Namens Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Technische Adressfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Reine Adressfunktion von Domainnamen Kein ZugriffAutor:innen:
- Namensfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Fortbestehende Kritik an der Namensfunktion der Domain Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung nach der Verkehrsanschauung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- OLG Hamburg, Urteil vom 5.11.1998 – emergency.de Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Erwerb eines Namensrechts im Sinne von § 5 Abs. 2 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die „Sternhaus“-Rechtsprechung des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit auf Domainnamen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wertungsrichtige Ergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu weitgehende Aktivlegitimation des Domaininhabers Kein ZugriffAutor:innen:
- Dogmatischer Ansatz der „Sternhaus“-Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Namensfunktion im Einzelfall („Hofnamenssitte“) Kein ZugriffAutor:innen:
- Virtuelle Namen Kein ZugriffAutor:innen:
- Namensleugnung als Verletzungshandlung Kein Zugriff Seiten 78 - 79Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeiner Begriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Dogma von der namensmäßigen Benutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Motive für die Domainwahl Kein ZugriffAutor:innen:
- Gattungsbezeichnung als Gegenbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Distanzierende oder verdeutlichende Zusätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art der inhaltlichen Nutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kombinationsnamen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bekannte Namen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachvollziehbare Motivation der Namenswahl Kein ZugriffAutor:innen:
- Typische Namen Kein ZugriffAutor:innen:
- Top-Level-Domain „*.name“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Befugtheit der Benutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz vor Zuordnungsverwirrung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zeichenähnlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ähnlichkeit der Inhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Bekanntheit des klägerischen Zeichens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Eintrittskarte“ ins Namensrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkungen des Behinderungsgesichtspunkts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Pauschale Annahme der Zuordnungsverwirrung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzzweck des § 12 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuweisungsgehalt des Namensrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Prozessuale Eignung von § 12 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Verkappter Anspruch auf Registrierung einer Domain Kein ZugriffAutor:innen:
- Unrechtsgehalt der Namensanmaßung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Innenrechtsverhältnis zur Registrierungsstelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichlauf zum Kennzeichenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigener Standpunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sonderstellung von „*.de“-Domains Kein ZugriffAutor:innen:
- Kennzeichenrechtliche Unbeachtlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Suchstrategien der Internetnutzer Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutungsgehalt der TLD Kein ZugriffAutor:innen:
- Geographische Zuordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung für das Identifikationsinteresse Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung für das Nutzungsinteresse Kein ZugriffAutor:innen:
- Wiederholungsgefahr Kein Zugriff Seiten 107 - 107Autor:innen:
- Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff Seiten 107 - 108Autor:innen:
- Autor:innen:
- Nachträglicher Erwerb eines Namensrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachträglicher Verlust des Namensrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entscheidungserheblicher Zeitpunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Venire contra factum proprium Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein allgemeines Vorbenutzungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiede zum Vorbenutzungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Mehrzahl der Anspruchsteller Kein Zugriff Seiten 113 - 114Autor:innen:
- Unternehmenskennzeichen als Namen Kein Zugriff Seiten 114 - 114Autor:innen:
- Offenlegung und Trennung der Streitgegenstände Kein Zugriff Seiten 114 - 115Autor:innen:
- Schlechterstellung von Marken und Werktiteln Kein Zugriff Seiten 115 - 116Autor:innen:
- Zwischenergebnis zum Namensrecht Kein Zugriff Seiten 116 - 116Autor:innen:
- Rechtliche Priorität im Kennzeichenrecht Kein Zugriff Seiten 117 - 119Autor:innen:
- Namen von Gebietskörperschaften Kein Zugriff Seiten 119 - 120Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Ansatzpunkt für eine rechtliche Priorität Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammentreffen von Wahlnamen und Zwangsnamen Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessenausgleich unter Gleichnamigen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtssicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesonderte Onlinepriorität Kein ZugriffAutor:innen:
- Faktische Priorität: Ein Geschenk der Danaer Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfrieden Kein ZugriffAutor:innen:
- Gerechtigkeitsprinzip der Priorität Kein ZugriffAutor:innen:
- Ubiquitärer Charakter des Internets Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich zu öffentlichen Registern Kein ZugriffAutor:innen:
- Missbrauchsmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichbehandlung von Zwangs- und Wahlnamen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Eintragung einer Marke Kein Zugriff Seiten 131 - 134Autor:innen:
- Gründung einer Domainnamens-GbR Kein Zugriff Seiten 134 - 134Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 134 - 134Autor:innen:
- Autor:innen:
- Geistigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Individualität Kein ZugriffAutor:innen:
- Verkehrsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Bezeichnungsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Titelfähigkeit des Domainnamens Kein ZugriffAutor:innen:
- Benutzung im geschäftlichen Verkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik am Titelschutz für Domainnamen Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung für das Domainrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegengewicht zur Inanspruchnahme aus § 12 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematik des Kennzeichenrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Domainbenutzung als Ausdruck der Informationsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Bedürfnis für private Wahlbezeichnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten des Internets Kein ZugriffAutor:innen:
- Graswurzeljournalismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Umkehrung des Informationsflusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Umkehrschluss aus dem Urheberrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedarf für einen werktitelähnlichen Schutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erforderlichkeit der Gleichbehandlung im Internet Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichbarkeit der Sachverhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzungsschwierigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein allgemeiner Vorrang geschäftlicher Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Zuordnung des Internets zum geschäftlichen Verkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Geringere Beeinträchtigungen durch private Nutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Gleichbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessengerechte Ergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsgedanke des § 950 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgestaltung als Abwehreinwand Kein ZugriffAutor:innen:
- Urheberrechtlicher Titelschutz Kein Zugriff Seiten 165 - 166Autor:innen:
- Rechtfertigung aus Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 166 - 167Autor:innen:
- Privilegierung nach § 23 Nr. 1 MarkenG Kein Zugriff Seiten 167 - 168Autor:innen:
- OLG Celle – grundke.de Kein Zugriff Seiten 168 - 169Autor:innen:
- Rechtsgedanke des § 986 BGB Kein Zugriff Seiten 169 - 169Autor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 169 - 170Autor:innen:
- Treuhänderische Verwaltung Kein Zugriff Seiten 170 - 171Autor:innen:
- Schützenswerter Besitzstand Kein Zugriff Seiten 171 - 171Autor:innen:
- Zwischenergebnis zu den Einwendungen Kein Zugriff Seiten 171 - 171Autor:innen:
- Standpunkt der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 172 - 174Autor:innen:
- Autor:innen:
- Positives Benutzungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein positives Benutzungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsprechung zum allgemeinen Benutzungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Typologie der Benutzungsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unmittelbarer Zuweisungsgehalt des Zeichenrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessengerechte Zuteilung der Adressressourcen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beispiele abstrakter Benutzungsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Notwendigkeit weiterer Benutzungsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Außergeschäftliche Benutzungsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtsausübung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich zur Telefonnummer Kein ZugriffAutor:innen:
- Benutzungszwang Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Registrierung als Aneignung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kreative Leistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine zeichenrechtliche Relevanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Missbrauchsgefahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Isolierte vermögensrechtliche Zuordnung von Domainnamen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Zeichenreservierung durch Domainregistrierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Möglichkeit eines faktischen Bezugspunkts Kein ZugriffAutor:innen:
- Qualifizierte Zeichenbenutzung als Domain Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssicherheit, Rechtsklarheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichlauf zum Benutzungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Geschäftliche Wahlbezeichnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Private Wahlbezeichnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwangsnamen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verkehrsfähigkeit von Benutzungsrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 12 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- §§ 826, 1004 BGB, § 4 Nr. 10 UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 1004 BGB analog Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtergebnis zum Benutzungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenständige Rechtsposition am Domainnamen Kein Zugriff Seiten 202 - 204Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auffassung des I. Zivilsenats des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Auffassung des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Instanzgerichtliche Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Standpunkt des VII. Zivilsenats Kein ZugriffAutor:innen:
- Getrennte Betrachtung von Domain und Benutzungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zur Pfändbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik in der Literatur Kein Zugriff Seiten 208 - 208Autor:innen:
- Autor:innen:
- Lizenzanalogie Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbarkeit des Domainnamens Kein ZugriffAutor:innen:
- Äußere Absolutheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich zur Markenregistrierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Domain als Eigentumsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konsequenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einzelfallgerechtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlust der Rechtssicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff Seiten 213 - 213Autor:innen:
- Auswirkungen im Kennzeichenrecht Kein Zugriff Seiten 213 - 214Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vindikationslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhaltungskosten der Domain Kein ZugriffAutor:innen:
- Werbungskosten als nützliche Aufwendungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gutgläubigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 216 - 216Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 216 - 217Autor:innen:
- Trennung der Streitgegenstände Kein Zugriff Seiten 218 - 218Autor:innen:
- Restriktive Anwendung von § 12 BGB Kein Zugriff Seiten 218 - 218Autor:innen:
- Unabhängige Anerkennung von Nutzungsrechten Kein Zugriff Seiten 218 - 219Autor:innen:
- Keine Bevorzugung geschäftlicher Interessen Kein Zugriff Seiten 219 - 219Autor:innen:
- Vorrang des rechtlichen Prioritätsprinzips Kein Zugriff Seiten 219 - 219Autor:innen:
- Faktische Priorität bei Zwangsnamen Kein Zugriff Seiten 219 - 219Autor:innen:
- Keine reine Registrierungspriorität Kein Zugriff Seiten 219 - 220Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 221 - 224Autor:innen:
