, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff
Vertragsgestaltung und Kollektivverträge
Am Beispiel der Bezugnahme- und Öffnungsklausel- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht, Band 40
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Das Verhältnis von individualrechtlichen Arbeitsvertragsinhalten und geltenden Kollektivbedingungen stellt den vertragsgestaltenden Arbeitsrechtler oftmals vor Probleme. Der Kautelarjurist muss im Rahmen der Gestaltung von Arbeitsverträgen verstehen, welche Kollektivbedingungen für das konkret auszugestaltende Arbeitsverhältnis Anwendung finden und wie sich diese auf dessen Inhalt auswirken. Der Autor befasst sich mit der Wirkungsweise von Kollektivverträgen im Arbeitsrecht und gibt Vorschläge zur Verwendung von Arbeitsvertragsklauseln, die auf bestehende Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen hinweisen. Im Zentrum steht dabei die rechtssichere Formulierung von Bezugnahmeklauseln auf Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen sowie die betriebsvereinbarungs- und tarifvertragsoffene Gestaltung von Arbeitsverträgen.
Die Dissertation wurde im Juni 2012 mit dem Küttner-Promotionspreis für Arbeitsrecht ausgezeichnet.
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7580-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4162-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
- Band
- 40
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 602
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 30Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 31 - 33Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff und Zustandekommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Privatautonomie und Grenzen der Vereinbarungsmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionen arbeitsvertraglicher Vereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ermittlung der bestehenden Vorgaben durch Kollektivvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen der Kollektivvereinbarungen für die Vertragsgestaltung auf individualrechtlicher Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkrete Ausgestaltung der Vertragsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Tarifvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Betriebsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Normative Wirkung kraft gesetzlicher Anordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Geltung durch Anordnung im Kollektivvertrag selbst Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Herleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchführung des Günstigkeitsvergleichs Kein ZugriffAutor:innen:
- Hinweis auf bestehende Kollektivverträge in Klauseln des Individualvertrages Kein Zugriff Seiten 67 - 69Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Arbeitsvertrag als „allgemeine Geschäftsbedingung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Kontrollfähigkeit von Kollektivverträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abweichung oder Ergänzung von gesetzlichen Regelungen oder Kollektivverträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einbeziehung gemäß § 305 Abs. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbot überraschender Klauseln, § 305c Abs. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorrang der Individualabrede, § 305b BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auslegung des Klauselinhalts unter Anwendung der Unklarheitenregel gemäß § 305c Abs. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Berücksichtigung arbeitsrechtlicher Besonderheiten gemäß § 310 Abs. 4 S. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an eine unangemessene Benachteiligung gemäß § 307 Abs. 1 S. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen das Transparenzgebot, § 307 Abs. 1 S. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen bei Klauselverstoß Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen gesetzliche Verbote, § 134 BGB Kein Zugriff Seiten 82 - 84Autor:innen:
- Verstoß gegen die guten Sitten, § 138 BGB Kein Zugriff Seiten 84 - 85Autor:innen:
- Verstoß gegen das Maßregelungsverbot, § 612a BGB Kein Zugriff Seiten 85 - 86Autor:innen:
- Verweisung auf einen Tarifvertrag Kein Zugriff Seiten 87 - 90Autor:innen:
- Verweisung auf eine Betriebsvereinbarung Kein Zugriff Seiten 90 - 92Autor:innen:
- Formulierungen Kein Zugriff Seiten 92 - 92Autor:innen:
- Abgrenzung der Inbezugnahme von Kollektivverträgen zur „kollektivvertragsoffenen“ Vertragsgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausdrückliche oder konkludente Vereinbarung einer Bezugnahmeklausel Kein Zugriff Seiten 94 - 96Autor:innen:
- Verweisung durch Gesamtzusage Kein Zugriff Seiten 96 - 96Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtliche Zulässigkeit der Inbezugnahme kraft betrieblicher Übung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zeitliche Dynamik der Bezugnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachlicher Umfang der Bezugnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Tarifwechsel durch Verweisung kraft betrieblicher Übung auf individualvertraglicher Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Generelle Formfreiheit und deren Ausnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anforderungen an Bezugnahmeklauseln durch das NachwG Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge eines Verstoßes gegen das NachwG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht des Arbeitgebers zum Auslegen des in Bezug genommenen Kollektivvertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Statische Bezugnahmeklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Kleine dynamische Bezugnahmeklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Große dynamische Bezugnahmeklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Formulierung einer Bezugnahmeklausel bei möglicher Tarifsukzession Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zukünftige Gestaltung einer großen dynamischen Bezugnahmeklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an die Vereinbarung einer „Gleichstellungsabrede“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Behandlung von bereits vereinbarten großen dynamischen Bezugnahmeklauseln und Gleichstellungsabreden nach der Rechtsprechungsänderung zum Grundsatz der Tarifeinheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Globalverweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zulässigkeit einer Teilverweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen für die Einzelverweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verweisung auf einen fremden Tarifvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Verweisung auf einen unwirksamen Tarifvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Verweisung auf einen nachwirkenden oder abgelösten Tarifvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auslegung des Bezugnahmeobjekts Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung der Bezugnahmeklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten der Auslegung einer Bezugnahmeklausel als AGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Klausel gilt „im Zweifel“ dynamisch Kein ZugriffAutor:innen:
- Klausel verweist auf den einschlägigen und wirksamen Tarifvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Dynamische Bezugnahmeklausel bezweckt Gleichstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Klausel bezweckt nur „unter besonderen Umständen“ einen Tarifwechsel Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schulrechtliche Wirkung der Bezugnahmeklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wirkung bei fehlender Tarifgebundenheit der Vertragsparteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkung bei bestehender Tarifgebundenheit der Vertragsparteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen für das Kollisionsverhältnis von arbeitsvertraglicher Bezugnahmeklausel und kollektivrechtlich geltender Tarifregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bestehen einer gesetzlichen oder richterrechtlichen Bezugnahmeermächtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen der Bezugnahmeermächtigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit einer Bezugnahmeklausel außerhalb einer Gestattung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Bedenken gegen die Zulässigkeit der Bezugnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Bedenken wegen der besonderen Erscheinungsform einer Bezugnahmeklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Berücksichtigung zwingenden Gesetzesrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen § 134 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen § 138 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verstoß gegen Bestimmungen des TVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen ein tarifvertraglich vereinbartes Bezugnahmeverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Unwirksamkeit mangels Individualrechtsqualität des Bezugnahmeinhalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Betriebsverfassungsrechtliche Schranken Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Anwendbarkeit der §§ 305 ff. BGB auf Bezugnahmeklauseln? Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrolle von Tarifverträgen anhand der §§ 305 ff. BGB? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorrang der Individualabrede, § 305b BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Zulässigkeit von Bezugnahmeklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltlicher Überraschungseffekt durch Inbezugnahme fremder Tarifverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zulässigkeit dynamischer Klauseln im Hinblick auf § 305c Abs. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Überraschungsmoment bei Eintritt nicht vorhersehbarer Tarifentwicklungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wahrung einer funktionierenden Tarifautonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausrichtung der Inhaltskontrolle am Maßstab bestehender Tarifverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Kontrolle bei Globalverweisungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrolle von Teilverweisungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrolle von Einzelverweisungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrolle von Verweisungen auf einen fremden Tarifvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrolle von Verweisungen auf einen abgelaufenen Tarifvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrolle von Verweisungen auf einen auf tarifdispositivem Gesetzesrecht beruhenden Tarifvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kontrolle der Tarifinhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrolle der Bezugnahmeklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auslegung der kleinen dynamischen Bezugnahmeklausel durch das BAG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verstoß gegen allgemeine Auslegungsgrundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Unklarheitenregel gemäß § 305c Abs. 2 BGB und Transparenzgebot gemäß § 307 Abs. 1 S. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichstellung als bloßes Motiv des Arbeitgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen der Schuldrechtsreform auf bestehende Auslegungsgrundsätze – Rechtsprechungsänderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mangelhafte Gleichstellungskonzeption der früheren Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kritik der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Verletzung von Art. 9 Abs. 3 GG durch Zwang zum Arbeitgeberverbandsbeitritt Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Beeinträchtigung der negativen Koalitionsfreiheit durch schuldrechtliche, dynamische Anwendung von Tarifverträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Verfassungswidrigkeit der Rechtsprechungsänderung aus sonstigen Gründen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aussagen des EuGH im Werhof-Urteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritische Folgerungen für die Rechtsprechungsänderung im Schrifttum Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Urteile des BAG vom 14.12.2005 und 18.04.2007 Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritische Reaktionen der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Antwort auf die Kritik durch das BAG im Urteil vom 22.10.2008 Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Annahme eines „Entdynamisierungsrechts“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschluss einer Änderungsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausspruch einer Änderungskündigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erklärung einer Anfechtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsanpassung aufgrund einer Störung der Geschäftsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Umwandlung eines „Altvertrages“ in einen „Neuvertrag“ durch Vertragsänderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Formulierungsvorschlag einer Gleichstellungsabrede Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen der Rechtsprechungsänderung zur Gleichstellungsabrede für die Vereinbarung einer großen dynamischen Bezugnahmeklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorrang allgemeiner Auslegungsgrundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Möglichkeit der Verschlechterung von Arbeitsbedingungen im Kollektivvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen der Verschlechterung von Arbeitsbedingungen auf die Rechtsfolgen der Unklarheitenregel gemäß § 305c Abs. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtanwendung der Unklarheitenregel durch die Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Unklarheiten hinsichtlich des Umfangs der Verweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verstoß gegen das Klauselverbot des § 308 Nr. 4 BGB bei dynamischer Verweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen sonstige Klauselverbote Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Transparenzkontrolle bei Privilegierung der Bezugnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Transparenz der dynamischen Klausel im Allgemeinen Kein ZugriffAutor:innen:
- Transparenz großer dynamischer Bezugnahmeklauseln im Speziellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrung des Transparenzgebots bei Doppelverweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrung des Transparenzgebots bei Verweisung auf unwirksame oder fremde Tarifverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Benachteiligung durch Vereinbarung einer Bezugnahmeklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Tarifverträge als Maßstab einer unangemessenen Benachteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Wahlklausel“/Leistungsbestimmungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- „Repräsentationsklausel“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Spezialitätsklausel“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Günstigkeitsklausel“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen bei Verstoß gegen das AGB-Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Formulierung einer statischen Bezugnahmeklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zu Gleichstellungszwecken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konstitutive Ewigkeitsgarantie mit Widerrufsvorbehalt hinsichtlich der vereinbarten Klauseldynamik Kein ZugriffAutor:innen:
- Konstitutive Ewigkeitsgarantie ohne Widerrufsvorbehalt hinsichtlich der vereinbarten Klauseldynamik Kein ZugriffAutor:innen:
- Formulierung einer großen dynamischen Bezugnahmeklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Klauselzusätze zur Behandlung von Tarifmehrheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Klauselgestaltung zur Abbildung von Tarifsukzessionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Klauselgestaltung zur Auflösung einer Kollision von Tarifvertrag und Arbeitsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsänderung unter Beibehaltung des nach alter Rechtsprechung begründeten Gleichstellungszweckes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Differenzierung nach dem Grad der Dynamik Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierung nach dem Umfang der Verweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierung nach der kollektivrechtlichen Wirksamkeit des Bezugnahmeobjektes Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung von Bezugnahmeklauseln auf Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff Seiten 350 - 352Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schuldrechtliche Wirkung der Bezugnahmeklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätze der Auslegung von Bezugnahmeklauseln auf Tarifverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung der Klauseldynamik für die Rechtswirkung der Bezugnahmeklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Geltung der für die Inbezugnahme von Tarifverträgen aufgestellten Grundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine konstitutiv-dynamische Wirkung nach Wegfall der kollektivrechtlichen Bindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Geltungserstreckung aus personellen Gründen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bezugnahme für Betriebsteile, Nebenbetriebe und Kleinstbetriebe Kein ZugriffAutor:innen:
- Inbezugnahme von fremden Gesamt- und Konzernbetriebsvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bezugnahme für Gemeinschaftsbetriebe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kollektivrechtliche Fortgeltung von Einzelbetriebsvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kollektivrechtliche Fortgeltung von Gesamtbetriebsvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kollektivrechtliche Fortgeltung von Konzernbetriebsvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen der kollektivrechtlichen Fortgeltung von Betriebsvereinbarungen beim Betriebsübergang auf die Wirkung einer Bezugnahmeklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Transformation kollektivrechtlicher Regelungen gemäß § 613a Abs. 1 S. 2 BGB und Ausnahme bei Kollektivbindung des Erwerbers nach § 613a Abs. 1 S. 3 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inbezugnahme einer Betriebsvereinbarung des Betriebsveräußerers Kein ZugriffAutor:innen:
- Inbezugnahme einer Betriebsvereinbarung des Betriebserwerbers Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Geltungserhaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Besitzstandswahrung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unterschiede in der Wirkung von Öffnungs- und Bezugnahmeklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auslegung des Arbeitsvertrages gemäß §§ 133, 157 BGB/§ 305c Abs. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Weite“ Auslegung einer Öffnungsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verstoß gegen anerkannte Auslegungsgrundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzulässige Flexibilisierungsabsicht der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtbeachtung AGB-rechtlicher Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Übereinstimmung mit der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablehnung der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zweifelsfreie Einordnung bei eindeutiger Formulierung der Vertragsbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermittlung des Klauselcharakters bei nicht eindeutiger Klauselformulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Zulässigkeit der Bezugnahme auf eine Betriebsvereinbarung Kein Zugriff Seiten 412 - 413Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verstoß gegen verfassungsrechtliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit einfachem Gesetzesrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis von Kollektivarbeitsrecht und allgemeiner Rechtsgeschäftslehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorrang tariflicher Bestimmungen gemäß §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 TVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Verweisung auf eine Betriebsvereinbarung bei tariflicher Öffnungsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unwirksamkeit mangels Individualrechtsqualität des Bezugnahmeinhalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Unwirksamkeit wegen der Schaffung einer von §§ 3, 4 BetrVG abweichenden „Sonderbetriebsverfassung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Unwirksamkeit der Bezugnahme gemäß § 134 Abs. 1 BGB iVm. § 20 BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Unwirksamkeit der Bezugnahme bei leitenden Angestellten gemäß § 5 Abs. 3 BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Unwirksamkeit der Bezugnahme gemäß § 134 BGB iVm. § 8 Abs. 2 SprAuG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einbeziehung einer Bezugnahmeklausel als AGB in den Arbeitsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorrang der Individualabrede, § 305b BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überraschung aufgrund formaler Kriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Überraschung aufgrund inhaltlicher Kriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Behandlung einer deklaratorischen Verweisung als konstitutive Bezugnahmeklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Eröffnung der Inhaltskontrolle anhand der Unklarheitenregel Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Unklarheiten aufgrund der Abgrenzung zur Öffnungsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kontrolle von Verweisungen auf unwirksame und fremde Betriebsvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrolle von Teil- und Einzelverweisungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen des § 307 Abs. 3 BGB auf die Kontrolle von Verweisungen auf ein Vergütungssystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltskontrolle anhand der §§ 307 ff. BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Formulierung einer statischen Bezugnahmeklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Formulierung einer kleinen dynamischen Bezugnahmeklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Formulierung einer großen dynamischen Bezugnahmeklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Formulierungszusätze zur Verdeutlichung des Regelungszweckes Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung von tarif- und betriebsvereinbarungsoffener Vertragsgestaltung Kein Zugriff Seiten 451 - 453Autor:innen:
- Begriff und Formulierungen Kein Zugriff Seiten 453 - 455Autor:innen:
- Entstehung der kollektivvertragsoffenen Vertragsgestaltung am Beispiel der Betriebsvereinbarungsoffenheit Kein Zugriff Seiten 455 - 459Autor:innen:
- Abgrenzung der Öffnungsklausel zur Inbezugnahme von Kollektivverträgen Kein Zugriff Seiten 459 - 460Autor:innen:
- Ausdrückliche Vereinbarung von Öffnungsklauseln Kein Zugriff Seiten 460 - 462Autor:innen:
- Autor:innen:
- Annahme einer betriebsvereinbarungsoffenen/tarifvertragsoffenen Vertragsgestaltung durch Inbezugnahme einer Betriebsvereinbarung/eines Tarifvertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Annahme einer betriebsvereinbarungsoffenen/tarifvertragsoffenen Vertragsgestaltung durch Vereinbarung einer Einheitsregelung zur Gewährung von Sozialleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Annahme einer betriebsvereinbarungsoffenen Vertragsgestaltung bei Vorliegen einer betrieblichen Übung Kein ZugriffAutor:innen:
- Annahme einer betriebsvereinbarungsoffenen Vertragsgestaltung im Bereich der betrieblichen Altersversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Formelle Anforderungen an die Vereinbarung einer Öffnungsklausel Kein Zugriff Seiten 468 - 469Autor:innen:
- Autor:innen:
- Abbedingung des Günstigkeitsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierung des Inhalts des Arbeitsverhältnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Zulässigkeit der betriebsvereinbarungsoffenen Vertragsgestaltung Kein Zugriff Seiten 472 - 472Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verstoß gegen verfassungsrechtliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit einfachem Gesetzesrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Tarifrechtliche Schranken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Günstigkeitsprinzip und arbeitsrechtliches Schutzprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwecksetzung des Günstigkeitsprinzips im Tarifrecht und Folgerungen für die Betriebsvereinbarungsoffenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompetenzbegründung der Parteien des Kollektivvertrages durch Vereinbarung einer Öffnungsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorrang der Individualabrede, § 305b BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überraschungsmoment aufgrund formaler Kriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überraschungsmoment aufgrund einer Ungewöhnlichkeit des Klauselinhalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Beurteilung des Überraschungsmoments in Abhängigkeit von der normativen Geltung einer potentiell zur Ablösung führenden Betriebsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kontrolle von bezüglich Entgelt- und Leistungsabreden bestehenden Öffnungsklauseln, § 307 Abs. 3 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen des § 310 Abs. 4 S. 3 BGB auf die Inhaltskontrolle von bestehenden Öffnungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unklarheiten bei Herleitung einer Betriebsvereinbarungsoffenheit aus einer Bezugnahme auf eine Betriebsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unklarheiten bei Herleitung einer Betriebsvereinbarungsoffenheit aus Sozialleistungen gewährender Einheitsregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unklarheiten bei Herleitung einer Betriebsvereinbarungsoffenheit aufgrund einer bestehenden betrieblichen Übung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unklarheiten bei Herleitung einer Betriebsvereinbarungsoffenheit im Bereich der betrieblichen Altersversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verstoß gegen das Klauselverbot des § 308 Nr. 4 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Unangemessene Benachteiligung durch Betriebsvereinbarungsoffenheit, § 307 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 Nr. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Intransparenz wegen unverständlicher Klauselformulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fehlende Transparenz bei Vereinbarung einer Öffnungsklausel bei bereits bestehender Regelung mit Ablösungswirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an eine transparente Gestaltung einer Öffnungsklausel bei erst nachfolgender Ablösungsregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Intransparenz einer Öffnungsklausel wegen fehlender gegenständlicher Begrenzung ihres Geltungsbereichs Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisse und Formulierungsvorschläge zur betriebsvereinbarungsoffenen Vertragsgestaltung Kein Zugriff Seiten 526 - 528Autor:innen:
- Wirkung der tarifvertragsoffenen Vertragsgestaltung Kein Zugriff Seiten 528 - 531Autor:innen:
- Rechtliche Zulässigkeit der tarifvertragsoffenen Vertragsgestaltung Kein Zugriff Seiten 531 - 531Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verstoß gegen verfassungsrechtliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit einfachem Gesetzesrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verstoß gegen ein „Öffnungsverbot“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Geltung eines Tarifvertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Geltung mehrerer Tarifverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen das Günstigkeitsprinzip als unabdingbares Rechtsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Betriebsverfassungsrechtliche Schranken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorrang der Individualabrede, § 305b BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhaltliches Überraschungsmoment durch die Verwendung des Klauseltyps der Öffnungsklausel oder der durch sie geltenden Tarifinhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltliches Überraschungsmoment durch die Vereinbarung einer Öffnungsklausel für nicht gewerkschaftlich organisierte Arbeitnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kontrolle von bezüglich Entgelt- und Leistungsabreden bestehenden Öffnungsklauseln, § 307 Abs. 3 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen des § 310 Abs. 4 S. 3 BGB auf die Inhaltskontrolle von bestehenden Öffnungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unklarheiten bei Herleitung einer Tarifvertragsoffenheit aus einer Bezugnahme auf einen Tarifvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Unklarheiten bei Herleitung einer Betriebsvereinbarungsoffenheit aus Sozialleistungen gewährenden Einheitsregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis und Klauselvorschlag Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verstoß gegen das Klauselverbot des § 308 Nr. 4 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Unangemessene Benachteiligung durch Tarifvertragsoffenheit, § 307 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 Nr. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verständliche Formulierung des Regelungszweckes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gleichlauf von Betriebsvereinbarungsoffenheit und Tarifvertragsoffenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen der Unterschiede von Betriebs- und Tarifvertragsoffenheit auf die Transparenz der Öffnungsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisse zur tarifvertragsoffenen Vertragsgestaltung und Formulierungsvorschläge Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 565 - 582Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 583 - 602Autor:innen:
