Korruption im Gesundheitswesen

Jun.-Prof. Dr. Elisa Hoven; Prof. Dr. Dr. h.c. Michael Kubiciel

doi:10.5771/9783845280080

Zusammenfassung

Im Juni 2016 sind nach langer Diskussion die §§ 299a, 299b StGB in Kraft getreten. Sie haben die Spielregeln für Ärzte, die pharmazeutische Industrie und andere Akteure des Gesundheitswesens verändert. Welche Kooperationsformen sind künftig strafbar? Welche Compliance-Maßnahmen können Krankenhauskonzerne und die pharmazeutische Industrie wirksam vor einer Haftung schützen?

Der Band widmet sich diesen und anderen Fragen wie der Strafbarkeit des Abrechnungsbetruges, der Untreue zu Lasten von Krankenkassen und der Fehlallokation bei der Organvergabe.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2016
Erscheinungsdatum: 07.12.2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3707-9
ISBN-Online: 978-3-8452-8008-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht
Band: 31
Sprache: Deutsch
Seiten: 282
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
1. Gunnar Duttge
  1. I. Exordium Kein Zugriff Gunnar Duttge
  2. II. Rationale Strafgesetzgebung Kein Zugriff Gunnar Duttge
  3. III. Kohärenz zwischen Rechtsgutsdimension und straftatbestandlicher Gesetzlichkeit Kein Zugriff Gunnar Duttge
  4. IV. Strafrecht und Berufsrecht Kein Zugriff Gunnar Duttge
  5. V. Conclusio Kein Zugriff Gunnar Duttge
1. Winfried Bausback
  1. I. Kriminogene Struktur des Gesundheitsmarkts Kein Zugriff Winfried Bausback
  2. II. Entscheidung des BGH und Reaktionen auf gesetzgeberischer Ebene Kein Zugriff Winfried Bausback
  3. III. Zur gesetzgeberischen Verantwortung auf dem Gesundheitsmarkt Kein Zugriff Winfried Bausback
  4. IV. Zur Notwendigkeit einer strafrechtlichen Regelung Kein Zugriff Winfried Bausback
  5. Winfried Bausback
    1. 1. Zum Täterkreis Kein Zugriff Winfried Bausback
    2. 2. Zu den Tathandlungen und deren Strafwürdigkeit Kein Zugriff Winfried Bausback
    3. 3. Zu rechtsstaatlichen Bedenken Kein Zugriff Winfried Bausback
    4. 4. Zum Strafantragserfordernis Kein Zugriff Winfried Bausback
  6. VI. Zur Einrichtung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften in Bayern Kein Zugriff Winfried Bausback
  7. VII. Fazit Kein Zugriff Winfried Bausback
2. Gerhard Dannecker, Thomas Schröder
  1. I. Prolog Kein Zugriff Gerhard Dannecker, Thomas Schröder
  2. II. Ärztekorruption im Fokus der juristischen Debatte Kein Zugriff Gerhard Dannecker, Thomas Schröder
  3. III. Das Gesetzgebungsverfahren – Erhebliche Änderungen auf der Zielgeraden Kein Zugriff Gerhard Dannecker, Thomas Schröder
  4. Gerhard Dannecker, Thomas Schröder
    1. 1. Sozialschädlichkeit der Korruption im Gesundheitswesen Kein Zugriff Gerhard Dannecker, Thomas Schröder
    2. 2. Zielsetzung und kritische Würdigung Kein Zugriff Gerhard Dannecker, Thomas Schröder
    3. Gerhard Dannecker, Thomas Schröder
      1. a) Berechtigte Ablehnung des Vertrauensbruchmodells mittels Blankettverweisung auf berufsrechtliche Regelungen – nicht aber des Unrechtstypus schlechthin Kein Zugriff Gerhard Dannecker, Thomas Schröder
      2. b) Dualistisches Rechtsgutskonzept im Wettbewerbsmodell? Kein Zugriff Gerhard Dannecker, Thomas Schröder
      3. c) Die bleibende Relevanz des Berufsrechts im neuen Gesetz – Ein ungewolltes „Danaergeschenk“ des Gesetzgebers? Kein Zugriff Gerhard Dannecker, Thomas Schröder
      4. d) Fehlende Erfassung der Apotheker durch §§ 299a, 299b StGB Kein Zugriff Gerhard Dannecker, Thomas Schröder
  5. V. Schluss und Ausblick Kein Zugriff Gerhard Dannecker, Thomas Schröder
3. Michael Kubiciel
  1. Michael Kubiciel
    1. I. Rechtspolitischer Hintergrund Kein Zugriff Michael Kubiciel
    2. II. Regelungszweck und verfassungsrechtlicher Hintergrund Kein Zugriff Michael Kubiciel
  2. Michael Kubiciel
    1. I. Struktur Kein Zugriff Michael Kubiciel
    2. II. Personeller Anwendungsbereich Kein Zugriff Michael Kubiciel
    3. III. Vorteil Kein Zugriff Michael Kubiciel
    4. IV. Unrechtsvereinbarung Kein Zugriff Michael Kubiciel
    5. V. Unlautere Bevorzugung im Wettbewerb Kein Zugriff Michael Kubiciel
    6. Michael Kubiciel
      1. 1. Bezug Kein Zugriff Michael Kubiciel
      2. 2. Verordnung Kein Zugriff Michael Kubiciel
      3. 3. Zuführen Kein Zugriff Michael Kubiciel
  3. Michael Kubiciel
    1. I. Monopollagen Kein Zugriff Michael Kubiciel
    2. II. Apotheker Kein Zugriff Michael Kubiciel
    3. III. Bewertung Kein Zugriff Michael Kubiciel
  4. D. Strafverfolgung Kein Zugriff Michael Kubiciel
  5. E. Rechtsfolgen Kein Zugriff Michael Kubiciel
  6. F. Auswirkungen auf die Praxis Kein Zugriff Michael Kubiciel
4. Karsten Scholz
  1. I. Einleitung Kein Zugriff Karsten Scholz
  2. II. Tatbestandsmerkmal Verletzung der berufsrechtlichen Pflicht zur Wahrung der heilberuflichen Unabhängigkeit Kein Zugriff Karsten Scholz
  3. III. Bewertung des Wegfalls der Berufsrechtsvariante Kein Zugriff Karsten Scholz
  4. IV. Einwirkung des Berufsrechts über das Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Karsten Scholz
  5. V. Mutmaßliche Brennpunkte bei der Rechtsanwendung Kein Zugriff Karsten Scholz
  6. VI. Berufsrechtlicher Überhang Kein Zugriff Karsten Scholz
  7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff Karsten Scholz
1. Hans Kudlich
  1. I. Einführung: Drei nicht ganz unwichtige Fragen an den Vortragstitel Kein Zugriff Hans Kudlich
  2. Hans Kudlich
    1. 1. Der vertragsärztliche Abrechnungsbetrug Kein Zugriff Hans Kudlich
    2. 2. Der privatärztliche Abrechnungsbetrug Kein Zugriff Hans Kudlich
    3. 3. Typische Betrugskonstellationen beim Abrechnungsbetrug Kein Zugriff Hans Kudlich
  3. III. Akzessorietät als gemeinsames Grundproblem (und Bezug zur Korruption im Gesundheitswesen) Kein Zugriff Hans Kudlich
  4. IV. Ein Beispielsfall: Der Streit um Rezepturarzneimittel Kein Zugriff Hans Kudlich
  5. V. Fazit Kein Zugriff Hans Kudlich
1. Michael Lindemann
  1. I. Einleitung – Praxisrelevante Fallgruppen der Untreue im Gesundheitswesen Kein Zugriff Michael Lindemann
  2. II. Die (bisherige) höchstrichterliche Rechtsprechung zur sog. Vertragsarztuntreue Kein Zugriff Michael Lindemann
  3. III. Änderung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Entstehung des Vergütungsanspruchs des Apothekers Kein Zugriff Michael Lindemann
  4. Michael Lindemann
    1. 1. Die Kernaussagen des Vertragsarzt-Beschlusses Kein Zugriff Michael Lindemann
    2. 2. Konsequenzen für die dogmatischen Grundannahmen der Vertragsarztuntreue-Rechtsprechung Kein Zugriff Michael Lindemann
  5. V. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Michael Lindemann
2. Karsten Gaede
  1. I. Besteht die ursprüngliche Herleitung der Vermögensbetreuungspflicht unvermindert fort? Kein Zugriff Karsten Gaede
  2. II. Finden sich noch immer ausreichende Indizien für eine Vermögensbetreuungspflicht? Kein Zugriff Karsten Gaede
  3. III. Sollten wir einen Sondertatbestand für das Gesundheitswesen schaffen? Kein Zugriff Karsten Gaede
3. Postskriptum: Die Entscheidung des 4. Strafsenats vom 16. August 2016 Kein Zugriff Seiten 153 - 154 Elisa Hoven
1. Ist eine manipulierte Organallokation nur ärgerlich oder auch strafbar? Kein Zugriff Seiten 155 - 170 Hildegard Wolff
2. Henning Rosenau
  1. I. Der Tod auf der Warteliste Kein Zugriff Henning Rosenau
  2. Henning Rosenau
    1. 1. Organallokationsskandal Kein Zugriff Henning Rosenau
    2. 2. Manipulation des MELD-Scores Kein Zugriff Henning Rosenau
    3. 3. Zurechnung der Folgen des Organallokationsskandals Kein Zugriff Henning Rosenau
  3. Henning Rosenau
    1. 1. Manipulation von Gesundheitsdaten, § 19 Abs. 2a TPG Kein Zugriff Henning Rosenau
    2. Henning Rosenau
      1. a) Tatbestandsmäßiges Verhalten Kein Zugriff Henning Rosenau
      2. b) Kausalität beim Handlungsdelikt Kein Zugriff Henning Rosenau
      3. c) Objektive Zurechnung Kein Zugriff Henning Rosenau
    3. Henning Rosenau
      1. a) Kognitives Element des Tatentschlusses Kein Zugriff Henning Rosenau
      2. b) Voluntatives Element des Tatentschlusses Kein Zugriff Henning Rosenau
      3. c) Die sog. „Hemmschwellen-Theorie“ Kein Zugriff Henning Rosenau
      4. d) Verfassungsmäßigkeit der Richtlinien der BÄK zur Organallokation Kein Zugriff Henning Rosenau
    4. 4. Urkundendelikte, § 267 StGB und § 278 StGB Kein Zugriff Henning Rosenau
    5. 5. Freispruch in Göttingen Kein Zugriff Henning Rosenau
  4. IV. Fazit Kein Zugriff Henning Rosenau
1. Ralf Kölbel, Nico Herold, Saskia Marieke Lubner
  1. Ralf Kölbel, Nico Herold, Saskia Marieke Lubner
    1. Ralf Kölbel, Nico Herold, Saskia Marieke Lubner
      1. 1. Begriffliche Annäherung Kein Zugriff Ralf Kölbel, Nico Herold, Saskia Marieke Lubner
      2. 2. Spielarten und Ausdrucksformen im Gesundheitssystem Kein Zugriff Ralf Kölbel, Nico Herold, Saskia Marieke Lubner
    2. Ralf Kölbel, Nico Herold, Saskia Marieke Lubner
      1. 1. Forschungsstand Kein Zugriff Ralf Kölbel, Nico Herold, Saskia Marieke Lubner
      2. 2. Risikofaktoren Kein Zugriff Ralf Kölbel, Nico Herold, Saskia Marieke Lubner
    3. Ralf Kölbel, Nico Herold, Saskia Marieke Lubner
      1. 1. Formale Konformität in der Direktbeeinflussung von Ärzten Kein Zugriff Ralf Kölbel, Nico Herold, Saskia Marieke Lubner
      2. 2. Persistenz und Zuwachs funktionaler Äquivalente Kein Zugriff Ralf Kölbel, Nico Herold, Saskia Marieke Lubner
      3. 3. Zwischenbilanz: Die Aufrechterhaltung institutioneller Korruption Kein Zugriff Ralf Kölbel, Nico Herold, Saskia Marieke Lubner
    4. IV. Rechtspolitische Schlussbemerkung Kein Zugriff Ralf Kölbel, Nico Herold, Saskia Marieke Lubner
2. Stefan Gehring
  1. I. Unterhaltung eines Compliance Management Systems Kein Zugriff Stefan Gehring
  2. II. Inhaltliche Schwerpunkte in der Pharmaindustrie Kein Zugriff Stefan Gehring
  3. III. Führungseigenschaften von Compliance-Professionals Kein Zugriff Stefan Gehring
  4. IV. Berücksichtigung von Compliance Management Systemen bei der Verhängung von Geldbußen Kein Zugriff Stefan Gehring
3. Holger Diener
  1. I. Einleitung Kein Zugriff Holger Diener
  2. II. Zum FSA Kein Zugriff Holger Diener
  3. Holger Diener
    1. 1. Die Regelwerke Kein Zugriff Holger Diener
    2. 2. Die Sanktionierung Kein Zugriff Holger Diener
  4. Holger Diener
    1. a) Vertragliche Zusammenarbeit Kein Zugriff Holger Diener
    2. b) Anwendungsbeobachtungen Kein Zugriff Holger Diener
    3. c) Wissenschaftliche Fortbildungsveranstaltungen Kein Zugriff Holger Diener
  5. V. Wirksamkeit der Selbstregulierung Kein Zugriff Holger Diener
  6. VI. Transparenzkodex Kein Zugriff Holger Diener
  7. VII. Fazit Kein Zugriff Holger Diener
1. Michael Ramb
  1. Michael Ramb
    1. Michael Ramb
      1. a) Offenlegungspflichten nach dem Sunshine Act Kein Zugriff Michael Ramb
      2. b) Sanktionen bei Nichtbefolgung der Offenlegungspflichten Kein Zugriff Michael Ramb
      3. c) Auswirkungen des Sunshine Acts für nicht-amerikanische Hersteller Kein Zugriff Michael Ramb
    2. Michael Ramb
      1. a) Dänemark Kein Zugriff Michael Ramb
      2. b) Frankreich Kein Zugriff Michael Ramb
      3. c) Slowakei Kein Zugriff Michael Ramb
      4. d) Portugal Kein Zugriff Michael Ramb
    3. Michael Ramb
      1. a) Australien Kein Zugriff Michael Ramb
      2. b) Großbritannien Kein Zugriff Michael Ramb
      3. c) Niederlande Kein Zugriff Michael Ramb
      4. d) Japan Kein Zugriff Michael Ramb
    4. 4. Praktische Probleme bei der Umsetzung der Transparenzpflichten Kein Zugriff Michael Ramb
  2. Michael Ramb
    1. 1. China Kein Zugriff Michael Ramb
    2. 2. USA Kein Zugriff Michael Ramb
    3. 3. Großbritannien Kein Zugriff Michael Ramb
  3. Michael Ramb
    1. 1. Erhöhtes Haftungsrisiko für Unternehmen Kein Zugriff Michael Ramb
    2. 2. Auswirkungen der Investoren im Gesundheitssektor Kein Zugriff Michael Ramb
  4. IV. Die neuen §§ 299a, 299b StGB im Kontext der weltweiten Verschärfung des Anti-Korruptionsrechts Kein Zugriff Michael Ramb
2. Michael Tsambikakis
  1. Michael Tsambikakis
    1. Michael Tsambikakis
      1. 1. These: Die „klassische“ Korruptionsprävention im Verhältnis zwischen der Industrie und den Ärzten ist wenig verändert, aber sinnvoll ergänzt worden. Kein Zugriff Michael Tsambikakis
      2. 2. These: Für Kooperationen aller Art bestehen große Unsicherheiten. Es ist dem Gesetzgeber nicht gelungen, die Marktteilnehmer insoweit von dem Gesetzeskonzept zu überzeugen. Kein Zugriff Michael Tsambikakis
      3. 3. These: Das Gesetz hat einen großen Beratungsbedarf im Gesundheitsmarkt evoziert. Ob die Rechtsberatung in jedem Fall vor Strafverfolgung schützen wird, ist zweifelhaft. Kein Zugriff Michael Tsambikakis
      4. 4. These: Jetzt schlägt die Stunde der Richtlinien. Compliance-Programme können ihre Wirksamkeit beweisen. Kein Zugriff Michael Tsambikakis
    2. Michael Tsambikakis
      1. 5. These: Durch die geringen Anforderungen an den Anfangsverdacht besteht ein hohes Strafverfolgungsrisiko. Kein Zugriff Michael Tsambikakis
      2. 6. These: Die wichtigste Ermittlungsmaßnahme wird die Durchsuchung sein. Kein Zugriff Michael Tsambikakis
      3. 7. These: Die Ermittlungsverfahren werden überdurchschnittlich lange dauern. Ein großer Anteil der Verfahren wird bei kundiger Verteidigung nach § 153a StPO eingestellt werden. Kein Zugriff Michael Tsambikakis
      4. 8. These: Die Verteidigung wird sich auf sehr unterschiedlich aufgestellte Staatsanwaltschaften einstellen müssen. Kein Zugriff Michael Tsambikakis
      5. 9. These: Die Verteidigung wird sich auf Gerichte einstellen müssen, die den Gesundheitsmarkt und das Medizinrecht nicht gut kennen. Kein Zugriff Michael Tsambikakis
      6. 10. These: Die Strafverfolgungspraxis wird die Normakzeptanz weiter absenken. Kein Zugriff Michael Tsambikakis
3. Diskussionsbericht Kein Zugriff Seiten 275 - 280 Cornelia Rink
Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 281 - 282

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