Der Kronzeuge im Strafrecht

Dr. Lena Molnár

doi:10.5771/9783748963660

Zusammenfassung

Kronzeugenregelungen ermöglichen es Tätern, durch Kooperation mit Strafverfolgungsbehörden strafmildernde Vorteile zu erlangen. Dies führt zu einem Spannungsverhältnis: Einerseits erleichtern sie die Bekämpfung schwer aufklärbarer Kriminalität – insbesondere organisierter Kriminalität –, andererseits werfen sie grundlegende rechtsstaatliche und dogmatische Fragen auf, da zentrale Strafrechtsprinzipien wie Schuldangemessenheit, Legalitätsprinzip und Gleichbehandlung berührt werden. Die Autorin untersucht dogmatisch fundiert und empirisch gestützt Notwendigkeit und Legitimität der Regelungen, identifiziert Schwächen und entwickelt einen Vorschlag für ein rechtsstaatliches Kronzeugengesetz.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 16.09.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3459-8
ISBN-Online: 978-3-7489-6366-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht
Band: 61
Sprache: Deutsch
Seiten: 298
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 16
1. A. Begriff des Kronzeugen Kein Zugriff
2. 1. I. Mittelalter bis 1876 Kein Zugriff
  2. II. 1876 bis 2000 Kein Zugriff
  3. III. 2000 bis heute Kein Zugriff
3. C. Abgrenzung des Kronzeugen von weiteren Ermittlungsgehilfen im Strafrecht Kein Zugriff
4. 1. I. Abgrenzung zur Tätigen Reue Kein Zugriff
  2. II. Abgrenzung zur Verständigung im Strafverfahren, § 257c StPO Kein Zugriff
1. A. Sinn und Zweck Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Täter einer Straftat Kein Zugriff
    2. 1. a) § 31 BtMG Kein Zugriff
      2. b) § 46b StGB Kein Zugriff
      3. c) § 4a AntiDopG Kein Zugriff
      4. d) § 35 KCanG Kein Zugriff
      5. e) § 26 MedCanG Kein Zugriff
    3. 1. a) § 31 BtMG Kein Zugriff
      2. b) § 46b StGB Kein Zugriff
      3. c) § 4a AntiDopG Kein Zugriff
      4. d) § 35 KCanG Kein Zugriff
      5. e) § 26 MedCanG Kein Zugriff
    4. 4. Jugendstrafrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. a) Offenbarung des Wissens Kein Zugriff
      2. b) Offenbarung „über den eigenen Tatbeitrag hinaus“ Kein Zugriff
      3. c) Freiwilligkeit Kein Zugriff
      4. d) Rechtzeitigkeit der Offenbarung Kein Zugriff
    3. 3. Konnexitätsverhältnis Kein Zugriff
    4. 4. Aufklärungserfolg Kein Zugriff
  3. III. Präventionshilfe Kein Zugriff
3. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. II. Ermessen Kein Zugriff
4. 1. I. Vereinbarkeit mit dem Legalitätsprinzip Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsätzliche Bedenken Kein Zugriff
    2. 1. a) Legitimation durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
      2. aa) Spezialprävention Kein Zugriff
        (1) Positive Generalprävention Kein Zugriff
        (2) Negative Generalprävention Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Ermittlungshilfe als Präventionsaspekt Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. III. Vereinbarkeit mit dem Amtsermittlungsgrundsatz Kein Zugriff
  4. IV. Vereinbarkeit mit dem Nemo-tenetur-Prinzip Kein Zugriff
  5. 1. 1. Gleichheitsgrundsatz Kein Zugriff
    2. 1. a) Verhaltensspezifische Differenzierung Kein Zugriff
      2. aa) Ermittlungserfolg Kein Zugriff
        bb) Präklusion Kein Zugriff
      3. (1) Bereichsspezifische Kronzeugenregelungen Kein Zugriff
        (2) Allgemeine Kronzeugenregelung Kein Zugriff
        bb) Bezugstat Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  6. VI. Vereinbarkeit mit dem Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
  7. 1. 1. Hinsichtlich der Präklusionsnorm Kein Zugriff
    2. 1. a) Systematik Kein Zugriff
      2. b) Sinn und Zweck Kein Zugriff
      3. c) Verhältnis zu § 138 StGB Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  8. VIII. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Glaubwürdigkeit des Kronzeugen und Missbrauchsrisiko Kein Zugriff
    2. 1. a) Erhöhung des Strafrahmens der §§ 164 und 145d StGB Kein Zugriff
      2. b) Wiederaufnahme des Verfahrens zuungunsten des Kronzeugen Kein Zugriff
      3. c) Besondere Beweiswürdigung seitens des Gerichts Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. a) Gefahren für den Kronzeugen Kein Zugriff
      2. aa) Innerhalb des Verfahrens Kein Zugriff
        bb) Außerhalb des Verfahrens Kein Zugriff
        cc) In der Justizvollzugsanstalt Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Mangelnde Anreizwirkung der Kronzeugenregelungen Kein Zugriff
  2. II. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Untersuchung von Jaeger Kein Zugriff
    2. 2. Untersuchung von Stock und Kreuzer Kein Zugriff
    3. 3. Auswertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Untersuchung von Frahm Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundlage Kein Zugriff
      2. b) Untersuchung Kein Zugriff
    3. 3. Auswertung Kein Zugriff
3. C. Alternativen zur Kronzeugenregelung Kein Zugriff
4. D. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Organisierte Kriminalität Kein Zugriff
    2. 2. Rauschgiftkriminalität Kein Zugriff
    3. 1. a) Allgemein Kein Zugriff
      2. b) Betrugsdelikte Kein Zugriff
      3. c) Anlage-und Finanzierungsdelikte Kein Zugriff
      4. d) Arbeitsdelikte Kein Zugriff
      5. e) Gesundheitsdelikte Kein Zugriff
      6. f) Betrug und Untreue i.Z.m. Kapitalanlagen Kein Zugriff
      7. g) Insolvenzdelikte Kein Zugriff
      8. h) Wettbewerbsdelikte Kein Zugriff
      9. i) Sonstige Wirtschaftsstraftaten Kein Zugriff
    4. 4. Geldwäsche Kein Zugriff
    5. 5. Korruption Kein Zugriff
    6. 6. Cyberkriminalität Kein Zugriff
    7. 7. Kriminelle Vereinigung, § 129 StGB Kein Zugriff
    8. 8. Schleusungskriminalität Kein Zugriff
    9. 9. Steuer- und Zollkriminalität Kein Zugriff
    10. 10. Gewaltkriminalität Kein Zugriff
    11. 11. Umweltkriminalität Kein Zugriff
    12. 12. Eigentumskriminalität Kein Zugriff
    13. 13. Waffenkriminalität Kein Zugriff
    14. 14. Fälschungskriminalität Kein Zugriff
    15. 15. Menschenhandel und Ausbeutung Kein Zugriff
    16. 16. Straftaten nach dem AntiDopG Kein Zugriff
    17. 17. Terrorismus Kein Zugriff
  2. II. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Organisierte Kriminalität Kein Zugriff
    2. 2. Schwere Wirtschaftskriminalität Kein Zugriff
    3. 3. Terrorismus Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anlasstat Kein Zugriff
    2. 1. a) Aufklärungsalternative Kein Zugriff
      2. b) Präventionsalternative Kein Zugriff
  3. III. Feststellung für die Bestimmung der Bezugstaten Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Anwendung der maßgeblichen Kriterien auf den Straftatenkatalogs des § 46b StGB i.V.m. § 100a Abs. 2 StPO Kein Zugriff
    2. 2. Erstreckung einer Kronzeugenregelung auf weitere Straftatbestände Kein Zugriff
  2. II. Bezugstaten der Präventionsalternative Kein Zugriff
4. 1. I. § 31 BtMG Kein Zugriff
  2. II. § 4a AntiDopG Kein Zugriff
  3. III. § 35 KCanG Kein Zugriff
  4. IV. § 26 MedCanG Kein Zugriff
5. 1. I. Modifizierung des Straftatenkatalogs des § 46b StGB i.V.m. § 100a Abs. 2 StPO Kein Zugriff
  2. II. Einführung bereichsspezifischer Kronzeugenregelungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zu erfassende Straftatbestände Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzliche Regelung von Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
    3. 3. Konkretisierung der Präklusionsnorm Kein Zugriff
    4. 4. Streichung der Absätze 3 der §§ 145d, 164 StGB Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
6. F. Gesetzesvorschlag Kein Zugriff
5. Teil: Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 215 - 216
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 217 - 228
Anhang A: Straftatenkatalog des § 46b StGB i.V.m. § 100a Abs. 2 StPO Kein Zugriff Seiten 229 - 276
Anhang B: Weitere für eine Kronzeugenregelung geeignete Straftaten Kein Zugriff Seiten 277 - 298