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Monographie Kein Zugriff

Das Spannungsfeld von Lauterkeitsrecht und Markenrecht unter dem neuen UWG

Symbiotische Theorie zum Kennzeichen- und Lauterkeitsrecht
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Im Verhältnis von Kennzeichen- und Lauterkeitsrecht steht ein Paradigmenwechsel an. Durch die UWG-Novelle 2008 zur Umsetzung der Lauterkeitsrichtlinie 2005/29/EG und die Einführung des neuen § 5 Abs. 2 UWG ist die These des BGH vom Vorrang des Markenrechts gegenüber dem Lauterkeitsrecht obsolet geworden.

Die Arbeit analysiert das bisherige und zeigt das künftige Verhältnis von Lauterkeitsrecht und Markenrecht anhand einer schutzzweckorientierten „Symbiotischen Theorie“ auf. Die Symbiotische Theorie erlaubt eine Dogmatik zum Lauterkeits- und Kennzeichenrecht, die mit der Rechtsprechung des EuGH konform ist.

Durch klare Orientierung an den Funktionen und Grenzen beider Rechtsgebiete wird dem Rechtsanwender ermöglicht, anhand klar umrissener Kriterien zu vorhersehbaren Ergebnissen zu gelangen. Das führt zu Rechtssicherheit, die es in diesem Gebiet derzeit nicht gibt und die sowohl den Inhabern von Kennzeichen, aber auch den Verbrauchern und Verbraucherverbänden leichter als bisher ermöglicht, Inhalte und Grenzen von Kennzeichen- und Lauterkeitsrecht zu bestimmen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5955-5
ISBN-Online
978-3-8452-2622-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
38
Sprache
Deutsch
Seiten
242
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4 Jan Bärenfänger
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 6 Jan Bärenfänger
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 7 - 12 Jan Bärenfänger
  4. Problemaufriss Kein Zugriff 13 - 17 Jan Bärenfänger
      1. Die Entstehung des deutschen Wettbewerbsrechts Kein Zugriff 18 - 20 Jan Bärenfänger
      2. Vom Konkurrentenschutz zum sozialrechtlichen Verständnis Kein Zugriff 20 - 22 Jan Bärenfänger
      3. Jan Bärenfänger
        1. Erweiterung der Schutzrichtung unter der Rechtsprechung von RG und BGH Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        2. Bestrebungen einer europäischen Harmonisierung Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        3. Festigung der Schutzzwecktrias im deutschen Recht Kein Zugriff Jan Bärenfänger
      4. Jan Bärenfänger
        1. Entstehung der Reform Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        2. Inhalt der Reform Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        3. Subjektives Element der Wettbewerbshandlung Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        4. Jan Bärenfänger
          1. Fehlender unmittelbarer Verbraucherschutz Kein Zugriff Jan Bärenfänger
          2. Subjektives Element der Wettbewerbshandlung Kein Zugriff Jan Bärenfänger
          3. Gewinnabschöpfungsanspruch Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        5. Fazit Kein Zugriff Jan Bärenfänger
      5. Jan Bärenfänger
        1. Die Entstehung der Richtlinie Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        2. Inhalt der Richtlinie Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        3. Vergleich mit dem Richtlinienentwurf der deutschen Arbeitsgruppe Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        4. Jan Bärenfänger
          1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Jan Bärenfänger
          2. Sprachgebrauch der Richtlinie Kein Zugriff Jan Bärenfänger
          3. „Schwarze Liste“ Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        5. Fazit Kein Zugriff Jan Bärenfänger
      6. Jan Bärenfänger
        1. Der Referentenentwurf vom 27. Juli 2007 Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        2. Der Regierungsentwurf vom 23. Mai 2008 Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        3. Jan Bärenfänger
          1. Rezeption im Schrifttum Kein Zugriff Jan Bärenfänger
          2. Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        4. Fazit Kein Zugriff Jan Bärenfänger
      7. Paradigmenwechsel: Vom Wettbewerbsrecht zum Lauterkeitsrecht Kein Zugriff 51 - 54 Jan Bärenfänger
    2. Die Entwicklung des Markenrechts Kein Zugriff 54 - 57 Jan Bärenfänger
    1. Die Entstehung des Spezialitätsverhältnisses Kein Zugriff 58 - 60 Jan Bärenfänger
    2. Die Entwicklung unter dem UWG-1909 Kein Zugriff 60 - 65 Jan Bärenfänger
      1. Die Vorrangthese des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff 65 - 72 Jan Bärenfänger
      2. Kritik der Vorrangthese in der Literatur Kein Zugriff 72 - 79 Jan Bärenfänger
      3. Zustimmung zur Vorrangthese in der Literatur Kein Zugriff 79 - 86 Jan Bärenfänger
      4. Stellungnahme Kein Zugriff 86 - 90 Jan Bärenfänger
      1. Jan Bärenfänger
        1. Literatur Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        2. Rechtsprechung Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Bärenfänger
      2. Jan Bärenfänger
        1. Jan Bärenfänger
          1. e.A.: Ausgangspunkt Vorrangthese Kein Zugriff Jan Bärenfänger
          2. a.A.: Ausgangspunkt Nachahmungsfreiheit Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        2. Rechtsprechung Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Bärenfänger
      3. Jan Bärenfänger
        1. Literatur Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        2. Rechtsprechung Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Bärenfänger
      4. § 4 Nr. 11 UWG-2004 Kein Zugriff 114 - 114 Jan Bärenfänger
      5. Jan Bärenfänger
        1. Jan Bärenfänger
          1. Vertreter der qualifizierten betrieblichen Herkunftsangaben Kein Zugriff Jan Bärenfänger
          2. Vertreter einer Verschärfung der qualifizierten betrieblichen Herkunftsangaben Kein Zugriff Jan Bärenfänger
          3. Gegner der qualifizierten betrieblichen Herkunftsangaben Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        2. Rechtsprechung Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Bärenfänger
      6. Jan Bärenfänger
        1. Jan Bärenfänger
          1. Literatur Kein Zugriff Jan Bärenfänger
          2. Rechtsprechung Kein Zugriff Jan Bärenfänger
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        2. Jan Bärenfänger
          1. Literatur Kein Zugriff Jan Bärenfänger
          2. Rechtsprechung Kein Zugriff Jan Bärenfänger
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        3. Jan Bärenfänger
          1. Literatur Kein Zugriff Jan Bärenfänger
          2. Rechtsprechung Kein Zugriff Jan Bärenfänger
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Bärenfänger
      7. Jan Bärenfänger
        1. Literatur Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        2. Rechtsprechung Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Bärenfänger
      8. Rückgriff auf die Generalklausel Kein Zugriff 142 - 144 Jan Bärenfänger
    5. Fazit Kein Zugriff 144 - 146 Jan Bärenfänger
      1. Jan Bärenfänger
        1. Richtlinientext und Erwägungsgründe Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        2. Befürworter der Vorrangthese unter Art. 6 Abs. 2 lit. a) Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        3. Gegner der Vorrangthese unter Art. 6 Abs. 2 lit. a) Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Jan Bärenfänger
      2. Jan Bärenfänger
        1. Richtlinientext und Erwägungsgründe Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        2. Reichweite der „Schwarzen Liste“ Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        3. Wirkung der Listentatbestände im B2B Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        4. Auslegung der Nr. 13 Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff Jan Bärenfänger
      1. Jan Bärenfänger
        1. Umsetzung durch richtlinienkonforme Auslegung des UWG-2004 Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        2. Umsetzung durch Änderung des Irreführungstatbestands Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        3. Umsetzung in § 4 Nr. 9 Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        4. Gesetzliche Regelung des Verhältnisses von Lauterkeitsrecht und Sonderrechten? Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        5. Umsetzung in § 5 Abs. 2 UWG-2008 Kein Zugriff Jan Bärenfänger
      2. Die Umsetzung der „Schwarzen Liste“ Kein Zugriff 161 - 162 Jan Bärenfänger
      3. Änderung der Generalklausel Kein Zugriff 162 - 163 Jan Bärenfänger
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 163 - 164 Jan Bärenfänger
      1. Schlanke Umsetzung im Sinne des Referentenentwurfs vom 27. Juli 2007 Kein Zugriff 164 - 168 Jan Bärenfänger
      2. Keine direkte Umsetzung der „Schwarzen Liste“ Kein Zugriff 168 - 169 Jan Bärenfänger
      3. Fazit Kein Zugriff 169 - 169 Jan Bärenfänger
    1. Ausbau & Modifikation der Vorrangthese Kein Zugriff 170 - 174 Jan Bärenfänger
    2. „Lauterkeitsrechtliche Kennzeichenrechte“ Kein Zugriff 174 - 176 Jan Bärenfänger
      1. Jan Bärenfänger
        1. Kennzeichenrechte als Eigentum i.S.v. Art. 14 GG Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        2. Reichweite des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Jan Bärenfänger
      2. Jan Bärenfänger
        1. Das Verhältnis der maßgeblichen Richtlinien Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        2. Die Verbraucherschutzfunktion als europäische Markenfunktion Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        3. Lauterkeitsvorbehalt im Kennzeichenrecht Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Jan Bärenfänger
      3. Lauterkeitsrecht als objektives Marktordnungsrecht Kein Zugriff 192 - 195 Jan Bärenfänger
      4. Unschädlichkeit der B2C-Eigenschaft der Lauterkeitsrichtlinie Kein Zugriff 195 - 197 Jan Bärenfänger
      5. Fazit: Symbiose von UWG und MarkenG Kein Zugriff 197 - 201 Jan Bärenfänger
      1. Jan Bärenfänger
        1. Begriff der Verwechslungsgefahr i.S.d. § 5 Abs. 2 UWG Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        2. Kennzeichenbegriff Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        3. Geschäftliche Handlung Kein Zugriff Jan Bärenfänger
      2. Verhältnis von § 5 Abs. 2 UWG zu § 23 MarkenG Kein Zugriff 204 - 206 Jan Bärenfänger
      3. Kein Vorrang markengesetzlicher Regelungen Kein Zugriff 206 - 209 Jan Bärenfänger
      4. Verhältnis zur Irreführung über die betriebliche und geographische Herkunft nach § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 Kein Zugriff 209 - 210 Jan Bärenfänger
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 210 - 211 Jan Bärenfänger
    2. Nr. 13 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG Kein Zugriff 211 - 213 Jan Bärenfänger
      1. Voraussetzungen der vergleichenden Werbung Kein Zugriff 213 - 215 Jan Bärenfänger
      2. Kein Ausschluss der Verbandsklage Kein Zugriff 215 - 216 Jan Bärenfänger
      3. Jan Bärenfänger
        1. Verhältnis zu § 5 Abs. 2 UWG Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        2. Verhältnis zu § 4 Nr. 9 Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        3. Verhältnis zum Markenrecht Kein Zugriff Jan Bärenfänger
      1. Jan Bärenfänger
        1. Verhältnis zum Markenrecht Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        2. Lösung des BGH-Falles „Lila Postkarte“ Kein Zugriff Jan Bärenfänger
      2. Jan Bärenfänger
        1. Jan Bärenfänger
          1. e.A.: grundsätzlicher Nachahmungsschutz statt Grundsatz der Nachahmungsfreiheit Kein Zugriff Jan Bärenfänger
          2. a. A.: Ausweitung der Nachahmungsfreiheit Kein Zugriff Jan Bärenfänger
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        2. Jan Bärenfänger
          1. § 4 Nr. 9 als allgemeiner lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz Kein Zugriff Jan Bärenfänger
          2. § 4 Nr. 9 als reine B2B-Vorschrift Kein Zugriff Jan Bärenfänger
          3. Aufrechthaltung der Vorrangthese Kein Zugriff Jan Bärenfänger
          4. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Bärenfänger
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Jan Bärenfänger
      1. Erweiterung der Generalklausel durch das Relevanzerfordernis Kein Zugriff 229 - 231 Jan Bärenfänger
      2. Anwendung des Relevanzerfordernisses auf nicht harmonisierte Tatbestände – Die Entscheidung des EuGH in Sachen „Plus Warenhandelsgesellschaft“ Kein Zugriff 231 - 232 Jan Bärenfänger
      3. Folgen für die Symbiotische Theorie Kein Zugriff 232 - 232 Jan Bärenfänger
  10. Fazit & Ausblick Kein Zugriff 233 - 234 Jan Bärenfänger
    1. Kommentare Kein Zugriff 235 - 236 Jan Bärenfänger
    2. Lehrbücher, Handbücher, Monographien Kein Zugriff 236 - 236 Jan Bärenfänger
    3. Aufsätze Kein Zugriff 236 - 242 Jan Bärenfänger

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