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Monographie Kein Zugriff
Das Spannungsfeld von Lauterkeitsrecht und Markenrecht unter dem neuen UWG
Symbiotische Theorie zum Kennzeichen- und Lauterkeitsrecht- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht, Band 38
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Im Verhältnis von Kennzeichen- und Lauterkeitsrecht steht ein Paradigmenwechsel an. Durch die UWG-Novelle 2008 zur Umsetzung der Lauterkeitsrichtlinie 2005/29/EG und die Einführung des neuen § 5 Abs. 2 UWG ist die These des BGH vom Vorrang des Markenrechts gegenüber dem Lauterkeitsrecht obsolet geworden.
Die Arbeit analysiert das bisherige und zeigt das künftige Verhältnis von Lauterkeitsrecht und Markenrecht anhand einer schutzzweckorientierten „Symbiotischen Theorie“ auf. Die Symbiotische Theorie erlaubt eine Dogmatik zum Lauterkeits- und Kennzeichenrecht, die mit der Rechtsprechung des EuGH konform ist.
Durch klare Orientierung an den Funktionen und Grenzen beider Rechtsgebiete wird dem Rechtsanwender ermöglicht, anhand klar umrissener Kriterien zu vorhersehbaren Ergebnissen zu gelangen. Das führt zu Rechtssicherheit, die es in diesem Gebiet derzeit nicht gibt und die sowohl den Inhabern von Kennzeichen, aber auch den Verbrauchern und Verbraucherverbänden leichter als bisher ermöglicht, Inhalte und Grenzen von Kennzeichen- und Lauterkeitsrecht zu bestimmen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5955-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2622-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
- Band
- 38
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 242
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 12Autor:innen:
- Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 13 - 17Autor:innen:
- Die Entstehung des deutschen Wettbewerbsrechts Kein Zugriff Seiten 18 - 20Autor:innen:
- Vom Konkurrentenschutz zum sozialrechtlichen Verständnis Kein Zugriff Seiten 20 - 22Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erweiterung der Schutzrichtung unter der Rechtsprechung von RG und BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestrebungen einer europäischen Harmonisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Festigung der Schutzzwecktrias im deutschen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehung der Reform Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt der Reform Kein ZugriffAutor:innen:
- Subjektives Element der Wettbewerbshandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fehlender unmittelbarer Verbraucherschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Subjektives Element der Wettbewerbshandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewinnabschöpfungsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Entstehung der Richtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt der Richtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit dem Richtlinienentwurf der deutschen Arbeitsgruppe Wettbewerbsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Sprachgebrauch der Richtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- „Schwarze Liste“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Referentenentwurf vom 27. Juli 2007 Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Regierungsentwurf vom 23. Mai 2008 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rezeption im Schrifttum Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzgebungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Paradigmenwechsel: Vom Wettbewerbsrecht zum Lauterkeitsrecht Kein Zugriff Seiten 51 - 54Autor:innen:
- Die Entwicklung des Markenrechts Kein Zugriff Seiten 54 - 57Autor:innen:
- Die Entstehung des Spezialitätsverhältnisses Kein Zugriff Seiten 58 - 60Autor:innen:
- Die Entwicklung unter dem UWG-1909 Kein Zugriff Seiten 60 - 65Autor:innen:
- Die Vorrangthese des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff Seiten 65 - 72Autor:innen:
- Kritik der Vorrangthese in der Literatur Kein Zugriff Seiten 72 - 79Autor:innen:
- Zustimmung zur Vorrangthese in der Literatur Kein Zugriff Seiten 79 - 86Autor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 86 - 90Autor:innen:
- Autor:innen:
- Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- e.A.: Ausgangspunkt Vorrangthese Kein ZugriffAutor:innen:
- a.A.: Ausgangspunkt Nachahmungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- § 4 Nr. 11 UWG-2004 Kein Zugriff Seiten 114 - 114Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vertreter der qualifizierten betrieblichen Herkunftsangaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertreter einer Verschärfung der qualifizierten betrieblichen Herkunftsangaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegner der qualifizierten betrieblichen Herkunftsangaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückgriff auf die Generalklausel Kein Zugriff Seiten 142 - 144Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 144 - 146Autor:innen:
- Autor:innen:
- Richtlinientext und Erwägungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Befürworter der Vorrangthese unter Art. 6 Abs. 2 lit. a) Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegner der Vorrangthese unter Art. 6 Abs. 2 lit. a) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Richtlinientext und Erwägungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Reichweite der „Schwarzen Liste“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkung der Listentatbestände im B2B Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung der Nr. 13 Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umsetzung durch richtlinienkonforme Auslegung des UWG-2004 Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung durch Änderung des Irreführungstatbestands Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung in § 4 Nr. 9 Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzliche Regelung des Verhältnisses von Lauterkeitsrecht und Sonderrechten? Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung in § 5 Abs. 2 UWG-2008 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Umsetzung der „Schwarzen Liste“ Kein Zugriff Seiten 161 - 162Autor:innen:
- Änderung der Generalklausel Kein Zugriff Seiten 162 - 163Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 163 - 164Autor:innen:
- Schlanke Umsetzung im Sinne des Referentenentwurfs vom 27. Juli 2007 Kein Zugriff Seiten 164 - 168Autor:innen:
- Keine direkte Umsetzung der „Schwarzen Liste“ Kein Zugriff Seiten 168 - 169Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 169 - 169Autor:innen:
- Ausbau & Modifikation der Vorrangthese Kein Zugriff Seiten 170 - 174Autor:innen:
- „Lauterkeitsrechtliche Kennzeichenrechte“ Kein Zugriff Seiten 174 - 176Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kennzeichenrechte als Eigentum i.S.v. Art. 14 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Reichweite des Grundrechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Verhältnis der maßgeblichen Richtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verbraucherschutzfunktion als europäische Markenfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Lauterkeitsvorbehalt im Kennzeichenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Lauterkeitsrecht als objektives Marktordnungsrecht Kein Zugriff Seiten 192 - 195Autor:innen:
- Unschädlichkeit der B2C-Eigenschaft der Lauterkeitsrichtlinie Kein Zugriff Seiten 195 - 197Autor:innen:
- Fazit: Symbiose von UWG und MarkenG Kein Zugriff Seiten 197 - 201Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff der Verwechslungsgefahr i.S.d. § 5 Abs. 2 UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kennzeichenbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Geschäftliche Handlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis von § 5 Abs. 2 UWG zu § 23 MarkenG Kein Zugriff Seiten 204 - 206Autor:innen:
- Kein Vorrang markengesetzlicher Regelungen Kein Zugriff Seiten 206 - 209Autor:innen:
- Verhältnis zur Irreführung über die betriebliche und geographische Herkunft nach § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 Kein Zugriff Seiten 209 - 210Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 210 - 211Autor:innen:
- Nr. 13 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG Kein Zugriff Seiten 211 - 213Autor:innen:
- Voraussetzungen der vergleichenden Werbung Kein Zugriff Seiten 213 - 215Autor:innen:
- Kein Ausschluss der Verbandsklage Kein Zugriff Seiten 215 - 216Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verhältnis zu § 5 Abs. 2 UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zu § 4 Nr. 9 Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zum Markenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verhältnis zum Markenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösung des BGH-Falles „Lila Postkarte“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- e.A.: grundsätzlicher Nachahmungsschutz statt Grundsatz der Nachahmungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- a. A.: Ausweitung der Nachahmungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 4 Nr. 9 als allgemeiner lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- § 4 Nr. 9 als reine B2B-Vorschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufrechthaltung der Vorrangthese Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erweiterung der Generalklausel durch das Relevanzerfordernis Kein Zugriff Seiten 229 - 231Autor:innen:
- Anwendung des Relevanzerfordernisses auf nicht harmonisierte Tatbestände – Die Entscheidung des EuGH in Sachen „Plus Warenhandelsgesellschaft“ Kein Zugriff Seiten 231 - 232Autor:innen:
- Folgen für die Symbiotische Theorie Kein Zugriff Seiten 232 - 232Autor:innen:
- Fazit & Ausblick Kein Zugriff Seiten 233 - 234Autor:innen:
- Kommentare Kein Zugriff Seiten 235 - 236Autor:innen:
- Lehrbücher, Handbücher, Monographien Kein Zugriff Seiten 236 - 236Autor:innen:
- Aufsätze Kein Zugriff Seiten 236 - 242Autor:innen:
