Das Spannungsfeld von Lauterkeitsrecht und Markenrecht unter dem neuen UWG

Dr. Jan Bärenfänger

doi:10.5771/9783845226224

Zusammenfassung

Im Verhältnis von Kennzeichen- und Lauterkeitsrecht steht ein Paradigmenwechsel an. Durch die UWG-Novelle 2008 zur Umsetzung der Lauterkeitsrichtlinie 2005/29/EG und die Einführung des neuen § 5 Abs. 2 UWG ist die These des BGH vom Vorrang des Markenrechts gegenüber dem Lauterkeitsrecht obsolet geworden.

Die Arbeit analysiert das bisherige und zeigt das künftige Verhältnis von Lauterkeitsrecht und Markenrecht anhand einer schutzzweckorientierten „Symbiotischen Theorie“ auf. Die Symbiotische Theorie erlaubt eine Dogmatik zum Lauterkeits- und Kennzeichenrecht, die mit der Rechtsprechung des EuGH konform ist.

Durch klare Orientierung an den Funktionen und Grenzen beider Rechtsgebiete wird dem Rechtsanwender ermöglicht, anhand klar umrissener Kriterien zu vorhersehbaren Ergebnissen zu gelangen. Das führt zu Rechtssicherheit, die es in diesem Gebiet derzeit nicht gibt und die sowohl den Inhabern von Kennzeichen, aber auch den Verbrauchern und Verbraucherverbänden leichter als bisher ermöglicht, Inhalte und Grenzen von Kennzeichen- und Lauterkeitsrecht zu bestimmen.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
Erscheinungsdatum: 22.09.2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5955-5
ISBN-Online: 978-3-8452-2622-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 38
Sprache: Deutsch
Seiten: 242
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 12
Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 13 - 17
1. 1. Die Entstehung des deutschen Wettbewerbsrechts Kein Zugriff Seiten 18 - 20
  2. Vom Konkurrentenschutz zum sozialrechtlichen Verständnis Kein Zugriff Seiten 20 - 22
  3. 1. Erweiterung der Schutzrichtung unter der Rechtsprechung von RG und BGH Kein Zugriff
    2. Bestrebungen einer europäischen Harmonisierung Kein Zugriff
    3. Festigung der Schutzzwecktrias im deutschen Recht Kein Zugriff
  4. 1. Entstehung der Reform Kein Zugriff
    2. Inhalt der Reform Kein Zugriff
    3. Subjektives Element der Wettbewerbshandlung Kein Zugriff
    4. 1. Fehlender unmittelbarer Verbraucherschutz Kein Zugriff
      2. Subjektives Element der Wettbewerbshandlung Kein Zugriff
      3. Gewinnabschöpfungsanspruch Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
  5. 1. Die Entstehung der Richtlinie Kein Zugriff
    2. Inhalt der Richtlinie Kein Zugriff
    3. Vergleich mit dem Richtlinienentwurf der deutschen Arbeitsgruppe Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
    4. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Sprachgebrauch der Richtlinie Kein Zugriff
      3. „Schwarze Liste“ Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
  6. 1. Der Referentenentwurf vom 27. Juli 2007 Kein Zugriff
    2. Der Regierungsentwurf vom 23. Mai 2008 Kein Zugriff
    3. 1. Rezeption im Schrifttum Kein Zugriff
      2. Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  7. Paradigmenwechsel: Vom Wettbewerbsrecht zum Lauterkeitsrecht Kein Zugriff Seiten 51 - 54
2. Die Entwicklung des Markenrechts Kein Zugriff Seiten 54 - 57
1. Die Entstehung des Spezialitätsverhältnisses Kein Zugriff Seiten 58 - 60
2. Die Entwicklung unter dem UWG-1909 Kein Zugriff Seiten 60 - 65
3. 1. Die Vorrangthese des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff Seiten 65 - 72
  2. Kritik der Vorrangthese in der Literatur Kein Zugriff Seiten 72 - 79
  3. Zustimmung zur Vorrangthese in der Literatur Kein Zugriff Seiten 79 - 86
  4. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 86 - 90
4. 1. 1. Literatur Kein Zugriff
    2. Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. e.A.: Ausgangspunkt Vorrangthese Kein Zugriff
      2. a.A.: Ausgangspunkt Nachahmungsfreiheit Kein Zugriff
    2. Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. Literatur Kein Zugriff
    2. Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. § 4 Nr. 11 UWG-2004 Kein Zugriff Seiten 114 - 114
  5. 1. 1. Vertreter der qualifizierten betrieblichen Herkunftsangaben Kein Zugriff
      2. Vertreter einer Verschärfung der qualifizierten betrieblichen Herkunftsangaben Kein Zugriff
      3. Gegner der qualifizierten betrieblichen Herkunftsangaben Kein Zugriff
    2. Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  6. 1. 1. Literatur Kein Zugriff
      2. Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Literatur Kein Zugriff
      2. Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. Literatur Kein Zugriff
      2. Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
  7. 1. Literatur Kein Zugriff
    2. Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  8. Rückgriff auf die Generalklausel Kein Zugriff Seiten 142 - 144
5. Fazit Kein Zugriff Seiten 144 - 146
1. 1. 1. Richtlinientext und Erwägungsgründe Kein Zugriff
    2. Befürworter der Vorrangthese unter Art. 6 Abs. 2 lit. a) Kein Zugriff
    3. Gegner der Vorrangthese unter Art. 6 Abs. 2 lit. a) Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Richtlinientext und Erwägungsgründe Kein Zugriff
    2. Reichweite der „Schwarzen Liste“ Kein Zugriff
    3. Wirkung der Listentatbestände im B2B Kein Zugriff
    4. Auslegung der Nr. 13 Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Umsetzung durch richtlinienkonforme Auslegung des UWG-2004 Kein Zugriff
    2. Umsetzung durch Änderung des Irreführungstatbestands Kein Zugriff
    3. Umsetzung in § 4 Nr. 9 Kein Zugriff
    4. Gesetzliche Regelung des Verhältnisses von Lauterkeitsrecht und Sonderrechten? Kein Zugriff
    5. Umsetzung in § 5 Abs. 2 UWG-2008 Kein Zugriff
  2. Die Umsetzung der „Schwarzen Liste“ Kein Zugriff Seiten 161 - 162
  3. Änderung der Generalklausel Kein Zugriff Seiten 162 - 163
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 163 - 164
3. 1. Schlanke Umsetzung im Sinne des Referentenentwurfs vom 27. Juli 2007 Kein Zugriff Seiten 164 - 168
  2. Keine direkte Umsetzung der „Schwarzen Liste“ Kein Zugriff Seiten 168 - 169
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 169 - 169
1. Ausbau & Modifikation der Vorrangthese Kein Zugriff Seiten 170 - 174
2. „Lauterkeitsrechtliche Kennzeichenrechte“ Kein Zugriff Seiten 174 - 176
3. 1. 1. Kennzeichenrechte als Eigentum i.S.v. Art. 14 GG Kein Zugriff
    2. Reichweite des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Das Verhältnis der maßgeblichen Richtlinien Kein Zugriff
    2. Die Verbraucherschutzfunktion als europäische Markenfunktion Kein Zugriff
    3. Lauterkeitsvorbehalt im Kennzeichenrecht Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Lauterkeitsrecht als objektives Marktordnungsrecht Kein Zugriff Seiten 192 - 195
  4. Unschädlichkeit der B2C-Eigenschaft der Lauterkeitsrichtlinie Kein Zugriff Seiten 195 - 197
  5. Fazit: Symbiose von UWG und MarkenG Kein Zugriff Seiten 197 - 201
1. 1. 1. Begriff der Verwechslungsgefahr i.S.d. § 5 Abs. 2 UWG Kein Zugriff
    2. Kennzeichenbegriff Kein Zugriff
    3. Geschäftliche Handlung Kein Zugriff
  2. Verhältnis von § 5 Abs. 2 UWG zu § 23 MarkenG Kein Zugriff Seiten 204 - 206
  3. Kein Vorrang markengesetzlicher Regelungen Kein Zugriff Seiten 206 - 209
  4. Verhältnis zur Irreführung über die betriebliche und geographische Herkunft nach § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 Kein Zugriff Seiten 209 - 210
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 210 - 211
2. Nr. 13 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG Kein Zugriff Seiten 211 - 213
3. 1. Voraussetzungen der vergleichenden Werbung Kein Zugriff Seiten 213 - 215
  2. Kein Ausschluss der Verbandsklage Kein Zugriff Seiten 215 - 216
  3. 1. Verhältnis zu § 5 Abs. 2 UWG Kein Zugriff
    2. Verhältnis zu § 4 Nr. 9 Kein Zugriff
    3. Verhältnis zum Markenrecht Kein Zugriff
4. 1. 1. Verhältnis zum Markenrecht Kein Zugriff
    2. Lösung des BGH-Falles „Lila Postkarte“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. e.A.: grundsätzlicher Nachahmungsschutz statt Grundsatz der Nachahmungsfreiheit Kein Zugriff
      2. a. A.: Ausweitung der Nachahmungsfreiheit Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. § 4 Nr. 9 als allgemeiner lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz Kein Zugriff
      2. § 4 Nr. 9 als reine B2B-Vorschrift Kein Zugriff
      3. Aufrechthaltung der Vorrangthese Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. Erweiterung der Generalklausel durch das Relevanzerfordernis Kein Zugriff Seiten 229 - 231
  2. Anwendung des Relevanzerfordernisses auf nicht harmonisierte Tatbestände – Die Entscheidung des EuGH in Sachen „Plus Warenhandelsgesellschaft“ Kein Zugriff Seiten 231 - 232
  3. Folgen für die Symbiotische Theorie Kein Zugriff Seiten 232 - 232
Fazit & Ausblick Kein Zugriff Seiten 233 - 234
1. Kommentare Kein Zugriff Seiten 235 - 236
2. Lehrbücher, Handbücher, Monographien Kein Zugriff Seiten 236 - 236
3. Aufsätze Kein Zugriff Seiten 236 - 242

Das Spannungsfeld von Lauterkeitsrecht und Markenrecht unter dem neuen UWG

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen