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Die Kontrolle des Exports von Plastikabfällen aus Japan und Deutschland

Eine vergleichende Untersuchung der Umsetzung des Basler Übereinkommens im japanischen und europäischen Recht
Autor:innen:
Verlag:
 23.11.2023

Zusammenfassung

Welche Regeln gelten für Ausfuhren von (Plastik-)Müll aus Japan und aus Deutschland? Der Autor analysiert, wie zwei der größten Volkswirtschaften und wichtigsten Exportstaaten das Basler Übereinkommen umsetzen und internationales Abfallverbringungsrecht in ihre jeweiligen Rechtssysteme überführen. Der Vergleich zeigt trotz gemeinsamer völkerrechtlicher Vorgaben große Unterschiede: Das japanische Recht folgt traditionell einem anderen Verständnis des Begriffs „Abfall“ als das Unionsrecht. Es kennt keine absoluten Ausfuhrverbote und regelt die Rücknahme und Sanktionierung illegaler Abfallexporte mit anderen Mitteln. Auch bei der Umsetzung des Plastic Amendment des Basler Übereinkommens wählen Japan und die EU unterschiedliche Wege.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
Erscheinungsdatum
23.11.2023
ISBN-Print
978-3-7560-0727-1
ISBN-Online
978-3-7489-4317-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Frankfurter Schriften zum Umweltrecht
Band
47
Sprache
Deutsch
Seiten
380
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. I. Das Basler Übereinkommen als völkerrechtliche Bühne des Kunststoffabfallproblems Kein Zugriff
    2. II. Bedeutung der nationalen/unionalen Umsetzung des Basler Übereinkommens Kein Zugriff
    3. III. Rahmenbedingungen in Japan und Deutschland Kein Zugriff
    4. IV. Erkenntnisinteresse Kein Zugriff
    5. V. Fragestellung und Forschungsstand: Vier Hauptfragen Kein Zugriff
    6. VI. Einschränkungen des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
    7. VII. Methodik und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    8. VIII. Terminologisches Kein Zugriff
      1. 1. Hintergründe und Vorarbeiten außerhalb der Vereinten Nationen Kein Zugriff
      2. 2. Vorarbeiten und Verhandlungen auf Ebene der Vereinten Nationen Kein Zugriff
      3. 3. Annahme und Inkrafttreten Kein Zugriff
      4. 4. Anwendungsbereich des Basler Übereinkommens Kein Zugriff
        1. a) Die ursprünglichen absoluten Verbringungsverbote Kein Zugriff
        2. b) Das nachträgliche Ban Amendment Kein Zugriff
      6. 6. Notifizierung und Zustimmung (PIC-Verfahren) Kein Zugriff
        1. a) Minimierung der Abfallerzeugung Kein Zugriff
        2. b) Minimierung grenzüberschreitender Abfallverbringungen Kein Zugriff
        3. c) Umweltgerechte Behandlung Kein Zugriff
      8. 8. Verantwortlichkeit und Haftung Kein Zugriff
      1. 1. Das Bamako-Übereinkommen Kein Zugriff
      2. 2. Das Waigani-Übereinkommen Kein Zugriff
      3. 3. Das Vierte AKP-EWG-Abkommen von Lomé Kein Zugriff
      4. 4. Weitere Übereinkommen mit indirektem Bezug zur Abfallverbringung Kein Zugriff
      1. 1. Vorgängerbeschluss und Genese Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsnatur und Wirkung der OECD-Beschlüsse Kein Zugriff
      3. 3. Inhalte des OECD-Beschlusses C(2001)107 Kein Zugriff
      4. 4. Verhältnis zum Basler Übereinkommen Kein Zugriff
      1. 1. Abfallausfuhren aus Deutschland Kein Zugriff
      2. 2. Die Auswirkungen des chinesischen Einfuhrstopps für Kunststoffabfälle auf Deutschland Kein Zugriff
      1. 1. Die Abfallrahmenrichtlinie 2008/98/EG (AbfRRL) Kein Zugriff
        1. a) Genese: Europäische Regelungen zur Abfallverbringung Kein Zugriff
        2. b) Rechtsgrundlage, Rechtswirkung, Verhältnis zum nationalen Recht Kein Zugriff
        3. c) Regelungsgegenstand Kein Zugriff
          1. aa) Zuordnung zu den beiden Verfahrensarten der VVA Kein Zugriff
          2. bb) Das Notifizierungsverfahren Kein Zugriff
          3. cc) Die allgemeinen Informationspflichten Kein Zugriff
          1. aa) Verbot der Ausfuhr aller Abfälle zur Beseitigung Kein Zugriff
          2. bb) Verbot der Ausfuhr bestimmter Abfälle zur Verwertung Kein Zugriff
          3. cc) Kontrolle der Ausfuhr von Abfällen zur Verwertung in Nicht-OECD-Staaten Kein Zugriff
          4. dd) Kontrolle der Ausfuhr von Abfällen zur Verwertung in OECD-Staaten Kein Zugriff
        6. f) Umweltgerechte Behandlung in Drittstaaten Kein Zugriff
        7. g) Zukünftige Novelle der VVA Kein Zugriff
      1. 1. Das Abfallverbringungsgesetz und seine Regelungsinhalte Kein Zugriff
      2. 2. Behördenzuständigkeiten nach AbfVerbrG Kein Zugriff
      3. 3. Die LAGA 25 Kein Zugriff
      1. 1. Die historische Entwicklung von Umweltrecht und -politik in Japan Kein Zugriff
        1. a) Die Entstehung umweltrechtlicher Normen: Institutioneller Hintergrund Kein Zugriff
        2. b) Die Durchsetzung umweltrechtlicher Normen: Verwaltungspraxis Kein Zugriff
      1. 1. Abfallausfuhren aus Japan Kein Zugriff
      2. 2. Die Auswirkungen des chinesischen Einfuhrstopps für Kunststoffabfälle auf Japan Kein Zugriff
      3. 3. Politische Entwicklungen in Bezug auf Kunststoffabfälle und ihre Ausfuhr aus Japan Kein Zugriff
      1. 1. Genese: Die Rolle des Basler Übereinkommens als Auslöser Kein Zugriff
      2. 2. Allgemeines und Systematisches Kein Zugriff
        1. a) Gesetzeszweck Kein Zugriff
        2. b) Struktur und Systematik Kein Zugriff
          1. aa) Sachen, die zur Entsorgung aus- oder eingeführt werden Kein Zugriff
            1. aaa) Gefährliche Abfälle Kein Zugriff
            2. bbb) Andere Abfälle Kein Zugriff
            3. ccc) Unilateral als gefährlich eingestufte Abfälle Kein Zugriff
          3. cc) Die Rechtsfolgen der Einstufung Kein Zugriff
          1. aa) Das Genehmigungsverfahren nach dem Devisengesetz (Gaitame-hō, DevisenG) Kein Zugriff
            1. aaa) Anwendungsbereich der Umweltprüfung Kein Zugriff
            2. bbb) Inhalte der Umweltprüfung Kein Zugriff
            3. ccc) Praxis der Umweltprüfung Kein Zugriff
          3. cc) Praxis der vorherigen Konsultation Kein Zugriff
        5. e) Verbringungsverbote einschließlich der unterbliebenen Umsetzung des Ban Amendment Kein Zugriff
          1. aa) Zuständigkeit für die Durchsetzung des BaselG Kein Zugriff
          2. bb) Vergleich mit der Zuständigkeit deutscher Behörden und Bewertung Kein Zugriff
        1. a) Allgemeines, Struktur und Systematik Kein Zugriff
        2. b) Das Prinzip der Inlandsentsorgung Kein Zugriff
          1. aa) Schwierigkeit der Inlandsentsorgung Kein Zugriff
          2. bb) Wiederverwertung im Einfuhrstaat Kein Zugriff
          3. cc) Keine Unterschreitung japanischer Entsorgungsstandards Kein Zugriff
          4. dd) Verhältnis zum Ausfuhrgenehmigungsverfahren des BaselG und Bewertung Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenfazit: Merkmale des japanischen Abfallverbringungsrechts aus vergleichender Perspektive Kein Zugriff
        1. a) Bedeutung und Schwierigkeiten einer Definition des Begriffs „Abfall“ Kein Zugriff
          1. aa) Die Abfalldefinition des Basler Übereinkommens Kein Zugriff
          2. bb) Die Abfalldefinition des OECD-Beschlusses C(2001)107 Kein Zugriff
        3. c) Zur Bedeutung nationaler Abfalldefinitionen Kein Zugriff
        1. a) Stoffe und Gegenstände Kein Zugriff
          1. aa) Die drei Entledigungsvarianten Kein Zugriff
          2. bb) Der Entledigungsbegriff Kein Zugriff
          1. aa) Die Abgrenzung zwischen Abfall und Nebenprodukt Kein Zugriff
          2. bb) Das Ende der Abfalleigenschaft Kein Zugriff
          1. aa) Das Kriterium der „überflüssigen Sache“ Kein Zugriff
          2. bb) Die Entwicklung der behördlichen Auslegung des Abfallbegriffs Kein Zugriff
          3. cc) Der Okara-Beschluss und die Abgrenzung zwischen Abfall und Nebenprodukt Kein Zugriff
          4. dd) Die Altholz-Fälle und das Ende der Abfalleigenschaft Kein Zugriff
          5. ee) Der Einfluss des Basler Übereinkommens auf den Anwendungsbereich des AbfG Kein Zugriff
          6. ff) Die Entscheidung des Basler Übereinkommens gegen das Modell des AbfG Kein Zugriff
          7. gg) Hintergründe des wertbezogenen Abfallbegriffs des AbfG Kein Zugriff
        2. b) Der Abfallbegriff des BaselG Kein Zugriff
        1. a) Der einheitliche europäische Abfallbegriff und der gespaltene japanische Abfallbegriff Kein Zugriff
        2. b) Auswirkungen der unterschiedlichen Abfallbegriffe Kein Zugriff
        1. a) Völkerrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
        2. b) Rückfuhren im unionalen Recht Kein Zugriff
            1. aaa) Eine „besondere Notwendigkeit“ als Voraussetzung der Rückführung Kein Zugriff
            2. bbb) Die Auslegung des Merkmals der „besonderen Notwendigkeit“ Kein Zugriff
            3. ccc) Adressaten und Inhalt der Anordnung Kein Zugriff
          2. bb) AbfG Kein Zugriff
        1. a) Völkerrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
        2. b) Strafvorschriften im deutschen Recht Kein Zugriff
          1. aa) BaselG Kein Zugriff
          2. bb) AbfG Kein Zugriff
        1. a) Die Ausfuhr Kein Zugriff
        2. b) Die Rückführung Kein Zugriff
        3. c) Die strafrechtliche Aufarbeitung Kein Zugriff
        4. d) Einordnung Kein Zugriff
        1. a) Regelungstiefe der Rückführungsvorschriften Kein Zugriff
        2. b) Tatbestandsvoraussetzungen der Rückführungsvorschriften Kein Zugriff
        3. c) Rückführungen ‚ungefährlicher‘ Abfälle Kein Zugriff
        4. d) Sanktions- und Strafvorschriften Kein Zugriff
      1. 1. Hintergründe des Plastic Amendment Kein Zugriff
          1. aa) Änderung der Anlage VIII BÜ („Gefährliche Abfälle“) Kein Zugriff
          2. bb) Änderung der Anlage IX BÜ (‚Nicht gefährliche‘ Abfälle) Kein Zugriff
          3. cc) Änderung der Anlage II BÜ („Andere Abfälle“) Kein Zugriff
          4. dd) Das Inkrafttreten des Plastic Amendment Kein Zugriff
          5. ee) Die Auswirkungen des Plastic Amendment Kein Zugriff
        2. b) Die Umsetzung auf Ebene der OECD Kein Zugriff
        1. a) Änderungen des Anhangs V VVA (Ausfuhrverbote) Kein Zugriff
        2. b) Änderungen der Anhänge III, IIIA VVA (Notifizierungsfreie Abfälle) Kein Zugriff
        3. c) Änderungen des Anhangs IV VVA (Notifizierungspflichtige Abfälle) Kein Zugriff
        4. d) Auswirkungen der Änderungen der VVA Kein Zugriff
        5. e) Zur Frage der Zulässigkeitsgrenze für Fremdstoffe Kein Zugriff
        1. a) Änderung der Anlagetabelle 3 BaselG-Anwendungsbereichs-VO (Notifizierungsfreie Abfälle) Kein Zugriff
        2. b) Änderung der Anlagetabelle 4 BaselG-Anwendungsbereichs-VO (Notifizierungspflichtige Abfälle) Kein Zugriff
        3. c) Unterbliebene Übernahme des Listeneintrags Y48 Kein Zugriff
        4. d) Beibehaltung der Ausnahme für PVC-Exporte in OECD-Staaten Kein Zugriff
        5. e) Auswirkungen der Änderungen der BaselG-Anwendungsbereichs-VO Kein Zugriff
        6. f) Zur Frage der Zulässigkeitsgrenze für Fremdstoffe Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
  7. F. Schlussbemerkungen und Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 333 - 346
    1. 1. BaselG Kein Zugriff
    2. 2. DevisenG Kein Zugriff
    3. 3. AbfG Kein Zugriff
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 357 - 376
  10. Kein Zugriff 377 - 380

Literaturverzeichnis (298)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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Michael Rodi, Johannes Saurer
Comparative Perspectives on the Law of Energy Transition in Europe

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