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Monographie Kein Zugriff

Das Rechtsinstitut des Gemeingebrauchs im Wasserhaushaltsrecht

Autor:innen:
Verlag:
 28.05.2013

Zusammenfassung

Das Jedermannsrecht zur Nutzung der Gewässer hat sich seit dem 19. Jahrhundert zu einem modernen Rechtsinstitut des Umweltrechts entwickelt. Gemeingebrauch besteht heute nicht nur an oberirdischen Gewässern, sondern auch am Grundwasser und an Küstengewässern. Der Schwerpunkt seines Inhalts hat sich von traditionellen Tätigkeiten auf Nutzungen durch Wassersportler und die Landwirtschaft verlagert. Ausgehend von den öffentlich-sachenrechtlichen Grundlagen stellt die Studie die Entstehung den Umfang des heutigen Gemeingebrauchs an Gewässern nach Bundes- und Landesrecht dar. Außerdem wird der vom Gesetzgeber für den Gemeingebrauch zu beachtende wasserrechtliche Rahmen nach dem Grundgesetz sowie nach Völkerrecht und Europarecht aufgezeigt. Abschließend werden Rechtsschutzfragen grundlegend erörtert und anhand einzelner Konstellationen näher untersucht. Dabei stellt sich heraus, dass der Gemeingebrauch an Gewässern auch rechtspraktisch von erheblichem Gewicht ist.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
Erscheinungsdatum
28.05.2013
ISBN-Print
978-3-8487-0458-3
ISBN-Online
978-3-8452-4764-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Frankfurter Schriften zum Umweltrecht
Band
42
Sprache
Deutsch
Seiten
172
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 14
    1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 18
        1. Gemeingebrauch als öffentlich-rechtliche Nutzungskategorie Kein Zugriff
        2. Verortung im öffentlichen Sachenrecht Kein Zugriff
        3. Gemeingebrauch als Rechtsinstitut Kein Zugriff
      1. Begriff des Wasserhaushaltsrecht Kein Zugriff Seiten 23 - 24
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 24
      1. Gewässer als Sachen im öffentlich-rechtlichen Sinne Kein Zugriff Seiten 25 - 27
      2. Gemeingebrauch und Gestattungsgrundsatz Kein Zugriff Seiten 27 - 30
      1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 30 - 31
          1. Ausdrückliche Gemeingebrauchswidmung Kein Zugriff
          2. Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
          1. Gemeingebrauch als materieller Rechtsbegriff Kein Zugriff
          2. Zulassungsfreier Gebrauch Kein Zugriff
            1. Eigentum Kein Zugriff
            2. Praktische Zugriffsmöglichkeit Kein Zugriff
            3. Gleichheitsgrundsatz Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Ausdrückliche Gemeingebrauchswidmung Kein Zugriff
          2. Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
          3. Erlaubnisfreie Benutzung Kein Zugriff
    1. Indienststellung Kein Zugriff Seiten 47 - 48
    2. Resümee Kein Zugriff Seiten 48 - 48
      1. Gegenstand Kein Zugriff Seiten 49 - 51
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Tradierte Nutzungen Kein Zugriff
            1. Benutzungsrechtliche Einordnung des Tauchens Kein Zugriff
            2. Andere Nutzungen Kein Zugriff
            3. Relevanz schlichter Nutzungswidmungen Kein Zugriff
          3. Landesrechtliche Vorbehalte Kein Zugriff
        1. Grundwasser Kein Zugriff
        2. Küstengewässer Kein Zugriff
      2. Behördliche Rechtsakte Kein Zugriff Seiten 67 - 68
        1. Nachrangigkeit gegenüber anderem Zivilgebrauch Kein Zugriff
          1. Ausgleich mit bestehendem Zivilgebrauch Kein Zugriff
          2. Ausgleich in der Gestattungsentscheidung Kein Zugriff
        1. Der Grundsatz der Gemeinverträglichkeit Kein Zugriff
        2. Das Rücksichtnahmegebot Kein Zugriff
        3. Alternative Lösungsansätze Kein Zugriff
      1. Entgeltfreiheit Kein Zugriff Seiten 77 - 80
      2. Zugangsfreiheit Kein Zugriff Seiten 80 - 81
    1. Resümee Kein Zugriff Seiten 81 - 82
      1. Kompetenz des Bundes Kein Zugriff Seiten 83 - 85
        1. Kompetenz gem. Art.?72 Abs.?1 GG Kein Zugriff
        2. Abweichungsgesetzgebung Kein Zugriff
          1. Gemeingebrauch im grundrechtlichen Schutzbereich Kein Zugriff
          2. Abwehr oder Leistung Kein Zugriff
            1. Privateigentum Kein Zugriff
            2. Gestattungsgrundsatz Kein Zugriff
        1. Gewährleistung im einfachen Bundesrecht Kein Zugriff
        2. Gewährleistung in den Verfassungen der Länder Kein Zugriff
        3. Resümee Kein Zugriff
          1. Vertragsvölkerrecht als Schranke Kein Zugriff
            1. Küstengewässer Kein Zugriff
            2. Oberirdische Gewässer Kein Zugriff
          2. Resümee Kein Zugriff
            1. Grundlegende Maßnahmen Kein Zugriff
            2. Ergänzende Maßnahmen Kein Zugriff
          1. Gewässerschutzrichtlinie Kein Zugriff
          2. Grundwasserrichtlinien Kein Zugriff
          3. Meeresverschmutzungsrichtlinie Kein Zugriff
          4. Resümee Kein Zugriff
          1. Der Nassauskiesungsbeschluss Kein Zugriff
            1. Untermaßverbot Kein Zugriff
            2. Überwachungsmindeststandard Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Konkrete Vorgaben Kein Zugriff
          2. Bundestreue Kein Zugriff
      1. Resümee Kein Zugriff Seiten 119 - 120
    1. Die Bedeutung des subjektiv-öffentlichen Rechts Kein Zugriff Seiten 121 - 125
        1. Gemeingebrauch an oberirdischen Gewässern Kein Zugriff
        2. Gemeingebrauch am Grundwasser Kein Zugriff
        3. Gemeingebrauch an Küstengewässern Kein Zugriff
        4. Resümee Kein Zugriff
      1. Wandel in der Literatur Kein Zugriff Seiten 131 - 133
      1. Durchgriff auf Art.?2 Abs.?1 GG Kein Zugriff Seiten 133 - 137
        1. Die Bedeutung der Schutznormlehre Kein Zugriff
          1. Wortlaut Kein Zugriff
          2. Systematik Kein Zugriff
          3. Norminterne Grundrechtswirkung Kein Zugriff
          4. Auslegungsergebnis Kein Zugriff
          1. Die Möglichkeit subjektiv-öffentlichrechtlicher Jedermannsrechte Kein Zugriff
            1. Enger Ansatz Kein Zugriff
            2. Weiter Ansatz Kein Zugriff
      2. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 149 - 149
      1. Beeinträchtigung durch Realakt Kein Zugriff Seiten 149 - 150
        1. Beeinträchtigung durch Gestattungen Kein Zugriff
          1. Grundsatz Kein Zugriff
          2. Sonderproblem: „Einziehung“ von Gewässern Kein Zugriff
        2. Anspruch auf Gemeingebrauchswidmung Kein Zugriff
    2. Resümee Kein Zugriff Seiten 158 - 158
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 159 - 164
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 165 - 172

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