Die Übertragung von Wirtschaftsgütern bei Personengesellschaften

Christiane Krüger

doi:10.5771/9783748900566

Zusammenfassung

Ziel der Arbeit ist die Entwicklung eines Konzeptes für eine Neufassung des § 6 Abs. 3 EStG und des § 6 Abs. 5 EStG. Hierzu erfolgt eine umfassende Analyse und Bewertung der de lege lata bestehenden Übertragungsmöglichkeiten für Einzelwirtschaftsgüter und Sachgesamtheiten bei Personengesellschaften.

Dieser Themenkomplex blickt auf eine immer wieder von Änderungen durchzogene Rechtsentwicklung zurück. Erschwerend kommt hinzu, dass es an einem einheitlichen und zusammenhängenden Regelungssystem für entsprechende Umstrukturierungsvorgänge fehlt. Anhaltspunkte für ihre buchwertneutrale Ausgestaltung finden sich lediglich – in z.T. bloß fragmentarischer Gestalt – in § 6 Abs. 3 EStG, § 6 Abs. 5 EStG, § 16 EStG sowie den §§ 20 ff. UmwStG als Kernnormen. Das vorhandene Regelungsgefüge wird unter Einbeziehung der Rechtsprechung des BFH und der Ansicht der Finanzverwaltung umfassend kritisch untersucht, um etwaige Schwachstellen aufzuzeigen, aber auch beizubehaltende Ansätze herauszuarbeiten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5933-0
ISBN-Online: 978-3-7489-0056-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften
Band: 69
Sprache: Deutsch
Seiten: 795
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 28
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 29 - 32
1. 1. 1. Grundaussagen des Transparenzprinzips und Abgrenzungsfragen Kein Zugriff
  2. 2. Entwicklungsstadien des Transparenzprinzips von der Bilanzbündeltheorie zur (reinen) Einheitsbetrachtung Kein Zugriff
  3. 3. Der Dualismus von „Einheit der Gesellschaft“ und „Vielheit der Gesellschafter“ als status quo Kein Zugriff
  4. 4. Kritik hinsichtlich des status quo in Gestalt des Dualismus von Einheit und Vielheit Kein Zugriff
  5. 5. Die Zweistufigkeit der Gewinnermittlung als Folge des Dualismus von Einheit und Vielheit Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Mitunternehmerstellung Kein Zugriff
    2. b) Mitunternehmerrisiko Kein Zugriff
    3. c) Mitunternehmerinitiative Kein Zugriff
  2. 1. a) Gewerbliche Mitunternehmerschaft Kein Zugriff
    2. b) Mitunternehmerschaften unter dem Blickwinkel der Abfärberegelung des § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG Kein Zugriff
    3. c) Mitunternehmerschaften im Falle gewerblicher Prägung, § 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Konkretisierung des Realisations(akt)prinzips Kein Zugriff
      2. bb) Durchbrechung des Subjektsteuerprinzips bzw. Individualsteuerprinzips Kein Zugriff
      3. (1) Verhältnis des Leistungsfähigkeitsprinzips zu seinen Subprinzipien Kein Zugriff
        (2) Umgang mit der Durchbrechung des Subjektsteuerprinzips Kein Zugriff
        (3) Rechtfertigung der Durchbrechung des Subjektsteuerprinzips Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. b) Anordnung der Buchwertfortführung im Falle der Übertragung eines Wirtschaftsgutes gegen Gewährung von Gesellschaftsrechten als Sonderfall Kein Zugriff
  2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Handhabung entsprechender Sachverhaltskonstellationen vor der gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
      2. bb) Kodifikation der Handhabung entsprechender Sachverhaltskonstellationen im Rahmen des StEntlG 1999/2000/2002 Kein Zugriff
    2. 1. (1) Übertragung zwischen einem Betriebsvermögen des Mitunternehmers und dem Gesamthandsvermögen der Mitunternehmerschaft Kein Zugriff
        (2) Übertragungen zwischen Sonderbetriebsvermögen und Gesamthandsvermögen Kein Zugriff
        (3) Übertragungen zwischen den Sonderbetriebsvermögen verschiedener Mitunternehmer derselben Mitunternehmerschaft Kein Zugriff
      2. bb) Kodifikation der Handhabung entsprechender Sachverhaltskonstellationen im Rahmen des StEntlG 1999/2000/2002 Kein Zugriff
      3. cc) Änderungen durch das StSenkG Kein Zugriff
      4. dd) Änderungen durch das UntStFG Kein Zugriff
      5. ee) Änderung durch das JStG 2010 Kein Zugriff
  2. 1. a) Der Zweck und die steuerlichen Konsequenzen des § 6 Abs. 5 S. 1 und S. 2 EStG Kein Zugriff
    2. b) Der Zweck und die steuerlichen Konsequenzen des § 6 Abs. 5 S. 3-6 EStG Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Reichweite der betrieblichen Gewinnermittlung i.S.v. § 4 Abs. 1 EStG Kein Zugriff
        (2) Enger Betriebsbegriff als zwingende Voraussetzung für die von § 6 Abs. 5 EStG angeordnete Rechtsfolge Kein Zugriff
        (3) Verhältnis von Entnahme und Gewinnrealisation zueinander Kein Zugriff
        (4) Verhältnis der Einkommensteuer zur Gewerbesteuer Kein Zugriff
      2. (1) Aus Basisprinzipien der steuerlichen Gewinnermittlung hergeleiteter enger Betriebsbegriff nach Beyschlag Kein Zugriff
        (2) Notwendigkeit einer Differenzierung hinsichtlich der Beteiligung von Gesellschaften und Einzelunternehmen nach Nöcker Kein Zugriff
        (3) Zweckgerichtete, finale Auslegung des engen Betriebsbegriffes nach Meurer Kein Zugriff
        (4) Modifikation des engen Betriebsbegriffes im Wege der teleologischen Reduktion Kein Zugriff
    2. 1. aa) Keine Entnahme bei fortbestehender betrieblicher Zuordnung von Wirtschaftsgütern nach ihrer Überführung Kein Zugriff
      2. bb) Praktikabilität bei der Rechtsgestaltung von Unternehmen Kein Zugriff
      3. cc) Einheitlichkeit der Gewinnermittlung bei sämtlichen Gewinneinkunftsarten Kein Zugriff
      4. (1) Wirtschaftliche und nicht technische Verwendung der Begriffe „Einlagen“ und „Entnahmen“ in § 6 EStG 1960 Kein Zugriff
        (2) Wortlaut und ratio legis des § 4 Abs. 1 EStG 1953 Kein Zugriff
        (3) Ausrichtung des Entnahmebegriffes an den jeweiligen Sachverhaltskonstellationen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Ablehnung einer Entnahme nur bei einer Überführung in einen Betrieb gleicher Einkunftsart Kein Zugriff
      2. bb) Wechsel der Einkunftsart und/ oder Gewinnermittlungsart als Grenze Kein Zugriff
      3. cc) Gesetzessystematische und teleologische Erwägungen Kein Zugriff
      4. dd) Steuerpflichtiger als bilanz(steuer)rechtlicher Fixpunkt Kein Zugriff
      5. ee) Vereinheitlichung und Vereinfachung Kein Zugriff
    4. d) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. a) Der Begriff des (Einzel-)Wirtschaftsgutes Kein Zugriff
    2. b) Überführung von Wirtschaftsgütern Kein Zugriff
    3. c) Übertragung von Wirtschaftsgütern Kein Zugriff
    4. 1. aa) Definition der Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
      2. bb) Definition der Entgeltlichkeit und deren Abgrenzung zur Unentgeltlichkeit im Falle der Übernahme einer Verbindlichkeit Kein Zugriff
      3. α) Ursprünge der strengen Trennungstheorie Kein Zugriff
        β) Begründung der Vorzugswürdigkeit der strengen Trennungstheorie Kein Zugriff
        α) Die modifizierte Trennungstheorie in der Rechtsprechung des IV. Senates des BFH Kein Zugriff
        β) Begründung der Vorzugswürdigkeit der modifizierten Trennungstheorie Kein Zugriff
        α) Anwendung der Einheitstheorie in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        β) Gründe für die Ausdehnung der Einheitstheorie auf den Transfer von Einzelwirtschaftsgütern Kein Zugriff
        (4) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
      4. dd) Exkurs: Übertragungen gegen Mischentgelt Kein Zugriff
    5. 1. aa) Definition des Begriffes „Gesellschaftsrechte“ Kein Zugriff
      2. bb) Steuerliche Qualifikation der Übertragung eines Wirtschaftsgutes gegen Gewährung oder Minderung von Gesellschaftsrechten Kein Zugriff
      3. cc) Kritische Würdigung dieses Tatbestandsmerkmales Kein Zugriff
  5. 1. 1. (1) Transfer zwischen verschiedenen Betriebsvermögen desselben Steuerpflichtigen Kein Zugriff
        (2) Sicherstellung der Besteuerung der stillen Reserven Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
    2. b) § 6 Abs. 5 S. 2 EStG Kein Zugriff
    3. 1. (1) Generalia Kein Zugriff
        (2) Besonderheiten des § 6 Abs. 5 S. 3 Nr. 1 EStG Kein Zugriff
        (3) Besonderheiten des § 6 Abs. 5 S. 3 Nr. 2 EStG Kein Zugriff
        (4) Besonderheiten des § 6 Abs. 5 S. 3 Nr. 3 EStG Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
  6. 1. 1. aa) Ablehnung der Buchwertneutralität durch den I. Senat des BFH Kein Zugriff
      2. bb) Bejahung der Buchwertneutralität durch den IV. Senat des BFH Kein Zugriff
      3. cc) Exkurs: Einschwenken des IV. Senates des BFH auf die Linie des I. Senates des BFH im Urteil vom 21.06.2012 – IV R 1/08? Kein Zugriff
      4. dd) Status quo: Anhaltende Rechtsunsicherheit infolge des Vorlagebeschlusses des I. Senates an das BVerfG Kein Zugriff
      5. ee) Exkurs: Keine Notwendigkeit des Vorlagebeschlusses des I. Senates unter Zugrundelegung der Sichtweise der Finanzverwaltung? Kein Zugriff
    2. b) Ablehnung der Buchwertfortführung durch die Finanzverwaltung Kein Zugriff
    3. 1. (1) Offener Wortlaut des § 6 Abs. 5 EStG Kein Zugriff
        (2) Nicht eindeutige Gesetzeshistorie Kein Zugriff
        (3) Buchwertneutralität als Gebot der transparenten Betrachtung der Personengesellschaft und als zwingende Konsequenz des Folgerichtigkeitsgebotes Kein Zugriff
        (4) Steuerdogmatische Erwägungen bezugnehmend auf die Rechtsnatur der Personengesellschaft Kein Zugriff
        (5) Vorrang der verfassungskonformen Auslegung Kein Zugriff
        (6) Alternative Lösung außerhalb von § 6 Abs. 5 EStG unter Bezugnahme auf ein finales Entnahmeverständnis Kein Zugriff
        (7) Alternative Lösung unter Bezugnahme auf die Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung und das System der steuerlichen Gewinnermittlung Kein Zugriff
      2. (1) Enumerativer Charakter des § 6 Abs. 5 EStG Kein Zugriff
        (2) Eindeutige Ablehnung der Buchwertneutralität durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
        (3) Regelungssystematischer Grundgedanke der Aufdeckung stiller Reserven Kein Zugriff
        (4) Fehlende Aussagekraft der unvollständigen Ausschöpfung des gesetzlichen Normtelos Kein Zugriff
        (5) Grundsätzliche Qualifikation entsprechender Übertragungen als Entnahme und sich anschließende Einlage Kein Zugriff
        (6) Unmöglichkeit der analogen Anwendung des § 6 Abs. 5 S. 1 EStG Kein Zugriff
        (7) Missbrauchsanfälligkeit buchwertneutraler Übertragungsvorgänge zwischen Schwesterpersonengesellschaften Kein Zugriff
    4. 1. aa) Der Umfang der ertragsteuerrechtlichen Rechtssubjektivität von Personengesellschaften als Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. (1) Wortlaut Kein Zugriff
        (2) Gesetzeshistorie Kein Zugriff
        (3) Systematik Kein Zugriff
        (4) Telos Kein Zugriff
        (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. (1) Einordnung der Analogie im Gesamtkonzept der richterlichen Rechtsfortbildung Kein Zugriff
        α) Vorliegen einer Gesetzeslücke Kein Zugriff
        β) Die Gesetzeslücke als planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        γ) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (3) Weitere denkbare Möglichkeiten der richterlichen Rechtsfortbildung neben einem Analogieschluss Kein Zugriff
      4. α) Bildung von Vergleichsgruppen Kein Zugriff
        β) Ungleichbehandlung der Vergleichsgruppen Kein Zugriff
        γ) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        α) Prüfungsmaßstab unter Berücksichtigung steuerrechtlicher Besonderheiten Kein Zugriff
        β) Folgerichtigkeit im Lichte des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
        γ) Vorliegen eines besonderen Rechtfertigungsgrundes für die Abweichung von der folgerichtigen Umsetzung des Leitprinzips „Leistungsfähigkeit“ Kein Zugriff
        δ) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
  7. 1. 1. aa) Zweck der Regelung Kein Zugriff
      2. bb) Tatbestand und Rechtsfolgen Kein Zugriff
      3. cc) Bewertung der Regelung im Hinblick auf den Regelungszweck Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zweck der Regelung Kein Zugriff
      2. bb) Tatbestand und Rechtsfolgen Kein Zugriff
      3. cc) Bewertung der Regelung im Hinblick auf den Regelungszweck Kein Zugriff
    3. 1. aa) Zweck der Regelung Kein Zugriff
      2. bb) Tatbestand und Rechtsfolgen Kein Zugriff
      3. cc) Bewertung der Regelung im Hinblick auf den Regelungszweck Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  8. 8. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Die Grundlagen im EStG 1925 Kein Zugriff
    2. b) Die Übernahme der Norm durch das EStG 1934 Kein Zugriff
    3. c) Die Änderungen in den Nachkriegsjahren (EStDV 1949 und EStDV 1955) Kein Zugriff
    4. d) Der erneute Weg in das EStG über das StEntlG 1999/2000/2002 Kein Zugriff
    5. e) Die Änderungen des § 6 Abs. 3 EStG durch das UntStFG Kein Zugriff
    6. f) Klarstellende Ergänzung des § 6 Abs. 3 EStG durch das sog. „Anti-BEPS-Umsetzungsgesetz I“ Kein Zugriff
  2. 1. a) Normzweck Kein Zugriff
    2. b) Der Zweck der Norm im Spiegel dogmatischer Konflikte Kein Zugriff
  3. 1. a) Übertragung der gesamten betrieblichen Einheit Kein Zugriff
    2. b) Übertragung eines Teilbetriebes Kein Zugriff
    3. 1. (1) Sachverhalt des Urteiles des BFH vom 02.08.2012 – IV R 41/11 Kein Zugriff
        (2) Die Handhabung dieser Sachverhaltskonstellation durch den IV. Senat Kein Zugriff
        (3) Folgerungen aus dem Urteil des BFH vom 02.08.2012 – IV R 41/11 für das Tatbestandsmerkmal des „Mitunternehmeranteiles“ und analog des „(Teil-)Betriebes“ Kein Zugriff
      2. (1) Überwiegende Befürwortung der Auffassung des IV. Senates Kein Zugriff
        (2) Kritik an der Auffassung des IV. Senates Kein Zugriff
      3. cc) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. a) Grundsätzliche Anforderungen an den Übertragungsakt Kein Zugriff
    2. b) Konkretisierung des Erfordernisses der Übertragung der „wesentlichen“ Betriebsgrundlagen Kein Zugriff
  5. 1. a) Definition der „Unentgeltlichkeit“ und Abgrenzung zur „Entgeltlichkeit“ Kein Zugriff
    2. 1. aa) Schenkung Kein Zugriff
      2. bb) Teilentgeltliche Übertragungen als Sonderfall der Schenkung Kein Zugriff
      3. (1) Versterben eines Einzelunternehmers Kein Zugriff
        (2) Versterben eines Mitunternehmers Kein Zugriff
      4. (1) Übertragung einer Sachgesamtheit auf eine Personen- oder Kapitalgesellschaft Kein Zugriff
        (2) Übertragung einer Sachgesamtheit durch eine Personen- oder Kapitalgesellschaft Kein Zugriff
  6. 1. 1. aa) Tatbestandsseite Kein Zugriff
      2. (1) Rechtsfolge der Gewinnneutralität des Übertragungsvorganges Kein Zugriff
        (2) Sonderproblem der Zurückbehaltung von Wirtschaftsgütern durch den bisherigen Betriebsinhaber Kein Zugriff
        (3) Behandlung eines vom Rechtsnachfolger im Zuge der Übertragung geleisteten Entgelts Kein Zugriff
    2. 1. (1) Generalia Kein Zugriff
        (2) Aufgenommener Kein Zugriff
        (3) Aufnehmender Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
    3. 1. (1) Generalia Kein Zugriff
        α) Handhabung nach bisheriger h.M. Kein Zugriff
        β) Abweichende Handhabung durch den IV. Senat des BFH Kein Zugriff
        γ) Rezeption des Ansatzes des IV. Senates des BFH im Schrifttum Kein Zugriff
        δ) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
        (3) Sonderproblem der unterquotalen Übertragung von Sonderbetriebsvermögen Kein Zugriff
        (4) Maßstab zur Bestimmung der Quote des mitübertragenen Sonderbetriebsvermögens Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
  7. 1. 1. aa) Von § 6 Abs. 3 S. 2 EStG erfasste Wirtschaftsgüter Kein Zugriff
      2. (1) Konstellationen des § 6 Abs. 3 S. 1 HS 1 EStG Kein Zugriff
        (2) Konstellationen des § 6 Abs. 3 S. 1 HS 2 EStG Kein Zugriff
        (3) Keine Existenz einer Behaltefrist für die zurückbehaltenen Wirtschaftsgüter Kein Zugriff
      3. (1) Generalia Kein Zugriff
        α) Veräußerung des übernommenen Mitunternehmeranteiles Kein Zugriff
        β) Aufgabe des übernommenen Mitunternehmeranteiles Kein Zugriff
        γ) Weitere schädliche Verfügungen i.S.v. § 6 Abs. 3 S. 2 EStG Kein Zugriff
        δ) Nicht schädliche Verfügungen i.S.v. § 6 Abs. 3 S. 2 EStG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Rechtsfolge bei Einhaltung der Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. (1) Verletzung der Behaltefrist durch den Übernehmenden Kein Zugriff
        (2) Wegfall der Tatbestandsvoraussetzung der Zugehörigkeit der zurückbehaltenen Wirtschaftsgüter zum Betriebsvermögen derselben Personengesellschaft Kein Zugriff
  8. 1. a) Tatbestandsseite Kein Zugriff
    2. 1. aa) Rechtsfolge eines unentgeltlichen Erwerbsvorganges Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsfolge bei Leistung eines Entgelts an den bisherigen Betriebsinhaber Kein Zugriff
      3. cc) Rechtsfolge im Falle der Verletzung der Behaltefrist des § 6 Abs. 3 S. 2 EStG Kein Zugriff
  9. 1. a) Urteil des BFH vom 02.08.2012 – IV R 41/11 Kein Zugriff
    2. 1. aa) Befürwortung des Nebeneinanders von § 6 Abs. 3 EStG und § 6 Abs. 5 EStG Kein Zugriff
      2. bb) Ablehnung des Nebeneinanders von § 6 Abs. 3 EStG und § 6 Abs. 5 EStG Kein Zugriff
      3. cc) Exkurs: Überlegungen zur Ausdehnung der Grundsätze des Urteiles des BFH vom 02.08.2012 – IV R 41/11 Kein Zugriff
    3. c) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
  10. 1. a) Definition des „Gesamtplanes“ Kein Zugriff
    2. b) Ursprung und Herleitung der Rechtsfigur des „Gesamtplanes“ Kein Zugriff
    3. c) Das Verständnis der Rechtsfigur des „Gesamtplans“ im Anwendungsbereich des § 6 Abs. 3 EStG der Finanzverwaltung Kein Zugriff
    4. 1. (1) Urteil des BFH vom 06.05.2010 – IV R 52/08 Kein Zugriff
        (2) Rezeption des Urteiles im Schrifttum Kein Zugriff
        (3) Aus dem Urteil zu ziehende Folgerungen hinsichtlich der Rechtsfigur des „Gesamtplans“ Kein Zugriff
      2. α) Urteil des BFH vom 25.11.2009 – I R 72/08 Kein Zugriff
        β) Urteil des BFH vom 09.11.2011 – X R 60/09 Kein Zugriff
        γ) Urteil des BFH vom 19.12.2012 – IV R 29/09 Kein Zugriff
        (2) Aus den Urteilen zu ziehende Folgerungen hinsichtlich der Rechtsfigur des „Gesamtplanes“ Kein Zugriff
      3. (1) Urteil des BFH vom 02.08.2012 – IV R 41/11 Kein Zugriff
        α) Logische und konsequente Fortsetzung der bisherigen (neuen) Rechtsprechung zu §§ 20, 24 UmwStG - Grundsatz der Stichtagsbezogenheit der Betrachtung Kein Zugriff
        β) Bezugnahme auf einen veränderten Betriebsbegriff und den Telos des § 6 Abs. 3 EStG Kein Zugriff
        γ) Exkurs: Überlegungen zur weiteren Fortführung der neuen Rechtsprechungslinie Kein Zugriff
        δ) Konterkarien des Kontinuitätsgedankens als Gegenargument? Kein Zugriff
        ε) Formales Gegenargument des Fehlens einer gefestigten Rechtsprechung Kein Zugriff
        ζ) Widerspruch der neuen Rechtsprechungslinie zum Gesetzeszweck des § 6 Abs. 3 EStG und der historischen Entwicklung des „Gesamtplanes“ sowie methodische Gegenargumente Kein Zugriff
        η) Stellungnahme und Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (3) Aus dem Urteil zu ziehende Folgerungen hinsichtlich der Rechtsfigur des „Gesamtplanes“ Kein Zugriff
      4. (1) Urteil des BFH vom 09.12.2014 – IV R 29/14 Kein Zugriff
        α) Kongruenz der Rechtsprechungsentwicklung mit Wortlaut, Historie und Telos des § 6 Abs. 3 EStG Kein Zugriff
        β) Logische Fortsetzung der eingeschlagenen Rechtsprechungslinie Kein Zugriff
        γ) Abweichendes Verständnis der an eine Sachgesamtheit i.S.v. § 6 Abs. 3 EStG zu stellenden Anforderungen Kein Zugriff
        δ) Mangelnde Auseinandersetzung mit der Verletzung des Subjektsteuerprinzips Kein Zugriff
        ε) Exkurs: Aus dem Urteil zu ziehende Konsequenzen Kein Zugriff
        ζ) Stellungnahme und Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (3) Aus dem Urteil zu ziehende Folgerungen hinsichtlich der Rechtsfigur des „Gesamtplans“ Kein Zugriff
      5. (1) Urteil des BFH vom 05.02.2014 – X R 22/12 Kein Zugriff
        (2) Urteil des BFH vom 09.12.2014 – IV R 36/13 Kein Zugriff
        (3) Urteil des BFH vom 17.12.2014 – IV R 57/11 Kein Zugriff
      6. ff) Folgerungen aus der weiteren Handhabung der Rechtsfigur des „Gesamtplanes“ in der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
    5. e) Die Reaktion der Finanzverwaltung auf die neuere Rechtsprechung Kein Zugriff
    6. f) Eigene Stellungnahme und Bewertung der aktuellen Entwicklungen in der Rechtsprechung Kein Zugriff
  11. 11. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Allgemeines zum Verhältnis zwischen § 6 Abs. 3 EStG und § 16 Abs. 1 und 3 EStG Kein Zugriff
    2. b) Mögliche Anwendungskonflikte Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeines zur Abgrenzung zwischen § 6 Abs. 5 S. 1 und 2 EStG sowie § 16 Abs. 3 EStG Kein Zugriff
    2. b) Das Verhältnis zwischen § 6 Abs. 5 S. 1 und 2 EStG sowie den Vorschriften der Realteilung gem. § 16 Abs. 3 S. 2-4 EStG Kein Zugriff
    3. 1. aa) Sachwertabfindung in Form eines Teilbetriebes oder eines Mitunternehmeranteiles Kein Zugriff
      2. bb) Sachwertabfindung in Form von Einzelwirtschaftsgütern Kein Zugriff
5. 1. 1. § 6 Abs. 3 EStG Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Verhältnis zu § 20 UmwStG Kein Zugriff
    2. b) Das Verhältnis zu § 24 UmwStG Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Offene Einlage Kein Zugriff
    2. b) Verdeckte Einlage Kein Zugriff
    3. c) Mischformen Kein Zugriff
  2. 2. Zivil- und steuerrechtliche Qualifikation der Einlage Kein Zugriff
  3. 3. Abgrenzung der unentgeltlichen Einlage von der entgeltlichen Einbringung Kein Zugriff
  4. 1. a) Das sog. Einbringungsurteil des BFH und seine Ausdehnung auf aus dem Privatvermögen eines Gesellschafters stammende Wirtschaftsgüter Kein Zugriff
    2. b) Urteil des BFH vom 24.01.2008 – IV R 37/06 Kein Zugriff
    3. c) Urteil des BFH vom 17.07.2008 – I R 77/06 Kein Zugriff
    4. d) Urteile des BFH vom 29.07.2015 – IV R 15/14 und vom 04.02.2016 – IV R 46/12 Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 5. Aufgreifen der Grundwertungen der Rechtsprechung durch die Finanzverwaltung Kein Zugriff
2. 1. 1. Grundsätzliches zu Gesellschafterkonten Kein Zugriff
  2. 2. Gesetzliche Vorgaben betreffend die Kapitalkonten einer Personengesellschaft Kein Zugriff
  3. 1. a) Kapitalkonto I Kein Zugriff
    2. b) Kapitalkonto II Kein Zugriff
    3. c) Privatkonto bzw. Verrechnungskonto oder Darlehenskonto Kein Zugriff
    4. d) Verlustvortragskonto Kein Zugriff
    5. e) Gesamthänderisch gebundenes Rücklagenkonto Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Handhabung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. b) Handhabung durch die Finanzverwaltung Kein Zugriff
  2. 1. a) Bisherige Handhabung durch die Finanzverwaltung Kein Zugriff
    2. b) Nunmehr abweichende Handhabung durch den IV. Senat des BFH Kein Zugriff
    3. c) Reaktion der Finanzverwaltung auf die neuere Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis und Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. a) Handhabung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. b) Handhabung durch die Finanzverwaltung Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Handhabung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. bb) Handhabung durch die Finanzverwaltung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Handhabung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. bb) Handhabung durch die Finanzverwaltung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Handhabung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. (1) Erstmalige Regelung durch das BMF-Schreiben vom 11.07.2011 Kein Zugriff
        (2) Auswirkungen der BFH-Urteile vom 29.07.2015 und vom 04.02.2016 Kein Zugriff
4. IV. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
5. V. Eigener Ansatz zur Handhabung dieser Vorgänge Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
E. Kritische Gesamtwürdigung der aktuellen Rechtslage Kein Zugriff Seiten 723 - 725
F. Reformbedarf Kein Zugriff Seiten 726 - 742
G. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 743 - 754
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 755 - 795