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Die Business Judgment Rule im Prozess

Eine prozessrechtliche Betrachtung der Business Judgment Rule und Beweislastverteilung im Organhaftungsrecht
Autor:innen:
Verlag:
 02.03.2020

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht die Wirkungen der Business Judgment Rule gem. § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG im Haftungsprozess gegen Organmitglieder aus prozessrechtlicher Perspektive unter Einbezug der Rechtslage in den USA. Ausgehend vom Rezeptionsgedanken wird zunächst die Rechtslage in den USA. dargestellt. Hierbei zeigt sich, dass die Business Judgment Rule in unterschiedlichen Phasen des Zivilverfahrens mit unterschiedlichen Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast Bedeutung erlangt. Diese bislang wenig beachteten Strukturunterschiede führen zu Bedenken gegen das in Deutschland vorherrschenden Verständnis einer zweistufigen gerichtlichen Prüfung mit unterschiedlichen Prüfungsmaßstäben. In einem zweiten Teil wird sodann die Beweislast im Organhaftungsprozess in den Blick genommen und vor allem aus rechtshistorischer und teleologischer Perspektive erhebliche Kritik am herrschenden Verständnis der Beweislastumkehr in § 93 Abs. 2 Satz 2 AktG geäußert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
Erscheinungsdatum
02.03.2020
ISBN-Print
978-3-8487-6460-0
ISBN-Online
978-3-7489-0584-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Successful Dispute Resolution
Band
9
Sprache
Deutsch
Seiten
383
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 26
    1. A. Problemstellung Kein Zugriff
      1. I. Praxisrelevanz der Organhaftung Kein Zugriff
      2. II. Die Bedeutung der Business Judgment Rule Kein Zugriff
      3. III. Bedeutung des Prozessrechts für das Organhaftungsrecht Kein Zugriff
    3. C. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
    4. D. Methodik und Gang der Darstellung Kein Zugriff
    5. E. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
      1. A. Organisationsverfassung der Aktiengesellschaft Kein Zugriff
          1. 1. Stakeholder-Value-Ansatz Kein Zugriff
          2. 2. Shareholder-Value-Ansatz Kein Zugriff
          3. 3. Moderater Shareholder-Value-Ansatz Kein Zugriff
          4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. 1. Primär nur Ausgleichsfunktion? Kein Zugriff
          2. 2. Präventivfunktion i.S.v. Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
            1. a) Das Strafrecht Kein Zugriff
            2. b) Gesellschaftsinterne Steuerungsmechanismen Kein Zugriff
            3. c) Kapitalmarktmechanismen Kein Zugriff
          4. 4. Wirkung der Haftung Kein Zugriff
          5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Der Haftungstatbestand Kein Zugriff
        2. II. Der Sorgfaltsmaßstab Kein Zugriff
          1. 1. Die Treuepflicht Kein Zugriff
            1. a) Legalitätspflicht Kein Zugriff
            2. b) Unternehmerisch sorgfältige Leitung Kein Zugriff
          1. 1. Verhinderung von hindsight bias Kein Zugriff
          2. 2. Fehlende richterliche Expertise Kein Zugriff
          3. 3. Sicherung der Kompetenzverteilung Kein Zugriff
          4. 4. Risikoallokation und Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
          5. 5. Sicherung kompetenter Führungskräfte Kein Zugriff
          6. 6. Verhinderung räuberischer Aktionärsklagen Kein Zugriff
      4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. A. Rechtsquellen und Überblick über die Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        1. I. Business Judgment und Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. II. Disinterestedness und Independence Kein Zugriff
        3. III. Informed Judgment Kein Zugriff
        4. IV. Rational belief to act in the corporation’s best interest Kein Zugriff
        1. I. Das Grundverständnis der Business Judgment Rule Kein Zugriff
                1. (1) Demand excused Kein Zugriff
                2. (2) Demand refused Kein Zugriff
              2. bb) Rule 12(b)(6) F.R.C.P. Kein Zugriff
                1. (1) Inspection of books and records gemäß Sec. 220 Del.Gen.Corp.L. Kein Zugriff
                2. (2) Access to and confidentiality of information gemäß 6 Del.C. § 18-305 Kein Zugriff
            2. b) Discovery Kein Zugriff
            3. c) Motion for summary judgment Kein Zugriff
          2. 2. Hauptverfahren (Trial) Kein Zugriff
          3. 3. Schlussfolgerungen für die Business Judgment Rule Kein Zugriff
      4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Bis zum ARAG/Garmenbeck-Urteil Kein Zugriff
        2. II. Das ARAG/Garmenbeck-Urteil Kein Zugriff
        3. III. Das Gesetzgebungsverfahren – UMAG Kein Zugriff
          1. 1. Unternehmerische Entscheidung Kein Zugriff
          2. 2. Abgrenzung zu Legalitätspflichten im weiteren Sinne Kein Zugriff
          3. 3. Keine Anwendung bei Treuepflichtverstößen Kein Zugriff
          4. 4. Personeller Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. a) Zum Wohle der Gesellschaft Kein Zugriff
            2. b) Annehmen durfte Kein Zugriff
              1. aa) Keine Veränderung des Sorgfaltsmaßstabs Kein Zugriff
                1. (1) Plausibilitäts- bzw. Vertretbarkeitskontrolle Kein Zugriff
                2. (2) Weitergehende Beschränkung der gerichtlichen Nachprüfbarkeit Kein Zugriff
                3. (3) Bewertung Kein Zugriff
              3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a) Subjektive oder objektive Betrachtungsweise Kein Zugriff
            2. b) Konkretisierung des Prüfungsmaßstabs Kein Zugriff
          3. 3. Handeln ohne Interessenkonflikt Kein Zugriff
          4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Verstoß gegen ein Handeln zum Wohle der Gesellschaft Kein Zugriff
          2. 2. Verstoß gegen ein Handeln auf angemessener Informationsgrundlage Kein Zugriff
          3. 3. Verstoß gegen ein Handeln ohne Interessenkonflikt Kein Zugriff
            1. a) Vergleich zum U.S.-amerikanischen Recht Kein Zugriff
            2. b) Identische Maßstäbe für unternehmerische Entscheidungen Kein Zugriff
            3. c) Relevanz der zweistufigen Prüfung bzw. eigenständige Bedeutung des Merkmals „Handeln ohne Interessenkonflikt“ Kein Zugriff
          5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Vom Sorgfaltsmaßstab losgelöster Prüfungsmaßstab, sog. safe harbor rule Kein Zugriff
          2. 2. Verbindliche Konkretisierung des allgemeinen Sorgfaltsmaßstabs Kein Zugriff
      3. 3. Bewertung der Diskussion Kein Zugriff
      4. C. Zusammenfassung und rechtsvergleichende Bezüge Kein Zugriff
      1. A. Die Darlegungslast (Behauptungslast) Kein Zugriff
      2. B. Beweiswürdigung und Beweismaß Kein Zugriff
      3. C. Die Beweislast (Beweisführungs- und Feststellungslast) Kein Zugriff
      4. D. Beweislastregeln Kein Zugriff
        1. I. Personeller bzw. institutioneller Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. II. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          1. 1. Unterschiedliche Handhabung in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts Kein Zugriff
          2. 2. Herrschende Meinung seit dem Grundsatzurteil des BGH vom 04.11.2002 Kein Zugriff
        1. I. Schadensnachweis Kein Zugriff
        2. II. Kausalität Kein Zugriff
      3. C. Folgen der Beweislastverteilung Kein Zugriff
          1. 1. Voraussetzungen der sekundären Darlegungslast Kein Zugriff
          2. 2. Bewertung Kein Zugriff
          1. 1. Entstehungsgeschichte des möglicherweise pflichtwidrigen Verhaltens Kein Zugriff
            1. a) Anscheinsbeweis Kein Zugriff
            2. b) Einschränkung des § 93 Abs. 2 Satz 2 AktG Kein Zugriff
              1. aa) Inhaltliche Präzisierung des Terminus „möglicherweise“ Kein Zugriff
              2. bb) Systematische Bedenken gegen ein derart geringes Beweismaß Kein Zugriff
          3. 2. Die Rechtsprechungspraxis zum möglicherweise pflichtwidrigen Verhalten Kein Zugriff
          4. 3. Bewertung Kein Zugriff
          1. 1. Dogmatische Grundlage Kein Zugriff
            1. a) Urkunde i.S.v. § 810 BGB Kein Zugriff
            2. b) Erforderlich und maßgeblich Kein Zugriff
            3. c) Stand der Unterlagen Kein Zugriff
          3. 3. Anspruchsinhalt und Durchführung der Einsicht Kein Zugriff
            1. a) §§ 421 ff. ZPO Kein Zugriff
            2. b) §§ 142 ff. ZPO Kein Zugriff
          5. 5. Rechtsfolgen bei Nichtbefolgung Kein Zugriff
          6. 6. Bewertung Kein Zugriff
      5. E. Zusammenfassung zur Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
      1. A. Philologische Auslegung Kein Zugriff
        1. I. Entwürfe zum aktienrechtlichen Reformgesetz von 1884 Kein Zugriff
          1. 1. Die Sitzungen der Akademie für Deutsches Recht Kein Zugriff
          2. 2. Äußerungen der Entwurfsverfasser Kein Zugriff
            1. a) Rechtsprechung des Reichsoberhandelsgerichts Kein Zugriff
              1. aa) RG, Urt. v. 28.04.1885 – III 3/85, RGZ 13, 43 Kein Zugriff
              2. bb) RG, Urt. v. 03.02.1920 – II 272/19, RGZ 98, 98 Kein Zugriff
              3. cc) RG, Urt. v. 17.12.1929 – II 258/29, HRR 1930 Nr. 1038 Kein Zugriff
              4. dd) RG, Urt. v. 26.09.1930 – II 520/29, JW 1931, 40 Kein Zugriff
              5. ee) RG, Urt. v. 11.06.1934 – VI 89/34, Warneyer 1934 Nr. 159, S. 331 Kein Zugriff
              6. ff) RG, Urt. v. 31.03.1936 – II 119/35, JW 1936, 2313 Kein Zugriff
              7. gg) Weitere RG-Urteile nach der Aktienrechtsreform 1937 Kein Zugriff
            3. c) Zusammenfassung der Rechtsprechungsgrundsätze Kein Zugriff
        3. IV. Aktienrechtsreform von 1965 Kein Zugriff
            1. a) Heutiges Verständnis von Anscheinsbeweis und Beweislastumkehr Kein Zugriff
            2. b) Früheres Verständnis von Anscheinsbeweis und Beweislastumkehr Kein Zugriff
            1. a) Die Wertungen Kein Zugriff
              1. aa) Der sog. Erfüllungsnachweis Kein Zugriff
              2. bb) Beweislastumkehr bei positiver Vertragsverletzung Kein Zugriff
              3. cc) Erfolgsbezogene Schutzpflichten Kein Zugriff
              4. dd) Beweisnähe und Beweisnotstand Kein Zugriff
          3. 3. Fazit zur Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        5. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Beklagtenseite Kein Zugriff
          1. 1. Klage durch die Aktionäre Kein Zugriff
          2. 2. Klage durch den Aufsichtsrat Kein Zugriff
          3. 3. Klage durch den Insolvenzverwalter Kein Zugriff
      4. D. Doppeltrelevante Tatsache Kein Zugriff
        1. I. Keine Erfolgshaftung Kein Zugriff
        2. II. Bedenkliche Kumulation von Beweiserleichterungen und Beweislastumkehr Kein Zugriff
        3. III. Ökonomische Erwägungen Kein Zugriff
        4. IV. Vergleichbare Haftungstatbestände Kein Zugriff
        1. I. Darlegungs- und Beweislast bei der Gesellschaft Kein Zugriff
        2. II. Darlegungs- und Beweislast beim beklagten Organmitglied Kein Zugriff
        3. III. Bewertung Kein Zugriff
      7. G. Zusammenfassung und Bewertung zu § 93 Abs. 2 Satz 2 AktG Kein Zugriff
      1. A. Teleologische Reduktion des § 93 Abs. 2 Satz 2 AktG für ausgeschiedene Vorstandsmitglieder Kein Zugriff
      2. B. Privatautonome Regelung der Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
        1. I. Auswirkungen auf die Business Judgment Rule Kein Zugriff
        2. II. Legalitätspflichtverletzungen Kein Zugriff
        1. I. Grundsätze der Beweisvereitelung Kein Zugriff
        2. II. Ausweitung der Dokumentationspflichten Kein Zugriff
        3. III. Sonstige Beweiserleichterungen Kein Zugriff
        1. I. Umfang und Inhalt des Einsichtsrechts Kein Zugriff
        2. II. Prozessuale Durchsetzung Kein Zugriff
        3. III. Schutz von Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
        4. VI. Ergänzende Schutzmechanismen Kein Zugriff
      6. F. Zusammenfassung des rechtspolitischen Teils Kein Zugriff
    5. 9. Kapitel: Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 333 - 340
    1. Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (597)

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