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Schiedsvereinbarung und Vollstreckung in arabischen Staaten

Eine Untersuchung zum Recht Ägyptens, der Vereinigten Arabischen Emirate und mulitlateraler Übereinkommen
Autor:innen:
Verlag:
 21.06.2021

Zusammenfassung

Für den äußeren Beobachter ist das Schiedsverfahrensrecht arabischer Staaten eine Enigma. Einige Probleme werden in der westlichen Literatur rudimentär beschrieben, doch fehlt eine systematische Darstellung, die auch die jüngsten Umbrüche berücksichtigt. Die Arbeit analysiert die arabischsprachige Rechtsprechung und Literatur im Kontext globaler Standards. Sie nimmt die Schiedsvereinbarung in den Fokus und erörtert die Vollstreckbarerklärung nicht isoliert, sondern mit ihren Bezügen zum allgemeinen Zivilprozess- und Zwangsvollstreckungsrecht. Sie zeigt, dass internationale Standards und traditionelle Vorstellungen koexistieren, die Koexistenz aber mit Reibungsverlusten einhergeht und vorherrschende Vorstellungen der Korrektur bedürfen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
Erscheinungsdatum
21.06.2021
ISBN-Print
978-3-8487-8242-0
ISBN-Online
978-3-7489-2672-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Successful Dispute Resolution
Band
10
Sprache
Deutsch
Seiten
498
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 26
        1. 1. Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
        2. 2. Vollstreckbarerklärung Kein Zugriff
      2. II. Regionale Eingrenzung Kein Zugriff
      1. I. Ägypten Kein Zugriff
      2. II. Vereinigte Arabische Emirate Kein Zugriff
      1. I. Ägypten Kein Zugriff
      2. II. Vereinigte Arabische Emirate Kein Zugriff
      1. I. Schiedsverfahrensrecht als legal transplant Kein Zugriff
      2. II. Rechtsvergleichung im arabischen Recht Kein Zugriff
      3. III. Folgerungen für die Arbeit und Gang der Darstellung Kein Zugriff
          1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. a) Begriff des Handelsschiedsverfahrens Kein Zugriff
              1. aa) Problemstellung Kein Zugriff
              2. bb) Wirtschaftlicher Einheitsbegriff Kein Zugriff
              3. cc) Rechtlicher Einheitsbegriff Kein Zugriff
              4. dd) Doppelter Begriff Kein Zugriff
              5. ee) Diskussion Kein Zugriff
            3. c) Internationale Verwaltungsverträge kommerzieller Natur Kein Zugriff
            4. d) Zuständigkeit für nationale Wirtschaftssachen Kein Zugriff
            1. a) Anwendung des allgemeinen Zivilprozessrechts Kein Zugriff
            2. b) Niederlegung des Schiedsspruchs Kein Zugriff
            3. c) Anfechtungsgründe und Anerkennungshindernisse Kein Zugriff
            4. d) Koordinierung von Anfechtung und Vollstreckbarerklärung Kein Zugriff
          1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. 2. Zuständigkeit Kein Zugriff
            1. a) Anfechtungsklage Kein Zugriff
            2. b) Antrag auf Vollstreckbarerklärung (Ratifikation) Kein Zugriff
            3. c) Rechtsmittel Kein Zugriff
        1. I. Ägypten Kein Zugriff
        2. II. Vereinigte Arabische Emirate Kein Zugriff
      1. A. New Yorker UN-Übereinkommen von 1958 Kein Zugriff
      2. B. Übereinkommen von Washington von 1965 Kein Zugriff
          1. 1. Aufbau und Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. 2. Verfahren – insbesondere das Doppelexequatur Kein Zugriff
            1. a) Artikel 37 Kein Zugriff
            2. b) Artikel 30 Kein Zugriff
          2. 2. Übereinkommen von Maskat Kein Zugriff
      4. D. Übereinkommen von Amman von 1980 Kein Zugriff
      5. E. OIC-Übereinkommen von 1981 Kein Zugriff
          1. 1. Art. VII Abs. 1 UNÜ Kein Zugriff
          2. 2. Art. 69 RiadÜ Kein Zugriff
          3. 3. Völkervertragsrechtliche Pflichten als Kollisionsregel? Kein Zugriff
          1. 1. Lex posterior derogat legi priori Kein Zugriff
          2. 2. Effektivitätsgrundsatz Kein Zugriff
          3. 3. Lex specialis derogat lege generali Kein Zugriff
          4. 4. Diskussion Kein Zugriff
          1. 1. Verhältnis der Übereinkommen von New York und Riad Kein Zugriff
            1. a) Kein Vorrang gemäß Art. 2 lit. f MaskatÜ Kein Zugriff
            2. b) Vorrang aufgrund allgemeiner Regeln Kein Zugriff
          3. 3. Verhältnis von RiadÜ zu MaskatÜ Kein Zugriff
        1. I. Nationales Recht Kein Zugriff
        2. II. Völkerrechtliche Übereinkommen Kein Zugriff
        3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Ort des Schiedsspruchs und Ort des Schiedsverfahrens Kein Zugriff
            1. a) Territorialitäts- und Verfahrensgrundsatz Kein Zugriff
              1. aa) Entstehungsgeschichte des Art. I Abs. 2 Satz 2 UNÜ Kein Zugriff
              2. bb) Rechtslage in Deutschland bis 1997 Kein Zugriff
              3. cc) Artikel V Abs. 1 lit. e UNÜ als Schlupfloch? Kein Zugriff
            3. c) Anwendung des UNÜ auf exterritoriale Schiedssprüche Kein Zugriff
          1. 1. Position der Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. 2. Position der Lehre Kein Zugriff
            1. a) Conditionsals verfahrensrechtliche Umstände Kein Zugriff
              1. aa) Der Fall Agrarcommerz Kein Zugriff
                1. (1) Das Verhältnis von Art. III Satz 2 zu Art. VII UNÜ Kein Zugriff
                2. (2) Der Begriff der conditions in Art. III Satz 1 und 2 UNÜ. Kein Zugriff
          1. 1. UNÜ und Zivilprozessordnungen Kein Zugriff
          2. 2. UNÜ und Schiedsgesetze Kein Zugriff
        1. 1. Herausforderungen einer rechtlichen Gemengelage Kein Zugriff
        2. 2. Das Verhältnis zwischen Staat und Schiedsgericht Kein Zugriff
        1. I. Schiedsklausel und Schiedsvertrag Kein Zugriff
        2. II. Autonomie der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
        1. I. Schriftform Kein Zugriff
        2. II. Elektronische Form Kein Zugriff
        3. III. Gerichtliches Protokoll und gerichtliches Schiedsverfahren Kein Zugriff
        4. IV. Bezugnahme auf ein anderes Dokument Kein Zugriff
      3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Disponibilität des Rechts Kein Zugriff
        2. II. Ordre public Kein Zugriff
          1. 1. Mit Blick auf die Disponibilität des Rechts Kein Zugriff
          2. 2. Mit Blick auf den ordre public Kein Zugriff
            1. a) Unzuständigkeit als Voraussetzung der Vollstreckung Kein Zugriff
            2. b) Zuständigkeiten als Teil des ordre public Kein Zugriff
            3. c) Haltung des ägyptischen Kassationshofs Kein Zugriff
            4. d) Vereinigte Arabische Emirate Kein Zugriff
            1. a) Ägypten Kein Zugriff
            2. b) Vereinigte Arabische Emirate Kein Zugriff
          3. 3. Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
          4. 4. Interventionsrecht der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
          1. 1. Verwaltungsakte Kein Zugriff
          2. 2. Immaterialgüterrechte Kein Zugriff
              1. aa) Wüstengebiet Kein Zugriff
              2. bb) Grundstückserwerb durch Ausländer Kein Zugriff
            2. b) Vereinigte Arabische Emirate Kein Zugriff
          2. 2. Öffentliches Eigentum Kein Zugriff
        4. IV. Seefrachtverträge Kein Zugriff
          1. 1. Schiedsfähigkeit und causa Kein Zugriff
          2. 2. Schiedsfähigkeit und Zuständigkeit Kein Zugriff
          3. 3. Schiedsvereinbarung und Verfügung Kein Zugriff
        1. I. Subjektive Schiedsfähigkeit als zivilrechtliche Kompetenz Kein Zugriff
          1. 1. Vertretungsmacht im Allgemeinen Kein Zugriff
            1. a) Weite subjektive Auslegung der Vollmacht im ägyptischen Recht Kein Zugriff
            2. b) Enge subjektive Auslegung der Vollmacht im emiratischen Recht Kein Zugriff
            1. a) Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
            2. b) Besondere Vollmacht bei gesetzlicher Vertretungsmacht Kein Zugriff
        3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. aa) Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
              2. bb) Gesetzliche clauses exorbitantes Kein Zugriff
              3. cc) Gesetzliche Definitionen des Verwaltungsvertrags Kein Zugriff
              4. dd) Gesetzliche Definitionen des privatrechtlichen Vertrags Kein Zugriff
              1. aa) Generalversammlung des Staatsrats Kein Zugriff
              2. bb) Berufungsgericht Kairo Kein Zugriff
            3. c) Das gesetzliche Erfordernis der Ministergenehmigung Kein Zugriff
              1. aa) Kritik am Erfordernis der Ministergenehmigung Kein Zugriff
              2. bb) Rechtsnatur Kein Zugriff
              3. cc) Form der Zustimmung Kein Zugriff
                1. (1) Teleologischer Ansatz Kein Zugriff
                2. (2) Grammatisch-systematischer Ansatz Kein Zugriff
          2. 2. Public Private Partnerships Kein Zugriff
          1. 1. Bundesebene Kein Zugriff
          2. 2. Dubai Kein Zugriff
          1. 1. Verhältnis zur treaty arbitration Kein Zugriff
          2. 2. Verhältnis zur Staatenimmunität Kein Zugriff
        4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. A. Der geäußerte Parteiwille als Grenze der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
      2. B. Vertragsmehrheiten bei Personenidentität Kein Zugriff
      3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Relativität der Verträge Kein Zugriff
        2. II. Begriff des Dritten Kein Zugriff
        1. I. Gesamtrechtsnachfolge Kein Zugriff
          1. 1. Vertragsabtretung Kein Zugriff
            1. a) Ägypten Kein Zugriff
            2. b) Vereinigte Arabische Emirate Kein Zugriff
          3. 3. Schuldabtretung (befreiende Schuldübernahme) Kein Zugriff
            1. a) Die Schiedseinrede als Einrede gegen die Forderung? Kein Zugriff
            2. b) Akzessorietät oder Autonomie? Kein Zugriff
          1. 1. Stellvertretungstheorie Kein Zugriff
          2. 2. Theorie von der Vertragsgesamtheit Kein Zugriff
          3. 3. Theorie vom symbolischen Besitz (Verbriefungstheorie) Kein Zugriff
          4. 4. Diskussion Kein Zugriff
        4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Kollektivverträge Kein Zugriff
          2. 2. Vertrag zugunsten Dritter Kein Zugriff
          3. 3. Promesse de porte-fort Kein Zugriff
          1. 1. Gesamtgläubiger und Gesamtschuldner Kein Zugriff
          2. 2. Bürge und Garant Kein Zugriff
          1. 1. Indirekte und direkte Klage Kein Zugriff
          2. 2. Vertragsgesamtheit (Group of Contracts) Kein Zugriff
        4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Grundlagen der group of companies doctrine Kein Zugriff
            1. a) ICC-Schiedsspruch Nr. 5730 (1988) – Orri Kein Zugriff
            2. b) ICC-Schiedsspruch Nr. 5721 (1990) Kein Zugriff
            3. c) CRCICA-Schiedsspruch Nr. 109/1998 – Sarhank Kein Zugriff
            4. d) CRCICA-Schiedsspruch Nr. 234/2001 Kein Zugriff
            1. a) Sachverhalt und Entscheidung des Schiedsgerichts Kein Zugriff
            2. b) Entscheidung des ägyptischen Kassationshofs Kein Zugriff
              1. aa) Der Kassationshof und die group of companies doctrine Kein Zugriff
                1. (1) Die tatsächlichen Kriterien Kein Zugriff
                2. (2) Das prozessuale Kriterium Kein Zugriff
              3. cc) Erstreckung und Schriftform Kein Zugriff
          4. 4. Berufungsgericht Kairo im Fall Bahgat Kein Zugriff
            1. a) CRCICA-Schiedsspruch Nr. 1013/2014 Kein Zugriff
            2. b) ICC-Schiedsspruch Nr. 21880/ZF/AYZ (2018) Kein Zugriff
          6. 6. Diskussion Kein Zugriff
            1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
            2. b) Schiedsverfahren Kein Zugriff
            3. c) Cour d’Appel Paris vom 12. Juli 1984 Kein Zugriff
            4. d) Diskussion Kein Zugriff
          2. 2. Khatib-Kriterien und Genehmigungserfordernisse Kein Zugriff
          3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Erstreckungs- und Übertragungstatbestände Kein Zugriff
          1. 1. Formalismus oder Pragmatismus? Kein Zugriff
          2. 2. Die Pragmatik der Form Kein Zugriff
        3. III. Schiedsvereinbarung und Verfügung Kein Zugriff
          1. 1. Anwendbares Recht im ägyptischen Schiedsgesetz Kein Zugriff
          2. 2. Form Kein Zugriff
        2. II. Unfähigkeit zum Abschluss der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
        3. III. Überschreitung der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
          1. 1. Wirksamkeit, Schiedsfähigkeit und ordre public Kein Zugriff
            1. a) Allgemeine Definition der Schiedsfähigkeit Kein Zugriff
            2. b) Schiedsfähigkeit im weiteren und im engeren Sinn Kein Zugriff
            3. c) Objektive und subjektive Schiedsfähigkeit Kein Zugriff
            1. a) Abgrenzung nach Allgemein- und Individualinteressen Kein Zugriff
            2. b) Kollisionsrechtliche Erwägungen Kein Zugriff
            3. c) Funktionale Betrachtung Kein Zugriff
          4. 4. Art. 53 Abs. 1 lit. c vaeSchiedsG Kein Zugriff
        1. I. Existenz der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
        2. II. Erstreckung der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
        3. III. Überschreiten der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
      1. A. Abgrenzung der Einzelfragen Kein Zugriff
      2. B. Beweislast Kein Zugriff
      1. A. Qualifikation der Einzelfragen Kein Zugriff
      2. B. Beweislast Kein Zugriff
      3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. A. Schiedsverfahren im Spannungsfeld zwischen Tradition und Moderne Kein Zugriff
      2. B. Rechtsnatur des Schiedsverfahrens in Ägypten und den VAE Kein Zugriff
      3. C. Operation successful, patient dead? Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 371 - 379
    6. Anhang I: Ägyptisches Schiedsgesetz Kein Zugriff 380 - 402
    7. Anhang II: Schiedsgesetz der Vereinigten Arabischen Emirate Kein Zugriff 403 - 435
    8. Anhang III: Ägyptische ZHPO (Auszug) Kein Zugriff 436 - 437
    9. Anhang IV: ZPVO der VAE (Auszug) Kein Zugriff 438 - 439
    10. Anhang V: Übereinkommen von Riad (Auszug) Kein Zugriff 440 - 446
    11. Anhang VI: Übereinkommen von Maskat (Auszug) Kein Zugriff 447 - 452
      1. I. Oberstes Verfassungsgericht Kein Zugriff
      2. II. Ordentliche Gerichte Kein Zugriff
      3. III. Staatsrat Kein Zugriff
      1. I. Bundesgerichte Kein Zugriff
      2. II. Abu Dhabi Kein Zugriff
      3. III. Dubai Kein Zugriff
      1. I. Arabisches Investitionsgericht Kein Zugriff
      2. II. Deutschland Kein Zugriff
      3. III. Frankreich Kein Zugriff
      4. IV. Indien Kein Zugriff
      5. V. Italien Kein Zugriff
      6. VI. Niederlande Kein Zugriff
      7. VII. Schweden Kein Zugriff
      8. VIII. Schweiz Kein Zugriff
      9. IX. Spanien Kein Zugriff
      10. X. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
      11. XI. Vereinigte Staaten Kein Zugriff
      1. I. CRCICA Kein Zugriff
      2. II. ICC Kein Zugriff
      3. III. ICSID Kein Zugriff
      4. IV. Ad Hoc Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 475 - 498

Literaturverzeichnis (361)

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