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Monographie Kein Zugriff

Manipulative Maschinen

Strafrechtliche Regulierung des Einsatzes von Social Bots zur Manipulation der öffentlichen Meinungsbildung im Internet
Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht auf Grundlage empirischer Erkenntnisse und eigener Feldforschung, ob zum Schutz der öffentlichen Meinungsbildung im Internet gegen Desinformation eine strafrechtliche Regulierung sogenannter Social Bots verfassungsrechtlich zulässig und kriminalpolitisch empfehlenswert wäre. Methodisch werden die verfassungsrechtlichen Grenzen der Strafrechtsgesetzgebung ausgeleuchtet und ein Maßstab rechtspolitischer Bewertung zusammengestellt. Inhaltlich werden ein durch Social Bots gefährdetes Rechtsgut geprägt und Regelungsalternativen außerhalb des Strafrechts gewürdigt. Im Ergebnis wird eine strafrechtliche Regulierung des Einsatzes von Social Bots abgelehnt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-8487-7456-2
ISBN-Online
978-3-7489-3248-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
1002
Sprache
Deutsch
Seiten
407
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
    1. A. Social Bots in gesellschaftlicher und rechtlicher Debatte Kein Zugriff
    2. B. Gang der Abhandlung Kein Zugriff
    3. C. Anmerkungen zu Sprache, Darstellung und nicht-juristischen Quellen Kein Zugriff
      1. I. Account Kein Zugriff
      2. II. Algorithmus Kein Zugriff
      3. III. Automatisierung Kein Zugriff
      4. IV. Computerprogramm Kein Zugriff
      5. V. Daten, Datum und Datei Kein Zugriff
      6. VI. Information Kein Zugriff
      7. VII. Internet Kein Zugriff
      8. VIII. Kommunikation Kein Zugriff
      9. IX. Manipulation Kein Zugriff
      10. X. Server Kein Zugriff
      11. XI. Soziale Medien Kein Zugriff
      12. XII. Soziale Netzwerke Kein Zugriff
      13. XIII. Social Bots Kein Zugriff
      14. XIV. Social Bot Software Kein Zugriff
      15. XV. Profil Kein Zugriff
      1. I. Etymologie Kein Zugriff
        1. 1. § 18 Abs. 3 Satz 1 des Medienstaatsvertrages vom 28. April 2020 Kein Zugriff
        2. 2. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Kein Zugriff
          1. a) Auftreten als Mensch Kein Zugriff
          2. b) Automatisierung Kein Zugriff
          3. c) Computerprogramme, Algorithmen, Software Kein Zugriff
          4. d) Internetverbindung Kein Zugriff
          5. e) Kommunikation Kein Zugriff
          6. f) Manipulation von Meinungen Kein Zugriff
          7. g) Soziale Netzwerke Kein Zugriff
        1. 1. Funktionsorientierung Kein Zugriff
        2. 2. Strafrechtliche Besonderheiten Kein Zugriff
        3. 3. Formale Anforderungen Kein Zugriff
      2. IV. Stellungnahme und eigene Definition Kein Zugriff
      3. V. Abgrenzung von Social Bots und Social Bot Software Kein Zugriff
      1. I. Forschungsinteresse Kein Zugriff
      2. II. Arbeitsmaterial Kein Zugriff
        1. 1. Zufallsgenerierte Kommentare Kein Zugriff
        2. 2. Authentifizierung bei Twitter Kein Zugriff
        3. 3. Automatische Einwahl auf Twitter Kein Zugriff
        4. 4. Automatische Kommunikation auf Twitter Kein Zugriff
        5. 5. Ständige Aktivität Kein Zugriff
        6. 6. Programmstart bzw. Beginn der automatischen Aktivität Kein Zugriff
      3. IV. Auswertung Kein Zugriff
      4. V. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Zugang über ein Application Programming Interface Kein Zugriff
      2. II. Zugang über ein User Interface Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Alphabet, Inc. Kein Zugriff
        2. 2. Facebook, Inc. Kein Zugriff
        3. 3. Twitter, Inc. Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Überblick über die Forschungsmethoden Kein Zugriff
          1. a) Forschungsstand Kein Zugriff
          2. b) Kritik Kein Zugriff
          1. a) Forschungsstand Kein Zugriff
          2. b) Kritik Kein Zugriff
          1. a) Forschungsstand Kein Zugriff
          2. b) Kritik Kein Zugriff
          1. a) Forschungsstand Kein Zugriff
          2. b) Kritik Kein Zugriff
        2. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Legislative Kein Zugriff
          1. a) Bundesregierung Kein Zugriff
          2. b) Bundesamt für Verfassungsschutz Kein Zugriff
          3. c) Bundeswahlleiter Kein Zugriff
          4. d) Europäische Kommission Kein Zugriff
        2. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Skalierbarkeit Kein Zugriff
        1. 1. Veränderung von Statistiken Kein Zugriff
        2. 2. Verbreitung von Inhalten Kein Zugriff
        3. 3. Vernetzung von Profilen Kein Zugriff
        1. 1. Beeinflussung der Debattenkultur Kein Zugriff
        2. 2. Beeinflussung der politischen Agenda Kein Zugriff
        3. 3. Astroturfing Kein Zugriff
        4. 4. Beeinflussung von Wahlen und Abstimmungen Kein Zugriff
      2. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. F. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Bestimmung des zu subsumierenden Verhaltens Kein Zugriff
    2. B. Eingrenzung der zu prüfenden Sachgebiete Kein Zugriff
      1. I. Inhalte i.S.d. § 11 Abs. 3 StGB n.F. Kein Zugriff
        1. 1. Schrift Kein Zugriff
        2. 2. Ton- und Bildträger, Abbildungen Kein Zugriff
          1. a) Wortlaut Kein Zugriff
          2. b) Systematik Kein Zugriff
          3. c) Sinn und Zweck Kein Zugriff
          4. d) Historie Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Wortlaut Kein Zugriff
          2. b) Systematik Kein Zugriff
          3. c) Historie: Das Körperlichkeitskriterium in der Rechtsprechungsgeschichte Kein Zugriff
          4. d) Begrenzung des Darstellungsbegriffes: Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Subsumtion Kein Zugriff
            2. bb) Bestimmung der verbreiteten Inhalte Kein Zugriff
          1. b) Weitergabe an einen größeren Personenkreis Kein Zugriff
          2. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 2. Zugänglichmachen Kein Zugriff
        2. 3. Weitere Tathandlungen Kein Zugriff
        3. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Verbreitung krimineller Inhalte Kein Zugriff
        2. 2. Straftatfördernde Delikte Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. V. Regelungstechnik und Strafzweck Kein Zugriff
      3. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Likes Kein Zugriff
          2. b) Sharing Kein Zugriff
          3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 2. Kundgabe eigener Missachtung beim Einsatz von Social Bots Kein Zugriff
        2. 3. Qualifikationstatbestand und Internetbeleidigung Kein Zugriff
        3. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Tatsachen Kein Zugriff
        2. 2. Eignung zur Verächtlichmachung oder Herabwürdigung Kein Zugriff
          1. a) Behaupten Kein Zugriff
          2. b) Verbreiten Kein Zugriff
          3. c) Drittbezug Kein Zugriff
        3. 4. Unwahrheit der Tatsache Kein Zugriff
        4. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. III. § 187 StGB (Verleumdung) Kein Zugriff
        1. 1. Jüngste Entwicklung und kriminalpolitische Kritik Kein Zugriff
        2. 2. Geschützter Personenkreis Kein Zugriff
        3. 3. Tathandlung Kein Zugriff
        4. 4. Eignung zur Erschwerung des öffentlichen Wirkens Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Restriktive Auslegung von Äußerungen auf Tatbestandsebene Kein Zugriff
          1. a) Grundsätze Kein Zugriff
          2. b) Wahrnehmung eines berechtigten Interesses Kein Zugriff
          3. c) Verhältnismäßige Wahrnehmung im Einzelfall Kein Zugriff
          4. d) Schmähungen, Formalbeleidigungen und Menschenwürdeverletzungen Kein Zugriff
      2. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. E. Straftaten bei Wahlen und Abstimmungen Kein Zugriff
        1. 1. Daten Kein Zugriff
          1. a) Reale Accounts Kein Zugriff
          2. b) Fiktive Accounts Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 3. Besondere Sicherung der Daten Kein Zugriff
        3. 4. Zugang zu Daten verschaffen Kein Zugriff
        4. 5. Überwindung einer Zugangssicherung Kein Zugriff
        5. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Löschen, Unterdrücken, Unbrauchbarmachen oder Verändern von Daten Kein Zugriff
        2. 2. Rechtswidrigkeit der Datenveränderung Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Datenverarbeitung Kein Zugriff
        2. 2. Wesentliche Bedeutung der Datenverarbeitung Kein Zugriff
        3. 3. Datenübermittlung Kein Zugriff
        4. 4. Erhebliche Störung Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. G. Urheberrecht Kein Zugriff
    5. H. Urkundsdelikte Kein Zugriff
    6. I. Ergebnis Kein Zugriff
          1. b) Strafrechtsautonome Kriminalisierungsmaßstäbe, insbesondere die Rechtsgutstheorie Kein Zugriff
          2. c) Verfassungsrechtliche Kriminalisierungsmaßstäbe Kein Zugriff
            1. aa) Interdisziplinäre Erwägungen Kein Zugriff
            2. bb) Sonderrolle der Kriminalstrafe Kein Zugriff
          3. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Abweichende Begriffsbestimmungen von Verhaltens- und Sanktionsnorm Kein Zugriff
          2. b) Normative Bestandteile von Strafgesetzen Kein Zugriff
          3. c) Grundrechtseingriffe durch Strafgesetze Kein Zugriff
          4. d) Kongruenter Normzweck von Strafgesetzen Kein Zugriff
          5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Legitimer Zweck Kein Zugriff
          2. b) Geeignetheit Kein Zugriff
            1. aa) Ultima ratio-Prinzip Kein Zugriff
            2. bb) Besondere Sozialschädlichkeit und dringlicher Schutz Kein Zugriff
            3. cc) Vergleichsobjekte, Vergleichsperspektive und „Strafrecht als milderes Mittel?“ Kein Zugriff
            4. dd) Abstrakte Gefährdungsdelikte Kein Zugriff
          3. d) Angemessenheit Kein Zugriff
          1. a) Darlegungs- und Beweislast des Strafgesetzgebers Kein Zugriff
          2. b) Einschätzungsprärogative Kein Zugriff
        1. 5. Andere strafrechtliche Verfassungsgarantien, insbesondere der Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
          1. a) Grundsätze Kein Zugriff
          2. b) Kohärenzgebot Kein Zugriff
        2. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Beständigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Klarheit Kein Zugriff
        3. 3. Bestimmtheit Kein Zugriff
        4. 4. Kohärenz Kein Zugriff
        5. 5. Vollzugstauglichkeit Kein Zugriff
        6. 6. Ausschluss: Gesetzesfolgenabschätzung Kein Zugriff
      1. III. Ergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
              1. (1) Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
                1. (a) Verändern von Statistiken Kein Zugriff
                2. (b) Verbreiten von Inhalten Kein Zugriff
                3. (c) Vernetzen von Profilen Kein Zugriff
                4. (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              2. (3) Schutz von Kommunikationsmodalitäten Kein Zugriff
              3. (4) Zurechnung von Meinungsäußerungen beim Einsatz von Social Bots Kein Zugriff
              4. (5) Schutzbereichsausschluss aufgrund von Anonymität und Pseudonymität Kein Zugriff
              5. (6) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. cc) Informationsfreiheit Kein Zugriff
            3. dd) Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
            4. ee) Pressefreiheit Kein Zugriff
            5. ff) Fernmeldegeheimnis Kein Zugriff
            6. gg) Versammlungsfreiheit Kein Zugriff
            7. hh) Informationelle Selbstbestimmung und Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Kein Zugriff
            8. ii) Grundrechtskonkurrenzen Kein Zugriff
            9. jj) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. b) Eingriff Kein Zugriff
              1. (1) Charakterisierung der gesuchten Rechtsposition Kein Zugriff
                  1. (aa) Ehre Kein Zugriff
                  2. (bb) Politisches Klima Kein Zugriff
                  3. (cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. (b) Wahlstrafrecht Kein Zugriff
                2. (c) Computerstrafrecht Kein Zugriff
                3. (d) Staatsschutzstrafrecht Kein Zugriff
                4. (e) Friedensschutzdelikte Kein Zugriff
                5. (f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. (a) Verfassungsrechtlicher Schutz der öffentlichen Meinungsbildung Kein Zugriff
                2. (b) Die öffentliche Meinungsbildung im Internet, insbesondere in sozialen Netzwerken Kein Zugriff
                3. (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              2. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Grundsätzliche Förderung des Schutzzweckes Kein Zugriff
              2. (2) Erreichbarkeit der Normadressaten Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                  1. (aa) Problemfeld Popularity Cues Kein Zugriff
                  2. (bb) Begrenzung legitimer rechtlicher Verpflichtungen durch den Stand der Technik Kein Zugriff
                1. (b) Meldepflicht Kein Zugriff
                2. (c) Löschpflicht Kein Zugriff
                3. (d) Klarnamenpflicht Kein Zugriff
                4. (e) Politische Parteien Kein Zugriff
                  1. (aa) Rechtliche Determination des repressiven Regelungsregimes Kein Zugriff
                  2. (bb) Gleiche Eignung i.S.d. Erforderlichkeitsprüfung Kein Zugriff
                  3. (cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                5. (g) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (2) Besondere Sozialschädlichkeit und dringlicher Schutz Kein Zugriff
            1. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. II. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
            1. aa) Legitimer Zweck Kein Zugriff
            2. bb) Geeignetheit Kein Zugriff
            3. cc) Erforderlichkeit Kein Zugriff
              1. (1) Abstrakte Wertigkeit der betroffenen Grundrechte Kein Zugriff
              2. (2) Konkrete Intensität der Beeinträchtigung Kein Zugriff
            4. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Strafbewehrter Einsatz von Social Bots Kein Zugriff
            2. bb) Integrität der öffentlichen Meinungsbildung im Internet Kein Zugriff
            3. cc) Eignung zur Gefährdung Kein Zugriff
            1. aa) Quantitatives Element Kein Zugriff
            2. bb) Qualitatives Element Kein Zugriff
            3. cc) Akzessorietät Kein Zugriff
      1. II. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
            1. aa) Legitimer Zweck Kein Zugriff
            2. bb) Geeignetheit Kein Zugriff
            3. cc) Erforderlichkeit Kein Zugriff
            4. dd) Angemessenheit Kein Zugriff
          2. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 2. Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
          1. a) Gemeinsames Rechtsgut Kein Zugriff
          2. b) Deliktscharakter Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Beständigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Klarheit Kein Zugriff
        3. 3. Bestimmtheit Kein Zugriff
        4. 4. Kohärenz Kein Zugriff
            1. aa) Allgemeine Ausstattung der Exekutive im Bereich Cybercrime Kein Zugriff
              1. (1) Top-Down-Detektierung Kein Zugriff
              2. (2) Bottom-Up-Detektierung Kein Zugriff
            2. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Charakterisierung symbolischer Gesetzgebung Kein Zugriff
            2. bb) Bewertung symbolischer Gesetzgebung Kein Zugriff
            3. cc) Subsumtion des Qualifikationstatbestandes Kein Zugriff
          1. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        5. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. II. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Strafzumessungstatsachen und der Einsatz von Social Bots Kein Zugriff
        2. 2. Verbot der Doppelverwertung und Inhaltsverbreitung Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Beständigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Klarheit Kein Zugriff
        3. 3. Bestimmtheit Kein Zugriff
        4. 4. Kohärenz Kein Zugriff
        5. 5. Vollzugstauglichkeit Kein Zugriff
        6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. III. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 4. Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 370 - 374
    1. A. § 88 StGB i.d.F. des 1. StrÄndG Kein Zugriff
    2. B. § 93 StGB i.d.F. des 1. StrÄndG Kein Zugriff
    3. C. § 93 StGB i.d.F. des 3. StrÄndG Kein Zugriff
    4. D. Grafik: Darüber spricht der Bundestag – Stichwort „Internet“ Kein Zugriff
    5. E. NASDAQ Composite Index – 1990 bis 2020 Kein Zugriff
    6. F. E-Mail von Herrn Amir Ebrahimi Fard v. 4.8.2019 Kein Zugriff
    7. G. E-Mail von Herrn Tim Großmann v. 2.10.2019 Kein Zugriff
    8. H. E-Mail des Bundeswahlleiters v. 5.11.2019 Kein Zugriff
    9. I. Reaktionen auf Tweets von @RustavGadbruch Kein Zugriff
    10. J. Rohdaten zu @RustavGadbruch Kein Zugriff
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 393 - 407

Literaturverzeichnis (250 Einträge)

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  2. Albrecht, Anna H./Geneuss, Julia/Giraud, Alix/Pohlreich, Erol (Hrsg.): Strafrecht und Politik – 6. Symposium Junger Strafrechtlerinnen und Strafrechtler, Baden-Baden 2018. Zitiert: Bearbeiter, in: Strafrecht und Politik, S. Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783748932482
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  7. Beck, Susanne: Digitale Rekonstruktionen von „Wirklichkeit“ – Social Bots und gekaufte Follower als betrugsrelevante Täuschungen, in: FG Digitalisierung, S. 403–420. Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783748932482
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