Die Besitzgesellschaft im nationalen und internationalen Steuerrecht

RiLG Dr. Johannes Neumer

doi:10.5771/9783845284293

Zusammenfassung

Aus einer Aufteilung einheitlicher betrieblicher Funktionen auf zwei oder mehrere Rechtsträger resultiert im Allgemeinen eine Betriebsaufspaltung, bestehend aus Besitz- und Betriebsunternehmen. Die zivilrechtliche Aufteilung wird steuerrechtlich anerkannt; die Rechtsprechung knüpft hieran jedoch, je nach Fallgestaltung, besondere steuerrechtliche Rechtsfolgen.

Die Arbeit widmet sich der Besitzgesellschaft als Teil dieses Gesamtsachverhalts. Sie bietet ein wirtschaftliches (Gegen-)Konzept zu dem Verständnis im Sinne des steuerrechtlichen Rechtsinstituts. Es wird gezeigt, dass sich dieses Konzept im internationalen Steuerrecht unter den wirtschaftlich geprägten Unternehmensbegriff subsumieren lässt. Auf der Ebene des nationalen Rechts ist eine Anpassung der Betriebsaufspaltungsrechtsprechung notwendig, um die eigene wirtschaftliche Betätigung der Besitzgesellschaft adäquat zu erfassen. Sie ist im steuerrechtlichen Sinne Gewerbebetrieb.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4120-5
ISBN-Online: 978-3-8452-8429-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften
Band: 60
Sprache: Deutsch
Seiten: 580
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 30
1. Problemstellung Kein Zugriff
2. Stand der Wissenschaft/Forschung Kein Zugriff
3. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
4. Terminologie Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Finanzrechtliches Verständnis Kein Zugriff
      2. Weites Verständnis Kein Zugriff
        Enges Verständnis Kein Zugriff
    2. Erscheinungsformen Kein Zugriff
    3. 1. Grundlagen Kein Zugriff
      2. Zentrales Strukturmerkmal Kein Zugriff
      3. Typologie Kesslers Kein Zugriff
      4. Weitere Ansätze Kein Zugriff
    4. 1. Ursprung Kein Zugriff
      2. Beginn der Entwicklung: Betriebsaufspaltung als Besitz- und Betriebsgesellschaft Kein Zugriff
        Enges Verständnis Kein Zugriff
        Weiterentwicklung Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Doppelgesellschaft durch Spaltung Kein Zugriff
        Unechte Betriebsaufspaltung als Doppelgesellschaft Kein Zugriff
        Der Doppelgesellschaftsbegriff in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        Ableitungen für die „Besitzgesellschaft“ Kein Zugriff
        Doppelgesellschaft als Besitz- und Betriebsgesellschaft Kein Zugriff
        „Betriebsaufspaltung“ als eigenständiger Begriff und Organisationsform Kein Zugriff
        Ablehnung des Begriffs der Doppelgesellschaft Kein Zugriff
    5. 1. Spaltung, Auf-, Abspaltung, Ausgliederung, -gründung, Teilübertragung nach UmwG Kein Zugriff
      2. Steuerliche Realteilung Kein Zugriff
      3. (Teil-)Betriebseinbringung, -veräußerung, Auf-, Abspaltung, Teilübertragung nach UmwStG Kein Zugriff
      4. Betriebsaufspaltung als bewegliches System Kein Zugriff
    6. 1. Rechtsinstitut? Kein Zugriff
      2. Tatbestand oder Tatbestandsmerkmal? Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Besitzgesellschaft i.S.e. Objektgesellschaft Kein Zugriff
        Besitzgesellschaft Kesslers Kein Zugriff
        Betriebsaufspaltung in einem wirtschaftlichen Sinne Kein Zugriff
        Betriebsaufspaltung i.S.e. Betriebsverpachtung Kein Zugriff
      2. Besitzgesellschaft(en) (i.h.S.) Kesslers Kein Zugriff
        Betriebsaufspaltung in einem wirtschaftlichen Sinne Kein Zugriff
        Objektgesellschaft als Besitzgesellschaft Kein Zugriff
    2. 1. Ausgangspunkt: Enges Verständnis Kein Zugriff
      2. Weites Verständnis – Loslösung von der Betriebsaufspaltung (i.h.S.) Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. Ausgangspunkt und Annäherung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Exkurs: Unabhängiger steuerrechtlicher Besitzbegriff Kein Zugriff
      2. Gesellschaft Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Besitzebene Kein Zugriff
      2. „Gesellschaftsebene“ Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Zweck Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begriffsbildung in der Rechtsprechung des RFH Kein Zugriff
      2. Begriffsbildung in der Rechtsprechung des OFH Kein Zugriff
      3. Begriffsbildung in der Rechtsprechung des BFH Kein Zugriff
      4. Begriffsbildung in der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
    2. 1. Frühe Entwicklung: Ab Mitte der 1920er Jahre Kein Zugriff
      2. 1940er und 1950er Jahre Kein Zugriff
      3. Nach 1959 Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. 1. Phase 1924 – 1959 Kein Zugriff
      2. 2. Phase 1959 – 1971 Kein Zugriff
      3. 3. Phase nach 1971 Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Tatbestand der Betriebsaufspaltung (i.h.S.) Kein Zugriff
      2. Besitzunternehmensebene Kein Zugriff
        Betriebsunternehmensebene Kein Zugriff
        Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform 2008 Kein Zugriff
      3. Ergebnis: „Besitzgesellschaft i.h.S.“ Kein Zugriff
      4. Rechtsprechung des RFH Kein Zugriff
        Rechtsprechung des OFH und BFH Kein Zugriff
        Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
    2. § 74 AO (Haftungsrecht) Kein Zugriff
    3. Gewerbesteuerrecht Kein Zugriff
  2. 1. Betriebsverfassungsrecht Kein Zugriff
    2. § 613a BGB – Betriebsübergang Kein Zugriff
    3. Betriebsrat Kein Zugriff
  3. 1. Konzernhaftung Kein Zugriff
    2. „GmbH-Konzernrecht“, Existenzvernichtungshaftung und § 826 BGB Kein Zugriff
    3. Durchgriffshaftung (Haftung wegen Rechtsformmissbrauch) Kein Zugriff
    4. 1. Eigenkapitalersetzende Gesellschafterleistungen (Geld- u. Sachwertdarlehen) Kein Zugriff
        Eigenkapitalersetzende Gebrauchsüberlassung Kein Zugriff
      2. Neue Rechtslage Kein Zugriff
    5. Umwandlungsrecht, § 134 UmwG Kein Zugriff
  4. Ergebnis: Überdisziplinäre Gemeinsamkeiten des Idealtyps Kein Zugriff
1. 1. Formale Schranke: Analogieverbot Kein Zugriff
  2. Steuergerechtigkeit als Ausgangspunkt Kein Zugriff
  3. Die Zuordnung von wirtschaftlichen Sachverhalten als Subprinzip des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis: Gleiche Besteuerung wirtschaftlich gleicher Sachverhalte Kein Zugriff
  5. Vorgriff auf die „wirtschaftliche Betrachtungsweise“ Kein Zugriff
  6. Subjektsteuerprinzip Kein Zugriff
  7. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. Wirtschaftliche Einheit – eigene wirtschaftliche Betätigung: Mindestmaß sachlicher und personeller Verflechtung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Haftungsverlagerung und -minimierung Kein Zugriff
      2. Gewinnverlagerung, Steueroptimierung Kein Zugriff
      3. Finanzierung des Betriebs unter Ausschluss vom Besitz Kein Zugriff
      4. Sicherung von Bestand, Ertrag und Übergabe von Familienunternehmen Kein Zugriff
      5. Erhöhte Kreditbasis der Besitzgesellschaft Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Funktionale Betrachtung Kein Zugriff
    3. Wesentlichkeitsbetrachtung (wirtschaftliche Wechselwirkung) Kein Zugriff
    4. Wirksamkeit des Vertragsverhältnisses? Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Rechtliche Verflechtung Kein Zugriff
    2. 1. Grundlagen – Parallelen Kein Zugriff
      2. Formelle wirtschaftliche Einheit Kein Zugriff
      3. Materielle wirtschaftliche Einheit Kein Zugriff
      4. Tatsächlicher Niederschlag – Manifestation der wirtschaftlichen Einheit nach außen Kein Zugriff
      5. Abstrakte Beteiligungshöhe Kein Zugriff
        Konkrete Beteiligungshöhe Kein Zugriff
        Stille Gesellschaft/Beteiligung Kein Zugriff
        Weitere Beteiligungsaspekte Kein Zugriff
        Unterschiede zwischen Besitzkapital- und Besitzpersonengesellschaft Kein Zugriff
        Abstimmung, z.B. von Anlageentscheidung und Innovationszyklen Kein Zugriff
        Finanzielle Abhängigkeit Kein Zugriff
        (Teil-)Identität von Gesellschaftern und Geschäftsführung Kein Zugriff
        Unangemessen niedrige oder hohe Vergütung Kein Zugriff
        Einvernehmliche Ausschöpfung des Gestaltungsspielraums beim Überlassungsentgelt Kein Zugriff
        Leihe statt Pacht Kein Zugriff
        Gezielte Zuordnung der Betriebs- und Instandhaltungskosten sowie der Ersatzinvestitionen Kein Zugriff
        (Freiwillige) Übernahme der Substanzerhaltungsverpflichtung durch die Betriebsgesellschaft Kein Zugriff
        „Mischverhältnisse“ – Fremdvergleich und Kompensation Kein Zugriff
        Finanzierungsfunktion Kein Zugriff
        Fälle des § 39 Abs. 2 Nr. 1 S. 1 AO – wirtschaftliches Eigentum Kein Zugriff
        Vollamortisationsabsicht Kein Zugriff
        Partiarische Darlehen Kein Zugriff
        Exklusivität/Unverzichtbarkeit der Vertragspartnerschaft Kein Zugriff
        Immobilien-Leasing (Objektgesellschaft) und Sale-and-lease-back Kein Zugriff
        Kooperationen/Gelegenheitsgesellschaften Kein Zugriff
        Beratung/Dienstleistungen Kein Zugriff
        Subjektive Komponente Kein Zugriff
        Negatives Merkmal – Korrektiv: Fehlen des typischen Interessenwiderstreits („Typisierungs- und Schematisierungsverbot“) Kein Zugriff
    3. Zurechnung formeller und materieller Kriterien bei Verwirklichung durch Gesellschafter Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Ergebnis: Besitzgesellschaft im wirtschaftlichen Sinne (i.w.S.) Kein Zugriff
3. 1. Exkurs: Dogmatische Grundlage der Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. Wirtschaftliche Betrachtungsweise als methodische Grundlage Kein Zugriff
  3. Wirtschaftliche Sachverhaltsbeurteilung als direkte Verbindung Kein Zugriff
  4. Ermittlung eines Gesamtbildes: „Rückwirkung“ wirtschaftlicher Tätigkeit Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 1. Betrachtung von der Rechtsfolgenseite – Bewegliches System Kein Zugriff
    2. Wirtschaftliche Sachverhaltsanalyse – Starres System Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  7. Ergebnis: Besitzgesellschaft im weitesten Sinne (i.w.S.) Kein Zugriff
4. 1. Konsortium (Gelegenheitsgesellschaft, ARGE) Kein Zugriff
  2. Kooperation Kein Zugriff
  3. Joint Venture, Gemeinschaftsunternehmen Kein Zugriff
  4. Holding, Dachgesellschaft Kein Zugriff
  5. Konzern, verbundene Unternehmen Kein Zugriff
  6. Organschaft Kein Zugriff
  7. Betriebsverpachtung Kein Zugriff
  8. 1. Grundform Kein Zugriff
    2. Sonderform: Immobilien-Aktiengesellschaft Kein Zugriff
    3. REIT Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  9. 1. 1. Betreibermodelle Kein Zugriff
      2. Immobilien-Leasingfonds Kein Zugriff
    2. 1. Regelungen des Investmentgesetzes (InvG) Kein Zugriff
      2. Immobiliengesellschaften i.S.d. Investmentgesetzes Kein Zugriff
    3. Exkurs: Grundstücks-Gesellschaften i.S.d. KAGG a.F. Kein Zugriff
  10. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Einkünfte Kein Zugriff
      2. Unbewegliches Vermögen Kein Zugriff
    2. Rechtsfolge Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. Annäherung an den Unternehmensbegriff Kein Zugriff
    2. Heranziehung des OECD-Musterkommentars (MK) Kein Zugriff
    3. 1. Weites oder enges Begriffsverständnis? Kein Zugriff
      2. Die Ansicht Toifls Kein Zugriff
      3. Bachmann und Lang: Entgegenstehen des Art. 3 Abs. 1 Buchst. d) MA? Kein Zugriff
      4. Kein Zugriff
      5. Neuere Tendenzen in der deutschen Rechtsprechung Kein Zugriff
      6. Der Betrieb als Mindestanforderung Kein Zugriff
        Gedanke der Arbeitsteilung als Maßstab für den Unternehmensbegriff Kein Zugriff
      7. Weitere Ansätze Kein Zugriff
      8. Ergebnis Kein Zugriff
    4. Gesellschaft und/oder Gesellschafter? Kein Zugriff
    5. 1. Rechtsfolge Kein Zugriff
      2. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. Tatbestand Kein Zugriff
    2. Rechtsfolge Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. Grundlagen zu Art. 13 Abs. 4 MA Kein Zugriff
    3. 1. Wortlautauslegung Kein Zugriff
        Zusammenhang Kein Zugriff
        Ziel und Zweck Kein Zugriff
        Art. 32 WÜRV Kein Zugriff
        Ergebnis und (Ir-)Relevanz Kein Zugriff
        Einheitliches unbewegliches Vermögen Kein Zugriff
        Anzusetzende Vermögensgegenstände Kein Zugriff
        Vermögensbegriff Kein Zugriff
        Ausgangspunkt Kein Zugriff
        Wortlaut Kein Zugriff
        Zusammenhang Kein Zugriff
        Ziel und Zweck Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
2. Abgrenzungen: Basisunternehmen, -gesellschaft; Zwischengesellschaft; Briefkastengesellschaft, -⁠⁠firma Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Ausgangssituation bei Gesellschaft und Gesellschafter Kein Zugriff
        Isolierende Betrachtungsweise Kein Zugriff
        Nationales Recht – beschränkte Steuerpflicht Kein Zugriff
        Überlassung von unbeweglichem Vermögen – Belegenheitsprinzip, Art. 6 MA Kein Zugriff
        Überlassung von beweglichem Vermögen Kein Zugriff
        Überlassung von Rechten Kein Zugriff
        Normalfall-Variante Kein Zugriff
        Ausnahmefall Kein Zugriff
        Nicht-Abkommensfall Kein Zugriff
      2. Anwendbarkeit der Einheitstheorie? Kein Zugriff
        Anwendung der Einheitstheorie Kein Zugriff
        Nationales Recht – beschränkte Steuerpflicht Kein Zugriff
        Unbewegliches Vermögen Kein Zugriff
        Vertretene Ansicht Kein Zugriff
        Herrschende Ansicht Kein Zugriff
        Kritik Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
        Normalfall-Variante Kein Zugriff
        Ausnahmefall Kein Zugriff
        Nicht-Abkommensfall Kein Zugriff
        Gesellschaftsebene Kein Zugriff
        Ursprünglicher Durchgriff Kein Zugriff
        Hergeleiteter Durchgriff Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Gewerblich geprägte Personengesellschaft, § 15 Abs. 3 EStG Kein Zugriff
    2. 1. Meinungsspektrum Kein Zugriff
        Stellungnahme und Ergebnis Kein Zugriff
        Inländischer Gesellschafter Kein Zugriff
        Nationales Recht Kein Zugriff
        Abkommensfall Kein Zugriff
        Nicht-Abkommensfall Kein Zugriff
        Weitere Transparenz-/Intransparenzkonstellationen Kein Zugriff
        Gesellschaftsebene Kein Zugriff
        Abkommensfall Kein Zugriff
        Exkurs: Vermeidungsmethode in deutschen DBA Kein Zugriff
        Nicht-Abkommensfall Kein Zugriff
        Weitere Transparenz-/Intransparenzkonstellationen Kein Zugriff
        Abkommensfall Kein Zugriff
        Nicht-Abkommensfall Kein Zugriff
        Weitere Transparenz-/Intransparenzkonstellationen Kein Zugriff
        Gewerbesteuer Kein Zugriff
        Besondere Mitwirkungspflichten gem. § 90 Abs. 2, 3 AO Kein Zugriff
      2. Gesellschaftsebene Kein Zugriff
        Inländischer Gesellschafter Kein Zugriff
        Nationales Recht – beschränkte Steuerpflicht Kein Zugriff
        Abkommensfall Kein Zugriff
        Nicht-Abkommensfall Kein Zugriff
        Weitere Transparenz-/Intransparenzkonstellationen Kein Zugriff
        Abkommensfall Kein Zugriff
        Nicht-Abkommensfall Kein Zugriff
        Weitere Transparenz-/Intransparenzkonstellationen Kein Zugriff
        Gebietsfremder Gesellschafter Kein Zugriff
        Besondere Mitwirkungspflichten gem. § 90 Abs. 2, 3 AO? Kein Zugriff
        Zebragesellschaft Kein Zugriff
        Gewerblich geprägte Personengesellschaft Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einkünftequalifikation und Steuerpflicht Kein Zugriff
      2. Anwendbarkeit der Betriebsaufspaltungsgrundsätze Kein Zugriff
      3. Gewerbesteuer Kein Zugriff
    2. 1. Ausgangssituation Kein Zugriff
        Abkommensfall Kein Zugriff
        Nicht-Abkommensfall Kein Zugriff
        Ausgangssituation Kein Zugriff
        Abkommensfall Kein Zugriff
        Nicht-Abkommensfall Kein Zugriff
      2. Besitzgesellschaft i.w.S. Kein Zugriff
    3. 1. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        Unterschiede und Verhältnis zum MA Kein Zugriff
        Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Abweichende Besteuerung Kein Zugriff
    4. Besonderheiten mit der Schweiz („Zinsbesteuerungsabkommen“) Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Abkommensfall Kein Zugriff
        Nicht-Abkommensfall Kein Zugriff
        Treaty override – Zwischeneinkünfte nach § 20 Abs. 2 AStG Kein Zugriff
        Weitere Transparenz-/Intransparenzkonstellationen Kein Zugriff
        Rückblick: Einkünftequalifikation und inländische Einkünfte? Kein Zugriff
        Neue Rechtslage Kein Zugriff
        Abkommensfall Kein Zugriff
        Nicht-Abkommensfall Kein Zugriff
        Weitere Transparenz-/Intransparenzkonstellationen Kein Zugriff
        Gewerbesteuer (Deutschland) Kein Zugriff
        Abkommensfall Kein Zugriff
        Nicht-Abkommensfall Kein Zugriff
        Weitere Transparenz-/Intransparenzkonstellationen Kein Zugriff
        Treaty override – Zwischeneinkünfte nach § 20 Abs. 2 AStG Kein Zugriff
        Gebietsfremder Gesellschafter Kein Zugriff
      2. Abkommensfall Kein Zugriff
        Nicht-Abkommensfall Kein Zugriff
        Weitere Transparenz-/Intransparenzkonstellationen Kein Zugriff
        Nationales Recht – beschränkte Steuerpflicht Kein Zugriff
        Abkommensfall Kein Zugriff
        Nicht-Abkommensfall Kein Zugriff
        Weitere Transparenz-/Intransparenzkonstellationen Kein Zugriff
        Abkommensfall Kein Zugriff
        Nicht-Abkommensfall Kein Zugriff
        Weitere Transparenz-/Intransparenzkonstellationen Kein Zugriff
        Gebietsfremder Gesellschafter Kein Zugriff
      3. Treaty override – Zwischeneinkünfte nach § 20 Abs. 2 AStG Kein Zugriff
    2. 1. Ausgangssituation bei Gesellschaft und Gesellschafter Kein Zugriff
        Abkommensfall Kein Zugriff
        Nicht-Abkommensfall Kein Zugriff
        Weitere Transparenz-/Intransparenzkonstellationen Kein Zugriff
        Gewerbesteuer Kein Zugriff
      2. Ausgangssituation bei Gesellschaft und Gesellschafter Kein Zugriff
        Abkommensfall Kein Zugriff
        Nicht-Abkommensfall Kein Zugriff
        Weitere Transparenz-/Intransparenzkonstellationen Kein Zugriff
    3. 1. Inländisches Vermögen Kein Zugriff
        Gebietsfremdes Vermögen Kein Zugriff
        Bindung des Ansässigkeitsstaates an die Qualifikation im Sitzstaat? Kein Zugriff
      2. Das Erfordernis einer konsequenten Behandlung der Besitzpersonengesellschaft i.h.S. national und im Abkommensrecht Kein Zugriff
      3. Besitzpersonengesellschaft i.w.S. Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rückblick Kein Zugriff
        Neue Rechtslage Kein Zugriff
        Abkommensfall Kein Zugriff
        Nicht-Abkommensfall Kein Zugriff
        Durchbrechung der Abschirmwirkung Kein Zugriff
        Gewerbesteuer Kein Zugriff
      2. Ausgangssituation Kein Zugriff
        Abkommensfall Kein Zugriff
        Nicht-Abkommensfall Kein Zugriff
        Durchbrechung der Abschirmwirkung Kein Zugriff
    2. 1. Ausgangssituation Kein Zugriff
        Abkommensfall Kein Zugriff
        Nicht-Abkommensfall Kein Zugriff
      2. Ausgangssituation Kein Zugriff
        Abkommensfall Kein Zugriff
        Nicht-Abkommensfall Kein Zugriff
    3. § 50g EStG – „EU-Fall“ Kein Zugriff
    4. Schweiz Kein Zugriff
1. 1. Divergenzen bei der Einkünftequalifikation: Unternehmensbegriff vs. Begriff des Gewerbebetriebs Kein Zugriff
  2. 1. 1. Besitzgesellschaft i.h.S. Kein Zugriff
      2. Besitzgesellschaft i.w.S. Kein Zugriff
    2. 1. Besitzgesellschaft i.h.S. Kein Zugriff
      2. Besitzgesellschaft i.w.S. Kein Zugriff
    3. 1. Kernprobleme Kein Zugriff
      2. Denkbare Lösungsmuster Kein Zugriff
  3. Ursachen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. „Nicht definiert“ i.S.d. Art. 3 Abs. 2 MA Kein Zugriff
        Völkerrechtliche Theorie Kein Zugriff
        Theorie des Systemunterschieds Kein Zugriff
        Landesrechtliche Theorie Kein Zugriff
        Vermittelnde Theorie Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Ausgangspunkt Kein Zugriff
        Weites Verständnis Kein Zugriff
        Gegenansicht Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Zwischenergebnis: Art. 3 Abs. 2 MA erfordert autonome Auslegung Kein Zugriff
        „Unternehmensbegriff“ in der dt. Abkommenspraxis Kein Zugriff
        Divergenzen bei der deutschen Abkommensinterpretation Kein Zugriff
        Zwischenergebnis: Abkommenspraxis erfordert autonome Auslegung Kein Zugriff
      2. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Abkommensprinzipien verhaltensbezogener Verteilungsnormen Kein Zugriff
        Besonderes Abkommensprinzip unternehmerischen Verhaltens – Art. 7 MA Kein Zugriff
        Quellenstaat der Einkünfte einer Besitzgesellschaft: Ort der Einkunftserzielung Kein Zugriff
      2. Keine Passivität als Ausschlusskriterium Kein Zugriff
        Eigene Zwecke des Betriebsunternehmens als Ausschluss der Verfügungsmacht? Kein Zugriff
        Vermietung und Verpachtung als Betriebsstätte? Kein Zugriff
        Entgegenstehender Sinn und Zweck der Betriebsstättenregelung? Kein Zugriff
        Bedeutsamkeit für die Besitzgesellschaft Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Fehlen eigenen Personals am Ort der Betriebsgesellschaft als K.O.-Kriterium? Kein Zugriff
        Verbleibende Zweifelsfragen und Ergebnisvorschlag Kein Zugriff
  2. 1. 1. Historischer Rahmen Kein Zugriff
      2. Relevante Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
      3. Ausnutzung substantieller Vermögenswerte vs. Fruchtziehung Kein Zugriff
        Verkehrsauffassung, typologische Betrachtung, Wesensschau, Urbilder Kein Zugriff
        Quantitativer Ansatz Kein Zugriff
        Qualitativer Ansatz Kein Zugriff
        Risikostruktur – „Unternehmen“ Kein Zugriff
        Intensität der Marktorientierung Kein Zugriff
        Wertschöpfung Kein Zugriff
        Markteinkommenstheorie – wirtschaftliche Verflechtung Kein Zugriff
        Fremdtätigkeit vs. personelle Verflechtung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis und Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Vorschlag Kein Zugriff
        Konsensfähigkeit Kein Zugriff
      2. Ausgangssituation Kein Zugriff
        Vorschlag Kein Zugriff
        Konsensfähigkeit Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Ausblick auf eine gemeinsame Lösung: Einheitliches Verständnis im nationalen und im Abkommensrecht? Kein Zugriff
Thesen Kein Zugriff Seiten 549 - 552
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 553 - 580

Literaturverzeichnis (511 Einträge)

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