Transparenz und Arbeitsrecht

Dr. Malte von Schassen

doi:10.5771/9783828850125

Zusammenfassung

Kaum eine Begrifflichkeit dominiert die Diskussionen derart konstant wie die Forderung nach (mehr) Transparenz. Mitunter scheint Transparenz im öffentlichen Diskurs zu einem universellen Problemlösungsmechanismus geworden zu sein. Das Arbeitsrecht gilt wegen seiner weitgehend fehlenden Kodifizierung als anwendungsunfreundlich und unübersichtlich, mithin als intransparent. Durch Einführung von immer umfassenderen Unterrichtungspflichten wird versucht, Arbeitnehmer besser vor der Unkenntnis ihrer Rechte zu schützen oder ihnen die Wahrnehmung bestehender Rechte zu ermöglichen. Der Autor geht in diesem Band der Frage nach, welche Funktion zentrale arbeitsrechtliche Unterrichtungspflichten verfolgen und wie effizient diese umgesetzt werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-8288-4885-6
ISBN-Online: 978-3-8288-5012-5
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 207
Sprache: Deutsch
Seiten: 326
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXX
1. 1. I. Terminologie und Zweck der Transparenz Kein Zugriff
  2. II. Der Gegenbegriff: Das Geheimnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Transparenz im Wandel der Zeit Kein Zugriff
    2. 2. Transparenz gegen Vertrauensverlust Kein Zugriff
  4. 1. 1. Sanktionen Kein Zugriff
    2. 2. Umgehungstatbestände Kein Zugriff
  5. 1. 1. Komplexität Kein Zugriff
    2. 2. Bürokratie und Ineffizienz Kein Zugriff
    3. 3. Machtkontrolle und Machteffekte Kein Zugriff
2. 1. I. AGB Kontrolle Kein Zugriff
  2. II. Verfassungsrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorvertragliche Informationspflichten Kein Zugriff
    2. 2. Informationspflichten im laufenden Vertragsverhältnis Kein Zugriff
  4. IV. Transparenz als Voraussetzung eines Entscheidungsfindungsprozesses Kein Zugriff
3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. D. Gang der Untersuchung: Die Bedeutung von Informationspflichten und Informationsobliegenheiten im Arbeitsrecht im Kontext der Transparenz Kein Zugriff
1. 1. I. Historische Entwicklung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Intransparenz durch fehlende Kodifizierung Kein Zugriff
    2. 2. Intransparenz durch Regelungsdichte Kein Zugriff
    3. 3. Das Arbeitsrecht als (rechts-)politisches Rechtsgebiet Kein Zugriff
    4. 4. Folge: Rechtsunsicherheit durch Intransparenz Kein Zugriff
2. 1. I. Funktion der Rechtsprechung nach dem Gewaltenteilungsprinzip Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zum Begriff der Rechtsfortbildung Kein Zugriff
    2. 2. Rolle der Rechtsprechung im Arbeitsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Unterschiede im Entscheidungsfindungsprozess Kein Zugriff
  3. 1. 1. Einzelfallgerechtigkeit statt Rechtssicherheit: Die unterschiedliche Wirkung von Gesetzesrecht und Richterrecht Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsprechungsänderungen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a. Tarifbindung des Arbeitgebers Kein Zugriff
      2. b. OT-Mitgliedschaft und ihre Zulässigkeit Kein Zugriff
      3. c. Grundsatz: Generelle koalitionsrechtliche Zulässigkeit von Blitzaustritt und Blitzwechsel Kein Zugriff
    2. 1. aa. BAG-Urteil vom 20. Februar 2008 Kein Zugriff
        bb. BAG-Urteil vom 4. Juni 2008 Kein Zugriff
        cc. Fortführung der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. aa. Schutz der Tarifautonomie Kein Zugriff
        bb. Schutz einer angemessenen Interessenvertretung Kein Zugriff
        cc. Vertrauen in den Mitgliederbestand des Arbeitgeberverbandes Kein Zugriff
        dd. Transparenz als eigenständiger Zweck zur Aufrechterhaltung der Tarifbindung des Arbeitgebers? Kein Zugriff
    3. 1. a. Dogmatische Einordnung der Informationsobliegenheit Kein Zugriff
      2. b. Tarifrechtliche Unwirksamkeit als Folge der Intransparenz Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Rechtsfortbildung im Urlaubsrecht Kein Zugriff
      2. b. Schranken der Rechtsfortbildung durch das BVerfG Kein Zugriff
    2. 2. Kodifizierung des Urlaubsrechts Kein Zugriff
    3. 1. a. Bisherige Rechtsprechung zur Inanspruchnahme bzw. Abgeltung von Urlaubsansprüchen Kein Zugriff
      2. b. Die Entscheidungen des EuGH in den Rechtssachen Max-Planck-Gesellschaft und Kreuziger Kein Zugriff
    4. 1. aa. Aufklärung über den Umfang des Urlaubsanspruchs Kein Zugriff
        bb. Aufklärung über einen drohenden Verfall des Urlaubsanspruchs Kein Zugriff
        cc. Transparenz als eigenständiger Zweck zur Aufrechterhaltung des Urlaubsanspruchs? Kein Zugriff
      2. aa. Folgen der Qualifizierung der Unterrichtung als Obliegenheit durch das BAG für die Effizienz der Transparenz Kein Zugriff
        bb. Verjährung des Urlaubsanspruchs bei Verletzung der Mitwirkungsobliegenheit? Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis: Das Urlaubsrecht als Beispiel für das steigende Transparenzbedürfnis im Arbeitsrecht Kein Zugriff
4. D. Das Arbeitsrecht zwischen systembedingter Intransparenz und neuen Transparenzerfordernissen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Entstehungsgeschichte: Unionsrechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
    2. 2. Ziele der Nachweis-Richtlinie: Schutz der Arbeitnehmer durch Transparenz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Arbeitnehmerschutz durch Rechtssicherheit und Rechtsklarheit Kein Zugriff
    2. 2. Die Nachweispflicht des Arbeitgebers gem. § 2 Abs. 1 S. 1 NachwG a.F. Kein Zugriff
  3. 1. 1. Transparenz ohne Sanktionen? Das Transparenzverständnis des EuGH Kein Zugriff
    2. 1. a. Erfüllungsanspruch auf Nachweiserteilung Kein Zugriff
      2. b. Entschädigungszahlung nach § 61 Abs. 2 S. 1 ArbGG Kein Zugriff
      3. aa. Vertragliche Schadensersatzansprüche Kein Zugriff
        bb. Deliktische Ansprüche Kein Zugriff
        cc. Problem: Nachweisbarer Schaden Kein Zugriff
      4. d. Zurückbehaltungsrecht Kein Zugriff
      5. e. Umkehr der Beweislast Kein Zugriff
    3. 3. Konsequenzen des Verzichts auf konkrete Sanktionen Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    2. 2. Funktion der Transparenz im Rahmen der Arbeitsbedingungen-Richtlinie Kein Zugriff
    3. 3. Erweiterung des Anwendungsbereiches Kein Zugriff
    4. 1. a. Die neuen Informationspflichten im Einzelnen Kein Zugriff
      2. aa. Informationspflicht über das Schriftformerfordernis Kein Zugriff
        bb. Unterrichtungspflicht auch über Klagefrist gem. § 4 Abs. 1 S. 1 KSchG? Kein Zugriff
      3. c. Zeitpunkt der Unterrichtung Kein Zugriff
      4. aa. Mehr Informationen, aber nur geringer Transparenzgewinn Kein Zugriff
        bb. Neue Transparenzobliegenheiten des Arbeitgebers trotz gesetzlich geregelter Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
    5. 1. a. Hintergrund Kein Zugriff
      2. b. Mindestarbeitsbedingungen im Einzelnen Kein Zugriff
      3. c. Auswirkung auf das nationale Recht: Klarstellung und Kodifikation bestehender Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
    6. 1. a. Erfahrung bei der Anwendung der Nachweis-Richtlinie Kein Zugriff
      2. aa. Einführung einer Entschädigungszahlung Kein Zugriff
        bb. Einführung einer Vermutungsregelung Kein Zugriff
      3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
    7. 7. Zwischenergebnis: Informationssteigerung und Effektivierung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Ziel der Reform Kein Zugriff
    2. 2. Erweiterung des persönlichen Anwendungsbereiches Kein Zugriff
    3. 3. Ergänzung des Nachweiskatalogs, § 2 NachwG Kein Zugriff
    4. 4. Mehr Transparenz im Kündigungsverfahren? Kein Zugriff
    5. 5. Form und Frist Kein Zugriff
    6. 6. Durchsetzung der neuen Transparenzpflichten Kein Zugriff
    7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Unionsrechtlicher Hintergrund: Die Betriebsübergangsrichtlinie im Spannungsverhältnis zwischen Arbeitnehmerschutz und Unternehmerfreiheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutzfunktion des § 613a BGB Kein Zugriff
    2. 2. Aufgabe der Transparenz im Rahmen des § 613a Abs. 5 BGB Kein Zugriff
  3. 1. 1. Strenge Anforderungen an die Erfüllung der Unterrichtung nach § 613a Abs. 5 BGB Kein Zugriff
    2. 1. a. Widerspruchsrecht des Arbeitnehmers Kein Zugriff
      2. b. Begrenzung des Widerspruchrechts durch Verwirkung Kein Zugriff
      3. c. Schadensersatz Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsunsicherheit als Folge der fehlenden Kodifikation Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Die Offenlegung von Gehältern: Vom Kündigungsgrund zum Motiv arbeitsrechtlicher Gesetzgebung Kein Zugriff
  2. II. Ursachen der unterschiedlichen Vergütung von Frauen und Männern Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Verfassungsrechtliche Gleichberechtigung von Frauen und Männern, Art. 3 Abs. 2, 3 GG Kein Zugriff
      2. b. Verbot mittelbarer und unmittelbarer Diskriminierungen wegen des Geschlechts, § 2 Abs. 1 Nr. 2 AGG i.V.m. §§ 1, 3 Abs. 1, 2, 7 Abs. 1 AGG Kein Zugriff
    2. 1. a. Entgeltgleichheitsgebot gem. Art. 157 AEUV Kein Zugriff
      2. b. Art. 23 GRCh Kein Zugriff
      3. c. Weitere Bestimmungen zur Entgeltgleichheit Kein Zugriff
      4. d. Richtlinie 2006/54/EG zur Verwirklichung des Grundsatzes der Chancengleichheit und Gleichbehandlung von Männern und Frauen in Arbeits- und Beschäftigungsfragen Kein Zugriff
      5. [1] Informationsrecht der Arbeitnehmer über das Lohn- und Gehaltsniveau Kein Zugriff
        [2] Begriff der gleichwertigen Arbeit Kein Zugriff
        [3] Berichterstattung über das Entgelt Kein Zugriff
        [4] Entgelt-Audits Kein Zugriff
        bb. Bedeutung von Verfahrenshindernissen bei der Verwirklichung des Entgeltgleichheitsgebots Kein Zugriff
    3. 3. Transparenz statt Lohngerechtigkeit? – Die Abkehr vom ursprünglichen Referentenentwurf Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis: Transparenz als Ergänzung zum bestehenden Rechtsrahmen Kein Zugriff
  4. IV. Wirksamkeit von Transparenz als Mittel zur Bekämpfung von geschlechterspezifischen Entgeltdiskriminierungen Kein Zugriff
  5. 1. 1. a. Sachlicher Anwendungsbereich: Mehr als 200 Beschäftigte bei demselben Arbeitgeber Kein Zugriff
      2. aa. Grundsätzliche Bedeutung von Schwellenwerten im Arbeitsrecht Kein Zugriff
        bb. Schwellenwert als „Umgehungstatbestand“ Kein Zugriff
        cc. Auswirkungen des Schwellenwertes auf Transparenzverwirklichung Kein Zugriff
    2. 1. aa. „Gleiche und gleichwertige Arbeit“: Kodifikation gleich mehr Transparenz? Kein Zugriff
        bb. Benennung einer Vergleichstätigkeit durch den Beschäftigten: Abwägung zwischen Datenschutz und effizienter Transparenzverwirklichung Kein Zugriff
      2. aa. Weiter Entgeltbegriff als Ausdruck „echter Transparenz“ Kein Zugriff
        bb. Median als Vergleichswert Kein Zugriff
        [1] Median und dessen Bedeutung sind den meisten Beschäftigten weitgehend unbekannt Kein Zugriff
        [2] Identischer Median beider Geschlechter trotz durchschnittlich höherer Vergütung des einen Geschlechts Kein Zugriff
        dd. Geringe Aussagekraft des Medians als Ausdruck von Intransparenz Kein Zugriff
      3. aa. Grundsatz des § 22 AGG Kein Zugriff
        [1] Rechtsprechung des EuGH und Folgerungen für das Entgelttransparenzgesetz Kein Zugriff
        [2] Transparenzdefizit und Entgelttransparenzgesetz: Die geringe Aussagekraft des Medians Kein Zugriff
        [3] Stärkung des Auskunftsanspruchs durch das BAG Kein Zugriff
        [4] Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 1. 1. a. Unionsrechtliche Vorschriften im Hinblick auf eine effektive Sanktionierung Kein Zugriff
      2. b. Übertragung der Erwägungen für die Notwendigkeit von Sanktionen im Zusammenhang mit Diskriminierungen Kein Zugriff
    2. 1. aa. Nichterteilung der Auskunft Kein Zugriff
        bb. Fehlerhafte oder unvollständige Auskunft Kein Zugriff
      2. b. Tarifgebundene Arbeitgeber Kein Zugriff
      3. c. Keine abschreckende Sanktionswirkung bei unterbliebener oder fehlerhafter Auskunft Kein Zugriff
    3. 1. a. Erfüllungsanspruch Kein Zugriff
      2. b. Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche gem. § 15 Abs. 1, 2 AGG Kein Zugriff
    4. 1. a. Betriebliches Prüfverfahren, § 17 Abs. 1 EntgTranspG Kein Zugriff
      2. b. Berichtspflicht zur Gleichstellung, § 21 Abs. 1 EntgTranspG Kein Zugriff
    5. 5. Transparenz ohne wirksame Sanktionen? Kein Zugriff
  7. 1. 1. Die Evaluierung des Entgelttransparenzgesetzes gem. § 23 EntgTranspG Kein Zugriff
    2. 1. a. Eigenverantwortung Kein Zugriff
      2. b. Rolle des Betriebsrats Kein Zugriff
    3. 3. Das Entgelttransparenzgesetz und der Effekt von Transparenz Kein Zugriff
  8. 1. 1. Verdienstlücke und Frauenerwerbsquote Kein Zugriff
    2. 1. a. Spanien Kein Zugriff
      2. b. Schweden Kein Zugriff
      3. c. Frankreich Kein Zugriff
      4. d. Finnland Kein Zugriff
      5. e. Österreich Kein Zugriff
    3. 3. Vergleich der Maßnahmen und Folgerungen auf die Effizienz Kein Zugriff
  9. IX. Zwischenergebnis: Das Entgelttransparenzgesetz und das Ende von Entgeltdiskriminierungen? Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Begriff der personenbezogenen Daten Kein Zugriff
    2. 2. Besonderer Schutz durch das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
    3. 3. Das Recht auf Einsichtnahme in die Personalakte im Vergleich Kein Zugriff
  2. II. Inhalt des Auskunftsanspruch gem. Art. 15 DSGVO Kein Zugriff
  3. 1. 1. Art. 15 Abs. 4, EWG 63 S. 5 Kein Zugriff
    2. 2. Art. 23 DSGVO i.V.m. §§ 29, 34 BDSG Kein Zugriff
    3. 3. Art. 12 Abs. 5 S. 2 DSGVO Kein Zugriff
  4. 1. 1. Meinungsstand der Literatur zur Reichweite des Auskunftsanspruchs Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. 3. Bewertung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Bußgelder Kein Zugriff
    2. 2. Schadensersatz Kein Zugriff
  6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Transparenz als Phänomen zwischen Machtkontrolle und Machteffekt Kein Zugriff
  2. II. Mitbestimmung als Prinzip einer Machtlegitimation Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa. Überwachungsfunktion Kein Zugriff
        bb. „Mit-unternehmerische Tätigkeit“ Kein Zugriff
      2. b. Beteiligung der Arbeitnehmer auf Unternehmensebene Kein Zugriff
      3. aa. Inhalt und Zweck der Unterrichtungspflicht Kein Zugriff
        [1] Umfassende Informationspflicht zur Herbeiführung einer informierten Entscheidung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        [2] Informationen zur Unternehmensplanung – insbesondere Personalplanung Kein Zugriff
        [3] Unterrichtung über Erwerb oder Veräußerung eines Betriebs(-teils) Kein Zugriff
      4. aa. Anteilige Besetzung mit Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat Kein Zugriff
        bb. Akzessorietät von Transparenz: Zustimmungsvorbehalt gem. § 111 Abs. 4 S. 2 AktG Kein Zugriff
    2. 1. a. Schutzzweck des Betriebsverfassungsrechts und Rolle des Betriebsrats Kein Zugriff
      2. b. Zweck der betriebsverfassungsrechtlichen Unterrichtungspflichten Kein Zugriff
      3. [1] Reichweite des Auskunftsanspruchs: Effizienz von Unterrichtungspflichten bei fehlender Kenntnis des Arbeitgebers Kein Zugriff
        [2] Die Informationserteilung – Transparenz als Handlungs- und Nachforschungspflicht des Arbeitgebers Kein Zugriff
        [1] Inhalt und Systematik der Unterrichtungspflicht Kein Zugriff
        [2] Zweck der Unterrichtungspflicht Kein Zugriff
        [1] Funktion und Rolle des Wirtschaftsausschusses Kein Zugriff
        [2] Inhalt und Zweck der Unterrichtungspflicht Kein Zugriff
        [1] Inhalt und Zweck der Unterrichtungspflicht Kein Zugriff
        [a] Unterschiedliche Funktion der Gremien Kein Zugriff
        [b] Konsequenzen der Doppelinformation Kein Zugriff
      4. aa. Zulässigkeit der Kommunikation der Arbeitnehmervertreter auf Betriebs- und Unternehmensebene Kein Zugriff
        bb. Korrektiv zum Informationsrecht: Verschwiegenheitspflicht gem. §§ 116 S. 1 i.V.m. 93 Abs. 1 S. 3 AktG Kein Zugriff
      5. aa. Effizienz von Sanktionen im Hinblick auf die Transparenzverwirklichung Kein Zugriff
        bb. Erforderlichkeit der Sanktionierung unter Berücksichtigung der Mitbestimmungskumulation Kein Zugriff
      6. aa. Transparenzsteigerung durch mehrfache Unterrichtung? Kein Zugriff
        bb. Transparenz und der Aufbau von Machtstrukturen Kein Zugriff
        cc. (In-)Effizienzsteigerung Kein Zugriff
2. B. Zwischenergebnis Kein Zugriff
§ 5 Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 297 - 302
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 303 - 326