Landesrecht Thüringen

Prof. Dr. Matthias Knauff

doi:10.5771/9783748926085

Zusammenfassung

Für alle Studenten und in der Praxis Tätigen sind Kenntnisse des Landesrechts unabdingbar. Das Studienbuch erörtert angefangen vom Landesverfassungsrecht über das allgemeine Verwaltungsrecht insbesondere das Polizei- und Ordnungsrecht, das Kommunalrecht sowie das Bau- und Umweltrecht. Mit den Ausführungen zum Haushaltsrecht ist das Werk gleichermaßen unabdingbare Arbeitshilfe für alle im Landesdienst tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die nicht nur studien-, sondern in hohem Maße praxisrelevanten Fragestellungen des öffentlichen Wirtschaftsrechts werden ebenfalls behandelt. Die 2. Auflage behandelt zudem das Datenschutz- und das Umweltrecht. Mit Beiträgen vonProf. Dr. Hermann-Josef Blanke, Universität Erfurt; Prof. Dr. Michael Brenner, Friedrich-Schiller-Universität Jena; Sebastian Raphael Bunse, Universität Erfurt; Prof. Dr. Matthias Knauff, Friedrich-Schiller-Universität Jena; Prof. Dr. Anna Leisner-Egensperger, Friedrich-Schiller-Universität Jena; Prof. Dr. Matthias Werner Schneider, Hochschule Schmalkalden und Dr. Udo Schneider, Verwaltungsgericht Meiningen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8487-8202-4
ISBN-Online: 978-3-7489-2608-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 601
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
1. 1. 1. Die Verfassung des Freistaates Thüringen Kein Zugriff
  2. 2. Materielles Landesverfassungsrecht Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsprechung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs Kein Zugriff
2. II. Verfassungsrecht eines nicht-souveränen und säkularen Staates Kein Zugriff
3. 1. 1. Freistaat und Demokratie als Staatsformen Kein Zugriff
  2. 2. Strukturmerkmale Kein Zugriff
  3. 3. Staatsziele Kein Zugriff
4. IV. Menschen- und Grundrechte Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Repräsentation und Prävalenz Kein Zugriff
    2. 1. aa) Gesetzgebung Kein Zugriff
      2. bb) Kreation, Deliberation und andere Aufgaben Kein Zugriff
      3. cc) Kontrolle Kein Zugriff
    3. 1. aa) Wahlrechtsgrundsätze Kein Zugriff
      2. bb) Wahlberechtigung Kein Zugriff
      3. cc) Wahlprüfung Kein Zugriff
    4. d) Rechtsstellung der Abgeordneten Kein Zugriff
    5. 1. aa) Geschäftsordnung des Landtages Kein Zugriff
      2. bb) Präsident Kein Zugriff
      3. cc) Fraktionen Kein Zugriff
      4. dd) Ausschüsse Kein Zugriff
      5. ee) Öffentlichkeit und Beschlussfassung Kein Zugriff
  2. 2. Volk als Gesetzgebungsorgan Kein Zugriff
  3. 3. Politische Parteien Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Abhängigkeit der Landesregierung vom Landtag Kein Zugriff
      2. bb) Bildung einer Landesregierung und Ende der Amtszeit Kein Zugriff
      3. cc) Binnenorganisation und -kompetenzen Kein Zugriff
      4. dd) Aufgaben und Befugnisse Kein Zugriff
    2. b) Unmittelbare Landesverwaltung Kein Zugriff
    3. 1. (1) Recht der Gemeinden Kein Zugriff
        (2) Recht der Gemeindeverbände Kein Zugriff
      2. (1) Finanzausgleich Kein Zugriff
        (2) Mehrbelastungsausgleich Kein Zugriff
      3. cc) Wahl von Gemeindevertretungen Kein Zugriff
      4. (1) Öffentliches Wohl als materielle Voraussetzung Kein Zugriff
        (2) Rechtsformen Kein Zugriff
        (3) Anhörungsrechte Kein Zugriff
    4. d) Funktionale Selbstverwaltung im Hochschulwesen Kein Zugriff
  5. 1. 1. aa) Stellung und Verfahren Kein Zugriff
      2. bb) Verhältnis zum BVerfG Kein Zugriff
    2. b) Rechtsprechung Kein Zugriff
  6. 6. Besondere Kontrollorgane Kein Zugriff
6. VI. Änderbarkeit und Dauerhaftigkeit des Verfassungsrechts Kein Zugriff
7. VII. Schutz der Verfassung Kein Zugriff
8. VIII. Verfassungsföderalismus Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Europäische Union und der Mitgliedstaat Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
    2. b) Verteilung der Verwaltungskompetenz zwischen Bund und Ländern Kein Zugriff
    3. c) Staatlicher Verwaltungsaufbau Kein Zugriff
    4. d) Kommunale Selbstverwaltung Kein Zugriff
    5. e) Rechtsstaatliche Prinzipien Kein Zugriff
  2. 1. a) Grundbegriffe der Verwaltungsorganisation Kein Zugriff
    2. b) Organisationsgewalt und Behördenerrichtung Kein Zugriff
    3. c) Grundsätze der Verwaltungsorganisation Kein Zugriff
    4. d) Behördenstruktur- und Gebietsreform Kein Zugriff
    5. e) Rechtsschutz gegen Organisationsentscheidungen Kein Zugriff
    6. 1. aa) Sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
      3. cc) Weiterleitung des Antrags durch die unzuständige Behörde Kein Zugriff
  3. 1. a) Landesregierung und Ministerien, einschließlich Geschäftsverteilung und -ordnung Kein Zugriff
    2. b) Weitere oberste und obere Landesbehörden Kein Zugriff
    3. c) Landesverwaltungsamt und weitere Mittelbehörden Kein Zugriff
    4. d) Landratsämter und andere untere staatliche Verwaltungsbehörden Kein Zugriff
    5. e) Landesbetriebe und andere staatliche Einrichtungen Kein Zugriff
    6. f) Behördenhierarchie: Aufsicht, Kontrolle, Weisung Kein Zugriff
    7. g) Gemeinsame Behörden/Verwaltungsträger der Länder bzw. der Länder und des Bundes Kein Zugriff
  4. 1. 1. (1) Städte und Gemeinden Kein Zugriff
        (2) Landkreise Kein Zugriff
        (3) Organisatorische Formen kommunaler Zusammenarbeit, insbesondere Zweckverbände Kein Zugriff
        (4) Grundstruktur der kommunalen Binnenorganisation: Verwaltungsspitze, „Rat“ und Behördenorganisation Kein Zugriff
      2. bb) Stiftungen, Anstalten und andere Körperschaften des öffentlichen Rechts (Personalkörperschaften) Kein Zugriff
    2. b) Kirchen Kein Zugriff
    3. c) Beliehene Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Abgrenzungen Kein Zugriff
    2. b) Arten und Grundsätze des Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff
    3. c) Besonderheiten des Verwaltungsverfahrensrechts in Thüringen (ThürVwVfG) Kein Zugriff
  2. 1. a) Begriff der Bekanntgabe und der Zustellung Kein Zugriff
    2. b) Anwendungsbereich des Zustellungsrechts nach dem ThürVwZVG Kein Zugriff
    3. c) Notwendigkeit der Zustellung, Zustellungsadressat und Arten der Zustellung Kein Zugriff
    4. d) Mängel der Bekanntmachung oder der Zustellung und ihre Folgen Kein Zugriff
  3. 3. Verwaltungskostenrecht Kein Zugriff
  4. 1. a) Vollstreckung nach dem ThürVwZVG und Abgrenzung zu anderen Vollstreckungsregeln Kein Zugriff
    2. b) Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Beitreibung von Forderungen Kein Zugriff
      2. bb) Voraussetzungen für die Vollstreckung von Handlungs-, Duldungs- und Unterlassungspflichten Kein Zugriff
    4. d) Besondere Voraussetzungen der einzelnen Zwangsmittel Kein Zugriff
    5. e) Einstellung der Vollstreckung Kein Zugriff
    6. 1. aa) Einwendungen gegen die Grundverfügung Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsbehelfe gegen die Androhung eines Zwangsmittels Kein Zugriff
      3. cc) Einstweiliger Rechtsschutz gegen Vollstreckungsmaßnahmen Kein Zugriff
      4. dd) Rechtsbehelfe gegen die Anwendung des Zwangsmittels Kein Zugriff
3. III. Besonderheiten des Staatshaftungsrechts Kein Zugriff
4. 1. 1. Aufbau der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
  2. 2. Ausführungsrecht zur Verwaltungsgerichtsordnung Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Widmung und (Teil-)Einziehung Kein Zugriff
    2. b) Ein- und Umstufung Kein Zugriff
    3. c) Straßenbaulast Kein Zugriff
  2. 2. Nutzung Kein Zugriff
  3. 3. Anlagen an Straßen Kein Zugriff
2. 1. 1. Sonn- und Feiertagsschutz Kein Zugriff
  2. 2. Ausnahmen Kein Zugriff
3. III. Informationsfreiheitsrecht Kein Zugriff
4. 1. 1. Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Anwendungsbereich der DSGVO Kein Zugriff
  2. 2. Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Anwendungsbereich der Richtlinie (EU) 2016/680 Kein Zugriff
  3. 3. Aufsicht Kein Zugriff
5. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. a) Institutionelle Aspekte Kein Zugriff
    2. b) Unabhängigkeit Kein Zugriff
  3. 1. a) Bürgeranliegen Kein Zugriff
    2. b) Bürgersprechstunden, Auskunfts- und Einsichtsrechte Kein Zugriff
    3. c) Beratungs- und Vorschlagsrechte Kein Zugriff
  4. 4. Pflichten Kein Zugriff
1. 1. 1. Gegenstand des Polizei- und Ordnungsrechts Kein Zugriff
  2. 1. a) Innere Sicherheit im Rechtsstaat Kein Zugriff
    2. b) Sicherheit und Freiheit Kein Zugriff
    3. c) Insbesondere die Neujustierung von Sicherheit und Freiheit in Thüringen Kein Zugriff
  3. 3. Bedeutung in juristischer Ausbildung und Praxis Kein Zugriff
  4. 4. Begriff der Polizei Kein Zugriff
2. 1. 1. Zur Bedeutung historischer Rückgriffe Kein Zugriff
  2. 2. Römisches Recht Kein Zugriff
  3. 3. Entwicklung zum wohlfahrtsstaatlichen Polizeibegriff Kein Zugriff
  4. 4. Absolutistische Polizeigewalt und Aufklärung Kein Zugriff
  5. 5. Verengung des materiellen Polizeibegriffs im 19. Jahrhundert Kein Zugriff
  6. 6. Entwicklung des Polizeibegriffs zu Beginn des 20. Jahrhunderts Kein Zugriff
  7. 7. Polizei im Nationalsozialismus Kein Zugriff
  8. 8. Entwicklung des Polizei- und Ordnungsrechts nach 1945 – insbesondere in Thüringen Kein Zugriff
  9. 1. a) Materielles Polizei- und Ordnungsrecht Kein Zugriff
    2. b) Stadien verwaltungsorganisatorischer Entwicklung Kein Zugriff
  10. 10. Herausforderungen für das Polizei- und Ordnungsrecht der Gegenwart Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Kompetenzrechtliche Eigenart des Polizei- und Ordnungsrechts Kein Zugriff
    2. b) Ausschließliche Gesetzgebungskompetenz des Bundes Kein Zugriff
    3. c) Konkurrierende Gesetzgebungskompetenz des Bundes Kein Zugriff
    4. d) Zuständigkeit des Freistaats Thüringen im Sicherheitsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Verwaltungskompetenzen Kein Zugriff
  3. 3. Zuständigkeiten auf Ebene der Europäischen Union Kein Zugriff
4. 1. 1. Organisation der Bundespolizei Kein Zugriff
  2. 1. a) Subsidiarität polizeilicher Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. b) Weisungen der Ordnungsbehörden Kein Zugriff
    3. c) Das Thüringer Trennsystem im bundesweiten Vergleich Kein Zugriff
  3. 1. a) Verfassungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
    2. b) Thüringer Ordnungsbehörden Kein Zugriff
    3. c) Thüringer Polizeibehörden Kein Zugriff
    4. d) Verhältnis von Polizei- und Ordnungsbehörden sowie der Ordnungsbehörden zueinander Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Bedeutung der Aufgabenzuständigkeit Kein Zugriff
    2. b) Verhältnis von Aufgabe und Befugnis Kein Zugriff
  2. 2. Gefahrenabwehr Kein Zugriff
  3. 3. Schutz privater Rechte Kein Zugriff
  4. 4. Vollzugshilfe Kein Zugriff
  5. 1. a) Präventive und repressive Aufgaben Kein Zugriff
    2. b) Doppelfunktionale Maßnahmen Kein Zugriff
  6. 6. Aufgaben der Ordnungsbehörden Kein Zugriff
6. 1. 1. Bedeutung der sicherheitsrechtlichen Schutzgüter Kein Zugriff
  2. 1. a) Die drei Teilschutzgüter Kein Zugriff
    2. b) Unverletzlichkeit der Rechtsordnung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Überblick zur gesetzlichen Systematik Kein Zugriff
      2. bb) Praktische Bedeutung der subjektiven Rechte Kein Zugriff
    4. d) Bestand der Einrichtungen und Veranstaltungen des Staates Kein Zugriff
  3. 1. a) Begriffliche und historische Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Überblick zu Rechtsprechung und Schrifttum Kein Zugriff
      2. bb) Grundsätzliche Kritik Kein Zugriff
      3. cc) Verfassungsrechtliche Grenzen Kein Zugriff
7. 1. 1. Bedeutung im Sicherheitsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Konkrete und abstrakte Gefahr Kein Zugriff
  3. 3. Prüfungsreihenfolge zur konkreten Gefahr Kein Zugriff
  4. 4. Schaden Kein Zugriff
  5. 1. a) Möglichkeit – Sicherheit – Risiko Kein Zugriff
    2. b) Die sog Je-desto-Formel Kein Zugriff
    3. c) Gefahrabstufungen Kein Zugriff
    4. d) Latente Gefahr Kein Zugriff
  6. 1. a) Prognoseentscheidung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Objektiver und subjektiver Gefahrbegriff Kein Zugriff
      2. bb) Rechtfertigung des subjektiven Gefahrbegriffs Kein Zugriff
      3. cc) Grenzen des subjektiven Gefahrbegriffs Kein Zugriff
  7. 7. Gefahrenverdacht Kein Zugriff
8. 1. 1. Erfordernis einer Befugnisnorm Kein Zugriff
  2. 1. a) Überblick und rechtsstaatliche Bestimmtheit Kein Zugriff
    2. b) Auffangfunktion Kein Zugriff
  3. 3. Befugnisse auf spezieller Rechtsgrundlage Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Identitätsfeststellung, § 14 ThürPAG, § 15 ThürOBG Kein Zugriff
      2. bb) Prüfung von Berechtigungsscheinen, § 15 ThürPAG, § 15 Abs. 4 ThürOBG Kein Zugriff
      3. cc) Befragung und Auskunftsverlangen, § 13 ThürPAG, § 16ThürOBG Kein Zugriff
      4. dd) Erkennungsdienstliche Maßnahmen, § 16 ThürPAG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vorladung, § 17 ThürPAG, § 16 ThürOBG Kein Zugriff
      2. bb) Platzverweisung, § 18 Abs. 1 ThürPAG, § 17 Abs. 1 ThürOBG Kein Zugriff
      3. cc) Aufenthaltsverbot, § 18 Abs. 3 ThürPAG, § 17 Abs. 2 ThürOBG Kein Zugriff
      4. dd) Insbesondere die Wohnungsverweisung, § 18 Abs. 2 ThürPAG Kein Zugriff
      5. ee) Gewahrsam, § 19 ThürPAG Kein Zugriff
    3. 1. aa) Durchsuchung von Personen, § 23 ThürPAG, § 18 ThürOBG Kein Zugriff
      2. bb) Durchsuchung von Sachen, § 24 ThürPAG, § 19 ThürOBG Kein Zugriff
      3. cc) Betreten und Durchsuchung von Wohnungen, § 25 ThürPAG, § 20 ThürOBG Kein Zugriff
      4. dd) Sicherstellung, § 27 ThürPAG, § 22 ThürOBG Kein Zugriff
      5. ee) Sonderfall Abschleppen in Thüringen Kein Zugriff
  5. 1. a) Grundsätze der Datenerhebung Kein Zugriff
    2. b) Generalklausel für die Erhebung personenbezogener Daten Kein Zugriff
    3. c) Datenerhebung bei öffentlichen Veranstaltungen und Ansammlungen Kein Zugriff
    4. d) Überwachung der Telekommunikation und Datenerhebung von Mobilfunkkarten Kein Zugriff
    5. e) Verdeckter Einsatz technischer Mittel in Wohnungen Kein Zugriff
    6. f) Observation Kein Zugriff
    7. g) Einsatz von verdeckten Ermittlern oder V-Leuten Kein Zugriff
    8. h) Datenspeicherung und -nutzung Kein Zugriff
9. 1. 1. a) Störer der öffentlichen Sicherheit im Überblick Kein Zugriff
    2. b) Zur Polizei- und Ordnungspflichtigkeit von Hoheitsträgern Kein Zugriff
  2. 1. a) Lehre von der unmittelbaren Verursachung Kein Zugriff
    2. b) Anscheinsstörer und Verdachtsstörer Kein Zugriff
    3. c) Zweckveranlasser Kein Zugriff
  3. 1. a) Personen und ihre Sachen Kein Zugriff
    2. b) Verursachung Kein Zugriff
  4. 1. a) Grundsätzlich keine Rechtsnachfolge in die Verantwortlichkeit Kein Zugriff
    2. b) Verantwortlichkeit nach ihrer Konkretisierung Kein Zugriff
    3. c) Verantwortlichkeit vor ihrer Konkretisierung Kein Zugriff
  5. 5. Grenzen der Verantwortlichkeit Kein Zugriff
  6. 6. Inanspruchnahme nichtverantwortlicher Personen Kein Zugriff
  7. 7. Auswahl unter mehreren Störern Kein Zugriff
10. 1. 1. Verfassungsrechtliche Bindungen Kein Zugriff
  2. 2. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Bestimmtheit Kein Zugriff
  4. 4. Ermessensausübung Kein Zugriff
  5. 5. Anspruch auf polizei- und ordnungsbehördliches Einschreiten Kein Zugriff
11. 1. 1. Begriffliche und rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
  2. 2. Unterscheidung zwischen gestrecktem und gekürztem Zwangsverfahren Kein Zugriff
  3. 3. Zwangsmittel Kein Zugriff
  4. 4. Gestrecktes Zwangsverfahren Kein Zugriff
  5. 1. a) Sofortiger Vollzug Kein Zugriff
    2. b) Unmittelbare Ausführung Kein Zugriff
12. 1. 1. Kostentragung Kein Zugriff
  2. 2. Schadensausgleich Kein Zugriff
13. 1. 1. Begriff und Grundlagen der Gefahrenabwehrverordnung Kein Zugriff
  2. 2. Abstrakte Gefahr Kein Zugriff
  3. 3. Verordnungsinhalte Kein Zugriff
  4. 4. Regelungsmaterien Kein Zugriff
  5. 5. Verfahren Kein Zugriff
14. 1. 1. Rechtmäßigkeit polizei- oder ordnungsrechtlicher Einzelmaßnahmen Kein Zugriff
  2. 2. Rechtmäßigkeit einer Gefahrenabwehrverordnung Kein Zugriff
  3. 1. a) Rechtsweg Kein Zugriff
    2. b) Klageart Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Kommunalrecht in der Rechtsordnung Kein Zugriff
    2. b) Staatsorganisatorischer Stellenwert Kein Zugriff
    3. c) Thüringer Kommunalrechtsordnung als Modell Kein Zugriff
    4. d) Teilrechtsgebiete Kein Zugriff
  2. 1. a) Kommunale Selbstverwaltungsgarantie Kein Zugriff
    2. b) Kommunalverfassungsbeschwerde Kein Zugriff
    3. c) Kommunalvertretung Kein Zugriff
    4. d) Sonstige verfassungsrechtliche Regelungen zu den Kommunen Kein Zugriff
    5. e) Thüringer Kommunalordnung und Nebengesetze Kein Zugriff
    6. f) Art. 305 ff. AEUV und die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung Kein Zugriff
  3. 3. Grundbegriffe Kein Zugriff
2. 1. 1. Bedeutung in Deutschland und Europa Kein Zugriff
  2. 2. Selbstverwaltung Kein Zugriff
  3. 1. a) Bedeutung der Geschichte für das heutige Verständnis der kommunalen Selbstverwaltung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Urbane Siedlungsgemeinschaften als Kommunen Kein Zugriff
      2. bb) Aufkeimen der kommunalen Selbstverwaltung im 19. Jahrhundert Kein Zugriff
      3. cc) Entwicklung der kommunalen Selbstverwaltung von der Weimarer Reichsverfassung bis heute Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die kommunale Selbstverwaltung bis zur Wiedervereinigung Kein Zugriff
      2. bb) Die kommunale Selbstverwaltung nach der Wende Kein Zugriff
      3. cc) Zur aktuellen Diskussion um eine Gebietsreform Kein Zugriff
    4. 1. aa) Ökonomisierung Kein Zugriff
      2. bb) Privatisierung Kein Zugriff
      3. cc) Europäisierung Kein Zugriff
  4. 4. Verfassungsdogmatische Einordnung: institutionelle Garantie – nicht Grundrecht Kein Zugriff
  5. 1. 1. aa) Universalität des gemeindlichen Wirkungskreises Kein Zugriff
      2. bb) Eigene Angelegenheiten der Gemeinde Kein Zugriff
      3. cc) Das Kriterium „örtlich“ Kein Zugriff
      4. dd) Insbesondere die Freiheit zu öffentlichen Äußerungen Kein Zugriff
      5. ee) Zum Begriff der Daseinsvorsorge Kein Zugriff
    2. 1. aa) Gebietshoheit Kein Zugriff
      2. bb) Organisations- und Personalhoheit Kein Zugriff
      3. cc) Rechtssetzungshoheit Kein Zugriff
      4. dd) Planungshoheit Kein Zugriff
      5. ee) Finanzhoheit Kein Zugriff
      6. ff) Kooperationshoheit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Kernbereichsschutz Kein Zugriff
      2. bb) Aufgabenverteilungsprinzip zugunsten der Gemeinde Kein Zugriff
      3. cc) Gleichrangigkeit von Gemeinden und Landkreisen Kein Zugriff
      4. (1) Erfordernis eines Gesetzes und Anhörungsgebot Kein Zugriff
        (2) Drei-Stufen-Modell zum Begriff des öffentlichen Wohls Kein Zugriff
      5. ee) Grundsatz gemeindefreundlichen Verhaltens Kein Zugriff
  6. 6. Gewährleistungsinhalt der Selbstverwaltung der Landkreise Kein Zugriff
  7. 7. Einbezug der Grundlagen finanzieller Eigenverantwortung und Gewährleistung kommunaler Finanzausstattung Kein Zugriff
  8. 8. Rechtsbehelfe der Kommunen bei einer Beeinträchtigung ihres Selbstverwaltungsrechts Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Kommunen als juristische Personen des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
    2. b) Kommunen als Körperschaften des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
    3. c) Gebietsmäßige Relevanz Kein Zugriff
    4. 1. aa) Rechtsfähigkeit – Geschäftsfähigkeit – zivilrechtliche Haftungsfähigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Beteiligungsfähigkeit und Handlungsfähigkeit Kein Zugriff
      3. cc) Partei- und Prozessfähigkeit Kein Zugriff
      4. dd) Namensrecht Kein Zugriff
      5. ee) Dienstherrnfähigkeit Kein Zugriff
    5. e) Zur Grundrechtsfähigkeit kommunaler Gebietskörperschaften Kein Zugriff
  2. 1. a) Kommunen als Träger mittelbarer Staatsverwaltung Kein Zugriff
    2. b) Unmittelbare Staatsverwaltung in Thüringen im Überblick Kein Zugriff
    3. c) Doppelstellung des Landratsamts Kein Zugriff
  3. 3. Arten kommunaler Gebietskörperschaften Kein Zugriff
  4. 1. a) Unterscheidung von eigenen und übertragenen Aufgaben Kein Zugriff
    2. b) Auswirkung der Aufgabenkategorie auf den Inhalt der staatlichen Aufsicht Kein Zugriff
    3. c) Eigene Aufgaben: freiwillige Aufgaben und Pflichtaufgaben Kein Zugriff
    4. d) Übertragene Aufgaben als Staatsaufgaben Kein Zugriff
  5. 1. a) Systematik der kommunalen Gemeinschaftsarbeit Kein Zugriff
    2. 1. (1) Entstehung Kein Zugriff
        (2) Aufgaben Kein Zugriff
        (3) Organe Kein Zugriff
      2. (1) Entstehung Kein Zugriff
        (2) Auswirkung auf die Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
      3. cc) Landgemeinde Kein Zugriff
    3. c) Kommunale Gemeinschaftsarbeit Kein Zugriff
  6. 1. a) Rechtliche Grundlagen in ThürVerf und ThürKO Kein Zugriff
    2. b) Sinn der staatlichen Aufsicht Kein Zugriff
    3. c) Rechts- und Fachaufsicht Kein Zugriff
    4. 1. aa) Aufsicht über kreisangehörige Gemeinden Kein Zugriff
      2. bb) Aufsicht über kreisfreie Städte und Landkreise Kein Zugriff
      3. cc) Aufsicht über Verwaltungsgemeinschaften und Zweckverbände Kein Zugriff
      4. dd) Obere und oberste Aufsichtsbehörden Kein Zugriff
    5. 1. (1) Informationsrecht Kein Zugriff
        (2) Beanstandungspflicht Kein Zugriff
        (3) Ersatzvornahme Kein Zugriff
        (4) Bestellung eines Beauftragten Kein Zugriff
      2. bb) Befugnisse der Fachaufsicht Kein Zugriff
    6. f) Genehmigungen durch die Aufsichtsbehörde Kein Zugriff
    7. 1. aa) Zuständigkeit der Aufsichtsbehörde als Widerspruchsbehörde Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsschutz gegen aufsichtliche Maßnahmen Kein Zugriff
  7. 7. Kommunale Spitzenverbände Kein Zugriff
4. 1. 1. Unterscheidung von Einwohnern und Bürgern Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsstellung der Einwohner Kein Zugriff
  3. 1. a) Der kommunalrechtliche Zulassungsanspruch im Überblick Kein Zugriff
    2. b) Begriff der öffentlichen Einrichtung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Organisationsform der öffentlichen Einrichtung Kein Zugriff
      2. bb) Ausgestaltung des Benutzungsverhältnisses Kein Zugriff
    4. d) Rechtsweg Kein Zugriff
    5. 1. aa) Anspruchsberechtigung Kein Zugriff
      2. bb) Im Rahmen der bestehenden Vorschriften Kein Zugriff
      3. cc) Rechtsschutz Kein Zugriff
    6. f) Anschluss- und Benutzungszwang Kein Zugriff
  4. 4. Rechtsstellung der Bürger Kein Zugriff
  5. 5. Insbesondere das Wahlrecht der Kommunalbürger Kein Zugriff
  6. 1. a) Plebiszitäre Elemente im Spannungsfeld von Partizipation und Repräsentation Kein Zugriff
    2. b) Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens Kein Zugriff
    3. c) Durchführung eines Bürgerentscheids Kein Zugriff
5. 1. 1. Überblick zum System der Handlungsformen Kein Zugriff
  2. 1. a) Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. b) Abgrenzung zu Rechtsverordnungen Kein Zugriff
    3. c) Inhalt und Aufbau Kein Zugriff
    4. 1. (a) Verbandskompetenz Kein Zugriff
        (b) Organkompetenz Kein Zugriff
        (a) Ordnungsgemäße Beschlussfassung Kein Zugriff
        (b) Vorlage und evtl. Genehmigung Kein Zugriff
        (c) Ausfertigung durch den Bürgermeister Kein Zugriff
        (d) Bekanntmachung und Inkrafttreten Kein Zugriff
      2. bb) Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    5. e) Rechtsschutz Kein Zugriff
  3. 3. Verwaltungsakte und Verträge Kein Zugriff
6. 1. 1. a) Gegenstand und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. b) Typus der süddeutschen Ratsverfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Zusammensetzung und Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Fraktionen Kein Zugriff
      3. cc) Ausschüsse Kein Zugriff
      4. dd) Beiräte und Kommissionen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Rechtsgrundlage – insbesondere die Geschäftsordnung Kein Zugriff
      2. (1) Vorbereitung der Sitzung durch den Bürgermeister Kein Zugriff
        (2) Ladung Kein Zugriff
        (3) Öffentliche Sitzung Kein Zugriff
        (a) Anwesenheit und Stimmberechtigung der Mehrheit der Mitglieder Kein Zugriff
        (b) Insbesondere die Stimmberechtigung Kein Zugriff
        (5) Beschlussfassung Kein Zugriff
        (6) Niederschrift Kein Zugriff
        (7) Bekanntmachung des Sitzungsbeschlusses Kein Zugriff
      3. cc) Prüfung der Rechtmäßigkeit eines Gemeinderatsbeschlusses Kein Zugriff
    3. 1. aa) Organschaftlicher Status Kein Zugriff
      2. bb) Schutz gegen Ordnungsmaßnahmen Kein Zugriff
  3. 1. a) Rechtsstellung des Bürgermeisters Kein Zugriff
    2. 1. aa) Leitung der Gemeindeverwaltung Kein Zugriff
      2. bb) Vorbereitung und Vollzug von Gemeinderatsbeschlüssen – Beanstandungspflicht Kein Zugriff
      3. cc) Entscheidungskompetenzen Kein Zugriff
      4. dd) Die Vertretung der Gemeinde nach außen Kein Zugriff
  4. 4. Ortschaftsverfassung Kein Zugriff
  5. 5. Organe des Landkreises Kein Zugriff
  6. 1. a) Begriff – Erscheinungsformen – Problematik Kein Zugriff
    2. b) Besonderheiten der Zulässigkeitsprüfung Kein Zugriff
7. 1. 1. Erscheinungsformen und Rechtsgrundlagen kommunaler Wirtschaftstätigkeit Kein Zugriff
  2. 1. a) Kommunale Unternehmen Kein Zugriff
    2. b) Regiebetriebe Kein Zugriff
    3. c) Eigenbetriebe Kein Zugriff
    4. d) Kommunale Anstalten Kein Zugriff
    5. e) Unternehmen des privaten Rechts Kein Zugriff
  3. 3. Zulässigkeit kommunaler Unternehmen Kein Zugriff
  4. 1. a) Konkurrentenschutz als Rechtsproblem Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verwaltungsgerichtliche Konkurrentenklage Kein Zugriff
      2. bb) Unionsrechtliche Verfahren Kein Zugriff
8. 1. 1. Kommunale Finanzhoheit Kein Zugriff
  2. 2. Finanzierungsquellen der Thüringer Kommunen im Überblick Kein Zugriff
  3. 3. Anteil an den bundesrechtlichen Gemeinschaftssteuern Kein Zugriff
  4. 4. Ertragshoheit an der Grund- und Gewerbesteuer Kein Zugriff
  5. 1. a) Überblick Kein Zugriff
    2. b) Örtliche Verbrauch- und Aufwandsteuern Kein Zugriff
    3. c) Beiträge und Gebühren Kein Zugriff
  6. 6. Kommunaler Finanzausgleich Kein Zugriff
  7. 7. Sonstige Einnahmen Kein Zugriff
  8. 8. Haushalts- und Vermögenswirtschaft Kein Zugriff
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. Formelles und materielles Bauordnungsrecht Kein Zugriff
  2. 1. a) Bauaufsicht als staatliche Aufgabe Kein Zugriff
    2. b) Die Organisation der Bauaufsicht Kein Zugriff
  3. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
    2. b) Nebenbestimmungen Kein Zugriff
  4. 1. a) Die Teilbaugenehmigung Kein Zugriff
    2. b) Der Vorbescheid Kein Zugriff
    3. c) Die Typengenehmigung Kein Zugriff
    4. d) Die Ausführungsgenehmigung Kein Zugriff
  5. 5. Die bauaufsichtliche Sachentscheidungskompetenz Kein Zugriff
  6. 6. Die am Bau Beteiligten Kein Zugriff
  7. 1. a) Genehmigungsbedürftige Errichtung, Änderung und Nutzungsänderung Kein Zugriff
    2. b) Verfahrensfreie Bauvorhaben Kein Zugriff
    3. c) Genehmigungsfreie Vorhaben Kein Zugriff
    4. d) Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen Kein Zugriff
  8. 1. a) Das reguläre Verfahren Kein Zugriff
    2. b) Das vereinfachte Baugenehmigungsverfahren Kein Zugriff
  9. 9. Der Abschluss des Baugenehmigungsverfahrens Kein Zugriff
  10. 1. a) Die bauordnungsrechtliche Generalklausel Kein Zugriff
    2. b) Das Zutritts-, Informations- und Prüfungsrecht Kein Zugriff
    3. c) Die Baueinstellung Kein Zugriff
    4. d) Die Beseitigung baulicher Anlagen Kein Zugriff
    5. e) Die Nutzungsuntersagung Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Vorgaben des Raumordnungsgesetzes Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Landesentwicklungsprogramm Kein Zugriff
    2. b) Die Regionalpläne Kein Zugriff
1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
2. 1. 1. Grundentscheidungen der Landesverfassung Kein Zugriff
  2. 1. a) Legislativkompetenzen Kein Zugriff
    2. b) Verwaltungskompetenzen Kein Zugriff
  3. 3. Regelungsanspruch des Landesgesetzgebers Kein Zugriff
3. 1. 1. Gaststättengewerbe Kein Zugriff
  2. 2. Aufnahmevoraussetzungen Kein Zugriff
  3. 3. Betrieb der Gaststätte Kein Zugriff
  4. 4. Behördliche Befugnisse Kein Zugriff
4. 1. 1. Allgemeine Ladenöffnungs- und Schutzzeiten Kein Zugriff
  2. 2. Ausnahmen Kein Zugriff
  3. 3. Arbeitnehmerschutz Kein Zugriff
  4. 4. Eingriffsbefugnisse Kein Zugriff
5. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 2. Aufgabenträger Kein Zugriff
  3. 3. Nahverkehrsplanung Kein Zugriff
6. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 2. Vorgaben für Ausschreibungen Kein Zugriff
  3. 3. Angebotswertung Kein Zugriff
  4. 4. Rechtsschutz und Kontrollen Kein Zugriff
1. 1. 1. Relevanz und Gegenstand des (Landes-) Umweltrechts Kein Zugriff
  2. 1. a) Überblick Kein Zugriff
    2. b) Umsetzung von bundesrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
    3. c) Projekt Umweltgesetzbuch Kein Zugriff
    4. d) Landesumweltrechtliche Gesetzgebungstätigkeiten: Beispiel Naturschutz Kein Zugriff
  3. 3. Umweltrecht und Nachhaltigkeit Kein Zugriff
  4. 1. a) ISO 14001 und EMAS Kein Zugriff
    2. b) ISO 50001 Kein Zugriff
    3. c) ISO 26000 und EMASplus Kein Zugriff
2. 1. 1. Umweltverfassungsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Europa-umweltrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Zuständigkeitsregeln Kein Zugriff
    2. b) Umweltinformationsgesetz Kein Zugriff
    3. c) Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
  2. 1. a) Gesetzgebungssystematik im Wasserrecht Kein Zugriff
    2. b) Abwasserpakt Kein Zugriff
    3. c) Inhaltliche Schwerpunkte des ThürWG Kein Zugriff
    4. 1. aa) Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
      2. bb) Gemeinsame Bestimmungen für alle Gewässer Kein Zugriff
      3. cc) Erlaubnis, Bewilligung, Anpassung Kein Zugriff
      4. dd) Fracking Kein Zugriff
      5. ee) Bewirtschaftung von Gewässern Kein Zugriff
      6. ff) Öffentliche Wasserversorgung, Wasserschutzgebiete und Heilquellenschutz Kein Zugriff
      7. (1) Pflicht zur Abwasserbeseitigung Kein Zugriff
        (2) Konzept zur Abwasserbeseitigung Kein Zugriff
        (3) Einleiten von Abwasser und Genehmigung von Anlagen Kein Zugriff
      8. hh) Hochwasserschutz Kein Zugriff
      9. ii) Wasserrechtliche Zuständigkeiten und Verfahren Kein Zugriff
      10. jj) Gewässeraufsicht und Sanierung Kein Zugriff
      11. kk) Rechtsverordnungen, Bußgeldbewehrung und Überleitung Kein Zugriff
      12. ll) Weitere wasserrechtliche Landesvorschriften Kein Zugriff
      13. mm) Maßnahmen auf kommunaler Ebene Kein Zugriff
  3. 1. a) Anpassung des Thüringer Naturschutzgesetzes Kein Zugriff
    2. b) Naturschutzrechtliche Kompetenzordnung Kein Zugriff
    3. c) Vorkaufsrechte des Freistaats Thüringen Kein Zugriff
    4. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Thüringer Naturschutzbehörden Kein Zugriff
      3. cc) Thüringer Gebietsnaturschutz Kein Zugriff
      4. dd) Betreten der freien Natur und Landschaft Kein Zugriff
    5. e) Grünes-Band-Gesetz Kein Zugriff
  4. 1. a) Überblick Kein Zugriff
    2. b) Landesrechtliche Ergänzung Kein Zugriff
  5. 1. a) Überblick Kein Zugriff
    2. b) Kompetenzordnung Kein Zugriff
  6. 6. Energierecht Kein Zugriff
  7. 7. Klimaschutzrecht Kein Zugriff
  8. 1. 1. aa) Bundesrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
      2. bb) Regelungen des Thüringer Bodenschutzgesetzes Kein Zugriff
    2. b) Flurbereinigung nach dem Thüringer Flurbereinigungsgesetz Kein Zugriff
  9. 1. a) Forstrecht Kein Zugriff
    2. b) Fischereirecht Kein Zugriff
    3. c) Jagdrecht Kein Zugriff
  10. 1. a) Regelungskompetenzen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ziele und Regelungsbereich des Immissionsschutzrechts Kein Zugriff
      2. bb) Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung Kein Zugriff
      3. cc) Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
      4. dd) Immissionsschutzrechtlicher Bestandsschutz Kein Zugriff
      5. ee) Nicht anlagenbezogener und verkehrsbezogener Immissionsschutz Kein Zugriff
    3. c) Thüringer Lärmschutzverordnungen (4. und 5. LKultGDVO) Kein Zugriff
    4. d) Zuständigkeitsfragen Kein Zugriff
  11. 11. Landesplanungsrecht Kein Zugriff
4. 1. 1. Zuständigkeit der Bundesländer Kein Zugriff
  2. 2. Föderalismusreform 2006 Kein Zugriff
  3. 3. Konkurrierende Gesetzgebung Kein Zugriff
  4. 1. a) Ausschließliche Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
    2. b) Die konkurrierende Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
    3. 1. aa) Naturschutzrecht Kein Zugriff
      2. bb) Wasserrecht Kein Zugriff
      3. cc) Jagdrecht Kein Zugriff
    4. d) Ausschließliche Zuständigkeiten der Länder, Art. 70 GG Kein Zugriff
5. 1. 1. Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz Kein Zugriff
  2. 1. a) Nationalpark Kein Zugriff
    2. b) Naturparks Kein Zugriff
    3. c) Biosphärenreservate Kein Zugriff
  3. 3. Stiftung Naturschutz Thüringen Kein Zugriff
  4. 4. Anerkannte Naturschutzvereinigungen nach § 45a ThürNatG Kein Zugriff
  5. 5. Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft und nachgeordnete Behörden Kein Zugriff
  6. 6. Zuständigkeiten der Landratsämter und kreisfreien Städte Kein Zugriff
1. 1. 1. Kultur als Gegenstand des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
  2. 1. a) Kulturstaatlichkeit – Staatsziel Kultur? Kein Zugriff
    2. b) Kulturhoheit oder Kulturaufgaben der Länder? Kein Zugriff
    3. c) Kommunale Kulturaufgaben Kein Zugriff
  3. 3. Aufbau der Kulturverwaltung Kein Zugriff
2. 1. 1. Verfassungsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
  2. 1. a) Möglichkeiten der Förderung Kein Zugriff
    2. b) Anforderungen an die Ausgestaltung Kein Zugriff
  3. 3. Öffentliche Kultureinrichtungen Kein Zugriff
  4. 1. a) Schutz von Kulturdenkmalen Kein Zugriff
    2. b) Denkmalschutz und Eigentumsschutz Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Das Schulwesen in der föderalen Kompetenzordnung Kein Zugriff
    2. b) Das Recht auf Bildung als Ausgangspunkt Kein Zugriff
    3. c) Staatliche Schulverantwortung und elterliches Erziehungsrecht Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Schulverhältnis als Rechtsverhältnis Kein Zugriff
    2. b) Schulpflicht und Schulzwang Kein Zugriff
    3. c) Rechte und Pflichten der Beteiligten des Schulverhältnisses Kein Zugriff
    4. d) Die Festlegung der Bildungsinhalte Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsform der öffentlichen Schulen und kommunale Schulträgerschaft Kein Zugriff
  4. 1. a) Das gegliederte Schulsystem als Normalfall Kein Zugriff
    2. b) Der Zugang zu Schulen und Schularten, insbesondere Inklusion Kein Zugriff
  5. 5. Innere Schulorganisation: Grundlagen der Schulverfassung Kein Zugriff
  6. 1. a) Verfassungsrechtliche Garantie Kein Zugriff
    2. b) Ersatz- und Ergänzungsschulen, Genehmigung und Anerkennung Kein Zugriff
    3. c) Staatliche Förderpflicht Kein Zugriff
  7. 7. Schulaufsicht Kein Zugriff
4. 1. 1. Verfassungs-, bundes- und unionsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
  2. 1. a) Doppelrechtscharakter und Selbstverwaltung Kein Zugriff
    2. b) Staatliche Aufsicht Kein Zugriff
    3. c) Private Hochschulen Kein Zugriff
  3. 1. a) Hochschulorgane auf zentraler Ebene Kein Zugriff
    2. b) Hochschulorgane auf dezentraler Ebene Kein Zugriff
  4. 1. a) Studierende Kein Zugriff
    2. b) Wissenschaftliches und künstlerisches Hochschulpersonal Kein Zugriff
  5. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
    2. b) Rechtsschutz und Kontrolldichte Kein Zugriff
  6. 6. Hochschulsteuerung und Qualitätssicherung Kein Zugriff
5. 1. 1. Verfassungsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
  2. 1. a) Verträge mit Religionsgemeinschaften Kein Zugriff
    2. b) Religion und Schule Kein Zugriff
    3. c) Öffentlich-rechtlicher Körperschaftsstatus Kein Zugriff
    4. d) Einfachrechtliche Konkretisierungen Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 577 - 601