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Monographie Kein Zugriff
Die Relativierung von Verfahrensfehlern im Europäischen Verwaltungsverfahren und nach §§ 45, 46 VwVfG
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft, Band 335
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Die Arbeit ist die erste rechtsvergleichende Monografie, die sich mit den Folgen von Anhörungs- und Begründungsmängeln auf europäische und deutsche Verwaltungsentscheidungen befasst. Neben der Aufbereitung der für die Fragestellung einschlägigen Judikatur von Gerichtshof und Gericht erster Instanz zum Klagegrund der Verletzung wesentlicher Formvorschriften, untersucht das Werk die Auswirkungen von Anhörungs- und Begründungsmängeln sowie akteneinsichtsrechtlicher Verfahrensfehler auf die Sachentscheidung. Das zweite Kapitel widmet sich der Relativierung von Verfahrensfehlern gem. §§ 45, 46 VwVfG in Deutschland. Den Abschluss bildet der Vergleich beider Rechtsordnungen. Der Rechtsvergleich verdeutlicht – bei beachtlichen Unterschieden im Detail –, dass im europäischen und im deutschen Verwaltungsverfahrensrecht nicht jeder Form- und Verfahrensfehler zur Aufhebung der Sachentscheidung führen soll. Aufgrund der bisher in der Wissenschaft in dieser Intensität nicht vorhandenen Systematisierung der europäischen Rechtsprechung und deren Konfrontation mit der deutschen Dogmatik richtet sich das Werk sowohl an Wissenschaftler wie auch an Praktiker.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2812-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0466-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
- Band
- 335
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 462
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Untersuchungsanlass Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff Seiten 20 - 24Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 24Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gültigkeitsbedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Übrige, die Inexistenz begründende Fehler Kein ZugriffAutor:innen:
- Neue Formel: Schwerwiegende offenkundige Fehlerhaftigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtssache BASF u.a./Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtssache Consorzio Cooperative d’Abruzzo/Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Polypropylen-Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung des Gerichts erster Instanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Feststellung verbindlicher Rechtswirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff in die Rechtsstellung des Klägers Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutzinteresse Kein Zugriff Seiten 45 - 47Autor:innen:
- Autor:innen:
- Untersuchungs- und Verhandlungsgrundsatz in den Verfahrensordnungen von EuGH und EuG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Anforderungen an den Parteivortrag hinsichtlich der Klagegründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verletzung des Vertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Klagegrund der Unzuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Begriff der »Formvorschriften« im Gemeinschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorbemerkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zeitliche Eingrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Möglicher Einfluss auf den Entscheidungsinhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweck und Bedeutung der Vorschrift im Willensbildungsprozess Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zweck und Bedeutung der Vorschrift im Willensbildungsprozess Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglicher Einfluss auf den Entscheidungsinhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzzweck zugunsten Betroffener? Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorbemerkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Deutsche Auslegung: Lesart »wesentliche Verletzung von Formvorschriften« Kein ZugriffAutor:innen:
- Wörtliche Auslegung: Verletzung wesentlicher Formvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Versuch einer Begriffsbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Institutionelle Beteiligungsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
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- Entwicklung und Inhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuordnung zum Klagegrund der Verletzung wesentlicher Formvorschriften? Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrung von Geschäftsgeheimnissen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweite Gruppe: Vorschriften über das Beschlussverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorgaben der Sprachenverordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorschriften über das Ausfertigungsverfahren von Rechtsakten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begründung als Grundprinzip des Gemeinschaftsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umfang der Begründungspflicht bei Verordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Berücksichtigung des Kenntnisstands des Rechtsbetroffenen Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründungsumfang bei Ermessensentscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründung als formelles Erfordernis Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderungen der Begründung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die absence totale de motivation und die insuffisance de motivation Kein ZugriffAutor:innen:
- Widersprüchliche Begründung Kein ZugriffAutor:innen:
- Angabe der Rechtsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsprechung bis zum Hoechst-Urteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Hoechst-Urteil vom 8.7.1999 Kein ZugriffAutor:innen:
- Belehrung über Klagefristen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Definition der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ermessensspielräume auf der Tatbestandsseite Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermessensspielräume auf der Rechtsfolgenseite Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung und Versuch einer Begriffsbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ableitung von Ermessensspielräumen Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsätzliches zu den Kontrollmaßstäben bei Ermessensentscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anhörungsmängel im Europäischen Sozialfondsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Anhörungsmängel in Zollverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtssachen Luhleich und Willame Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssachen Sorani/Kommission und Adams/Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbundene Rechtssachen Hochbaum und Rawes Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssache Reynolds/Parlament Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verfahrensrechtsschutz für Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensrechtsschutz von Beihilfeempfängern und sonstigen Beschwerdeführern Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsprechung des Gerichtshofs Kein ZugriffAutor:innen:
- Praxis der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung des Gerichts erster Instanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen des Rechts auf Akteneinsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verletzung des Rechts auf Akteneinsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Akteneinsicht in Antidumpingverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Akteneinsicht in Fusionskontrollverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Akteneinsicht im Beamtenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Begriff der Rechtmäßigkeit und Rechtswidrigkeit im Gemeinschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsunwirksamkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtswirksamkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nichtigerklärung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtswirkungen des Nichtigkeitsurteils Kein ZugriffAutor:innen:
- Überblick über die Ausnahmen von der strikten Fehlerbeachtlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Begriff der Heilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zur Inexistenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Relativierung der primären verfahrensrechtlichen Pflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Vorschriftszweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Der maßgebliche Zeitpunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Entscheidung des EuGH in der Rs. Hoffmann-La Roche Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtssache Marcato/Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssachen Solvay und ICI/Kommission (Soda-Sachen) Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuere Rechtsprechung des Gerichtshofs Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Heilung von Geschäftsordnungsvorschriften der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beschwerende Maßnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Schriftform Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt und Umfang der Begründungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechung des Gerichtshofs zum Begründungsausfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechung des Gerichtshofs Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtssache Volger/Parlament Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssache Maccaferri/Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssache Nunez/Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssache Brumter/Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssachen Parra und Strohm/Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausschluss bei Einstellung nach Art. 29 Abs. 2 des Statuts Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtssache Coussios/Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssache Kotzonis/WSA Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssache Allo/Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssache Obst/Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorbemerkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendige Abgrenzungsfragen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtssache Picciolo/Parlament Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbundene Rechtssachen Sergio u.a./Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung des Gerichts erster Instanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur Heilung einer »insuffisance de motivation« Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Rechtssache Dansk Pelsdyravlerforening Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssache Rendo u.a./Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtswirkungen der Nachholung von Verfahrenshandlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorbemerkung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Rechtssache Morello/Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssache Geist/Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssache Kypreos/Rat Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssache Souna/Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtssachen Valverde Mordt/Gerichtshof und Pérez-Mínguez Casariego/Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssache De Persio/Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssache Díaz García/Parlament Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssache Camera-Lampitelli/Parlament Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssachen Orthmann/Kommission und Panichelli/Parlament Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssache Reynolds/Parlament Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unbeachtlichkeit von Begründungsmängeln, soweit lediglich die Verspätung gerügt wird Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das Kriterium der rechtlichen Alternativlosigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Rechtssache Van Landewyck/Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssache Bernardi/Parlament Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssache Korbor/Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtssache Tallarico/Parlament Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Kriterium der konkreten Ergebnisrelevanz bei Entscheidungen der Gemeinschaftsorgane mit Ermessensspielraum Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fehlende Übermittlung des Anhörungsprotokolls an den Beratenden Ausschuss Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen Fristbestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen die Vorgaben der Sprachenverordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Anhörung von Mitgliedstaaten in Beihilfeverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwere des Verstoßes Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 343 - 344Autor:innen:
- Die Unterscheidung zwischen wesentlichen und unwesentlichen Verfahrensvorschriften als Vorfrage des in § 46 VwVfG ausgeschlossenen Aufhebungsanspruchs Kein Zugriff Seiten 344 - 350Autor:innen:
- Rechtsstand vor Erlass des Verwaltungsverfahrensgesetzes Kein Zugriff Seiten 350 - 354Autor:innen:
- Heilungsmöglichkeiten im Verwaltungsverfahrensgesetz Kein Zugriff Seiten 354 - 355Autor:innen:
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- Der Begriff der Heilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zur Nichtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Inhalt des § 45 Abs. 2 VwVfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Nachträglich gegebene Begründung, § 45 Abs. 1 Nr. 2 VwVfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachgeholte Anhörung eines Beteiligten, § 45 Abs. 1 Nr. 3 VwVfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtswirkungen der Nachholung von Verfahrenshandlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Heilbarkeit weiterer Form- und Verfahrensfehler Kein Zugriff Seiten 370 - 371Autor:innen:
- Kosten des Rechtsbehelfs Kein Zugriff Seiten 371 - 372Autor:innen:
- Verhältnis § 45 VwVfG zu § 46 VwVfG Kein Zugriff Seiten 372 - 373Autor:innen:
- Zielsetzung der Vorschrift Kein Zugriff Seiten 373 - 375Autor:innen:
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- Beanspruchte Aufhebung eines erlassenen VA Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfasste Fehler Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das Kriterium der rechtlichen Alternativlosigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Kriterium der tatsächlichen Alternativlosigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das Kriterium der rechtlichen Alternativlosigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Kriterium der Ergebnisrelevanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Kriterium der Offensichtlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen des § 46 VwVfG Kein Zugriff Seiten 390 - 391Autor:innen:
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- Weitere Differenzierungskriterien Kein Zugriff Seiten 410 - 411Autor:innen:
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