Die Relativierung von Verfahrensfehlern im Europäischen Verwaltungsverfahren und nach §§ 45, 46 VwVfG
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft, Band 335
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Die Arbeit ist die erste rechtsvergleichende Monografie, die sich mit den Folgen von Anhörungs- und Begründungsmängeln auf europäische und deutsche Verwaltungsentscheidungen befasst. Neben der Aufbereitung der für die Fragestellung einschlägigen Judikatur von Gerichtshof und Gericht erster Instanz zum Klagegrund der Verletzung wesentlicher Formvorschriften, untersucht das Werk die Auswirkungen von Anhörungs- und Begründungsmängeln sowie akteneinsichtsrechtlicher Verfahrensfehler auf die Sachentscheidung. Das zweite Kapitel widmet sich der Relativierung von Verfahrensfehlern gem. §§ 45, 46 VwVfG in Deutschland. Den Abschluss bildet der Vergleich beider Rechtsordnungen. Der Rechtsvergleich verdeutlicht – bei beachtlichen Unterschieden im Detail –, dass im europäischen und im deutschen Verwaltungsverfahrensrecht nicht jeder Form- und Verfahrensfehler zur Aufhebung der Sachentscheidung führen soll. Aufgrund der bisher in der Wissenschaft in dieser Intensität nicht vorhandenen Systematisierung der europäischen Rechtsprechung und deren Konfrontation mit der deutschen Dogmatik richtet sich das Werk sowohl an Wissenschaftler wie auch an Praktiker.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2812-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0466-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
- Band
- 335
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 462
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16 Elena Bülow
- Untersuchungsanlass Kein Zugriff Seiten 17 - 20 Elena Bülow
- Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff Seiten 20 - 24 Elena Bülow
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 24 Elena Bülow
- Elena Bülow
- Elena Bülow
- Elena Bülow
- Gültigkeitsbedingungen Kein Zugriff Elena Bülow
- Übrige, die Inexistenz begründende Fehler Kein Zugriff Elena Bülow
- Neue Formel: Schwerwiegende offenkundige Fehlerhaftigkeit Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Die Rechtssache BASF u.a./Kommission Kein Zugriff Elena Bülow
- Die Rechtssache Consorzio Cooperative d’Abruzzo/Kommission Kein Zugriff Elena Bülow
- Die Polypropylen-Verfahren Kein Zugriff Elena Bülow
- Rechtsprechung des Gerichts erster Instanz Kein Zugriff Elena Bülow
- Fazit Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Feststellung verbindlicher Rechtswirkungen Kein Zugriff Elena Bülow
- Eingriff in die Rechtsstellung des Klägers Kein Zugriff Elena Bülow
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Elena Bülow
- Rechtsschutzinteresse Kein Zugriff Seiten 45 - 47 Elena Bülow
- Elena Bülow
- Untersuchungs- und Verhandlungsgrundsatz in den Verfahrensordnungen von EuGH und EuG Kein Zugriff Elena Bülow
- Die Anforderungen an den Parteivortrag hinsichtlich der Klagegründe Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Elena Bülow
- Verletzung des Vertrages Kein Zugriff Elena Bülow
- Klagegrund der Unzuständigkeit Kein Zugriff Elena Bülow
- Fazit Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Der Begriff der »Formvorschriften« im Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Vorbemerkungen Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Zeitliche Eingrenzung Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Elena Bülow
- Möglicher Einfluss auf den Entscheidungsinhalt Kein Zugriff Elena Bülow
- Zweck und Bedeutung der Vorschrift im Willensbildungsprozess Kein Zugriff Elena Bülow
- Schlussfolgerungen Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Zweck und Bedeutung der Vorschrift im Willensbildungsprozess Kein Zugriff Elena Bülow
- Möglicher Einfluss auf den Entscheidungsinhalt Kein Zugriff Elena Bülow
- Schutzzweck zugunsten Betroffener? Kein Zugriff Elena Bülow
- Schlussfolgerungen Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Vorbemerkungen Kein Zugriff Elena Bülow
- Deutsche Auslegung: Lesart »wesentliche Verletzung von Formvorschriften« Kein Zugriff Elena Bülow
- Wörtliche Auslegung: Verletzung wesentlicher Formvorschriften Kein Zugriff Elena Bülow
- Stellungnahme Kein Zugriff Elena Bülow
- Versuch einer Begriffsbildung Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Elena Bülow
- Institutionelle Beteiligungsrechte Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Entwicklung und Inhalt Kein Zugriff Elena Bülow
- Zuordnung zum Klagegrund der Verletzung wesentlicher Formvorschriften? Kein Zugriff Elena Bülow
- Wahrung von Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff Elena Bülow
- Zweite Gruppe: Vorschriften über das Beschlussverfahren Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Vorgaben der Sprachenverordnung Kein Zugriff Elena Bülow
- Vorschriften über das Ausfertigungsverfahren von Rechtsakten Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Begründung als Grundprinzip des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Elena Bülow
- Bedeutung Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Umfang der Begründungspflicht bei Verordnungen Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Berücksichtigung des Kenntnisstands des Rechtsbetroffenen Kein Zugriff Elena Bülow
- Begründungsumfang bei Ermessensentscheidungen Kein Zugriff Elena Bülow
- Begründung als formelles Erfordernis Kein Zugriff Elena Bülow
- Änderungen der Begründung Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Die absence totale de motivation und die insuffisance de motivation Kein Zugriff Elena Bülow
- Widersprüchliche Begründung Kein Zugriff Elena Bülow
- Angabe der Rechtsgrundlage Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Elena Bülow
- Rechtsprechung bis zum Hoechst-Urteil Kein Zugriff Elena Bülow
- Das Hoechst-Urteil vom 8.7.1999 Kein Zugriff Elena Bülow
- Belehrung über Klagefristen Kein Zugriff Elena Bülow
- Schlussfolgerungen Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Die Definition der Rechtsprechung Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Elena Bülow
- Ermessensspielräume auf der Tatbestandsseite Kein Zugriff Elena Bülow
- Ermessensspielräume auf der Rechtsfolgenseite Kein Zugriff Elena Bülow
- Bewertung und Versuch einer Begriffsbildung Kein Zugriff Elena Bülow
- Ableitung von Ermessensspielräumen Kein Zugriff Elena Bülow
- Grundsätzliches zu den Kontrollmaßstäben bei Ermessensentscheidungen Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Anhörungsmängel im Europäischen Sozialfondsverfahren Kein Zugriff Elena Bülow
- Anhörungsmängel in Zollverfahren Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Rechtssachen Luhleich und Willame Kein Zugriff Elena Bülow
- Rechtssachen Sorani/Kommission und Adams/Kommission Kein Zugriff Elena Bülow
- Verbundene Rechtssachen Hochbaum und Rawes Kein Zugriff Elena Bülow
- Rechtssache Reynolds/Parlament Kein Zugriff Elena Bülow
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Verfahrensrechtsschutz für Mitgliedstaaten Kein Zugriff Elena Bülow
- Verfahrensrechtsschutz von Beihilfeempfängern und sonstigen Beschwerdeführern Kein Zugriff Elena Bülow
- Fazit Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Elena Bülow
- Elena Bülow
- Rechtsprechung des Gerichtshofs Kein Zugriff Elena Bülow
- Praxis der Kommission Kein Zugriff Elena Bülow
- Rechtsprechung des Gerichts erster Instanz Kein Zugriff Elena Bülow
- Grenzen des Rechts auf Akteneinsicht Kein Zugriff Elena Bülow
- Die Verletzung des Rechts auf Akteneinsicht Kein Zugriff Elena Bülow
- Fazit Kein Zugriff Elena Bülow
- Akteneinsicht in Antidumpingverfahren Kein Zugriff Elena Bülow
- Akteneinsicht in Fusionskontrollverfahren Kein Zugriff Elena Bülow
- Akteneinsicht im Beamtenrecht Kein Zugriff Elena Bülow
- Zusammenfassung Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Begriff der Rechtmäßigkeit und Rechtswidrigkeit im Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Rechtsunwirksamkeit Kein Zugriff Elena Bülow
- Rechtswirksamkeit Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Nichtigerklärung Kein Zugriff Elena Bülow
- Rechtswirkungen des Nichtigkeitsurteils Kein Zugriff Elena Bülow
- Überblick über die Ausnahmen von der strikten Fehlerbeachtlichkeit Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Elena Bülow
- Der Begriff der Heilung Kein Zugriff Elena Bülow
- Verhältnis zur Inexistenz Kein Zugriff Elena Bülow
- Anwendungsbereich Kein Zugriff Elena Bülow
- Keine Relativierung der primären verfahrensrechtlichen Pflichten Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Der Vorschriftszweck Kein Zugriff Elena Bülow
- Der maßgebliche Zeitpunkt Kein Zugriff Elena Bülow
- Fazit Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Die Entscheidung des EuGH in der Rs. Hoffmann-La Roche Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Rechtssache Marcato/Kommission Kein Zugriff Elena Bülow
- Rechtssachen Solvay und ICI/Kommission (Soda-Sachen) Kein Zugriff Elena Bülow
- Neuere Rechtsprechung des Gerichtshofs Kein Zugriff Elena Bülow
- Fazit Kein Zugriff Elena Bülow
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- Heilung von Geschäftsordnungsvorschriften der Kommission Kein Zugriff Elena Bülow
- Fazit Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Elena Bülow
- Elena Bülow
- Beschwerende Maßnahme Kein Zugriff Elena Bülow
- Schriftform Kein Zugriff Elena Bülow
- Inhalt und Umfang der Begründungspflicht Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Rechtsprechung des Gerichtshofs zum Begründungsausfall Kein Zugriff Elena Bülow
- Fazit Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Rechtsprechung des Gerichtshofs Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Rechtssache Volger/Parlament Kein Zugriff Elena Bülow
- Rechtssache Maccaferri/Kommission Kein Zugriff Elena Bülow
- Rechtssache Nunez/Kommission Kein Zugriff Elena Bülow
- Rechtssache Brumter/Kommission Kein Zugriff Elena Bülow
- Rechtssachen Parra und Strohm/Kommission Kein Zugriff Elena Bülow
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Ausschluss bei Einstellung nach Art. 29 Abs. 2 des Statuts Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Rechtssache Coussios/Kommission Kein Zugriff Elena Bülow
- Rechtssache Kotzonis/WSA Kein Zugriff Elena Bülow
- Rechtssache Allo/Kommission Kein Zugriff Elena Bülow
- Rechtssache Obst/Kommission Kein Zugriff Elena Bülow
- Fazit Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Vorbemerkungen Kein Zugriff Elena Bülow
- Notwendige Abgrenzungsfragen Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Elena Bülow
- Rechtssache Picciolo/Parlament Kein Zugriff Elena Bülow
- Verbundene Rechtssachen Sergio u.a./Kommission Kein Zugriff Elena Bülow
- Rechtsprechung des Gerichts erster Instanz Kein Zugriff Elena Bülow
- Zwischenergebnis zur Heilung einer »insuffisance de motivation« Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Die Rechtssache Dansk Pelsdyravlerforening Kein Zugriff Elena Bülow
- Rechtssache Rendo u.a./Kommission Kein Zugriff Elena Bülow
- Fazit Kein Zugriff Elena Bülow
- Rechtswirkungen der Nachholung von Verfahrenshandlungen Kein Zugriff Elena Bülow
- Zusammenfassung Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Vorbemerkung Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Elena Bülow
- Die Rechtssache Morello/Kommission Kein Zugriff Elena Bülow
- Rechtssache Geist/Kommission Kein Zugriff Elena Bülow
- Rechtssache Kypreos/Rat Kein Zugriff Elena Bülow
- Rechtssache Souna/Kommission Kein Zugriff Elena Bülow
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- Rechtssachen Valverde Mordt/Gerichtshof und Pérez-Mínguez Casariego/Kommission Kein Zugriff Elena Bülow
- Rechtssache De Persio/Kommission Kein Zugriff Elena Bülow
- Rechtssache Díaz García/Parlament Kein Zugriff Elena Bülow
- Rechtssache Camera-Lampitelli/Parlament Kein Zugriff Elena Bülow
- Rechtssachen Orthmann/Kommission und Panichelli/Parlament Kein Zugriff Elena Bülow
- Rechtssache Reynolds/Parlament Kein Zugriff Elena Bülow
- Fazit Kein Zugriff Elena Bülow
- Zusammenfassung Kein Zugriff Elena Bülow
- Unbeachtlichkeit von Begründungsmängeln, soweit lediglich die Verspätung gerügt wird Kein Zugriff Elena Bülow
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- Das Kriterium der rechtlichen Alternativlosigkeit Kein Zugriff Elena Bülow
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- Die Rechtssache Van Landewyck/Kommission Kein Zugriff Elena Bülow
- Rechtssache Bernardi/Parlament Kein Zugriff Elena Bülow
- Rechtssache Korbor/Kommission Kein Zugriff Elena Bülow
- Die Rechtssache Tallarico/Parlament Kein Zugriff Elena Bülow
- Schlussfolgerungen Kein Zugriff Elena Bülow
- Das Kriterium der konkreten Ergebnisrelevanz bei Entscheidungen der Gemeinschaftsorgane mit Ermessensspielraum Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Fehlende Übermittlung des Anhörungsprotokolls an den Beratenden Ausschuss Kein Zugriff Elena Bülow
- Verstoß gegen Fristbestimmungen Kein Zugriff Elena Bülow
- Verstoß gegen die Vorgaben der Sprachenverordnung Kein Zugriff Elena Bülow
- Fehlende Anhörung von Mitgliedstaaten in Beihilfeverfahren Kein Zugriff Elena Bülow
- Schwere des Verstoßes Kein Zugriff Elena Bülow
- Einführung Kein Zugriff Seiten 343 - 344 Elena Bülow
- Die Unterscheidung zwischen wesentlichen und unwesentlichen Verfahrensvorschriften als Vorfrage des in § 46 VwVfG ausgeschlossenen Aufhebungsanspruchs Kein Zugriff Seiten 344 - 350 Elena Bülow
- Rechtsstand vor Erlass des Verwaltungsverfahrensgesetzes Kein Zugriff Seiten 350 - 354 Elena Bülow
- Heilungsmöglichkeiten im Verwaltungsverfahrensgesetz Kein Zugriff Seiten 354 - 355 Elena Bülow
- Elena Bülow
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- Der Begriff der Heilung Kein Zugriff Elena Bülow
- Verhältnis zur Nichtigkeit Kein Zugriff Elena Bülow
- Elena Bülow
- Der Inhalt des § 45 Abs. 2 VwVfG Kein Zugriff Elena Bülow
- Fazit Kein Zugriff Elena Bülow
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- Nachträglich gegebene Begründung, § 45 Abs. 1 Nr. 2 VwVfG Kein Zugriff Elena Bülow
- Nachgeholte Anhörung eines Beteiligten, § 45 Abs. 1 Nr. 3 VwVfG Kein Zugriff Elena Bülow
- Rechtswirkungen der Nachholung von Verfahrenshandlungen Kein Zugriff Elena Bülow
- Heilbarkeit weiterer Form- und Verfahrensfehler Kein Zugriff Seiten 370 - 371 Elena Bülow
- Kosten des Rechtsbehelfs Kein Zugriff Seiten 371 - 372 Elena Bülow
- Verhältnis § 45 VwVfG zu § 46 VwVfG Kein Zugriff Seiten 372 - 373 Elena Bülow
- Zielsetzung der Vorschrift Kein Zugriff Seiten 373 - 375 Elena Bülow
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- Beanspruchte Aufhebung eines erlassenen VA Kein Zugriff Elena Bülow
- Erfasste Fehler Kein Zugriff Elena Bülow
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- Das Kriterium der rechtlichen Alternativlosigkeit Kein Zugriff Elena Bülow
- Das Kriterium der tatsächlichen Alternativlosigkeit Kein Zugriff Elena Bülow
- Fazit Kein Zugriff Elena Bülow
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- Das Kriterium der rechtlichen Alternativlosigkeit Kein Zugriff Elena Bülow
- Das Kriterium der Ergebnisrelevanz Kein Zugriff Elena Bülow
- Fazit Kein Zugriff Elena Bülow
- Das Kriterium der Offensichtlichkeit Kein Zugriff Elena Bülow
- Rechtsfolgen des § 46 VwVfG Kein Zugriff Seiten 390 - 391 Elena Bülow
- Kosten des Rechtsbehelfs Kein Zugriff Seiten 391 - 392 Elena Bülow
- Anderweitige Erreichung der Vorschriftszwecks Kein Zugriff Seiten 392 - 393 Elena Bülow
- Gründe für die reduzierte Fehlerbeachtlichkeit Kein Zugriff Seiten 394 - 396 Elena Bülow
- Der Begriff der Heilung Kein Zugriff Seiten 396 - 397 Elena Bülow
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- Nachträgliche Beseitigungsfähigkeit von Anhörungsmängeln Kein Zugriff Elena Bülow
- Nachträgliche Beseitigungsfähigkeit von Begründungsmängeln Kein Zugriff Elena Bülow
- Zeitliche Schranken der Heilungsmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 400 - 401 Elena Bülow
- Behandlung der Gerichtskosten Kein Zugriff Seiten 401 - 402 Elena Bülow
- Verhältnis Heilung/Unbeachtlichkeit Kein Zugriff Seiten 402 - 402 Elena Bülow
- Fazit Kein Zugriff Seiten 402 - 404 Elena Bülow
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- Ausscheidung unwesentlicher Verfahrensvorschriften Kein Zugriff Elena Bülow
- Das Kriterium der rechtlichen Alternativlosigkeit Kein Zugriff Elena Bülow
- Das Kriterium der tatsächlichen Alternativlosigkeit Kein Zugriff Elena Bülow
- Anderweitige Erreichung des Vorschriftszwecks Kein Zugriff Elena Bülow
- Weitere Differenzierungskriterien Kein Zugriff Seiten 410 - 411 Elena Bülow
- Fazit Kein Zugriff Seiten 411 - 412 Elena Bülow
- Kritische Würdigung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 412 - 425 Elena Bülow
- Rechtspolitischer Ausblick Kein Zugriff Seiten 425 - 430 Elena Bülow
- Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 431 - 442 Elena Bülow
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 443 - 462 Elena Bülow





