Europäische Standards für die Öffnung des Strafvollzugs

Johannes Koranyi

doi:10.5771/9783845239538

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Monographie Kein Zugriff

Europäische Standards für die Öffnung des Strafvollzugs

Zur Implementierung von Artikel 2 Absatz 1 Satz 1 EMRK im Bereich der Lockerungsgewährung unter besonderer Berücksichtigung der deutschen und englischen Vollzugspraxis

Autor:innen:
Reihe:: Studien zum Strafrecht, Band 55
Verlag:: 04.04.2012

Zusammenfassung

Die Diskussion um das dem Strafvollzug immanente Spannungsverhältnis zwischen dem Schutz der Bevölkerung auf der einen und den Freiheitsrechten der Inhaftierten auf der anderen Seite wird durch die vorliegende Arbeit um eine bislang nur wenig beachtete Ebene erweitert.

Ausgehend von der in Art. 2 Abs. 1 Satz 1 EMRK normierten Pflicht des Staates, das Leben seiner Bürger zu schützen, wird unter Berücksichtigung rechtsvergleichender, kriminologischer und strafvollzugsrechtlicher Aspekte ein europäischer Mindeststandard für den Bereich der Lockerungsgewährung entwickelt. Anschließend werden die deutsche Strafvollzugspraxis sowie die seit der Föderalismusreform des Jahres 2006 verabschiedeten Landesstrafvollzugsgesetze an den europäischen Vorgaben überprüft und mit der Vollzugswirklichkeit in England und Wales verglichen. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen münden in konkrete Empfehlungen für eine konsequent an Europäischen Menschenrechtsstandards ausgerichtete Strafvollzugsgestaltung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
Erscheinungsdatum: 04.04.2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7378-0
ISBN-Online: 978-3-8452-3953-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Strafrecht
Band: 55
Sprache: Deutsch
Seiten: 418
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22
Vorbemerkung zu den zitierten Entscheidungen und Vorschriften Kein Zugriff Seiten 23 - 24
Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 29
1. 1. 1. Vollzugslockerungen Kein Zugriff
    2. Vollzugsprognosen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff der (Re-)Sozialisierung im Strafvollzug Kein Zugriff
      2. Förderung der Resozialisierung durch Vollzugslockerungen Kein Zugriff
      3. Kritik und Zweifel an der Resozialisierungskonzeption Kein Zugriff
    2. Die Gebote verhältnismäßiger Bestrafung und humanitärer Behandlung Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 40 - 41
2. 1. Erkenntnisse zur Leistungsfähigkeit von Vollzugs- und Entlassungsprognosen Kein Zugriff Seiten 41 - 43
  2. 1. Begriff des Fehlschlags Kein Zugriff
    2. Erkenntnisse zur Rückfallwahrscheinlichkeit während Vollzugslockerungen Kein Zugriff
  3. 1. Zur Sicherungsfunktion des Strafvollzugs Kein Zugriff
    2. Zum Verhältnis von Sicherungs- und Resozialisierungsfunktion Kein Zugriff
3. Ausgangslage der nachfolgenden Betrachtung Kein Zugriff Seiten 52 - 53
1. 1. Die EMRK und der Prozess der europäischen Rechtsvereinheitlichung Kein Zugriff Seiten 54 - 57
  2. System des Menschenrechtsschutzes nach der EMRK Kein Zugriff Seiten 57 - 58
2. 1. 1. 1. Herleitung staatlicher Schutzpflichten aus der EMRK Kein Zugriff
      2. Allgemeine Konkretisierung und Ausfüllung staatlicher Schutzpflichten Kein Zugriff
    2. Staatliche Ermittlungs- und Verfahrenspflichten Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Schutzgut Kein Zugriff
    2. 1. Verpflichtung nur des Gesetzgebers? Kein Zugriff
        (Spezielle) Handlungspflicht des Gesetzgebers? Kein Zugriff
      2. Legislative Schutzpflichten Kein Zugriff
        Die Osman Entscheidung Kein Zugriff
        Weitere Entscheidungen Kein Zugriff
        Zusammenfassung der Spruchpraxis des EGMR Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
      2. Stellungnahme und Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. Staatliche Entschädigungspflichten Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 98 - 99
3. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. Überblick über die Entscheidung des EGMR Kein Zugriff
    3. Abweichendes Votum des Richters G. Bonello Kein Zugriff
  2. 1. Auffassung des EGMR Kein Zugriff
    2. 1. Ursprung der modernen Freiheitsstrafe in Europa Kein Zugriff
        Gegenwärtige Ausgestaltung des Strafvollzugs in den Konventionsstaaten Kein Zugriff
        Die European Prison Rules Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Speziell: Resozialisierungsvollzug und Gewaltstraftäter Kein Zugriff
      2. Zur Stellung Strafgefangener nach der EMRK Kein Zugriff
      3. Reichweite des konventionsrechtlichen Beurteilungsspielraums Kein Zugriff
      4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Auffassung des EGMR Kein Zugriff
      2. Ausgangslage Kein Zugriff
        Zuständigkeit Kein Zugriff
        Bestimmung des erforderlichen Prognoseergebnisses Kein Zugriff
        Die Einholung von Stellungnahmen Kein Zugriff
        Die Verbüßung einer Mindesthaftdauer Kein Zugriff
        Der Ausschluss bestimmter Tätergruppen von der Lockerungsgewährung Kein Zugriff
        Die Möglichkeit Vollzugslockerungen mit Weisungen zu verbinden Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Vorgaben für die Prognoseerstellung Kein Zugriff
        Übereinstimmungen mit den vom EGMR benannten Voraussetzungen Kein Zugriff
        Abweichungen von den vom EGMR benannten Voraussetzungen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Einflussnahme auf die Lockerungsentscheidung durch Verfahrensrichtlinien Kein Zugriff
        „Sanktionierung“ fehlerhafter Lockerungsentscheidungen Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis zu den gesetzlichen Lockerungsvorschriften Kein Zugriff
    2. 1. Vorbemerkung: Art. 2 Abs. 1 Satz 1 EMRK und Privatisierung des Strafvollzugs Kein Zugriff
      2. Auffassung des EGMR Kein Zugriff
      3. Ausgangslage Kein Zugriff
        Allgemeine Prognosestandards Kein Zugriff
        Speziell: Vollzugsprognose und Lebensschutz Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Reichweite staatlicher Verantwortung Kein Zugriff
        Prognoseunabhängige Ausfüllung des Beurteilungsspielraums Kein Zugriff
        Gestufte Lockerungsgewährung Kein Zugriff
        Die Ausgestaltung der Lockerung Kein Zugriff
        Die Reaktion auf ein Fehlverhalten während der Vollzugslockerung Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis zur konkreten Lockerungsgewährung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. Ermittlungs- und Verfahrenspflichten bezüglich des Rückfalltäters Kein Zugriff
    2. Zur Haftung der Entscheidungsverantwortlichen Kein Zugriff
    3. 1. Bei Verletzung von Art. 2 Abs. 1 Satz 1 EMRK Kein Zugriff
      2. Mehrheitsentscheidung Kein Zugriff
        Abweichendes Votum des Richters G. Bonello Kein Zugriff
        Ausgangslage: Entschädigungspflichten nach der EMRK Kein Zugriff
        Haftung für die Schaffung eines „erlaubten Risikos“ Kein Zugriff
        Vergleich zu sonstigen staatlichen Einstandspflichten Kein Zugriff
        Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis zur Haftung bei fehlender Verletzung von Art. 2 Abs. 1 Satz 1 EMRK Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. Fazit: Art. 2 Abs. 1 Satz 1 EMRK und die Gewährung von Vollzugslockerungen Kein Zugriff Seiten 224 - 227
1. Einfluss der EMRK und der Entscheidungen des EGMR in Deutschland Kein Zugriff Seiten 228 - 231
2. 1. Normative Grundlagen Kein Zugriff Seiten 231 - 233
  2. 1. Nach dem Bundesstrafvollzugsgesetz Kein Zugriff
    2. Nach den Vollzugsgesetzen der Länder Kein Zugriff
    3. Nach dem Musterentwurf zum Landesstrafvollzugsgesetz Kein Zugriff
    4. Vergleich mit den konventionsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Normative Grundlagen Kein Zugriff
        Erhöhung der Prognoseanforderungen Kein Zugriff
        Zuständigkeit für die Lockerungsentscheidung Kein Zugriff
        Anordnung gestufter Lockerungsgewährung Kein Zugriff
        Vorgaben für Lockerungsfehlschläge Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Hafturlaub Kein Zugriff
        Weitere Vollzugslockerungen Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Baden-Württemberg Kein Zugriff
        Bayern Kein Zugriff
        Hamburg Kein Zugriff
        Hessen Kein Zugriff
        Niedersachsen Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Nach dem Musterentwurf zum Landesstrafvollzugsgesetz Kein Zugriff
    2. 1. Entscheidungsmaßstäbe nach den gesetzlichen Vorschriften Kein Zugriff
      2. Vergleich mit den konventionsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
  2. Die konkrete Lockerungsgewährung Kein Zugriff Seiten 267 - 271
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 271 - 272
4. 1. 1. Strafrechtliche Haftung und Gründzüge des Strafverfahrens Kein Zugriff
    2. Zivilrechtliche Haftung und Grundzüge des Zivilverfahrens Kein Zugriff
    3. Vergleich mit den konventionsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
  2. 1. Strafrechtliche Haftung Kein Zugriff
    2. Entschädigungspflichten Kein Zugriff
    3. Vergleich mit den konventionsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
  3. Die Haftung des Staates Kein Zugriff Seiten 281 - 284
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 284 - 285
5. Fazit: Art. 2 Abs. 1 Satz 1 EMRK und die deutsche Vollzugspraxis Kein Zugriff Seiten 285 - 288
1. Einfluss der EMRK und der Entscheidungen des EGMR im Vereinigten Königreich Kein Zugriff Seiten 289 - 293
2. 1. Normative Grundlagen Kein Zugriff Seiten 293 - 294
  2. 1. Die Konzeption des Strafvollzugs nach den Prison Rules Kein Zugriff
    2. Konventionskonformität der den Prison Rules zugrundeliegenden Vollzugskonzeption Kein Zugriff
    3. Vergleich zur Zielbestimmung in Deutschland Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Kategorisierung und Verlegung in den offenen Vollzug Kein Zugriff
      2. Die Gewährung von temporary release Kein Zugriff
      3. Grundvoraussetzungen der Lockerungsgewährung Kein Zugriff
        Konkretisierung des Lockerungsvorgangs Kein Zugriff
    2. 1. Normative Grundlagen Kein Zugriff
      2. Vergleich mit den konventionsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
    3. Vergleich mit den deutschen Lockerungsvorschriften Kein Zugriff
  2. 1. Konventionskonformität der englischen Lockerungspraxis Kein Zugriff
    2. Vergleich zur deutschen Lockerungspraxis Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 322 - 323
4. 1. 1. Strafrechtliche Haftung und Grundzüge des Strafverfahrens Kein Zugriff
    2. Zivilrechtliche Haftung und Grundzüge des Zivilverfahrens Kein Zugriff
    3. Vergleich mit den konventionsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
    4. Vergleich mit den deutschen Haftungs- und Verfahrensgrundsätzen Kein Zugriff
  2. 1. Strafrechtliche Haftung Kein Zugriff
    2. Entschädigungspflichten Kein Zugriff
    3. Vergleich mit den konventionsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
    4. Vergleich mit dem deutschen Haftungssystem Kein Zugriff
  3. Die Haftung des Staates Kein Zugriff Seiten 336 - 337
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 337 - 338
5. Abschließende Bewertung des Implementierungsvergleichs Kein Zugriff Seiten 338 - 342
Schlussbemerkungen und Empfehlungen Kein Zugriff Seiten 343 - 350
1. Abkommen und Empfehlungen des Europarates Kein Zugriff Seiten 351 - 356
2. Bundesdeutsche Vorschriften Kein Zugriff Seiten 356 - 362
3. Landesrechtliche Vorschriften Kein Zugriff Seiten 362 - 373
4. Englische Rechtsquellen Kein Zugriff Seiten 373 - 380
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 381 - 418

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