Europa der Regionen

Dr. Maximilian Fritsch M.A.

doi:10.5771/9783748905073

, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.

Monographie Kein Zugriff

Europa der Regionen

Überlegungen zu einem unionsrechtlichen Begriff der Regionen mit Gesetzgebungskompetenzen anhand eines Rechtsvergleichs

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft, Band 396
Verlag:: 02.04.2020

Zusammenfassung

Ziel dieser Studie ist es, zu untersuchen, wie ein unionsrechtlicher Begriff von Regionen und deren Gesetzgebungsbefugnissen aussehen könnte. Für dieses Thema gibt es gute Gründe. Seit einigen Jahren nimmt in der EU der Konsens zur Integration wahrnehmbar ab. Bedenklich ist, wie derzeit Destabilisierungstendenzen die europäischen Völker verunsichern, ihr Rechtssystem verändern und Staaten von der Union entfernen. Die zunehmend heterogenere europäische Gesellschaft wird einen neuen Konsens finden müssen, wie sie ihr Zusammenleben regelt, wenn sie in einer Union zusammenbleiben möchte. Dabei spielt neben der wachsenden Individualisierung das Bedürfnis nach Identität als neuer „Gemeinsinn“ eine wichtige Rolle. Diese Tendenz betrifft ganz wesentlich die gesetzgebenden Regionen in Europa. Die Verbindung von Individual- und Gemeinschaftsinteresse beginnt mit im Regionalen verankerten Themen. Zur Zukunft des Regionalen in Europa sucht diese Studie Antworten zu finden.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
Erscheinungsdatum: 02.04.2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6416-7
ISBN-Online: 978-3-7489-0507-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band: 396
Sprache: Deutsch
Seiten: 410
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. 1. A. Einführung Kein Zugriff
  2. B. Forschungsfrage Kein Zugriff
  3. C. Einordnung in den Forschungsstand Kein Zugriff
2. 1. A. Untersuchungsverlauf Kein Zugriff
  2. 1. I. Entwicklung und Verortung im wissenschaftlichen System Kein Zugriff
    2. 1. a) Mikrorechtsvergleich zu den regionalen Gesetzgebungsbefugnissen Kein Zugriff
        aa) Charakterisierung der Rechtsordnung Kein Zugriff
        bb) Strukturierung der Kompetenztitel nach Kompetenzfeldern in drei Stufen Kein Zugriff
      2. 2. Zur Interpretation der Vorschriften der verschiedenen Rechtsordnungen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Grundzüge der bundesstaatlichen Rechtsordnungen – Tendenz zur Symmetrie der Regionen in den Bundesstaaten Kein Zugriff
      2. 2. Grundzüge der regionalstaatlichen Rechtsordnungen – Tendenz zur Asymmetrie der Regionen in den Regionalstaaten Kein Zugriff
      3. aa) Die Gemeinschaften und Regionen in Belgien Kein Zugriff
        bb) Die Länder in Österreich Kein Zugriff
        cc) Die Länder in Deutschland Kein Zugriff
        aa) Die Autonomen Gemeinschaften in Spanien Kein Zugriff
        bb) Die Regionen in Italien Kein Zugriff
        cc) Die Landesteile des Vereinigten Königreiches Kein Zugriff
    2. II. Zum Status der Regionen im Unionsrecht Kein Zugriff
    3. III. Abgrenzung zu anderen Regionalismusformen Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Zu den Grundlagen des Kompetenzbegriffes Kein Zugriff
      2. 2. Das Verhältnis von Kompetenz und Zuständigkeit Kein Zugriff
      3. 3. Der Kompetenzbegriff im Staatsrecht Kein Zugriff
      4. a) Zur Legitimation der Zuständigkeitsübertragung Kein Zugriff
        aa) Grundsatz der nationalen Identität, der Gleichheit und der Loyalität in Art. 4 EUV Kein Zugriff
        bb) Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung Kein Zugriff
        cc) Subsidiaritätsgrundsatz für das Unionshandeln als Kompetenzausübungsschranke Kein Zugriff
      5. 5. Zur Anwendung des Kompetenzbegriffes in dieser Studie Kein Zugriff
    2. 1. 1. Allgemeines zum Begriff und Eingrenzung Kein Zugriff
      2. aa) Mitgliedstaatliche Rechtsordnungen Kein Zugriff
        bb) Rechtsordnung der Europäischen Union Kein Zugriff
        aa) Mitgliedstaatliche Rechtsordnungen Kein Zugriff
        bb) Rechtsordnung der Europäischen Union Kein Zugriff
        aa) Mitgliedstaatliche Rechtsordnungen Kein Zugriff
        bb) Rechtsordnung der Europäischen Union Kein Zugriff
        d) Die Maßnahmenkompetenzen der EU Kein Zugriff
        e) Die Kompetenzergänzungsklausel des Art. 352 AEUV Kein Zugriff
        aa) Mitwirkungskompetenzen in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        bb) Mitwirkungskompetenzen auf Unionsebene Kein Zugriff
        g) Zusammenfassung der Übersicht über die Kompetenzkategorien Kein Zugriff
      3. a) Übertragung ganzer Rechtsgebiete Kein Zugriff
        b) Übertragung einzelner Aufgaben Kein Zugriff
        c) Rückschlüsse für diese Studie Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Der Normbegriff in formeller und materieller Hinsicht Kein Zugriff
      2. 2. Repräsentative und direkte Gesetzgebung Kein Zugriff
      3. 3. Gesetze aufgrund informeller Verfahren Kein Zugriff
      4. 4. Gesetzeshierarchien Kein Zugriff
      5. 5. Gesetzgebungslehre und Normsetzungsstandards Kein Zugriff
    2. 1. 1. Verfassungsgesetze und einfache Gesetze Kein Zugriff
      2. a) Verordnungen Kein Zugriff
        b) Satzungen Kein Zugriff
        c) Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenfazit zu den regionalen Instrumenten Kein Zugriff
    3. 1. a) Geltung, Anwendungsvorrang und Anwendbarkeit von Unionsrecht Kein Zugriff
        b) Schranken bei der Auswahl des unionsrechtlichen Rechtsakts Kein Zugriff
      2. a) Das Unionsprimärrecht als supranationales Verfassungsrecht Kein Zugriff
        b) Bestimmungen zum Unionssekundärrecht mit Gesetzescharakter nach Art. 289 AEUV Kein Zugriff
        aa) Verordnung Kein Zugriff
        bb) Richtlinie Kein Zugriff
        cc) Beschlüsse Kein Zugriff
        dd) Delegierte Rechtakte nach Art. 290 AEUV Kein Zugriff
        ee) Durchführungsrechtsakte Kein Zugriff
        ff) Zwischenfazit zu den unionsrechtlichen Instrumenten Kein Zugriff
      3. a) Das Effektivitäts- und das Äquivalenzprinzip Kein Zugriff
        aa) Vollzug durch die Regionen nach innerstaatlichem Recht Kein Zugriff
        bb) Vollzug als gemeinsames Interesse der Mitgliedstaaten und der Union Kein Zugriff
        cc) Vollzugsanforderungen nach Arten von unionsrechtlichen Rechtsakten Kein Zugriff
      4. 4. Folgen von Vollzugsmängeln Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Grundlagen der Kompetenzverteilung in Belgien: Die Verfassung und das Sondergesetz vom 08. August 1980 Kein Zugriff
      2. 2. Die Kompetenzen des Föderalstaates zur ausschließlichen und grundlegenden Gesetzgebung Kein Zugriff
      3. a) Regionen Kein Zugriff
        b) Gemeinschaften Kein Zugriff
      4. 4. Kompetenzordnung im Finanzwesen Kein Zugriff
      5. 5. Zusammenfassung zur Kompetenzverteilung in Belgien Kein Zugriff
    2. 1. 1. Grundlagen der Kompetenzverteilung in Österreich: das Bundes-Verfassungsgesetz und die weiteren Verfassungsgesetze Kein Zugriff
      2. 2. Die ausschließliche und die Grundsatzgesetzgebung des Bundes Kein Zugriff
      3. 3. Die ausschließliche und Ausführungsgesetzgebung der Länder Kein Zugriff
      4. 4. Kompetenzordnung im Finanzbereich Kein Zugriff
      5. 5. Zusammenfassung der Kompetenzverteilung in Österreich Kein Zugriff
    3. 1. 1. Grundlagen der Kompetenzverteilung in Deutschland: das Grundgesetz Kein Zugriff
      2. 2. Die ausschließliche Gesetzgebungskompetenzen des Bundes Kein Zugriff
      3. 3. Die konkurrierende Gesetzgebungskompetenzen von Bund und Ländern Kein Zugriff
      4. 4. Ausschließliche Gesetzgebungskompetenzen der Länder Kein Zugriff
      5. 5. Kompetenzordnung im Finanzwesen Kein Zugriff
      6. 6. Zusammenfassung der Kompetenzverteilung in Deutschland Kein Zugriff
    4. 1. 1. Vergleichbare Kompetenzen Kein Zugriff
      2. 2. Unterschiede im Kompetenzbestand Kein Zugriff
      3. 3. Vergleich im Finanzbereich Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Grundlagen der Kompetenzverteilung in Spanien: die Verfassung und die Autonomiestatute als „bloque de la constitucionalidad“ Kein Zugriff
      2. 2. Die Kompetenzen zur exklusiven bzw. Grundlagengesetzgebung der nationalen Ebene Kein Zugriff
      3. 3. Die Kompetenzen zur exklusiven bzw. ausführenden Gesetzgebung der autonomen Gemeinschaften Kein Zugriff
      4. 4. Kompetenzordnung im Finanzwesen Kein Zugriff
      5. 5. Zusammenfassung der Kompetenzverteilung in Spanien Kein Zugriff
    2. 1. 1. Grundlagen der Kompetenzverteilung in Italien: die Verfassung nach der Devolution 2001 Kein Zugriff
      2. 2. Die Kompetenzen zur ausschließlichen und zur Grundlagengesetzgebung des Staates Kein Zugriff
      3. 3. Kompetenzordnung auf der regionalen Ebene – Regionen mit Sonder- und Normalstatut Kein Zugriff
      4. 4. Kompetenzordnung im Finanzbereich Kein Zugriff
      5. 5. Zusammenfassung der Kompetenzverteilung in Italien Kein Zugriff
    3. 1. 1. Grundlagen der Kompetenzverteilung im Vereinigten Königreich: die Devolution seit 1998 Kein Zugriff
      2. 2. Nationale Kompetenzvorbehalte im Rechtsystem des Vereinigten Königreichs Kein Zugriff
      3. 3. Die an die Landesteile delegierten Kompetenzen Kein Zugriff
      4. 4. Kompetenzordnung im Finanzbereich Kein Zugriff
      5. 5. Zusammenfassung der Kompetenzverteilung im Vereinigten Königreich Kein Zugriff
    4. 1. 1. Vergleichbare Kompetenzen Kein Zugriff
      2. 2. Unterschiede im Kompetenzbestand Kein Zugriff
      3. 3. Vergleich des Finanzbereichs Kein Zugriff
  3. 1. I. Vergleichbare Kompetenzen Kein Zugriff
    2. II. Unterschiede im Kompetenzbestand Kein Zugriff
    3. III. Vergleich des Finanzbereichs Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Grundlagen der Kompetenzverteilung im Primärrecht Kein Zugriff
    2. 1. 1. Überblick zu den Kompetenzvorbehalten der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      2. a) Unionsrechtliche Kompetenztitel mit Beteiligung des Ausschusses der Regionen Kein Zugriff
        b) Ausdrückliche Nennung regionaler Belange Kein Zugriff
        c) Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. B. Vergleich der gemeinsamen Regionalbefugnisse mit den Kompetenzvorbehalten für die Regionen im Unionsrecht Kein Zugriff
  3. 1. I. Ausschließliche und geteilte Unionskompetenzen im Verhältnis zu den gemeinsamen ausschließlichen Befugnissen der Regionen Kein Zugriff
    2. II. Finanzkompetenzen Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung der gemeinsamen regionalen Befugnisse Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Vergleichbarkeit regionaler Körperschaften mit Gesetzgebungsrechten ausgehend vom vorstehenden Rechtsvergleich Kein Zugriff
    2. 1. 1. Symmetrie und Asymmetrie im europäischen Verfassungsverbund Kein Zugriff
      2. 2. Möglichkeiten eines Souveränitätseingriffs in die Binnenorganisation der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      3. 3. Verhältnis eines Regionalismusprinzips zum Prinzip der Gleichheit der Mitgliedstaaten gemäß Art. 4 Abs. 2 EUV Kein Zugriff
  2. 1. I. Prüfung der Einführung im Rahmen der verstärkten Zusammenarbeit nach Art. 20 EUV, Art. 326-344 AEUV Kein Zugriff
    2. II. Prüfung der Einführung im Rahmen eines Kompetenzergänzungsverfahrens nach Art. 352 AEUV Kein Zugriff
    3. III. Konkretisierung des Primärrechtsbestandes durch ein Protokoll über die Autonomie Kein Zugriff
    4. VI. Vollständiges Änderungsverfahren des Primärrechtes Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Der Regionsbegriff der mitgliedstaatlichen Verfassungstraditionen Kein Zugriff
    2. II. Grundzüge des aktuellen unionsrechtlichen Regionsbegriffs Kein Zugriff
    3. III. Der Regionsbegriff der Gemeinschaftscharta des Europäischen Parlamentes zur Regionalisierung von 1988 Kein Zugriff
    4. IV. Der Regionsbegriff der Erklärung von Helsinki 2002 Kein Zugriff
    5. V. Definitionsversuch Kein Zugriff
  2. 1. I. Verankerung eines Wertes „Regionalität“ in Art. 2 EUV Kein Zugriff
    2. II. Verankerung eines Zieles „Regionalität“ in Art. 3 EUV Kein Zugriff
    3. III. Verankerung eines Begriffes „Regionen mit Gesetzgebungsbefugnissen“ in Art. 4 EUV Kein Zugriff
    4. IV. Verankerung eines Grundprinzips „regionale Subsidiarität“in Art. 5 EUV Kein Zugriff
    5. V. Zwischenfazit zur Verankerung von Regionalismus im Primärrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Duale oder kooperative Kompetenzverteilung Kein Zugriff
    2. II. Trennung von Gesetzgebungs- und sonstigen Zuständigkeitsnormen Kein Zugriff
    3. III. Mögliche Kompetenzkategorien für regionale Befugnisse Kein Zugriff
    4. IV. Sachbereichs- oder Aufgabenkompetenzen Kein Zugriff
    5. V. Aufzählungssystem oder Allzuständigkeitsklausel Kein Zugriff
  2. 1. I. Erweiterung der primärrechtlichen Allzuständigkeitsklausel der Mitgliedstaaten um eine regionale Dimension Kein Zugriff
    2. II. Modell der nichtkonstitutiven Verankerung regionaler Zuständigkeiten Kein Zugriff
    3. 1. 1. Asymmetrie durch Abweichungsklauseln (Opt-out) im Primärrecht Kein Zugriff
      2. 2. Einführung von Protokollen über die Autonomie mit Verweisnorm in den Verträgen Kein Zugriff
    4. 1. 1. Voll- oder Mindestkompetenztitel ? Kein Zugriff
      2. 2. Abweichungskompetenztitel Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Erweiterung der Eingangsformeln durch Aufnahme von Gesetzgebungsgrundlage und Erwägungsgründen Kein Zugriff
    2. II. Rangangaben für die Gesetze Kein Zugriff
    3. III. Reduzierung und Konkretisierung von Mantelgesetzen Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Auswirkungen auf die Zusammensetzung Kein Zugriff
      2. 2. Auswirkungen auf die Befugnisse Kein Zugriff
    2. 1. 1. Konsultationen Kein Zugriff
      2. 2. Zuleitung von Gesetzgebungsentwürfen Kein Zugriff
      3. 3. Stellungnahmen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Beteiligungsfälle Kein Zugriff
      2. 2. Anpassung der Zusammensetzung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Erweiterungsmöglichkeiten der Nichtigkeitsklage Kein Zugriff
      2. 2. Auswirkungen für die Klageerhebung Kein Zugriff
  3. C. Zusammenfassende Wertung der Auswirkungen Kein Zugriff
5. § 5 Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 387 - 410

Europa der Regionen

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen