Die Erbringung ambulanter Leistungen durch Krankenhäuser

Dr. Ingo Seitz LL.M. (Edin)

doi:10.5771/9783845235172

Zusammenfassung

Die ärztliche Versorgung der gesetzlich Versicherten ist traditionell in den stationären und den ambulanten Sektor aufgeteilt. Das vorliegende Werk erläutert die Entstehung und Ausprägung dieser Sektorentrennung im Recht der GKV. Auf dieser Grundlage wird das Krankenhaus als Erbringer ambulanter Leistungen im System der GKV untersucht. Am Beispiel des Vergütungs- und des europäischen Beihilfenrechts sowie der vertragsärztlichen Konkurrentenklagen und der transsektoralen Kooperationen wird erläutert, welche Rechtsprobleme bei den Bemühungen um eine Verzahnung beider Sektoren entstehen. Dabei wird insbesondere auch auf die zum 01.01.2012 neu eingeführte ambulante spezialfachärztliche Versorgung nach § 116b SGB V eingegangen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2012
Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7386-5
ISBN-Online: 978-3-8452-3517-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Sozialrecht
Band: 22
Sprache: Deutsch
Seiten: 436
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 30 Ingo Seitz
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 31 - 40 Ingo Seitz
Einleitung Kein Zugriff Seiten 41 - 48 Ingo Seitz
1. 1. Ambulanter Sektor Kein Zugriff Seiten 49 - 50 Ingo Seitz
  2. Stationärer Sektor Kein Zugriff Seiten 50 - 51 Ingo Seitz
  3. Sektorenübergreifende Planungsempfehlungen Kein Zugriff Seiten 51 - 52 Ingo Seitz
2. 1. Ambulanter Sektor Kein Zugriff Seiten 52 - 52 Ingo Seitz
  2. Stationärer Sektor Kein Zugriff Ingo Seitz
3. 1. Ingo Seitz
    1. Regelungssystematik Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Morbiditätsbedingte Gesamtvergütung Kein Zugriff Ingo Seitz
    3. Ungedeckelte Leistungen außerhalb der Gesamtvergütung Kein Zugriff Ingo Seitz
    4. Ingo Seitz
      1. Struktur des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs Kein Zugriff Ingo Seitz
      2. Der Bewertungsausschuss und das ihn unterstützende Institut Kein Zugriff Ingo Seitz
      3. Bundeseinheitlicher Punktwert Kein Zugriff Ingo Seitz
      4. Konfliktlösungsmechanismen auf Bundesebene Kein Zugriff Ingo Seitz
    5. Regionale Euro-Gebührenordnung Kein Zugriff Ingo Seitz
    6. Honorarverteilungsmaßstab und Regelleistungsvolumen Kein Zugriff Ingo Seitz
    7. Ingo Seitz
      1. Hausärztliche Leistungen Kein Zugriff Ingo Seitz
      2. Fachärztliche Leistungen Kein Zugriff Ingo Seitz
    8. Vergütung vertragsärztlicher Leistungen im Jahr 2012 Kein Zugriff Ingo Seitz
  2. Ingo Seitz
    1. Von der Monistik zur dualen Finanzierung Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Regelungssystematik Kein Zugriff Ingo Seitz
    3. Investitionskosten Kein Zugriff Ingo Seitz
    4. Ingo Seitz
      1. BPflV Kein Zugriff Ingo Seitz
      2. KHEntgG Kein Zugriff Ingo Seitz
      3. Ingo Seitz
        Struktur der DRG Kein Zugriff Ingo Seitz
        Entwicklung der DRG Kein Zugriff Ingo Seitz
        Basisfallwerte Kein Zugriff Ingo Seitz
        InEK-GmbH Kein Zugriff Ingo Seitz
        Ausdifferenzierung der DRG Kein Zugriff Ingo Seitz
        Grenzen des DRG-Systems Kein Zugriff Ingo Seitz
    5. Monistische Finanzierung und ambulante Leistungserbringung durch Krankenhäuser Kein Zugriff Ingo Seitz
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 76 - 76 Ingo Seitz
1. 1. Vom Deutschen Kaiserreich bis zum Zweiten Weltkrieg Kein Zugriff Seiten 77 - 79 Ingo Seitz
  2. Direkt- und Gesamtvergütung als Kern der Auseinandersetzungen bis heute Kein Zugriff Seiten 79 - 81 Ingo Seitz
  3. Ingo Seitz
    1. Zuweisung des Ambulanzmonopols an die Kassenärzte Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Ambulante Leistungen an Hochschul-Polikliniken Kein Zugriff Ingo Seitz
2. Vor- und Nachteile der Sektorentrennung Kein Zugriff Seiten 84 - 87 Ingo Seitz
3. 1. Ingo Seitz
    1. Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Gesetzlichen Krankenversicherung Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Der Beschluss des BVerfG v. 23.07.1963 und die Bedenken der niedergelassenen Ärzteschaft Kein Zugriff Ingo Seitz
    3. Verknüpfung der prä- und poststationären Diagnostik mit ersten Ansätzen zur integrierten Versorgung Kein Zugriff Ingo Seitz
    4. Neuinterpretation des § 184 RVO und deren systematische Auswirkung Kein Zugriff Ingo Seitz
    5. Aufnahme der prä- und poststationären Diagnostik in die RVO Kein Zugriff Ingo Seitz
    6. Erfolglosigkeit der vertraglichen Regelung der prä- und poststationären Diagnostik Kein Zugriff Ingo Seitz
    7. Einbeziehung der KBV in die Vertragslösung Kein Zugriff Ingo Seitz
    8. Gesetzliche Vorgabe des Vertragsinhalts Kein Zugriff Ingo Seitz
  2. Einführung ambulanter psychiatrischer Leistungen Kein Zugriff Seiten 96 - 98 Ingo Seitz
  3. Einführung der sozialpädiatrischen Zentren Kein Zugriff Seiten 98 - 99 Ingo Seitz
  4. Einführung des ambulanten Operierens Kein Zugriff Seiten 99 - 100 Ingo Seitz
  5. Ingo Seitz
    1. Enger Reformvorschlag von CDU/CSU und FDP Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Weiter Reformvorschlag der SPD Kein Zugriff Ingo Seitz
    3. Anfänge in der Diskussion um hochspezialisierte Leistungen an Krankenhäusern Kein Zugriff Ingo Seitz
    4. Ausweitung der Einrichtungen nach § 117 SGB V Kein Zugriff Ingo Seitz
    5. Zugangserleichterung der Allgemeinkrankenhäuser zur ambulanten psychiatrischen Behandlung Kein Zugriff Ingo Seitz
  6. Ingo Seitz
    1. Integrierte Versorgung Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. § 116a SGB V Kein Zugriff Ingo Seitz
    3. § 137f Abs. 7 SGB V Kein Zugriff Ingo Seitz
    4. § 116b SGB V Kein Zugriff Ingo Seitz
    5. Krankenhaus-MVZ Kein Zugriff Ingo Seitz
    6. Ingo Seitz
      1. Mangelhafte Umsetzung der Grundnorm Kein Zugriff Ingo Seitz
      2. Gescheiterter Reformversuch mit dem Krankenhaus-Neuordnungsgesetz Kein Zugriff Ingo Seitz
      3. Neuregelung durch das Krankenhausfinanzierungsreformgesetz Kein Zugriff Ingo Seitz
4. 1. Fortbestehen des grundsätzlichen Interessenkonfliktes zwischen den Sektoren Kein Zugriff Seiten 117 - 118 Ingo Seitz
  2. Diskussion unter wechselnden Sachzwängen Kein Zugriff Seiten 118 - 118 Ingo Seitz
  3. Unterschiedliche Strategien des Gesetzgebers über die Jahrzehnte Kein Zugriff Seiten 118 - 119 Ingo Seitz
  4. Anforderungen an den Gesetzgeber Kein Zugriff Seiten 119 - 121 Ingo Seitz
1. 1. Definitionsmerkmale Kein Zugriff Seiten 122 - 124 Ingo Seitz
  2. Abgrenzung zu Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen bei § 118 SGB V Kein Zugriff Seiten 124 - 125 Ingo Seitz
2. 1. Ingo Seitz
    1. Präzisierung der Definition aufgrund von § 115b SGB V Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Subsidiarität vollstationärer Krankenhausbehandlung Kein Zugriff Ingo Seitz
  2. Teilstationäre Krankenhausbehandlung Kein Zugriff Seiten 129 - 130 Ingo Seitz
  3. Ingo Seitz
    1. Ambulante Operationen Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Vor- und nachstationäre Behandlung Kein Zugriff Ingo Seitz
    3. Ambulante Leistungen als Teil der transsektoralen Leistungen Kein Zugriff Ingo Seitz
    4. Sonstige ambulante Krankenhausbehandlung Kein Zugriff Ingo Seitz
3. 1. Anspruch Kein Zugriff Seiten 136 - 137 Ingo Seitz
  2. Verfahren Kein Zugriff Seiten 137 - 138 Ingo Seitz
  3. Beteiligung Kein Zugriff Seiten 138 - 139 Ingo Seitz
4. 1. Wirkung der Zulassung und Ermächtigung Kein Zugriff Seiten 139 - 140 Ingo Seitz
  2. Vorrang der Zulassung vor der Ermächtigung kein Grundsatz Kein Zugriff Seiten 140 - 141 Ingo Seitz
  3. Verhältnis der persönlichen zur institutionellen Ermächtigung Kein Zugriff Seiten 141 - 143 Ingo Seitz
  4. Verhältnis der Bestimmung zur Ermächtigung und Zulassung Kein Zugriff Seiten 143 - 144 Ingo Seitz
  5. Verhältnis der Berechtigung zur Ermächtigung und Zulassung Kein Zugriff Seiten 144 - 144 Ingo Seitz
5. 1. Ingo Seitz
    1. Vertrag Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Ersatzvornahme durch die Landesregierung Kein Zugriff Ingo Seitz
  2. Ingo Seitz
    1. Vorstationäre Behandlung Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Nachstationäre Behandlung Kein Zugriff Ingo Seitz
  3. Ingo Seitz
    1. Ambulante Operationen und stationsersetzende Eingriffe Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Der AOP-Vertrag Kein Zugriff Ingo Seitz
    3. Die Zulassung des Krankenhauses Kein Zugriff Ingo Seitz
    4. Auswahl von Katalog-Leistungen Kein Zugriff Ingo Seitz
  4. Ingo Seitz
    1. Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Bedarfsermittlung einer Ermächtigung Kein Zugriff Ingo Seitz
    3. Widerruf einer Ermächtigung Kein Zugriff Ingo Seitz
    4. Leistungserbringung ohne Ermächtigung Kein Zugriff Ingo Seitz
    5. Rechtsschutz des negativ beschiedenen Antragstellers Kein Zugriff Ingo Seitz
  5. § 116a SGB V: Ambulante Behandlung durch Krankenhäuser bei Unterversorgung Kein Zugriff Seiten 154 - 154 Ingo Seitz
  6. Ingo Seitz
    1. Die erbringbaren Leistungen Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Ingo Seitz
      1. Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen Kein Zugriff Ingo Seitz
      2. Definition der Leistungen und Verfahren für Richtlinienbeschlüsse Kein Zugriff Ingo Seitz
      3. Ingo Seitz
        Qualitätssicherung Kein Zugriff Ingo Seitz
        Überweisungserfordernis Kein Zugriff Ingo Seitz
        Inhalt der Bestimmung Kein Zugriff Ingo Seitz
        Mindestmengen Kein Zugriff Ingo Seitz
        Bedeutung der Regelungskompetenz des G-BA Kein Zugriff Ingo Seitz
    3. Ingo Seitz
      1. Geeignetheit Kein Zugriff Ingo Seitz
      2. Einvernehmen mit den an der Krankenhausplanung unmittelbar Beteiligten Kein Zugriff Ingo Seitz
      3. Keine Bedarfsprüfung – Berücksichtigung der vertragsärztlichen Versorgungssituation Kein Zugriff Ingo Seitz
      4. Bestimmung und Anspruch Kein Zugriff Ingo Seitz
    4. Ingo Seitz
      1. Vereinbarkeit des § 116b Abs. 2-4 SGB V a.F. mit Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff Ingo Seitz
      2. Ingo Seitz
        Vorliegen des Facharztfilters Kein Zugriff Ingo Seitz
        Fehlen des Facharztfilters Kein Zugriff Ingo Seitz
        Ergebnis Kein Zugriff Ingo Seitz
      3. Ingo Seitz
        Ingo Seitz
        Behandlungsart kein Vergleichsmaßstab Kein Zugriff Ingo Seitz
        Regelung der ambulanten Leistungserbringung als Vergleichsmaßstab Kein Zugriff Ingo Seitz
        Rechtfertigung Kein Zugriff Ingo Seitz
        Ergebnis Kein Zugriff Ingo Seitz
  7. Ingo Seitz
    1. Die Leistungserbringer der ASV Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Die erbringbaren Leistungen Kein Zugriff Ingo Seitz
    3. Ingo Seitz
      1. Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen Kein Zugriff Ingo Seitz
      2. Abstimmung mit der stationären Leistungserbringung Kein Zugriff Ingo Seitz
      3. Überweisungsvorbehalt Kein Zugriff Ingo Seitz
      4. Empfehlungen des G-BA Kein Zugriff Ingo Seitz
      5. Kooperationsverträge Kein Zugriff Ingo Seitz
      6. Ergänzung des Katalogs auf Antrag nach Abs. 5 Kein Zugriff Ingo Seitz
    4. Ingo Seitz
      1. Der erweiterte Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen Kein Zugriff Ingo Seitz
      2. Ingo Seitz
        Nachweis von Kooperationsvereinbarungen Kein Zugriff Ingo Seitz
        Prüfverfahren - Frist von zwei Monaten Kein Zugriff Ingo Seitz
        Teilnahmeberechtigung infolge Fristablaufs Kein Zugriff Ingo Seitz
      3. Wegfall der Voraussetzungen der Berechtigung / Überprüfungsrecht Kein Zugriff Ingo Seitz
      4. Keine Bedarfsprüfung Kein Zugriff Ingo Seitz
    5. Rechtsschutz des negativ beschiedenen Leistungserbringers Kein Zugriff Ingo Seitz
  8. Ingo Seitz
    1. Ingo Seitz
      1. Inhalt der Ermächtigung Kein Zugriff Ingo Seitz
      2. Vertragliche Durchführungsvereinbarungen Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. § 117 Abs. 2 SGB V: Psychologische Universitätsinstitute und Ambulanzen an Ausbildungsstätten nach § 6 PsychThG Kein Zugriff Ingo Seitz
  9. Ingo Seitz
    1. Psychiatrische Krankenhäuser Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Ingo Seitz
      1. Geeignetheit Kein Zugriff Ingo Seitz
      2. Ingo Seitz
        Inhaltliche Vorgaben des Gesetzgebers Kein Zugriff Ingo Seitz
        Vertragsinhalt Kein Zugriff Ingo Seitz
        Konfliktlösung Kein Zugriff Ingo Seitz
  10. Ingo Seitz
    1. Die erfassten Einrichtungen Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Voraussetzungen der Ermächtigung Kein Zugriff Ingo Seitz
  11. Untergesetzliche Ermächtigungstatbestände Kein Zugriff Seiten 193 - 194 Ingo Seitz
  12. Ingo Seitz
    1. Zulassung Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Praxisklinik als Krankenhaus Kein Zugriff Ingo Seitz
  13. Ingo Seitz
    1. Gründung eines Krankenhaus-MVZ Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Aktuelle Zahlen Kein Zugriff Ingo Seitz
    3. Belegarzttätigkeit des MVZ Kein Zugriff Ingo Seitz
  14. Ambulante Krankenhausleistungen in der integrierten Versorgung Kein Zugriff Seiten 199 - 200 Ingo Seitz
  15. § 137e SGB V: Erprobung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden Kein Zugriff Seiten 200 - 201 Ingo Seitz
  16. § 137f Abs. 7 SGB V: Strukturierte Behandlungsprogramme Kein Zugriff Seiten 201 - 201 Ingo Seitz
  17. Exkurs: § 121 SGB V – Belegärzte Kein Zugriff Seiten 201 - 202 Ingo Seitz
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 202 - 204 Ingo Seitz
1. 1. Ingo Seitz
    1. Gründe für die Direktvergütung Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Budgetverschiebungen infolge der Direktvergütung Kein Zugriff Ingo Seitz
  2. Ingo Seitz
    1. Regelleistungsvolumen Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Honorarverteilungsmaßstab Kein Zugriff Ingo Seitz
  3. Ausrichtung der Vergütungshöhe am Einheitlichen Bewertungsmaßstab Kein Zugriff Seiten 210 - 210 Ingo Seitz
2. 1. Überblick zu den einschlägigen Normen Kein Zugriff Seiten 210 - 211 Ingo Seitz
  2. Ingo Seitz
    1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Abgrenzung zur Vergütung rettungsdienstlicher Leistungen Kein Zugriff Ingo Seitz
    3. Vertragskompetenz Kein Zugriff Ingo Seitz
    4. Grundsatz derselben Vergütungshöhe Kein Zugriff Ingo Seitz
    5. Vergütung der Notfallbehandlung im Verhältnis zu stationären Leistungen Kein Zugriff Ingo Seitz
    6. Abrechnungsverfahren Kein Zugriff Ingo Seitz
    7. Änderungen infolge des GKV-WSG Kein Zugriff Ingo Seitz
  3. Ingo Seitz
    1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Abgrenzung zur Vergütung wahlärztlicher Leistungen Kein Zugriff Ingo Seitz
    3. Benehmen mit den Kassenärztlichen Vereinigungen Kein Zugriff Ingo Seitz
    4. Ingo Seitz
      1. Gemeinsame Empfehlung über die Vergütung nach § 115a Abs. 3 SGB V Kein Zugriff Ingo Seitz
      2. Direktvergütung durch die Krankenkassen Kein Zugriff Ingo Seitz
    5. Konfliktlösung Kein Zugriff Ingo Seitz
    6. Vergütung der vor- und nachstationären Behandlungen im Verhältnis zu stationären Leistungen Kein Zugriff Ingo Seitz
    7. Zukunft des § 115a SGB V Kein Zugriff Ingo Seitz
  4. Ingo Seitz
    1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Abrechnungsverfahren Kein Zugriff Ingo Seitz
    3. Einheitliche Vergütungen Kein Zugriff Ingo Seitz
    4. Ingo Seitz
      1. § 7 Abs. 1 AOP Vertrag 2006 Kein Zugriff Ingo Seitz
      2. § 7 Abs. 1 AOP-Vertrag 2006/2010 Kein Zugriff Ingo Seitz
      3. Vereinbarung der Vergütung durch dreiseitigen Vertrag Kein Zugriff Ingo Seitz
      4. Geltung des abgeänderten Orientierungspunktwertes Kein Zugriff Ingo Seitz
      5. Streit um zusätzliche regionale Vergütungsbestandteile Kein Zugriff Ingo Seitz
      6. Ingo Seitz
        Krankenhäuser Kein Zugriff Ingo Seitz
        Vertragsärzte Kein Zugriff Ingo Seitz
        Fazit Kein Zugriff Ingo Seitz
      7. Grundsatz der Beitragssatzstabilität Kein Zugriff Ingo Seitz
    5. Ingo Seitz
      1. Kein gemeinsames Budget von Krankenhäusern und Vertragsärzten Kein Zugriff Ingo Seitz
      2. Notwendigkeit eines gemeinsamen Budgets Kein Zugriff Ingo Seitz
      3. Fazit Kein Zugriff Ingo Seitz
    6. Zusätzliche Vergütungsvereinbarungen auf Landesebene Kein Zugriff Ingo Seitz
    7. Einführung eines pauschalierten Entgeltsystems Kein Zugriff Ingo Seitz
    8. Vergütung der ambulanten Operationen im Verhältnis zu stationären Leistungen Kein Zugriff Ingo Seitz
    9. Konfliktlösung Kein Zugriff Ingo Seitz
    10. Änderungen im Einheitlichen Bewertungsmaßstab Kein Zugriff Ingo Seitz
  5. § 116 S. 1 Alt. 1, S. 2 SGB V: Ambulante Behandlung durch Krankenhausärzte Kein Zugriff Seiten 238 - 238 Ingo Seitz
  6. § 116a SGB V: Ambulante Behandlung durch Krankenhäuser bei Unterversorgung Kein Zugriff Seiten 238 - 239 Ingo Seitz
  7. Ingo Seitz
    1. Abrechnungsverfahren Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Entsprechung der Vergütung zu vergleichbaren vertragsärztlichen Leistungen Kein Zugriff Ingo Seitz
    3. Vergütung außerhalb der Gesamtvergütung Kein Zugriff Ingo Seitz
    4. Grundsatz der Beitragssatzstabilität Kein Zugriff Ingo Seitz
    5. Abgeänderter Orientierungspunktwert Kein Zugriff Ingo Seitz
    6. Vergütung der ambulanten Leistungen im Verhältnis zu stationären Leistungen Kein Zugriff Ingo Seitz
    7. Konfliktlösung auf Landesebene Kein Zugriff Ingo Seitz
  8. Ingo Seitz
    1. Vereinbarung einer Kalkulationssystematik durch die Selbstverwaltung Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Durchführung der Kalkulation Kein Zugriff Ingo Seitz
    3. Gesonderte Kalkulation für seltene Erkrankungen und Erkrankungszustände mit entsprechend geringen Fallzahlen Kein Zugriff Ingo Seitz
    4. Übertragung der Kalkulation auf Dritte Kein Zugriff Ingo Seitz
    5. Aktualisierung der Kalkulation Kein Zugriff Ingo Seitz
    6. Konfliktlösung auf Bundesebene Kein Zugriff Ingo Seitz
    7. Phase der Entwicklung einer eigenständigen Vergütungssystematik - Anpassung des EBM Kein Zugriff Ingo Seitz
    8. Prüfung der Abrechnung und der Wirtschaftlichkeit sowie der Qualität Kein Zugriff Ingo Seitz
    9. Datenübermittlung Kein Zugriff Ingo Seitz
    10. Bereinigung der Gesamtvergütung Kein Zugriff Ingo Seitz
    11. Keine Bereinigung zu Lasten des hausärztlichen Vergütungsanteils und der fachärztlichen Grundversorgung Kein Zugriff Ingo Seitz
  9. Ingo Seitz
    1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Vergütungsvereinbarungen nach § 120 Abs. 2 S. 2, 4 SGB V Kein Zugriff Ingo Seitz
    3. Ingo Seitz
      1. Pauschalierung Kein Zugriff Ingo Seitz
      2. Vereinbarungen in Bayern Kein Zugriff Ingo Seitz
      3. Bewertung Kein Zugriff Ingo Seitz
    4. Ingo Seitz
      1. Vergütung außerhalb der Gesamtvergütung Kein Zugriff Ingo Seitz
      2. Fallzahlbegrenzungen anstatt Regelleistungsvolumina / Honorarverteilungsmaßstab Kein Zugriff Ingo Seitz
      3. Kein Verstoß gegen den Grundsatz der Beitragssatzstabilität Kein Zugriff Ingo Seitz
    5. Keine Geltung des abgeänderten Orientierungspunktwertes Kein Zugriff Ingo Seitz
    6. Vergütung der ambulanten Hochschulbehandlungen im Verhältnis zu stationären Leistungen Kein Zugriff Ingo Seitz
    7. Konfliktlösung Kein Zugriff Ingo Seitz
    8. Sonderbestimmung zu § 117 Abs. 2 SGB V Kein Zugriff Ingo Seitz
  10. Ingo Seitz
    1. Gewährleistung der Leistungsfähigkeit Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Vorbereitung einer DRG-Vergütungsreform zu § 118 SGB V Kein Zugriff Ingo Seitz
  11. § 120 Abs. 1a SGB V: Zuschläge für ermächtigte Krankenhausärzte in Fachabteilungen für Kinder und Jugendliche Kein Zugriff Seiten 262 - 264 Ingo Seitz
  12. Untergesetzliche Ermächtigungen Kein Zugriff Seiten 264 - 264 Ingo Seitz
  13. §§ 115 Abs. 2 S. 1 Nr. 1, 122 SGB V: Praxiskliniken Kein Zugriff Seiten 264 - 265 Ingo Seitz
  14. Krankenhaus-MVZ Kein Zugriff Seiten 265 - 265 Ingo Seitz
  15. Ingo Seitz
    1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Vergütungshöhe Kein Zugriff Ingo Seitz
    3. Leistungen nach § 116b Abs. 3 SGB V a.F. Kein Zugriff Ingo Seitz
    4. Konfliktlösung Kein Zugriff Ingo Seitz
  16. § 137e SGB V: Erprobung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden Kein Zugriff Seiten 267 - 267 Ingo Seitz
  17. Ingo Seitz
    1. Direktvergütung durch die Krankenkassen Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Grundsatz der Beitragssatzstabilität Kein Zugriff Ingo Seitz
  18. Exkurs: § 121 SGB V Kein Zugriff Seiten 268 - 270 Ingo Seitz
3. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 270 - 271 Ingo Seitz
1. Anwendbarkeit des Art. 107 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff Seiten 272 - 274 Ingo Seitz
2. 1. Rechtmäßigkeit des Defizitausgleichs Kein Zugriff Seiten 274 - 275 Ingo Seitz
  2. Defizitausgleich bei Hochschulambulanzen Kein Zugriff Seiten 275 - 276 Ingo Seitz
3. 1. Ingo Seitz
    1. Ingo Seitz
      1. Betrauung mit der Erfüllung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen Kein Zugriff Ingo Seitz
      2. Objektive und transparente Ausgleichsparameter Kein Zugriff Ingo Seitz
      3. Erforderlichkeit des Ausgleichs Kein Zugriff Ingo Seitz
      4. Kostenäquivalenz Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ingo Seitz
  2. Ingo Seitz
    1. Ingo Seitz
      1. Ingo Seitz
        Ambulante Leistungen als gemeinwirtschaftliche Verpflichtung Kein Zugriff Ingo Seitz
        Krankenhäuser als Adressaten der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung Kein Zugriff Ingo Seitz
        Anforderungen des Betrauungsakts Kein Zugriff Ingo Seitz
      2. Ingo Seitz
        Investitionsbestandteile bei der Vergütung ambulanter Leistungen Kein Zugriff Ingo Seitz
        Unterschiedliche Abschläge bei der Vergütung ambulanter Krankenhausleistungen Kein Zugriff Ingo Seitz
        Ingo Seitz
        Die Rechtsprechung des BSG zur ambulanten Notfallbehandlung Kein Zugriff Ingo Seitz
        Anwendung der Rechtsprechung des BSG auf die übrige ambulante Krankenhausbehandlung Kein Zugriff Ingo Seitz
        § 115a SGB V Kein Zugriff Ingo Seitz
        § 115b SGB V Kein Zugriff Ingo Seitz
        § 116b Abs. 8 SGB V Kein Zugriff Ingo Seitz
        § 116b Abs. 2 SGB V Kein Zugriff Ingo Seitz
        § 118 SGB V Kein Zugriff Ingo Seitz
        § 119 SGB V Kein Zugriff Ingo Seitz
        Integrierte Versorgung Kein Zugriff Ingo Seitz
        § 137e Abs. 4 S. 4 SGB V Kein Zugriff Ingo Seitz
        § 137f Abs. 7 SGB V Kein Zugriff Ingo Seitz
        Krankenhaus-MVZ Kein Zugriff Ingo Seitz
        Untergesetzliche Ermächtigungen Kein Zugriff Ingo Seitz
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Ingo Seitz
      3. Erforderlichkeit des Ausgleichs Kein Zugriff Ingo Seitz
      4. Kostenäquivalenz Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ingo Seitz
    3. Selektivität Kein Zugriff Ingo Seitz
    4. Staatlichkeit der Zuwendung Kein Zugriff Ingo Seitz
    5. Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff Ingo Seitz
    6. Beeinträchtigung des innergemeinschaftlichen Handels Kein Zugriff Ingo Seitz
    7. Art. 107 Abs. 2, 3 AEUV Kein Zugriff Ingo Seitz
    8. Ingo Seitz
      1. Freistellungsentscheidung Kein Zugriff Ingo Seitz
      2. Gemeinschaftsrahmen Kein Zugriff Ingo Seitz
      3. Art. 106 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff Ingo Seitz
    9. Ergebnis Kein Zugriff Ingo Seitz
  3. Folgerungen für die Krankenhausfinanzierung Kein Zugriff Seiten 311 - 313 Ingo Seitz
4. 1. Unmittelbare und mittelbare Quersubventionierung Kein Zugriff Seiten 313 - 314 Ingo Seitz
  2. Ingo Seitz
    1. Einführung eines Investitionskostenabschlags Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Zahlung von Transferpreisen vom MVZ an das Krankenhaus Kein Zugriff Ingo Seitz
  3. Ingo Seitz
    1. Ingo Seitz
      1. Inhalt der Neuregelung Kein Zugriff Ingo Seitz
      2. Normzweck Kein Zugriff Ingo Seitz
      3. Ingo Seitz
        Outsourcing Kein Zugriff Ingo Seitz
        Zustimmung der Förderbehörde Kein Zugriff Ingo Seitz
        Bedarfsnotwendige Krankenhauseinrichtung Kein Zugriff Ingo Seitz
        Grenzen des Outsourcings Kein Zugriff Ingo Seitz
        Zweckbindung des Erstattungsbeitrags Kein Zugriff Ingo Seitz
        Person des Dritten Kein Zugriff Ingo Seitz
        Keine Gefährdung der Qualität und Wirtschaftlichkeit der stationären Versorgung Kein Zugriff Ingo Seitz
        Dauer des Outsourcings Kein Zugriff Ingo Seitz
        Ermessen Kein Zugriff Ingo Seitz
      4. Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit des Nutzungsentgelts Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Änderungen in Baden-Württemberg Kein Zugriff Ingo Seitz
    3. Fazit Kein Zugriff Ingo Seitz
5. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 324 - 326 Ingo Seitz
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 327 - 328 Ingo Seitz
2. 1. Voraussetzungen für Drittschutz Kein Zugriff Seiten 328 - 330 Ingo Seitz
  2. Ingo Seitz
    1. Einteilung der Konkurrentenklagen Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Unterschiedliche Anforderungen der Konkurrentenklagen Kein Zugriff Ingo Seitz
3. 1. Ingo Seitz
    1. Die wechselhafte Rechtsprechung des BSG bis 2002 Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Änderung der Rechtsprechung durch das BVerfG Kein Zugriff Ingo Seitz
    3. Ingo Seitz
      1. Drittschutz-Trias Kein Zugriff Ingo Seitz
      2. Reale Konkurrenzsituation wesentlichen Umfangs Kein Zugriff Ingo Seitz
      3. Ausweitung der Rechtsprechung auf Sonderbedarfszulassungen Kein Zugriff Ingo Seitz
    4. Billigung der Drittschutztrias durch das BVerfG Kein Zugriff Ingo Seitz
  2. Ingo Seitz
    1. Ingo Seitz
      1. Ambulante Krankenhausleistungen und vertragsärztliche Versorgung Kein Zugriff Ingo Seitz
      2. Abgrenzung anhand des SGB V und der Bundesmantelverträge Kein Zugriff Ingo Seitz
      3. Rechtfertigung des Zugangs zur vertragsärztlichen Versorgung als Voraussetzung für Drittschutz Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Ingo Seitz
      1. § 116a SGB V Kein Zugriff Ingo Seitz
      2. Ingo Seitz
        Drittschutz gemäß der BSG-Rechtsprechung Kein Zugriff Ingo Seitz
        Ingo Seitz
        SächsLSG, Beschl. v. 03.06.2010 Kein Zugriff Ingo Seitz
        Der Wortlaut Kein Zugriff Ingo Seitz
        Die Gesetzesmaterialien Kein Zugriff Ingo Seitz
        Systematik Kein Zugriff Ingo Seitz
        Sinn und Zweck der Regelung Kein Zugriff Ingo Seitz
        Auswirkungen auf das Verwaltungsverfahren Kein Zugriff Ingo Seitz
        Keine aufschiebende Wirkung von Konkurrentenklagen Kein Zugriff Ingo Seitz
        Ergebnis Kein Zugriff Ingo Seitz
      3. § 116b Abs. 2 SGB V Kein Zugriff Ingo Seitz
      4. Ingo Seitz
        Drittschutz gemäß der BSG-Rechtsprechung Kein Zugriff Ingo Seitz
        Alternativer Drittschutzansatz Kein Zugriff Ingo Seitz
      5. § 118 Abs. 1 SGB V Kein Zugriff Ingo Seitz
      6. § 118 Abs. 2 SGB V Kein Zugriff Ingo Seitz
      7. § 119 SGB V Kein Zugriff Ingo Seitz
      8. § 137e Abs. 4 S. 4 SGB V Kein Zugriff Ingo Seitz
      9. Leistungserbringung aufgrund von Zulassung und Vertrag Kein Zugriff Ingo Seitz
      10. Untergesetzliche Ermächtigungen Kein Zugriff Ingo Seitz
  3. Ingo Seitz
    1. Die jüngere höchstrichterliche Rechtsprechung Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. § 116 SGB V als allgemeiner Grundsatz Kein Zugriff Ingo Seitz
    3. Die freie Arztwahl Kein Zugriff Ingo Seitz
    4. Das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient Kein Zugriff Ingo Seitz
    5. Die Subsidiarität stationärer Krankenhausbehandlung Kein Zugriff Ingo Seitz
    6. Ingo Seitz
      1. Die Rechtslage vor dem GMG Kein Zugriff Ingo Seitz
      2. Veränderungen seit dem GMG Kein Zugriff Ingo Seitz
    7. Der Sicherstellungsauftrag der Kassenärztlichen Vereinigungen Kein Zugriff Ingo Seitz
4. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 382 - 383 Ingo Seitz
1. 1. Ingo Seitz
    1. Ingo Seitz
      1. Krankenhausleistung als Komplexleistung Kein Zugriff Ingo Seitz
      2. Vertragsärzte als Dritte i.S.v. § 2 Abs. 2 S. 2 Nr. 2 KHEntgG Kein Zugriff Ingo Seitz
      3. Argumente aus dem AOP-Vertrag 2005 Kein Zugriff Ingo Seitz
      4. Keine Aufgabe der Steuerungswirkungen durch Zulassungen Kein Zugriff Ingo Seitz
      5. Pflicht zur Abrechnung vertragsärztlicher Leistungen gegenüber der KV Kein Zugriff Ingo Seitz
      6. Bedeutung von § 20 Abs. 2 S. 2 Ärzte-ZV Kein Zugriff Ingo Seitz
      7. Das § 115b SGB V zugrunde gelegte Verständnis des Gesetzgebers Kein Zugriff Ingo Seitz
      8. Mehrbelastung der GKV Kein Zugriff Ingo Seitz
      9. Kein Anspruch aus Bereicherungsrecht Kein Zugriff Ingo Seitz
      10. Änderung der Präambel des AOP-Vertrags 2010 Kein Zugriff Ingo Seitz
    2. Ergebnis Kein Zugriff Ingo Seitz
  2. Die Entscheidung des BSG Kein Zugriff Seiten 403 - 403 Ingo Seitz
  3. Reaktion des Gesetzgebers im GKV-VStG Kein Zugriff Seiten 403 - 403 Ingo Seitz
2. § 115a SGB V Kein Zugriff Seiten 403 - 406 Ingo Seitz
3. 1. § 116b Abs. 8 SGB V Kein Zugriff Ingo Seitz
  2. § 116b Abs. 2 SGB V Kein Zugriff Seiten 409 - 409 Ingo Seitz
4. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 409 - 410 Ingo Seitz
Ausblick Kein Zugriff Seiten 411 - 412 Ingo Seitz
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 413 - 436 Ingo Seitz

Die Erbringung ambulanter Leistungen durch Krankenhäuser

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