Die Erbringung ambulanter Leistungen durch Krankenhäuser

Dr. Ingo Seitz LL.M. (Edin)

doi:10.5771/9783845235172

Zusammenfassung

Die ärztliche Versorgung der gesetzlich Versicherten ist traditionell in den stationären und den ambulanten Sektor aufgeteilt. Das vorliegende Werk erläutert die Entstehung und Ausprägung dieser Sektorentrennung im Recht der GKV. Auf dieser Grundlage wird das Krankenhaus als Erbringer ambulanter Leistungen im System der GKV untersucht. Am Beispiel des Vergütungs- und des europäischen Beihilfenrechts sowie der vertragsärztlichen Konkurrentenklagen und der transsektoralen Kooperationen wird erläutert, welche Rechtsprobleme bei den Bemühungen um eine Verzahnung beider Sektoren entstehen. Dabei wird insbesondere auch auf die zum 01.01.2012 neu eingeführte ambulante spezialfachärztliche Versorgung nach § 116b SGB V eingegangen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7386-5
ISBN-Online: 978-3-8452-3517-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Sozialrecht
Band: 22
Sprache: Deutsch
Seiten: 436
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 30
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 31 - 40
Einleitung Kein Zugriff Seiten 41 - 48
1. 1. Ambulanter Sektor Kein Zugriff Seiten 49 - 50
  2. Stationärer Sektor Kein Zugriff Seiten 50 - 51
  3. Sektorenübergreifende Planungsempfehlungen Kein Zugriff Seiten 51 - 52
2. 1. Ambulanter Sektor Kein Zugriff Seiten 52 - 52
  2. Stationärer Sektor Kein Zugriff
3. 1. 1. Regelungssystematik Kein Zugriff
    2. Morbiditätsbedingte Gesamtvergütung Kein Zugriff
    3. Ungedeckelte Leistungen außerhalb der Gesamtvergütung Kein Zugriff
    4. 1. Struktur des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs Kein Zugriff
      2. Der Bewertungsausschuss und das ihn unterstützende Institut Kein Zugriff
      3. Bundeseinheitlicher Punktwert Kein Zugriff
      4. Konfliktlösungsmechanismen auf Bundesebene Kein Zugriff
    5. Regionale Euro-Gebührenordnung Kein Zugriff
    6. Honorarverteilungsmaßstab und Regelleistungsvolumen Kein Zugriff
    7. 1. Hausärztliche Leistungen Kein Zugriff
      2. Fachärztliche Leistungen Kein Zugriff
    8. Vergütung vertragsärztlicher Leistungen im Jahr 2012 Kein Zugriff
  2. 1. Von der Monistik zur dualen Finanzierung Kein Zugriff
    2. Regelungssystematik Kein Zugriff
    3. Investitionskosten Kein Zugriff
    4. 1. BPflV Kein Zugriff
      2. KHEntgG Kein Zugriff
      3. Struktur der DRG Kein Zugriff
        Entwicklung der DRG Kein Zugriff
        Basisfallwerte Kein Zugriff
        InEK-GmbH Kein Zugriff
        Ausdifferenzierung der DRG Kein Zugriff
        Grenzen des DRG-Systems Kein Zugriff
    5. Monistische Finanzierung und ambulante Leistungserbringung durch Krankenhäuser Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 76 - 76
1. 1. Vom Deutschen Kaiserreich bis zum Zweiten Weltkrieg Kein Zugriff Seiten 77 - 79
  2. Direkt- und Gesamtvergütung als Kern der Auseinandersetzungen bis heute Kein Zugriff Seiten 79 - 81
  3. 1. Zuweisung des Ambulanzmonopols an die Kassenärzte Kein Zugriff
    2. Ambulante Leistungen an Hochschul-Polikliniken Kein Zugriff
2. Vor- und Nachteile der Sektorentrennung Kein Zugriff Seiten 84 - 87
3. 1. 1. Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Gesetzlichen Krankenversicherung Kein Zugriff
    2. Der Beschluss des BVerfG v. 23.07.1963 und die Bedenken der niedergelassenen Ärzteschaft Kein Zugriff
    3. Verknüpfung der prä- und poststationären Diagnostik mit ersten Ansätzen zur integrierten Versorgung Kein Zugriff
    4. Neuinterpretation des § 184 RVO und deren systematische Auswirkung Kein Zugriff
    5. Aufnahme der prä- und poststationären Diagnostik in die RVO Kein Zugriff
    6. Erfolglosigkeit der vertraglichen Regelung der prä- und poststationären Diagnostik Kein Zugriff
    7. Einbeziehung der KBV in die Vertragslösung Kein Zugriff
    8. Gesetzliche Vorgabe des Vertragsinhalts Kein Zugriff
  2. Einführung ambulanter psychiatrischer Leistungen Kein Zugriff Seiten 96 - 98
  3. Einführung der sozialpädiatrischen Zentren Kein Zugriff Seiten 98 - 99
  4. Einführung des ambulanten Operierens Kein Zugriff Seiten 99 - 100
  5. 1. Enger Reformvorschlag von CDU/CSU und FDP Kein Zugriff
    2. Weiter Reformvorschlag der SPD Kein Zugriff
    3. Anfänge in der Diskussion um hochspezialisierte Leistungen an Krankenhäusern Kein Zugriff
    4. Ausweitung der Einrichtungen nach § 117 SGB V Kein Zugriff
    5. Zugangserleichterung der Allgemeinkrankenhäuser zur ambulanten psychiatrischen Behandlung Kein Zugriff
  6. 1. Integrierte Versorgung Kein Zugriff
    2. § 116a SGB V Kein Zugriff
    3. § 137f Abs. 7 SGB V Kein Zugriff
    4. § 116b SGB V Kein Zugriff
    5. Krankenhaus-MVZ Kein Zugriff
    6. 1. Mangelhafte Umsetzung der Grundnorm Kein Zugriff
      2. Gescheiterter Reformversuch mit dem Krankenhaus-Neuordnungsgesetz Kein Zugriff
      3. Neuregelung durch das Krankenhausfinanzierungsreformgesetz Kein Zugriff
4. 1. Fortbestehen des grundsätzlichen Interessenkonfliktes zwischen den Sektoren Kein Zugriff Seiten 117 - 118
  2. Diskussion unter wechselnden Sachzwängen Kein Zugriff Seiten 118 - 118
  3. Unterschiedliche Strategien des Gesetzgebers über die Jahrzehnte Kein Zugriff Seiten 118 - 119
  4. Anforderungen an den Gesetzgeber Kein Zugriff Seiten 119 - 121
1. 1. Definitionsmerkmale Kein Zugriff Seiten 122 - 124
  2. Abgrenzung zu Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen bei § 118 SGB V Kein Zugriff Seiten 124 - 125
2. 1. 1. Präzisierung der Definition aufgrund von § 115b SGB V Kein Zugriff
    2. Subsidiarität vollstationärer Krankenhausbehandlung Kein Zugriff
  2. Teilstationäre Krankenhausbehandlung Kein Zugriff Seiten 129 - 130
  3. 1. Ambulante Operationen Kein Zugriff
    2. Vor- und nachstationäre Behandlung Kein Zugriff
    3. Ambulante Leistungen als Teil der transsektoralen Leistungen Kein Zugriff
    4. Sonstige ambulante Krankenhausbehandlung Kein Zugriff
3. 1. Anspruch Kein Zugriff Seiten 136 - 137
  2. Verfahren Kein Zugriff Seiten 137 - 138
  3. Beteiligung Kein Zugriff Seiten 138 - 139
4. 1. Wirkung der Zulassung und Ermächtigung Kein Zugriff Seiten 139 - 140
  2. Vorrang der Zulassung vor der Ermächtigung kein Grundsatz Kein Zugriff Seiten 140 - 141
  3. Verhältnis der persönlichen zur institutionellen Ermächtigung Kein Zugriff Seiten 141 - 143
  4. Verhältnis der Bestimmung zur Ermächtigung und Zulassung Kein Zugriff Seiten 143 - 144
  5. Verhältnis der Berechtigung zur Ermächtigung und Zulassung Kein Zugriff Seiten 144 - 144
5. 1. 1. Vertrag Kein Zugriff
    2. Ersatzvornahme durch die Landesregierung Kein Zugriff
  2. 1. Vorstationäre Behandlung Kein Zugriff
    2. Nachstationäre Behandlung Kein Zugriff
  3. 1. Ambulante Operationen und stationsersetzende Eingriffe Kein Zugriff
    2. Der AOP-Vertrag Kein Zugriff
    3. Die Zulassung des Krankenhauses Kein Zugriff
    4. Auswahl von Katalog-Leistungen Kein Zugriff
  4. 1. Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. Bedarfsermittlung einer Ermächtigung Kein Zugriff
    3. Widerruf einer Ermächtigung Kein Zugriff
    4. Leistungserbringung ohne Ermächtigung Kein Zugriff
    5. Rechtsschutz des negativ beschiedenen Antragstellers Kein Zugriff
  5. § 116a SGB V: Ambulante Behandlung durch Krankenhäuser bei Unterversorgung Kein Zugriff Seiten 154 - 154
  6. 1. Die erbringbaren Leistungen Kein Zugriff
    2. 1. Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen Kein Zugriff
      2. Definition der Leistungen und Verfahren für Richtlinienbeschlüsse Kein Zugriff
      3. Qualitätssicherung Kein Zugriff
        Überweisungserfordernis Kein Zugriff
        Inhalt der Bestimmung Kein Zugriff
        Mindestmengen Kein Zugriff
        Bedeutung der Regelungskompetenz des G-BA Kein Zugriff
    3. 1. Geeignetheit Kein Zugriff
      2. Einvernehmen mit den an der Krankenhausplanung unmittelbar Beteiligten Kein Zugriff
      3. Keine Bedarfsprüfung – Berücksichtigung der vertragsärztlichen Versorgungssituation Kein Zugriff
      4. Bestimmung und Anspruch Kein Zugriff
    4. 1. Vereinbarkeit des § 116b Abs. 2-4 SGB V a.F. mit Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      2. Vorliegen des Facharztfilters Kein Zugriff
        Fehlen des Facharztfilters Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Behandlungsart kein Vergleichsmaßstab Kein Zugriff
        Regelung der ambulanten Leistungserbringung als Vergleichsmaßstab Kein Zugriff
        Rechtfertigung Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
  7. 1. Die Leistungserbringer der ASV Kein Zugriff
    2. Die erbringbaren Leistungen Kein Zugriff
    3. 1. Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen Kein Zugriff
      2. Abstimmung mit der stationären Leistungserbringung Kein Zugriff
      3. Überweisungsvorbehalt Kein Zugriff
      4. Empfehlungen des G-BA Kein Zugriff
      5. Kooperationsverträge Kein Zugriff
      6. Ergänzung des Katalogs auf Antrag nach Abs. 5 Kein Zugriff
    4. 1. Der erweiterte Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen Kein Zugriff
      2. Nachweis von Kooperationsvereinbarungen Kein Zugriff
        Prüfverfahren - Frist von zwei Monaten Kein Zugriff
        Teilnahmeberechtigung infolge Fristablaufs Kein Zugriff
      3. Wegfall der Voraussetzungen der Berechtigung / Überprüfungsrecht Kein Zugriff
      4. Keine Bedarfsprüfung Kein Zugriff
    5. Rechtsschutz des negativ beschiedenen Leistungserbringers Kein Zugriff
  8. 1. 1. Inhalt der Ermächtigung Kein Zugriff
      2. Vertragliche Durchführungsvereinbarungen Kein Zugriff
    2. § 117 Abs. 2 SGB V: Psychologische Universitätsinstitute und Ambulanzen an Ausbildungsstätten nach § 6 PsychThG Kein Zugriff
  9. 1. Psychiatrische Krankenhäuser Kein Zugriff
    2. 1. Geeignetheit Kein Zugriff
      2. Inhaltliche Vorgaben des Gesetzgebers Kein Zugriff
        Vertragsinhalt Kein Zugriff
        Konfliktlösung Kein Zugriff
  10. 1. Die erfassten Einrichtungen Kein Zugriff
    2. Voraussetzungen der Ermächtigung Kein Zugriff
  11. Untergesetzliche Ermächtigungstatbestände Kein Zugriff Seiten 193 - 194
  12. 1. Zulassung Kein Zugriff
    2. Praxisklinik als Krankenhaus Kein Zugriff
  13. 1. Gründung eines Krankenhaus-MVZ Kein Zugriff
    2. Aktuelle Zahlen Kein Zugriff
    3. Belegarzttätigkeit des MVZ Kein Zugriff
  14. Ambulante Krankenhausleistungen in der integrierten Versorgung Kein Zugriff Seiten 199 - 200
  15. § 137e SGB V: Erprobung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden Kein Zugriff Seiten 200 - 201
  16. § 137f Abs. 7 SGB V: Strukturierte Behandlungsprogramme Kein Zugriff Seiten 201 - 201
  17. Exkurs: § 121 SGB V – Belegärzte Kein Zugriff Seiten 201 - 202
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 202 - 204
1. 1. 1. Gründe für die Direktvergütung Kein Zugriff
    2. Budgetverschiebungen infolge der Direktvergütung Kein Zugriff
  2. 1. Regelleistungsvolumen Kein Zugriff
    2. Honorarverteilungsmaßstab Kein Zugriff
  3. Ausrichtung der Vergütungshöhe am Einheitlichen Bewertungsmaßstab Kein Zugriff Seiten 210 - 210
2. 1. Überblick zu den einschlägigen Normen Kein Zugriff Seiten 210 - 211
  2. 1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. Abgrenzung zur Vergütung rettungsdienstlicher Leistungen Kein Zugriff
    3. Vertragskompetenz Kein Zugriff
    4. Grundsatz derselben Vergütungshöhe Kein Zugriff
    5. Vergütung der Notfallbehandlung im Verhältnis zu stationären Leistungen Kein Zugriff
    6. Abrechnungsverfahren Kein Zugriff
    7. Änderungen infolge des GKV-WSG Kein Zugriff
  3. 1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. Abgrenzung zur Vergütung wahlärztlicher Leistungen Kein Zugriff
    3. Benehmen mit den Kassenärztlichen Vereinigungen Kein Zugriff
    4. 1. Gemeinsame Empfehlung über die Vergütung nach § 115a Abs. 3 SGB V Kein Zugriff
      2. Direktvergütung durch die Krankenkassen Kein Zugriff
    5. Konfliktlösung Kein Zugriff
    6. Vergütung der vor- und nachstationären Behandlungen im Verhältnis zu stationären Leistungen Kein Zugriff
    7. Zukunft des § 115a SGB V Kein Zugriff
  4. 1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. Abrechnungsverfahren Kein Zugriff
    3. Einheitliche Vergütungen Kein Zugriff
    4. 1. § 7 Abs. 1 AOP Vertrag 2006 Kein Zugriff
      2. § 7 Abs. 1 AOP-Vertrag 2006/2010 Kein Zugriff
      3. Vereinbarung der Vergütung durch dreiseitigen Vertrag Kein Zugriff
      4. Geltung des abgeänderten Orientierungspunktwertes Kein Zugriff
      5. Streit um zusätzliche regionale Vergütungsbestandteile Kein Zugriff
      6. Krankenhäuser Kein Zugriff
        Vertragsärzte Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      7. Grundsatz der Beitragssatzstabilität Kein Zugriff
    5. 1. Kein gemeinsames Budget von Krankenhäusern und Vertragsärzten Kein Zugriff
      2. Notwendigkeit eines gemeinsamen Budgets Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    6. Zusätzliche Vergütungsvereinbarungen auf Landesebene Kein Zugriff
    7. Einführung eines pauschalierten Entgeltsystems Kein Zugriff
    8. Vergütung der ambulanten Operationen im Verhältnis zu stationären Leistungen Kein Zugriff
    9. Konfliktlösung Kein Zugriff
    10. Änderungen im Einheitlichen Bewertungsmaßstab Kein Zugriff
  5. § 116 S. 1 Alt. 1, S. 2 SGB V: Ambulante Behandlung durch Krankenhausärzte Kein Zugriff Seiten 238 - 238
  6. § 116a SGB V: Ambulante Behandlung durch Krankenhäuser bei Unterversorgung Kein Zugriff Seiten 238 - 239
  7. 1. Abrechnungsverfahren Kein Zugriff
    2. Entsprechung der Vergütung zu vergleichbaren vertragsärztlichen Leistungen Kein Zugriff
    3. Vergütung außerhalb der Gesamtvergütung Kein Zugriff
    4. Grundsatz der Beitragssatzstabilität Kein Zugriff
    5. Abgeänderter Orientierungspunktwert Kein Zugriff
    6. Vergütung der ambulanten Leistungen im Verhältnis zu stationären Leistungen Kein Zugriff
    7. Konfliktlösung auf Landesebene Kein Zugriff
  8. 1. Vereinbarung einer Kalkulationssystematik durch die Selbstverwaltung Kein Zugriff
    2. Durchführung der Kalkulation Kein Zugriff
    3. Gesonderte Kalkulation für seltene Erkrankungen und Erkrankungszustände mit entsprechend geringen Fallzahlen Kein Zugriff
    4. Übertragung der Kalkulation auf Dritte Kein Zugriff
    5. Aktualisierung der Kalkulation Kein Zugriff
    6. Konfliktlösung auf Bundesebene Kein Zugriff
    7. Phase der Entwicklung einer eigenständigen Vergütungssystematik - Anpassung des EBM Kein Zugriff
    8. Prüfung der Abrechnung und der Wirtschaftlichkeit sowie der Qualität Kein Zugriff
    9. Datenübermittlung Kein Zugriff
    10. Bereinigung der Gesamtvergütung Kein Zugriff
    11. Keine Bereinigung zu Lasten des hausärztlichen Vergütungsanteils und der fachärztlichen Grundversorgung Kein Zugriff
  9. 1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. Vergütungsvereinbarungen nach § 120 Abs. 2 S. 2, 4 SGB V Kein Zugriff
    3. 1. Pauschalierung Kein Zugriff
      2. Vereinbarungen in Bayern Kein Zugriff
      3. Bewertung Kein Zugriff
    4. 1. Vergütung außerhalb der Gesamtvergütung Kein Zugriff
      2. Fallzahlbegrenzungen anstatt Regelleistungsvolumina / Honorarverteilungsmaßstab Kein Zugriff
      3. Kein Verstoß gegen den Grundsatz der Beitragssatzstabilität Kein Zugriff
    5. Keine Geltung des abgeänderten Orientierungspunktwertes Kein Zugriff
    6. Vergütung der ambulanten Hochschulbehandlungen im Verhältnis zu stationären Leistungen Kein Zugriff
    7. Konfliktlösung Kein Zugriff
    8. Sonderbestimmung zu § 117 Abs. 2 SGB V Kein Zugriff
  10. 1. Gewährleistung der Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
    2. Vorbereitung einer DRG-Vergütungsreform zu § 118 SGB V Kein Zugriff
  11. § 120 Abs. 1a SGB V: Zuschläge für ermächtigte Krankenhausärzte in Fachabteilungen für Kinder und Jugendliche Kein Zugriff Seiten 262 - 264
  12. Untergesetzliche Ermächtigungen Kein Zugriff Seiten 264 - 264
  13. §§ 115 Abs. 2 S. 1 Nr. 1, 122 SGB V: Praxiskliniken Kein Zugriff Seiten 264 - 265
  14. Krankenhaus-MVZ Kein Zugriff Seiten 265 - 265
  15. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. Vergütungshöhe Kein Zugriff
    3. Leistungen nach § 116b Abs. 3 SGB V a.F. Kein Zugriff
    4. Konfliktlösung Kein Zugriff
  16. § 137e SGB V: Erprobung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden Kein Zugriff Seiten 267 - 267
  17. 1. Direktvergütung durch die Krankenkassen Kein Zugriff
    2. Grundsatz der Beitragssatzstabilität Kein Zugriff
  18. Exkurs: § 121 SGB V Kein Zugriff Seiten 268 - 270
3. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 270 - 271
1. Anwendbarkeit des Art. 107 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff Seiten 272 - 274
2. 1. Rechtmäßigkeit des Defizitausgleichs Kein Zugriff Seiten 274 - 275
  2. Defizitausgleich bei Hochschulambulanzen Kein Zugriff Seiten 275 - 276
3. 1. 1. 1. Betrauung mit der Erfüllung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen Kein Zugriff
      2. Objektive und transparente Ausgleichsparameter Kein Zugriff
      3. Erforderlichkeit des Ausgleichs Kein Zugriff
      4. Kostenäquivalenz Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ambulante Leistungen als gemeinwirtschaftliche Verpflichtung Kein Zugriff
        Krankenhäuser als Adressaten der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung Kein Zugriff
        Anforderungen des Betrauungsakts Kein Zugriff
      2. Investitionsbestandteile bei der Vergütung ambulanter Leistungen Kein Zugriff
        Unterschiedliche Abschläge bei der Vergütung ambulanter Krankenhausleistungen Kein Zugriff
        Die Rechtsprechung des BSG zur ambulanten Notfallbehandlung Kein Zugriff
        Anwendung der Rechtsprechung des BSG auf die übrige ambulante Krankenhausbehandlung Kein Zugriff
        § 115a SGB V Kein Zugriff
        § 115b SGB V Kein Zugriff
        § 116b Abs. 8 SGB V Kein Zugriff
        § 116b Abs. 2 SGB V Kein Zugriff
        § 118 SGB V Kein Zugriff
        § 119 SGB V Kein Zugriff
        Integrierte Versorgung Kein Zugriff
        § 137e Abs. 4 S. 4 SGB V Kein Zugriff
        § 137f Abs. 7 SGB V Kein Zugriff
        Krankenhaus-MVZ Kein Zugriff
        Untergesetzliche Ermächtigungen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Erforderlichkeit des Ausgleichs Kein Zugriff
      4. Kostenäquivalenz Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Selektivität Kein Zugriff
    4. Staatlichkeit der Zuwendung Kein Zugriff
    5. Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff
    6. Beeinträchtigung des innergemeinschaftlichen Handels Kein Zugriff
    7. Art. 107 Abs. 2, 3 AEUV Kein Zugriff
    8. 1. Freistellungsentscheidung Kein Zugriff
      2. Gemeinschaftsrahmen Kein Zugriff
      3. Art. 106 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
    9. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Folgerungen für die Krankenhausfinanzierung Kein Zugriff Seiten 311 - 313
4. 1. Unmittelbare und mittelbare Quersubventionierung Kein Zugriff Seiten 313 - 314
  2. 1. Einführung eines Investitionskostenabschlags Kein Zugriff
    2. Zahlung von Transferpreisen vom MVZ an das Krankenhaus Kein Zugriff
  3. 1. 1. Inhalt der Neuregelung Kein Zugriff
      2. Normzweck Kein Zugriff
      3. Outsourcing Kein Zugriff
        Zustimmung der Förderbehörde Kein Zugriff
        Bedarfsnotwendige Krankenhauseinrichtung Kein Zugriff
        Grenzen des Outsourcings Kein Zugriff
        Zweckbindung des Erstattungsbeitrags Kein Zugriff
        Person des Dritten Kein Zugriff
        Keine Gefährdung der Qualität und Wirtschaftlichkeit der stationären Versorgung Kein Zugriff
        Dauer des Outsourcings Kein Zugriff
        Ermessen Kein Zugriff
      4. Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit des Nutzungsentgelts Kein Zugriff
    2. Änderungen in Baden-Württemberg Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
5. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 324 - 326
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 327 - 328
2. 1. Voraussetzungen für Drittschutz Kein Zugriff Seiten 328 - 330
  2. 1. Einteilung der Konkurrentenklagen Kein Zugriff
    2. Unterschiedliche Anforderungen der Konkurrentenklagen Kein Zugriff
3. 1. 1. Die wechselhafte Rechtsprechung des BSG bis 2002 Kein Zugriff
    2. Änderung der Rechtsprechung durch das BVerfG Kein Zugriff
    3. 1. Drittschutz-Trias Kein Zugriff
      2. Reale Konkurrenzsituation wesentlichen Umfangs Kein Zugriff
      3. Ausweitung der Rechtsprechung auf Sonderbedarfszulassungen Kein Zugriff
    4. Billigung der Drittschutztrias durch das BVerfG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ambulante Krankenhausleistungen und vertragsärztliche Versorgung Kein Zugriff
      2. Abgrenzung anhand des SGB V und der Bundesmantelverträge Kein Zugriff
      3. Rechtfertigung des Zugangs zur vertragsärztlichen Versorgung als Voraussetzung für Drittschutz Kein Zugriff
    2. 1. § 116a SGB V Kein Zugriff
      2. Drittschutz gemäß der BSG-Rechtsprechung Kein Zugriff
        SächsLSG, Beschl. v. 03.06.2010 Kein Zugriff
        Der Wortlaut Kein Zugriff
        Die Gesetzesmaterialien Kein Zugriff
        Systematik Kein Zugriff
        Sinn und Zweck der Regelung Kein Zugriff
        Auswirkungen auf das Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
        Keine aufschiebende Wirkung von Konkurrentenklagen Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. § 116b Abs. 2 SGB V Kein Zugriff
      4. Drittschutz gemäß der BSG-Rechtsprechung Kein Zugriff
        Alternativer Drittschutzansatz Kein Zugriff
      5. § 118 Abs. 1 SGB V Kein Zugriff
      6. § 118 Abs. 2 SGB V Kein Zugriff
      7. § 119 SGB V Kein Zugriff
      8. § 137e Abs. 4 S. 4 SGB V Kein Zugriff
      9. Leistungserbringung aufgrund von Zulassung und Vertrag Kein Zugriff
      10. Untergesetzliche Ermächtigungen Kein Zugriff
  3. 1. Die jüngere höchstrichterliche Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. § 116 SGB V als allgemeiner Grundsatz Kein Zugriff
    3. Die freie Arztwahl Kein Zugriff
    4. Das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient Kein Zugriff
    5. Die Subsidiarität stationärer Krankenhausbehandlung Kein Zugriff
    6. 1. Die Rechtslage vor dem GMG Kein Zugriff
      2. Veränderungen seit dem GMG Kein Zugriff
    7. Der Sicherstellungsauftrag der Kassenärztlichen Vereinigungen Kein Zugriff
4. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 382 - 383
1. 1. 1. 1. Krankenhausleistung als Komplexleistung Kein Zugriff
      2. Vertragsärzte als Dritte i.S.v. § 2 Abs. 2 S. 2 Nr. 2 KHEntgG Kein Zugriff
      3. Argumente aus dem AOP-Vertrag 2005 Kein Zugriff
      4. Keine Aufgabe der Steuerungswirkungen durch Zulassungen Kein Zugriff
      5. Pflicht zur Abrechnung vertragsärztlicher Leistungen gegenüber der KV Kein Zugriff
      6. Bedeutung von § 20 Abs. 2 S. 2 Ärzte-ZV Kein Zugriff
      7. Das § 115b SGB V zugrunde gelegte Verständnis des Gesetzgebers Kein Zugriff
      8. Mehrbelastung der GKV Kein Zugriff
      9. Kein Anspruch aus Bereicherungsrecht Kein Zugriff
      10. Änderung der Präambel des AOP-Vertrags 2010 Kein Zugriff
    2. Ergebnis Kein Zugriff
  2. Die Entscheidung des BSG Kein Zugriff Seiten 403 - 403
  3. Reaktion des Gesetzgebers im GKV-VStG Kein Zugriff Seiten 403 - 403
2. § 115a SGB V Kein Zugriff Seiten 403 - 406
3. 1. § 116b Abs. 8 SGB V Kein Zugriff
  2. § 116b Abs. 2 SGB V Kein Zugriff Seiten 409 - 409
4. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 409 - 410
Ausblick Kein Zugriff Seiten 411 - 412
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 413 - 436

Die Erbringung ambulanter Leistungen durch Krankenhäuser

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