Kommunalisierung von Umweltaufgaben im europäischen Mehrebenensystem

Annette Braun

doi:10.5771/9783845242972

Zusammenfassung

Die Gemeinden und Landkreise leisten seit dem 19. Jahrhundert einen wichtigen Beitrag zum Umweltschutz. In den letzten 40 bis 50 Jahren haben die Umweltaufgaben auf kommunaler Ebene stetig zugenommen. Gründe sind einerseits die Ökologisierung des kommunalen Handlungsbereichs und andererseits die Verlagerung von Umweltaufgaben von der staatlichen auf die kommunale Ebene im Rahmen von Verwaltungsstruktur- und Funktionalreformen. Die modernen Umweltprobleme stellen die Kommunen vor besondere Herausforderungen und Aufgaben, die zunehmend unionsrechtlich geformt sind. Die Abhandlung widmet sich den ebenenspezifischen Handlungsbeiträgen der Kommunen sowie den Chancen und Risiken der Kommunalisierung im europäischen Mehrebenensystem.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7809-9
ISBN-Online: 978-3-8452-4297-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Forum Umweltrecht
Band: 63
Sprache: Deutsch
Seiten: 444
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 26
1. 1. 1. 1. Umweltschutzbeiträge der Gemeinden und Kreise Kein Zugriff
      2. Lokale Agenda 21 Kein Zugriff
    2. 1. Kommunen im europäischen Mehrebenensystem Kein Zugriff
      2. Mehrebenenbetrachtung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Herausforderungen der Städte im Industriezeitalter Kein Zugriff
      2. Beginn der Umweltrechtsentwicklung Kein Zugriff
    2. 1. Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung Kein Zugriff
      2. Abfallbeseitigung und Straßenreinigung Kein Zugriff
      3. Energieversorgung und -einsparung Kein Zugriff
      4. Städte- und Verkehrswegebau Kein Zugriff
    3. 1. Reformideen und Lehren der kommunalen Selbstverwaltung Kein Zugriff
      2. Entstehung des Universalitätsprinzips Kein Zugriff
      3. Aufgabenentwicklung in der kommunalen Leistungsverwaltung Kein Zugriff
      4. Von der Polizeiverordnung zum kommunalen Satzungsrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Distanzschäden Kein Zugriff
      2. Räumliche Strukturierung von Umweltproblemen Kein Zugriff
    2. 1. Gesamtbetrachtung mehrerer Verursachungsbeiträge Kein Zugriff
      2. Zusammenwirken irrelevanter Verursachungsbeiträge Kein Zugriff
    3. Schadensrisiko Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anforderungen globaler Umweltprobleme Kein Zugriff
      2. Lokaler Bezug von Umweltaufgaben Kein Zugriff
    2. 1. Herausforderungen an die Akteure Kein Zugriff
      2. Konsequenzen für eine funktional-umweltgebietsbezogene Organisation Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Kommunen vor den Herausforderungen europäischer Umweltverwaltung Kein Zugriff
      2. Mitgliedstaatlicher Vollzug des EU-Rechts Kein Zugriff
    2. 1. Aufgabenzuweisung durch die Länder Kein Zugriff
      2. Aufgabendurchgriffsverbot des Bundes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundtypen kommunaler Akteure Kein Zugriff
      2. Zweckverband zwischen Selbstverwaltung und effizienter Aufgabenerfüllung Kein Zugriff
      3. Interkommunale Zusammenarbeit Kein Zugriff
    2. 1. Kommunale Umweltplanung Kein Zugriff
      2. Kommunale Umweltsatzung Kein Zugriff
        Genehmigungs- und Zulassungsentscheidung Kein Zugriff
      3. Instrumente indirekter und kooperativer Steuerung Kein Zugriff
    3. Kommunalaufsicht und staatliche Kontrolle Kein Zugriff
4. Fazit Kein Zugriff Seiten 92 - 96
1. 1. 1. 1. Gemeinde als Planungsträger Kein Zugriff
        Ökologisierung der Bauleitplanung Kein Zugriff
        Räumliches und fachliches Dilemma der neuen Planungsaufgaben Kein Zugriff
      2. Ebenenspezifische Beiträge zum Umweltschutz in der Bauleitplanung Kein Zugriff
        Bodenrechtlicher Bezug von Umwelt- und allgemeinem Klimaschutz Kein Zugriff
        Klimaschutz als eigenständige Regelungsmaterie der Bauleitplanung Kein Zugriff
    2. 1. Kompetenzkonflikte zwischen gemeindlicher Planungshoheit und Umweltfachverwaltung Kein Zugriff
        Instrumentelle Differenzierung zielgleicher Maßnahmen von Planungsträger und Fachverwaltung Kein Zugriff
        Vorrang des Umweltfachrechts, § 38 BauGB Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit der Bauleitplanung Kein Zugriff
        Planungsverbot wegen konzeptioneller Selbstbindung des Planungsträgers Kein Zugriff
        Planungspflicht aus qualifizierten städtebaulichen Gründen Kein Zugriff
        Artenschutzrechtliche Planungsverbote Kein Zugriff
      3. Gesamtplanungsrechtliches Systemverständnis Kein Zugriff
        Koordinierung örtlicher Umweltbelange mit globaler Wirkung Kein Zugriff
      4. Umweltbelange in der Abwägung, § 1 Abs. 7 BauGB Kein Zugriff
        Bodenschutzklausel, § 1a Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
        Integration der Eingriffsregelung in die Bauleitplanung, § 1a Abs. 3 BauGB Kein Zugriff
        Verwirklichung planerischer Vorsorge durch das immissionsschutzrechtliche Trennungsgebot, § 50 S. 1 BImSchG Kein Zugriff
        Bindungswirkung von Luftreinhalte- und Lärmminderungsplanung, (§ 47d Abs. 6 i.V.m.) § 47 Abs. 6 BImSchG und Umsetzungsdefizite Kein Zugriff
        Abwägungsschranken der FFH- und europäischen Vogelschutzgebiete, § 1a Abs. 4 BauGB i.V.m. §§ 34, 36 BNatSchG Kein Zugriff
    3. 1. Funktionswandel des Flächennutzungsplans als Chance für den Umwelt- und Klimaschutz Kein Zugriff
      2. Festsetzung von Flächen und Maßnahmen im Bebauungsplan Kein Zugriff
      3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit umwelt- und klimaschutzbezogenen Anforderungen an die konkrete Anlage Kein Zugriff
      4. Städtebauliche Verträge mit Umwelt- bzw. Klimaschutzverpflichtung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gebietstypik der BauNVO Kein Zugriff
        Verkehrsflächen Kein Zugriff
        Sondergebiete „Erneuerbare Energien“ Kein Zugriff
      2. Luftreinhaltung durch Verwendungsverbote und -beschränkungen, § 9 Abs. 1 Nr. 23 lit. a) BauGB Kein Zugriff
        Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen und sonstigen Gefahren durch anlagenbezogene Festsetzungen, § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB Kein Zugriff
      3. Verwendungsverbote für bestimmte Brennstoffe, § 9 Abs. 1 Nr. 23 lit. a) BauGB i.V.m. KWK-Angebot Kein Zugriff
        Bauliche Maßnahmen für den Einsatz erneuerbarer Energien, § 9 Abs. 1 Nr. 23 lit. b) BauGB Kein Zugriff
      4. Passive Nutzung der Sonnenenergie und Verringerung des Energiebedarfs, § 9 Abs. 1 Nrn. 2, 2a BauGB Kein Zugriff
        Anforderungen an die Wärmedämmung, § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB Kein Zugriff
        Umsetzung CO2-sparender Energieversorgungskonzepte, § 9 Abs. 1 Nrn. 12, 13 und 21 BauGB Kein Zugriff
      5. Zusammenspiel von Bauleitplanung, EEWärmeG und EnEV Kein Zugriff
        Ergänzende Maßnahmen im Bebauungsplan Kein Zugriff
        Grenzen der Energiesubstitutionsmaßnahmen im Bebauungsplan Kein Zugriff
    2. 1. Festsetzungsmöglichkeiten des Eingriffsausgleichs und Vollzug Kein Zugriff
      2. Landschaftsplanung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Abfallbeseitigung auf dem Weg zur geordneten Deponie Kein Zugriff
      2. Kommunen als Schrittmacher von Abfallvermeidung und -verwertung Kein Zugriff
      3. Umweltverträgliche kommunale Dienstleistungen in der Abfallwirtschaft Kein Zugriff
    2. 1. Hausmüllentsorgung als Aufgabe kommunaler Daseinsvorsorge Kein Zugriff
      2. Privilegierung kommunaler Hausmüllentsorgung in der europäischen Entsorgungsmarktordnung Kein Zugriff
    3. 1. Ressourcenschonung im kommunalen Vollzug des Kreislaufwirtschaftsrechts Kein Zugriff
      2. Kapazitätsprobleme der ortsnahen Vorbehandlung von Abfällen Kein Zugriff
      3. Autarkie und Nähe kommunaler Abfallverwertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überlassungs- und kommunale Entsorgungspflicht, § 17 Abs. 1 S. 1 und § 20 E-KrWG Kein Zugriff
      2. Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger Kein Zugriff
      3. Gestaltungsspielräume kommunaler Abfallsatzungen Kein Zugriff
    2. 1. Kommunales Entsorgungsmonopol nach der Altpapier- Entscheidung Kein Zugriff
      2. Eigenentsorgung, § 17 Abs. 1 S. 1 Halbs. 2 E-KrWG Kein Zugriff
      3. Begriff der gewerblichen Sammlung, § 3 Abs. 18 E-KrWG Kein Zugriff
        Entgegenstehen überwiegender öffentlicher Interessen, § 17 Abs. 2 S. 1 Nr. 4, Abs. 3 E-KrWG Kein Zugriff
        Entscheidung über die Zulässigkeit der gewerblichen Sammlung, § 18 Abs. 4 E-KrWG Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Anforderungen an eine umweltverträgliche Wasserversorgung Kein Zugriff
      2. Kommunale Wasserversorgungssatzung Kein Zugriff
    2. Abgrenzung: Wasserentnahmeentgelt Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anforderungen an eine umweltverträgliche Abwasserbeseitigung Kein Zugriff
      2. Kommunale Abwasserbeseitigungssatzungen Kein Zugriff
    2. Abgrenzung: Abwasserabgaben Kein Zugriff
4. 1. 1. Bedeutung und Stand der Lärmaktionsplanung Kein Zugriff
    2. Gegenstand der Lärmaktionspläne und Umsetzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verfassungskonformität des § 47e Abs. 1 BImSchG Kein Zugriff
      2. Kommunale Fachplanungsträger Kein Zugriff
      3. Lärmaktionsplanung zwischen Kommunalverwaltung und Staatsverwaltung Kein Zugriff
    2. 1. Schwierigkeiten bei der Planaufstellung Kein Zugriff
      2. Folgen von Zuständigkeitsdivergenzen in Fachplanung und Planungsvollzug Kein Zugriff
      3. Lösungsansätze für eine koordinierte, vollzugsfähige Lärmminderungsplanung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Klimaschutzrelevanz und politische Ziele und Maßnahmen der KWK-Förderung Kein Zugriff
      2. Ermächtigungsgrundlagen und Regelungskonzept Kein Zugriff
      3. Klimaschutzbezug des Anschluss- und Benutzungszwangs, § 16 EEWärmeG Kein Zugriff
    2. 1. Verhältnismäßigkeit des Anschluss- und Benutzungszwangs Kein Zugriff
      2. Befreiungstatbestände in einzelnen Landesgesetzen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Energieeinsparpotenziale im Gebäudebestand Kein Zugriff
      2. Ermächtigungsgrundlagen und Regelungskonzept Kein Zugriff
    2. 1. Marburger Solarsatzung Kein Zugriff
      2. Bestandsschutz und Gebäudeunterhaltungpflicht zugunsten des Klimaschutzes Kein Zugriff
6. Fazit Kein Zugriff Seiten 267 - 270
1. 1. 1. 1. Kommunalisierung als Unterform der Dezentralisation Kein Zugriff
      2. Kommunalisierungsstufen in der Landesverwaltungsorganisation Kein Zugriff
    2. 1. Ökologisierung kommunaler Aufgaben Kein Zugriff
      2. Verfahrensrechtliche Einflüsse am Beispiel des Immissionsschutzrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sinn und Zweck der Aufgabenmodelle Kein Zugriff
        Aufgabenmonismus und Aufgabendualismus in den Flächenländern Kein Zugriff
      2. Freiwillige und pflichtige Selbstverwaltungsaufgaben Kein Zugriff
        Pflichtaufgaben nach Weisung, Auftragsangelegenheiten, Organleihe Kein Zugriff
    2. 1. Selbstverwaltungsaufgaben Kein Zugriff
      2. Pflichtaufgaben nach Weisung Kein Zugriff
    3. 1. Auftragsangelegenheiten Kein Zugriff
      2. Organleihe Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anforderungen an einen Effizienz- und Effektivitätsgewinn Kein Zugriff
      2. Querschnittscharakter der Umweltaufgabe Kein Zugriff
      3. Umweltqualitätsziele und die Aufwertung des planerischen Ansatzes Kein Zugriff
      4. Integrationsprinzip im Umweltrecht und kommunale Interessenkonflikte Kein Zugriff
      5. Partizipation und Kooperation im Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
    2. 1. Bedeutung und Nutzen von Bürgernähe in der Umweltverwaltung Kein Zugriff
      2. Kommunalisierung im Spannungsverhältnis von Subsidiarität und Demokratie Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Kernfunktionen und Reformierung der Mittelinstanzen Kein Zugriff
      2. Kommunalisierung infolge Abschaffung der Mittelinstanzen in Niedersachsen Kein Zugriff
      3. Verwaltungsstrukturreform Kein Zugriff
        Evaluation und Weiterentwicklung der Verwaltungsstrukturreform Kein Zugriff
        Kommunalisierung in Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
    2. 1. Rationalisierung der Aufgabenwahrnehmung und Deregulierung Kein Zugriff
      2. „Kalter Aufgabenabbau“ und der Verzicht auf die staatlich Aufsicht Kein Zugriff
    3. 1. Relevanz der Gebietsgröße für die Ausübung kommunaler Selbstverwaltung Kein Zugriff
      2. Bedeutung der Aufgabenerfüllung auf Kreisebene Kein Zugriff
  2. 1. Kleinräumige Aufgabenzersplitterung Kein Zugriff
    2. Vollzugsdefizit wegen kommunaler Überforderung Kein Zugriff
3. Fazit Kein Zugriff Seiten 330 - 332
1. 1. 1. 1. Verbandskompetenz der Gemeinde Kein Zugriff
      2. Erweiterte Verbandskompetenz der Gemeinde Kein Zugriff
      3. Verbandskompetenz der Kreise Kein Zugriff
    2. 1. Aufgabenbestand der Gemeinden Kein Zugriff
      2. Aufgabenbestand der Kreise Kein Zugriff
    3. 1. Eigenverantwortlichkeit der Gemeinden und Kreise Kein Zugriff
      2. Staatliche Determinierung durch Organleihe Kein Zugriff
  2. 1. 1. Umweltspezifische Bestimmung des Örtlichkeitsmerkmals Kein Zugriff
      2. Umwelträumliche Bestimmungsfaktoren Kein Zugriff
    2. 1. Umweltspezifische Bestimmung lokaler Allzuständigkeit Kein Zugriff
      2. Anforderungen an die Sachkompetenz der Kommunen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bundeskompetenz für das Umweltrecht Kein Zugriff
      2. Konkurrierende Landeskompetenz für das Umweltrecht Kein Zugriff
      3. Landeskompetenz für das Kommunalrecht Kein Zugriff
    2. 1. Wahrung des Aufgabenbestands nach dem Aufgabenverteilungsprinzip Kein Zugriff
      2. Wahrung der Eigenverantwortlichkeit durch kommunalspezifische Aufgabenbestimmung Kein Zugriff
      3. Verhinderung eines unverhältnismäßigen Kostenanstiegs Kein Zugriff
    3. 1. Kommunalisierung freiwilliger Selbstverwaltungsaufgaben Kein Zugriff
      2. Kommunalisierung pflichtiger Selbstverwaltungsaufgaben Kein Zugriff
      3. Kommunalisierung im übertragenen Wirkungskreis Kein Zugriff
2. 1. 1. Aufgabengestaltende Wirkung Kein Zugriff
    2. Regelungsspielräume des europäischen Gesetzgebers Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kommunalisierungsschutz in der europäischen Union Kein Zugriff
3. Fazit und Empfehlungen Kein Zugriff Seiten 367 - 370
1. 1. Bedeutung und Entstehung des kommunalen Umweltschutzes Kein Zugriff Seiten 371 - 375
  2. Ebenenspezifische Bewältigung „moderner“ Umweltprobleme Kein Zugriff Seiten 375 - 376
  3. Kommunale Umweltverwaltung im europäischen Mehrebenensystem Kein Zugriff Seiten 376 - 379
2. 1. Umweltschutz in der Bauleitplanung Kein Zugriff Seiten 379 - 387
  2. Kommunale Abfallentsorgung Kein Zugriff Seiten 387 - 389
  3. Kommunale Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Kein Zugriff Seiten 389 - 390
  4. Kommunale Lärmminderungsplanung Kein Zugriff Seiten 390 - 392
  5. Kommunale Wärmeenergieversorgung im Zeichen des Klimaschutzes Kein Zugriff Seiten 392 - 393
3. 1. Kommunalisierung im Umweltbereich Kein Zugriff Seiten 393 - 395
  2. Kommunalisierung als Baustein der Verwaltungsmodernisierung Kein Zugriff Seiten 395 - 398
4. 1. Schutz des kommunalen Handlungsspielraumes Kein Zugriff Seiten 398 - 401
  2. Einflüsse des Unionsrecht auf die Kommunalisierung Kein Zugriff Seiten 401 - 402
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 403 - 444

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