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Kommunalisierung von Umweltaufgaben im europäischen Mehrebenensystem
- Autor:innen:
- Reihe:
- Forum Umweltrecht, Band 63
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Die Gemeinden und Landkreise leisten seit dem 19. Jahrhundert einen wichtigen Beitrag zum Umweltschutz. In den letzten 40 bis 50 Jahren haben die Umweltaufgaben auf kommunaler Ebene stetig zugenommen. Gründe sind einerseits die Ökologisierung des kommunalen Handlungsbereichs und andererseits die Verlagerung von Umweltaufgaben von der staatlichen auf die kommunale Ebene im Rahmen von Verwaltungsstruktur- und Funktionalreformen. Die modernen Umweltprobleme stellen die Kommunen vor besondere Herausforderungen und Aufgaben, die zunehmend unionsrechtlich geformt sind. Die Abhandlung widmet sich den ebenenspezifischen Handlungsbeiträgen der Kommunen sowie den Chancen und Risiken der Kommunalisierung im europäischen Mehrebenensystem.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7809-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4297-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Forum Umweltrecht
- Band
- 63
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 444
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 26Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Umweltschutzbeiträge der Gemeinden und Kreise Kein ZugriffAutor:innen:
- Lokale Agenda 21 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kommunen im europäischen Mehrebenensystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Mehrebenenbetrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Herausforderungen der Städte im Industriezeitalter Kein ZugriffAutor:innen:
- Beginn der Umweltrechtsentwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abfallbeseitigung und Straßenreinigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Energieversorgung und -einsparung Kein ZugriffAutor:innen:
- Städte- und Verkehrswegebau Kein ZugriffAutor:innen:
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- Reformideen und Lehren der kommunalen Selbstverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehung des Universalitätsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgabenentwicklung in der kommunalen Leistungsverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Von der Polizeiverordnung zum kommunalen Satzungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Distanzschäden Kein ZugriffAutor:innen:
- Räumliche Strukturierung von Umweltproblemen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gesamtbetrachtung mehrerer Verursachungsbeiträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenwirken irrelevanter Verursachungsbeiträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Schadensrisiko Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anforderungen globaler Umweltprobleme Kein ZugriffAutor:innen:
- Lokaler Bezug von Umweltaufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
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- Herausforderungen an die Akteure Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen für eine funktional-umweltgebietsbezogene Organisation Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kommunen vor den Herausforderungen europäischer Umweltverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitgliedstaatlicher Vollzug des EU-Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
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- Aufgabenzuweisung durch die Länder Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgabendurchgriffsverbot des Bundes Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundtypen kommunaler Akteure Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweckverband zwischen Selbstverwaltung und effizienter Aufgabenerfüllung Kein ZugriffAutor:innen:
- Interkommunale Zusammenarbeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kommunale Umweltplanung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kommunale Umweltsatzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Genehmigungs- und Zulassungsentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Instrumente indirekter und kooperativer Steuerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommunalaufsicht und staatliche Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 92 - 96Autor:innen:
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- Gemeinde als Planungsträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Ökologisierung der Bauleitplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Räumliches und fachliches Dilemma der neuen Planungsaufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ebenenspezifische Beiträge zum Umweltschutz in der Bauleitplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bodenrechtlicher Bezug von Umwelt- und allgemeinem Klimaschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Klimaschutz als eigenständige Regelungsmaterie der Bauleitplanung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kompetenzkonflikte zwischen gemeindlicher Planungshoheit und Umweltfachverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Instrumentelle Differenzierung zielgleicher Maßnahmen von Planungsträger und Fachverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorrang des Umweltfachrechts, § 38 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erforderlichkeit der Bauleitplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Planungsverbot wegen konzeptioneller Selbstbindung des Planungsträgers Kein ZugriffAutor:innen:
- Planungspflicht aus qualifizierten städtebaulichen Gründen Kein ZugriffAutor:innen:
- Artenschutzrechtliche Planungsverbote Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gesamtplanungsrechtliches Systemverständnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Koordinierung örtlicher Umweltbelange mit globaler Wirkung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Umweltbelange in der Abwägung, § 1 Abs. 7 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Bodenschutzklausel, § 1a Abs. 2 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Integration der Eingriffsregelung in die Bauleitplanung, § 1a Abs. 3 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwirklichung planerischer Vorsorge durch das immissionsschutzrechtliche Trennungsgebot, § 50 S. 1 BImSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindungswirkung von Luftreinhalte- und Lärmminderungsplanung, (§ 47d Abs. 6 i.V.m.) § 47 Abs. 6 BImSchG und Umsetzungsdefizite Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwägungsschranken der FFH- und europäischen Vogelschutzgebiete, § 1a Abs. 4 BauGB i.V.m. §§ 34, 36 BNatSchG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Funktionswandel des Flächennutzungsplans als Chance für den Umwelt- und Klimaschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Festsetzung von Flächen und Maßnahmen im Bebauungsplan Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit umwelt- und klimaschutzbezogenen Anforderungen an die konkrete Anlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Städtebauliche Verträge mit Umwelt- bzw. Klimaschutzverpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gebietstypik der BauNVO Kein ZugriffAutor:innen:
- Verkehrsflächen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sondergebiete „Erneuerbare Energien“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- Luftreinhaltung durch Verwendungsverbote und -beschränkungen, § 9 Abs. 1 Nr. 23 lit. a) BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen und sonstigen Gefahren durch anlagenbezogene Festsetzungen, § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verwendungsverbote für bestimmte Brennstoffe, § 9 Abs. 1 Nr. 23 lit. a) BauGB i.V.m. KWK-Angebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Bauliche Maßnahmen für den Einsatz erneuerbarer Energien, § 9 Abs. 1 Nr. 23 lit. b) BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
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- Passive Nutzung der Sonnenenergie und Verringerung des Energiebedarfs, § 9 Abs. 1 Nrn. 2, 2a BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an die Wärmedämmung, § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung CO2-sparender Energieversorgungskonzepte, § 9 Abs. 1 Nrn. 12, 13 und 21 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zusammenspiel von Bauleitplanung, EEWärmeG und EnEV Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergänzende Maßnahmen im Bebauungsplan Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen der Energiesubstitutionsmaßnahmen im Bebauungsplan Kein ZugriffAutor:innen:
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- Festsetzungsmöglichkeiten des Eingriffsausgleichs und Vollzug Kein ZugriffAutor:innen:
- Landschaftsplanung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Abfallbeseitigung auf dem Weg zur geordneten Deponie Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommunen als Schrittmacher von Abfallvermeidung und -verwertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Umweltverträgliche kommunale Dienstleistungen in der Abfallwirtschaft Kein ZugriffAutor:innen:
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- Hausmüllentsorgung als Aufgabe kommunaler Daseinsvorsorge Kein ZugriffAutor:innen:
- Privilegierung kommunaler Hausmüllentsorgung in der europäischen Entsorgungsmarktordnung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ressourcenschonung im kommunalen Vollzug des Kreislaufwirtschaftsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Kapazitätsprobleme der ortsnahen Vorbehandlung von Abfällen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autarkie und Nähe kommunaler Abfallverwertung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Überlassungs- und kommunale Entsorgungspflicht, § 17 Abs. 1 S. 1 und § 20 E-KrWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Gestaltungsspielräume kommunaler Abfallsatzungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kommunales Entsorgungsmonopol nach der Altpapier- Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenentsorgung, § 17 Abs. 1 S. 1 Halbs. 2 E-KrWG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Begriff der gewerblichen Sammlung, § 3 Abs. 18 E-KrWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgegenstehen überwiegender öffentlicher Interessen, § 17 Abs. 2 S. 1 Nr. 4, Abs. 3 E-KrWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung über die Zulässigkeit der gewerblichen Sammlung, § 18 Abs. 4 E-KrWG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anforderungen an eine umweltverträgliche Wasserversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommunale Wasserversorgungssatzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung: Wasserentnahmeentgelt Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anforderungen an eine umweltverträgliche Abwasserbeseitigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommunale Abwasserbeseitigungssatzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung: Abwasserabgaben Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bedeutung und Stand der Lärmaktionsplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenstand der Lärmaktionspläne und Umsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verfassungskonformität des § 47e Abs. 1 BImSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommunale Fachplanungsträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Lärmaktionsplanung zwischen Kommunalverwaltung und Staatsverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schwierigkeiten bei der Planaufstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen von Zuständigkeitsdivergenzen in Fachplanung und Planungsvollzug Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösungsansätze für eine koordinierte, vollzugsfähige Lärmminderungsplanung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Klimaschutzrelevanz und politische Ziele und Maßnahmen der KWK-Förderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermächtigungsgrundlagen und Regelungskonzept Kein ZugriffAutor:innen:
- Klimaschutzbezug des Anschluss- und Benutzungszwangs, § 16 EEWärmeG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verhältnismäßigkeit des Anschluss- und Benutzungszwangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Befreiungstatbestände in einzelnen Landesgesetzen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Energieeinsparpotenziale im Gebäudebestand Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermächtigungsgrundlagen und Regelungskonzept Kein ZugriffAutor:innen:
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- Marburger Solarsatzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestandsschutz und Gebäudeunterhaltungpflicht zugunsten des Klimaschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 267 - 270Autor:innen:
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- Kommunalisierung als Unterform der Dezentralisation Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommunalisierungsstufen in der Landesverwaltungsorganisation Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ökologisierung kommunaler Aufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensrechtliche Einflüsse am Beispiel des Immissionsschutzrechts Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sinn und Zweck der Aufgabenmodelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgabenmonismus und Aufgabendualismus in den Flächenländern Kein ZugriffAutor:innen:
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- Freiwillige und pflichtige Selbstverwaltungsaufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflichtaufgaben nach Weisung, Auftragsangelegenheiten, Organleihe Kein ZugriffAutor:innen:
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- Selbstverwaltungsaufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflichtaufgaben nach Weisung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Auftragsangelegenheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Organleihe Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anforderungen an einen Effizienz- und Effektivitätsgewinn Kein ZugriffAutor:innen:
- Querschnittscharakter der Umweltaufgabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Umweltqualitätsziele und die Aufwertung des planerischen Ansatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Integrationsprinzip im Umweltrecht und kommunale Interessenkonflikte Kein ZugriffAutor:innen:
- Partizipation und Kooperation im Verwaltungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bedeutung und Nutzen von Bürgernähe in der Umweltverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommunalisierung im Spannungsverhältnis von Subsidiarität und Demokratie Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kernfunktionen und Reformierung der Mittelinstanzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommunalisierung infolge Abschaffung der Mittelinstanzen in Niedersachsen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verwaltungsstrukturreform Kein ZugriffAutor:innen:
- Evaluation und Weiterentwicklung der Verwaltungsstrukturreform Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommunalisierung in Nordrhein-Westfalen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rationalisierung der Aufgabenwahrnehmung und Deregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- „Kalter Aufgabenabbau“ und der Verzicht auf die staatlich Aufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Relevanz der Gebietsgröße für die Ausübung kommunaler Selbstverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Aufgabenerfüllung auf Kreisebene Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kleinräumige Aufgabenzersplitterung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vollzugsdefizit wegen kommunaler Überforderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 330 - 332Autor:innen:
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- Verbandskompetenz der Gemeinde Kein ZugriffAutor:innen:
- Erweiterte Verbandskompetenz der Gemeinde Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbandskompetenz der Kreise Kein ZugriffAutor:innen:
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- Aufgabenbestand der Gemeinden Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgabenbestand der Kreise Kein ZugriffAutor:innen:
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- Eigenverantwortlichkeit der Gemeinden und Kreise Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatliche Determinierung durch Organleihe Kein ZugriffAutor:innen:
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- Umweltspezifische Bestimmung des Örtlichkeitsmerkmals Kein ZugriffAutor:innen:
- Umwelträumliche Bestimmungsfaktoren Kein ZugriffAutor:innen:
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- Umweltspezifische Bestimmung lokaler Allzuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an die Sachkompetenz der Kommunen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bundeskompetenz für das Umweltrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkurrierende Landeskompetenz für das Umweltrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wahrung des Aufgabenbestands nach dem Aufgabenverteilungsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kommunalisierungsschutz in der europäischen Union Kein ZugriffAutor:innen:
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- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 403 - 444Autor:innen:





