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Die Dichotomie von Schutz und Vorsorge im Immissionsschutzrecht

Eine qualitative Beschreibung der luftschadstoffspezifischen Genehmigungsschwellen im Anlagenrecht und ihre Bedeutung für den Rechtsschutz
Autor:innen:
Reihe:
Forum Umweltrecht, Band 70
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Die Debatte um Schutz und Vorsorge als anlagenrechtliche Genehmigungsschwellen im Bundes-Immissionsschutzgesetz ist fast so alt wie das Gesetz selbst und nach nahezu 40 Jahren im Dissens erstarrt. Die Arbeit führt die Grundpflichtentatbestände auf ihre begrifflichen Ursprünge im Gefahrenabwehrrecht zurück und entfaltet sie von da aus entlang der dem Gefahrenbegriff zu Grunde liegenden theoretischen Struktur neu. Als Gewinn bleibt eine trennscharfe Abgrenzung beider Grundpflichten, die das Regelungskonzept als Dreiklang aus der Abwehr konkreter und abstrakter Gefahren sowie der Minimierung von Risiken begreift. Auch der häufig als defizitär begriffenen Gewährung von Drittschutz kann dieser Vorschlag abhelfen. Denn mit der Abgrenzung durch echte qualitative Zuschreibungen geht ein weit in den Bereich der Vorsorge reichendes Drittschutzverständnis einher, das auf überwiegend teleologische Begründungsansätze verzichten und entsprechenden Forderungen im Ergebnis abhelfen kann.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-4179-3
ISBN-Online
978-3-8452-8485-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Forum Umweltrecht
Band
70
Sprache
Deutsch
Seiten
304
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
  2. § 1 Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 18
      1. I. Das Regelungsziel des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Kein Zugriff
      2. II. Das bereichsspezifische Regelungssystem des Immissionsschutzrechts Kein Zugriff
      1. I. Anlagen als Emittenten und deren Beitrag zur Gesamtbelastung Kein Zugriff
        1. 1. Anlagenbegriff in § 3 Abs. 5 BImSchG Kein Zugriff
          1. a. § 4 BImSchG Kein Zugriff
            1. (i) Weitung des Anlagenbegriffs Kein Zugriff
            2. (ii) Bestimmung der Genehmigungs-Verfahrensart Kein Zugriff
            3. (iii) Aufzählung der genehmigungsbedürftigen Anlagen Kein Zugriff
        2. 3. Ausnahmen in § 2 BImSchG Kein Zugriff
    1. C. Das Grundmodell der Regulierung genehmigungsbedürftiger Anlagen Kein Zugriff
          1. a. Einwirkungsobjekte als Bezugspunkt Kein Zugriff
          2. b. Physikalische Vorgänge Kein Zugriff
          3. c. Abgrenzung zur Emission Kein Zugriff
          1. a. Eignung in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff
          2. b. Eignung als Prognoseerfordernis Kein Zugriff
          3. c. Eignung als „Dispositionsbegriff“ Kein Zugriff
          4. d. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a. Schaden Kein Zugriff
          2. b. Wahrscheinlichkeitsgrad Kein Zugriff
          1. a. Belästigung Kein Zugriff
          2. b. Nachteil Kein Zugriff
          3. c. Erheblichkeit Kein Zugriff
          4. d. Auch lediglich „drohende“ Nachteile und Belästigungen? Kein Zugriff
      1. II. Sonstige Gefahren, erhebliche Nachteile und Belästigungen Kein Zugriff
      2. III. Betroffene: Allgemeinheit und die Nachbarschaft Kein Zugriff
      3. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Normhierarchisch gestuftes Konzept Kein Zugriff
      1. I. Schutz, § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG Kein Zugriff
        1. 1. Die Vorsorge in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff
          1. a. Freiraumthese Kein Zugriff
            1. (i) Schadstoffferntransport Kein Zugriff
            2. (ii) Vorsorge unterhalb der Gefahrenschwelle Kein Zugriff
            3. (iii) Minimierung des Restrisikos Kein Zugriff
            4. (iv) Schadstoffsummation Kein Zugriff
            5. (v) Schutz besonders empfindlicher Nutzungen Kein Zugriff
        1. 1. Überschneidungen zwischen Schutz und Vorsorge Kein Zugriff
        2. 2. Alternativer Abgrenzungsvorschlag Darnstädts Kein Zugriff
        3. 3. Einordnung des Gefahrenverdachts Kein Zugriff
      2. IV. Fazit Kein Zugriff
    1. A. Einleitung Kein Zugriff
        1. 1. Die Generalklauseln als Rechtsgrundlage für Einzelmaßnahmen Kein Zugriff
        2. 2. Ermächtigung zum Erlass abstrakter Eingriffsbefugnisse Kein Zugriff
        3. 3. Konsequenz: Keine zwingende gesetzliche Determination Kein Zugriff
        1. 1. Grundsätzliches zur Übertragbarkeit Kein Zugriff
          1. a. Jarass: Modifikationsoffener Begriff der schädlichen Umwelteinwirkung Kein Zugriff
          2. b. Bundesverwaltungsgericht Kein Zugriff
          3. c. Koch Kein Zugriff
        2. 3. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Wahrscheinlichkeitsurteil als Begriffskomponente der Gefahr Kein Zugriff
          1. a. Häufigkeitsverteilung in einer Ereignisklasse Kein Zugriff
          2. b. Bestimmung der Ereignisklasse Kein Zugriff
        2. 3. Wahrscheinlichkeitsurteil und Gefahrentypus: konkrete und abstrakte Gefahr Kein Zugriff
        3. 4. Fazit Kein Zugriff
          1. a. Kleines Produkt aus Eintrittswahrscheinlichkeit und Schadenshöhe Kein Zugriff
          2. b. Bewältigung des Unbekannten Kein Zugriff
        1. 2. Risiko als höherstufig abstraktes Wahrscheinlichkeitsurteil Kein Zugriff
      1. V. Die Funktion der Gefahr als Eingriffsschwelle im Polizei- und Ordnungsrecht Kein Zugriff
        1. 1. Gefahr als Kern der beiden immissionsbezogenen Genehmigungsschwellen Kein Zugriff
        2. 2. Tatsächliches Verhältnis zwischen Schutzsubjekt und Anlage: Die Gefahrensituation Kein Zugriff
          1. a. Typik und anlagenrechtliche Gefahr Kein Zugriff
          2. b. Bestätigung in den untergesetzlichen Konkretisierungen Kein Zugriff
          3. c. Keine allgemeine Durchbrechung der Zuordnung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
          4. d. Abwehr nach dem Stand der Technik Kein Zugriff
          5. e. Vorbeugende Abwehr abstrakter Gefahren im allgemeinen Polizeirecht Kein Zugriff
          6. f. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a. Schadensrelevante Merkmale Kein Zugriff
            1. (i) Besondere Empfindlichkeit Kein Zugriff
            2. (ii) Anwesenheit von Schutzsubjekten Kein Zugriff
            1. (i) Verhältnis TA Luft und 39. BImSchV Kein Zugriff
            2. (ii) Immissionsregulierung in der TA-Luft Kein Zugriff
            3. (iii) Verursachungsbeitrag und Emission Kein Zugriff
            4. (iv) Fazit Kein Zugriff
          1. a. Gleichzeitig konkret und abstrakt gefährliche Anlagen Kein Zugriff
          2. b. Nur abstrakt gefährliche Anlagen Kein Zugriff
          3. c. Nur konkret gefährliche Anlagen? Kein Zugriff
        1. 1. Ungewissheit Kein Zugriff
        2. 2. Auch im Immissionsschutzrecht: Schadensprognose nach weiterer Abstraktion Kein Zugriff
        3. 3. Beweislastumkehr? Kein Zugriff
        4. 4. § 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG als zweigeteilte Genehmigungsschwelle Kein Zugriff
        1. 1. Gefahr ist wortlautnah Kein Zugriff
        2. 2. Gesetzesbegründung Kein Zugriff
        3. 3. Indizien in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff
        4. 4. Vorsorgefunktion des Schadstoffferntransportes Kein Zugriff
        5. 5. Rechtfertigung der Zuordnung von Immission und Emission zu den Genehmigungsschwellen von Schutz und Vorsorge Kein Zugriff
          1. a. Verzicht auf graduelle Differenzierungen Kein Zugriff
          2. b. Keine Zuordnungsprobleme Kein Zugriff
        6. 7. Kein exkludierendes Konzept Kein Zugriff
        7. 8. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Verpflichtungsbegehren des Anlagenbetreibers Kein Zugriff
        1. 1. Konstellationsbeschreibung Kein Zugriff
          1. a. Begriff des subjektiven Rechts Kein Zugriff
            1. (i) Individuelles Interesse Kein Zugriff
            2. (ii) Kein bloßer „Reflex“ Kein Zugriff
            3. (iii) Abgrenzbarer geschützter Personenkreis Kein Zugriff
          2. c. Betonung der konkreten räumlichen Situation Kein Zugriff
          3. d. Anforderungen an das „Geltendmachen“ im Sinne von § 42 Abs. 2 VwGO Kein Zugriff
        1. 1. Frühe Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte Kein Zugriff
          1. a. Dampfkraftwerk Marbach, BVerwGE 65, 313: Kein Drittschutz Kein Zugriff
          2. b. Nanopulver, BVerwGE 119, 329: die immissionsschutzrechtliche „Solange“-Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. (i) BVerwG, Beschluss vom 09.04.2008, Az. 7 B 2/08 Kein Zugriff
            2. (ii) BVerwG, Beschluss vom 16.01.2009, Az. 7 B 47/08 Kein Zugriff
        2. 3. Fazit Kein Zugriff
          1. a. Schutz, § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG Kein Zugriff
          2. b. Vorsorge, § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG Kein Zugriff
          1. a. Risikoregulierung als Gesundheitsschutz Kein Zugriff
          2. b. Grundrechtsbetonende Positionen Kein Zugriff
          3. c. Interpretation des Gefahrenverdachts Kein Zugriff
          4. d. Vergleiche mit dem Atomrecht Kein Zugriff
            1. (i) Das „Schutznormverständnis“ des EuGH Kein Zugriff
            2. (ii) Aarhus-Konvention und Industrieimmissionsrichtlinie Kein Zugriff
            3. (iii) Begrenzung durch EuGH, Urteil vom 15.10.2015, C 137/14 Kein Zugriff
            4. (iv) Fazit Kein Zugriff
          5. f. Vollzugskontrolle Kein Zugriff
          6. g. Privatrechtsgestaltende Wirkung Kein Zugriff
          1. a. Ausweitung des Drittschutzes auf den räumlichen Einwirkungsbereich der Anlage Kein Zugriff
          2. b. Kollektive Rechtsbehelfe als Abhilfe der subjektivrechtlichen Defizite? Kein Zugriff
        1. 1. Abwehr konkreter Gefahren Kein Zugriff
        2. 2. Risikominimierung Kein Zugriff
            1. (i) Interessenschutz Kein Zugriff
            2. (ii) Abgrenzbarer Personenkreis Kein Zugriff
          1. b. Auch die Abwehr abstrakter Gefahren ist Gefahrenabwehr Kein Zugriff
          1. a. Eine dogmatische Begründung der Nanopulver-Entscheidung Kein Zugriff
          2. b. Kritik aus der Literatur zur tradierten Zuordnung Kein Zugriff
          3. c. Das Wirkschwellenproblem Kein Zugriff
        3. 5. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
  3. § 6 Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 291 - 294
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 295 - 304

Literaturverzeichnis (166 Einträge)

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