Nachhaltige Bioökonomie im EU-Recht
Faktische Potenziale und rechtliche Möglichkeiten zur Regulierung nachhaltiger Biomassenutzung in der EU- Autor:innen:
- Reihe:
- Forum Umweltrecht, Band 72
- Verlag:
- 2021
Zusammenfassung
Ein prominenter Ansatz zur Verringerung von Umweltproblemen ist die Bioökonomie. Diese beschreibt eine Ökonomie, die fossile Rohstoffe durch Biomasse ersetzt. Da Biomassenutzung auch negative Umweltauswirkungen haben kann, wird eine nachhaltige Bioökonomie gefordert. Die Untersuchung konturiert, welche konkreten rechtlichen Anforderungen das Nachhaltigkeitsprinzip im EU-Recht hat. Zudem wird betrachtet, inwieweit eine nachhaltige Bioökonomie in der EU in praktischer Hinsicht umsetzbar ist. Darauf aufbauend wird aufgezeigt, inwiefern EU-primärrechtliche Anforderungen und faktischen Potenziale einer nachhaltigen Bioökonomie im geltenden EU-Sekundärrecht berücksichtigt sind. Für aufgezeigte Defizite werden Verbesserungsvorschläge entwickelt.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2021
- ISBN-Print
- 978-3-8487-7795-2
- ISBN-Online
- 978-3-7489-2199-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Forum Umweltrecht
- Band
- 72
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 462
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
- Abschnitt 1: Umweltfolgen der Nutzung fossiler Rohstoffe in der EU Kein Zugriff
- A. Positive Auswirkungen der Bioökonomie Kein Zugriff
- B. Gefahren, Unsicherheiten und Nachteile der Bioökonomie Kein Zugriff
- C. Folge des Problemaufrisses: Leitende Untersuchungsfragen zur rechtlichen Regulierung einer nachhaltigen Bioökonomie Kein Zugriff
- Abschnitt 1: Auswahl des Nachhaltigkeitsprinzips – Kern rechtlicher Anforderungen zur Regulierung der Bioökonomie Kein Zugriff
- Abschnitt 2: Ausrichtung der Untersuchung: Bestimmung und Überprüfung EU-verfassungsrechtlicher Anforderungen innerhalb nicht justiziabler Ermessensspielräume Kein Zugriff
- Abschnitt 3: Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- A. Herkunft und grundlegende Formulierungen des Nachhaltigkeitsbegriffes Kein Zugriff
- I. Bedeutung von soft law für den rechtlichen Gehalt des Nachhaltigkeitsbegriffes Kein Zugriff
- II. Bedeutung von soft law für die vorliegende Untersuchung Kein Zugriff
- C. Fokus: Ökologische Komponente der Nachhaltigkeit Kein Zugriff
- D. Formell-rechtliche Elemente und Anforderungen der Nachhaltigkeit Kein Zugriff
- I. Hintergrund zu Gesetzesfolgenabschätzungen auf EU-Ebene Kein Zugriff
- 1. Interinstitutionelle Vereinbarung über bessere Rechtsetzung Kein Zugriff
- a) Inhaltliche und prozedurale Bestandteile der Gesetzesfolgenabschätzungen Kein Zugriff
- b) Bewertung mit Blick auf das Nachhaltigkeitsprinzip Kein Zugriff
- III. Kritik und verbleibende Probleme im Lichte des Nachhaltigkeitsprinzips Kein Zugriff
- Abschnitt 2: Qualität als verbindliches EU-Verfassungsrecht Kein Zugriff
- Abschnitt 3: Einordnung als Rechtsprinzip Kein Zugriff
- Kapitel 2: Zusammenfassung der Anforderungen aus dem Nachhaltigkeitsprinzip Kein Zugriff
- A. Begriffe Kein Zugriff
- B. Lebenszyklusanalysen als gemeinsame Bewertungsmethode Kein Zugriff
- A. Zentrale Rohstoffquellen für Biomasse Kein Zugriff
- B. Abschätzung des Ausbaupotenzials Kein Zugriff
- A. Begriffe Kein Zugriff
- B. Bedeutung der Bioenergie im Gefüge der erneuerbaren Energien Kein Zugriff
- C. Energieträger und Umwandlungsverfahren – Übersicht Kein Zugriff
- D. Übersicht zu Vorteilen und Nachteilen der Bioenergie Kein Zugriff
- A. Begriff und Formen der Energiepflanzen Kein Zugriff
- B. Zentrale Kriterien für die ökologische Bewertung von Energiepflanzen Kein Zugriff
- I. Ölhaltige Energiepflanzen Kein Zugriff
- II. Zuckerhaltige Energiepflanzen Kein Zugriff
- III. Stärkehaltige Energiepflanzen Kein Zugriff
- IV. Bewertung der Umweltauswirkungen der öl-, zucker- und stärkehaltigen Pflanzen Kein Zugriff
- 1. Eigenschaften im Anbau Kein Zugriff
- 2. Energetische Nutzungsvorteile und positive Umweltaspekte Kein Zugriff
- 3. Energetische Nutzungsnachteile und Umweltbeeinträchtigungen Kein Zugriff
- 1. Eigenschaften im Anbau Kein Zugriff
- 2. Eigenschaften für die energetische Verwertung Kein Zugriff
- 3. Exkurs: Miscanthus in stofflichen Verwendungsformen Kein Zugriff
- III. Weitere lignozellulosische Energiepflanzen im Überblick Kein Zugriff
- IV. Fazit zu den lignozellulosischen Energiepflanzen Kein Zugriff
- E. Ergebnis: Potenziale verschiedener Energiepflanzen Kein Zugriff
- Abschnitt 1: Einführung – Stoffliche Nutzung von Biomasse Kein Zugriff
- A. Bedeutung von Kunststoffen in der EU Kein Zugriff
- I. Begriff und Legaldefinitionen Kein Zugriff
- II. Abgrenzung der Eigenschaften biobasiert, bioabbaubar, oxoabbaubar Kein Zugriff
- C. Entwicklung und Arten von Biokunststoffen Kein Zugriff
- D. Rohstoffquellen für biobasierte Kunststoffe Kein Zugriff
- I. Rohstoffgewinnung, Produktion und Nutzung Kein Zugriff
- 1. Begriff der Verwertung Kein Zugriff
- 2. Recycling Kein Zugriff
- 3. Kompostierung und Deponierung Kein Zugriff
- 4. Energetische Verwertung Kein Zugriff
- III. Biokunststoffe als Abfall in der Umwelt Kein Zugriff
- IV. Zusammenfassung: Ökologische Nachhaltigkeit biobasierter Kunststoffe in verschiedenen Lebenszyklusstufen Kein Zugriff
- F. Gesamtbewertung von Biokunststoffen in Lebenszyklusanalysen Kein Zugriff
- Abschnitt 3: Ergebnisse zu tatsächlichen Potenzialen der stofflichen Biomassenutzung für eine nachhaltige Bioökonomie Kein Zugriff
- Kapitel 4: Folgerung für die Anforderungen an die EU-Gesetzgebung bei der Regulierung einer nachhaltigen Bioökonomie Kein Zugriff
- Kapitel 1: Vorbemerkung Kein Zugriff
- Kapitel 2: Übersicht zur Regulierung der Bioökonomie im EU-Sekundärrecht Kein Zugriff
- Abschnitt 1: Regelungsbereich Kein Zugriff
- A. Umsetzung zentraler materiell-rechtlicher Anforderungen des Nachhaltigkeitsprinzips Kein Zugriff
- B. Umsetzung zentraler formell-rechtlicher Anforderungen des Nachhaltigkeitsprinzips Kein Zugriff
- C. Ergebnis zur Umsetzung zentraler Anforderungen des Nachhaltigkeitsprinzips in der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU Kein Zugriff
- Abschnitt 1: Entwicklung und Zielsetzungen der Bioenergieförderung in der EU Kein Zugriff
- A. Verbindliche Quoten erneuerbarer Energien am Endenergieverbrauch Kein Zugriff
- I. Vorgaben zur Treibhausgaseinsparungsbilanz Kein Zugriff
- II. Vorgaben zum Flächenschutz Kein Zugriff
- III. Cross Compliance und soziale Nachhaltigkeitsaspekte in der EE-RL Kein Zugriff
- C. Umsetzung der Anforderungen des Nachhaltigkeitsprinzips zum Ressourcenschutz in der EE-RL? Kein Zugriff
- I. Kontrolle der Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien Kein Zugriff
- II. Berichtspflichten (inklusive nationale Aktionspläne) Kein Zugriff
- III. Ermächtigung der Kommission zum Erlass von Tertiärrecht Kein Zugriff
- I. Beschränkung der Nutzung nachteiliger Energiepflanzenformen Kein Zugriff
- II. Ressourcenschutz und Ressourceneffizienz Kein Zugriff
- I. Berichte der Kommission zum Anwendungsbereich der Nachhaltigkeitskriterien Kein Zugriff
- II. Gesetzesfolgenabschätzungen der Kommission Kein Zugriff
- G. Novellierung der EE-RL für den Zeitraum 2021-2030 Kein Zugriff
- H. Ergebnisse zur Umsetzung zentraler Anforderungen des Nachhaltigkeitsprinzips in der EE-RL Kein Zugriff
- Abschnitt 3: Kraftstoffqualitätsrichtlinie Kein Zugriff
- Abschnitt 1: Zentrale Regelungen des EU-Energieeffizienzrechts Kein Zugriff
- I. Zielvorgaben und Anwendungsreich der ÖkodesignRL Kein Zugriff
- II. Bewertung der Zielausrichtung mit Blick auf das Nachhaltigkeitsprinzip Kein Zugriff
- III. Bewertung des Anwendungsbereichs mit Blick auf das Nachhaltigkeitsprinzip Kein Zugriff
- I. Vorgaben zum Erlass von Durchführungsverordnungen zum Ökodesign Kein Zugriff
- 2. Bewertung der Vorschriften zu Durchführungsmaßnahmen mit Blick auf das Nachhaltigkeitsprinzip Kein Zugriff
- 1. Formell-rechtliche Vorgaben für Durchführungsverordnungen der Kommission Kein Zugriff
- 2. Umsetzung zentraler Anforderungen des Nachhaltigkeitsprinzips Kein Zugriff
- 1. Berichte der Kommission Kein Zugriff
- 2. Gesetzesfolgenabschätzungen zu Novellierungsvorschlägen und Durchführungsverordnungen Kein Zugriff
- C. Übersicht zur Umsetzung zentraler Anforderungen aus dem Nachhaltigkeitsprinzip in der ÖkodesignRL Kein Zugriff
- Kapitel 6: Weitere Regelungen des EU-Energierechts mit Bedeutung für die Bioökonomie Kein Zugriff
- Abschnitt 1: Zielsetzungen im Produkt- und Abfallrecht der EU:Von der Gefahrenabwehr zum integrativen Ansatz Kein Zugriff
- A. Begriffe Kein Zugriff
- B. Novellierungen für eine verstärkte Kreislaufwirtschaft in der EU Kein Zugriff
- I. Diversität des Regelungsbereiches und Auswahl der Untersuchung Kein Zugriff
- II. Abriss zum EU-Stoffrecht mit Blick auf zentrale Anforderungen des Nachhaltigkeitsprinzips Kein Zugriff
- I. Abriss zur Entwicklung des EU-Produktrechts Kein Zugriff
- 1. Ökodesignrichtlinie Kein Zugriff
- a) Bewertung des materiell-rechtlichen Regelungsgehalts mit Blick auf Anforderungen des Nachhaltigkeitsprinzips Kein Zugriff
- b) Bewertung des formell-rechtlichen Regelungsgehalts mit Blick auf die Anforderungen des Nachhaltigkeitsprinzips Kein Zugriff
- c) Ergebnis zur Umsetzung der Anforderungen des Nachhaltigkeitsprinzips in der UmweltzeichenVO Kein Zugriff
- 3. EU-Bauproduktenverordnung Kein Zugriff
- I. Bedeutung für die Biomassenutzung Kein Zugriff
- 1. Anwendungsbereich und Begriff der Verpackung Kein Zugriff
- a) Verwertungsstufen von Verpackungen Kein Zugriff
- b) Quotenziele für Verwertungsstufen Kein Zugriff
- c) Mindestanforderungen für Verpackungen Kein Zugriff
- 3. Sonderbestimmungen für Kunststofftragetaschen Kein Zugriff
- 4. Sonderbestimmungen für biologisch abbaubare Verpackungsabfälle Kein Zugriff
- 5. Formell-rechtliche Regelungen: Berichte und Durchführungsbefugnisse Kein Zugriff
- 6. Bewertung der Regelungsinstrumente mit Blick auf das Nachhaltigkeitsprinzip Kein Zugriff
- 7. Novellierung der Verpackungsrichtlinie aus dem Jahr 2018 Kein Zugriff
- 8. Gesamtbewertung der VerpackungsRL mit Blick auf zentrale Anforderungen des Nachhaltigkeitsprinzips Kein Zugriff
- a) Definition und Regelungen zur Abfallvermeidung und Bewertung mit Blick auf das Nachhaltigkeitsprinzip Kein Zugriff
- b) Regelungen zur Abfallverwertung mit Blick auf das Nachhaltigkeitsprinzip Kein Zugriff
- c) Bewertung der Abfallhierarchie mit Blick auf das Nachhaltigkeitsprinzip Kein Zugriff
- 2. Zielquoten für die Vorbereitung auf die Wiederverwendung und das Recycling Kein Zugriff
- 3. Sonderbestimmungen zu Bioabfällen Kein Zugriff
- a) Allgemeines zum Regelungsinstrument der erweiterten Herstellerverantwortung Kein Zugriff
- aa) Vorgaben zur erweiterten Herstellerverantwortung Kein Zugriff
- (1) Vorgaben über ein funktionsfähiges System nationaler Regelungen zur erweiterten Herstellerverantwortung Kein Zugriff
- (2) Vorgaben über die Belastung der Hersteller mit Abfallbewirtschaftungskosten Kein Zugriff
- bb) Bewertung der Vorgaben zur erweiterten Herstellerverantwortung mit Blick auf Anforderungen des Nachhaltigkeitsprinzips Kein Zugriff
- c) Übersicht zu weiteren Vorgaben der AbfallRRL mit Blick auf Anforderungen des Nachhaltigkeitsprinzips Kein Zugriff
- d) Formell-rechtliche Vorgaben der AbfallRRL mit Blick auf das Nachhaltigkeitsprinzip Kein Zugriff
- e) Gesamtbewertung der AbfallRRL, Defizite und Änderungsvorschläge Kein Zugriff
- IV. Deponierichtlinie Kein Zugriff
- V. Gesetzesfolgenabschätzungen der Kommission zur Novellierung des EU-Kreislaufwirtschaftsrechts Kein Zugriff
- D. Weitere sekundärrechtliche Bestimmungen zur stofflichen Biomassenutzung Kein Zugriff
- Abschnitt 1: Regelungen zu Emissionen aus der Forstwirtschaft Kein Zugriff
- Abschnitt 2: Holzhandel Kein Zugriff
- Abschnitt 3: EU-Emissionshandelsrecht Kein Zugriff
- Abschnitt 4: EU-Rechtsrahmen für Steuern und Beihilfen – Übersicht und Relevanz für die Bioökonomie Kein Zugriff
- Abschnitt 1: Übersicht über die Umsetzung zentraler Anforderungen im Sekundärrecht zur Bioökonomie Kein Zugriff
- Abschnitt 2: Zentraler Änderungsvorschlag – Interinstitutionelle Vereinbarung über die Anwendung des Nachhaltigkeitsprinzips Kein Zugriff
- A. Inhalt, Zweck und vorgeschlagener Grad der Verbindlichkeit der interinstitutionellen Vereinbarung Kein Zugriff
- B. Abgrenzung zu ähnlichen Vorschlägen Kein Zugriff
- Abschnitt 1: Prinzip des hohen Umweltschutzniveaus und Nachhaltigkeitsprinzip Kein Zugriff
- Abschnitt 2: Vorsorgeprinzip und Nachhaltigkeitsprinzip Kein Zugriff
- Abschnitt 3: Verursacher- und Ursprungsprinzip in Abgrenzung zum Nachhaltigkeitsprinzip Kein Zugriff
- Abschnitt 4: Effizienz Kein Zugriff
- Abschnitt 5: Kohärenzprinzip Kein Zugriff
- Abschnitt 6: Integrationsprinzip Kein Zugriff
- A. Rechtlicher Gehalt des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
- B. Funktionen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
- C. Rolle des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes für die vorliegende Untersuchung Kein Zugriff
- Abschnitt 8: Ziele und Berücksichtigungsgebote aus Art. 191 Abs. 1 und Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
- Abschnitt 1: Vorüberlegungen zur Ausgestaltung der Änderungsvorschläge Kein Zugriff
- A. Zweck der interinstitutionellen Vereinbarung über die Anwendung des Nachhaltigkeitsprinzips Kein Zugriff
- I. Rolle und Bedeutung des Nachhaltigkeitsprinzips für die EU-Gesetzgebung und die Kommission Kein Zugriff
- II. Bestimmung zentraler Anforderungen des Nachhaltigkeitsprinzips Kein Zugriff
- Kapitel 3: Vereinbarkeit der Änderungsvorschläge mit höherrangigem Recht Kein Zugriff
- Kapitel 1: EU-verfassungsrechtliche Anforderungen („Soll“-Zustand), faktische Potenziale und sekundärrechtlicher Status quo („Ist“-Zustand) einer nachhaltigen Bioökonomie in der EU Kein Zugriff
- Kapitel 2: Änderungsvorschläge und Ausblick Kein Zugriff
- Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 427 - 460
- Rechtsprechungsübersicht Kein Zugriff Seiten 461 - 462
Literaturverzeichnis (609 Einträge)
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- – Den Kreislauf schließen – Ein Aktionsplan der EU für die Kreislaufwirtschaft, COM (2015) 614 final. Google Scholar öffnen
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- – Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung verbindlicher nationaler Jahresziele für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen im Zeitraum 2021-2030 zwecks Schaffung einer krisenfesten Energieunion und Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Übereinkommen von Paris sowie zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 525/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein System für die Überwachung von Treibhausgasemissionen sowie für die Berichterstattung über diese Emissionen und über andere klimaschutzrelevante Informationen, COM (2016) 482 final. Google Scholar öffnen
- – Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Neufassung), COM (2016) 767 final. Google Scholar öffnen
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- – Bericht über die Auswirkungen der Verwendung von oxo-abbaubarem Kunststoff, einschließlich oxo-abbaubarer Kunststofftragetaschen, auf die Umwelt, COM (2018) 35 final. Google Scholar öffnen
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