Irrelevanz im Umweltrecht: Überlegungen zu Hintergründen, Problemen und Lösungsansätzen – illustriert am nationalen Immissionsschutzrecht

Dr. Malte Pickhardt

doi:10.5771/9783748971047

Zusammenfassung

Im ersten Teil der umweltrechtlichen Arbeit analysiert Malte Pickhardt, wie Hintergrundüberlegungen zu Grenzziehungen im Recht die Idee der Irrelevanz erklär- und begründbar machen. Der Umgang mit semantischer Vagheit ist ein Anknüpfungspunkt, die Defizite in der Grenzwertsetzung sind ein anderer. Dieses Wechselspiel der Mechanismen im Umgang mit unbestimmten Rechtsbegriffen und den Regelungen zur Irrelevanz führt zu dem Vorschlag einer geschärften Terminologie. Im zweiten Teil der Arbeit werden die Anknüpfungspunkte für die Idee der Irrelevanz im positiven Recht aufgezeigt. Zugleich wird für die im Umgang mit Regelungen zur Irrelevanz allgegenwärtige Summationsproblematik ein alternativer Lösungsversuch angeboten.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4212-8
ISBN-Online: 978-3-7489-7104-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Forum Umweltrecht
Band: 74
Sprache: Deutsch
Seiten: 214
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. 1. A. Vagheit im Recht Kein Zugriff
  2. 1. I. Ein epistemisches Vagheitsverständnis Kein Zugriff
    2. II. Erheblichkeit als (ein) besonderer Grenzfall Kein Zugriff
  3. C. Auswirkungen auf die Existenz von Irrelevanzschwellen Kein Zugriff
  4. D. Auswirkungen auf den Umgang mit Irrelevanzschwellen Kein Zugriff
  5. E. Erheblichkeit, Irrelevanz und andere Begrifflichkeiten Kein Zugriff
  6. F. Abgrenzung zu sonstigen Mechanismen Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Der Zweck von Grenzwerten Kein Zugriff
    2. 1. a. Unsicherheitsdimension von Grenzwerten Kein Zugriff
        b. Wertungsoffenheit Kein Zugriff
        c. Konsequenzen für das Grenzwertverständnis Kein Zugriff
      2. 2. Vereinfachung Kein Zugriff
      3. 3. Statik Kein Zugriff
      4. 4. Relativität von Grenzwerten Kein Zugriff
      5. a. Grenzziehungen und Legitimation Kein Zugriff
        b. Verfahren Kein Zugriff
  2. 1. I. Grenzwertsetzung unter Unsicherheit als notwendige Bedingung für Irrelevanz Kein Zugriff
    2. II. Sicherheitsmargen und Statik als Einwand? Kein Zugriff
    3. III. Gründe für Irrelevanz Kein Zugriff
    4. IV. Kein allgemeiner Geringfügigkeits- oder Irrelevanzvorbehalt Kein Zugriff
3. § 4 Die praktische Seite von Irrelevanzmechanismen Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Gesetzlicher Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
    2. 1. a. Die TA Luft insgesamt Kein Zugriff
        b. Die Immissionswerte der TA Luft Kein Zugriff
      2. a. Nr. 4.2.2 lit. a) TA Luft Kein Zugriff
        b. Nr. 4.2.2 lit. b) TA Luft Kein Zugriff
        c. Nr. 4.6.2.5 TA Luft Kein Zugriff
      3. a. Kausalität als zentraler Anknüpfungspunkt für Irrelevanz? Kein Zugriff
        b. Das Kausalitätsverständnis des Immissionsschutzrechts Kein Zugriff
      4. a. Der verfassungsrechtliche Rahmen Kein Zugriff
        b. Die Höhe der Irrelevanzmarge Kein Zugriff
        c. Weitere Voraussetzungen im Rahmen von Nr. 4.2.2. lit. a) TA Luft Kein Zugriff
        d. Summation als zentrales Problem Kein Zugriff
        e. Sonderfall der Anwendung der Irrelevanzvorschriften im Rahmen der Änderungsgenehmigung (§ 16 Abs. 1 BImSchG) Kein Zugriff
      5. 5. Lösungsansätze Kein Zugriff
      6. a. Zunächst: Summenbelastungen als atypische Sachverhalte? Kein Zugriff
        b. Einleitende Überlegungen Kein Zugriff
        aa. Gesetzesbindung Kein Zugriff
        bb. Gewaltenteilung und Rechtsstaat Kein Zugriff
        d. Lösungsansätze Kein Zugriff
        (1) Abwägungsmodell Kein Zugriff
        (2) Zu bedenkende Konsequenzen und etwaige Einwände daraus Kein Zugriff
        bb. Spielräume bei der Rechtsfolgenanpassung Kein Zugriff
        f. Besonderheiten für die Diskussion im Rahmen von Nr. 4.2.2 lit. a) TA Luft Kein Zugriff
  2. 1. I. Nr. 2.2 TA Lärm Kein Zugriff
    2. II. Nr. 3.2.1 Abs. 2 TA Lärm Kein Zugriff
    3. III. Nr. 3.2.1 Abs. 3 TA Lärm Kein Zugriff
    4. IV. Nr. 3.2.1 Abs. 4 TA Lärm Kein Zugriff
    5. V. Nr. 3.2.1 Abs. 5 TA Lärm Kein Zugriff
    6. 1. 1. Fachspezifische Begründungselemente Kein Zugriff
      2. 2. Bestätigung der Ausgestaltungspräferenzen de lege ferenda Kein Zugriff
2. § 6 Ausblick Kein Zugriff
3. § 7 Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff
4. § 8 Anhang Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 203 - 214

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