Vor wenigen Jahren wurden in China die ersten Umweltgerichte eingerichtet. Nach anfänglichen Hindernissen konnten sich nach gegenwärtigen Schätzungen ca. 450 Umweltgerichte etablieren. Das fügt sich in die seit einigen Jahren beobachtbaren Bemühungen Chinas, den Umweltrechtsschutz auszubauen. Dieser Befund dürfte auf Verwunderung stoßen, schließlich werden in Deutschland weder ‚Rechtsschutz’ noch ‚Umweltrecht’ als Spezifika Chinas wahrgenommen. Tatsächlich hat sich das Umweltrecht in den letzten Jahren, und nicht zuletzt durch die Reform des Umweltschutzgesetzes im Jahr 2014, zu einer Vorreiterdisziplin des chinesischen Rechts entwickelt, die maßgeblich für die Entstehung rechtlicher Innovationen und die Fortbildung des Rechts geworden ist. Die Umweltgerichte sind ein wichtiger Baustein dieser umfassenden Reformbemühungen. Diese Studie untersucht ihren Entstehungsprozess, ihre institutionellen Spielarten und die Auswirkungen, die von ihnen ausgehen können.
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Bibliographische Angaben
Erscheinungsjahr
2017
Erscheinungsdatum
08.11.2017
ISBN-Print
978-3-8487-4445-9
ISBN-Online
978-3-8452-8694-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Forum Umweltrecht
Band
71
Sprache
Deutsch
Seiten
112
Produkttyp
Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
I. Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 20
a) Volksgerichtsbarkeit: Aufbau und Überblick Kein Zugriff
b) Zuständigkeiten und Instanzenzug Kein Zugriff
a) Allgemeines Kein Zugriff
b) Umweltvolkstribunale (环保法庭) Kein Zugriff
c) Umwelttribunale (环保审判庭) Kein Zugriff
d) Umweltkammern (环保合议庭) Kein Zugriff
e) Umweltbezirksgerichte (环保巡回法庭) Kein Zugriff
a) Mitteilung des Obersten Volksgerichts aus dem Jahr 2010 Kein Zugriff
b) Umweltgerichte als Sondervolksgerichte? Kein Zugriff
c) Umweltvolkstribunale als legitimierte Volkstribunale? Kein Zugriff
aa) Umwelttribunale und Umweltkammern auf der Mittel- und Oberstufe Kein Zugriff
bb) Umwelttribunale und Umweltkammern auf der Grundstufe Kein Zugriff
4. Fazit Kein Zugriff
1. Von der anfänglichen Ablehnung zur offiziellen Befürwortung Kein Zugriff
a) Vorbemerkung: Der ‚environmental turn’ Kein Zugriff
b) Bottom-up Impulse: Anstieg von Umweltkatastrophen, -streitigkeiten, und -protesten Kein Zugriff
c) Top-down Impulse: Politische Stellungnahmen, Fünfjahrespläne und Umweltgesetzgebung Kein Zugriff
3. Fazit Kein Zugriff
a) Erläuterung Kein Zugriff
b) China Kein Zugriff
a) Erläuterung Kein Zugriff
aa) Allgemeines zur Rationalität chinesischer Gerichtsentscheidungen Kein Zugriff
bb) Umweltgerichte in China und Rationalität Kein Zugriff
a) Erläuterung Kein Zugriff
b) China Kein Zugriff
4. Behebung von Vollzugsdefiziten Kein Zugriff
5. Stellenwert von Richtern und Gerichten Kein Zugriff
6. Weitere Gesichtspunkte Kein Zugriff
7. Fazit Kein Zugriff
1. Abhängigkeit gegenüber den Volksregierungen und Volkskongressen Kein Zugriff
2. Abhängigkeit gegenüber der politischen Opportunität des Umweltschutzes Kein Zugriff
3. Geringe Verfahrenszahlen Kein Zugriff
4. Ablehnung der Verfahrensannahme, Aufteilung von Sammelklagen Kein Zugriff
5. Fazit Kein Zugriff
VI. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 101 - 102
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 103 - 112
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