Ziele und Grundsätze der Raumordnung

Michael Snowadsky

doi:10.5771/9783845270333

Zusammenfassung

Die Abgrenzung von Zielen und Grundsätzen der Raumordnung beschäftigt die Rechtsprechung seit den 1990er Jahren. Die zahlreichen Konflikte und Problemfelder im Zwischenbereich von Zielen und Grundsätzen zeigen, dass die pauschale Entweder-Oder-Abgrenzung nach dem Raumordnungsgesetz in der planerischen Praxis letztlich wieder relativiert wird.

Die vorgelegte Untersuchung lotet in mehreren Schritten aus, ob und inwieweit sich Ziele von Grundsätzen überhaupt voneinander abgrenzen lassen. Nach einer umfassenden Einführung zeichnet die Arbeit die gegenwärtige Rechtslage kritisch nach und vertieft sodann die Problematik anhand rechtstheoretischer Überlegungen zu finalen und konditionalen Regelungsstrukturen sowie zu Rechtsetzung und Rechtsanwendung. Schließlich werden Schlussfolgerungen für die Rechtspraxis nach dem geltenden Raumordnungsrecht gezogen und Denkanstöße zu einer Verbesserung des Raumordnungsrechts gegeben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2687-5
ISBN-Online: 978-3-8452-7033-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Forum Umweltrecht
Band: 66
Sprache: Deutsch
Seiten: 213
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
1. 1. Die Anfänge der Raumplanung: »persuasorische Planung« Kein Zugriff
  2. Verrechtlichung und Stärkung der Landesplanung mit dem Erlass des Bundesraumordnungsgesetzes 1965 Kein Zugriff
  3. Nebeneinander von Zielen und Grundsätzen und der Versuch, eine klare Abgrenzung zu ziehen: die Leitentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. August 1990 (BVerwGE 90, 329) Kein Zugriff
2. Weitere Flexibilisierung (2001-2010) Kein Zugriff
3. Neue Methoden der Verwaltungsrechtswissenschaft: Steuerungsansatz Kein Zugriff
Problemaufriss und Gang der Arbeit Kein Zugriff Seiten 33 - 34
1. Planung als Handlungsinstrument der Verwaltung Kein Zugriff
2. 1. Materiell-rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
  2. Abwägung und Abwägungsspielraum Kein Zugriff
3. Raumordnungsplanung nach ROG Kein Zugriff
4. 1. Bindung der Bauleitplanung an Ziele und Grundsätze der Raumordnung Kein Zugriff
  2. Fachplanung Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung: die Planungskaskade Kein Zugriff
5. Versuche einer Abgrenzung von Zielen und Grundsätzen Kein Zugriff
6. 1. »Konkretisierungsspielräume« bei Zielen der Raumordnung Kein Zugriff
  2. Ziele mit Regel-Ausnahme-Struktur Kein Zugriff
  3. »Soll-Ziele« Kein Zugriff
  4. Grundsätze mit besonderer Gewichtung Kein Zugriff
  5. Zielcharakter der Vorbehaltsgebiete (§ 8 Abs. 7 S. 1 Nr. 2 ROG) Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung und vorläufige Bewertung Kein Zugriff
1. Zweckerwägungen im Recht Kein Zugriff
2. 1. Zwingende »konditionale Normen« Kein Zugriff
  2. Ermessensnormen Kein Zugriff
  3. Vermeintlich final strukturierte Planungsermessensnormen Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. Das Spannungsfeld von Normdichte, Interdependenz und Komplexität Kein Zugriff
1. Hans Kelsen: Reine Rechtslehre Kein Zugriff
2. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. Konsequenzen Kein Zugriff
3. Erkenntnisse für das Planungsrecht Kein Zugriff
Schlussfolgerungen für die Rechtspraxis Kein Zugriff Seiten 189 - 192
1. Vertiefung der Dogmatik des Rechts der Raumordnungsplanung Kein Zugriff
2. 1. Ziele und Grundsätze und Konkretisierungsspielräume in Zielfestlegungen Kein Zugriff
  2. Ziele mit Regel-Ausnahme-Struktur Kein Zugriff
  3. Soll-Ziele Kein Zugriff
  4. Grundsätze mit besonderer Gewichtung Kein Zugriff
  5. Zielcharakter der Vorbehaltsgebiete Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 203 - 210
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 211 - 213

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