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Monographie Kein Zugriff

Duldungsvereinbarungen in zentralstädtischen Gemengelagen

Präventiver Umgang mit Geruchs- und Lärmimmissionen bestehender Industriebetriebe bei heranrückender Wohnbebauung
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Zunehmend kommt es in der Praxis zur Entstehung von Wohnraum in Gebieten mit emittierendem Gewerbeanteil. Insbesondere Geruchs- und Lärmimmissionen sind insofern konfliktträchtig. Mit dem Ziel, Emittenten und Immissionsbetroffenen frühzeitig Planungssicherheit zu vermitteln und langwierige, schwer kalkulierbare gerichtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden, entwickelt der Autor präventive privatrechtliche Regelungen für das immissionsbelastete Nebeneinander.

Interdisziplinär und mit Praxisbezug werden u.a. die auszuschließenden Abwehrrechte, Mess- und Bewertungskonzepte, schuldrechtliche Anforderungen und geeignete Rechtsformen zur Fortwirkung der getroffenen Duldungsvereinbarungen für spätere Berechtigte beleuchtet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0630-3
ISBN-Online
978-3-8452-4882-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
814
Sprache
Deutsch
Seiten
320
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20
  3. Einführung Kein Zugriff 21 - 24
      1. Von der Nutzungsmischung zur Nutzungstrennung (Mitte 19. Jahrhundert bis ca. 1970) Kein Zugriff 25 - 35
        1. 70er und 80er Jahre in der Bundesrepublik Kein Zugriff
        2. 70er und 80er Jahre in der ehemaligen DDR Kein Zugriff
        3. Deutschland seit der Wiedervereinigung Kein Zugriff
      1. Eckdaten Kein Zugriff 43 - 44
          1. Immissionsbedingtes Konfliktpotential Kein Zugriff
          2. Planerischer Lösungsansatz Kein Zugriff
          3. Stellenwert der Wohnnutzung Kein Zugriff
          1. Nutzungskonzept 2010 Kein Zugriff
            1. Lärmimmissionen Kein Zugriff
            2. Geruchsimmissionen Kein Zugriff
    3. Kritik Kein Zugriff 56 - 58
    4. Einigung der Beteiligten Kein Zugriff 58 - 58
      1. Grundlagen zum Geruchsbegriff Kein Zugriff 59 - 60
      2. Grundlagen zum Lärmbegriff Kein Zugriff 60 - 61
        1. Einführung Kein Zugriff
            1. Einwendungen im Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
            2. Anfechtung der Genehmigung Kein Zugriff
            3. Nachträgliche Anordnungen, § 17 BImSchG Kein Zugriff
            4. Untersagung, Stilllegung, Beseitigung, Widerruf der Genehmigung, §§ 20, 21 BImSchG Kein Zugriff
            1. Anordnungen im Einzelfall, § 24 BImSchG Kein Zugriff
            2. Untersagung des Betriebes, § 25 BImSchG Kein Zugriff
          1. Immissionen Kein Zugriff
            1. Gefahr Kein Zugriff
            2. Belästigung, Nachteile Kein Zugriff
            3. Erheblichkeit der Belästigungen und Nachteile Kein Zugriff
          3. Allgemeinheit oder Nachbarschaft Kein Zugriff
          4. Einordnung von Geruch als Gefahr oder erhebliche Belästigung oder erheblicher Nachteil Kein Zugriff
          5. Einordnung von Lärm als Gefahr, erhebliche Belästigung oder erheblicher Nachteil Kein Zugriff
        1. Abstrakte Normenkontrolle, § 47 Abs. 1 Nr. 1 VwGO Kein Zugriff
        2. Widerspruch und Anfechtungsklage gegen Baugenehmigungen gemäß §§ 68 ff., 79 Abs. 1 Nr. 1 VwGO und einstweiliger Rechtsschutz gemäß §§ 80a, 80 Abs. 5 VwGO Kein Zugriff
          1. § 906 Abs. 1, Abs. 2 S. 1 BGB Kein Zugriff
          2. § 14 BImSchG Kein Zugriff
        2. § 862 BGB Kein Zugriff
        3. § 907 BGB Kein Zugriff
        4. Quasinegatorischer Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch gemäß §§ 1004 Abs. 1, 823 BGB analog Kein Zugriff
      4. Kein Rechtsschutz für Emittenten nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch Kein Zugriff 109 - 111
      5. Kein Rechtsschutz für grundpfandrechtsgesicherte Banken Kein Zugriff 111 - 112
    1. Einführung Kein Zugriff 113 - 115
      1. Analytische Messverfahren Kein Zugriff 115 - 116
        1. Olfaktometrie Kein Zugriff
          1. Rasterbegehungen Kein Zugriff
          2. Fahnenbegehungen Kein Zugriff
          3. Hedonikfeststellung im Rahmen von Raster- und Fahnenbegehungen Kein Zugriff
          4. Hedonikfeststellung durch Polaritätenprofile Kein Zugriff
        1. Einführung Kein Zugriff
          1. Verbindlichkeit als normkonkretisierende Verwaltungsvorschrift? Kein Zugriff
          2. Verbindlichkeit durch Selbstbindung der Verwaltung? Kein Zugriff
        3. Die GIRL als Entscheidungshilfe Kein Zugriff
          1. Einführung Kein Zugriff
            1. Messverfahren Kein Zugriff
            2. Modifikationen gegenüber der Richtlinie VDI 3940 Bl. 1 Kein Zugriff
            3. Bewertung Kein Zugriff
          3. Beurteilung im Einzelfall Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff 140 - 144
    1. Einführung Kein Zugriff 145 - 148
      1. Abgrenzung zu anderen praktisch relevanten Regelungswerken Kein Zugriff 148 - 150
      2. Anwendungsbereich Kein Zugriff 150 - 151
      3. Anwendbarkeit der TA Lärm auf Seehafenumschlagsanlagen Kein Zugriff 151 - 158
      4. Verbindlichkeit der TA Lärm Kein Zugriff 158 - 162
        1. Überblick Kein Zugriff
          1. Allgemeine Vorschriften für die Ermittlung von Geräuschimmissionen (A.1) Kein Zugriff
          2. Ermittlung der Geräuschimmissionen durch Prognose (A.2) Kein Zugriff
          3. Ermittlung der Geräuschbelastung durch Messung (A.3) Kein Zugriff
            1. Immissionsrichtwerte Kein Zugriff
            2. Seltene Überschreitungen Kein Zugriff
            3. Tag- und Nachtzeitraum Kein Zugriff
            4. Messabschlag bei Überwachungsmessung Kein Zugriff
            5. Geringfügige Überschreitungen / Irrelevanz Kein Zugriff
            6. Ermessenssteuerung durch Anforderungen an bestehende Anlagen (Nr. 5) Kein Zugriff
            1. Ergänzende Prüfung im Sonderfall Kein Zugriff
            2. Spezialfall Gemengelage Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff 182 - 184
      1. Disponibilität der betroffenen Rechtsgüter Kein Zugriff 185 - 190
      2. Bestimmtheit der Erklärung Kein Zugriff 190 - 193
        1. Öffentlich-rechtliche Abwehransprüche Kein Zugriff
        2. Auswirkungen privater Verzichtserklärungen auf öffentliche Belange Kein Zugriff
        3. Zivilrechtliche Abwehransprüche Kein Zugriff
    2. Parteien Kein Zugriff 200 - 201
    3. Bezeichnung der betroffenen Grundstücksflächen Kein Zugriff 201 - 202
    4. Einordung der Duldungsvereinbarung als AGB? Kein Zugriff 202 - 204
      1. Umfasste Immissionen und diesbezügliche Regelwerke Kein Zugriff 204 - 206
      2. Anzuwendende Versionen der GIRL und TA Lärm Kein Zugriff 206 - 207
          1. Gesetzliche, untergesetzliche und private Vorschriften Kein Zugriff
          2. Rechtsprechung Kein Zugriff
          3. Naturwissenschaftliche Forschung und Berücksichtigung der Fenster Kein Zugriff
          4. Vorschlag zur Grenzwertvereinbarung Kein Zugriff
        2. Gefahrengrenze bei Geruch Kein Zugriff
    6. Kostenvereinbarung Kein Zugriff 215 - 216
      1. In dieser Arbeit zu behandelnde Arten summierter Immissionen Kein Zugriff 216 - 219
      2. Problematik Kein Zugriff 219 - 220
        1. Beweislast Kein Zugriff
            1. Beseitigungsanspruch Kein Zugriff
            2. Ausgleich und Schadensersatz Kein Zugriff
            1. Beseitigungsanspruch Kein Zugriff
            2. Ausgleich und Schadensersatz Kein Zugriff
            1. Beseitigungsanspruch Kein Zugriff
            2. Ausgleich und Schadensersatz Kein Zugriff
            1. Beseitigungsanspruch Kein Zugriff
            2. Ausgleich und Schadensersatz Kein Zugriff
      1. Salvatorische Klausel Kein Zugriff
    9. Weitere in der Duldungsvereinbarung zu regelnde Bereiche Kein Zugriff 233 - 234
    1. Von einer Fortwirkung und Weitergabe zu erfassende Personen Kein Zugriff 235 - 237
    2. Zusammenwirken und Erforderlichkeit verschiedener Fortwirkungsund Weitergabeinstrumente Kein Zugriff 237 - 238
    1. Überblick Kein Zugriff 239 - 245
    2. Verhältnis zu privatrechtlichen Dienstbarkeiten Kein Zugriff 245 - 246
      1. Bindung der Bauaufsichtsbehörde Kein Zugriff 246 - 247
      2. Bindung der Immissionsschutzbehörde Kein Zugriff 247 - 250
      1. Emittentenseitige Verpflichtung zur Einhaltung bestimmter Grenzwerte Kein Zugriff 250 - 252
      2. Duldung bestimmter Belastungen durch die immissionsbetroffenen Eigentümer Kein Zugriff 252 - 260
    5. Baulastbestellung in Bezug auf Verzichtserklärungen der Emittenten Kein Zugriff 260 - 261
    6. Schuldrechtliche Verpflichtung zur Bestellung der Baulast Kein Zugriff 261 - 264
    1. Überblick Kein Zugriff 265 - 266
    2. Rechtsverhältnis zwischen den Beteiligten Kein Zugriff 266 - 267
    3. Geltung der Grunddienstbarkeit für Dritte Kein Zugriff 267 - 269
      1. Ausschluss zivilrechtlicher Abwehransprüche Kein Zugriff 269 - 269
      2. Auswirkungen auf das öffentliche Recht Kein Zugriff
    5. Verzichtserklärungen der Emittenten als Grunddienstbarkeit Kein Zugriff 270 - 271
    6. Schuldrechtliche Einigung über die Bestellung einer Grunddienstbarkeit Kein Zugriff 271 - 272
      1. Form Kein Zugriff 272 - 273
      2. Inhalt und Notwendigkeit Kein Zugriff 273 - 276
      3. Umgang mit entwicklungsbedingten Veränderungen Kein Zugriff 276 - 278
      1. Zur Ergänzung von Baulasten Kein Zugriff 279 - 280
      2. Zur Ergänzung von Grunddienstbarkeiten Kein Zugriff 280 - 280
      3. Schuldrechtliche Weitergabe auf beiden Seiten Kein Zugriff 280 - 282
      4. Keine Erforderlichkeit der Weitergabe an Mitnutzer Kein Zugriff 282 - 283
    2. Dogmatische Einordnung einer schuldrechtlichen Weitergabeverpflichtung Kein Zugriff 283 - 284
    3. Einzelheiten zum Stillhalteabkommen im Rahmen des § 328 BGB Kein Zugriff 284 - 285
      1. Die Verpflichtung zur Weitergabe an sich Kein Zugriff 285 - 289
      2. Inhaltliche Grenzen der weiterzugebenden Duldungspflichten Kein Zugriff 289 - 293
      3. Zumutbare Mitwirkung der Betroffenen zur Verminderung der Auswirkungen der Immissionsbelastung Kein Zugriff 293 - 294
  13. Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff 295 - 308
  14. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 309 - 309
    1. Allgemein Kein Zugriff
    2. Vorschriften, Regelwerke Kein Zugriff 317 - 317
    1. Allgemein Kein Zugriff 317 - 319
    2. Vorschriften, Regelwerke Kein Zugriff 319 - 320

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