Ansprüche gegen gesetzliche und private Krankenversicherungen bei künstlicher Fortpflanzung

Dr. Sylvia Aschhoff

doi:10.5771/9783845233598

Zusammenfassung

Krankheiten, zunehmend ungesunder Lebenswandel sowie soziale Veränderung dahingehend, den Fokus zunächst auf Ausbildung bzw. Karriere und erst anschließend auf die Familienplanung zu richten, ließen den Anteil der ungewollt kinderlosen Paare an der deutschen Bevölkerung stetig bis auf die momentane Quote von ca. 15% ansteigen. Hilfe zur Erfüllung des Kinderwunsches suchen die betroffenen Personen oftmals in der mittlerweile weit entwickelten und erfolgreichen Reproduktionsmedizin. Da die Maßnahmen der künstlichen Befruchtung allerdings enorme Kosten verursachen, ist für die Paare von besonderer Bedeutung, ob sie diese selber tragen müssen oder ob Krankenversicherungen die Behandlung finanzieren.

Die Verfasserin beschäftigt sich daher eingehend mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang sowohl gesetzliche als auch private Krankenversicherungen zur Übernahme der hohen Kosten reproduktionsmedizinischer Behandlungen verpflichtet sind. Insbesondere finden auch diejenigen Konstellationen Berücksichtigung, in denen ein Wunschelternteil Mitglied einer gesetzlichen, der andere Mitglied einer privaten Krankenversicherung ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6752-9
ISBN-Online: 978-3-8452-3359-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 93
Sprache: Deutsch
Seiten: 214
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 15 - 18
2. Gegenstand der Bearbeitung Kein Zugriff Seiten 18 - 19
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. 1. Sterilität Kein Zugriff
  2. Infertilität Kein Zugriff Seiten 23 - 23
  3. Idiopathische Sterilität Kein Zugriff Seiten 23 - 23
2. 1. Artifizielle Insemination Kein Zugriff Seiten 23 - 25
  2. Gametentransfer Kein Zugriff Seiten 25 - 25
  3. 1. Gewinnung von Eizellen Kein Zugriff
    2. Gewinnung von Samenzellen Kein Zugriff
    3. Befruchtungsvorgang Kein Zugriff
    4. Embryonentransfer Kein Zugriff
  4. Intracytoplasmatische Spermieninjektion Kein Zugriff Seiten 27 - 29
  5. Kryokonservierung Kein Zugriff Seiten 29 - 29
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 29 - 30
1. 1. 1. Leistungsausschluss durch § 27 S. 5 SGB V Kein Zugriff
    2. § 27a SGB V in seiner ursprünglichen Form Kein Zugriff
    3. Änderung des § 27a SGB V durch das GMG Kein Zugriff
  2. 1. § 27 SGB V Kein Zugriff
    2. § 27a SGB V Kein Zugriff
    3. Abgrenzung der beiden Normen Kein Zugriff
2. 1. Gemeinsamer Bundesausschuss Kein Zugriff Seiten 38 - 40
  2. 1. 1. Pro Typenzwang Kein Zugriff
      2. Contra Typenzwang Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
    2. Bestimmtheitsgrundsatz und Wesentlichkeitstheorie Kein Zugriff
    3. Demokratische Legitimation Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  3. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht Kein Zugriff Seiten 47 - 47
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 47 - 48
3. 1. Rechtmäßige Durchführung der künstlichen Befruchtung als allgemeine Voraussetzung Kein Zugriff Seiten 48 - 49
  2. 1. Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers Kein Zugriff
    2. 1. Erforderlichkeit der Maßnahmen, § 27a Abs. 1 Nr. 1 SGB V Kein Zugriff
        Ungewollte Kinderlosigkeit Kein Zugriff
        Grundrechte aus Art. 6 Abs. 1 sowie aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
        Allgemeiner Gleichbehandlungsgrundsatz, Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        Beschränkung der Minimalaltersgrenze auf Versicherte Kein Zugriff
      2. Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung auf maximal drei Befruchtungsversuche Kein Zugriff
        Inseminationen nach Stimulationsverfahren Kein Zugriff
        Inseminationen ohne Stimulationsverfahren Kein Zugriff
        Inseminationen nach Stimulationsverfahren Kein Zugriff
        Inseminationen ohne Stimulationsverfahren Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Zählweise Kein Zugriff
        Vergleichsgruppe: Ungewollt kinderlose, gesetzlich versicherte Paare Kein Zugriff
        Vergleichsgruppe: ungewollt kinderlose Paare Kein Zugriff
        Geschlechtsbedingte Ungleichbehandlung, Art. 3 Abs. 2 S. 1 und Abs. 3 GG Kein Zugriff
        Recht auf Familie, Art. 6 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Altersgrenze für männliche Versicherte Kein Zugriff
        Praktische Anforderungen Kein Zugriff
        Beschränkung der Maximalaltersgrenze auf Versicherte Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen einer Ehe Kein Zugriff
        Verfassungskonformität des § 27a Abs. 1 Nr. 3 SGB V Kein Zugriff
        Homologes System, § 27a Abs. 1 Nr. 4 SGB V Kein Zugriff
      4. Inhalt der Unterrichtung Kein Zugriff
        Art der Unterrichtung Kein Zugriff
        Zeitpunkt der Unterrichtung Kein Zugriff
        Nachweis über die erfolgte Unterrichtung Kein Zugriff
        Ausnahme vom Unterrichtungserfordernis Kein Zugriff
        Kostenübernahme für die Unterrichtung Kein Zugriff
        Überweisung Kein Zugriff
        Genehmigung Kein Zugriff
    3. 1. Bekanntheit des HIV-Status und ausreichender Schutz gegen eine Rötelninfektion Kein Zugriff
      2. Fazit Kein Zugriff
    4. Ergebnis bezüglich der sozialrechtlichen Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
  3. Gesamtergebnis bezüglich aller Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff Seiten 96 - 96
4. 1. 1. 1. Befruchtungsmethoden Kein Zugriff
      2. Leistungskatalog Kein Zugriff
    2. 1. Unmittelbar am Körper einer Person vorgenommene Maßnahmen Kein Zugriff
      2. »bei« Kein Zugriff
        »bei ihrem Versicherten« Kein Zugriff
        Systematische Auslegung Kein Zugriff
        Historische und genetische Auslegung Kein Zugriff
        Teleologische Auslegung Kein Zugriff
        Auslegungsergebnis Kein Zugriff
        Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
        Solidaritätsprinzip Kein Zugriff
        Wirtschaftlichkeitsgrundsatz Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Historische und genetische Auslegung Kein Zugriff
        Teleologische Auslegung Kein Zugriff
        Auslegungsergebnis Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
      4. Zuordnung durch die Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses Kein Zugriff
        Zuweisung von Einzelleistungen an eine Krankenkasse Kein Zugriff
        Jeweils hälftige Kostenbeteiligung durch beide Krankenkassen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Resümee Kein Zugriff
  2. 1. Fortbestehen des Sachleistungsprinzips Kein Zugriff
    2. Verfassungsmäßigkeit der Anspruchsbegrenzung Kein Zugriff
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 118 - 120
1. Entwicklung der Rechtsquellen Kein Zugriff Seiten 121 - 124
2. 1. Rechtmäßige Durchführung der künstlichen Befruchtung als allgemeine Voraussetzung Kein Zugriff Seiten 124 - 124
  2. 1. 1. Krankheit des Partners des Versicherungsnehmers Kein Zugriff
      2. Krankheitswert der idiopathischen Sterilität Kein Zugriff
      3. Gegenwärtige Rechtslage Kein Zugriff
        Verstoß gegen § 19 AGG Kein Zugriff
        Ausstrahlungswirkung der Grundrechte auf das Privatrecht Kein Zugriff
        Grundrechtswertungen als Kontrollmaßstab im Rahmen von § 307 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        Verstoß des Eheerfordernisses gegen den allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Schlussfolgerung Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      4. Krankheitswert der selbstverantwortlich herbeigeführten Fortpflanzungsunfähigkeit Kein Zugriff
        Einschränkung der Leistungspflicht, § 5 Abs. 1 lit. b) MB/KK 2009 Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Heilbehandlung Kein Zugriff
    3. 1. Medizinisch anerkannte Behandlungsform Kein Zugriff
      2. Subsidiarität der künstlichen Befruchtung Kein Zugriff
      3. Bezugspunkt der Erfolgssaussicht Kein Zugriff
        15%-ige Erfolgsaussicht Kein Zugriff
      4. Berücksichtigung der Kostenintensität Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Ergebnis bezüglich der privatversicherungsrechtlichen Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
  3. Gesamtergebnis bezüglich aller Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff Seiten 151 - 151
3. 1. 1. 1. Beginn und Ende der Heilbehandlung Kein Zugriff
      2. Heilbehandlungsqualität der Einzelkomponenten der künstlichen Befruchtung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Maßnahmen am Körper des Versicherten Kein Zugriff
      2. Verursachung der ärztlichen Tätigkeit durch die Krankheit Kein Zugriff
        Linderung der Krankheit als mit den extrakorporalen Maßnahmen verfolgtes Ziel Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Schlussfolgerung Kein Zugriff
        Das »Wie« der Kostenerstattung Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Heilbehandlung Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
        Ergebniskontrolle anhand von § 5 Abs. 3, 4 MB/KK 2009 Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Hinzutreten eines Anspruchs des Partners gegen dessen PKV Kein Zugriff
    4. Resümee Kein Zugriff
  2. 1. Leistungsumfang hinsichtlich des einzelnen Behandlungszyklus Kein Zugriff
    2. 1. Krankheit Kein Zugriff
        Medizinisch notwendige Heilbehandlung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Anwendbarkeit des § 242 BGB Kein Zugriff
        Rücksichtnahmepflicht des Versicherungsnehmers Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 173 - 174
1. 1. Fallgruppe Eins: GKV-Versicherter krank, PKV-Versicherter gesund Kein Zugriff Seiten 175 - 177
  2. Fallgruppe Zwei: GKV-Versicherter gesund, PKV-Versicherter krank Kein Zugriff Seiten 177 - 177
  3. Fallgruppe Drei: GKV-Versicherter krank, PKV-Versicherter krank Kein Zugriff Seiten 177 - 178
2. 1. Inanspruchnahme der GKV auf Grund einer Schadensminderungsobliegenheit Kein Zugriff Seiten 178 - 179
  2. Ausschluss der Inanspruchnahme der GKV im Wege der Kostenerstattung Kein Zugriff Seiten 179 - 181
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 181 - 182
3. 1. 1. §§ 194 Abs. 1 S. 1, 78 Abs. 2 S. 1 VVG i.V.m. § 426 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
    2. § 194 Abs. 1 S. 1 VVG, § 78 Abs. 2 S. 1 VVG analog i.V.m. § 426 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
    3. Sozialversicherungsrechtliche Anspruchsgrundlage Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Anwendbarkeit zivilrechtlicher Vorschriften Kein Zugriff
    2. 1. Analoge Anwendbarkeit im öffentlichen Recht Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen des § 426 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
    3. 1. Anwendbarkeit der Geschäftsführung ohne Auftrag im öffentlichen Recht Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen des §§ 683, 670, 677 BGB bzw. §§ 684, 812 Abs. 1 S. 1, 1. Alt. BGB Kein Zugriff
    4. 1. Anwendbarkeit des Bereicherungsrechts im öffentlichen Recht Kein Zugriff
      2. §§ 812 Abs. 1 S. 1, 1. Alt., 818 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      3. §§ 812 Abs. 1 S. 1, 2. Alt., 818 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 192 - 193
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 193 - 194
1. Kostenübernahme durch die gesetzliche Krankenversicherung Kein Zugriff Seiten 195 - 197
2. Kostenübernahme durch die private Krankenversicherung Kein Zugriff Seiten 197 - 200
3. Kostenübernahme im Fall gemischt versicherter Wunscheltern Kein Zugriff Seiten 200 - 200
4. Ausblick Kein Zugriff Seiten 200 - 202
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 203 - 214

Ansprüche gegen gesetzliche und private Krankenversicherungen bei künstlicher Fortpflanzung

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