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Die erheblichen Umstände der Kapitalanlageentscheidung

Eine Maßstabssuche im Kapitalanlagebetrug unter besonderer Berücksichtigung von ethischen und nachhaltigen Investments
Autor:innen:
Verlag:
 19.08.2009

Zusammenfassung

Insbesondere seit der aktuellen Finanzkrise sind Anbieter von Kapitalanlagen in den Blickwinkel der Öffentlichkeit geraten, die mit lückenhaften, beschönten und intransparenten Informationen Anleger zu für sie mitunter suboptimalen Anlageentscheidungen verleiten.

Diese Arbeit betrachtet, unter welchen Umständen sich Anbieter und Vertreiber von Kapitalanlagen strafbar machen, wenn diese Erwerbsentscheidungen von Anlegern beeinflussen. Erörtert werden unterschiedliche Kapitalanlagen, Anleger und Anlageziele. Hierbei werden nicht nur rein vermögensorientierte Motive, sondern ebenso ethische, nachhaltige und soziale Ziele untersucht. Aktuelle weltweite Entwicklungen wie etwa schariakonforme und nachhaltige Investments finden dabei Berücksichtigung. In die Darstellung eingebunden werden ebenso die Normierung des Grauen Kapitalmarkts und weitere europäische und nationale Gesetzesänderungen der letzten Jahre. Auch die Bedeutung des Vertrauens der Anleger in den Kapitalmarkt wird erörtert. Insgesamt konkretisiert diese Arbeit neben dem geschützten Rechtsgut des Kapitalanlagebetrugs die Bestimmung der erheblichen Umstände der Norm höchst aktuell und anschaulich.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2009
Erscheinungsdatum
19.08.2009
ISBN-Print
978-3-8329-4872-6
ISBN-Online
978-3-8452-1882-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht
Band
11
Sprache
Deutsch
Seiten
257
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18
    1. Einführung in die Thematik Kein Zugriff 19 - 20
    2. Neue Fragestellungen bei der Bestimmung der erhebliche Umstände der Kapitalanlageentscheidung Kein Zugriff 20 - 22
    3. Gliederung der Arbeit Kein Zugriff 22 - 24
    1. Individuelles Rechtsgut - Vermögen Kein Zugriff 25 - 27
      1. Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts neben dem Vermögensschutz Kein Zugriff 27 - 27
        1. Kapitalmarkt Kein Zugriff
            1. Rendite Kein Zugriff
            2. Risiko Kein Zugriff
            3. Informationsasymmetrie Kein Zugriff
          2. Operationale Funktionsfähigkeit Kein Zugriff
          3. Institutionelle Funktionsfähigkeit Kein Zugriff
        3. Verhältnis der Rechtsgüter Kein Zugriff
        4. Zweck des Schutzes Kein Zugriff
        5. Mögliche Einwände Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff 43 - 44
      1. Allgemein Kein Zugriff 45 - 48
      2. Rektapapiere Kein Zugriff 48 - 49
      3. Liste typischer Wertpapiere Kein Zugriff 49 - 50
    2. Bezugsrechte Kein Zugriff 50 - 52
    3. Anteil, der eine Beteiligung an dem Ergebnis eines Unternehmens gewähren soll Kein Zugriff 52 - 54
    4. Treuhandvermögensanteile Kein Zugriff 54 - 55
    5. Physische Vermögensanlagen Kein Zugriff 55 - 55
      1. Optionsscheine, Optionen und Futures Kein Zugriff 55 - 60
      2. Einfache Bauherren-, Bauträger und Erwerbermodelle Kein Zugriff 60 - 61
      3. Bauherren-, Bauträger und Erwerbermodelle mit Mietpool Kein Zugriff 61 - 62
      4. Partiarische Darlehen Kein Zugriff 62 - 63
    7. Ergebnis Kein Zugriff 63 - 63
      1. Vertrieb Kein Zugriff 64 - 65
      2. Angebot, die Einlage zu erhöhen Kein Zugriff 65 - 66
      3. Im Zusammenhang Kein Zugriff 66 - 67
    2. Gegenüber einem größeren Kreis von Personen Kein Zugriff 67 - 69
      1. Prospekte Kein Zugriff 69 - 71
      2. Übersichten über den Vermögensstand Kein Zugriff 71 - 72
      3. Darstellungen Kein Zugriff 72 - 74
      4. Ergebnis Darstellungsformen Kein Zugriff 74 - 74
    4. Ergebnis Kein Zugriff 74 - 74
      1. Tatsache Kein Zugriff 75 - 78
        1. Unrichtige Angabe Kein Zugriff
        2. Verbindung Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Ergebnis Tatsachen und Angaben Kein Zugriff 81 - 82
      4. Vorteilhaft / Nachteilig Kein Zugriff 82 - 84
      1. Machen Kein Zugriff 84 - 85
        1. Verschweigen als echtes Unterlassungsdelikt Kein Zugriff
          1. Generell Kein Zugriff
          2. Differenzierend Kein Zugriff
        3. Ergebnis Verschweigen Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff 89 - 89
      1. Rechtsgutsorientierte Auslegung Kein Zugriff 90 - 91
      2. Bezugspunkt der Erheblichkeit Kein Zugriff 91 - 91
        1. Generelle Kriterien des BGHs zur Bestimmung der Erheblichkeit Kein Zugriff
          1. Verschweigen einer Befreiung nach § 7 I 1 MaBV Kein Zugriff
          2. Verschweigen einer vertragsstrafenbewehrten Investitions- und Arbeitsplatzgarantie Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung der Ansicht des BGHs Kein Zugriff
      4. Materialien des Gesetzgebers Kein Zugriff 98 - 99
      5. Zusammenfassung der Anhaltspunkte Kein Zugriff 99 - 100
      1. Kreditbetrug gemäß § 265b StGB Kein Zugriff 100 - 102
      2. Fachkataloge, Prospekte und Checklisten der Praxis Kein Zugriff 102 - 103
        1. Prospekthaftung gemäß §§ 44 ff. BörsG Kein Zugriff
        2. Prospekthaftung gemäß § 127 InvG Kein Zugriff
        3. Allgemeine zivilrechtliche Prospekthaftung Kein Zugriff
        4. Deliktische Haftung gemäß § 823 II BGB i.V.m. § 264a StGB oder § 263 StGB / § 826 BGB Kein Zugriff
        5. Amtshaftungsansprüche Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff 110 - 111
    1. Maßstab im Kreditbetrug gemäß § 265b StGB Kein Zugriff 112 - 112
    2. Maßstäbe der Fachkataloge, Prospekte und Checklisten der Praxis Kein Zugriff 112 - 113
      1. Differenzierungen innerhalb der kapitalmarktrechtlichen Normen Kein Zugriff 113 - 114
          1. Schemata mit Mindestangaben gemäß der VO 809/2004/EG Kein Zugriff
          2. Module mit Mindestangaben gemäß der VO 809/2004/EG Kein Zugriff
          3. Ergebnis der Betrachtung von Schemata und Modulen gemäß der VO 809/2004/EG Kein Zugriff
          1. Übereinstimmungen Kein Zugriff
            1. Abweichende Mindestangaben für Aktien Kein Zugriff
            2. Abweichende Mindestangaben für Schuldtitel mit einer Stückelung von unter 50.000 € Kein Zugriff
            1. Rechtliche Stellung Kein Zugriff
            2. Rang Kein Zugriff
            3. Ertrag Kein Zugriff
            4. Ende der Laufzeit Kein Zugriff
            5. Ergebnis Kein Zugriff
      3. Differenzierungen nach dem VerkProspG und der VermVerkProspV Kein Zugriff 122 - 122
      4. Differenzierungen im InvG Kein Zugriff 122 - 123
      5. Ergebnis Zivilrecht Kein Zugriff 123 - 123
      1. Risikodifferenzierungen der Banken Kein Zugriff 123 - 124
      2. Differenzierungen innerhalb einer Kapitalanlageart Kein Zugriff 124 - 125
    5. Maßstäbe im Strafrecht Kein Zugriff 125 - 125
    6. Ergebnis Kein Zugriff 125 - 126
    1. Maßstabsperson zur Bestimmung der Erheblichkeit im Kreditbetrug gemäß § 265b StGB Kein Zugriff 127 - 128
      1. Maßstabspersonen des IDW S 4 Kein Zugriff 128 - 129
      2. Bestimmung des durchschnittlichen Anlegers Kein Zugriff 129 - 130
        1. Unterschiedliche Ziele von Kapitalanlegern Kein Zugriff
        2. Unterschiedliche Vorsicht von Kapitalanlegern Kein Zugriff
        3. Unterschiedliche Verständigkeit von Kapitalanlegern Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
      4. Ergebnis zur Maßstabsperson der Fachkataloge, Prospekte und Checklisten Kein Zugriff 135 - 135
        1. Formulierung Kein Zugriff
        2. Begründung Kein Zugriff
        3. Konkretisierung Kein Zugriff
      2. Maßstabsperson der Prospekthaftung gemäß § 127 InvG Kein Zugriff 142 - 142
      3. Maßstabsperson der allgemeinen zivilrechtlichen Prospekthaftung Kein Zugriff 142 - 143
      4. Ergebnis zur Maßstabsperson der zivilrechtlichen Prospekthaftung Kein Zugriff 143 - 144
      1. Profil des typischen Anlegers gemäß § 42 I 3 Nr. 27 InvG Kein Zugriff 144 - 145
      2. Institutioneller Anleger gemäß § 7 WpPG i.V.m. der VO 809/2004/EG Kein Zugriff 145 - 148
      3. Geeignete Gegenparteien, professionelle Kunden und Privatkunden gemäß § 31a WpHG Kein Zugriff 148 - 151
      4. Ergebnis Kein Zugriff 151 - 152
      1. Maßstabsperson des Kapitalmarktrechts Kein Zugriff
      2. Erwartungen des Kapitalmarkts als Maßstab Kein Zugriff 153 - 153
      1. Ergebnisse der Normenuntersuchung unter dem Blickwinkel der Maßstabsperson Kein Zugriff 153 - 156
      2. Bewertung der Ergebnisse unter Berücksichtigung des Betrugs gemäß § 263 I StGB Kein Zugriff 156 - 158
      3. Ergebnis für die Maßstabssuche Kein Zugriff 158 - 158
    1. Konkrete Kriterien des Kreditbetrugs gemäß § 265b StGB Kein Zugriff 159 - 160
    2. Konkrete Kriterien der Fachkataloge, Prospekte und Checklisten der Praxis Kein Zugriff 160 - 163
          1. BGH II ZR 175/81 vom 12.07.1982 Kein Zugriff
          2. Weitere Fälle Kein Zugriff
        2. Kostenangabe Kein Zugriff
        3. Verflechtungen Kein Zugriff
        4. Zeitpunkt der Realisierbarkeit Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Mindestinhalte gemäß §§ 5 ff. WpPG, insbesondere § 7 WpPG i.V.m. der VO 809/2004/EG Kein Zugriff
          1. §§ 1 ff. VermVerkProspV Kein Zugriff
          2. Überkreuz-Checkliste für Vermögensanlagen-Verkaufsprospekte Kein Zugriff
        3. Mindestinhalte gemäß § 42 I 3 InvG Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
      3. Ergebnis für die konkreten Kriterien des Zivilrechts Kein Zugriff 180 - 180
        1. Bagatelle Kein Zugriff
        2. Formalien Kein Zugriff
        3. Bloße Affektionsinteressen Kein Zugriff
        4. Generelle Risiken Kein Zugriff
        5. Ausnahmen Kein Zugriff
        1. Kriterien nach den Ansichten, die zumindest das Vermögen als geschütztes Rechtsgut ansehen Kein Zugriff
        2. Kriterien nach der Ansicht, die alleine die Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts als geschütztes Rechtsgut ansieht Kein Zugriff
        3. Ergebnis für die Kriterien gemäß den unterschiedlichen geschützten Rechtsgütern Kein Zugriff
        4. Kriterienkataloge Kein Zugriff
      3. Ergebnis der strafrechtlichen Literatur zu den bisher vertretenen konkreten Kriterien Kein Zugriff 191 - 192
    5. Ergebnis Kein Zugriff 192 - 193
        1. Nachhaltige Kapitalanlagen Kein Zugriff
        2. Ethische Kapitalanlagen im engeren Sinn Kein Zugriff
        3. Soziale Kapitalanlagen Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Weltweite Entwicklung Kein Zugriff
        2. Aktuelle Entwicklung in Deutschland Kein Zugriff
        1. Generelle Auswahl Kein Zugriff
        2. Unterschiedliche Bewertungen Kein Zugriff
        3. Verfehlungen von sozialen, ethischen oder nachhaltigen Zielen Kein Zugriff
      1. In Deutschland aufgedeckte Fälle Kein Zugriff 207 - 208
      2. SEC versus Pax World Management Corporation, USA Kein Zugriff 208 - 210
      3. Mögliche Fallgestaltung in Deutschland, Fiktionsfall für die weitere Prüfung Kein Zugriff 210 - 211
        1. Diesbezüglich vertretene Ansichten im Kapitalanlagebetrug gemäß § 264a StGB Kein Zugriff
            1. Einseitige Rechtsgeschäfte Kein Zugriff
            2. Zweiseitige Rechtsgeschäfte Kein Zugriff
            3. Ergebnis Zweckverfehlungslehre Kein Zugriff
          2. Individueller Schadenseinschlag beim Betrug gemäß § 263 StGB Kein Zugriff
        3. Vergleichbare Ansichten im Kreditbetrug gemäß § 265b StGB Kein Zugriff
        4. Ergebnis gemäß der Ansicht, die das Vermögen als geschütztes Rechtsgut ansieht Kein Zugriff
        1. Diesbezüglich vertretene Ansichten im Kapitalanlagebetrug gemäß § 264a StGB Kein Zugriff
        2. Vergleichbare Ansichten im Kreditbetrug gemäß § 265b StGB Kein Zugriff
            1. These Kein Zugriff
            2. Mögliche Einwände Kein Zugriff
            1. Mögliche Differenzen zur bei der institutionellen Funktionsfähigkeit vertretenen These Kein Zugriff
            2. Begründung gemäß der allokativen Funktionsfähigkeit für die vertretene These Kein Zugriff
            1. Sinnvolle Ziele Kein Zugriff
            2. Der Rechtsordnung widersprechende Ziele Kein Zugriff
          4. Ergebnis gemäß der Ansicht, die die Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts als geschütztes Rechtsgut ansieht Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff 238 - 238
  13. Zusammenfassung Kein Zugriff 239 - 244
  14. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 245 - 257

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