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Monographie Kein Zugriff
Verfassungsrechtliche Maßstäbe spezieller Missbrauchsnormen im Steuerrecht
- Autor:innen:
- Reihe:
- Steuerwissenschaftliche Schriften, Band 28
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Seit einiger Zeit hat sich die spezialgesetzliche Missbrauchsabwehr zu einem Kernbetätigungsfeld des Steuergesetzgebers entwickelt. Ganz im Gegensatz zu diesem gesetzgeberischen Aktionismus steht die bemerkenswerte Stille im Hinblick auf die Konturierung und Untersuchung der speziellen Missbrauchsnorm als eigenständige Normkategorie.
Diese Lücke will die vorliegende Arbeit schließen. Die Verfasserin untersucht eingehend die verfassungsrechtlichen Anforderungen an spezielle Missbrauchsnormen unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Den Schwerpunkt bilden dabei die gleichheitsrechtlichen Anforderungen. Unter Aufzeigung vereinzelter Beispiele ist es Anliegen dieses Werkes, dem Gesetzgeber konkrete und verlässliche Leitlinien für eine verfassungskonforme Normierung von Missbrauchsnormen an die Hand zu geben.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6284-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2895-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Steuerwissenschaftliche Schriften
- Band
- 28
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 314
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 8Autor:innen:
- Inhaltsübersicht Kein Zugriff Seiten 9 - 12Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 24Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 25 - 28Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 31 - 31Autor:innen:
- Notwendigkeit der Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Ausgangspunkt in § 42 Abs. 1 S. 2 AO Kein Zugriff Seiten 33 - 33Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unangemessenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzlich nicht vorgesehener Steuervorteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorteilsempfänger Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine außersteuerlichen Gründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge der Steuerumgehung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Innentheoretischer Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorzugswürdiger außentheoretischer Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Konstitutiver Charakter von Missbrauchsnormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbleibender Wertungsspielraum Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abgrenzung zur Steuervermeidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zur Steuerhinterziehung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwei Formen der Steuerumgehung: Tatbestandsvermeidung und Tatbestandserschleichung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zum bloßen Verlust von Besteuerungssubstrat Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Mittels Spezialnormen bekämpfte Missbrauchskonzepte Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierung zwischen konstitutiven und deklaratorischen Missbrauchstypisierungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unechte Missbrauchsnormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Echte Missbrauchsnormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Missbrauchsemanzipierte Normen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung: Missbrauchsabwehrzweck oder völlig neue Systementscheidung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Typisierung des Nichtbestehens beachtlicher außersteuerlicher Gründe bzw. deren Unbeachtlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Typologie spezialgesetzlicher Rechtsfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuordnung einer Rechtsfolge zu einem bestimmten Missbrauchskonzept Kein ZugriffAutor:innen:
- Typisierungselement auf Rechtsfolgenseite Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- In persönlicher Hinsicht: Näheverhältnisse und Fremdvergleich Kein ZugriffAutor:innen:
- In zeitlicher Hinsicht: Sperr- und Behaltefristen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Betragsmäßige Toleranzzonen/Aufgriffsgrenzen (safe haven) Kein ZugriffAutor:innen:
- Aktivitäts- und Substanzvorbehalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichstellungsmethode Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Historische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 68 - 68Autor:innen:
- Autor:innen:
- § 42 Abs. 1 S. 2 AO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unechte Missbrauchsnormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Konstitutive Missbrauchsnormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fiskalzwecknormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unterlassen einer Gestaltung: ein Sozialzweck? Kein ZugriffAutor:innen:
- Sozialzwecknorm kraft Akzessorietät Kein ZugriffAutor:innen:
- Kumulativ hinzutretender Sozialzweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinfachungszwecknormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Stand der allgemeinen Schutzpflichtendogmatik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Missbrauchsabwehrpflicht über abwehrrechtliche Lösung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzpflicht aus steuerstaatstheoretischem Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzpflicht aus Art. 3 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Missbrauchsabwehrpflicht als Synthese zweier Begründungswege Kein ZugriffAutor:innen:
- Bekämpfungsobjekt: Reichweite unangemessener Gestaltungen für Zwecke der Missbrauchsabwehrpflicht Kein Zugriff Seiten 88 - 90Autor:innen:
- Autor:innen:
- Pflicht zur Schaffung/Aufrechterhaltung einer Missbrauchsgeneralklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- historische Entwicklung der Spezialvorschriften als Indiz in tatsächlicher Hinsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bestimmtheitsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertrauensschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Gestaltungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen Art. 80 Abs. 1 S. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzpflichtausgestaltung als Abwägungsergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Balance: Rechtssicherheit versus Einfachheit der Besteuerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Möglichkeit zu und tatsächliche Ausführung einer grundrechts- und verfassungskonformen Ausgestaltung der Einzelnorm Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- möglichst restriktiver Einsatz von Spezialvorschriften als Voraussetzung eines einfachen und daraus resultierenden gerechten Steuersystems? Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung der Einzelsteuertatbestände Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Folge der Umschreibung wirtschaftlicher Vorgänge mit zivilrechtlichen Begriffen Kein ZugriffAutor:innen:
- Folge von Ausnahme- und Begünstigungsvorschriften sowie Schedularisierung des Steuerrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Folge des Steuerwettbewerbs Kein ZugriffAutor:innen:
- Folge von Strukturmerkmalen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Leistungsfähigkeitsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerichtigkeitsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Objektives Nettoprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kontrollintensität von Willkür-Formel und „neuer Formel“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßstab für Überprüfung von Steuernormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 3 Abs. 1 GG im Rahmen der freiheitsrechtlichen Prüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- gleichheitsrechtliche Prüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit von und verfassungsrechtliche Anforderungen an Typisierungen Kein Zugriff Seiten 126 - 127Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anerkennung des Missbrauchsvermeidungsziels als Rechtfertigungsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entscheidung zur personenbezogenen Kapitalgesellschaft (BVerfGE 13, 331) Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung zum Lastenausgleichsgesetz (BVerfGE 35, 324) Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung zu Nachtarbeitszuschlägen (BVerfGE 89, 15) Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung zum Verlustabzug bei § 22 Nr. 3 S. 3 EStG 1984 (BVerfGE 99, 88) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Parameter zur Feststellung einer Ungleichbehandlung auf Makroebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verstoß gegen Trennungsprinzip bei 8c KStG und Abweichung von Zivilrechtsakzessorietät im Allgemeinen Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchbrechung des gewerbesteuerlichen Objektsteuerprinzips durch § 18 Abs. 3 UmwStG Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen Veranlassungsprinzip durch § 4 Abs. 4a EStG? Kein ZugriffAutor:innen:
- § 3 Abs. 2 Nr. 7 ErbStG als Abweichung vom Erbanfallprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Betrachtung aus Inter-Norm-Perspektive Kein ZugriffAutor:innen:
- Betrachtung aus Intra-Norm-Perspektive Kein ZugriffAutor:innen:
- Quintessenz der Betrachtung des Folgerichtigkeitserfordernisses aus beiden Perspektiven Kein ZugriffAutor:innen:
- Sozialzweck als hinzutretende Sachgesetzlichkeit bei Sozialzwecknormen Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 18 Abs. 3 UmwStG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zinsschranke, § 4h EStG i.V.m. § 8a KStG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 50d Abs. 3 EStG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 8b Abs. 3 Sätze 4 ff. KStG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangspunkt: Missbrauchsabwehrprinzip als Subprinzip des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Berücksichtigung der Missbrauchsabwehr auf Ebene der Ungleichbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichsgruppenbildung aus Intra-Norm-Perspektive Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unzureichende Ermittlungsmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Kenntnisse der Vollzugspersonen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Möglichkeit der Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anforderung an Rechtfertigungsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einnahmeerzielung und Sicherung von Steuersubstrat als untauglicher Rechtfertigungsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuerliche Lenkung als „Mit-Rechtfertigungsgrund“ bei Sozialzwecke absichernden Missbrauchsnormen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Missbrauchsbekämpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Typisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiedliche Ausprägung des Missbrauchsabwehrelements Kein ZugriffAutor:innen:
- Geltung des Vorbehalts verhältnismäßiger Normausgestaltung für Missbrauchsvorschriften Kein Zugriff Seiten 166 - 168Autor:innen:
- Autor:innen:
- Missbrauchsanfälligkeit des Regelungsbereichs Kein ZugriffAutor:innen:
- Evident unzulängliche Konturierung des Missbrauchsfalls Kein ZugriffAutor:innen:
- Ungeeignetheit bei Anreiz zu neuen Missbräuchen kraft Neutralisationsgedankens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einfachgesetzlicher Ansatz: Schluss von der maßvollen Rechtsanwendung der Generalklausel auf die Rechtssetzung der Spezialvorschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausfüllung des verfassungsrechtlichen Gebots verhältnismäßiger Normausgestaltung durch die entwickelten Grundprinzipien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Typisierungsbedingte Abweichungen im Einzelfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Missbrauchsabwehr nicht alleiniger Rechtfertigungsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kausaler Steuervorteil als zugrunde liegendes Merkmal Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auswahl sachgerechter Tatbestandsmerkmale Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausrichtung am sachnächsten Leitbild nach dem Unmittelbarkeitsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrolltest in Form einer Negativabgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- In Binnenstruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- In Außenstruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangssituation: kein Pönalisierungszweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachnächste Rechtsfolge unter Berücksichtigung des wirtschaftlichen Substrats Kein ZugriffAutor:innen:
- Eliminierung der Rechtsfolgen der unangemessenen Gestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschließliche Eliminierung der kausal und zurechenbar durch die missbräuchliche Gestaltung hervorgerufenen Steuervorteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen bei Gesamtplangestaltungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Korrespondenzprinzip bei Austauschverträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Besteuerung aus Drittverhalten/Drittbesteuerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verschärfter Typisierungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Akzessorietät zu abzusichernder Norm im Hinblick auf deren Verfassungswidrigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Transparenzkonzept des § 8c KStG Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchbrechung der Abschirmwirkung bei § 15 Abs. 1 AStG Kein ZugriffAutor:innen:
- Konterkarierung des Vereinfachungszwecks durch komplexe oder unbestimmte Ausgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auf Tatbestandsseite und auf Rechtsfolgenseite Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Auf Tatbestandsseite Kein ZugriffAutor:innen:
- Auf Rechtsfolgenseite Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auf Tatbestandsseite Kein ZugriffAutor:innen:
- Auf Rechtsfolgenseite Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- In qualitativer Hinsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- In quantitativer Hinsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wahrung der Europarechtskonformität Kein ZugriffAutor:innen:
- Anderweitige Kompensation (Vorteilsausgleich) Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktikabilitätsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Deckung durch Steuerfindungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinfachungszweck als Totschlagargument gegen widerlegbare Ausgestaltung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Ansiedlung der Norm im Massenfallrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Gröbe der Typisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen des subjektiven Motivtests zur Herstellung von Konformität mit dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Realistische Chance der Exkulpation Kein ZugriffAutor:innen:
- verdeckte Beweislastumkehr unter dem Deckmantel der vermeintlich abmildernden Exkulpationsmöglichkeit? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Argumentationsmuster des Gesamtplans auf der Ebene der Rechtsanwendung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unberechtigte Forderung nach einheitlicher Fristdauer Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenwärtige Vielfalt der Fristdauern folgt nur bedingt nachvollziehbaren Sachgesetzlichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Kurze Sperrfristen wegen besonders groben Typisierungsrasters Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung des überschießenden Teils der Frist unter Sozialzweckgesichtspunkten Kein ZugriffAutor:innen:
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- „soweit“-Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ratierliche Abschmelzungsmodelle in Sperrfristenkonstellationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschmelzende Freibeträge anstelle von Freigrenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkende Auslegung Kein Zugriff Seiten 232 - 234Autor:innen:
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- Autor:innen:
- Anderer Zweck des überschießenden Teils Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechungsbrechende Missbrauchsnormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Problemkreis: Exkulpationsmöglichkeit durch außersteuerliche Gründe bei materiellen Typisierungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Strengerer Maßstab des Art. 6 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 239 - 240Autor:innen:
- Autor:innen:
- „Grundrecht auf steueroptimierende Gestaltung“ – Synonym für oder Plus an Gestaltungsfreiheit? Kein ZugriffAutor:innen:
- Freiheitsrechtliche Fundierung der Gestaltungsfreiheit im unternehmerischen Bereich in Art. 12 Abs. 1 GG und Art. 14 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eingriff in Art. 2 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Berufsregelnde Tendenz im Hinblick auf Art. 12 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Eingriff bei umfassender und flächendeckender Systemneuordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung der Beschränkung der Gestaltungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Negative Gestaltungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 247 - 248Autor:innen:
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- Subjektive Unmöglichkeit der Nachweisführung Kein Zugriff Seiten 249 - 251Autor:innen:
- Über sphärengerechte Dokumentation hinausgehende Aufzeichnungspflicht Kein Zugriff Seiten 251 - 251Autor:innen:
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- Keine Rückwirkung konstitutiver Missbrauchsnormen über den Umweg des § 42 AO Kein Zugriff Seiten 255 - 257Autor:innen:
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- Ausblick Kein Zugriff Seiten 272 - 272Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 273 - 314Autor:innen:
