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Monographie Kein Zugriff

Europäische Niederlassungsfreiheit und deutsches internationales Steuerrecht

Zuzug und Wegzug von Gesellschaften nach "Daily Mail¿, "Centros", "Überseering", "Inspire Art" und "Lasteyrie du Saillant"
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Nach der Rechtsprechung des EuGH müssen die Mitgliedstaaten ihre Zuständigkeit im Bereich der direkten Steuern unter Wahrung der Grundfreiheiten ausüben. Umgekehrt dürfen die Grundfreiheiten aber nicht derart gelten, dass von der Regelungskompetenz der Mitgliedstaaten nichts mehr übrig bleibt.

Die Arbeit macht deutlich, dass dieses Spannungsverhältnis zwischen mitgliedstaatlicher Steuerhoheit und Binnenmarktverwirklichung nur durch eine gegenseitige Rücksichtnahme aufgelöst werden kann. Der Autor führt die grundlegenden gemeinschaftsrechtlichen Strukturprobleme, die hinter den steuerrechtlichen Einzelfragen stehen, einer umfassenden Untersuchung und Systematisierung zu. Im Rahmen der Rechtfertigung von Eingriffen in die Niederlassungsfreiheit wird aus den vielen Ansätzen der kasuistischen EuGH-Judikatur eine eigene Doktrin entwickelt. Die Belastbarkeit der gemeinschaftsrechtlichen Ergebnisse wird am Detail des steuerrechtlichen Einzelproblems (Typenvergleich, Wegzugsbesteuerung, grenzüberschreitende Verlustverrechnung) verifiziert. Dabei werden auch die neuen Regelungen des SEStEG berücksichtigt.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2806-3
ISBN-Online
978-3-8452-0405-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Steuerwissenschaftliche Schriften
Band
5
Sprache
Deutsch
Seiten
690
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 24
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 25 - 32
      1. Zuzug Kein Zugriff Seiten 33 - 36
      2. Wegzug Kein Zugriff Seiten 36 - 37
      3. Aufenthalts- und Ausübungsmodalitäten Kein Zugriff Seiten 37 - 38
    1. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 38 - 40
      1. Anerkennungsprinzip Kein Zugriff Seiten 41 - 43
      2. Herkunftslandprinzip Kein Zugriff Seiten 43 - 44
        1. Sachverhalt und Urteilsgründe Kein Zugriff
        2. Entscheidungskonsequenzen Kein Zugriff
        1. Sachverhalt und Urteilsgründe Kein Zugriff
        2. Entscheidungskonsequenzen Kein Zugriff
        1. Sachverhalt und Urteilsgründe Kein Zugriff
        2. Entscheidungskonsequenzen Kein Zugriff
      1. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 59 - 59
          1. Sachverhalt und Urteilsgründe Kein Zugriff
          2. Entscheidungskonsequenzen Kein Zugriff
        1. X und Y, Lasteyrie du Saillant Kein Zugriff
        2. SEVIC Kein Zugriff
        1. Schutzbereich Kein Zugriff
        2. Eingriff Kein Zugriff
        3. Rechtfertigung Kein Zugriff
      1. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 70 - 72
        1. Begriff Kein Zugriff
        2. Auflösung und Neugründung Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Gründungstheorie Kein Zugriff Seiten 77 - 80
      1. Neugründung Kein Zugriff Seiten 80 - 80
      2. Sitzverlegung Kein Zugriff Seiten 80 - 83
      3. Verschmelzung Kein Zugriff Seiten 83 - 88
    1. Gespaltenes Gesellschaftsstatut Kein Zugriff Seiten 88 - 90
    2. Wettbewerb der Gesellschaftsrechtsordnungen Kein Zugriff Seiten 90 - 94
        1. Regelzuständigkeit der Mitgliedstaaten im Bereich der direkten Steuern Kein Zugriff
        2. Ausübung der mitgliedstaatlichen Zuständigkeit unter Wahrung des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff
        1. Bindungswirkung der EuGH-Entscheidungen Kein Zugriff
        2. Das case law des EuGH Kein Zugriff
        1. deutsche Rechtsprechung Kein Zugriff
        2. Anhaltspunkte in der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        3. Dogmatische und normierte Unterschiede Kein Zugriff
      1. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 117 - 117
      1. Stellenwert des Binnenmarktes als Vertragsziel Kein Zugriff Seiten 117 - 117
      2. Definition des Binnenmarktes Kein Zugriff Seiten 117 - 119
      3. Die Grundfreiheiten Kein Zugriff Seiten 119 - 121
      1. Uferlosigkeit des Binnenmarktbegriffs? Kein Zugriff Seiten 121 - 122
        1. Ausübung der Kompetenzen führt zu Beeinträchtigungen der Grundfreiheiten einerseits und der Steuerhoheit andererseits Kein Zugriff
        2. Intensität der Beeinträchtigungen und ihre Konsequenzen Kein Zugriff
          1. Durch die konsequente Anwendung eines umfassenden Herkunftsland- oder Anerkennungsprinzips? Kein Zugriff
          2. Durch einen Ausgleich der Interessen Kein Zugriff
      2. Schutzbereich – Einschränkung schon auf der Tatbestandsebene? Kein Zugriff Seiten 133 - 135
        1. Die besondere Eingriffsqualität steuerrechtlicher Maßnahmen Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
            1. Natürliche Personen Kein Zugriff
              1. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
                1. Rechtsformwahlfreiheit und Rechtsformneutralität – horizontale Vergleichspaarbildung Kein Zugriff
                2. Vertikale Vergleichspaarbildung Kein Zugriff
                3. Inländische Gesellschaften Kein Zugriff
                4. Einzelfall Kein Zugriff
              1. Konzern Kein Zugriff
              2. Stammhaus und Betriebsstätte Kein Zugriff
              3. Gesellschaft und Gesellschafter Kein Zugriff
              4. Ergebnis Kein Zugriff
              1. Zuzug Kein Zugriff
              2. Modalitäten zwischen Zuzug und Wegzug Kein Zugriff
              3. Wegzug Kein Zugriff
              4. Modalitäten nach dem Wegzug Kein Zugriff
              5. Ergebnis Kein Zugriff
        2. Versteckte Diskriminierung Kein Zugriff
        3. Inländerdiskriminierung Kein Zugriff
        4. Einschränkung auf der Eingriffsebene einer diskriminierenden Norm? Kein Zugriff
          1. Die Niederlassungsfreiheit als Freiheitsrecht Kein Zugriff
          2. Das Spannungsverhältnis zwischen Binnenmarkt und Steuerhoheit – Uferlosigkeit des Begriffs der Beschränkung? Kein Zugriff
          3. Einschränkung des Beschränkungsbegriffs nach den Spezifika der Niederlassungsfreiheit? Kein Zugriff
            1. Zuzug: Einschränkung auf der Eingriffsebene Kein Zugriff
              1. Keck im Steuerrecht Kein Zugriff
              2. Abschreckung Kein Zugriff
              3. Ergebnis Kein Zugriff
            2. Wegzug Kein Zugriff
            3. Aufenthaltsmodalitäten nach dem Wegzug Kein Zugriff
        1. Art. 46 EGV Kein Zugriff
        2. Anwendung der Cassis-Rechtsprechung auf die Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
            1. Einschätzungsspielraum der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
            2. Grenzen des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff
          1. Geeignetheit Kein Zugriff
          2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
            1. Abwägung zwischen Steuerhoheit und Grundfreiheiten Kein Zugriff
            2. Finanzielle Auswirkungen Kein Zugriff
            1. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
            2. Personenidentität vor und nach Manninen Kein Zugriff
            3. Identität der Steuerarten Kein Zugriff
            4. Kohärenz im engen Sinne Kein Zugriff
            5. Kohärenz im weiten Sinne Kein Zugriff
              1. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
              2. Kritik an der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
              3. Bedeutung des hinter der internationalen Kohärenz stehenden Grundgedankens für die nationale Kohärenz Kein Zugriff
            6. Grenzüberschreitende Gesamtkohärenz Kein Zugriff
            1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
            2. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
            3. Eigene Ansicht Kein Zugriff
          1. Aufteilung der Besteuerungshoheiten Kein Zugriff
          2. Innere Systematik eines DBA Kein Zugriff
          3. Vorteilsausgleich Kein Zugriff
          4. Wirksamkeit der steuerlichen Kontrolle Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Bisherige Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
            3. Neuere Entwicklungen in der Literatur und Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
            4. Gesellschaftsrecht – Steuerrecht Kein Zugriff
            5. Ergebnis Kein Zugriff
          5. Doppelte Verlustberücksichtigung Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
            3. Literatur Kein Zugriff
            4. Beschränkung der zeitlichen Wirkung von Urteilen des EuGH Kein Zugriff
            5. Gemeinschaftstreue Kein Zugriff
          6. Gesetzes- oder verwaltungstechnische Probleme Kein Zugriff
          7. Fehlende gemeinschaftsrechtliche Harmonisierung Kein Zugriff
              1. Grundrechte als ungeschriebene Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
              2. Grundrechte als Konkretisierung anderer geschriebener oder ungeschriebener Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
            1. Grundrechte als Beschränkung von geschriebenen oder ungeschriebenen Rechtfertigungsgründen Kein Zugriff
            1. Die neue Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
            2. Kohärenz, Territorialitätsprinzip, Aufteilung der Besteuerungshoheiten, steuerliche Kontrolle und Missbrauchsvermeidung als Ausfluss der Steuerhoheit Kein Zugriff
            1. Territoriale Begrenzung der Steuerhoheit Kein Zugriff
              1. Sinn und Zweck der steuerlichen Kohärenz Kein Zugriff
                1. Nationale Ebene Kein Zugriff
                2. Bilaterale Rechtssätze Kein Zugriff
              2. Nationale interne und internationale externe Kohärenz Kein Zugriff
                1. Kohärenz oder Rangverhältnis? Kein Zugriff
                2. Der Begriff des »europäischen Steuerrechts« Kein Zugriff
                3. Interne Kohärenz des europäischen Steuerrechts Kein Zugriff
                1. Ist ein Ausgleich stets zu fordern? Kein Zugriff
                2. Ausgleich innerhalb einer Rechtsordnung Kein Zugriff
                3. Grenzüberschreitender Ausgleich Kein Zugriff
              1. Legitimes Ziel Kein Zugriff
              2. Geeignetheit Kein Zugriff
              3. Erforderlichkeit Kein Zugriff
                  1. Innere Schlüssigkeit Kein Zugriff
                  2. Typisierung Kein Zugriff
                    1. Steuerliches Gesamtsystem Kein Zugriff
                    2. Deutsches Verfassungsrecht Kein Zugriff
                      1. Nach bisheriger Rechtsprechung Kein Zugriff
                      2. Im Rahmen des Rechtfertigungsgrundes der gemeinschaftsrechtskonformen Ausübung der mitgliedstaatlichen Steuerhoheit Kein Zugriff
                      3. Ergebnis Kein Zugriff
                    1. Begriff Kein Zugriff
                    2. Meistbegünstigung Kein Zugriff
              4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Mitunternehmerkonzept Kein Zugriff
          2. Kapitalgesellschaftskonzept Kein Zugriff
            1. Erster Schritt: Heimatstaatliche Betrachtung – Die Nähe zur Gründungstheorie bzw. dem Anerkennungsprinzip; Zweiter Schritt: Deutsche Vergleichskriterien – Die Nähe zur Sitztheorie als Nichtanerkennungstheorie Kein Zugriff
            2. Wirtschaftliche Grundlage des Typenvergleiches Kein Zugriff
            1. Reihenfolge der Kriterien Kein Zugriff
            2. Aussagekraft der Kriterien Kein Zugriff
          1. Rechtsfolgen der abweichenden Qualifikation Kein Zugriff
          2. Rechtsfolgen des Qualifikationskonflikts Kein Zugriff
          3. Meinungsstreit Ende 80er/Anfang 90er Jahre Kein Zugriff
            1. Rechtslage in anderen Staaten Kein Zugriff
            2. Folge: Gespaltene Qualifikation Kein Zugriff
            1. Die Sitztheorie im Steuerrecht Kein Zugriff
            2. Verstößt die Sitztheorie auch im Steuerrecht gegen die Niederlassungsfreiheit? Kein Zugriff
            1. Ist der Typenvergleich nicht mehr erforderlich? Kein Zugriff
                1. Wird die Niederlassungsfreiheit auch Personengesellschaften gewährt? Kein Zugriff
                2. Ist der Schutzbereich eröffnet? – Identität der Gesellschaft Kein Zugriff
                1. Marktausübungsregelung? Kein Zugriff
                2. Rechtlich unterschiedslose Wirkung Kein Zugriff
                3. Tatsächlich unterschiedslose Wirkung Kein Zugriff
                1. Kohärenz Kein Zugriff
                2. Territorialitätsprinzip, Wirksamkeit der steuerlichen Kontrolle Kein Zugriff
                3. Andere Rechtfertigungsgründe nach der überkommenen Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
                4. Gemeinschaftsrechtskonforme Ausübung der Steuerhoheit Kein Zugriff
              1. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              2. Folge: gespaltene Qualifikation Kein Zugriff
            1. Typenvergleich in unveränderter Form Kein Zugriff
            2. Autonomie des Steuerrechts Kein Zugriff
          1. Begriffe Kein Zugriff
          2. Folge: Internationale Doppelbelastung, Internationale Doppelbesteuerung Kein Zugriff
          3. Und Internationale Minderbesteuerung Kein Zugriff
              1. Rechtsfähigkeit und Sitztheorie – Das Liechtenstein-Urteil des BFH Kein Zugriff
              2. Kritik an der Liechtenstein-Entscheidung Kein Zugriff
                1. Typenvergleich nach Centros, Überseering und Inspire Art Kein Zugriff
                2. Rechtsfähigkeit nach Überseering Kein Zugriff
              1. Einordnung unter § 1 I Nr. 2-6 KStG Kein Zugriff
              2. Einordnung unter § 3 KStG Kein Zugriff
          1. Ergebnis Kein Zugriff
          2. Rechtslage nach dem SEStEG Kein Zugriff
            1. Sitzverlegung Kein Zugriff
              1. Unmittelbare Anwendung Kein Zugriff
              2. Besteuerung bei der inländischen übertragenden Gesellschaft Kein Zugriff
              3. Besteuerung bei der ausländischen übernehmenden Gesellschaft Kein Zugriff
              4. Besteuerung der Gesellschafter Kein Zugriff
              1. Durch Verlegung des Satzungssitzes in das Ausland Kein Zugriff
              2. Durch Verlegung des Verwaltungssitzes in das Ausland Kein Zugriff
              3. Durch Verlegung des Satzungs- und Verwaltungssitzes in das Ausland Kein Zugriff
              4. Ebene der Gesellschafter Kein Zugriff
              5. Wechsel von der unbeschränkten zur beschränkten Steuerpflicht Kein Zugriff
              1. Besteuerung bei der inländischen übertragenden Gesellschaft Kein Zugriff
              2. Besteuerung bei der ausländischen übernehmenden Gesellschaft Kein Zugriff
              3. Ebene der Gesellschafter Kein Zugriff
            1. Wegzug nach Centros, Überseering und Inspire Art Kein Zugriff
              1. Verneinende Ansicht Kein Zugriff
                  1. Daily Mail Kein Zugriff
                  2. X und Y Kein Zugriff
                  3. Lasteyrie du Saillant Kein Zugriff
                  4. van Hilten-van der Heijden Kein Zugriff
                  5. »N« Kein Zugriff
                  1. Schutzbereich Kein Zugriff
                  2. Eingriff Kein Zugriff
                    1. Vermeidung von Steuermindereinnahmen Kein Zugriff
                    2. Vorteilsausgleich Kein Zugriff
                    3. Vermeidung von Missbrauch Kein Zugriff
                    4. Verwaltungstechnische Schwierigkeiten Kein Zugriff
                    5. Kohärenz Kein Zugriff
                    6. Gemeinschaftsrechtskonforme Ausübung der Steuerhoheit Kein Zugriff
            2. Herausverschmelzung nach Daily Mail, X und Y und Lasteyrie du Saillant – Verstößt eine Besteuerung nach §§ 11, 12 I KStG gegen die Niederlassungsfreiheit? Kein Zugriff
              1. Sofortige Besteuerung Kein Zugriff
              2. Sicherheitsleistung Kein Zugriff
              3. Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Sitzverlegung Kein Zugriff
            2. Herausverschmelzung Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Sitzverlegung Kein Zugriff
            2. Verschmelzung Kein Zugriff
              1. Verlegung des Satzungssitzes Kein Zugriff
              2. Verlegung des Verwaltungssitzes Kein Zugriff
              3. Verlegung des Satzungs- und Verwaltungssitzes Kein Zugriff
              4. Besteuerung auf der Ebene der Gesellschafter Kein Zugriff
              1. Besteuerung bei der ausländischen übertragenden Gesellschaft Kein Zugriff
              2. Besteuerung bei der inländischen aufnehmenden Gesellschaft Kein Zugriff
              3. Besteuerung der Gesellschafter Kein Zugriff
            1. Zuzug nach Daily Mail, Centros, Überseering und Inspire Art Kein Zugriff
              1. Schutzbereich Kein Zugriff
              2. Eingriff Kein Zugriff
                1. Vermeidung von Steuermindereinnahmen Kein Zugriff
                2. Vermeidung von Missbrauch Kein Zugriff
                3. Territorialitätsprinzip Kein Zugriff
                4. Kohärenz Kein Zugriff
                5. Gemeinschaftsrechtskonforme Ausübung der Steuerhoheit Kein Zugriff
            2. Grenzüberschreitende Hineinverschmelzung nach Daily Mail, X und Y und Lasteyrie du Saillant – Verstoßen §§ 11, 12 I KStG gegen die Niederlassungsfreiheit? Kein Zugriff
            1. Sitzverlegung Kein Zugriff
            2. Verschmelzung Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. § 11 I KStG/§ 11 KStG-E/§ 11 KStG n.F. Kein Zugriff
          2. § 12 I S. 1 KStG/§ 12 I, III KStG-E/§ 12 I, III KStG n.F. Kein Zugriff
          3. § 12 II KStG/§ 12 II KStG-E/§ 12 II KStG n.F. Kein Zugriff
          4. § 17 IV S. 1 EStG/§ 17 V EStG-E/§ 17 V EStG n.F. Kein Zugriff
          5. Verschmelzung nach UmwStG-E/UmwStG n.F. Kein Zugriff
        1. Fusionsrichtlinie Kein Zugriff
            1. Finale Entnahmelehre des BFH Kein Zugriff
            2. Verwaltungsanweisungen Kein Zugriff
            3. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Schlussbesteuerung gemäß §§ 16 III, 6 V EStG nach Daily Mail, Centros, Überseering, Inspire Art und Lasteyrie du Saillant Kein Zugriff
          1. Deutsche Rechtslage vor Daily Mail, Centros, Überseering, Inspire Art und Lasteyrie du Saillant Kein Zugriff
          2. Deutsche Rechtslage nach Daily Mail, Centros, Überseering, Inspire Art und Lasteyrie du Saillant Kein Zugriff
        2. Rechtslage nach dem SEStEG Kein Zugriff
            1. Gesetzeslage Kein Zugriff
            2. Rechtsprechung des BFH Kein Zugriff
            1. Gesetzeslage Kein Zugriff
            2. Rechtsprechung des BFH Kein Zugriff
            1. Personalstatut Kein Zugriff
            2. Ansässigkeit der abhängigen Gesellschaft im Ausland Kein Zugriff
            3. Ansässigkeit der abhängigen Gesellschaft im Inland Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Gewinnzurechnung Kein Zugriff
            1. Sachverhalt Kein Zugriff
            2. Schlussanträge des Generalanwalts Kein Zugriff
            3. Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
          1. Schutzbereich und Eingriff Kein Zugriff
            1. Verringerung der Steuereinnahmen Kein Zugriff
            2. Vermeidung von Missbrauch Kein Zugriff
            3. Steuerflucht Kein Zugriff
            4. Vorteilsausgleich Kein Zugriff
            5. Verwaltungstechnische Schwierigkeiten Kein Zugriff
            6. Territorialitätsprinzip Kein Zugriff
            7. Kohärenz Kein Zugriff
            8. Gemeinschaftsrechtskonforme Ausübung der mitgliedstaatlichen Steuerhoheit Kein Zugriff
        1. Verstößt die Unmöglichkeit der grenzüberschreitenden Verlustnutzung innerhalb eines internationalen Konzerns auch außerhalb der Organschaft gegen die Niederlassungsfreiheit? Kein Zugriff
        2. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Sachverhalt Kein Zugriff
          2. Schlussanträge des Generalanwalts Kein Zugriff
          3. Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
          1. Schutzbereich und Eingriff Kein Zugriff
            1. Verwaltungstechnische Schwierigkeiten Kein Zugriff
            2. Territorialitätsprinzip Kein Zugriff
            3. Kohärenz Kein Zugriff
            4. Gemeinschaftsrechtskonforme Ausübung der mitgliedstaatlichen Steuerhoheit Kein Zugriff
        1. Gründungsmodalitäten Kein Zugriff
        2. Anerkennungsprinzip Kein Zugriff
          1. Sitzverlegung Kein Zugriff
          2. Verschmelzung Kein Zugriff
          1. Qualifikation Kein Zugriff
          2. Verschmelzung Kein Zugriff
            1. Wegzug Kein Zugriff
            2. Zuzug Kein Zugriff
            3. Ebene der Gesellschafter Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Qualifikation Kein Zugriff
          2. Verschmelzung Kein Zugriff
          3. Sitzverlegung Kein Zugriff
          4. Organschaft Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff Seiten 596 - 624
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 625 - 690

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