Die Prioritätensetzung der Europäischen Kommission beim Aufgreifen kartellrechtlicher Fälle

Stephan Kreifels

doi:10.5771/9783845298580

Zusammenfassung

Die Europäische Kommission verfügt über ein weites Aufgreifermessen, im Rahmen dessen sie frei entscheidet, in welchen kartellrechtlichen Fällen sie ermittelt. Diese Prioritätensetzung enthält eine bedeutende Weichenstellung, da sie besonders stilprägend für die Anwendung des Kartellrechts ist.

Der Autor widmet sich den Fragen, welche Prioritäten die Kommission setzt, was gute Prioritätensetzung ausmacht und inwiefern die Kommission diesen Anforderungen gerecht wird.

Diese Fragen untersucht der Autor anhand einer Analyse von Entscheidungen, mit denen die Kommission die Einleitung eines Verfahrens auf eine Beschwerde hin abgewiesen hat (Rejection Decisions). Aus ihnen lassen sich ex-negativo Rückschlüsse auf die Ausübung des Aufgreifermessens ziehen. Der Autor bewertet die Erkenntnisse und zeigt u.a. auf, dass die Kommission ihre institutionelle Verantwortung als Pionierbehörde teilweise vernachlässigt und insbesondere das Beschwerdeverfahren effizienter gestalten könnte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
Erscheinungsdatum: 20.03.2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5728-2
ISBN-Online: 978-3-8452-9858-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Europäisches Wirtschaftsrecht
Band: 65
Sprache: Deutsch
Seiten: 235
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
Einführung Kein Zugriff Seiten 13 - 22
Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 23
1. A. Ermessenslehre im europäischen Verwaltungsrecht Kein Zugriff
2. 1. I. Ne bis in idem Kein Zugriff
  2. II. Grundsatz des Vertrauensschutzes Kein Zugriff
  3. III. Gleichheitsgebot Kein Zugriff
  4. IV. Art. 29 VO 1/2003 Kein Zugriff
  5. V. Extreme Wettbewerbsstörungen Kein Zugriff
  6. 1. 1. Bekanntmachung über bewährte Vorgehensweisen Kein Zugriff
    2. 2. Netzbekanntmachung Kein Zugriff
    3. 3. Prioritätenmitteilung zu Art. 102 AEUV Kein Zugriff
  7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. I. Bedeutung von Beschwerden Kein Zugriff
  2. 1. 1. Berechtigtes Interesse möglicher Beschwerdeführer Kein Zugriff
    2. 2. Formblatt Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anfängliche Bewertung Kein Zugriff
    2. 2. Kooperation mit nationalen Wettbewerbsbehörden Kein Zugriff
    3. 1. (1) Rejection Decision si.mobil Kein Zugriff
        (2) Rejection Decision EasyJet/Schiphol Kein Zugriff
        (3) Zusammenfassung Kein Zugriff
        bb. Mangelndes Unionsinteresse Kein Zugriff
        cc. Mangelnde Substantiiertheit der Beschwerde Kein Zugriff
        dd. Keine Beweise vorhanden Kein Zugriff
      2. b. Verfahren Kein Zugriff
      3. c. Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff
1. 1. I. Standardisierte Inhaltsanalyse in der empirischen Sozialwissenschaft Kein Zugriff
  2. 1. 1. Etablierung der Methodik Kein Zugriff
    2. 1. aa. Die Rejection Decisions zwischen dem 1.5.2004 und dem 30.9.2017 Kein Zugriff
        bb. Schwächen der Entscheidungsauswahl Kein Zugriff
      2. b. Kodierung der Fälle Kein Zugriff
      3. c. Quantitative Analyse Kein Zugriff
2. B. Einzelfallanalyse Kein Zugriff
3. C. Normative Analyse Kein Zugriff
1. A. Rechtmäßigkeit als Grundvoraussetzung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Auswirkungen des Falls Kein Zugriff
    2. 2. Sektorpriorisierung Kein Zugriff
    3. 3. Institutionelle und prozessuale Aspekte Kein Zugriff
  2. II. UNCTAD Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a. Wettbewerbspolitische Leitbilder Kein Zugriff
      2. b. Binnenmarktziel Kein Zugriff
    2. 2. Das Problem der Operationalisierbarkeit Kein Zugriff
    3. 1. a. Die ökonomische Theorie der Abschreckungswirkung Kein Zugriff
      2. b. Homo oeconomicus Kein Zugriff
      3. c. Quantifizierung der Abschreckungswirkung Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bedeutung der Definition strategischer Ziele Kein Zugriff
    2. 2. Definition strategisch wichtiger Sektoren Kein Zugriff
    3. 3. Definition strategisch wichtiger Zuwiderhandlungen Kein Zugriff
    4. 4. Strategisch geleitete Fallauswahl Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Kommission als „Pionierbehörde“ Kein Zugriff
    2. 1. a. Arbeitsteilung der Kommission und der nationalen Behörden Kein Zugriff
      2. aa. Bedeutungswandel Kein Zugriff
        bb. Funktion privater Kartellrechtsdurchsetzung Kein Zugriff
        cc. Eignung privater Kartellrechtsdurchsetzung Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Abwägung von Risiken und Kosten Kein Zugriff
    2. 2. Vermeidung von Doppelprüfungen Kein Zugriff
    3. 3. Kosten-Nutzen-Analyse Kein Zugriff
  5. V. Transparenz und Akzeptanz Kein Zugriff
  6. VI. Ausgleich der Parameter Kein Zugriff
  7. VII. Das Beispiel der CMA Kein Zugriff
  8. VIII. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Der Fall RWE Kein Zugriff
  2. II. Die Rejection Decision CEAHR Kein Zugriff
  3. III. Die Rejection Decision Lehman Brothers‘ Bond Holders Kein Zugriff
  4. IV. Hypothesen Kein Zugriff
2. B. Methodische Vorbemerkungen Kein Zugriff
3. 1. I. Art. 101 AEUV Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausbeutungsmissbrauch Kein Zugriff
    2. 2. Geschäftsverweigerung Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Grenzüberschreitender Bezug Kein Zugriff
    2. 2. Ausnahmefälle Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einstellung der Verhaltensweise Kein Zugriff
    2. 2. Begrenzte Anzahl beeinträchtigter Verbrauchern Kein Zugriff
    3. 1. a. Geringfügige Beeinträchtigung der Beschwerdeführer Kein Zugriff
      2. b. Geringfügigkeit der vermeintlichen Zuwiderhandlung Kein Zugriff
      3. c. Geringfügige Auswirkungen auf die Marktstruktur Kein Zugriff
      4. d. Geringfügige Größe des betroffenen Marktes bzw. Marktausschnitts Kein Zugriff
    4. 4. Keine anderen Unternehmen betroffen Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Energiesektor Kein Zugriff
    2. 2. Telekommunikationssektor Kein Zugriff
    3. 3. Transport Kein Zugriff
    4. 4. Einzelhandel Kein Zugriff
    5. 5. Sportsektor Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Abschreckungswirkung Kein Zugriff
    2. 1. a. Die Rejection Decision BASF Kein Zugriff
      2. b. Die Rejection Decision Certain joueur de tennis professionnel Kein Zugriff
      3. c. Die Rejection Decision WikiLeaks Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Nationale Wettbewerbsbehörden Kein Zugriff
    2. 2. Nationale Gerichte Kein Zugriff
  6. VI. Hypothese Kein Zugriff
  7. 1. 1. Erfolglosigkeit erfolgreicher Anfechtungen Kein Zugriff
    2. 2. Geringe gerichtliche Einschränkung Kein Zugriff
    3. 3. Lange Verfahrensdauer wird zum Abweisungsgrund Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. I. Wirkungsbezogene Kriterien Kein Zugriff
  2. II. Sektorpriorisierung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Abwägung des Aufwands und der Erfolgswahrscheinlichkeit Kein Zugriff
    2. 2. Nationale Stellen waren bereits tätig Kein Zugriff
  4. 1. 1. Eignung nationaler Gerichte Kein Zugriff
    2. 2. Eignung nationaler Behörden Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Fokus auf die direkten Auswirkungen Kein Zugriff
2. B. Vernachlässigung der Abschreckungswirkung Kein Zugriff
3. C. Vernachlässigung strategisch unwichtiger Fälle Kein Zugriff
4. D. Institutionelle Relevanz Kein Zugriff
5. 1. I. Verfahrensdauer Kein Zugriff
  2. II. Effiziente Vermeidung von Doppelprüfungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorschlag Kein Zugriff
    2. 2. Rechtliche Würdigung Kein Zugriff
    3. 3. Rechtspolitische Würdigung Kein Zugriff
6. 1. I. Transparenzdefizit Kein Zugriff
  2. II. Vorschlag Kein Zugriff
Schluss Kein Zugriff Seiten 216 - 216
1. 1. I. Sachverhalt Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wirkungsbezogene Kriterien Kein Zugriff
    2. 2. Effizienzbezogene Kriterien Kein Zugriff
    3. 3. Institutionelle Aspekte Kein Zugriff
    4. 4. Strategische Relevanz Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 225 - 235

Literaturverzeichnis (185 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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