Dogmatik des Schadensersatzes im Patentrecht

RA Felix Klopmeier

doi:10.5771/9783845211480

Zusammenfassung

Im Rahmen der Dissertation werden die dogmatischen Grundlagen von Schadensersatz systematisch aufgearbeitet. Im Anschluss an die Darstellung verschiedener Definitionen des Schadensbegriffs werden die Modelle zur Schadensberechnung vorgestellt. Sodann wird die Frage geklärt, inwiefern Prinzipien wie Ausgleichsfunktion, Bereicherungsverbot, Präventionsfunktion und Sanktionsverbot das Schadensersatzrecht beherrschen. Nach einer Darstellung der Schadensberechnung im Patentrecht wird auf Grundlage der Erkenntnis, dass die angeblich das Schadensersatzrecht beherrschenden Prinzipien tatsächlich wenig Bedeutung haben, ein System zur sachgerechteren Schadensberechnung bei Patentverletzungen vorgestellt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3621-1
ISBN-Online: 978-3-8452-1148-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 61
Sprache: Deutsch
Seiten: 145
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 18
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 19
2. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 19 - 21
  2. 1. Der natürliche Schadensbegriff Kein Zugriff
    2. Der Interessebegriff Kein Zugriff
    3. Die Differenztheorie (auch Differenthypothese) Kein Zugriff
    4. Die These vom konkreten Schaden Kein Zugriff
    5. 1. Methodik und Ursprung Kein Zugriff
      2. Rechtfertigung des Ansatzes in der Literatur Kein Zugriff
      3. Rechtfertigungsansatz des BGH Kein Zugriff
      4. Kritik Kein Zugriff
    6. Dualistischer Schadensbegriff Kein Zugriff
  3. Kritik Kein Zugriff Seiten 32 - 32
  4. 1. Schaden nach der Differenzhypothese Kein Zugriff
    2. Schaden im Sinne eines konkreten Schadens Kein Zugriff
    3. Schaden im Sinne eines normativen Schadens Kein Zugriff
    4. Schaden im Sinne des dualistischen Schadensbegriffs Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. Allgemeines und Einführung Kein Zugriff Seiten 35 - 35
  2. 1. Naturalrestitution Kein Zugriff
    2. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
        Die Wertbestimmung Kein Zugriff
      2. Mindestschaden als „Sockelbetrag“ des Schadensersatzes Kein Zugriff
      3. Einleitung Kein Zugriff
        Die klassische Differenzmethode Kein Zugriff
        Kritik an der klassischen Differenzmethode Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
        Normative Schadensersatzbestimmung Kein Zugriff
      4. Allgemeines Kein Zugriff
        Abstrakte Schadensberechnung Kein Zugriff
        Konkrete Schadensberechnung Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. Entgangener Gewinn Kein Zugriff
    4. Abstrakte Nutzungsentschädigung Kein Zugriff
    5. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. Die GEMA-Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. Reservewagenhaltung Kein Zugriff
      4. Ladendiebstähle Kein Zugriff
      5. Kritische Anmerkung zum Ersatz von Vorhalte- und Vorsorgekosten Kein Zugriff
    6. Zusammenfassende Stellungnahme zu den Berechnungsmethoden Kein Zugriff
  3. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Ausgleichsprinzip (Totalreparation, Restitutionsprinzip und Alles-oder-nichts-Prinzip) Kein Zugriff
    3. Bereicherungsverbot Kein Zugriff
    4. Vorteilsausgleichung Kein Zugriff
    5. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. Der Präventionsgedanke im Schadensersatz Kein Zugriff
        Die Sanktion im Schadensersatz Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      3. Persönlichkeitsrechte Kein Zugriff
        Musikurheberrechte (GEMA-Rechtsprechung) Kein Zugriff
        Ladendiebstahl Kein Zugriff
        Immaterialgüterrechte Kein Zugriff
        Vertragsverletzung durch Arbeitskampf Kein Zugriff
        Bedeutung der Einzelfälle Kein Zugriff
      4. Verfassungsrechtliche Bedenken und deutscher ordre public Kein Zugriff
    6. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
4. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 82 - 83
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 84 - 84
2. Anwendbarkeit der §§ 249 ff. BGB bei Patentverletzungen Kein Zugriff Seiten 84 - 85
3. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 85 - 86
  2. Rechtsnatur der Berechnungsmethoden Kein Zugriff Seiten 86 - 88
  3. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. Anspruch auf Ersatz des entgangenen Gewinns Kein Zugriff
    3. Kritik Kein Zugriff
  4. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
      2. Einführung Kein Zugriff
        Gewinnherausgabe als Rechtsfolge der GoA Kein Zugriff
        Gewinnherausgabe im Rahmen der §§ 987 ff. BGB Kein Zugriff
        Gewinnherausgabe als Kondiktion nach §§ 812 ff. BGB Kein Zugriff
        Gewinnherausgabe in Analogie zu § 97 Abs. 1 UrhG, § 14a GeschmG Kein Zugriff
        Gewohnheitsrechtliche Legitimation der Gewinnherausgabe Kein Zugriff
        Gewinnherausgabe als spezialgesetzlicher „Zwitter“ Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Eigene Nutzung als Voraussetzung der Gewinnherausgabe? Kein Zugriff
        Einführung Kein Zugriff
        Gewinnermittlung Kein Zugriff
        Abzug von Gemeinkosten Kein Zugriff
        Gewinn durch Vermeidung von Verlusten? Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Einleitung Kein Zugriff
      2. Die Lizenzanalogie als entgangener Gewinn Kein Zugriff
        Die Lizenzanalogie als rechtsfolgenverweisende Analogie zu §§ 812 ff. BGB Kein Zugriff
        Die Lizenzanalogie als gewohnheitsrechtliches Instrument Kein Zugriff
        Die Lizenzanalogie als Erscheinung des allgemeinen Schadensrechts Kein Zugriff
        Die Kritik von Larenz Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Voraussetzungen Kein Zugriff
        Methodik der Lizenzermittlung Kein Zugriff
        Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
  5. Verhältnis der Berechnungsmethoden zueinander Kein Zugriff Seiten 113 - 114
  6. Stellungnahme und rechtspolitische Erwägungen Kein Zugriff Seiten 114 - 115
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 116 - 116
2. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff Seiten 116 - 117
  2. Grundsätzlicher Nachteil der Lizenzanalogie Kein Zugriff Seiten 117 - 117
  3. Korrekturansätze in der Literatur Kein Zugriff Seiten 117 - 118
  4. Zielsetzung eines neuen Ansatzes Kein Zugriff Seiten 118 - 118
3. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 118 - 119
  2. Punitive Damages Kein Zugriff Seiten 119 - 120
  3. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Vorteile des Verletzers Kein Zugriff
    3. Besondere Nachteile des Verletzers Kein Zugriff
    4. 1. Systematische Bedenken Kein Zugriff
      2. Verbot pauschaler Zuschläge Kein Zugriff
      3. Rechtfertigungsansatz: Wahrscheinlichkeitsrechnung Kein Zugriff
      4. Verletzervorteile als Grundlage des Verletzerzuschlags Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Darstellung Kein Zugriff
    2. Auswertung und Übertragung Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  5. Ermessensspielraum des Richters nach §§ 287 ZPO Kein Zugriff Seiten 126 - 127
  6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 127 - 127
4. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 127 - 128
  2. 1. Grundlage Kein Zugriff
    2. Ausgleich auf Tatbestandsebene Kein Zugriff
    3. Benutzungszwang als Einrede des Verletzers Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung der dogmatischen Herleitung Kein Zugriff Seiten 130 - 131
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 131 - 131
5. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 131 - 132
  2. 1. EU-Recht Kein Zugriff
    2. Umsetzung in deutsches Recht Kein Zugriff
  3. Grünbuch: Schadensersatzklagen wegen Verletzung des EU-Wettbewerbsrechts Kein Zugriff Seiten 133 - 134
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 134 - 134
6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 134 - 136
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 137 - 145

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