Unternehmerisches Ermessen in der Insolvenz

Dr. Stefan Kühl

doi:10.5771/9783748906315

Zusammenfassung

Unternehmerisches Ermessen und dessen Haftungsprivilegierung ist konstitutiv für das Handeln eines Geschäftsleiters. Dies gilt unumstritten außerhalb von Krise und Insolvenz. Auch innerhalb von Krise und Insolvenz müssen die Beteiligten jedoch eine Reihe von unternehmerischen Entscheidungen treffen. Das Insolvenzrecht enthält allerdings keine Regelungen, welche dem Umstand Rechnung tragen, dass solche Entscheidungen stets mit Unsicherheiten verbunden sind. In diesem Werk geht der Autor der Frage nach, ob auch während der Krise oder der Insolvenz Ermessensspielräume für die Beteiligten existieren und wie sich solche auf eine mögliche Haftung auswirken können.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2020
Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6545-4
ISBN-Online: 978-3-7489-0631-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht
Band: 78
Sprache: Deutsch
Seiten: 250
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. I. Bedeutung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Unternehmerisches Ermessen vor der ARAG/Garmenbeck-Entscheidung Kein Zugriff
  2. 2. Die ARAG/Garmenbeck-Entscheidung Kein Zugriff
  3. 3. Die Einführung der Business Judgment Rule durch das UMAG Kein Zugriff
2. II. Bedeutung des unternehmerischen Ermessens Kein Zugriff
3. 1. 1. Ermessen im öffentlichen Recht Kein Zugriff
  2. 2. Die Business Judgment Rule, § 93 Abs. 1 S. 2 AktG Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Einschränkung des Ermessensspielraums durch gesetzliche Dogmatik Kein Zugriff
    2. 1. (1) Stakeholder value Kein Zugriff
        (2) Shareholder value Kein Zugriff
      2. bb) Situation in der GmbH Kein Zugriff
      3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. c) Einschränkung des Ermessensspielraums aufgrund sonstiger Umstände Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Ermessen bzgl. der Insolvenzantragstellung Kein Zugriff
2. II. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Die Drei-Wochen-Frist Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) § 64 S. 1 GmbHG und § 92 Abs. 2 S. 1 AktG Kein Zugriff
        (2) Pflicht zur Unternehmenssanierung Kein Zugriff
      2. bb) Ermessenseinschränkung durch Geschäftsleiterpflichten Kein Zugriff
      3. cc) Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. b) Einschränkung des Ermessensspielraums durch Gläubigerinteressen Kein Zugriff
    3. 1. (1) Der Begriff des Gesellschaftszwecks Kein Zugriff
        (2) Der Gesellschaftszweck in der Insolvenz Kein Zugriff
        (3) Der Gesellschaftszweck im Status der Insolvenzreife Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. bb) Öffentliches Interesse am Erhalt des Unternehmens Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Zeitpunkt ab Insolvenzantragstellungspflicht Kein Zugriff
    2. b) Zeitpunkt vor Insolvenzantragstellungspflicht Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Anwendbarkeit der Business Judgment Rule Kein Zugriff
      2. bb) Einschränkung der Business Judgment Rule in der Drei-Wochen-Frist Kein Zugriff
    2. b) Haftungsbeschränkung aufgrund allgemeiner Grundsätze Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 5. Strafbarkeit gem. § 15a Abs. 4, 5 InsO Kein Zugriff
2. II. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Exkurs: Das vorläufige Insolvenzverfahren Kein Zugriff
    2. b) Bestehen eines unternehmerischen Ermessensspielraums Kein Zugriff
    3. 1. aa) Einschränkung des Ermessensspielraums durch gesetzliche Dogmatik Kein Zugriff
      2. bb) Einschränkung des Ermessensspielraums durch Gläubigerinteressen Kein Zugriff
      3. cc) Einschränkung des Ermessensspielraums aufgrund sonstiger Umstände Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. d) Überblick: Die Haftung der Geschäftsleitung im vorläufigen Insolvenzverfahren Kein Zugriff
    5. 1. (1) Direkte Anwendung Kein Zugriff
        (2) Anwendungsbereich der Business Judgment Rule Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. (1) Verweigerung der Zustimmung durch vorläufigen Insolvenzverwalter Kein Zugriff
        aaa) Venire contra factum proprium? Kein Zugriff
        bbb) Gesamtschuldnerische Haftung Kein Zugriff
        ccc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Das Schutzschirmverfahren, § 270b InsO Kein Zugriff
      2. bb) Die vorläufige Eigenverwaltung, § 270a InsO Kein Zugriff
      3. cc) Die Eigenverwaltung im eröffneten Verfahren, § 270 InsO Kein Zugriff
    2. b) Bestehen eines unternehmerischen Ermessensspielraums Kein Zugriff
    3. 1. (1) Zweck des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
        aaa) Bezüglich des Schutzschirmverfahrens Kein Zugriff
        bbb) Bezüglich der vorläufigen Eigenverwaltung Kein Zugriff
        ccc) Bezüglich der Eigenverwaltung im eröffneten Verfahren Kein Zugriff
      2. (1) Gläubigerschutz bei der Eigenverwaltung im eröffneten Verfahren Kein Zugriff
        (2) Gläubigerschutz bei der vorläufigen Eigenverwaltung Kein Zugriff
        (3) Gläubigerschutz im Schutzschirmverfahren Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. (1) Einschränkung durch den Gesellschaftszweck Kein Zugriff
        (2) Bindung der Geschäftsleitung an die Gesellschafter Kein Zugriff
        (3) Sonderfall der liquidierenden Eigenverwaltung Kein Zugriff
        aaa) Beantragung des Schutzschirmverfahrens in der GmbH Kein Zugriff
        bbb) Beantragung des Schutzschirmverfahrens in der AG Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. d) Überblick: Die Haftung der Geschäftsleitung Kein Zugriff
    5. 1. (1) Die Business Judgment Rule im Schutzschirmverfahren Kein Zugriff
        (2) Die Business Judgment Rule in der vorläufigen Eigenverwaltung Kein Zugriff
        (3) Die Business Judgment Rule bei der Eigenverwaltung im eröffneten Verfahren Kein Zugriff
        (4) Anwendungsbereich der Business Judgment Rule Kein Zugriff
        (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. (1) Widerspruch gegen ein pflichtgemäßes Geschäft oder fehlende Zustimmung zu einem pflichtgemäßen Geschäft Kein Zugriff
        (2) Zustimmung zu pflichtwidrigem Geschäft Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Unternehmerisches Ermessen im Insolvenzplanverfahren Kein Zugriff
  4. 4. Unternehmerisches Ermessen im Regelinsolvenzverfahren Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. (1) § 61 InsO Kein Zugriff
        (2) § 60 InsO Kein Zugriff
      2. (1) Garantieerklärungen Kein Zugriff
        (2) (Vor-)vertragliche Haftung Kein Zugriff
        (3) Deliktsrecht Kein Zugriff
        (4) Steuerrechtliche Haftung Kein Zugriff
        (5) Arbeits- und sozial(versicherungs)rechtliche Haftung Kein Zugriff
        (6) Öffentlich-rechtliche Haftung Kein Zugriff
    2. b) Vorliegen eines Ermessensspielraums Kein Zugriff
    3. 1. (1) Anwendbarkeit der Business Judgment Rule Kein Zugriff
        (2) Voraussetzungen der Business Judgment Rule bei der Unternehmensfortführung Kein Zugriff
        (3) Rechtsfolgen der Business Judgment Rule im Insolvenzrecht Kein Zugriff
        (4) Notwendigkeit einer Insolvency Judgment Rule Kein Zugriff
      2. bb) Reichweite der Business Judgment Rule Kein Zugriff
      3. cc) Haftungsbeschränkung aufgrund weiterer allgemeiner Grundsätze Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Vorliegen eines Ermessensspielraums Kein Zugriff
    2. 1. aa) Anwendbarkeit der Business Judgment Rule Kein Zugriff
      2. bb) Haftungsbeschränkung aufgrund weiterer allgemeiner Grundsätze Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Unternehmerisches Ermessen des Insolvenzverwalters bei Erstellung und Durchführung eines Insolvenzplans Kein Zugriff
  4. 1. 1. (1) § 61 InsO Kein Zugriff
        (2) § 60 InsO Kein Zugriff
      2. (1) Garantieerklärungen Kein Zugriff
        (2) Verschulden bei Vertragsschluss, § 311 Abs. 2, 3 BGB Kein Zugriff
        (3) Deliktsrecht Kein Zugriff
        (4) Steuerrechtliche Haftung nach §§ 69, 34 AO Kein Zugriff
        (5) Bestehen einer „Innenhaftung“? Kein Zugriff
    2. b) Vorliegen eines Ermessensspielraums Kein Zugriff
    3. c) Reichweite des Ermessensspielraums Kein Zugriff
    4. 1. aa) Anwendbarkeit der Business Judgment Rule Kein Zugriff
      2. bb) Reichweite der Business Judgment Rule Kein Zugriff
      3. cc) Haftungsbeschränkung aufgrund weiterer allgemeiner Grundsätze Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Überblick: Haftung des (vorläufigen) Sachwalters Kein Zugriff
  2. 2. Vorliegen eines Ermessensspielraums Kein Zugriff
  3. 3. Haftungsprivilegierung aufgrund Ermessensausübung Kein Zugriff
4. 1. 1. Exkurs: Aufgaben und Rechte des Gläubigerausschusses Kein Zugriff
  2. 2. Überblick: Haftung der Mitglieder des Gläubigerausschusses Kein Zugriff
  3. 3. Vorliegen eines Ermessensspielraums Kein Zugriff
  4. 4. Haftungsprivilegierung aufgrund Ermessensausübung Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. V. Exkurs: Unternehmerisches Ermessen des Aufsichtsrates Kein Zugriff
6. 1. 1. Ermessensspielräume des Insolvenzgerichts Kein Zugriff
  2. 2. Haftung des Insolvenzgerichts Kein Zugriff
  3. 3. Haftungsprivilegierung aufgrund Ermessensausübung? Kein Zugriff
7. VII. Ergebnis Kein Zugriff
F. Fazit Kein Zugriff Seiten 233 - 235
G. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 236 - 238
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 239 - 250

Literaturverzeichnis (239 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748906315
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