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Das Urheberrecht in der Zwangsvollstreckung

Eine Untersuchung zur Vollstreckung in urheberrechtliche Nutzungsrechte, zum Dogma der Unübertragbarkeit des Urheberrechts und seiner Rechtsnatur
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Mit einem Federstrich des Gesetzgebers kann das Problem der zwangsweisen Verwertung der urheberrechtlichen Nutzungsrechte beseitigt werden. Der Autor zeigt auf, dass bereits das Vollstreckungsrecht der Zivilprozessordnung die zwangsweise Verwertung des Urheberrechts umfassend behandeln kann und es der umstrittenen §§ 112 ff. UrhG nicht bedarf. Auch eine weitergehende Zwangsvollstreckung in das gesamte Urheberrecht wird denkbar, wenn man anerkennt, dass das Dogma der Unübertragbarkeit des Urheberrechts mittlerweile ins Wanken geraten ist. Die fehlende Übertragbarkeit des Urheberrechts ist dabei kein Problem des rechtstechnischen Könnens, sondern des rechtspolitischen Wollens.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4592-3
ISBN-Online
978-3-8452-1685-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
630
Sprache
Deutsch
Seiten
237
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 16
  3. Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 17 - 19
    1. Vorüberlegung: Pfändung des Urheberrechts durch Pfändung des Werkstücks? Kein Zugriff
    2. "Anderes" Vermögensrecht Kein Zugriff
      1. Definition eines "Vermögensrechts" Kein Zugriff
      2. Subsumtion Kein Zugriff
      1. Grundsatz der Unübertragbarkeit aus § 29 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
      2. Übertragbarkeit der Nutzungsrechte nach §§ 31, 34 UrhG Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Nutzungsrecht und Nutzungsart Kein Zugriff
      2. Einfaches und ausschließliches Nutzungsrecht Kein Zugriff
      3. Rechtsnatur des einfachen und ausschließlichen Nutzungsrechts Kein Zugriff
      4. Vollstreckung nur in ausschließliche Nutzungsrechte? Kein Zugriff
      5. Zur Notwendigkeit der Zwangsvollstreckung auch in andere Vollstreckungsgegenstände als das Nutzungsrecht Kein Zugriff
      6. Rückrufsrechte nach dem Zwangsvollstreckungsverfahren? Kein Zugriff
      1. Die Ratio eines Einwilligungserfordernisses Kein Zugriff
      2. Einwilligung im Sinne des § 183 BGB? Kein Zugriff
      3. Form, Beschränkung und Nachweis der Einwilligung Kein Zugriff
      4. Widerruflichkeit der Einwilligung? Kein Zugriff
      5. Auswirkung einer erteilten Einwilligung für andere Gläubiger? Kein Zugriff
        1. Die Zwangsvollstreckung als Teil des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
        2. Die verwaltungsrechtliche Fehlerfolgenlehre Kein Zugriff
          1. Nichtigkeit gemäß § 44 Abs. 2 Nr. 2 VwVfG? Kein Zugriff
          2. Fehlende Offensichtlichkeit im Sinne § 44 Abs. 1 VwVfG? Kein Zugriff
          3. Grundsätzlich restriktive Auslegung der Nichtigkeit Kein Zugriff
          4. Der Vergleich mit den §§ 811 und 850 ff. ZPO Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Verwertung nach §§ 857 Abs. 1, 835 Abs. 1 Alt. 2 ZPO Kein Zugriff
      2. Verwertung nach §§ 857 Abs. 1, 835 Abs. 1 Alt. 1 ZPO Kein Zugriff
      3. Verwertung nach §§ 857 Abs. 1, 844 ZPO Kein Zugriff
        1. Bestandsaufnahme im Schrifttum zum Verhältnis der Absätze 4 und 5 Kein Zugriff
        2. Auslegung der Absätze 4 und 5 Kein Zugriff
        3. Exklusivitätsverhältnis zwischen § 857 Abs. 4 und 5 ZPO Kein Zugriff
        4. Verbleibende Verwertungsmöglichkeit nach § 857 Abs. 4 ZPO Kein Zugriff
        5. Diskussion der Verwaltung und Veräußerung im Schrifttum Kein Zugriff
        6. Schutz des Urhebers im Falle der Veräußerung Kein Zugriff
        7. Schutz des Urhebers durch § 32a UrhG analog? Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Lütje: Entbehrlichkeit der Zustimmung aufgrund bestehender Einwilligung im Sinne des § 113 UrhG? Kein Zugriff
        2. Entbehrlichkeit der Zustimmung aufgrund hoheitlicher Rechtsübertragung? Kein Zugriff
        3. Eigene Ansicht: § 34 Abs. 1 S. 1 UrhG für konstitutive Rechtseinräumung nicht einschlägig Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Das Prinzip der Erzwingbarkeit von Ansprüchen Kein Zugriff
      2. Grundsatz des einseitigen Verfahrens und des aufgeschobenen Gehörs Kein Zugriff
        1. Anerkennung des Prinzips im Schrifttum Kein Zugriff
        2. Beachtung des Prinzips im Urheberrechtsgesetz? Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Die Ausgangslage nach den §§ 113 f. UrhG Kein Zugriff
        2. Erweiterte Prüfung durch das Vollstreckungsorgan? Kein Zugriff
        3. Folgen eines Verstoßes gegen das Formalisierungsprinzip Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Stellungnahme zur Kritik am Prioritätsprinzip Kein Zugriff
        2. Beachtung des Prioritätsprinzips im Urheberrechtsgesetz? Kein Zugriff
        3. Korrektur durch Anwendung des Anfechtungsgesetzes? Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Gläubigerinteresse und Schuldnerinteresse Kein Zugriff
      2. Einzelinteresse und Allgemeininteresse Kein Zugriff
      3. Persönlichkeitsrechtliches und vermögensrechtliches Interesse Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Ulmer: Vollständiger Ausschluss der Vollstreckung Kein Zugriff
      2. Breidenbach: konkludente Einwilligung Kein Zugriff
      3. Hubmann: Korrektiv des wichtigen Grundes Kein Zugriff
      4. Die Analogie zu § 34 Abs. 1 S. 2 UrhG Kein Zugriff
        1. Computerprogramme als Werkart Kein Zugriff
        2. Fortführung für andere Werkarten? Kein Zugriff
        3. Kritik an der teleologischen Reduktion anhand der Werkart Kein Zugriff
        1. Vergleich mit dem Patentrecht: Kundgabe der inneren Einstellung zum Werk Kein Zugriff
        2. Kritik an der teleologischen Reduktion anhand einer Kommerzialisierungsabsicht Kein Zugriff
        1. Lücke als planwidrige Unvollständigkeit? Kein Zugriff
        2. Rechtspolitischer Fehler? Kein Zugriff
        3. Vergleichbare Interessenlage und Normzweck Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Aufstellen der Hypothese Kein Zugriff
        1. Verlagerung des Problems von der Pfändung auf die Verwertung Kein Zugriff
          1. Bestimmbarkeit des zu pfändenden Rechts Kein Zugriff
          2. Voraussetzung der Verwertung Kein Zugriff
          3. Rechtsfolge Kein Zugriff
          1. Der öffentlich-rechtliche Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Dreipersonenverhältnis Kein Zugriff
          2. Der öffentlich-rechtliche Grundsatz der Verhältnismäßigkeit auf privatrechtlicher Ebene im Zweipersonenverhältnis? Kein Zugriff
        2. Die Prüfung materiell-rechtlicher Einreden gemäß § 767 ZPO oder § 766 ZPO? Kein Zugriff
        3. Die Prüfung materiell-rechtlicher Einreden gemäß § 256 ZPO Kein Zugriff
        4. Verbleibende Fallkonstellationen Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Wahrung des Prinzips der Erzwingbarkeit von Ansprüchen? Kein Zugriff
        2. Wahrung des Prinzips des freien Vollstreckungszugriffs? Kein Zugriff
        3. Wahrung des Grundsatzes des einseitigen Verfahrens und aufgeschobenen Gehörs? Kein Zugriff
        4. Wahrung des Formalisierungsprinzips? Kein Zugriff
        5. Wahrung des Prioritätsprinzips? Kein Zugriff
        6. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Vergleichbarer Vollstreckungsgegenstand Kein Zugriff
        2. Vergleichbare Schutzrichtung des § 852 ZPO und der §§ 113 f. UrhG Kein Zugriff
        3. Vergleichbare höchstpersönliche Entscheidung Kein Zugriff
        4. Vergleichbare Übertragbarkeit Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
      6. Vergleichbare Vorgehensweise bei der Pfändung in offene Kreditlinien Kein Zugriff
        1. Die Werkoriginale nach § 114 UrhG Kein Zugriff
        2. Zwangsvollstreckung gegen den Rechtsnachfolger nach den §§ 115-117 UrhG Kein Zugriff
        3. Sonderregelungen §§ 118 und 119 UrhG Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      8. Ergebnis und Übersicht Kein Zugriff
      1. In Ermangelung besonderer Vorschriften Kein Zugriff
      2. Unveräußerliches Recht Kein Zugriff
      3. Die Ausübung einem anderen überlassen Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Dualistische Theorie Kein Zugriff
        2. Monistische Theorie Kein Zugriff
      2. Die Vorgängergesetze Kein Zugriff
        1. Das Reichsgericht im Fall "Wilhelm Busch" (RGZ 123, 312) Kein Zugriff
        2. Das Reichsgericht im Fall "Übersetzung" (RGZ 151, 50) Kein Zugriff
        3. Der Bundesgerichtshof im Fall "Tagebücher Cosima Wagners" (BGH JZ 1955, 211) Kein Zugriff
        4. Die Entwicklung im Schrifttum Kein Zugriff
      4. Durchsetzung der monistischen Theorie Kein Zugriff
      1. Österreich Kein Zugriff
      2. Schweiz Kein Zugriff
      3. Frankreich Kein Zugriff
      4. Dänemark Kein Zugriff
      5. England Kein Zugriff
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Die Ratio der Unübertragbarkeit im Falle nichtverwandter Erben? Kein Zugriff
        2. Vererbung eines Persönlichkeitsrechts? Kein Zugriff
        3. Übertragungsmöglichkeiten in erbrechtlichen Konstellationen aufgrund § 28 UrhG Kein Zugriff
        4. Übertragung durch vollzogene Schenkung von Todes wegen oder vorweggenommene Erbfolge? Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Die Kollision des urheberrechtlichen Schöpferprinzips mit dem Arbeitsrecht Kein Zugriff
        2. Die Übertragung des Urheberpersönlichkeitsrechts Kein Zugriff
        3. Die teleologische Reduktion der aus dem Urheberpersönlichkeitsrecht fließenden Rechte Kein Zugriff
        4. Neuere Ansätze im Schrifttum Kein Zugriff
        5. Stellungnahme: Parallele zur sachenrechtlichen Interessenlage in § 950 BGB Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Umschreibung eines Persönlichkeitsrechts und Subsumtion Kein Zugriff
      2. Die Ratio der persönlichkeitsrechtlichen Seite des Urheberrechts? Kein Zugriff
      3. Alternativer Schutz durch das Urhebervertragsrecht? Kein Zugriff
      4. Resümee Kein Zugriff
      1. Definition eines Immaterialgüterrechts und Subsumtion Kein Zugriff
      2. Die Ratio der immaterialgüterrechtlichen Seite des Urheberrechts Kein Zugriff
      3. Resümee Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff 216 - 220
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 221 - 234
  10. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 235 - 237

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