Aktuelle Rechtsfragen der Grenzen steuerlicher Gemeinnützigkeit

Prof. Dr. Lars Hummel LL.M.; Prof. Dr. Steffen Lampert

doi:10.5771/9783748923947

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Monographie Kein Zugriff

Aktuelle Rechtsfragen der Grenzen steuerlicher Gemeinnützigkeit

Autor:innen:
Reihe:: Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg, Band 52
Verlag:: 2021

Zusammenfassung

Im Anschluss an eine allgemeine Erläuterung seiner Rechtsgrundlagen analysieren die Autoren die geltende Rechtslage in Bezug auf ausgewählte aktuelle Fragen des steuerlichen Gemeinnützigkeitsrechts. Konkret widmen sie sich den Fragestellungen, ob die Förderung von „Tierrechten“ einen gemeinnützigen Zweck bildet, ob die Anerkennung einer Organisation als gemeinnützig ein rechtstreues Verhalten voraussetzt und insoweit das Verhalten Dritten zugerechnet werden kann und ob die Anerkennung einer Organisation als gemeinnützig binnendemokratische Strukturen und eine prinzipielle Zugangsoffenheit bedingt. Hinsichtlich dieser Fragen werden zudem Empfehlungen für zukünftige Reformen des steuerlichen Gemeinnützigkeitsrechts formuliert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-8002-0
ISBN-Online: 978-3-7489-2394-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg
Band: 52
Sprache: Deutsch
Seiten: 83
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
1. 1. a) Begriff der Gemeinnützigkeit im Kontext steuerbegünstigter Zwecke Kein Zugriff
  2. b) Vereine als erfasste Organisationsformen Kein Zugriff
2. 2. Verfassungsrechtliche Grundlagen des „Gemeinnützigkeitsrechts“ Kein Zugriff
3. 1. a) Systematische Grundlagen: Das Verhältnis von Abgabenordnung und Ertragsteuerrecht Kein Zugriff
  2. b) Rechtsfolgen der Gemeinnützigkeit im Ertragsteuerrecht: Steuerliche Privilegierungen Kein Zugriff
  3. 1. aa) Regelungsstruktur: Anforderungen an Tätigkeit und Verfassung der gemeinnützigen Organisation Kein Zugriff
    2. 1. (α) Verfolgung gemeinnütziger Zwecke (§ 52 AO) Kein Zugriff
      2. (β) Selbstlosigkeit (§ 52 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 55 Abs. 1 AO) Kein Zugriff
      3. (γ) Ausschließlichkeit der Verfolgung gemeinnütziger Zwecke Kein Zugriff
      4. (δ) Unmittelbarkeit der Verfolgung gemeinnütziger Zwecke Kein Zugriff
4. 1. a) Kein gesondertes Verfahren zur Überprüfung der Voraussetzungen des § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG Kein Zugriff
  2. b) Prüfung der Steuerbegünstigung im Veranlagungsverfahren Kein Zugriff
1. 1. a) Vorbemerkung Kein Zugriff
  2. b) Begriff „Tierschutz“ – zur Auslegung des § 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 14 AO im Lichte des § 1 TierSchG und des Art. 20a GG Kein Zugriff
  3. 1. aa) Begriff Kein Zugriff
    2. 1. (α) Kein Gebot der wörtlichen Wiedergabe der in § 52 Abs. 2 Satz 1 AO genannten Zwecke Kein Zugriff
      2. (β) Förderung von Tierrechten als eigenständiger Zweck und als Mittel zum Zweck des Tierschutzes Kein Zugriff
  4. d) Fragen des Steuervollzugs Kein Zugriff
  5. e) Ergebnis zur ersten Fragestellung Kein Zugriff
2. 1. a) Herausarbeitung der Probleme und Eingrenzungen Kein Zugriff
  2. 1. aa) Geltende Rechtslage Kein Zugriff
    2. 1. (α) Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. (β) Finanzverwaltung Kein Zugriff
    3. 1. (α) Vorrang sachbereichsspezifischer „Sanktionen“ und Vollstreckungsmaßnahmen Kein Zugriff
      2. (β) Abwägender Ansatz: Differenzierung nach der Schwere des Rechtsverstoßes Kein Zugriff
      3. (γ) Differenzierung nach der Nähe zum verfolgten Zweck Kein Zugriff
    4. 1. (α) Folgerichtigkeit des Ansatzes der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. (β) Kritik des „Abwägungsmodells“ Kein Zugriff
    5. ee) Eigener Lösungsansatz Kein Zugriff
  3. 1. aa) Zum Begriff „Zurechnung“ Kein Zugriff
    2. bb) Regelungen des Gemeinnützigkeitsrechts Kein Zugriff
    3. 1. (α) Urteil des Bundesfinanzhofs vom 29. August 1984 – I R 215/81 Kein Zugriff
      2. (β) Urteil des Bundesfinanzhofs vom 27. September 2001 – V R 17/99 Kein Zugriff
      3. (γ) Urteil des Bundesfinanzhofs vom 10. Januar 2019 – V R 60/17 Kein Zugriff
    4. dd) Meinungsbild im Schrifttum Kein Zugriff
    5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. ff) Rechtsgrundlagen der Zurechnung – zum Umfang des Rückgriffs auf Regelungen außerhalb des Abgabenrechts Kein Zugriff
  4. 1. aa) Keine hinreichende Ausformung der Anforderungen an rechtstreues Verhalten in Rechtsprechung, Verwaltung und Schrifttum Kein Zugriff
    2. bb) Defizite bei der Sachverhaltsaufklärung Kein Zugriff
    3. cc) Konsequenz: Keine Gewährleistung eines verfassungsmäßigen Steuervollzugs Kein Zugriff
  5. e) Reformüberlegungen Kein Zugriff
3. 1. a) Begründung und Umfang der Satzungsautonomie von Körperschaften – verfassungs- und zivilrechtliche Ausgangslage Kein Zugriff
  2. b) Regelungen zur Sicherstellung der Gemeinwohlverwirklichung de lege lata Kein Zugriff
  3. 1. aa) Numerus clausus der Organisationsformen – Wahrung strukturprägender Merkmale Kein Zugriff
    2. bb) Sicherstellung vereinsinterner Überwachung der Einhaltung der Voraussetzungen des Gemeinnützigkeitsrechts Kein Zugriff
    3. cc) Reformüberlegungen Kein Zugriff
    4. dd) Einordnung in den systematischen Zusammenhang mit vereinsbezogenen Regelungen, die eine Zugangsoffenheit voraussetzen Kein Zugriff
  4. d) Gestaltungsfreiheit und Rechtsmissbrauch Kein Zugriff

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