Doppelbesteuerung aufgrund einer Wegzugsbesteuerung gemäß § 6 AStG

Dr. Carolin Becker

doi:10.5771/9783748945871

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Monographie Kein Zugriff

Doppelbesteuerung aufgrund einer Wegzugsbesteuerung gemäß § 6 AStG

Autor:innen:
Reihe:: Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg, Band 55
Verlag:: 2024

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht, in welchen Situationen es zur Doppelbesteuerung nach einer Besteuerung nach § 6 AStG kommt. Die Verfasserin kommt zu dem Ergebnis, dass die Besteuerung nach § 6 AStG verfassungs- und abkommenskonform ist und zeigt, dass kaum ein deutsches Doppelbesteuerungsabkommen eine Doppelbesteuerung vollständig vermeiden kann, wenn dem Realisationsakt eine Wegzugsbesteuerung vorausgegangen ist. Eingehend untersucht die Verfasserin unionsrechtliche Vorgaben und begründet, dass im Ergebnis das Besteuerungsrecht des Zuzugsstaats in EU-Sachverhalten hinsichtlich solcher Wertveränderungen zurücktreten müsse, die vor Begründung der Ansässigkeit in diesem Staat entstanden sind, um so eine Doppelbesteuerung zu vermeiden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1854-3
ISBN-Online: 978-3-7489-4587-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg
Band: 55
Sprache: Deutsch
Seiten: 272
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. I. Problemstellung Kein Zugriff
2. II. Vorgehen und Aufbau Kein Zugriff
1. 1. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
  2. 2. Historie Kein Zugriff
  3. 1. a) Bedeutung des § 6 AStG Kein Zugriff
    2. b) Wandel von einer Missbrauchsvermeidungsvorschrift zu einer Vereinfachungsvorschrift Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. bb) Beteiligung im Sinne des § 17 EStG Kein Zugriff
      3. cc) Wegzug des Anteilseigners, § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AStG Kein Zugriff
      4. dd) Unentgeltlicher Erwerb, § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AStG Kein Zugriff
      5. ee) Ausschluss oder Beschränkung des deutschen Besteuerungsrechts, § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 AStG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vermögenszuwachs Kein Zugriff
      2. bb) Vermögensminderung Kein Zugriff
      3. cc) Zeitpunkt Kein Zugriff
    3. c) Ausnahme bei vorübergehender Abwesenheit, § 6 Abs. 3 AStG Kein Zugriff
    4. d) Stundung, § 6 Abs. 4 AStG Kein Zugriff
    5. e) Mitteilungspflichten, § 6 Abs. 5 AStG Kein Zugriff
    6. f) Aufgabe der EU-Sonderregelungen, § 6 Abs. 5 bis 8 AStG a.F. Kein Zugriff
  5. 1. a) § 17 Abs. 2 Sätze 3 und 4 EStG Kein Zugriff
    2. b) § 27 UmwStG i. V. m. § 21 Abs. 2 Nr. 2 UmwStG 2002 Kein Zugriff
    3. c) § 2 AStG Kein Zugriff
    4. d) § 4 Abs. 1 Satz 3, § 4g EStG Kein Zugriff
2. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. a) Auswirkungen nicht realisierter Wertveränderungen auf die Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
    2. b) Rechtfertigung der Ungleichbehandlung der Inhaber von Anteilen im Sinne des § 17 EStG Kein Zugriff
    3. c) Sonderfall: Sog. passive Entstrickung Kein Zugriff
    4. d) Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Begriff der Doppelbesteuerung Kein Zugriff
    2. b) Vereinbarkeit einer Doppelbesteuerung mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff
3. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. a) Änderung wegen anfänglich falscher Wertfestsetzung Kein Zugriff
    2. b) Änderung wegen späterer Wertveränderung Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Besteuerung nach § 6 Abs. 1 Satz 1 AStG a.F. Kein Zugriff
      2. (1) Realisierung von Gewinnen Kein Zugriff
        (2) Realisierung von Verlusten Kein Zugriff
      3. cc) Berücksichtigung einer ausländischen Steuer in Deutschland Kein Zugriff
      4. dd) Besteuerung im ausländischen Staat Kein Zugriff
    2. b) Besteuerung des Veräußerungsgewinns im Rahmen der unbeschränkten Steuerpflicht Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung der Doppelbesteuerungsrisiken bei einem Realisationsakt nach Tatbestandsverwirklichung von § 6 AStG Kein Zugriff
1. I. Grundlagen Kein Zugriff
2. 1. 1. Grundsätze der Auslegung Kein Zugriff
  2. 2. Prinzip der Entscheidungsharmonie Kein Zugriff
  3. 3. Bedeutung des OECD-Musterkommentars für die Auslegung Kein Zugriff
  4. 4. Qualifikationskonflikte Kein Zugriff
  5. 1. a) Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. b) Kein völkerrechtliches Prinzip der Beseitigung einer Doppelbesteuerung Kein Zugriff
    3. c) Kein abkommensrechtliches Prinzip der Beseitigung einer Doppelbesteuerung Kein Zugriff
    4. d) Keine Vermeidung einer intertemporalen Doppelbesteuerung durch Doppelbesteuerungsabkommen Kein Zugriff
    5. e) Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Veräußerung im Sinne des Art. 13 Abs. 5 OECD-MA Kein Zugriff
    3. c) Zeitanteilige Zuordnung von Besteuerungsrechten? Kein Zugriff
    4. d) Verhältnis von § 6 AStG zu Art. 13 Abs. 5 OECD-MA Kein Zugriff
    5. e) Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 3. Immobiliengesellschaftsklausel, Art. 13 Abs. 4 OECD-MA Kein Zugriff
4. IV. Exkurs: UN-Musterabkommen Kein Zugriff
5. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. a) Veräußerungsgewinne bei Kapitalgesellschaftsanteilen, Art. 13 Abs. 4 und 5 DBA-VerhGL Kein Zugriff
    2. 1. aa) Besteuerung durch den Wegzugsstaat, Art. 13 Abs. 6 Satz 1 DBA-VerhGL Kein Zugriff
      2. bb) Aufstockung der Anschaffungskosten im Zuzugsstaat, Art. 13 Abs. 6 Satz 2 DBA-VerhGL Kein Zugriff
6. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. a) Darstellung der Abkommenspraxis Kein Zugriff
    2. 1. aa) (Wesentliche) Beteiligung an Gesellschaften mit Sitz in Deutschland Kein Zugriff
      2. bb) Unwesentliche Beteiligung an Gesellschaften mit Sitz in Deutschland Kein Zugriff
      3. cc) Beteiligung an Gesellschaften mit Sitz im Zuzugsstaat Kein Zugriff
      4. dd) Beteiligung an Gesellschaften mit Sitz in einem dritten Staat Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung der Doppelbesteuerungsrisiken Kein Zugriff
  3. 1. a) Darstellung der Abkommenspraxis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Fiktiver Veräußerungsgewinn im Besteuerungszeitpunkt nach § 6 AStG Kein Zugriff
      2. bb) Fiktiver Veräußerungsverlust im Besteuerungszeitpunkt nach § 6 AStG Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung der Doppelbesteuerungsrisiken Kein Zugriff
  4. 1. a) Darstellung der Abkommenspraxis Kein Zugriff
    2. b) Folgen für die Besteuerung Kein Zugriff
  5. 1. a) Abkommenspraxis Kein Zugriff
    2. b) Folgen für die Besteuerung Kein Zugriff
  6. 6. Zuweisung des Besteuerungsrechts zum Ansässigkeitsstaat des Veräußerers unter Anrechnung einer Wegzugsbesteuerung im Falle eines späteren Realisationsakts Kein Zugriff
  7. 7. Ergebnis Kein Zugriff
7. VII. Zwischenergebnis zum ersten und zweiten Teil Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Unionsrechtliche Harmonisierung im Bereich der direkten Steuern Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Niederlassungsfreiheit, Art. 49 ff. AEUV Kein Zugriff
      2. bb) Arbeitnehmerfreizügigkeit, Art. 45 AEUV ff., und allgemeine Freizügigkeit, Art. 21 AEUV Kein Zugriff
      3. (1) Gewährleistungsinhalt Kein Zugriff
        (2) Abgrenzung der Niederlassungsfreiheit von der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
        (3) Einschränkung der Kapitalverkehrsfreiheit durch die Stillstandsklausel nach Art. 64 AEUV Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. b) Beschränkung und Vergleichbarkeitsprüfung Kein Zugriff
    3. c) Rechtfertigung von Beschränkungen der Grundfreiheiten Kein Zugriff
  3. 3. Keine Drittwirkung abkommensrechtlicher Regelungen im Sinne einer „Meistbegünstigung“ Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Rs. de Lasteyrie du Saillant Kein Zugriff
    2. b) Rs. N Kein Zugriff
  2. 1. a) Rs. National Grid Indus Kein Zugriff
    2. b) Rs. DMC / Verder Lab Tec Kein Zugriff
  3. 1. a) Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
    2. b) Schlussfolgerungen aus der Entscheidung für § 6 AStG Kein Zugriff
  4. 1. a) Rechtsrahmen im Verhältnis zur Schweiz Kein Zugriff
    2. b) Entscheidung des Gerichts Kein Zugriff
    3. c) Schlussfolgerungen aus der Entscheidung für § 6 AStG Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Sofortige Steuerfestsetzung Kein Zugriff
    2. b) Befristete Stundungsregelung Kein Zugriff
    3. c) Verlangen einer Sicherheitsleistung Kein Zugriff
    4. d) Kursorischer Ausblick: Folge der Unionsrechtswidrigkeit der Ausgestaltung der Wegzugsbesteuerung Kein Zugriff
  2. 2. Folgen für Sachverhalte mit Bezug zu Drittstaaten Kein Zugriff
5. 1. 1. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
  2. 2. Finanzgerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. 3. Literaturauffassungen zur unionsrechtlichen Verpflichtung der Vermeidung einer Doppelbesteuerung Kein Zugriff
  4. 1. a) Beschränkung durch eine Besteuerung im Zuzugsstaat Kein Zugriff
    2. b) Diskriminierung Kein Zugriff
    3. c) Rechtfertigung Kein Zugriff
    4. d) Methode zur Beseitigung der Doppelbesteuerung im Zuzugsstaat Kein Zugriff
    5. e) Verfahren zur Beseitigung der Doppelbesteuerung im Zuzugsstaat Kein Zugriff
E. Fazit Kein Zugriff Seiten 249 - 252
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 253 - 272

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