Rechtsfragen einer &quot;Dual Consolidated Loss&quot;-Regelung de lege lata und de lege ferenda

Dr. Mark Lohmann

doi:10.5771/9783748908265

, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.

Monographie Kein Zugriff

Rechtsfragen einer "Dual Consolidated Loss"-Regelung de lege lata und de lege ferenda

Am Beispiel des § 14 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 KStG

Autor:innen:
Reihe:: Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg, Band 51
Verlag:: 2020

Zusammenfassung

Das Werk setzt sich mit diversen Problemen der grenzüberschreitenden doppelten Verlustnutzung auseinander und stellt dazu die in Betracht kommenden Fallgruppen dar. Hierbei wird auch § 14 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 KStG kritisch betrachtet sowie ein ausführlicher Rechtsvergleich mit der US-amerikanischen „dual consolidated loss“- Regelung vorgenommen.

In der Arbeit werden zudem die verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben der Beschränkung von Verlustverrechnungen in den Blick genommen sowie ein konkreter Gesetzes-Vorschlag entwickelt. Schließlich enthält die Studie grundsätzliche Überlegungen zu einer „gerechten“ Aufteilung von Verlusten zwischen den Staaten sowohl bei beschränkter als auch bei unbeschränkter Steuerpflicht.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6754-0
ISBN-Online: 978-3-7489-0826-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg
Band: 51
Sprache: Deutsch
Seiten: 344
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 15
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Steuerpflicht Kein Zugriff
  3. 3. Voraussetzungen für die Organschaft Kein Zugriff
  4. 4. Vorteile Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeine Auslegungskriterien Kein Zugriff
  2. 2. Grenzen der Auslegung Kein Zugriff
  3. 3. Ziel der Auslegung Kein Zugriff
  4. 1. a) Wortlaut Kein Zugriff
    2. b) Historie Kein Zugriff
    3. c) Systematik Kein Zugriff
    4. d) Telos Kein Zugriff
  5. 5. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
  6. 6. Rechtsvergleich Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Allgemeine Entwicklung Kein Zugriff
    2. b) Vergleich des Wortlautes Kein Zugriff
  2. 2. Systematik der Norm Kein Zugriff
  3. 1. a) Allgemeiner Zweck Kein Zugriff
    2. b) Konkreter Zweck Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. aa) Fall 1 Kein Zugriff
      2. bb) Fall 2 Kein Zugriff
      3. cc) Fall 3 Kein Zugriff
      4. dd) Fall 4 Kein Zugriff
      5. ee) Fall 5 Kein Zugriff
      6. ff) Ergebnis Kein Zugriff
5. V. Anwendung im Rahmen der Gewerbesteuer Kein Zugriff
6. 1. 1. Generelle Anwendung von § 14 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 KStG Kein Zugriff
  2. 2. Personengesellschaften als Organträger Kein Zugriff
7. VII. Doppelte Ansässigkeit des Organträgers / der Organgesellschaft Kein Zugriff
8. 1. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. 2. Beschränkung auf zugerechnete Einkünfte Kein Zugriff
  3. 3. Beschränkung auf „importierte“ Einkünfte Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
9. 1. 1. a) Abhängigkeit vom Methodenartikel Kein Zugriff
    2. 1. aa) Art. 24 Abs. 3 OECD-MA Kein Zugriff
      2. bb) Art. 24 Abs. 5 OECD-MA Kein Zugriff
    3. c) Rechtfertigung Kein Zugriff
    4. d) Anderes Ergebnis aufgrund des OECD-MK? Kein Zugriff
    5. e) Folgen des Verstoßes gegen Art. 24 OECD-MA Kein Zugriff
    6. f) Ergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Einschränkung von § 14 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 KStG durch „lex specialis“ Grundsatz Kein Zugriff
10. 1. 1. Zu berücksichtigende Einkünfte Kein Zugriff
  2. 2. Einkünfteermittlung / Höhe der ausländischen Berücksichtigung Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Grundsatz Kein Zugriff
      2. bb) Einbezug in eine ausländische Gruppenbesteuerung Kein Zugriff
    2. b) Vorübergehende Berücksichtigung Kein Zugriff
    3. c) Progressionsvorbehalt Kein Zugriff
    4. 1. aa) Grundsatz Kein Zugriff
      2. bb) Beschränkter Verlustvortrag Kein Zugriff
    5. e) Mittelbare Berücksichtigung Kein Zugriff
  4. 4. Beweislast Kein Zugriff
  5. 5. „mirror-rule“ des § 14 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 KStG Kein Zugriff
11. XI. Rechtsfolge Kein Zugriff
12. 1. 1. Großbritannien Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeine Besteuerungsgrundsätze für Gesellschaften Kein Zugriff
    2. b) Gruppenbesteuerung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Grundsatz der US-DCL-Rule Kein Zugriff
      2. bb) Ausnahme von der DCL-Rule Kein Zugriff
      3. cc) US-„mirror-rule“ Kein Zugriff
      4. dd) Verlustvortrag als Rechtsfolge Kein Zugriff
      5. ee) Vergleich der US-DCL-Rule mit § 14 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 KStG Kein Zugriff
    4. 3. Andere Länder Kein Zugriff
    5. 4. Ergebnis Kein Zugriff
13. XIII. Wechselwirkung zu der US-DCL-Rule Kein Zugriff
1. I. Maßgebliche Grundsätze der EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
2. 1. 1. Schutzbereich der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
  2. 2. Schutzbereich der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
  3. 3. Abgrenzung der Schutzbereiche Kein Zugriff
  4. 4. Anwendung auf § 14 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 KStG Kein Zugriff
3. III. Eingriff Kein Zugriff
4. 1. 1. Bekämpfung von Steuerumgehung /-hinterziehung Kein Zugriff
  2. 2. Wahrung der Aufteilung der Besteuerungsbefugnisse Kein Zugriff
  3. 3. Verhinderung einer doppelten Verlustnutzung Kein Zugriff
  4. 4. Kohärenz des Steuersystems Kein Zugriff
  5. 5. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
5. V. Ergebnis Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Allgemeiner Gleichheitssatz Kein Zugriff
3. III. Allgemeiner Gleichheitssatz im Steuerrecht Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Subjektives Nettoprinzip Kein Zugriff
    2. b) Objektives Nettoprinzip Kein Zugriff
  2. 2. Verfassungsrang des objektiven Nettoprinzips im Rahmen der Einkommensteuer Kein Zugriff
5. 1. 1. Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff
  2. 1. a) Objektives Nettoprinzip bei der Körperschaftsteuer Kein Zugriff
    2. b) Subjektives Nettoprinzip bei der Körperschaftsteuer Kein Zugriff
  3. 3. Verfassungsrang des objektiven Nettoprinzips im Rahmen der Körperschaftsteuer Kein Zugriff
6. 1. 1. Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff
  2. 1. a) Objektives Nettoprinzip bei der Gewerbesteuer Kein Zugriff
    2. b) Subjektives Nettoprinzip bei der Gewerbesteuer Kein Zugriff
  3. 3. Verfassungsrang des Nettoprinzips im Rahmen der Gewerbesteuer Kein Zugriff
7. 1. 1. Rechtfertigungsgrund Fiskalzweck Kein Zugriff
  2. 2. Rechtfertigungsgrund außerfiskalische Förderungs- und Lenkungsziele Kein Zugriff
  3. 3. Rechtfertigungsgrund Typisierung Kein Zugriff
  4. 4. Rechtfertigungsgrund Missbrauchsvermeidung Kein Zugriff
8. VIII. Freiheitsgrundrechte Kein Zugriff
9. 1. 1. a) Interperiodischer Verlustausgleich Kein Zugriff
    2. 1. aa) Existenzminimum Kein Zugriff
      2. bb) Vollständiger Ausschluss des Verlustausgleichs Kein Zugriff
      3. (1) Beschränkung auf eine Einkunftsquelle Kein Zugriff
        (2) Beschränkung auf eine Einkunftsart Kein Zugriff
      4. dd) Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. (1) Leistungsfähigkeitsprinzip im internationalen Steuerrecht Kein Zugriff
        (2) Welteinkommensprinzip und Folgerichtigkeit Kein Zugriff
        (3) Rechtfertigungsgrund: Schutz des inländischen Steuersubstrats Kein Zugriff
      2. bb) DBA-Fall Kein Zugriff
    3. c) Inbound-Sachverhalt Kein Zugriff
  3. 3. Verlustnutzung bei der Organschaft (intersubjektive) Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
      2. bb) Rechtfertigung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Rückwirkung des § 14 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 KStG Kein Zugriff
      3. cc) Echte / unechte Rückwirkung Kein Zugriff
      4. dd) Rechtfertigung der Rückwirkung Kein Zugriff
      5. ee) Rechtfertigung der Rückwirkung der a.F. Kein Zugriff
      6. ff) Rechtfertigung der Rückwirkung der n.F. Kein Zugriff
    3. c) Hinreichende Bestimmtheit von § 14 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 KStG, Gebot der Normenklarheit Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Kapitalgesellschaft mit ausländischen Einkünften (Fall 1) Kein Zugriff
    2. b) Kapitalgesellschaft mit ausländischer Betriebstätte (Fall 2) Kein Zugriff
    3. c) Kapitalgesellschaft mit inländischer Betriebstätte (Fall 3) Kein Zugriff
    4. d) Im Ausland „verursachte“ Verluste Kein Zugriff
    5. e) Qualifikationskonflikt (Fall 4) Kein Zugriff
    6. f) Doppelt ansässige Kapitalgesellschaft (Fall 5) Kein Zugriff
  2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Grundsatz Kein Zugriff
      2. (1) Anrechnung und Abzug Kein Zugriff
        (2) Freistellung Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. (1) Sicht der Steuerpflichtigen Kein Zugriff
        (2) Sicht der Staaten Kein Zugriff
        (3) Ergebnis Kein Zugriff
      2. bb) Welcher Staat sollte Beschränkungen vornehmen? Kein Zugriff
3. III. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Vorschlag Kein Zugriff
  2. 2. Erläuterungen Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Beispiel hybride Gesellschaft Kein Zugriff
    2. b) Doppelt ansässige Gesellschaft Kein Zugriff
  2. 2. Änderung des OECD-MA Kein Zugriff
  3. 1. a) Hybride Gestaltungen Kein Zugriff
    2. b) Doppelt ansässige Gesellschaften Kein Zugriff
3. III. Bewertung Kein Zugriff
G. Fazit Kein Zugriff Seiten 328 - 330
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 331 - 344

Rechtsfragen einer "Dual Consolidated Loss"-Regelung de lege lata und de lege ferenda

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen