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Monographie Kein Zugriff

Barrierefreie Gesundheitsversorgung

Rechtliche Gewährleistung unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsdurchsetzung
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Das Werk befasst sich mit dem Recht einer barrierefreien Gesundheitsversorgung für Menschen mit Behinderung. Vor dem Hintergrund mangelnder Barrierefreiheit von Leistungserbringern (Ärzte, Krankenhäuser, Rehabilitationseinrichtungen, etc.) und Leistungsträgern (z.B. Krankenkassen) wird der Frage nachgegangen, welche normativen Vorgaben in diesem Bereich existierten. Unter Berücksichtigung der UN-Behindertenrechtskonvention wird deutlich, dass bereits vielfältige Normen des öffentlichen Infrastruktur- und Leistungsrechts sowie des Zivilrechts Barrierefreiheit und angemessene Vorkehrungen für eine diskriminierungsfreie Versorgung fordern. Im Schwerpunkt werden die besonderen Instrumente zur Durchsetzung des geltenden Rechts näher behandelt. Die Perspektive liegt hier auf den Handlungsoptionen der betroffenen Menschen mit Behinderung, Interessensverbänden und staatlichen Stellen. Abschließend werden Vorschläge zur Anwendung und Weiterentwicklung des Rechts aufgezeigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-4899-0
ISBN-Online
978-3-8452-9086-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Sozialrecht
Band
46
Sprache
Deutsch
Seiten
532
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 32
    1. I. Ausgangslage und Problemstellung Kein Zugriff
    2. II. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
    3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    4. IV. Einführung in das Recht der Gesundheitsversorgung Kein Zugriff
    1. I. Antidiskriminierungsgesetzgebung in den USA Kein Zugriff
    2. II. Behindertenbewegung in der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
    3. III. Düsseldorfer Appell von 1991 Kein Zugriff
    4. IV. DDR-Verfassungsdiskussion im Kontext der Wiedervereinigung Kein Zugriff
    5. V. Aufnahme des Benachteiligungsverbots in das Grundgesetz Kein Zugriff
      1. 1. Einführung des SGB IX Kein Zugriff
      2. 2. Gleichbehandlungsrahmenrichtlinie Kein Zugriff
      3. 3. FbJJ-Entwurf eines Behindertengleichstellungsgesetzes Kein Zugriff
      4. 4. Verabschiedung eines Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen Kein Zugriff
    7. VII. Das zivilrechtliche Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz Kein Zugriff
    8. VIII. Die Entstehung der UN-Behindertenrechtskonvention Kein Zugriff
    9. IX. Neuere Entwicklungen Kein Zugriff
        1. a. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Kein Zugriff
        2. b. Das Recht auf Gesundheit nach dem UN-Sozialpakt Kein Zugriff
        3. c. Diskriminierungsfreie medizinische Grundversorgung nach der EMRK Kein Zugriff
        4. d. Weitere völkerrechtliche Diskriminierungsverbote und Gesundheitsrechte Kein Zugriff
          1. aa. Zielsetzungen Kein Zugriff
          2. bb. Verbindlicher Wortlaut Kein Zugriff
          3. cc. Verständnis von Behinderung Kein Zugriff
          4. dd. UN-Fachausschuss Kein Zugriff
          1. aa. Gleichberechtigung Kein Zugriff
          2. bb. Nichtdiskriminierung Kein Zugriff
          3. cc. Angemessene Vorkehrungen Kein Zugriff
          1. aa. Allgemeine Anforderungen nach Art. 9 UN-BRK Kein Zugriff
          2. bb. Anforderungen nach Art. 25 UN-BRK Kein Zugriff
          3. cc. Ergänzende Vorgaben für die medizinische Rehabilitation nach Art. 26 UN-BRK Kein Zugriff
          1. aa. Stellung der UN-BRK im deutschen Recht Kein Zugriff
          2. bb. Stellung der UN-BRK im Unionsrecht und Bedeutung für das nationale Recht Kein Zugriff
            1. (1) Unmittelbare Anwendbarkeit von Vertragsnormen Kein Zugriff
            2. (2) Progressionsvorbehalt Kein Zugriff
            3. (3) Anspruchsqualität von Art. 5 Abs. 2 UN-BRK Kein Zugriff
            4. (4) Anspruchsqualität von Art. 9 UN-BRK Kein Zugriff
            5. (5) Anspruchsqualität von Art. 25 UN-BRK Kein Zugriff
        5. e. Ergebnisse der ersten Staatenberichtsprüfung Deutschlands Kein Zugriff
        1. a. Grundsätze der Rechtsetzungskompetenzen der EU Kein Zugriff
        2. b. Kompetenzen der EU im Gesundheitswesen Kein Zugriff
        3. c. Anwendungsbereich grenzüberschreitender Sachverhalte Kein Zugriff
      2. 2. Zugängliche Gesundheitsversorgung im Primärrecht, speziell der EU-GRC Kein Zugriff
        1. a. Arzneimittelrichtlinie Kein Zugriff
        2. b. Patientenrichtlinie Kein Zugriff
        3. c. Vergaberichtlinie Kein Zugriff
        4. d. Richtlinie zur Barrierefreiheit von Internetangeboten öffentlicher Stellen Kein Zugriff
      4. 4. Ausblick – politische Strategien Kein Zugriff
      1. 1. Wirkungsdimensionen von Grundrechten Kein Zugriff
          1. aa. Inhalt der Menschenwürdegarantie Kein Zugriff
          2. bb. Bedeutung für eine diskriminierungsfreie Gesundheitsversorgung Kein Zugriff
        2. b. Allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
        3. c. Recht auf Gesundheit Kein Zugriff
        4. d. Informationsfreiheit Kein Zugriff
        1. a. Allgemeiner Gleichheitssatz nach Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        2. b. Wertentscheidung von Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG Kein Zugriff
          1. aa. Rechtsprechung des BVerfG von 1997 Kein Zugriff
          2. bb. Wandel des Verständnisses im einfachen und internationalen Recht Kein Zugriff
        4. d. Benachteiligungsbegriff nach Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG Kein Zugriff
        5. e. Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen Kein Zugriff
        1. a. Anliegen des Sozialstaats in Bezug auf behinderte Menschen Kein Zugriff
        2. b. Auftrag zur Schaffung möglichst weitgehender Barrierefreiheit Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a. Grundverständnis und alter Behinderungsbegriff Kein Zugriff
        2. b. Neuer Behinderungsbegriff im Behindertengleichstellungsrecht Kein Zugriff
        3. c. Neuer Behinderungsbegriff im Sozialrecht Kein Zugriff
        4. d. Verständnis von Behinderung im AGG Kein Zugriff
        5. e. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a. Definition Kein Zugriff
        2. b. Menschen mit einer Behinderung als Adressaten von Barrierefreiheit Kein Zugriff
          1. aa. Wortlaut Kein Zugriff
          2. bb. Systematik Kein Zugriff
          3. cc. Historie Kein Zugriff
          4. dd. Normzweck Kein Zugriff
          5. ee. Ergebnis Kein Zugriff
        4. d. Zugänglichkeit und Nutzbarkeit Kein Zugriff
        5. e. Die allgemein übliche Weise Kein Zugriff
        6. f. Keine besondere Erschwernis Kein Zugriff
        7. g. Grundsatz der Eigenständigkeit Kein Zugriff
        8. h. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. aa. Normative Konkretisierung der gebotenen Barrierefreiheit Kein Zugriff
          2. bb. Vorbehalt des Möglichen Kein Zugriff
          3. cc. Spannungsverhältnis zu öffentlichen und privaten Interessen Kein Zugriff
      1. 1. Bedeutung barrierefreier Gesundheitsversorgung für den Kontakt mit öffentlichen Trägern Kein Zugriff
          1. aa. Gesetzgebungskompetenz im Bereich der Behindertengleichstellung Kein Zugriff
            1. (1) Anwendungsbereich des BGG im Allgemeinen Kein Zugriff
                1. (α) Körperschaften öffentlichen Rechts Kein Zugriff
                2. (β) Allgemeine Zuordnung zur Bundes- oder Landesverwaltung Kein Zugriff
                3. (γ) Kriterium der räumlichen Zuständigkeit am Beispiel von Krankenkassen Kein Zugriff
                4. (δ) Rentenversicherungsträger Kein Zugriff
                5. (ε) Unfallversicherungsträger Kein Zugriff
                1. (α) Zuordnung von Versorgungsämtern, Jugendhilfeträgern und Sozialhilfeträgern Kein Zugriff
                2. (β) Bindung kommunaler Träger an § 7 BGG Kein Zugriff
                3. (γ) Einbeziehung kommunaler Träger in die Länder-BGG Kein Zugriff
          3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. b. Benachteiligungsverbot öffentlicher Träger nach § 7 BGG Kein Zugriff
          1. aa. Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Kein Zugriff
          2. bb. Bestandsgebäude Kein Zugriff
          3. cc. Mietobjekte Kein Zugriff
        4. d. Barrierefreie Kommunikation Kein Zugriff
          1. aa. Rechtsgrundlage für die Zugänglichmachung von Dokumenten Kein Zugriff
          2. bb. Anspruchsinhalt Kein Zugriff
          3. cc. Sonderproblem nicht barrierefreier Bescheide Kein Zugriff
          1. aa. Zielrichtung Kein Zugriff
          2. bb. Übergangsregelung bis Ende 2017 Kein Zugriff
          3. cc. Regelungsinhalt ab 2018 Kein Zugriff
          1. aa. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
          2. bb. Standards barrierefreier Informationstechnik Kein Zugriff
          3. cc. Hinwirkungspflicht bei privaten Internetangeboten Kein Zugriff
          1. aa. Inanspruchnahme sozialer Rechte Kein Zugriff
          2. bb. Umfang des Benachteiligungsverbots Kein Zugriff
            1. (1) Bindung der Sozialleistungsträger Kein Zugriff
            2. (2) Geltung im Verhältnis Leistungsträger zu Leistungserbringer Kein Zugriff
              1. (i) Einschlägigkeit von § 33c SGB I bei der Leistungserbringung Kein Zugriff
              2. (ii) Verhältnis zum AGG Kein Zugriff
          4. dd. Rechtfertigung Kein Zugriff
          5. ee. Rechtswidrigkeit eines gegen § 33c SGB I verstoßenden Verwaltungsakts Kein Zugriff
          1. aa. Besondere Belange behinderter Menschen in der Gesundheitsversorgung und ihre normative Berücksichtigung Kein Zugriff
            1. (1) Verbindliche Berücksichtigung bei der Rechtsanwendung Kein Zugriff
            2. (2) Barrierefreiheit als Folge von § 2a SGB V? Kein Zugriff
          1. aa. Inhalt des Sozialrechtsverhältnisses Kein Zugriff
          2. bb. Hinwirkung auf Barrierefreiheit als behördliche Fürsorgepflicht Kein Zugriff
          3. cc. Barrierefreiheit als Bestandteil einer Sozialleistung Kein Zugriff
          4. dd. Zusammenfassung Kein Zugriff
        4. d. Sicherstellungsauftrag Kein Zugriff
            1. (1) Barrierefreiheit von Verwaltungs- und Dienstgebäuden Kein Zugriff
              1. (i) Rechtliche Qualität der Hinwirkungspflicht – nur ein bloßer Programmsatz? Kein Zugriff
              2. (ii) Zeitlicher Horizont der Hinwirkungspflicht Kein Zugriff
            1. (1) Umfang der Hinwirkungspflicht auf Barrierefreiheit der Leistungserbringer Kein Zugriff
            2. (2) Rechtspflicht zur Nutzung verfügbarer Instrumente Kein Zugriff
          1. aa. Einsatz von Kommunikationshilfen Kein Zugriff
          2. bb. Verständlichkeit und Leichte Sprache Kein Zugriff
          1. aa. Berichte zur klinischen Krebsregistrierung Kein Zugriff
          2. bb. Barrierefreie Information über Patientenrechte Kein Zugriff
          3. cc. Barrierefreie Begutachtung Kein Zugriff
          1. aa. Inhalt Kein Zugriff
          2. bb. Ausnahmen Kein Zugriff
        2. b. Landeskrankenhausrecht Kein Zugriff
        3. c. Apothekenrecht Kein Zugriff
        1. a. Asylbewerberleistungsrecht Kein Zugriff
          1. aa. Ärzte Kein Zugriff
          2. bb. Zahnärzte Kein Zugriff
          3. cc. Psychotherapeuten Kein Zugriff
          4. dd. Pflegeberufe Kein Zugriff
          1. aa. Gebärdensprachdolmetscher im Beihilferecht Kein Zugriff
          2. bb. Gebärdensprachdolmetscher im Opferentschädigungs- und Bundesversorgungsrecht Kein Zugriff
          1. aa. Gegenstand Kein Zugriff
          2. bb. Rechtsnatur des Behandlungsverhältnisses Kein Zugriff
          1. aa. Rücksichtspflichten nach Treu und Glauben Kein Zugriff
          2. bb. Bedeutung der Rücksichtspflichten für eine diskriminierungsfreie Gesundheitsversorgung Kein Zugriff
          1. aa. Anwendungsbereich und Bereichsausnahme Kein Zugriff
          2. bb. Doppelte Einschlägigkeit von § 19 AGG und § 33c SGB I Kein Zugriff
          1. aa. Sachlicher Anwendungsbereich gemäß § 19 Abs. 1 AGG Kein Zugriff
            1. (1) Vielzahl von Fällen Kein Zugriff
            2. (2) Zu vergleichbaren Bedingungen Kein Zugriff
            3. (3) Ohne Ansehen der Person Kein Zugriff
          3. cc. Ergebnis Kein Zugriff
        3. c. Ausschluss aufgrund eines besonderen Nähe- und Vertrauensverhältnisses nach § 19 Abs. 5 AGG? Kein Zugriff
            1. (1) Unmittelbare Benachteiligungen Kein Zugriff
            2. (2) Rechtfertigung nach § 20 Abs. 1 AGG Kein Zugriff
            3. (3) Mittelbare Benachteiligungen Kein Zugriff
          2. bb. Verhinderung geschäftlicher Kontakte durch Barrieren Kein Zugriff
            1. (1) Unterlassen angemessener Vorkehrungen als Benachteiligung nach § 19 Abs. 1 AGG Kein Zugriff
            2. (2) Abgrenzung angemessener Vorkehrungen zu den nicht umfassten besonderen Anpassungs- und Teilhabeleistungen Kein Zugriff
            1. (1) Grenzen des Diskriminierungsgrunds der Versagung angemessener Vorkehrungen Kein Zugriff
              1. (i) Barrieren als verbotene Diskriminierung – Das Beispiel Österreich Kein Zugriff
              2. (ii) Barrieren als mittelbare Diskriminierung i.S.v. § 19 i.V.m. § 3 Abs. 2 AGG Kein Zugriff
              3. (iii) Bekräftigende Auslegung im Lichte der UN-BRK Kein Zugriff
            1. (1) Vertragsbezug – Begrenzung auf ein Mindestmaß an Barrierefreiheit Kein Zugriff
            2. (2) Verhältnismäßigkeit und weitere Rechtfertigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        5. e. Ergebnis Kein Zugriff
        1. a. Kostenübernahme für Versicherte im Basistarif Kein Zugriff
        2. b. Kostenübernahme für Versicherte in anderen Tarifen Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. I. Garantie effektiven Rechtsschutzes Kein Zugriff
        1. a. Anspruchsinhalt Kein Zugriff
        2. b. Ergebnis für den Zugang zur Gesundheitsversorgung Kein Zugriff
          1. aa. Bedeutung des Anspruchs Kein Zugriff
          2. bb. Reduzierung bei Mitverschulden Kein Zugriff
          3. cc. Ausschluss bei rechtmäßigem Alternativverhalten Kein Zugriff
          4. dd. Verschuldensabhängigkeit Kein Zugriff
          1. aa. Bedeutung des Anspruchs Kein Zugriff
            1. (1) Bemessung der Anspruchshöhe bei Diskriminierungen im Gesundheitswesen Kein Zugriff
            2. (2) Kein Verschuldenserfordernis Kein Zugriff
        3. c. Verhältnis zu § 823 BGB Kein Zugriff
          1. aa. Obligatorische Schlichtungsverfahren der Länder nach § 15a EGZPO Kein Zugriff
          2. bb. Schlichtung und Unterstützung durch Antidiskriminierungsstelle Kein Zugriff
          3. cc. Schlichtung durch Berufsverbände Kein Zugriff
          1. aa. Hintergrund und Inhalt Kein Zugriff
          2. bb. Bedeutung und Voraussetzungen der Beweislastverteilung nach § 22 AGG Kein Zugriff
          3. cc. Möglichkeit des Gegenbeweises Kein Zugriff
          4. dd. Bedeutung von Zielvereinbarungen bei der Beweislast Kein Zugriff
          1. aa. Beginn und Dauer der Ausschlussfrist Kein Zugriff
            1. (1) Unverzügliche Geltendmachung nach Wegfall des Verhinderungsgrunds Kein Zugriff
            2. (2) Bestimmung der Unverzüglichkeit Kein Zugriff
          3. cc. Form der Geltendmachung Kein Zugriff
        1. a. Herstellung von Barrierefreiheit Kein Zugriff
        2. b. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
        1. a. Allgemeines Kein Zugriff
        2. b. Gegenstand der Schlichtung in Individualverfahren Kein Zugriff
        3. c. Rechtliche Gewährleistungen im Schlichtungsverfahren Kein Zugriff
        4. d. Ablauf des Verfahrens Kein Zugriff
          1. aa. Beginn der Widerspruchsfrist Kein Zugriff
          2. bb. Keine Entbehrlichkeit des Vorverfahrens Kein Zugriff
          1. aa. Allgemeines Kein Zugriff
          2. bb. Voraussetzungen Kein Zugriff
            1. (1) Anderweitige Ersatzmöglichkeit Kein Zugriff
            2. (2) Schadensabwendung durch Rechtsmittel Kein Zugriff
            3. (3) Kein genereller Ausschluss bei § 33c SGB I Kein Zugriff
        2. b. Schlussfolgerungen für die Amtshaftung von Krankenkassen Kein Zugriff
        3. c. Amtshaftung in der öffentlichen Heilbehandlung Kein Zugriff
          1. aa. Allgemeines Kein Zugriff
          2. bb. Voraussetzungen und Rechtsfolgen Kein Zugriff
          1. aa. Sozialrechtliche Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
          2. bb. Fallbeispiele Kein Zugriff
          3. cc. Resümee und Verhältnis zum Amtshaftungsanspruch Kein Zugriff
      5. 5. Erstattungsanspruch bei Selbstbeschaffung einer barrierefreien Leistung Kein Zugriff
      1. 1. Rechtsdurchsetzung vor dem EuGH Kein Zugriff
      2. 2. Individualbeschwerdeverfahren vor dem EGMR Kein Zugriff
      3. 3. Individualbeschwerdeverfahren vor dem UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen Kein Zugriff
    5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Einordnung und Zweck von Zielvereinbarungen zur Herstellung von Barrierefreiheit Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsnatur und Vertragstypus von Zielvereinbarungen Kein Zugriff
        1. a. Verbände behinderter Menschen Kein Zugriff
        2. b. Unternehmen und Unternehmensverbände Kein Zugriff
          1. aa. Bedeutung des Vorrangs Kein Zugriff
          2. bb. Rechtsfolge eines Verstoßes Kein Zugriff
        2. b. Reichweite Kein Zugriff
        3. c. Mindestinhalte Kein Zugriff
          1. aa. Vertragsstrafenabrede Kein Zugriff
          2. bb. Außergerichtliche Streitbeilegung Kein Zugriff
          3. cc. Musterzielvereinbarungen Kein Zugriff
        1. a. Öffentliche Bekanntmachung und Dokumentation Kein Zugriff
        2. b. Beitritt zu Verhandlungen Kein Zugriff
          1. aa. Bedeutung des Verhandlungsanspruchs Kein Zugriff
          2. bb. Präklusion des Anspruchs Kein Zugriff
          1. aa. Form Kein Zugriff
          2. bb. Fehlender Kontrahierungszwang Kein Zugriff
          3. cc. Scheitern von Verhandlungen Kein Zugriff
          4. dd. Anreize für den Abschluss Kein Zugriff
      6. 6. Durchsetzung Kein Zugriff
      7. 7. Gründe für mangelnde Zielvereinbarungen Kein Zugriff
      8. 8. (Ziel-)Vereinbarungen außerhalb von § 5 BGG Kein Zugriff
        1. a. Ausnahme vom Grundsatz des Individualrechtsschutzes Kein Zugriff
        2. b. Rechtlicher Hintergrund der Einführung von Verbandsklagen im Behindertenrecht Kein Zugriff
        3. c. Zielsetzung und Nutzen von Verbandsklagen Kein Zugriff
          1. aa. Grundsätzliche Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht Kein Zugriff
          2. bb. Grenzen der Zulässigkeit von Verbandsklagen Kein Zugriff
          1. aa. Behinderung als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
          2. bb. Verletzung eigener Rechte Kein Zugriff
            1. (1) Listenvorschriften in Halbsatz 1 Kein Zugriff
            2. (2) Generalklausel in Halbsatz 2 Kein Zugriff
          4. dd. Einverständnis des Betroffenen Kein Zugriff
          5. ee. Akzessorische Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
          6. ff. Berechtigte Verbände Kein Zugriff
          7. gg. Vermeidung von Interessenkollisionen Kein Zugriff
              1. (i) Abgrenzung zur Prozessvertretung Kein Zugriff
              2. (ii) Abgrenzung zur gewillkürten Prozessstandschaft Kein Zugriff
              3. (iii) Abgrenzung zur altruistischen Verbandsklage Kein Zugriff
              4. (iv) Abgrenzung zur Geltendmachung aus abgetretenem Recht – der Verband als Zessionar Kein Zugriff
            2. (2) Wirkung der Prozessstandschaft Kein Zugriff
            3. (3) Verfahrenskosten Kein Zugriff
          2. bb. Ermessen der Verbände Kein Zugriff
          3. cc. Zulässige Verfahrensarten Kein Zugriff
        1. a. Einordnung der Verbandsklage Kein Zugriff
              1. (i) Einbezogene Vorschriften des BGG Kein Zugriff
              2. (ii) Keine analoge Anwendung weiterer BGG-Normen Kein Zugriff
              3. (iii) Normverstoß als verbandsklagefähige Benachteiligung Kein Zugriff
            2. (2) Hinwirkungspflichten nach § 17 Abs. 1 Nr. 4 SGB I Kein Zugriff
            3. (3) Einsatz von Kommunikationshilfen und Leichter Sprache nach § 17 Abs. 2, 2a SGB I Kein Zugriff
            4. (4) Weitere Anwendungsbereiche der Verbandsklage Kein Zugriff
          2. bb. Keine Durchbrechung der Rechtskraft Kein Zugriff
          3. cc. Satzungsgemäßer Aufgabenbereich des Verbandes Kein Zugriff
          4. dd. Subsidiarität der Verbandsklage Kein Zugriff
          5. ee. Feststellungsklage als statthafte Klageart Kein Zugriff
          6. ff. Rechtswegzuständigkeit Kein Zugriff
              1. (i) Durchbrechung des Grundsatzes durch gesetzliche Ausnahmen Kein Zugriff
              2. (ii) Charakterisierung des Vorverfahrens und Fristenregime Kein Zugriff
            2. (2) Schlichtungsverfahren Kein Zugriff
            1. (1) Vorschlagsrecht des Beirats für die Teilhabe behinderter Menschen Kein Zugriff
            2. (2) Anerkennung durch das BMAS Kein Zugriff
            3. (3) Rechtsnatur der Anerkennung Kein Zugriff
            4. (4) Anerkannte Verbände Kein Zugriff
            5. (5) Diskussion von Sinn und Zweck der Anerkennung Kein Zugriff
        3. c. Kosten der Verbandsklage Kein Zugriff
        1. a. Abgeschlossene Verbandsklageverfahren Kein Zugriff
        2. b. Gründe für zurückhaltende Inanspruchnahme Kein Zugriff
        3. c. Erfahrungen aus Österreich und der Schweiz Kein Zugriff
            1. (1) Antidiskriminierungsverband Kein Zugriff
            2. (2) Einzelfälle – Gewerkschaften und kirchliche Verbände Kein Zugriff
            3. (3) Verbandsgröße Kein Zugriff
          2. bb. Einwilligung Kein Zugriff
          1. aa. Bedeutung Kein Zugriff
          2. bb. Einordnung in die allgemeinen Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
          3. cc. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          4. dd. Verhältnis zu verbandlichen Klagerechten Kein Zugriff
            1. (1) Diskriminierende AGB Kein Zugriff
            2. (2) Verstoß gegen sonstiges zwingendes Recht Kein Zugriff
            1. (1) Verbraucherschutzvorschriften Kein Zugriff
              1. (i) Rechtsprechung Kein Zugriff
              2. (ii) Bewertung Kein Zugriff
              3. (iii) Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa. Eintragung als qualifizierte Einrichtung Kein Zugriff
          2. bb. Behindertenverbände als qualifizierte Einrichtungen Kein Zugriff
          3. cc. Gewerkschaften als klagebefugte Stellen Kein Zugriff
          1. aa. Dogmatische Einordnung der Ansprüche aus §§ 1, 2 UKlaG Kein Zugriff
          2. bb. Berührung kollektiver Verbraucherinteressen Kein Zugriff
          3. cc. Unterlassungsanspruch nach § 2 UKlaG gegen das Unterlassen angemessener Vorkehrungen Kein Zugriff
          4. dd. Beseitigungsanspruch nach § 2 UKlaG gegen anhaltende Diskriminierungen aufgrund von Barrieren Kein Zugriff
          5. ee. Unterlassungs- und Widerrufsanspruch nach § 1 UKlaG gegen diskriminierende AGB Kein Zugriff
        4. d. Ausschluss bei Rechtsmissbrauch Kein Zugriff
        1. a. Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch gegen unlautere Handlungen Kein Zugriff
        2. b. Verhältnis von § 8 UWG zu § 2 UKlaG Kein Zugriff
        3. c. Berechtigte Verbände und Stellen Kein Zugriff
      1. 1. Zielvereinbarungen Kein Zugriff
      2. 2. Prozessuale Instrumente kollektiver Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
      1. 1. Richtlinienkompetenzen des G-BA Kein Zugriff
        1. a. Ambulante Versorgung Kein Zugriff
        2. b. Stationäre Krankenhausbehandlung Kein Zugriff
        3. c. Medizinische Rehabilitation Kein Zugriff
      3. 3. Sanktionen bei Richtlinienverstößen Kein Zugriff
        1. a. Zulassungskriterien des SGB V Kein Zugriff
        2. b. Bedarfsplanungs-Richtlinie des G-BA Kein Zugriff
        3. c. Entzug der Zulassung bei schwerwiegenden Diskriminierungen Kein Zugriff
        4. d. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a. Pflicht zur Nutzung des Leistungserbringungsrechts Kein Zugriff
        2. b. Nutzbare Vertragsbeziehungen Kein Zugriff
        3. c. Umsetzungsbeispiele Kein Zugriff
        1. a. Bedeutung der Aufnahme in den Krankenhausplan Kein Zugriff
        2. b. Beispiele ausgewählter Krankenhauspläne Kein Zugriff
        1. a. Anreiz- und Sanktionssystem seitens der Länder nach KHG Kein Zugriff
        2. b. Anreiz- und Sanktionssystem seitens der Krankenkassen nach SGB V Kein Zugriff
        3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. III. Allgemeines Vergabeverfahren Kein Zugriff
      1. 1. Bauaufsicht Kein Zugriff
        1. a. Gewerberechtliche Konsequenzen bei Unzuverlässigkeit Kein Zugriff
        2. b. Unzuverlässigkeit aufgrund von Diskriminierungen Kein Zugriff
        1. a. Umfang und Gegenstand der Aufsicht Kein Zugriff
        2. b. Reaktionsmöglichkeiten bei Rechtsverletzungen Kein Zugriff
        3. c. Ergänzende interne Kontrollaufgaben Kein Zugriff
        1. a. Kassenärztliche Vereinigungen Kein Zugriff
        2. b. Gemeinsamer Bundesausschuss Kein Zugriff
        3. c. Ärzte- und Psychotherapeutenkammern Kein Zugriff
        4. d. Krankenhäuser Kein Zugriff
        5. e. Apotheken Kein Zugriff
        6. f. Private Krankenversicherungen Kein Zugriff
      1. 1. Disziplinarmaßnahmen der Kassenärztlichen Vereinigungen Kein Zugriff
        1. a. Aufgaben der Berufskammern Kein Zugriff
        2. b. Berufsrechtliche Verfahren am Beispiel des Heilberufsgesetzes Hessens Kein Zugriff
      1. 1. Begrenzte Unterstützung bei Behandlungsfehlern Kein Zugriff
      2. 2. Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen Kein Zugriff
      3. 3. Unterstützung durch Krankenkassen aufgrund allgemeiner Grundsätze Kein Zugriff
    7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. I. Rechtliche Gewährleistung einer barrierefreien Gesundheitsversorgung Kein Zugriff
      1. 1. Ergebnisse zur individuellen Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
      2. 2. Ergebnisse zur kollektiven Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnisse zur behördlichen Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
    3. III. Abschließendes Fazit Kein Zugriff
    4. IV. Vorschläge zur Förderung der Rechtsanwendung Kein Zugriff
      1. 1. Präzisierung von § 17 Abs. 1 Nr. 4 SGB I Kein Zugriff
      2. 2. Einrichtung zentraler Beschwerdestellen bei den Krankenkassen Kein Zugriff
      3. 3. Umsetzung der UN-BRK in den Ländern Kein Zugriff
      4. 4. Weiterentwicklung des zivilrechtlichen Benachteiligungsbegriffs Kein Zugriff
      5. 5. Berücksichtigung von Kommunikationshilfen in der privaten Krankenversicherung Kein Zugriff
      6. 6. Stärkung von Zielvereinbarungen zur Schaffung von Barrierefreiheit im Privatrechtsverkehr Kein Zugriff
      7. 7. Verbandsklagerechte und Schlichtungsverfahren Kein Zugriff
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 511 - 532

Literaturverzeichnis (347)

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