Beratungsverträge im Corporate Governance-Gefüge der Aktiengesellschaft

RA Dr. Oliver Kanzler

doi:10.5771/9783845287058

Zusammenfassung

Beratungsverträge mit Aufsichtsratsmitgliedern beschäftigen seit Einführung des § 114 AktG Rechtsprechung und Literatur. Das nicht enden wollende Stakkato an höchstrichterlicher Rechtsprechung zu Beratungsverträgen zeigt, dass nach wie vor zahlreiche Zweifelsfragen ungeklärt sind.

Der Autor unternimmt in seinem Werk den Versuch, diese Zweifelsfragen einer Lösung zuzuführen, die sich nicht nur dogmatisch auf einem sicheren Fundament bewegt, sondern auch den Bedürfnissen der Praxis an praxistauglichen Lösungen gerecht wird.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4494-7
ISBN-Online: 978-3-8452-8705-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 920
Sprache: Deutsch
Seiten: 390
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. 1. I. Unabhängigkeit des Aufsichtsrats in der Corporate Governance Diskussion Kein Zugriff
  2. 1. 1. Hinführung Kein Zugriff
    2. 2. Untersuchung im Einzelnen Kein Zugriff
2. 1. I. Bedeutung für den Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Einflussnahme durch ungerechtfertigte Sondervergütungen Kein Zugriff
      2. b) Beeinflussung außerhalb ungerechtfertigter Sondervergütungen? Kein Zugriff
    2. 2. Risiko der Selbstprüfung Kein Zugriff
    3. 3. Wirtschaftlicher Interessengegenlauf Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vertrauen als Grundbedingung erfolgreicher Beratung Kein Zugriff
    2. 2. Kenntnis der Unternehmensverhältnisse Kein Zugriff
    3. 3. Wahrung der Vertraulichkeit Kein Zugriff
  4. IV. Beratungsverträge - ein zweischneidiges Schwert Kein Zugriff
1. 1. I. Bedeutung für den Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Beratung als Organpflicht des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      2. (1) Keine Abgrenzung nach Beratungsadressat Kein Zugriff
        (2) Keine Abgrenzung nach zeitlicher Beanspruchung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        (1) Keine Abgrenzung nach dem Schutzzweck der §§ 113, 114 AktG Kein Zugriff
        (2) Abgrenzung nach Beratungstiefe Kein Zugriff
        (3) Keine Abgrenzung nach der Art der Tätigkeit Kein Zugriff
        (4) Rechtsprechung Kein Zugriff
        cc) Entscheidung nach dem Einzelfall Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Selbstständiger Schutzzweck des § 114 AktG Kein Zugriff
      2. b) Überdehnung des Schutzzwecks des § 114 AktG? Kein Zugriff
      3. aa) Größerer Stellenwert der Unabhängigkeit von Aufsichtsräten Kein Zugriff
        bb) Kritik an der herkömmlichen Auffassung Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Relevanz für den Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
    2. 2. Zulässige Delegation an Ausschuss Kein Zugriff
    3. 3. Zweifel an der Delegationsmöglichkeit Kein Zugriff
    4. 4. Keine Möglichkeit der Delegation an Einzelpersonen Kein Zugriff
    5. 1. a) Zuständiges Gremium für den Abschluss des Vertrags Kein Zugriff
      2. aa) Extensive Auslegung von § 87 Abs. 2 S. 2 AktG Kein Zugriff
        bb) Kein Raum für extensive Auslegung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verweis auf §§ 182 ff. BGB Kein Zugriff
    2. 2. Keine Genehmigung nach erbrachter Beratungsleistung Kein Zugriff
    3. 3. Kein Raum für teleologische Reduktion Kein Zugriff
  5. 1. 1. Kein Raum für § 114 AktG bei geringwertigen Leistungen Kein Zugriff
    2. 2. Zweifel am Ansatz der herrschenden Meinung Kein Zugriff
    3. 3. Voraussetzungen für eine teleologische Reduktion Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Gesellschaftsexterne Prüfung Kein Zugriff
    2. 1. a) Vorstand Kein Zugriff
      2. b) Hauptversammlung Kein Zugriff
      3. c) Aufsichtsrat Kein Zugriff
      4. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. II. § 114 als Instrument gremieninterner Transparenz Kein Zugriff
  3. 1. 1. „Konzernsachverhalte“ Kein Zugriff
    2. 2. Altverträge Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsfolgen fehlerhafter Beratungsverträge Kein Zugriff
  5. V. Unvollkommenheit des § 114 AktG Kein Zugriff
3. 1. I. Bedeutung für den Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorgehen der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. a) Keine zwingende Nichtigkeitsfolge wegen Gesetzesumgehung Kein Zugriff
      2. b) Entscheidungsbefugnis der Hauptversammlung und Schutzwürdigkeit des Aufsichtsratsmitglieds Kein Zugriff
    3. 1. a) § 114 Abs. 2 AktG als abschließende Rückabwicklungsvorschrift? Kein Zugriff
      2. b) Dogmatische Lücken im Konzept der Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. c) Zur rechtlichen Gestaltungsbefugnis Kein Zugriff
      4. d) Bestätigung nichtiger Beratungsverträge durch die Hauptversammlung Kein Zugriff
    4. 4. Positive Herleitung des Verbotsgesetzcharakters Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenresümée Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Erstreckung von Altverträgen auf §§ 113, 114 AktG Kein Zugriff
      2. b) Wideraufleben der Verträge nach Niederlegung des Amts Kein Zugriff
    2. 2. Kritik an der Konzeption der Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. 3. Dauerschuldverhältnisse im Einklang mit der Rechtsordnung Kein Zugriff
    4. 1. a) „Wiedereinstellungsanspruch“ des Beraters Kein Zugriff
      2. b) Neuabschluss als vertragliche Nebenpflicht Kein Zugriff
      3. c) Erwirkung Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Überblick über Vertragsgegenstand und Vergütungshöhe Kein Zugriff
    2. 2. Rahmenverträge als zwingendes Erfordernis Kein Zugriff
    3. 1. a) Zustimmung außerhalb einer Präsenzsitzung Kein Zugriff
      2. b) Unvereinbarkeit von Rahmenvereinbarungen mit Grundanliegen des § 114 AktG Kein Zugriff
      3. c) Angaben über die Vergütungshöhe Kein Zugriff
      4. aa) Vergütungsvereinbarungen, §§ 3a - 4b RVG Kein Zugriff
        bb) Vergütung nach dem BGB, § 34 RVG Kein Zugriff
        cc) Gebühren nach dem Gegenstandswert, § 2 RVG Kein Zugriff
        dd) Verweis auf amtliche Gebührenordnung nicht zulässig Kein Zugriff
      5. aa) Nachträgliche Konkretisierung im Interesse des Beraters Kein Zugriff
        bb) Neuabschluss statt nachträglicher Konkretisierung Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. V. Beitrag der Rechtsprechung zur Risikobewältigung Kein Zugriff
4. 1. I. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begrenzung auf den Wortlaut Kein Zugriff
    2. 2. Umgehungsschutz auch bei § 114 AktG Kein Zugriff
    3. 1. a) Gesetzesumgehung als eigenes Institut des Zivilrechts Kein Zugriff
      2. b) Analogie oder erweiternde Auslegung? Kein Zugriff
      3. aa) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        bb) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
        cc) Keine Analogie zu § 115 AktG Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
        bb) Zustimmungserfordernis auch für BGB-Gesellschaften Kein Zugriff
        (1) Anknüpfung an überkommene Doppelverpflichtungslehre Kein Zugriff
        (2) Alleinige Verpflichtung der GbR Kein Zugriff
        (3) Persönliche Verpflichtung als Ausnahmefall Kein Zugriff
        (4) Konsequenzen aus alleiniger Verpflichtung der GbR Kein Zugriff
        dd) Übertragung auf Partnerschaftsgesellschaft Kein Zugriff
      2. (1) Zustimmungsbedürftigkeit nach § 114 AktG Kein Zugriff
        (2) Kritische Stimmen Kein Zugriff
        (a) Schutzzwecküberlegungen Kein Zugriff
        (b) Berücksichtigung der Beteiligungsquote bei Zustimmungsentscheidung Kein Zugriff
        bb) Aufsichtsrat als gesetzlicher Vertreter Kein Zugriff
    2. 1. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
        bb) Restriktiveres Verständnis Kein Zugriff
        (1) Kritik am restriktiven Lager Kein Zugriff
        (a) Flankierung des § 113 AktG Kein Zugriff
        (b) Sicherung der Unabhängigkeit des Aufsichtsratsmitglieds Kein Zugriff
        (c) Zustimmungspflicht auch bei nicht nachweisbarer Einflussnahme Kein Zugriff
        dd) Zustimmung durch jeweils betroffenen Aufsichtsrat Kein Zugriff
      2. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
        bb) Keine Einflussnahme des Vorstands des abhängigen Unternehmens Kein Zugriff
        cc) Vermittelnder Ansatz Kein Zugriff
        (1) Schutz der Unabhängigkeit Kein Zugriff
        (2) Flankierung von § 113 AktG Kein Zugriff
      3. c) Verträge mit Enkel- oder Schwestergesellschaften Kein Zugriff
    3. 3. Beitrag zur Risikobewältigung Kein Zugriff
5. 1. I. Problemstellung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. aa) Vertragsschluss mit Aufsichtsratsmitglied Kein Zugriff
        (1) Keine Übertragbarkeit der Grundsätze von § 114 AktG Kein Zugriff
        (2) Erfasste Konstellationen Kein Zugriff
      3. aa) Keine Pflicht zur Berichterstattung über Beratungsverträge? Kein Zugriff
        bb) Reichweite der Transparenzpflicht - Meinungsstand Kein Zugriff
        (1) Offener Wortlaut des 5.5.3 DCGK Kein Zugriff
        (2) Reichweite des 5.5.3 DCGK nach Fresenius Kein Zugriff
        (3) Stillschweigende Abkehr vom restriktiven Ansatz? Kein Zugriff
      4. d) Reichweite der Geheimhaltung Kein Zugriff
    2. 1. a) Individualisierte Angabe der Aufsichtsratsvergütung Kein Zugriff
      2. aa) Zahlung an Beratungsgesellschaft Kein Zugriff
        bb) Zahlung durch Konzerngesellschaft Kein Zugriff
    3. 1. a) Offenlegung von geschäftlichen Beziehungen Kein Zugriff
      2. b) Beziehungen zu Konzernunternehmen Kein Zugriff
      3. c) Mittelbare Geschäftsverbindungen durch Gesellschaften Kein Zugriff
      4. d) Relevanz für den Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
  3. 1. 1. Reichweite des Auskunftsrechts Kein Zugriff
    2. 1. a) Erforderlichkeit der Auskunft Kein Zugriff
      2. b) Unmöglichkeit der Auskunftserteilung Kein Zugriff
      3. c) Nachteile durch Auskunftserteilung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Analogie zu § 125 Abs. 1 S. 5 AktG Kein Zugriff
    2. 2. Analogie zu § 171 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
    3. 3. Erforderlichkeit gesetzgeberischen Eingreifens Kein Zugriff
  5. 1. 1. aa) Nationaler Gesetzgeber Kein Zugriff
        bb) EU-Normsetzung Kein Zugriff
      2. b) Transparenz nach § 285 Nr. 21 HGB Kein Zugriff
    2. 1. a) Relevanz für die Untersuchung Kein Zugriff
      2. b) Angaben zu nahe stehenden Unternehmen und Personen Kein Zugriff
      3. c) Umgehungssachverhalte Kein Zugriff
  6. VI. Bewertung Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. aa) Keine Entlastung durch Aufsichtsrat Kein Zugriff
        (1) Legal judgement rule Kein Zugriff
        (2) Verschulden als geeignetes Korrektiv Kein Zugriff
        (3) Rechtsverstoß als Pflichtverletzung Kein Zugriff
    2. 1. a) Pflichtenverstoß nach Diktion der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. b) Kritische Würdigung der Rechtsprechung durch Literatur Kein Zugriff
      3. (1) Flankierung des § 113 AktG Kein Zugriff
        (2) Sicherung der Unabhängigkeit des Aufsichtsratsmitglieds Kein Zugriff
        (3) Kein tragfähiges Wortlautargument der Literatur Kein Zugriff
        bb) Zahlung auf schwebend unwirksamen Vertrag Kein Zugriff
        cc) Auswirkung der Zustimmung zu Rahmenvereinbarung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) „Organschaftlicher“ Beratungsvertrag Kein Zugriff
      2. b) Nicht hinreichend konkreter Beratungsvertrag Kein Zugriff
    2. 1. a) Erteilung der Genehmigung durch Aufsichtsrat Kein Zugriff
      2. b) Verweigerung der Genehmigung Kein Zugriff
  3. III. Möglicher Rückgriff durch Gesellschaft Kein Zugriff
1. § 9 Notwendigkeit einer Reform de lege ferenda Kein Zugriff
2. 1. I. Abgrenzung Organtätigkeit – außerorganschaftliche Tätigkeit Kein Zugriff
  2. II. Begrifflichkeit der Zustimmung iRd § 114 AktG Kein Zugriff
  3. III. Umgang mit Altverträgen Kein Zugriff
  4. IV. Konkretisierung von Beratungsverträgen Kein Zugriff
  5. V. Umgang mit Umgehungskonstellationen Kein Zugriff
  6. VI. Normvorschlag im Einzelnen Kein Zugriff
3. § 11 Schlussbetrachtung Kein Zugriff
Vierter Teil. Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff Seiten 347 - 352
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 353 - 390

Beratungsverträge im Corporate Governance-Gefüge der Aktiengesellschaft

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